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Thomas Gächter. Grundprobleme der Invaliditätsbemessung in der Invalidenversicherung
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2. Vorwort
Inhalt
3. Inhaltsverzeichnis
4. Literaturverzeichnis
5. Materialienverzeichnis
6. Abkürzungsverzeichnis
1. Einleitung. Auftrag und Gegenstand
Einführung zur Invaliditätsbemessung
2. Fiktion des «ausgeglichenen Arbeitsmarkts» Einleitung
Vor Inkrafttreten des IVG
Bei Inkrafttreten des IVG
Nach Inkrafttreten des IVG. Erste Entscheide
Veränderte Verhältnisse
Wandel des Invaliditätsbegriffs?
Fiktion als Regel, Realität als Ausnahme
Fokus: Abgrenzung und Bezüge zur Arbeitslosenversicherung
Von der Einführung des ATSG bis heute. Schaffung des ATSG
Neue Herausforderungen
5. IV-Revision
Zwischenfazit
3. Der ausgeglichene Arbeitsmarkt in der bundesgerichtlichen Praxis: Übersicht, Fallgruppen und Würdigung. Einleitung
Grobe Rechtsprechungslinien zum «ausgeglichenen Arbeitsmarkt» Grundsatzentscheid BGE 110 V 273 als Ausgangslage
Konkretisierung des Begriffs des «ausgeglichenen Arbeitsmarkts»
Kriterien der Verwertbarkeit der medizinisch- theoretischen (Rest-)Arbeitsfähigkeit
Alter
Verwertbarkeit bejaht bei über 60-Jährigen
Verwertbarkeit verneint bei über 60-Jährigen
Verwertbarkeit bejaht bei unter 60-Jährigen
Verwertbarkeit verneint bei unter 60-Jährigen
Zwischenfazit zum Kriterium Alter
Arbeitsmarktliche Desintegration
Verwertbarkeit aufgrund von Desintegration verneint
Verwertbarkeit trotz Desintegration bejaht
Zwischenfazit zum Kriterium der arbeitsmarktlichen Desintegration
Gesundheitliche Einschränkungen
Verwertbarkeit bei gesundheitlichen Einschränkungen verneint
Verwertbarkeit trotz gesundheitlicher Einschränkung bejaht
Praxislinie: Funktionelle Einarmigkeit – Verwertbarkeit bejaht
Zwischenfazit zum Kriterium der gesundheitlichen Einschränkungen
Verweis auf Hilfsarbeiten trotz Einschränkungen
Verwertbarkeit mit Verweis auf leichte Hilfstätigkeiten bejaht
Zwischenfazit zum Kriterium der Verwertbarkeit für leichte Hilfsarbeiten
Besondere Rücksichtnahme des Arbeitgebers. Verwertbarkeit bei besonderer Rücksichtnahme bejaht
Verwertbarkeit aufgrund von besonderer Rücksichtnahme verneint
Spezifische Arbeitsplatzanforderungen. Verwertbarkeit bei spezifischen Anforderungen bejaht
Verwertbarkeit bei spezifischen Anforderungen verneint
Zwischenfazit zu den Kriterien der besonderen Rücksichtnahme des Arbeitgebers und der spezifischen Arbeitsplatzanforderungen
Arbeitsabsenzen
Verwertbarkeit bei vermehrten Absenzen bejaht
Verwertbarkeit bei vermehrten Absenzen verneint
Fazit zum Kriterium der Arbeitsabsenzen
Erhöhter Pausenbedarf
Region als Kriterium
Aufgabe einer selbstständigen Erwerbstätigkeit
Zumutbarkeit einer Betriebsaufgabe und Verwertbarkeit bejaht
Zwischenfazit zum Kriterium der Betriebsaufgabe
Vergebliche Stellensuche
4. Rechtliche Würdigung der Rechtspraxis zum ausgeglichenen Arbeitsmarkt und Korrekturvorschläge. Notwendigkeit und Folgen eines Schwarz- Weiss-Konzepts
Ausgestaltung der Härtefallregelung – Kritik und Korrekturvorschläge. Notwendigkeit einer «Altersguillotine»
Analogie: Langer Rentenbezug und Verbleib in derselben Tätigkeit?
Nischenarbeitsplätze als Musterfall der Härtefallregelung
5. Lohnstrukturerhebung (LSE) und Tabellenlöhne in der Invaliditätsbemessung. Invaliditätsbemessung bei Unselbstständigerwerbenden
Valideneinkommen
Invalideneinkommen
Fokus: Weiterentwicklung der IV
Funktion und statistische Erhebung der Lohnstrukturerhebung. Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE)
Methodik zur Erhebung der Daten
Tabellen
Tabellenwahl
Kompetenzniveau (skill level)
Wahl Kompetenzniveau
6. Tabellenlohn und Tabellenlohnabzug in der bundesgerichtlichen Praxis: Übersicht, Fallgruppen und Würdigung. Einleitung
Geschichte des Tabellenlohnabzugs
Grobe Rechtsprechungsrichtlinien zum «Tabellenlohnabzug» BGE 126 V 75 als Ausgangspunkt
BGE 146 V 16: Verhältnis von Parallelisierung und Tabellenlohnabzug
Eingeschränkte Überprüfbarkeit der Abzugshöhe
Zu berücksichtigende Kriterien
Generelle gesundheitliche Einschränkungen somatischer Natur
Abzug bejaht bei generellen somatischen Einschränkungen
Abzug verneint trotz genereller gesundheitlicher Einschränkungen somatischer Natur
Zwischenfazit
Faktische Einhändigkeit
Abzug bejaht aufgrund Einschränkungen der Extremität(en)
Abzug verneint trotz Einschränkungen der Extremität(en)
Zwischenfazit
Psychisch bedingte Einschränkungen
Abzug bejaht aufgrund psychisch bedingter Einschränkungen
Abzug verneint trotz psychisch bedingter Einschränkungen
Zwischenfazit
Spezifische Arbeitsplatzanforderungen. Abzug bejaht aufgrund spezifischer Arbeitsplatzanforderungen
Zwischenfazit
Besondere Rücksichtnahme durch Vorgesetzten und Arbeitskollegen. Abzug verneint bezüglich der Notwendigkeit einer besonderen Rücksichtnahme durch Vorgesetzte und Arbeitskollegen
Zwischenfazit
Gesundheitlich bedingte Absenzen. Abzug bejaht aufgrund gesundheitlich bedingter Absenzen
Abzug verneint aufgrund gesundheitlich bedingter Absenzen
Zwischenfazit
Alter
Abzug bejaht aufgrund des Alters
Abzug verneint aufgrund des Alters
Zwischenfazit
Langjährige Betriebszugehörigkeit (Dienstalter) Abzug bejaht aufgrund langjähriger Betriebszugehörigkeit
Abzug aufgrund langjähriger Betriebszugehörigkeit verneint
Zwischenfazit
Fehlende Ausbildung / Berufserfahrung
Abzug bejaht aufgrund fehlender Ausbildung/Berufserfahrung
Abzug verneint aufgrund fehlender Ausbildung/Berufserfahrung
Zwischenfazit
Absenz vom Arbeitsmarkt
Abzug bejaht aufgrund der Absenz vom Arbeitsmarkt
Abzug verneint aufgrund der Absenz vom Arbeitsmarkt
Zwischenfazit
Teilzeitarbeit
Abzug bejaht aufgrund von Teilzeitarbeit
Abzug verneint aufgrund von Teilzeitarbeit
Zwischenfazit
Vollzeittätigkeit mit eingeschränkter Leistungsfähigkeit
Abzug bejaht bei Vollzeittätigkeit mit eingeschränkter Leistung
Abzug verneint bei Vollzeittätigkeit mit eingeschränkter Leistung
Zwischenfazit
Nationalität/Aufenthaltsstatus
Abzug bejaht aufgrund Nationalität / Aufenthaltsstatus
Abzug verneint aufgrund Nationalität / Aufenthaltsstatus
Zwischenfazit
Mangelnde Sprachkenntnisse
Abzug bejaht aufgrund mangelnder Sprachkenntnisse
Abzug verneint aufgrund Sprachkenntnisse
Zwischenfazit
Vermehrter Pausenbedarf. Abzug bejaht aufgrund vermehrten Pausenbedarfs
Abzug verneint aufgrund vermehrten Pausenbedarfs
Zwischenfazit
Anpassungsaufwand. Abzug verneint aufgrund Anpassungsaufwand
Zwischenfazit
Region. Abzug verneint betreffend Region
Zwischenfazit
Rechtliche Würdigung der Praxis zum Tabellenlohnabzug. Fundamentales Korrekturinstrument in der Praxis
Ausufernde und inkonsistente Praxis zum Tabellenlohnabzug
Angebrachtes Ermessen im Bereich der Invaliditätsbemessung? Grenzen der Ermessensausübung beim Erfordernis eines exakten Ergebnisses
Fehlende Justiziabilität bei der Invaliditätsbemessung als Lücke
Unplausible statistische Grundlage als Ursache für breite Praxis?
7. Ausgewählte Probleme der Verwendung der LSE. Übersicht: «Fast fiktive Lohnniveaus»
Einschluss ungeeigneter Stellen
Gesundheitlich bedingte «Lohndiskriminierung»
Praxis zum Tabellenlohnabzug
Grossregionen
Tatsächliche Verfügbarkeit geeigneter Stellen im Arbeitsmarkt
Unrealistische Einkommenshöhe
LSE-Tabellenlöhne als Hindernis für den IV-Eingliederungsauftrag
8. Alternativen zur heutigen LSE-Praxis
Erhebung über konkrete Arbeitsplätze
Potenziale der LSE ausschöpfen
Informationen aus dem konkreten Verfahren
Realitätsbezogene Pauschalisierung als ultima ratio?
GAV und Lohnempfehlungen
SAKE-Daten und Lohnrechner
9. Folgerungen/Lösungsansätze. Folgerungen
Lösungsansatz
10. Kernpunkte (Zusammenfassung)
