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Peter C. Fischer. Unternehmenskäufe und Unternehmensumstrukturierungen
Inhaltsverzeichnis
Geleitwort des Herausgebers
Autorenvorwort
Teil I Wirtschaftliche und kulturelle Rahmenbedingungen
1 M&A als zyklisches Phänomen
2 Deutsche Besonderheiten
3 US-Amerikanischer Einfluss
4 Motive für Unternehmenstransaktionen
4.1 Typische Motive des Käufers
4.2 Typische Motive des Verkäufers
4.3 Persönliche Motive des Managements
5 Motive für Unternehmensumstrukturierungen
6 Unternehmensbewertungen
7 Akteure im M&A-Markt
7.1 Die Vertragsparteien
7.2 Die Käufer bei verschiedenen Buy-out-/Buy-in-Varianten
7.3 Finanzinvestoren vs. Strategen
7.4 Venture Capital Investoren
7.5 Hedgefonds
7.6 Business Angel
7.7 Corporate Raider
7.8 Investmentbanken und Finanzinstitute
7.9 Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaften
7.10 Rechtsanwaltskanzleien
7.11 Notariate
7.12 Transaktionsrelevante öffentliche Institutionen. 7.12.1 Finanzaufsicht
7.12.2 Wettbewerbsbehörden und Bundeswirtschaftsministerium
7.12.3 Insolvenzgerichte und Insolvenzverwalter
7.12.4 Handelsregister und Grundbuchämter
8 Akteure bei Umstrukturierungen
9 Honorare
10 Public M&A
11 Joint Ventures
12 Geringe Erfolgsquote bei Unternehmenskäufen
13 Projektmanagement
14 Verhandlung von Unternehmenskaufverträgen
15 Erstellung des Entwurfs des Unternehmenskaufvertrags
16 Rechtskulturelle Unterschiede bei der Vertragsgestaltung
17 Englisch als Vertragssprache
18 Interkulturelle Aspekte
19 Zusammenspiel von Unternehmenskäufen und Unternehmensumstrukturierungen
Teil II Unternehmenskäufe
1 Der Letter of Intent. 1.1 Gründe für einen Letter of Intent
1.2 Terminologische Fragen
1.3 Inhalt eines Letter of Intent
1.4 Äußere Form und Unterzeichnung des Letter of Intent
1.5 Verbindlichkeit des Letter of Intent
2 Die Vertraulichkeitsproblematik. 2.1 Rechtliche Grundlagen und Grenzen der Vertraulichkeit
2.2 Sicherung der Vertraulichkeit durch eine Vertraulichkeitsvereinbarung
2.3 Sicherung der Vertraulichkeit durch Beschränkungen bei den Prüfern
3 Die Due Diligence. 3.1 Begriff und Ursprung der Due Diligence
3.2 Umfang der Due Diligence
3.3 Arten der Due Diligence
3.4 Datenbasis der Due Diligence. 3.4.1 Informationen im Datenraum
3.4.2 Informationen des Managements
3.5 Prüfungsmaßstäbe der Due Diligence
3.6 Das Due Diligence Team
3.7 Die Financial Due Diligence
3.8 Die Tax Due Diligence
3.9 Die Legal Due Diligence
3.9.1 Gesellschaftsrecht
3.9.2 Arbeitsrecht
3.9.3 Immobilien
3.9.4 Geistiges Eigentum
3.9.5 Wesentliche Verträge
3.9.6 Kreditverträge
3.9.7 Öffentliches Recht
3.9.8 Versicherungen
3.10 Die Compliance Due Diligence
3.11 Die Commercial Due Diligence
3.12 Die Environmental Due Diligence
3.13 Die HR Due Diligence
3.14 Die Cultural Due Diligence
3.15 Der Due Diligence Report
3.16 Die Vendor Due Diligence
3.17 Zusammenspiel von Due Diligence und Unternehmenskaufvertrag
4 Gegenüberstellung von Share Deal und Asset Deal
4.1 Kaufgegenstand und Vertragsparteien
4.2 Rechtsnachfolge und dinglicher Vollzug
4.3 Zustimmung Dritter
4.4 Interne Zustimmungserfordernisse
4.5 Haftungsübernahme
4.6 Formvorschriften
4.7 Besicherung von Assets der Zielgesellschaft
4.8 Steuerrechtliche Unterschiede von Share Deal und Asset Deal
4.9 Verbreitungsgrad
5 Der Unternehmenskaufvertrag
5.1 Das Share Purchase Agreement
5.1.1 Der Urkundeneingang
5.1.2 Die Präambel
5.1.3 Der Kern des SPA: Kaufvertrag und Übertragungsvereinbarungen
5.1.4 Die Schlüsselfrage des SPA: Die Bestimmung des Kaufpreises
5.1.5 Die Kampfarena des SPA: Garantien und Freistellungen
A Typische Garantien des Verkäufers
B Garantien des Käufers
C Rechtsfolgen bei der Verletzung von Garantien
5.1.6 Besondere Regelungen beim Beteiligungserwerb
5.1.7 Anpassung der Gesellschaftsverträge und Geschäftsordnungen
5.1.8 Regelungen zur Veräußerung von Anteilen
5.1.9 Abschluss von Dienstverträgen
5.1.10 Wettbewerbsverbote
5.1.11 Beendigung von Unternehmensverträgen
5.1.12 Wahl des anwendbaren Rechts
5.1.13 Streitbeilegungsmechanismen
5.1.13.1 Wahl des zuständigen Gerichts
5.1.13.2 Mediation
5.1.14 Weitere Schlussbestimmungen
5.1.15 Schlussformel und Unterschriften
5.1.16 Anlagen und Verlesungsproblematik
5.1.17 Vollzugszeitpunkt (Closing)
5.2 Das Asset Purchase Agreement
5.2.1 Vertragspartner und Form
5.2.2 Kaufvertrag beim Asset Deal
5.2.3 Dinglicher Vollzug
5.2.3.1 Übertragung beweglicher Sachen
5.2.3.2 Übertragung von Grundstücken
5.2.3.3 Übertragung von Forderungen
5.2.3.4 Übertragung von IP-Rechten
5.2.3.5 Übertragung von Verträgen
5.2.3.6 Übertragung von Verbindlichkeiten
5.2.3.7 Übertragung von liquiden Mittel
5.2.3.8 Übertragung von Dokumenten und Dateien
5.2.3.9 Arbeitsrechtliche Besonderheiten
5.3 Einbringung eines Unternehmens auf Basis einer Kapitalerhöhung
6 Besonderheiten beim Auktionsverfahren
7 Regulatorische Beschränkungen bei Unternehmenskäufen
7.1 Fusionskontrolle
A Europäische Fusionskontrolle
B Deutsche Fusionskontrolle
7.2 Deutsches Außenwirtschaftsrecht
8 Public M&A und kapitalmarktrechtliche Regulierungen
8.1 Das Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz
A Ziele des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes
B Anwendungsbereich des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes
C Angebotsarten und Kontrollbegriff
D Due Diligence bei Übernahmen
E Verfahren bei öffentlichen Angeboten
F Grenzen der Verteidigungsstrategien der Zielgesellschaft
FA Vorratsbeschlüsse vor einem Übernahmeangebot
FB Verhinderungsverbot während eines Übernahmeangebots
FC Ausnahmen vom Verhinderungsverbot während eines Übernahmeangebots
FD Anwendung strengerer europäischer Regelungen
FE International bekannte Abwehrhmaßnahmen
FF Rechtsfolgen bei unzulässigen Abwehrmaßnahmen
8.2 Der Squeeze-out
8.3 Kapitalmarktrechtliche und andere Publizitätspflichten
A Ad-hoc Publizität und Insiderproblematik
B Beteiligungspublizität
C Mitteilungspflichten gegenüber Arbeitnehmern
9 Unternehmenskauf aus der Krise oder Insolvenz
9.1 Unternehmenskauf in der Krise vor dem Insolvenzantrag
9.2 Unternehmenskauf nach Insolvenzantrag und vor Insolvenzeröffnung
9.3 Unternehmenskauf nach Insolvenzeröffnung
9.4 Besondere Verfahrensarten
A Eigenverwaltung
B Schutzschirmverfahren
9.5 Insolvenzplanverfahren
9.6 Debt-Equity-Swap
10 Besonderheiten bei Private Equity-Transaktionen
10.1 Wenige Garantien von Finanzinvestoren
10.2 Beteiligung des Managements der Zielgesellschaft
10.3 Exit als Ziel
11 Besonderheiten bei Venture Capital-Transaktionen
11.1 Grundstruktur des Beteiligungsvertrags
11.2 Beteiligung durch Kapitalerhöhung
11.3 Verbesserung der Gesellschafterposition
11.4 Weitere Regelungen bei VC-Investments
11.5 Form des Beteiligungsvertrages
12 Die Finanzierung von Unternehmenskäufen
12.1 Strukturierung des Erwerbs über eine Zweckgesellschaft
12.2 Bestellung von Kreditsicherheiten
A Verwendung der Beteiligung an der NewCo als Sicherheit
B Verwendung der Vermögenswerte der NewCo als Sicherheiten
C Verwendung der Vermögenswerte der Zielgesellschaft als Sicherheiten
D Grenzen der Sicherheitenbestellung durch eine Tochter-GmbH
E Grenzen der Sicherheitenbestellung durch eine Tochter-AG
EA Verbot der Einlagenrückgewähr
EB Beschränkungen des Erwerbs eigener Aktien
EC Grenzen der Sicherheitenbestellung durch eine Tochter-GmbH & Co. KG
ED Besonderheiten bei Bestehen eines Vertragskonzerns
EE Zivilrechtliche Grenzen der Sicherheitenbestellung
12.3 Verschmelzung der NewCo auf die Zielgesellschaft
12.4 Upstream Securities – Fazit
13 Legal Opinion
14 Transaktionen in ausgewählten Sektoren
14.1 Besonderheiten bei der Veräußerung mittelständischer Unternehmen
A Nachfolgeproblematik im Mittelstand
B Due Diligence und Garantien
C Familienrechtliche Implikationen
D Steuerliche Begünstigung der Betriebsaufgabe
E Professionalität und Kostensensibilität
F Kulturelle Besonderheiten
14.2 Besonderheiten bei Immobilientransaktionen
14.2.1 Immobilienerwerb im Wege des Asset Deals
14.2.2 Steuerliche Aspekte beim Immobilienerwerb
14.3 Besonderheiten bei Finanzinstituten. 14.3.1 Erwerb von Finanzinstituten
14.3.2 Portfolio-Veräußerungen durch Finanzinstitute
15 Managerhaftung bei Unternehmenskäufen
15.1 Grundlagen der Organhaftung
15.2 Haftung für fehlgeschlagene Unternehmenskäufe und Business Judgement Rule
15.3 Haftungsrisiken bei der Besicherung von Gesellschafterverbindlichkeiten
15.4 Gesteigertes Haftungsrisiko aufgrund der Konzernstruktur
15.5 Haftungsrisiken beim Unternehmensverkauf in der Krise
15.6 Geringes Haftungsrisiko für Arbeitnehmer
15.7 Strafrechtliche Risiken
15.8 Berufsrechtliche Konsequenzen
Teil III Unternehmensumstrukturierungen. 1 Umstrukturierungen auf Basis des Umwandlungsgesetzes
2 Gemeinsame Merkmale von Umwandlungen
2.1 Gesamtrechtsnachfolge und Identitätsprinzip als entscheidende Vorteile
2.2 Umwandlungsfähige Rechtsformen
2.3 Grenzüberschreitende Umwandlungen
2.4 Förmlichkeit des Umwandlungsprozesses
2.5 Handelsregistereintragung als Wirksamkeits- voraussetzung
2.6 Mehrheitserfordernisse für Umwandlungsbeschlüsse
2.7 Schutzbestimmungen des Umwandlungsrechts
2.8 Bestimmungen zum Schutz von Minderheitsgesellschaftern
2.9 Bestimmungen zum Schutz von Gläubigern
2.10 Bestimmungen zum Schutz von Arbeitnehmern
2.11 Das Umwandlungssteuergesetz
3 Die einzelnen Umwandlungsformen
3.1 Die Verschmelzung
3.1.1 Alternativen zur Verschmelzung bei inaktiven Gesellschaften
3.1.2 Verschmelzungsfähige Rechtsträger
3.1.3 Der Verschmelzungsvertrag
3.1.4 Die Zustimmungsbeschlüsse
3.1.5 Verschmelzungen mit und ohne Kapitalerhöhung
3.1.6 Die Verschmelzung zur Aufnahme und zur Neugründung
3.1.7 Der Verschmelzungsbericht
3.1.8 Die Verschmelzungsprüfung
3.1.9 Die Handelsregisteranmeldungen
3.1.10 Rechtsfolgen der Eintragung der Verschmelzung
3.1.11 Steuerliche Effekte der Verschmelzung
3.1.12 Die grenzüberschreitende Verschmelzung
A Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich
B Der Verschmelzungsplan
C Der Verschmelzungsbericht
D Die Verschmelzungsprüfung
E Die Zustimmungsbeschlüsse
F Handelsregisteranmeldungen, Verschmelzungsbescheinigung und Eintragung
G Zusätzlicher Schutz der Gläubiger
H Folgen der grenzüberschreitenden Verschmelzung für die Mitbestimmung
3.2 Die Spaltungsvarianten
3.2.1 Spaltungsfähige Rechtsträger
3.2.2 Die Aufspaltung
3.2.3 Die Abspaltung
3.2.4 Die Ausgliederung
3.2.5 Die Kombination von Spaltungsvorgängen
3.2.6 Beschränkungen für Gebietskörperschaften
3.2.7 Der Spaltungsvertrag
3.2.8 Die Zustimmungsbeschlüsse
3.2.9 Spaltung mit und ohne Kapitalerhöhung
3.2.10 Der Spaltungsbericht
3.2.11 Die Spaltungsprüfung
3.2.12 Handelsregisteranmeldung
3.2.13 Rechtsfolgen der Eintragung der Spaltung im Handelsregister
3.2.14 Steuerliche Aspekte von Spaltungsvorgängen
3.2.15 Sonderfall Umwandlung einzelkaufmännischer Unternehmen
A Voraussetzungen
B Rechtsfolgen
3.2.16 Grenzüberschreitende Spaltungsvorgänge
3.3 Die Vermögensübertragung
3.4 Der Formwechsel
3.4.1 Rechtsträger eines Formwechsels
3.4.2 Der Umwandlungsbeschluss
3.4.3 Der Bericht über den Formwechsel
3.4.4 Barabfindung und Prüfung der Barabfindung
3.4.5 Die Handelsregisteranmeldung und Handelsregistereintragung
3.4.6 Rechtsfolgen des Formwechsels
3.4.7 Zusätzliche Bestimmungen für besondere Formwechsel
A Formwechsel einer Personengesellschaft in eine Kapitalgesellschaft
B Formwechsel einer Kapitalgesellschaft in eine andere Kapitalgesellschaft
3.4.8 Grenzüberschreitender Formwechesl
3.4.9 Steuerliche Folgen des Formwechsels
3.5 Erweiterung der Organhaftung
4 Umstrukturierungen außerhalb des Umwandlungsgesetzes
4.1 Umstrukturierungsoptionen unter Einsatz der Europäischen Aktiengesellschaft
4.2 Umstrukturierungen auf Basis des Personengesellschaftsrechts
4.3 Bestandsübertragung durch Versicherungen
4.4 Grenzüberschreitende Sitzverlegungen
A Sitztheorie vs. Gründungstheorie
B Verlegung des Verwaltungssitzes in das EU-Ausland
5 Sonderfall: Rechtsformwechsel einer GmbH & Co. KG in eine GmbH
5.1 Varianten auf der Basis des Umwandlungsgesetzes
5.2 Varianten auf Basis einer Anwachsung
5.3 Einbringung des Betriebs oder der Beteiligungen
6 Weitere typische Umstrukturierungs- und Integrationsmaßnahmen
6.1 Änderungen des Gesellschaftsvertrags
6.2 Änderungen auf der Führungsebene
6.3 Schaffung einer steuerlichen Organschaft
6.4 Sonstige Integrationsmaßnahmen
Glossar
Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Stichwortverzeichnis. A
B
C
D
E
F
G
H
I
K
L
M
N
O
P
R
S
T
U
V
W
Z
