Parteien gestalten Demokratie

Parteien gestalten Demokratie
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Описание книги

Wie gut eine Demokratie funktioniert, hängt maßgeblich vom Verhalten und den Fähigkeiten der jeweiligen Parteien ab, gesellschaftliche Interessen zu repräsentieren und politische Alternativen zu erarbeiten. Dafür müssen Parteien sich programmatisch weiterentwickeln, effiziente Organisationsstrukturen aufbauen, ihre Mitglieder an innerparteilichen Entscheidungen beteiligen, ihre Finanzierung auf eine solide und transparente Grundlage stellen, engen Kontakt zu gesellschaftlichen Gruppen pflegen, offen über ihre Ziele und Absichten informieren, Wahlkämpfe effektiv planen usw. Wilhelm Hofmeister führt gekonnt und gut lesbar in die Parteienwelt ein. Aufgrund seiner reichen internationalen Erfahrung gelingt es dem Autor, Entwicklungen verschiedener Länder und Regionen der Erde zu vergleichen und daraus konkrete praktische Empfehlungen für die Parteiarbeit vor Ort zu formulieren.

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Wilhelm Friedrich Hofmeister. Parteien gestalten Demokratie

Inhalt

Vorwort

1. Demokratie und Parteien im 21. Jahrhundert

Was bedeutet Demokratie?

Gewaltenteilung

Demokratie ist überall möglich

Was beschädigt die Demokratie?

Fragen an den Leser

2. Parteien und Parteiensysteme

Macht

Was ist Politik?

Warum gibt es Parteien?

Funktionen von Parteien

Herausforderungen für Parteien. Repräsentativität

Regierungsbildung

Klientelismus und Patrimonialismus, Korruption und Misswirtschaft

Typen von Parteien

Unterscheidungsmerkmal ideologisch-politisches Profil von Parteien

Unterscheidungsmerkmal Organisationsform von Parteien

Unterscheidungsmerkmal Zielorientierung und Funktionen von Parteien im politischen System

Parteiensysteme

Klassifizierung von Parteiensystemen

Parteien in »jungen« Demokratien

Afrika südlich der Sahara

Asien

Lateinamerika

Ost-, Zentral- und Südosteuropa

Gemeinsamkeiten der Parteienentwicklung in »jungen« Demokratien

Legitimität von Parteien

Organisation

Die Erfüllung von Parteienfunktionen

Der Wandel der Parteiensysteme in Westeuropa

Deutschland

Österreich

Schweiz

Fragen an den Leser

3. Ideologien und Parteiprogramme. Die Bedeutung von Ideologien

Kurzcharakteristik politische Ideologien

Parteiprogramme

Das Grundsatzprogramm

Das Wahlprogramm

Positionspapiere

Fragen an den Leser

4. Die Parteiorganisation

Gesetzliche Rahmenbedingungen für Parteien

Voraussetzungen für die Existenz einer Partei

Organisation und Parteistrategie

Der Aufbau und die Führung von Parteien

Der Parteivorsitzende

Aufgaben und Kompetenzen eines nationalen Parteivorsitzenden

Der Parteivorstand

Das eherne Gesetz der Oligarchie

Professionalität der Parteiorganisation

Aufgaben einer Parteizentrale

Die Nominierung von Kandidaten

Nominierungsverfahren bei der Auswahl von Parlamentskandidaten

Die Digitalisierung der Parteien

Chancen der Digitalisierung

Herausforderungen der Digitalisierung

Die Mitglieder einer Partei. Ihre Rolle und Funktionen

Vorteile für die Parteien aus einer zahlreichen Mitgliedschaft

»Kosten« für die Parteien aus einer zahlreichen Mitgliedschaft

Vorteile für die Parteimitglieder

Innerparteiliche Mitbestimmung und Demokratie

Innerparteiliche Konflikte

Die Gewinnung neuer Mitglieder und neue Formen der Mitgliedschaft

Aktionsplan für die Gewinnung neuer Mitglieder

Die Beteiligung von Frauen in den Parteien

Innerparteiliche Vereinigungen

Jugendorganisationen einer Partei

Frauenvereinigungen

Weitere Parteivereinigungen und Sonderorganisationen von Parteien

Politische Bildung und Training der Parteimitglieder

Parteien und Politische Bildung

Themenbereiche parteiinterner politischer Weiterbildung

Der Bildungsbeauftragte einer Partei

Politische Projekte als Motivationsanreiz für die Mitglieder

Was ist ein Parteiprojekt?

Beispiele für Parteiprojekte

Vorbereitung des Parteiprojekts

Strategieplanung

SWOT – Planungsinstrument für politische Projekte

Fragen an den Leser

5. Lokale Parteiorganisation und die Bedeutung der Kommunalpolitik für Parteien

Der Zweck der Kommunalpolitik

Subsidiaritätsprinzip

Parteien und Kommunalpolitik

Öffentlichkeitsarbeit der Parteien in der Kommunalpolitik

Parteien in den lokalen Parlamenten

Fraktionen im kommunalen Parlament

Bürgerbeteiligung und Parteien in den Gemeinden

Formen der Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik

Grenzen der Bürgerbeteiligung

Prinzipien guter Regierungsführung in den Kommunen

Die zwölf Prinzipien guter Regierungsführung. Prinzip 1: Teilnahme, Repräsentation, faire Durchführung der Wahl

Prinzip 2: Reaktionsfähigkeit

Prinzip 3: Effizienz und Wirksamkeit

Prinzip 4: Offenheit und Transparenz

Prinzip 5: Rechtsstaatlichkeit

Prinzip 6: Ethisches Verhalten

Prinzip 7: Kompetenz und Fähigkeit

Prinzip 8: Innovation und Offenheit gegenüber dem Zufall

Prinzip 9: Nachhaltigkeit und langfristige Orientierung

Prinzip 10: Wirtschaftliche Haushaltsführung

Prinzip 11: Menschenrechte, kulturelle Vielfalt und sozialer Zusammenhalt

Prinzip 12: Rechenschaftspflicht

Fragen an den Leser

6. Die Finanzierung von Parteien

Herausforderungen der Parteienfinanzierung

Hohe Wahlkampfkosten

Mangelnde finanzielle Unterstützung durch die Mitglieder

Abhängigkeit zwischen Wirtschaft und Politik

Ungleicher Zugang zu Finanzmitteln

Missbrauch staatlicher Ressourcen

Mangelnde Durchsetzung von Regeln

Selbstregulierung von Parteien und Politikern

Legale Einnahmen von Parteien

Einige Trends der Parteienfinanzierung weltweit

Empfehlungen für die Finanzierung von Parteien

Das Einwerben von Finanzmitteln für die Parteien

Anleitung zum Microfunding von Parteien

Strategie zur lokalen Parteienfinanzierung

Beispiel: Parteienfinanzierung in Deutschland

Fragen an den Leser

7. Parteien und Gesellschaft

Parteien als Bindeglied zwischen Gesellschaft und Staat

Parteien und Interessengruppen

Lobbyismus

Kann die Zivilgesellschaft Parteien ersetzen?

Fragen an den Leser

8. Zuhören und kommunizieren

Politische Kommunikation in der Mediendemokratie

Kommunikationsstrategien der Parteien

Zurückdrängung von Themen, die im politischen Wettbewerb keine Vorteile versprechen

Erfolgreiche Platzierung von Kandidaten

Dominanz bei der Deutung von politischen Problemen

Vermeidung der Negativdarstellung politischer Mitbewerber

Der Zeit und dem Anlass gemäße Form der Kommunikation

Parteiintere Kommunikation

Parteien und die sozialen Medien

Fragen an den Leser

9. Parteien und Wahlen

Wahlen und Wahlsysteme

Das Mehrheitswahlsystem

Politische Konsequenzen eines Mehrheitswahlsystems:

Das Verhältniswahlsystem

Politische Konsequenzen eines Verhältniswahlsystems

Gemischte Wahlsysteme

Wahlsysteme und die Qualität von Demokratie und Regierung

Der Wahlkampf

Die Wahlkampfstrategie und weitere Schritte des Wahlkampfes (Introspektive)

Der Start des Wahlkampfs: die Diagnose der Ausgangssituation (Umfeld)

Die SWOT-Analyse im Wahlkampf

Diagnose-Box Wahlumfeld

Komparative Vorteile hervorheben

Das Wahlziel

Das Konzept des Wahlkampfs

Wer sind meine Wähler?

Nur wenige Wähler entscheiden

Themen setzen, die die Menschen bewegen

Wahlversprechen

Die Auftritte und Aktionen des Wahlkampfes

Was vermieden werden kann

Das Timing des Wahlkampfes

Persönliche Angriffe auf den Gegner schaden eher

Vorsicht bei der Wahl der Unterstützer!

Ein Wahlkampf braucht alle Parteimitglieder

Wahlkampf als Regierungspartei …

… oder als Oppositionspartei

Der Wahlkampf für ein Parlaments- oder Ratsmandat

Auch das Unvorhersehbare vorbereiten!

Die Wahlkampagne in den sozialen Medien

Grundsätze digitaler Wahlwerbung

»Relational Organizing«

Wahlkampagnen der Zukunft

Detaillierte Unterscheidung von Zielgruppen (detailed Audience Segmentation)

Geräteübergreifende Ansprache (cross Device Targeting)

Einsatz psychografischer oder ähnlicher Techniken (Psychographic or similar Techniques)

Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI)

Einsatz künstlicher Intelligenz zur Generierung von Inhalten

Verwendung persönlicher Daten zur Vorhersage von Wahlergebnissen

Einsatz neuer Plattformen (delivery via new platforms)

Herausforderungen für digitale Kampagnen

Fragen an den Leser

10. Parteien in Parlament und Regierung

Die Parlamentsfraktion einer Partei

Der Status einer Fraktion

Die Rechte einer Fraktion

Fraktionen und ihre Parteien

Funktionen des Fraktionsvorsitzenden

Regelmäßige Fraktionssitzungen

Fraktionsdisziplin

Verhaltensregeln für Abgeordnete

Die finanzielle Bedeutung der Fraktion für eine Partei

Parteien und Koalitionen

Unterschiedliche Formen von Koalitionen

Schritte zur Koalitionsbildung

Parteien in der Regierung

Acht Prinzipien der Vereinten Nationen für gute Regierungsführung

Fragen an den Leser

11. Politische Führung

Politische Führung zwischen Macht, Gemeinwohl und Staatsräson

Eigenschaften eines guten politischen Führers

Eigenschaften eines politischen Führers

Politische Führer und die sozialen Medien

Das Umgehen von traditionellen Medienformen (Bypassing Traditional Media Forms)

Die Kontrolle der Botschaften (Controlling the Message)

Die Bestimmung der Tagesordnung (Agenda Setting)

Die Art der Wahrnehmung einzelner Themen beeinflussen (Framing)

Kommunikation mit spezifischen Zielgruppen

Mobilisierung

Fragen an den Leser

12. Parteien gestalten die Demokratie

Eigenschaften einer erfolgreichen Partei

Literaturverzeichnis

Abbildungsnachweis

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Demokratie ohne Parteien ist nicht möglich. Wem die Demokratie am Herzen liegt, der muss sich mit Parteien beschäftigen und wissen, was Parteien sind, welche Funktionen sie für die Demokratie erfüllen, wie sie diese wahrnehmen und wie sie ihren Beitrag für die Demokratie noch verbessern können. Davon handelt dieses Buch. Es will zum Verständnis über politische Parteien beitragen. Dafür werden die Situation und die Entwicklung von Parteien und Parteiensystemen aus einer globalen Perspektive präsentiert, weshalb nicht nur das deutsche oder die europäischen Parteiensysteme, sondern auch die Parteienentwicklung in anderen Kontinenten in den Blick genommen werden. Zugleich werden viele Anregungen für die praktische Parteiarbeit gegeben. Alle Parteien brauchen engagierte Mitglieder, die sich für politische Ziele einsetzen – aber auch wissen sollten, wie Parteien funktionieren und was sie tun können, um erfolgreich am politischen Wettbewerb teilzunehmen.

Das Thema ist deshalb aktuell, weil weltweit die Demokratien vieler Länder bedroht sind. Die Parteien betrifft das in mehrfacher Hinsicht: Sie sind Opfer der Bedrohungen und des Verfalls von Demokratie – in vielen Fällen aber auch direkte oder indirekte Verursacher der Probleme. Vor allem aber sind sie ein Teil der Lösung. Damit die Demokratien wieder stärker werden, müssen auch die Parteien ihre Funktionen besser erfüllen. Dazu müssen sie selbst, ihre Mitglieder und vor allem auch ihre Parteiführer, zunächst zwei Voraussetzungen erfüllen: Erstens müssen sie ein wirkliches Interesse an der Erhaltung und Stärkung der Demokratie in ihrem Land haben und die grundlegenden Prinzipien und Verfahren einer demokratischen Ordnung respektieren und verteidigen. Sie sollten diese Prinzipien und Verfahren kennen und sich immer wieder vergegenwärtigen. Im ersten Kapitel ( Kap. 1) dieses Buches wird deshalb noch einmal zusammengefasst, was Demokratie im 21. Jahrhundert bedeutet und welchen Herausforderungen sie gegenübersteht. Zweitens müssen die Parteien in der Lage sein, die politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen ihrer Länder unter Bewahrung der demokratischen Ordnung zu gestalten. Dafür braucht es nicht nur den Willen zur Macht, Empathie für die Anliegen und Sorgen der Menschen und Ideen für die politische Gestaltung eines Gemeinwesens – sei es das einer Stadt oder eines Staates. Notwendig sind auch Kenntnisse über die verschiedenen Seiten, die das Wesen einer Partei ausmachen: ihre Rolle und Funktionen im politischen Prozess, die Bedeutung von Partei- und Wahlprogrammen, der Aufbau einer effizienten Organisationsstruktur, die Beteiligung der Mitglieder an innerparteilichen Debatten und Entscheidungen, eine solide und transparente Finanzierung, ein gutes Auskommen mit anderen gesellschaftlichen Gruppen und Akteuren, die effiziente Handhabung der modernen, aber auch der traditionellen Formen und Formate politischer Kommunikation und nicht zuletzt die erfolgreiche Teilnahme an Wahlen. Darüber hinaus brauchen Parteien Führer, die nicht nur ihre Mitmenschen mobilisieren können und über politische Sachkenntnis verfügen, sondern auch hohen ethischen Anforderungen gerecht werden, denn ihre Entscheidungen berühren das Schicksal ihrer Mitmenschen.

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Diese Entwicklungen machen politische Prozesse und Entscheidungen unvorhersehbar, zufällig oder gar willkürlich. Entscheidungen über wichtige Politikbereiche oder Reformen werden nicht getroffen oder endlos verzögert. Die Folge davon ist eine weitere Erosion des Ansehens der Parteien in dem Feld, wo sie noch quasi exklusive Kompetenz besitzen: der Regierungsführung. Populistische Heilsbringer nutzen solche Schwächen der Regierungen für ihre verführerischen Botschaften.

Klientelismus und Patrimonialismus werden in der Parteienforschung nicht zu den »klassischen« Funktionen der politischen Parteien gezählt. Dennoch üben viele Parteien dort, wo sie Zugriff auf staatliche Ämter und Pfründen haben, irgendeine Form von Klientelismus oder Patrimonialismus aus. Deshalb werden die Begriffe und die damit verbundene politische Praxis hier kurz behandelt. Politiker sollten wissen, wo die Grenzen eines im demokratischen Rahmen vertretbaren Klientelismus und Patrimonialismus liegen und wo Misswirtschaft und Korruption beginnen. Denn beides ist mit diesen Konzepten eng verbunden.

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