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Reinhard Mokros. Polizeiorganisation in Nordrhein-Westfalen
Vorwort
Inhalt
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Rechtsquellen und Materialien im Internet
Einführung. Inhalt
1. Rechtliche Grundlagen der Polizeiorganisation
2. Polizeiorganisation aus Sicht der Organisationslehre. 2.1 Aufbauorganisation
2.2 Ablauforganisation
3. Historie der Polizeiorganisation in NRW
3.1 Polizeiorganisation von 1953 bis 1969
3.2 Polizeiorganisation von 1969 bis 1980
3.3 Polizeiorganisation von 1980 bis 1983
3.4 Polizeiorganisation von 1990 bis 2002
3.5 Polizeiorganisation von 2003 bis 2019. 3.5.1 Neuorganisation von Wasserschutzpolizei und Autobahnpolizei
3.5.2 Erweiterung der Polizeibezirke PP Köln und PP Essen
3.5.3 Herauslösung der Polizei aus den Bezirksregierungen
3.5.4 Neuorganisation der Kreispolizeibehörden
3.5.5 Amtshandlungen von Angehörigen der Zollverwaltung in NRW
3.6 Aktuelle Polizeiorganisation. 3.6.1 Polizeibeauftragter
3.6.2 Stabsstelle Rechtsextremismus
3.6.3 Neuordnung der Dienst- und Fachaufsicht
4. Aufgaben und Zuständigkeiten der Polizei. 4.1 Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
4.2 Aufgaben der Polizei
4.3 Zuständigkeiten der Polizei. 4.3.1 Sachliche Zuständigkeit
4.3.2 Örtliche Zuständigkeit
5. Polizeibehörden des Landes NRW. 5.1 Allgemeines
5.2 Landesoberbehörden
5.2.1 Landeskriminalamt
5.2.2 Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste
5.2.3 Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten NRW
5.3 Kreispolizeibehörden
6. Aufbauorganisation der Kreispolizeibehörden
6.1 Direktion Gefahrenabwehr/Einsatz
6.2 Organisation des Wachdienstes
6.3 Bereitschaftspolizei. 6.3.1 Historischer Rückblick
6.3.2 Neuorganisation der Bereitschaftspolizei (1996)
6.3.3 Aktuelle Organisation der Bereitschaftspolizei
6.3.4 Einsätze der Bereitschaftspolizei in einem anderen Bundesland
6.4 Spezialeinheiten
6.5 Direktion Kriminalität. 6.5.1 Organisation
6.5.2 Kriminalhauptstellen
6.5.3 Kriminalhauptstellen nach § 4 KHStVO
6.6 Direktion Verkehr
6.7 Kreispolizeibehörden als Einstellungs- und Ausbildungsbehörden
Gesetz über die Organisation und die Zuständigkeit der Polizei im Lande Nordrhein-Westfalen – Polizeiorganisationsgesetz (POG NRW) –
Erster AbschnittOrganisation der Polizei § 1 Träger der Polizei
1 Gesetzgebungskompetenz des Landes
2 Polizei als staatliche Angelegenheit
§ 2 Polizeibehörden
1 Polizeibehörden (§ 2 Abs. 1)
2 Errichtung von KPB durch Rechtsverordnung (§ 2 Abs. 2)
3 Übertragung von Zuständigkeiten durch Rechtsverordnung (§ 2 Abs. 3)
4 Vereinbarungen mit einem anderen Bundesland über die Übertragung polizeilicher Aufgaben (§ 2 Abs. 4)
§ 3 Wasserschutzpolizei
1 Organisation (§ 3 Abs. 1)
2 Polizeibezirk der WSP (§ 3 Abs. 2)
3 Ergänzende Regelung durch Rechtsverordnung (§ 3 Abs. 3)
§ 4 Polizeieinrichtungen
Zweiter AbschnittAufsicht § 5 Dienst- und Fachaufsicht
1 Allgemeines. 1.1 Begriff der Dienst- und Fachaufsicht
1.2 Dienstaufsichts- und Fachaufsichtsbeschwerden
2 Dienstaufsicht des Innenministeriums (§ 5 Abs. 1)
4 Übertragung der Dienstaufsicht auf das LAFP (§ 5 Abs. 2)
4.1 Angelegenheiten des Dienst- und Arbeitsrechts
4.2 Disziplinverfahren
4.3 Beurteilungsverfahren
5 Fachaufsicht (§ 5 Abs. 3)
6 Übertragung der Weisungsbefugnis (§ 5 Abs. 4)
7 Oberste Dienst- und Fachaufsicht (§ 5 Abs. 5)
Dritter Abschnitt Örtliche Zuständigkeit § 7 Örtliche Zuständigkeit der Polizeibehörden und der Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten in Nordrhein-Westfalen
1 Allgemeines
2 Regelzuständigkeit (§ 7 Abs. 1)
3 Ausnahmezuständigkeit (§ 7 Abs. 2)
3.1 Erforschung und Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
3.2 Gefangenentransport
3.3 Tätigwerden in einem anderen Polizeibezirk
4 Amtshandlungen im Polizeibezirk einer anderen KPB im Land NRW (§ 7 Abs. 3) 4.1 Begriff der Amtshandlung
4.2 Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr
4.3 Erforschung und Verfolgung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten
4.4 Verfolgung und Ergreifung Entwichener
5 Übertragung der örtlichen Zuständigkeit für bestimmte Aufgaben (§ 7 Abs. 5)
§ 8 Amtshandlungen von Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten außerhalb Nordrhein-Westfalens
1 Allgemeines
2 Tätigwerden im Bereich eines anderen Bundeslandes oder des Bundes (§ 8 Abs. 1)
2.1 Amtshandlungen auf Anforderung oder Zustimmung eines anderen Landes
2.2 Einsätze der Bereitschaftspolizei in einem anderen Bundesland
2.3 Amtshandlungen der Polizei NRW im Zuständigkeitsbereich des Bundes
2.4 Notstandshilfe nach Art. 35 Abs. 2 und 3 GG
2.5 Notstandshilfe nach Art. 91 GG
2.6 Amtshandlungen der Polizei NRW in einem anderen Bundesland oder im Zuständigkeitsbereich des Bundes in Eilfällen
2.6.1 Gefahrenabwehr
2.6.2 Erforschung und Verfolgung von Straftaten
2.6.3 Wiederergreifung Entwichener
2.7 Amtshandlungen bei einem Gefangenentransport
2.8 Abkommen über die erweiterte Zuständigkeit der Polizei der Länder bei der Strafverfolgung
3 Verpflichtung zur Unterstützung der Polizeien anderer Bundesländer oder des Bundes (§ 8 Abs. 2)
4 Tätigwerden in einem anderen Staat (§ 8 Abs. 3)
4.1 Völkerrechtliche Verträge
4.2 Rechtsakte der Europäischen Union
4.2.1 Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ)
4.2.2 Vertrag von Prüm
4.3 Beispiele für Amtshandlungen in einem anderen Staat
4.3.1 Gemeinsame Streifen
4.3.2 Unterstützungseinsätze der Polizei im Ausland
4.3.3 Grenzüberschreitende polizeiliche Nothilfe
4.3.4 Unterstützung bei polizeilichen Großlagen
4.3.5 Grenzüberschreitende Nacheile
4.3.6 Grenzüberschreitende Observation
§ 9 Amtshandlungen von Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten anderer Länder und des Bundes, Zollbediensteten in den Vollzugsbereichen der Zollverwaltung des Bundes sowie von Angehörigen des Polizeidienstes anderer Staaten in Nordrhein-Westfalen
1 Allgemeines
2 Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte eines anderen Bundeslandes (§ 9 Abs. 1)
3 Befugnisse fremder Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in NRW (§ 9 Abs. 2)
4 Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte des Bundes und des Zolls (§ 9 Abs. 3)
5 Angehörige der Polizeidienste anderer Staaten (§ 9 Abs. 4)
Vierter Abschnitt Sachliche Zuständigkeit § 10 Allgemeine sachliche Zuständigkeit der Polizeibehörden
§ 11 Sachliche Zuständigkeit der Kreispolizeibehörden
1 Gefahrenabwehr (§ 11 Abs. 1 Nr. 1)
2 Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (§ 11 Abs. 1 Nr. 2) 2.1 Verfolgung von Straftaten
2.2 Sonderregelung für die Wasserschutzpolizei
2.3 Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten
2.4 Sonderregelung für die Wasserschutzpolizei
3 Überwachung des Straßenverkehrs (§ 11 Abs. 1 Nr. 3)
4 Überwachung des Verkehrs auf den Wasserstraßen (§ 11 Abs. 2)
§ 12 Autobahnpolizei
1 Verkehrsüberwachung durch die Autobahnpolizei (§ 12 Abs. 1)
2 Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten durch die Autobahnpolizei (§ 12 Abs. 2)
3 Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung (§ 12 Abs. 3)
§ 13 Sachliche Zuständigkeit des Landeskriminalamts
1 Landeskriminalamt als zentrale Dienststelle (§ 13 Abs. 1)
2 Fachaufsicht über die KPB (§ 13 Abs. 2)
3 Aufgaben des LKA (§ 13 Abs. 3)
4 Landeskriminalamt als Ermittlungsbehörde (§ 13 Abs. 4)
5 Übertragung weiterer Aufgaben durch Rechtsverordnung (§ 13 Abs. 5)
6 Zuständigkeit für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit (§ 7 LKAAufgVO)
§ 13a Sachliche Zuständigkeit des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste
1 Allgemeines
2 Sachliche Zuständigkeit (§ 13a Abs. 1)
3 Fachaufsicht (§ 13a Abs. 2)
4 Aufgaben (§ 13a Abs. 3)
§ 13b Sachliche Zuständigkeit des Landesamtes für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei
1 Sachliche Zuständigkeit (§ 13b Abs. 1)
2 Fachaufsicht (§ 13b Abs. 2)
3 Aufgaben (§ 13b Abs. 3)
§ 14 Außerordentliche Zuständigkeit
1 Übernahme der Aufgaben einer anderen Polizeibehörde (§ 14 Abs. 1)
2 Aufgaben von überörtlicher Bedeutung (§ 14 Abs. 2)
Fünfter AbschnittPolizeibeiräte § 15 Polizeibeiräte, Mitgliederzahl
§ 16 Aufgaben des Polizeibeirats
§ 17 Wahl der Mitglieder
1 Wahlsystem und Mandatsträger (§ 17 Abs. 1)
2 Zusammensetzung des Polizeibeirats bei einem Polizeibezirk mit mehreren kommunalen Gebietskörperschaften (§ 17 Abs. 2)
3 Mitglieder des Polizeibeirats der Wasserschutzpolizei (§ 17 Abs. 3)
4 Polizeibeirat bei den Bezirksregierungen (§ 17 Abs. 4)
5 Benachteiligungsverbot (§ 17 Abs. 5)
6 Beendigung der Mitgliedschaft (§ 17 Abs. 6)
§ 18 Sitzungen des Polizeibeirats, Vorsitz, Geschäftsordnung und Geschäftsführung
§ 19 Neuwahl der Polizeibeiräte
Sechster Abschnitt Übergangs- und Schlussvorschriften § 20 Verwaltungsvorschriften
Sachregister
