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Peter Becker. Vom Stromkartell zur Energiewende
Vom Stromkartell zur Energiewende. Aufstieg und Krise der. deutschen Stromkonzerne
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
1. Kapitel. Zwei geniale Unternehmer: Emil Rathenau und Werner Siemens
2. Kapitel. Der erste Konzessionsvertrag zwischen der Stadt Berlin und der „Actiengesellschaft Städtische Elektricitätswerke“
3. Kapitel. Die Großbanken wittern das große Geschäft
4. Kapitel. Der Stromkrieg von 1901
5. Kapitel. Hugo Stinnes: Die Ehe zwischen dem RWE und den Kommunen
6. Kapitel. Der Staat greift ein
7. Kapitel. Kein „Gasstaat“
8. Kapitel. Das Glühlampenkartell Phoebus
9. Kapitel. Weltwirtschaftskrise: Die Konzerne bleiben ungeschoren
10. Kapitel. Die NSDAP übernimmt die Macht – aber die Energiekonzerne haben das Sagen
11. Kapitel. Ein Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen – aber nicht für die Energiewirtschaft. 1. Der Druck der Alliierten
2. Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
3. Das Bundeskartellamt
4. Der „Ausnahmebereich“ Versorgungswirtschaft
5. Woran sind die Reformpläne gescheitert?
6. Nötige Änderungen
12. Kapitel. Der Stromstreit. 1. Die Stromverträge
2. Das Schicksal der Stadtwerke in der DDR
3. Die Rechtslage nach den Volkskammer-Gesetzen
4. Die Gegenbewegung: Stromkonzerne und Bundesregierung Hand in Hand
5. Der Widerstand im Westen
6. Erste Auseinandersetzungen vor Gericht: Die Grundsatzverständigung bleibt
7. Der Brief der Oberbürgermeister
8. Weiteres Festhalten des Staates am Weg
9. Der erste Stadtwerkskongress und die Kommunalverfassungsbeschwerde
10. Der Stromvergleich
11. Erfolg, Erfolg
12. Was blieb den Konzernen?
13. Und der Bund legt noch eins drauf
13. Kapitel. Die Treuhandanstalt und der Stromvergleich: Ein Experiment, das missglückte und eines, das – mit Glück – zum guten Ende kam. 1. Die Treuhandanstalt
2. Ausnahme: der Stromvergleich
14. Kapitel. Die Liberalisierung der Energiemärkte
1. Vorspiel I in Deutschland
2. Vorspiel II auf der Brüsseler Bühne
3. Die Umsetzung in Deutschland
4. Der Wettbewerb bei Strom springt an: Die langfristigen Lieferverträge kippen
5. Und die langfristigen Gaslieferverträge?
6. Netznutzung: Viel Bürokratie und wenig Wettbewerb
7. Das erste Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts
8. Rechtsschutz
9. Die EnWG-Novelle 2005
10. Die Regulierung des Gasnetzzugangs
11. Die Problempunkte des Gesetzes. a) Erfolgsmeldungen der Lobby
b) Keine Kontrolle der Energiepreise
15. Kapitel. Monopoly – mit staatlichem Segen. 1. Die Ausgangslage
2. Die Fusion Energieversorgung Schwaben (EVS) und Badenwerk zur EnBW
3. Die Fusion VEBA/VIAG und ihrer Stromunternehmen PreussenElektra und Bayernwerk zur E.ON
4. RWE/VEW
5. Die Beteiligungen
a) Gemeinschaftskraftwerke
b) Gemeinsame Beteiligungen der beiden Unternehmensgruppen
c) Die Stadtwerksbeteiligungen
d) Das Fazit des Kartellamts
e) Die Bescheide des Bundeskartellamtes und der Kommission
f) Die T-Komponente
6. ... und trotzdem kein Verbot der Fusionen
7. Die Fusion E.ON/Ruhrgas. a) Der Deal
b) Das Objekt der Begierde: die Ruhrgas AG
c) Die Gesellschafterstruktur
d) Das Bundeskartellamt sagt Nein
e) So schnell wird man klüger
f) Die Ministererlaubnis
g) Und Dr. Müller?
h) Der Antrag auf Ministererlaubnis
i) Das Gutachten der Monopolkommission
j) Müller zieht sich zurück
k) David gegen Goliath
l) Mündliche Verhandlung zur Ministererlaubnis Nr. 2
m) Frau Holle schüttet den Goldsack aus
n) „Die Würde des Rechtsstaats“
8. Die „vertikale Vorwärtsintegration“ oder: Wie man Stadtwerke auf die andere Seite bekommt. a) Der erstaunliche Erfolg der Thüga
b) Die Pilotfälle „Aggertal“ und „Garbsen“
c) Aber nichts passiert
d) Der Fall E.ON/Eschwege
e) E.ON trennt sich von der Thüga
9. Traurige Ergebnisse der Fusionskontrolle
16. Kapitel. Die Strompreisbildung: Der Verbraucher hatte immer das Nachsehen. 1. Strompreise ohne Kontrolle
2. Nach dem Zweiten Weltkrieg: Späte und mühsame Installierung einer Preisaufsicht
3. Einer gegen alle: Der hessische Preisaufsichtsreferent Schäfer
4. Der Betriebsunfall: Wettbewerb in der Stromwirtschaft
5. Das Wunder von Leipzig
6. Zahlreiche Indizien für manipulierte Strompreise an der EEX
a) Die Untersuchungen der Europäischen Kommission
aa) Die Studie von London Economics
bb) Die Sondergutachten Strom und Gas 2007 und 2009 der Monopolkommission
cc) Der Schriftsatz des Bundeskartellamts vom 30.11.2006 im Fusionskontrollverfahren E.ON/Eschwege
dd) Einheitliche Konzernstrategien gegenüber der EEX
ee) Der Abschlussbericht der Europäischen Kommission
b) Die Folien des „Insiders“
c) Die Resonanz in den Behörden
d) Schwere Regulierungsmängel bei der EEX
7. Voraussetzungen „angemessener“ Strompreise I
8. Voraussetzungen „angemessener“ Strompreise II. a) Kartellrechtliche Instrumente der Preiskontrolle
b) Ein mutiger Schritt: Die Abmahnung gegen die Einpreisung der CO2-Zertifikate
c) Wie § 29 GWB matt gesetzt wurde
d) Die Sektoruntersuchung zu den Stromgroßhandelspreisen 2010
e) REMIT, ACER und Markttransparenzstelle
f) Preiskontrolle nach § 19 Abs. 4 Nr. 2, § 29 GWB und § 315 BGB
17. Kapitel. E.ON oder die Liebe zum Risiko. 1. Die E.ON AG: Der größte private Energiekonzern der Welt – zeitweise
2. E.ON fängt ein Bußgeld von 38 Mio. Euro für das „fahrlässige Brechen eines Siegels“
3. Der nächste Bußgeldbescheid der Kommission
4. Die Absprachen des marktbeherrschenden Duopols von E.ON und RWE
5. Das Deutschland-Kartell
6. Die Aufteilung von Ost- und Südeuropa
7. Das Europakartell der Energieversorger
8. Die Sensation: Der E.ON-Konzern wird aufgespalten
18. Kapitel. Die Atomverstromung: Triumph der Verdrängung. 1. Die kriegerische Nutzung der Atomkraft
2. Der Stromstaat will die „friedliche Nutzung“ der Atomkraft
3. „Ich grüße dich, Atomreaktor“: Atomverstromung in der DDR
4. Die Entsorgungsfrage. a) Das Problem wird nicht erkannt
b) Die Plutoniumwirtschaft
c) Die Wiederaufarbeitung
d) Das Scheitern der Wiederaufarbeitungstechnologie
e) Fazit: Stillstand in der Entsorgungsfrage
5. Das „Staats“kraftwerk Obrigheim: Ein Schwarzbau
6. Mülheim-Kärlich: Schwarzbau auf der Erdbebenspalte
7. Biblis A: Das Aha-Erlebnis Grüner Atomaufsicht
8. Der „ausstiegsorientierte Gesetzesvollzug im Atomrecht“
9. Leichen pflastern ihren Weg
10. Die Kosten der Atomverstromung
11. Der Ausstieg aus dem Ausstieg – aber nicht von Dauer. a) Kündigung des Atomkonsenses
b) Der terroristische Flugzeugabsturz
c) Atomstrom wird verdrängt
d) Kein Sachzwang
e) Und trotzdem: Der Ausstieg aus dem Ausstieg
f) Der „Atomfrieden“ war dahin
19. Kapitel. Fukushima, die Falsifizierung der „Restrisiko“-Theorie und der Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg. 1. Der GAU in Fukushima. a) Der Ablauf387
b) Die Sicherheitsvorkehrungen
c) Die Informationspolitik von Betreiber Tepco und Regierung: Herunterspielen, Verharmlosen
d) Ausgerechnet Japan
e) Der Unterschied zu Deutschland
2. Aber nach Fukushima: Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg
3. Gespaltene Haltungen der Stromkonzerne, nur RWE klagt
4. Der endgültige Ausstieg mit dem Energiewende-Gesetzespaket
5. Die „Restrisiko“-Theorie – und was die Juristen daraus gemacht haben
a) Die Entwicklung der deutschen Reaktorsicherheitsforschung
b) Die verschwiegenen Unfälle
c) Die Übernahme der Eintrittswahrscheinlichkeiten in die Rechtsprechung
d) Die Fragwürdigkeit der Wahrscheinlichkeitsabschätzungen
e) Aber die weltweite Atomverstromung wird wohl erst aus weiteren Schäden klug
f) Le désastre de la gloire du réacteur français – Der Zusammenbruch der französischen Reaktor-Herrlichkeit
g) Und eine Rückstellungskommission (KFK)
h) Die (deutsche) Karawane zieht weiter: Deutschland hat eine „Kommission zur Lagerung hochradioaktiver Abfallstoffe“453
20. Kapitel. Warum die Stromkonzerne so mächtig waren – und warum ihnen der Staat Grenzen setzen kann. 1. Einfluss über Lobbyismus
2. Dazu kommt die schiere Größe
3. Stromversorgung als Staatstätigkeit
3. Der „Staat der Industriegesellschaft“ adelt die Energiewirtschaft: Sie gehört zur staatlichen „Daseinsvorsorge“ a) Das Verhältnis Staat – Industrie
b) Der Staat steuert die Stromwirtschaft – und nicht umgekehrt (mit Ausnahmen)
c) Das Paradebeispiel: der Jahrhundertvertrag
d) Die Atomverstromung
e) Der Atomkonsens I
f) Der Atomkonsens II
g) Die Energiewende
4. Ein strategischer Fehler: Der Lobbyismusexzess 2011
21. Kapitel. Die Krise der Stromkonzerne
1. Der Machtwechsel in der Erzeugung. a) Die Daten
b) Das „Duopol“ schwindet dahin
2. Der Defaitismus der Stromkonzerne
3. Das Versagen der Konzernstrategen
4. Konsequenzen für die großen Vier
a) Die RWE AG: Das alte Geschäftsmodell perdu, dazu hausgemachte Fehler. Aber die neue Strategie wird sichtbar
b) EnBW: Per aspera ad astra?
c) Vattenfall Europe: Ein Unternehmen im Absprung
d) Die E.ON SE: Der Welt größter Energiekonzern. Zeitweise. Nur: In Deutschland merkt’s keiner
22. Kapitel. Der Innogy-Deal. 1. Wer ist Innogy?
2. Der E.ON/RWE-Deal. a) Marktbeherrschung und Shareholder Value-Politik mit behördlicher Zustimmung532
b) Auswirkungen des E.ON/RWE-Deals auf den Konzessionswettbewerb
c) Verteilnetze als riesiges Geschäftsfeld mit hervorragenden Zukunftsaussichten
d) Auswirkungen des E.ON/RWE-Deals auf das Endkundengeschäft mit Strom und Gas
e) Auswirkungen auf den Zukunftsmarkt E-Mobilität
f) Zukunftsmarkt Digitalisierung
g) Auswirkungen auf die Energiewende als gesellschaftliche Gemeinschaftsaufgabe
h) Public Value statt Shareholder Value
i) Stadtwerke als wichtiges wettbewerbliches Korrektiv werden durch den Beschluss der Kartellbehörden geschwächt
j) Change-of-Control-Klauseln als Chance für Kommunen
k) Shareholder Value-Interessen als Treiber von Mega-Deals
l) Fazit und Schlussfolgerungen zum E.ON/RWE-Deal
m) Empfehlungen für Kommunen und Stadtwerke
3. Wie ist der Deal einzuschätzen?558
23. Kapitel. Die Energiewende: Ein Jahrhundertprojekt. 1. Die Dimensionen
2. Die „Klimakatastrophe“
3. Der europäische Emissionshandel
4. Die hausgemachten Mängel
5. Der Klimaschutzvertrag von Paris: Bemerkungen eines Insiders592
a) Die unterschiedlichen Verursacher und ihre differenzierten Verantwortungen
b) Entwicklungsschritte: Rio de Janeiro bis Paris
c) Zur konkreten Vorbereitung der Weltklimakonferenz
d) Die Bedeutung von Elmau
e) Was macht den Klimaschutzvertrag so außergewöhnlich?
f) Die „französische Meisterleistung“
g) Signale aus Paris
h) Was bedeutet Paris für Europa und Deutschland?
i) Konkret: das EU-Emission-Trading-System (ETS)
j) Wie geht es in der Europäischen Union weiter? Die unterschiedlichen Ziele der Mitgliedstaaten
k) Das deutsche Aktionsprogramm Klimaschutz 2020
l) Der Klimaschutzplan 2050: Die Ziele
m) Die Risiken
n) Paradigmenwechsel in der Energiepolitik
6. Der Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung
7. Das Klimaschutzgesetz
8. Der deutsche „Sonderweg“ – ein Glück!
24. Kapitel. Stromeinspeisungsgesetz und EEG: Der Gesetzgeber entscheidet höchst selbst. 1. Das Stromeinspeisungsgesetz
2. Das Erneuerbare Energien-Gesetz 2000
3. 100 % Erneuerbare Stromversorgung bis 2050: klimaverträglich, sicher, bezahlbar
4. Der aktuelle Stand der installierten Leistung, des Verbrauchs und der Anteil der EE daran
5. Die vollständige Umstellung der Stromversorgung auf EE bis 2050 ist möglich
6. Aber: massiver Speicherausbau nötig
7. Und: Netzausbau nötig
8. Die „Sterbelinie“ konventioneller Kraftwerke
9. Die Schwächen des SRU in seinen Untersuchungsempfehlungen
10. Ein Konfliktfeld: die Industriestrompreise
25. Kapitel. Der Kampf um die Stromerzeugung – Vereinung des Unvereinbaren im Energiekonzept der Bundesregierung 2010. 1. Das kommende Jahrzehnt: Zwei Züge rasen aufeinander zu
2. Das Energiekonzept der Bundesregierung von 2010, Teil I: EE
3. Pfad II: Kernenergie und fossile Kraftwerke. a) Fossile Kraftwerke
4. Das Gesetzespaket zur Energiewende 2011
5. Die EEG-Umlage: Ein trojanisches Pferd
6. Die gesetzlichen Regeln zur EEG-Umlage 2010; Kritik
7. Die Zusammensetzung des Strompreises
26. Kapitel. Der Pulverdampf der „Dritten Industriellen Revolution“ lichtet sich: Minister Gabriel und seine „Eckpunkte“
1. Die politischen Auseinandersetzungen seit dem EEG 2000
2. Die Querschläger
3. Die Privilegien und ihre Folgen
a) Streitpunkt 1: Die Entlastungen der Industrie
b) Streitpunkt 2: Die EE-Ausbauziele und die Belastungen der Eigenerzeugung
c) Streitpunkt 3, ab in die falsche Richtung: Das Strommarktgesetz
4. Die „Eckpunkte“ des Superministers Gabriel
5. Der Staat hält an der Energiewende fest
6. Die Netze und die Kollision von EE- und Kohlestrom
27. Kapitel. Das EEG 2017724: Ein verunglücktes Gesetz – Für und Wider
1. Die gesetzlichen Eckpunkte
2. Die Zeitvorgaben
3. Ein verfassungswidriges Gesetzgebungsverfahren
4. Woran liegt das?
5. Fazit
28. Kapitel. Die GroKo, der Kohleausstieg und das Klimapaket
1. Energieteil des Vertrages der Großen Koalition 2017738
2. Die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (Kohle-Kommission)739
3. Hintergrund
4. Geschichte
a) Mitglieder
b) Ergebnisse
c) Rezeption
d) Eckpunkte zur Umsetzung der strukturpolitischen Empfehlungen
e) Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen und Kohleausstiegsgesetz
5. Das Klimapaket
29. Kapitel. Greta Thunberg
30. Kapitel. Plädoyer für eine wirksame CO2-Bepreisung779
1. Zusammenfassung
2. Wie müsste ein im Sinne des Pariser Klimaschutzabkommens wirksamer Umbau des Europäischen Stromhandels (ETS) ausgestaltet werden und ist er politisch realistisch durchsetzbar?
a) Der europäische Emissionshandel in der jetzigen Form führt nicht zum wirksamen Klimaschutz im Sinne des Pariser Klimaschutzabkommens
b) Emissionshandel versagt auch bei der Reduktion der Stromproduktion aus fossilen Energieträgern
c) Die Ursachen des Scheiterns des EU-ETS
d) Ist ein im Sinne des Pariser Klimaschutzabkommens wirksamer Umbau des ETS politisch realistisch durchsetzbar?
e) Emissionshandel und CO2-Mindestpreise
3. Wie kann die weitere Energie- und Klimapolitik im Sinne der Ziele von Paris wirksam, wettbewerbsgerecht, planbar, technologieneutral und kompatibel mit Europa- und Welthandelsrecht gestaltet werden? a) Nationale oder europäische Klimaschutzpolitik?
b) Der Weg zu internationalen CO2-Preisen führt über nationale oder multinationale Initiativen
c) Nationale CO2-Preise auf fossile Energieträger lassen sich konform sowohl zum Europa- als auch zum Welthandelsrecht umsetzen
e) CO2-Bepreisung fossiler Energien zur Neuausrichtung der bestehenden Umlagen und Steuern auf Energie am Klimaschutz
4. Anhang: Beispielrechnungen zu den Auswirkungen der CO2-Abgabe auf die Energiekosten. a) Private Haushalte und mittelständische Unternehmen
b) Treibhausgasintensives bzw. privilegiertes (von zahlreichen Umlagen und Steuern entlastetes) Unternehmen
5. Abschließende Thesen. a) These 1: Die Zeit drängt!
b) These 2: Deutschland ist führender Klimasünder!
c) These 3: Weiter so ist keine Option!
d) These 4: Der europäische Emissionshandel (EU-ETS) ist gescheitert!
e) These 5: Geringe CO2-Preise (ETS) führen zu niedrigen Strombörsenpreisen, hohen Stromexporten in Deutschland und verzerren den Wettbewerb!
f) These 6: Preisbasierte Instrumente (CO2-Steuern) sind einfacher, schneller und an die jeweiligen nationalen Randbedingungen angepasst umsetzbar!
g) These 7: Sektorübergreifende CO2-Bepreisung für Alle ohne Ausnahme sind verursachergerecht!
h) These 8: Höhe und Anstiegspfad des CO2-Preises sind für die Wirksamkeit entscheidend, schaffen Planungssicherheit und sind technologieoffen!
i) These 9: CO2-Preise ab 40 Euro pro Tonne ermöglichen eine aufkommensneutrale Einnahmeverwendung für bisherige Umlagen und Steuern auf Energie!
j) These 10: Nationale CO2-Preise sind rechtlich zulässig und im bestehenden Rechtsrahmen umsetzbar!
k) These 11: Die Verlagerung von Emissionen und Produktion (Carbon Leakage) kann durch Grenzsteuerausgleich und Stromkennzeichnung vermieden werden!
l) These 12: Flankierende Maßnahmen können den Ausstieg aus der Braunkohle sozialverträglich gewährleisten!
m) These 13: CO2-Abgabe wirkt Paragrafenexplosion und Förderdschungel entgegen und trägt zum Bürokratieabbau bei!
n) These 14: CO2-Bepreisung ist ein Vorbild für die Internalisierung von externen Kosten und eine finanzielle Grundlage für Entzug von CO2 aus der Troposphäre!
o) These 15: Zur CO2-Bepreisung besteht ein breiter Konsens in Wissenschaft und Wirtschaft!
31. Kapitel. Der Kampf um die Energiewende. 1. Befürworter, Gegner – und Halbherzige
2. Die Angriffe auf die Energiewende; vor allem: die Kosten
a) Der Angriff der INSM
b) Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW)
c) Bundeskartellamt
3. Mit vollem Rohr dagegen: Die FAZ und die Energiewende
a) Die Frontalangriffe, gedeckt von ganz oben
b) Andreas Mihm
c) Eindeutige Botschaften
d) Cui bono?
e) Aber: Ist eine solche Berichterstattung von der journalistischen Freiheit gedeckt?
4. Speziell: Der Angriff auf die Technologielinie Photovoltaik
5. Aber was kostet EE-Strom wirklich?
6. Die Verteidiger der Energiewende. a) Der Gesetzgeber. aa) Er ist aktiv
bb) Die „Energiewende-Berichterstattung“ der Bundesregierung
cc) Die Bundesländer
b) An vorderster Front: Die Grünen
c) Agora Energiewende
d) Die Institute
e) Die Bürger
f) Die Unternehmen
g) Der Sonnenkönig
h) Die Stadtwerke
i) Die „Rekommunalisierung“
j) Die „Schönauer Stromrebellen“
32. Kapitel. Die Paragrafenexplosion im Energierecht und wie man ihr beikommen könnte. 1. Überlegungen zur Reduzierung der Komplexität 964. a) Die Normenflut im Energierecht
b) Das Energiewirtschaftsgesetz
c) Entflechtung des EnWG
d) Der Verbraucherschutz
e) Sonderkomplexe
f) Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)
g) Exkurs: Wie der Gesetzgebungsprozess zum EEG 2009 aus dem Ruder lief
h) Wie geht man mit diesem neuartigen Gesetzgebungsprozess um?
i) Die Neuordnung des Energierechts: Vom Europarecht lernen!
j) Das Internet als Kommunikationsplattform mit den Betroffenen
2. Der Normenkontrollrat
33. Kapitel. Wer hilft beim Handling der Energiewende? 1. Die Rechtsanwälte
a) Anwaltskanzleien, die auf der Seite der EE kämpfen: aa) Boos Hummel & Wegerich (BH&W)
bb) Gaßner, Groth, Siederer & Coll. (GGSC)
cc) Karpenstein Longo Nübel (KLN) – Rechtsanwälte und Fachanwälte für Verwaltungsrecht
dd) MASLATON
ee) von Bredow Valentin Herz (vBVH)
ff) Becker Büttner Held
gg) Bund der Energieverbraucher
2. Wichtige Kompendien
34. Kapitel. Visionen. 1. Vision I von Dieter Attig: Wo stehen wir? a) Die Energiewende in Deutschland kommt langsam – auf dem Stromsektor ist sie schon da1012
b) Ökonomischer Hintergrund
c) Langfristspeicher
d) Kurzfristspeicher
e) Fossile Kraftwerke
f) Sonstige Flexibilitätsoptionen
g) Stromnetze
h) Wärmemarkt
i) Verkehr
j) Was ist los in Deutschland?
k) Was ist in Deutschland zu tun?
l) Fazit für die Energiewende
2. Vision II: Peter Becker1013. a) Kein Stein bleibt auf dem anderen
b) Eigenversorgung
c) Der „Guerilla“-Speicher
d) Der Eigenverbraucher und die Allgemeinheit
e) Unterschiedliche Strompreise
f) Grund: Die Verteilnetzentgelte
g) Der nächste Schritt: Die EEG-Umlage wird zu einer Infrastrukturumlage, muss aber bereinigt werden
h) Netze als staatliche Infrastruktur
i) Und die Konzerne? Der Steuerzahler wird’s schon richten ..
35. Kapitel. Die Energiewende wird von der Gesellschaft für die Gesellschaft gemacht: Alles könnte gut werden
Anhang 1
Anhang 2
Anhang 3
Anhang 4
Anhang 5
Anhang 6
Anhang 7
