Die Blaue Revolution

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Peter Staub. Die Blaue Revolution

Inhalt

Prolog

1. Eine Nation – eine Demokratie

Wer ist Peter Staub? Erwachen

2. Die Zeit drängt – die Klimakrise verschärft sich

Antimilitarist

3. Flucht und Migration sind Dauerbrenner

Journalist und Hausmann

4. Die Frauen erkämpfen das Menschenrecht

Revolutionär

5. Die Wurzeln der Demokratie reichen tief

Taxi-Chauffeur und Roman-Autor

6. Wie sich die Schweizer Demokratie entwickelt hat

Ici c’est Bienne

7. Eine nachhaltige Wirtschaft. ist möglich

Nächster Anlauf

8. Was tun?

Epilog: Einführung in den Verfassungsentwurf

1. Entwurf: Bundesverfassung der Vereinigten Staaten der Welt. Präambel

1. Allgemeine Bestimmungen. Art. 1 Vereinigte Staaten der Welt

Art. 2 Zweck

Art. 3 Staaten

Art. 4 Sprachen

Art. 5 Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns

Art. 6 Individuelle und gesellschaftliche Verantwortung

2. Grundrechte, Bürgerrechte und Soziale Rechte. Art. 7 Menschenwürde

Art. 8 Rechtsgleichheit

Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben

Art. 10 Recht auf Leben und auf persönliche Freiheit

Art. 11 Schutz der Kinder und Jugendlichen

Art. 12 Recht auf Hilfe in Notlagen

Art. 13 Schutz der Privatsphäre

Art. 14 Recht auf Ehe und Familie

Art. 15 Glaubens- und Gewissensfreiheit

Art. 16 Meinungs- und Informationsfreiheit

Art. 17 Medienfreiheit

Art. 18 Sprachenfreiheit

Art. 19 Anspruch auf Grundschulunterricht

Art. 20 Wissenschaftsfreiheit

Art. 21 Kunstfreiheit

Art. 22 Versammlungsfreiheit

Art. 23 Vereinigungsfreiheit

Art. 24 Niederlassungs- und Reisefreiheit

Art. 25 Schutz vor Ausweisung, Auslieferung und Ausschaffung

Art. 26 Eigentumsgarantie

Art. 27 Wirtschaftsfreiheit

Art. 28 Koalitionsfreiheit

Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien

Art. 30 Gerichtliche Verfahren

Art. 31 Freiheitsentzug

Art. 32 Strafverfahren

Art. 33 Petitionsrecht

Art. 34 Politische Rechte

Art. 35 Verwirklichung der Grundrechte

Art. 36 Einschränkungen von Grundrechten

Art. 37 Bürger*innenrechte

Art. 38 Erwerb und Verlust der Bürger*innenrechte

Art. 39 Ausübung der politischen Rechte

40 Bürger*innen im Ausland

Art. 41 Soziale Rechte

3. Bund, Staaten und Gemeinden. Art. 42 Aufgaben des Bundes und der Staaten

Art. 43 Grundsätze für die Zuweisung und Erfüllung staatlicher Aufgaben

Art. 44 Grundsätze

Art. 45 Mitwirkung an der Willensbildung des Bundes

Art. 46 Umsetzung des Bundesrechts

Art. 47 Eigenständigkeit der Staaten

Art. 48 Verträge zwischen Staaten

Art. 49 Allgemeinverbindlicherklärung und Beteiligungspflicht

Art. 50 Vorrang und Einhaltung des Bundesrechts

Art. 51 Staatsverfassungen

Art. 52 Verfassungsmässige Ordnung

Art. 53 Bestand und Gebiet der Staaten

Art. 54 Auswärtige Angelegenheiten

Art. 55 Mitwirkung der Staaten an aussenpolitischen Entscheiden

Art. 56 Beziehungen der Staaten mit dem Ausland

Art. 57 Sicherheit

Art. 58 Armee

Art. 59 Zivildienst

Art. 60 Organisation, Ausbildung und Ausrüstung der Armee

Art. 61 Zivilschutz

Art. 62 Bildung

Art. 63 Schulwesen

Art. 64 Berufsbildung

Art. 65 Hochschulen

Art. 66 Forschung

Art. 67 Weiterbildung

Art. 68 Statistik

Art. 69 Kultur

Art. 70 Religion und Bund

Art. 74 Nachhaltigkeit

Art. 75 Umweltschutz

Art. 76 Raumplanung

Art. 77 Wasser

Art. 78 Wald

Art. 79 Natur- und Heimatschutz

Art. 80 Fischerei und Jagd

Art. 81 Tierschutz

Art. 82 Öffentliche Werke

Art. 83 Schwerverkehrsabgabe

Art. 84 Verbrauchssteuer auf fossile Brennstoffe und CO2-Verursacher

Art. 85 Eisenbahnen und weitere Verkehrsträger

Art. 86 Energiepolitik

Art. 87 Atomenergie

Art. 88 Transport von Energie

Art. 89 Post- und Fernmeldewesen

Art. 90 Radio und Fernsehen

Art. 91 Grundsätze der Wirtschaftsordnung

Art. 92 Privatwirtschaftliche Erwerbstätigkeit

Art. 93 Wettbewerbspolitik

Art. 94 Schutz der Konsument*innen

Art. 95 Banken und Versicherungen

Art. 96 Geld- und Währungspolitik

Art. 97 Konjunkturpolitik

Art. 98 Grundversorgung

Art. 99 Strukturpolitik

Art. 100 Landwirtschaft

Art. 101 Alkohol und Drogen

Art. 102 Waffen und Kriegsmaterial

Art. 103 Wohnbau- und Wohneigentumsförderung

Art. 104 Mietwesen

Art. 105 Arbeit

Art. 106 Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge

Art. 107 Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung

Art. 108 Ergänzungsleistungen

Art. 109 Förderung der Eingliederung vom Menschen mit Behinderungen

Art. 110 Betagten- und Behindertenhilfe

Art. 111 Berufliche Vorsorge

Art. 112 Arbeitslosenversicherung

Art. 113 Familienzulagen und Mutterschaftsversicherung

Art. 114 Kranken- und Unfallversicherung

Art. 115 Medizinische Grundversorgung

Art. 116 Schutz der Gesundheit

Art. 117 Forschung am Menschen

Art. 118 Fortpflanzungsmedizin und Gentechnologie im Humanbereich

Art. 119 Transplantationsmedizin

Art. 120 Gentechnologie im Ausserhumanbereich

Art. 121 Gesetzgebung im Ausländer*innen- und Asylbereich

Art. 122 Zivilrecht

Art. 123 Strafrecht

Art. 124 Opferhilfe

Art. 125 Messwesen

Art. 126 Grundsätze der Besteuerung

Art. 127 Direkte Steuern

Art. 128 Steuerharmonisierung

Art. 129 Mehrwertsteuer

Art. 130 Besondere Verbrauchssteuern

Art. 131 Stempelsteuer und Verrechnungssteuer

Art. 132 Zölle

Art. 134 Ausschluss staatlicher und kommunaler Besteuerung

Art. 135 Finanz- und Lastenausgleich

4. Volk und Staaten. Art. 136 Politische Rechte

Art. 137 Politische Parteien

Art. 138 Volksinitiative auf Teilrevision der Bundesverfassung

Art. 139 Verfahren bei Initiative und Gegenentwurf

Art. 140 Obligatorisches Referendum

Art. 141 Fakultatives Referendum

Art. 142 Erforderliche Mehrheiten

5. Bundesbehörden. Art. 143 Wählbarkeit

Art. 144 Unvereinbarkeiten

Art. 145 Amtsdauer

Art. 146 Staatshaftung

Art. 147 Vernehmlassungsverfahren

Art. 148 Bundesversammlung

Art. 149 Zusammensetzung und Wahl des Welt-Repräsentantenhaus

Art. 150 Zusammensetzung und Wahl des Welt-Ständerates

Art. 151 Sessionen

Art. 152 Vorsitz

Art. 153 Parlamentarische Kommissionen

Art. 154 Fraktionen

Art. 155 Parlamentsdienste

Art. 156 Getrennte Verhandlung

Art. 157 Gemeinsame Verhandlung

Art. 158 Öffentlichkeit der Sitzungen

Art. 159 Verhandlungsfähigkeit und erforderliches Mehr

Art. 160 Initiativrecht und Antragsrecht

Art. 161 Instruktionsverbot

Art. 162 Immunität

Art. 163 Form der Erlasse der Bundesversammlung

Art. 164 Gesetzgebung

Art. 165 Gesetzgebung bei Dringlichkeit

Art. 166 Beziehungen zum Ausland und völkerrechtliche Verträge

Art. 167 Finanzen

Art. 168 Wahlen

Art. 169 Oberaufsicht

Art. 170 Überprüfung der Wirksamkeit

Art. 171 Aufträge an den Bundesrat

Art. 172 Beziehungen zwischen Bund und Staaten

Art. 173 Weitere Aufgaben und Befugnisse

Art. 174 Weltbundesrat

Art. 175 Zusammensetzung und Wahl

Art. 176 Vorsitz

Art. 177 Kollegialprinzip

Art. 178 Bundesverwaltung

Art. 179 Bundeskanzlei

Art. 180 Regierungspolitik

Art. 181 Initiativrecht

Art. 182 Rechtsetzung und Vollzug

Art. 183 Finanzen

Art. 184 Beziehungen zum Ausland

Art. 185 Äussere und innere Sicherheit

Art. 186 Beziehungen zwischen Bund und Staaten

Art. 187 Weitere Aufgaben und Befugnisse des Weltbundesrates

Art. 188 Stellung des Weltbundesgerichts

Art. 189 Zuständigkeiten des Weltbundesgerichts

Art. 190 Massgebendes Recht

Art. 191 Zugang zum Bundesgericht

Art. 192 Weitere richterliche Behörden des Bundes

Art. 193 Richterliche Behörden der Staaten

Art. 194 Richterliche Unabhängigkeit

Art. 195 Grundsatz zur Revision der Bundesverfassung

Art. 196 Teilrevision der Bundesverfassung

Art. 197 Inkrafttreten

Отрывок из книги

Eine andere Welt ist nicht nur möglich. Eine bessere Welt ist machbar. Es ist Zeit, zu handeln.

In den letzten Jahren hat es oft so ausgesehen, als sei es nicht mehr möglich, politische Fortschritte zu machen. In vielen Ländern waren rechtsextreme Parteien im Vormarsch und alte, reaktionäre Männer gaben den Ton an, von den USA über Brasilien und die Türkei bis Australien. Dann tauchte im Herbst 2018 wie aus dem Nichts Greta Thunberg auf. Die junge Frau aus Schweden schaffte es mit ihrem Schulstreik fürs Klima innerhalb weniger Wochen, was in den letzten Jahren weder Umweltorganisationen wie Greenpeace und Aktivist*innen wie Al Gore noch die zahlreichen UNO-Klimakonferenzen erreicht hatten: Plötzlich gingen Millionen von Menschen auf die Strasse, um für eine progressive Klimapolitik zu demonstrieren.

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Die Blaue Revolution zählt auf den universellen Freiheitswillen, der die Menschen in den letzten Jahren von Santiago de Chile über Beirut, Bagdad und Teheran bis Hongkong auf die Strasse getrieben hat. Und die Blaue Revolution vertraut auf die menschliche Empathie und die soziale Verantwortung, die Millionen von Jugendlichen rund um den Globus an den Fridays for Future-Kundgebungen für eine nachhaltige Klimapolitik demonstrieren lassen.

Die Blaue Revolution ist nicht nur von der Amerikanischen, der Haitianischen oder der Französischen Revolution inspiriert, sie beruft sich auch auf Befreiungskämpfe in den ehemals kolonialisierten Staaten, auf die Bürgerrechtsbewegungen und auf die emanzipatorischen Kämpfe der Frauen, der Lohnabhängigen, der Indigenen und der Homosexuellen. Deshalb steht die Blaue Revolution auch auf den Schultern von Gigant*innen der Menschheitsgeschichte, die für Freiheit, Gerechtigkeit und Menschlichkeit gekämpft haben. Über Jahrhunderte hinweg bezahlten Millionen Frauen und Männer weltweit mit ihrem Leben für den Kampf für Gerechtigkeit und Solidarität. Sie alle haben den Weg bereitet, auf dem wir nun in eine demokratische Zukunft schreiten werden. Menschen wie Spartakus, Rosa Luxemburg, Simone de Beauvoir, Mahatma Ghandi oder Martin Luther King kämpften für eine gerechte Welt, so wie sich heutige Held*innen wie Greta Thunberg oder Megan Rapinoe für sozialen und ökologischen Fortschritt einsetzen.

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