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Patrick Lerm. Einsatzrecht kompakt - Ausländerrecht für die weitere Ausbildung
Inhalt
Einführung
1. Entwicklung des Ausländerrechts
2. Prüfungsschema
3. Begriffsbestimmungen. 3.1 Statusbestimmung
3.1.1 Deutsche(r)
3.1.2 Ausländer
3.1.3 Unionsbürger
3.1.4 EWR-Bürger
3.1.5 Bürger der Schweiz
3.1.6 Drittstaatsangehöriger
3.1.7 Besondere Statusgruppen
3.2 Grenze(n)
3.2.1 Schengen-Binnengrenzen
3.2.2 Schengen-Außengrenzen
3.3 Art des Aufenthalts
3.3.1 Kurzaufenthalt
3.3.2 Langfristiger Aufenthalt
3.4 Einreise und Aufenthalt
3.4.1 Einreise über eine Außengrenze
3.4.2 Einreise über eine Binnengrenze
3.4.3 Aufenthalt
4. Systematik des Ausländerrechts
5. Nationale Regelungen
5.1 Passpflicht
5.2 Aufenthaltstitelpflicht
VISUM
Visumskategorie A
Visumskategorie C
Visumskategorie D
Die weiteren nationalen Aufenthaltstitel im Überblick: Aufenthaltserlaubnis
Niederlassungserlaubnis
Fiktionsbescheinigung nach § 81 AufenthG
Deklaratorische Aufenthaltstitel
Bescheinigungen
5.3 Ausnahmen von der Aufenthaltstitelpflicht
5.3.1 Befreiungen nach dem Recht der EU
5.3.2 Befreiungen nach der AufenthV
§ 17 AufenthV – Nichtbestehen der Befreiung bei Erwerbstätigkeit während eines Kurzaufenthalts
§ 18 AufenthV – Befreiung für Inhaber von Reiseausweisen für Flüchtlinge und Staatenlose
§ 19 AufenthV – Befreiung für Inhaber dienstlicher Pässe
§ 41 AufenthV – Vergünstigung für Angehörige bestimmter Staaten
Zusammenfassende Übersicht zu § 41 AufenthV
6. Schengen-Recht
6.1 Kontrolle an den Außengrenzen
6.2 Kontrolle an den Binnengrenzen
6.2.1 Reiserecht nach Art. 19 I SDÜ
6.2.2 Reiserecht nach Art. 20 I SDÜ
6.2.3 Reiserecht nach Art. 21 I SDÜ
6.2.4 Reiserecht nach Art. 21 II a SDÜ
6.3 Fristenberechnung
7. Erwerbstätigkeit
8. Schengen-Teilanwenderstaaten
9. Ausländerrechtliche Maßnahmen
9.1 Einreiseverweigerung
9.2 Zurückschiebung/Abschiebung
9.2.1 Zurückschiebung. 9.2.1.1 An der Schengen-Außengrenze
9.2.1.2 Rückübernahmeabkommen
9.2.2 Abschiebung
10. Straftaten
10.1 Unerlaubte Einreise/Aufenthalt (§ 95 I Nr. 3 und Nr. 2 AufenthG)
TBM17-Struktur (inkl. Defi nitionen18)
TBM-Struktur: § 95 I Nr. 3 AufenthG – Straftat der unerlaubten Einreise. 1. TBM – Ausländer
2. TBM – Einreise
3. TBM – Entgegen der Passpflicht gem. § 14 I Nr. 1 AufenthG oder entgegen der AT-Pflicht gem. § 14 I Nr. 2 AufenthG
TBM-Struktur: § 95 I Nr. 2 AufenthG – Straftat des unerlaubten Aufenthalts. 1. TBM – Ausländer
2. TBM – Aufenthalt im Bundesgebiet
3. TBM – Ohne erforderlichen Aufenthaltstitel, § 4 I AufenthG
Formulierungsvorschlag
A. PRÜFUNG DER UNERLAUBTEN EINREISE (§ 95 I Nr. 3 AufenthG)
B. PRÜFUNG DES UNERLAUBTEN AUFENTHALTS (§ 95 I Nr. 2 AufenthG)
10.2 Einreise/Aufenthalt entgegen eines Einreiseverbotes nach § 11 I AufenthG (§ 95 II Nr. 1 AufenthG)
TBM22-Struktur (inkl. Defi nitionen) 1. TBM – Ausländer
2. TBM – Art der Grenze
3. TBM – Einreise (Grenzübertritt) / Aufenthalt. a.) Bei Einreise über die Schengen-Außengrenze
b.) Bei Einreise über die Schengen-Binnengrenze
c.) Aufenthalt
4. TBM – Entgegen Einreiseverbot oder Zuwiderhandlung einer vollziehbaren Anordnung
Formulierungsvorschlag
TATBESTAND. 1. TBM – Ausländer
10.3 Erschleichen eines Aufenthaltstitels (§ 95 II Nr. 2 AufenthG)
TBM24-Struktur (inkl. Defi nitionen) der Visaerschleichung gem. § 95 II Nr. 2 AufenthG
1. TBM – Aufenthaltstitel oder Duldung
2. TBM – Aufenthaltstitel oder Duldung
Formulierungsvorschlag
1. TBM – Aufenthaltstitel oder Duldung
2. TBM – Eine so beschaffte Urkunde wissentlich zur Täuschung im Rechtsverkehr gebrauchen (Variante 3)
11. Freizügigkeit
12. Fälle und Lösungen. 12.1 Fälle an der Binnengrenze. 12.1.1 Fall 1 – Schengenwirksamer Aufenthaltstitel
Lösungsvorschlag zum Punkt 1[Herausarbeiten der anzuwendenden Rechtsnormen] 1.1 Statusprüfung der Person
1.2 Grenze
1.3 Beabsichtigte Dauer und Zweck des Aufenthalts
1.4 Anzuwendende Rechtsnormen nennen
Lösungsvorschlag zum Punkt 2[Prüfung der Voraussetzungen der einschlägigen ausländerrechtlichen Normen]
1. Drittstaatsangehöriger
2. Inhaber eines Aufenthaltstitels eines Schengen-Vollanwenderstaates oder Inhaber eines nationalen D-Visums
3. Geplanter Kurzaufenthalt in den anderen Schengen-Staaten (max. 90 Tage innerhalb eines Zeitraumes von 180 Tagen)
4. Prüfung der Voraussetzungen des Art. 6 I SGK
Ergebnis:
12.1.2 Fall 2 – Deutscher Reiseausweis für Flüchtlinge
Lösungsvorschlag zum Punkt 1[Herausarbeiten der anzuwendenden Rechtsnormen] 1.1 Statusprüfung der Person
1.2 Grenze
1.3 Beabsichtigte Dauer und Zweck des Aufenthalts
1.4 Anzuwendende Rechtsnormen nennen
Lösungsvorschlag zum Punkt 2[Prüfung der Voraussetzungen der einschlägigen ausländerrechtlichen Normen]
Ergebnis:
12.1.3 Fall 3 – Negativstaater mit Visum
Lösungsvorschlag zum Punkt 1[Herausarbeiten der anzuwendenden Rechtsnormen] 1.1 Statusprüfung der Person
1.2 Grenze
1.3 Beabsichtigte Dauer und Zweck des Aufenthalts
1.4 Anzuwendende Rechtsnormen nennen
Lösungsvorschlag zum Punkt 2[Prüfung der Voraussetzungen der einschlägigen ausländerrechtlichen Normen]
1. Drittstaatsangehöriger
2. Sichtvermerkspflichtig
3. Inhaber eines einheitlichen Sichtvermerks
4. Prüfung der Voraussetzungen des Art. 6 I SGK
Ergebnis:
12.2 Fälle an der Außengrenze. 12.2.1 Fall 1 – Positivstaater (Kurzaufenthaltsrecht)
Lösungsvorschlag zum Punkt 1[Herausarbeiten der anzuwendenden Rechtsnormen] 1.1 Statusprüfung der Person
1.2 Grenze
1.3 Beabsichtigte Dauer und Zweck des Aufenthalts
1.4 Anzuwendende Rechtsnormen nennen
Lösungsvorschlag zum Punkt 2[Prüfung der Voraussetzungen der einschlägigen ausländerrechtlichen Normen]
Ergebnis:
12.2.2 Fall 2 – Einreise mit deutscher Aufenthaltserlaubnis
Lösungsvorschlag zum Punkt 1[Herausarbeiten der anzuwendenden Rechtsnormen] 1.1 Statusprüfung der Person
1.2 Grenze
1.3 Beabsichtigte Dauer und Zweck des Aufenthalts
1.4 Anzuwendende Rechtsnormen nennen
Lösungsvorschlag zum Punkt 2[Prüfung der Voraussetzungen der einschlägigen ausländerrechtlichen Normen]
Ergebnis:
12.2.3 Fall 3 – Negativstaater mit C-Visum
Lösungsvorschlag zum Punkt 2[Prüfung der Voraussetzungen der einschlägigen ausländerrechtlichen Normen]
Ergebnis:
12.2.4 Fall 4 – Diplomatenpassinhaber der Türkei
Lösungsvorschlag zum Punkt 1[Herausarbeiten der anzuwendenden Rechtsnormen] 1.1 Statusprüfung der Person
1.2 Grenze
1.3 Beabsichtigte Dauer und Zweck des Aufenthalts
1.4 Anzuwendende Rechtsnormen nennen
Lösungsvorschlag zum Punkt 2[Prüfung der Voraussetzungen der einschlägigen ausländerrechtlichen Normen]
Ergebnis:
12.2.5 Fall 5 – Positivstaater mit Erwerbstätigkeit
Lösungsvorschlag zum Punkt 1[Herausarbeiten der anzuwendenden Rechtsnormen] 1.1 Statusprüfung der Person
1.2 Grenze
1.3 Beabsichtigte Dauer und Zweck des Aufenthalts
1.4 Anzuwendende Rechtsnormen nennen
Lösungsvorschlag zum Punkt 2[Prüfung der Voraussetzungen der einschlägigen ausländerrechtlichen Normen]
Ergebnis:
SACHVERHALTS-ABWANDLUNG:
3. Prüfung der zu treffenden ausländerrechtlichen Befugnis
a.) Drittstaatsangehöriger:
b.) Keine vollendete Einreise:
c.) Nichterfüllung von Art. 6 I a bis e SGK:
d.) Kein Personenkreis nach Art. 6 V SGK:
