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Reinhold Schlothauer. Untersuchungshaft
Untersuchungshaft
Impressum
Vorwort der Herausgeber
Vorwort der Autoren
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Teil 1 Einleitung
I. Konsequenzen der Untersuchungshaft für den Beschuldigten
Anmerkungen
II. Rechtswirklichkeit und kriminalpolitische Instrumentalisierung der Untersuchungshaft
Anmerkungen
III. Konsequenzen der Untersuchungshaft für die Verteidigung
Anmerkungen
1. Besondere Anforderungen an Mandatsführung/Arbeitsbelastung
Anmerkungen
2. Besonderheiten bei nicht deutschsprachigen Ausländern
Anmerkungen
3. Weitere allgemeine Hinweise
Anmerkungen
a) Vergütungsvereinbarung, gesetzliche Gebühren und Auslagen
b) Pflichtverteidigung
Anmerkungen
Teil 2 Der Kontakt zwischen Verteidiger und inhaftiertem Mandant
I. Rechtliche und tatsächliche Probleme bei der Kontaktaufnahme
1. Kontaktaufnahme bei bestehendem Mandatsverhältnis
Anmerkungen
aa) Kontaktaufnahme zum Beschuldigten auf dessen Wunsch
bb) Kontaktaufnahme zum Beschuldigten auf Veranlassung Dritter
cc) Der telefonische Erstkontakt mit polizeilichem Sachbearbeiter und Beschuldigtem
b) Kontaktaufnahme zum Untersuchungsgefangenen
aa) Kontaktaufnahme
bb) Anbahnungsgespräch
Anmerkungen
II. Beschränkungen des Verkehrs zwischen Verteidiger und Untersuchungsgefangenen
1. Besuchszeiten
Anmerkungen
2. Eingangskontrollen
Anmerkungen
3. Verteidigerbesuche
a) Überwachung
b) Mitnahme von Laptops, elektronischen Geräten und sonstigen Gegenständen
Anmerkungen
4. Schriftverkehr zwischen Verteidiger und Mandant
Anmerkungen
5. Übermittlung von Nachrichten und Informationen
6. Übergabe von Gegenständen
Anmerkungen
7. Telefongespräche
Anmerkungen
8. Besuche mit Hilfspersonen und Sachverständigen
Anmerkungen
9. Gemeinsame Besprechungen von mehreren Untersuchungsgefangenen mit ihren Verteidigern
Anmerkungen
a) Besuchsüberwachung
b) Kontrolle des Schriftverkehrs
c) Übergabe von Schriftstücken und Gegenständen
Anmerkungen
Teil 3 Verteidigung gegen (drohende) Inhaftierung
1. Voraussetzungen für die vorläufige Festnahme
a) Festnahme nach § 127 Abs. 1 StPO
b) Festnahme nach § 127 Abs. 2 StPO
c) Tatsächliche und rechtliche Voraussetzungen der vorläufigen Festnahme
d) Vorläufige Festnahme bei Bagatelldelikten
e) Belehrungspflichten bei vorläufiger Festnahme
aa) Entstehungsgeschichte
bb) Anwendungsbereich
cc) Voraussetzungen für die vorläufige Festnahme nach § 127b Abs. 1 StPO
(1) Voraussetzungen der Festnahme
(2) Überprüfung der Rechtmäßigkeit nach Aufhebung der Festnahme
dd) Weiterer Verfahrensgang
ee) Voraussetzungen für den Erlass eines Hauptverhandlungshaftbefehls, § 127b Abs. 2 StPO
(a) Wochenfrist
(b) Fristberechnung
(c) Beurteilung durch den Festnehmenden
(d) Beurteilung durch den Richter
(2) Befürchtung des Fernbleibens von der Hauptverhandlung
(3) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
(a) Stellung einer Sicherheit nach § 127a StPO
(b) Strafbefehl
(4) Befristung des Haftbefehls
gg) Außervollzugsetzung
hh) Rechtsbehelfe
ii) Automatische Beendigung der Hauptverhandlungshaft mit Urteil
jj) Probleme der Verteidigung in Fällen der Hauptverhandlungshaft
kk) Pflichtverteidigung
ll) Kritik an der Vorschrift
g) Verfahren nach vorläufiger Festnahme, Vorführungsfrist
h) Rechtsbehelfe nach Freilassung
Anmerkungen
a) Allgemeine Vorbemerkungen
b) Kontakte zur Polizei
c) Kontakte zur Staatsanwaltschaft
Anmerkungen
3. Vorführung vor den Richter
a) Anwesenheitsrecht des Verteidigers
b) Belehrungen und Informationspflichten
aa) Information über Vorwurf/Akteneinsicht; Verteidigerkonsultation
bb) Verteidigerkonsultation
cc) Gang der Vorführungsverhandlung und Verteidigungsmöglichkeiten
Anmerkungen
a) Zuständigkeit
b) Antragserfordernis der Staatsanwaltschaft
aa) Personalien; strafrechtlicher Vorwurf
bb) Haftgründe
cc) Begründung
d) Haftbefehl während der Hauptverhandlung
e) Haftbefehl bei Antragsdelikten
Anmerkungen
a) Bekanntmachung an den Beschuldigten
b) Außervollzugsetzung
a) Belehrungen
b) Pflichtverteidigung §§ 140 Abs. 1 Nr. 4, 141 Abs. 3 S. 4 StPO
aa) Kein Pflicht- neben Wahlverteidiger
bb) Geltungsbereich des § 140 Abs. 1 Nr. 4 StPO
cc) Dauer einer erfolgten Beiordnung
dd) Zuständigkeit für die Beiordnung
ee) „Beginn der Vollstreckung“ gem. § 141 Abs. 3 S. 4 StPO
ff) Belehrung des Verhafteten und Anhörung zur Person des beizuordnenden Verteidigers
gg) „Unverzüglichkeit“ der Beiordnung gem. § 141 Abs. 3 S. 4 StPO und Wahlrecht und Anhörungsfrist des Beschuldigten gem. § 142 Abs. 1 StPO
(1) Anhörungsfrist
(2) Länge der Anhörungsfrist
hh) Beiordnung des vom Beschuldigten benannten Verteidigers
ii) Beiordnung nach Auswahl durch den Haftrichter
jj) Verwertungsverbote bei unterbliebener rechtzeitiger Beiordnung
kk) Verteidigerwechsel/Rücknahme der Bestellung gem. § 143 StPO
c) Benachrichtigungspflichten bei Inhaftierung, §§ 114b Abs. 2 S. 4, 114c StPO
d) Information der JVA
Anmerkungen
1. Vorbemerkung
Anmerkungen
2. Belehrungspflichten
Anmerkungen
a) Vorführungsfrist
b) Belehrungen
c) Anhörung und Pflichtverteidigerbestellung
d) Befristete Beiordnung
e) Verteidigungsmöglichkeiten
f) Belehrungen nach Aufrechterhaltung der Haft
Anmerkungen
a) Subsidiarität der Vorführung nach § 115a StPO
b) Vorführungsfrist
c) Belehrungen, Anwesenheitsrechte
d) Pflichtverteidigerbeiordnung
e) Akteneinsicht
f) Kompetenz des „nächsten“ Richters
g) Verteidigungsmöglichkeiten
Anmerkungen
1. Erstgespräch nach vorläufiger Festnahme
Anmerkungen
2. Das erste Gespräch nach Anordnung der Untersuchungshaft
Anmerkungen
IV. Verteidigung gegen noch nicht vollstreckten Haftbefehl – „Selbststeller“
Anmerkungen
Teil 4 Voraussetzungen für Anordnung und Vollzug der Untersuchungshaft – Verteidigungsmöglichkeiten –
I. Materielle Voraussetzungen für Erlass, Vollzug und Aufrechterhaltung eines Haftbefehls[1]
Anmerkungen
1. Gesetzliche Voraussetzungen des dringenden Tatverdachts
Anmerkungen
2. Verteidigung gegen Sachverhaltsfeststellungen
a) Informationsbeschaffung
aa) Tatsächliche Angaben im Haftbefehl
bb) Akteneinsicht
cc) Informelle Gespräche
b) Verteidigungsmöglichkeiten nach Aktenlage
c) Verteidigungsmöglichkeiten aufgrund neuer Erkenntnisse
aa) Einlassung des Beschuldigten
bb) Neue Beweismittel und Beweisanträge
Anmerkungen
a) Materiell-rechtliche Einwände
b) Verfahrenshindernisse
Anmerkungen
III. Verteidigungsmöglichkeiten bei fehlender Verhältnismäßigkeit
Anmerkungen
IV. Verteidigung gegen Haftgründe
Anmerkungen
1. Flucht (§ 112 Abs. 2 Nr. 1 StPO)
a) Unbekannter Aufenthalt
b) Bekannter Aufenthalt im Ausland
aa) Verlassen der Bundesrepublik
bb) Aufenthalt im Ausland
c) Vorsätzliches Sich-Entziehen
Anmerkungen
a) Verteidigung gegen Annahme der Fluchtgefahr
aa) Fluchtvorbereitungen
bb) Soziale Bindungen
(1) Familiäre und sonstige persönliche Bindungen
(2) Wohnverhältnisse
(3) Arbeits- und Berufssituation
(4) Eigentums- und Vermögensverhältnisse
(5) Sonstige Umstände
(6) Ausländische Beschuldigte[101]
(7) Fluchtgefahr bei EU-Bürgern
cc) Straferwartung
dd) Haftvermeidung durch Strafbefehlsverfahren
ee) Sonstige Verfahrensstörungen
aa) Voraussetzungen
(1) Allgemeine Auflagen
(2) Kaution
cc) Haftverschonung bei Beschuldigten aus anderen EU-Mitgliedstaaten
Anmerkungen
a) Allgemeine Voraussetzungen
b) Verdunkelungshandlungen
aa) Einwirkung auf sächliche Beweismittel
bb) Einwirkung auf Mitbeschuldigte, Zeugen und Sachverständige
cc) Anstiftung zu Verdunkelungshandlungen
c) Tatsächliche Voraussetzungen für Verdunkelungsgefahr
aa) Verteidigung auf tatsächlicher und rechtlicher Ebene
bb) Außervollzugsetzungsmöglichkeiten bei Verdunkelungsgefahr
Anmerkungen
a) Verfassungskonforme restriktive Anwendung
b) Umfang der Katalogtaten
Anmerkungen
5. Wiederholungsgefahr (§ 112a StPO)
aa) Dringender Verdacht einer Katalogtat
bb) Wiederholungsgefahr
cc) Haft als ultima ratio
aa) Dringender Verdacht einer Katalogtat
bb) Wiederholte/fortgesetzte Tatbegehung
cc) Straferwartung
dd) Wiederholungsgefahr
ee) Haft als ultima ratio
Anmerkungen
a) Allgemeine Verteidigungsmöglichkeiten
b) Einzelne apokryphe Haftgründe
aa) Förderung der Geständnisbereitschaft
bb) Förderung der Kooperationsbereitschaft
cc) Erleichterung der Ermittlungen und Verfahrensvereinfachung
dd) Förderung der Therapie- und Behandlungsbereitschaft
ee) Krisenintervention und Spezialprävention
ff) Verfahrenssicherung, vorweggenommene Strafe und Akquisition finanzieller Mittel
gg) Druck der öffentlichen Meinung/Beeindruckung der Öffentlichkeit
hh) Konzessionen an die Ermittlungsbehörden
ii) Erleichterung ausländerrechtlicher Maßnahmen
Anmerkungen
Teil 5 Verteidigung bei Erlass oder Erweiterung eines Haftbefehls in atypischen Verfahrenssituationen
I. Verhaftung im Ermittlungsverfahren
Anmerkungen
II. Erweiterung des vollzogenen Haftbefehls im Rahmen des Ermittlungsverfahrens
Anmerkungen
III. Verhaftung bei Anklageerhebung und Verfahrenseröffnung
Anmerkungen
IV. Verhaftung in der Hauptverhandlung
Anmerkungen
V. Verhaftung bei Urteilsverkündung
Anmerkungen
VI. Verhaftung im Rechtsmittelverfahren
Anmerkungen
VII. Überhaft
Anmerkungen
Teil 6 Haftprüfung, Haftbeschwerde und sonstige Haftanträge und Rechtsschutzmöglichkeiten
I. Allgemeine Vorbemerkungen
Anmerkungen
II. Mündliche Haftprüfung (§ 117 Abs. 1 i.V.m. § 118 Abs. 1 StPO)
Anmerkungen
1. Vorbereitung des Haftprüfungsantrags
Anmerkungen
a) Zuständigkeit
b) Antragsform
c) Antragsbegründung
Anmerkungen
3. Vorbereitung des Haftprüfungstermins
Anmerkungen
4. Verteidigung im Haftprüfungstermin
Anmerkungen
III. Schriftliche Haftprüfung (§ 117 Abs. 1 StPO)
Anmerkungen
IV. Antrag auf Aufhebung oder Außervollzugsetzung des Haftbefehls
Anmerkungen
1. Zulässigkeit
Anmerkungen
2. Haftprüfung oder Haftbeschwerde
Anmerkungen
3. Beschwerdeverfahren
Anmerkungen
VI. Weitere Beschwerde (§ 310 Abs. 1 StPO)
Anmerkungen
VII. Verfassungsbeschwerde
Anmerkungen
VIII. Antrag der Staatsanwaltschaft auf Aufhebung des Haftbefehls (§ 120 Abs. 3 StPO)
Anmerkungen
1. Zwischenverfahren
Anmerkungen
a) Anträge auf Aufhebung des Haftbefehls, Haftprüfung und Haftbeschwerde
b) Taktische Überlegungen
c) Haftanträge im Plädoyer
Anmerkungen
a) Berufungsverfahren
b) Revisionsverfahren
Anmerkungen
X. Nachträglicher Rechtsschutz
Anmerkungen
Teil 7 Zeitliche Begrenzung der Untersuchungshaft: Beschleunigungsgebot, OLG-Haftprüfung und Verhältnismäßigkeit
Anmerkungen
1. Allgemeine Bedeutung
Anmerkungen
2. Beschleunigungsgrundsatz bei nicht vollzogenem Haftbefehl (Haftverschonung, Überhaft, Flucht)
Anmerkungen
1. Allgemeine Vorbemerkungen
Anmerkungen
2. Beschleunigungsgebot im Ermittlungsverfahren
Anmerkungen
3. Beschleunigungsgebot im Zwischenverfahren und bei der Terminierung der Hauptverhandlung
Anmerkungen
4. Beschleunigungsgebot und Durchführung der Hauptverhandlung
Anmerkungen
5. Terminierung der Hauptverhandlung: Beschleunigungsgebot versus Gewährleistung einer effektiven Verteidigung
a) Die Auffassung der Rechtsprechung
b) Kritik und Lösungsmöglichkeiten
Anmerkungen
1. Allgemeine Vorbemerkungen
Anmerkungen
2. Verteidigungsmöglichkeiten bei der OLG-Haftprüfung
a) Sechsmonatsfrist
b) Wichtige Gründe zur Verlängerung der Haft
aa) Besondere Schwierigkeiten der Ermittlungen
bb) Besonderer Umfang der Ermittlungen
cc) Andere wichtige Gründe
(1) Langfristige oder absehbare (und damit beeinflussbare) unzureichende Sach- und Personalausstattung der Justiz[109]
(2) Nichtausschöpfung der vorhandenen Gerichtsausstattung durch geeignete organisatorische Maßnahmen
(3) Nichtausschöpfung von Beschleunigungsmöglichkeiten
(4) Nichtförderung des Verfahrens durch Untätigkeit oder Vornahme von einer Verfahrensförderung nicht dienenden Handlungen
(5) Verfahrensverzögerung durch prozessuales Fehlverhalten[150]
Anmerkungen
3. Anhörung des Beschuldigten und des Verteidigers
Anmerkungen
4. Weiteres Verfahren
Anmerkungen
5. Verfassungsgerichtliche Überprüfung der OLG-Entscheidung
Anmerkungen
IV. Beschleunigungsgrundsatz und Verhältnismäßigkeit nach erstinstanzlichem Urteil
Anmerkungen
1. Beschleunigungsgrundsatz ab Verkündung eines erstinstanzlichen Urteils
Anmerkungen
2. Verhältnismäßigkeit der Untersuchungshaft nach erstinstanzlichem Urteil
Anmerkungen
V. Zeitliche Begrenzung bei Wiederholungsgefahr (§ 122a StPO)
Anmerkungen
Teil 8 Beendigung der Untersuchungshaft bei Verfahrensbeendigung
Anmerkungen
I. Aufhebung des Haftbefehls bei Freispruch, Nichteröffnung und Verfahrenseinstellung
Anmerkungen
II. Folgen der Beendigung der Untersuchungshaft
Anmerkungen
III. Beendigung der Untersuchungshaft bei rechtskräftiger Verurteilung
Anmerkungen
Teil 9 Haftbedingungen
I. Die Bedeutung der Haftbedingungen für den Gefangenen und den Verteidiger
Anmerkungen
1. Regelungen in der StPO und den Ländergesetzen
Anmerkungen
2. Regelungen in der StPO
Anmerkungen
3. Regelungen in den Ländergesetzen
Anmerkungen
III. Zuständigkeit für die Anordnung von Beschränkungen; Rechtsbehelfe
a) Rechtsgrundlage
b) Rechtsbehelfe
Anmerkungen
a) Anordnungskompetenz
b) Kompetenz zur Ausführung der Anordnung
Anmerkungen
a) Grundsätze
b) Rechtsschutzmöglichkeiten
Anmerkungen
1. Allgemeines
Anmerkungen
2. Haftzweck (Flucht-, Verdunkelungs- und Wiederholungsgefahr)
Anmerkungen
3. Sicherheit und Ordnung der Justizvollzugsanstalt
Anmerkungen
4. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
Anmerkungen
V. Die Haftbedingungen im Einzelnen
1. Rechtsstellung des Untersuchungsgefangenen
Anmerkungen
a) Zuständige Justizvollzugsanstalt
aa) Durchsuchung nach Aufnahme in die Anstalt
bb) Erkennungsdienstliche Behandlung
cc) Aufnahmegespräch
dd) Soziale Hilfe
Anmerkungen
aa) Trennung von Gefangenen anderer Haftarten
bb) Trennung von anderen Untersuchungsgefangenen
cc) Zellengröße
aa) Ausstattung des Haftraums
bb) Persönlicher Gewahrsam
cc) Kleidung
c) Ernährung/Anstaltseinkauf
d) Arbeit in der Justizvollzugsanstalt
e) Taschengeld/Sozialhilfe
f) Radio, Fernseher
g) Spielekonsolen/CD-Player/Laptop/Computer etc
h) Zeitungen und Zeitschriften
aa) Freizeit, Sport
bb) Religionsausübung
cc) Illegale Kommunikation
j) Medizinische Betreuung
k) Disziplinarmaßnahmen
aa) Tatbestände
bb) Disziplinarmaßnahmen
cc) Zuständigkeit für die Anordnung
dd) Verfahren
l) Fesselung
m) Durchsuchungen
n) Maßnahmen gegen Suchtmittelkonsum
o) Übermittlung von Erkenntnissen an Gericht und Staatsanwaltschaft
Anmerkungen
a) Vorbemerkung
b) Auferlegung von Beschränkungen nach § 119 StPO
c) Auferlegung von Beschränkungen nach Landesrecht
(1) Besuchserlaubnis
(2) Besuchsüberwachung
(3) Heimliche Besuchsüberwachung
(4) Hinweise an den Mandanten
bb) Besuche nach Landesrecht
(1) Besuchsdauer, Sonderbesuche
(2) Besuchsüberwachung
(3) Übergabe von Gegenständen
(4) Besuchsabbruch
(5) Hinweise zu Besuchsregelungen
cc) Telefongespräche
dd) Schriftverkehr mit Privatpersonen
(1) Haftrichterliche Überwachung
(2) Überwachung nach Landesrecht
(3) Grundsätze der Kontrolle, Beanstandung von Schreiben
ee) Paketempfang
ff) Ausführung
Anmerkungen
Teil 10 Verteidigung bei Nichtverhaftung, Aufhebung oder Außervollzugsetzung des Haftbefehls
I. Allgemeine Vorbemerkungen
1. Rechtsbehelfe der Staatsanwaltschaft und anderer Verfahrensbeteiligter
Anmerkungen
2. Verteidigung bei drohender Beschwerde
Anmerkungen
1. Rechtsbehelfe der Staatsanwaltschaft und anderer Verfahrensbeteiligter
Anmerkungen
2. Beschwerdeverfahren
Anmerkungen
3. Erlass eines neuen Haftbefehls
a) Wegfall des dringenden Tatverdachts
b) Wegfall der Voraussetzungen der Untersuchungshaft
c) Fehlen wichtiger Gründe der Untersuchungshaft
d) Mangelnde Voraussetzungen der Untersuchungshaft
e) Aufhebung des Haftbefehls auf Antrag der Staatsanwaltschaft
f) Erlass eines neuen Haftbefehls
Anmerkungen
4. Verteidigungsmöglichkeiten
Anmerkungen
1. Rechtsbehelfe der Staatsanwaltschaft und anderer Verfahrensbeteiligter
Anmerkungen
a) Widerrufsgründe und Widerrufsverfahren
b) Präventive Verteidigungsaktivitäten
c) Verteidigung nach Widerruf
d) Wiederverhaftung auf Grund eines neuen Haftbefehls
Anmerkungen
3. Änderung von Verschonungsauflagen
Anmerkungen
4. Haftverschonung nach rechtskräftigem Verfahrensabschluss
Anmerkungen
5. Aufhebung des Haftbefehls nach längerer Haftverschonung
Anmerkungen
6. Aufhebung der Verschonungsauflagen nach Aufhebung des Haftbefehls
Anmerkungen
Teil 11 Auswirkungen der Untersuchungshaft auf Verfahrenseinstellung, Urteil und Strafvollstreckung/Haftentschädigung
1. Einstellung nach §§ 153, 153a StPO
Anmerkungen
2. Einstellung nach § 154 StPO
Anmerkungen
II. Auswirkungen der Untersuchungshaft auf den Rechtsfolgenausspruch
Anmerkungen
1. Anrechnung erlittener Haft auf die Strafe
aa) Inländische Freiheitsentziehungen
bb) Ausländische Freiheitsentziehungen
b) Freiheitsentziehung „aus Anlass der Tat“
c) Nichtanrechnung erlittener Untersuchungshaft nach § 51 Abs. 1 S. 2 StGB
Anmerkungen
2. Anträge auf Reststrafaussetzung
Anmerkungen
1. Entschädigungsansprüche nach dem StrEG[1]
a) Verteidigung im Hinblick auf spätere Haftentschädigung
b) Verteidigertätigkeit im Entschädigungsverfahren
c) Verteidiger- und Anwaltsgebühren für Entschädigungsverfahren
Anmerkungen
2. Schadensersatz wegen amtspflichtwidriger Inhaftierung (§ 839 BGB, Art. 34 GG)
Anmerkungen
3. Schadensersatzanspruch wegen konventionswidriger Inhaftierung (Art. 5 Abs. 5 EMRK)
a) Allgemeines
b) Voraussetzungen
c) Anspruchsumfang
Anmerkungen
Teil 12 Anhang. Anlagen und Muster von Verteidigeranträgen bzw. sonstigen Erklärungen[1]
Anmerkungen
Literaturverzeichnis (Auswahl)
Stichwortverzeichnis
