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Wolfgang Bouska. StVO Straßenverkehrs-Ordnung
StVO. Straßenverkehrs-Ordnung
Impressum
Vorwort zur 26. Auflage
Inhaltsübersicht
Abkürzungsverzeichnis
3 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
§ 1 Grundregeln
Erläuterungen
§ 2 Straßenbenutzung1 durch Fahrzeuge
Erläuterungen
§ 3 Geschwindigkeit1
Erläuterungen
§ 4 Abstand
Erläuterungen
§ 5 Überholen1
Erläuterungen
§ 6 Vorbeifahren
Erläuterungen
§ 7 Benutzung von Fahrstreifen durch Kraftfahrzeuge
Erläuterungen
§ 7a Abgehende Fahrstreifen, Einfädelungs- und Ausfädelungsstreifen1
Erläuterungen
§ 8 Vorfahrt12
Erläuterungen
§ 9 Abbiegen, Wenden und Rückwärtsfahren
Erläuterungen
§ 10 Einfahren und Anfahren
Erläuterungen
§ 11 Besondere Verkehrslagen
Erläuterungen
§ 12 Halten und Parken11a
Erläuterungen
§ 13 Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit
Erläuterungen
§ 14 Sorgfaltspflichten beim Ein- und Aussteigen
Erläuterungen
§ 15 Liegenbleiben von Fahrzeugen
Erläuterungen
§ 15a Abschleppen von Fahrzeugen
Erläuterungen
§ 16 Warnzeichen1
Erläuterungen
§ 17 Beleuchtung
Erläuterungen
§ 18 Autobahnen und Kraftfahrstraßen1
Erläuterungen
§ 19 Bahnübergänge1
Erläuterungen
§ 20 Öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse1
Erläuterungen
§ 21 Personenbeförderung
Erläuterungen
§ 21a Sicherheitsgurte, Rollstuhl-Rückhaltesysteme, Rollstuhlnutzer-Rückhaltesysteme, Schutzhelme
Erläuterungen
§ 22 Ladung
Erläuterungen
§ 23 Sonstige Pflichten von Fahrzeugführenden1
Erläuterungen
§ 24 Besondere Fortbewegungsmittel
Erläuterungen
§ 25 Fußgänger
Erläuterungen
§ 26 Fußgängerüberwege
Erläuterungen
§ 27 Verbände1
Erläuterungen
§ 28 Tiere
Erläuterungen
§ 29 Übermäßige Straßenbenutzung
Erläuterungen
§ 30 Umweltschutz und Sonntagsfahrverbot
Erläuterungen
§ 31 Sport und Spiel
Erläuterungen
§ 32 Verkehrshindernisse
Erläuterungen
§ 33 Verkehrsbeeinträchtigungen
Erläuterungen
§ 34 Unfall1
Erläuterungen
§ 35 Sonderrechte
Erläuterungen
§ 36 Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten1
Erläuterungen
§ 37 Wechsellichtzeichen, Dauerlichtzeichen und Grünpfeil1
Erläuterungen
§ 38 Blaues Blinklicht und gelbes Blinklicht
Erläuterungen
§ 39 Verkehrszeichen12
Erläuterungen
§ 40 Gefahrzeichen
Erläuterungen
§ 41 Vorschriftzeichen
Erläuterungen
§ 42 Richtzeichen
Erläuterungen
§ 43 Verkehrseinrichtungen1
Erläuterungen
§ 44 Sachliche Zuständigkeit
Erläuterungen
§ 44a Besondere sachliche Zuständigkeit des Fernstraßen-Bundesamtes1
Erläuterungen
§ 45 Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen
Erläuterungen
§ 46 Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis
Erläuterungen
§ 47 Örtliche Zuständigkeit
Erläuterungen
§ 48 Verkehrsunterricht1
Erläuterungen
§ 49 Ordnungswidrigkeiten1
Erläuterungen
§ 50 Sonderregelung für die Insel Helgoland
§ 51 Besondere Kostenregelung
§ 51a Überleitung
Erläuterungen
§ 52 Übergangs- und Anwendungsbestimmungen
Erläuterungen
§ 53 Inkrafttreten
Erläuterungen
Anlage 1 (zu § 40 Absatz 6 und 7)Allgemeine und Besondere Gefahrzeichen
Erläuterungen
Anlage 2 (zu § 41 Abs. 1)Vorschriftzeichen
Anmerkungen
Erläuterungen
Anlage 3 (zu § 42 Abs. 2)Richtzeichen
Erläuterungen
Anlage 4 (zu § 43 Abs. 3)Verkehrseinrichtungen1
Erläuterungen
3 a Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO)
Abschnitt A. Zu § 1 Grundregeln
Zu § 2 Straßenbenutzung durch Fahrzeuge. Zu Absatz 1
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4 Satz 2
Zu Absatz 4 Satz 3 und Satz 4
Zu Absatz 4 Satz 5
Zu § 3 Geschwindigkeit
Zu § 5 Überholen und § 6 Vorbeifahren
Zu § 5 Abs. 6 Satz 2
Zu den Absätzen 1 bis 3
Zu Absatz 3
Zu § 8 Vorfahrt. Zu Absatz 1
Zu § 9 Abbiegen, Wenden und Rückwärtsfahren. Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 12 Halten und Parken. Zu Absatz 1
Zu Absatz 3 Nr. 1
Zu Absatz 3a
Zu Absatz 4
Zu § 13 Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit. Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 14 Sorgfaltspflichten beim Ein- und Aussteigen. Zu Absatz 2
Zu § 16 Warnzeichen. Zu Absatz 1 Nr. 2
Zu Absatz 2
Zu § 17 Beleuchtung. Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 4
Zu Absatz 4a
Zu § 18 Autobahnen und Kraftfahrstraßen
Zu Absatz 1
Zu § 20 Öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse. Zu Absatz 4
Zu § 21 Personenbeförderung. Zu den Absätzen 1 und 2
Zu Absatz 1a
Zu § 22 Ladung. Zu Absatz 1
Zu § 23 Sonstige Pflichten des Fahrzeugführers. Zu Absatz 1
Zu § 24 Besondere Fortbewegungsmittel. Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 25 Fußgänger. Zu Absatz 3
Zu Absatz 5
Zu § 26 Fußgängerüberwege
Zu § 27 Verbände. Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 28 Tiere. Zu Absatz 1
Zu § 29 Übermäßige Straßenbenutzung. Zu Absatz 1[3]
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 30 Umweltschutz und Sonntagsfahrverbot. Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 31 Sport und Spiel. Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 32 Verkehrshindernisse. Zu Absatz 1
Zu § 33 Verkehrsbeeinträchtigungen. Zu Absatz 1 Nr. 1
Zu Absatz 1 Nr. 2
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 35 Sonderrechte. Zu den Absätzen 1 und 5
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Abschnitt B. Zu § 36 Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten. Zu Absatz 1
Zu den Absätzen 2 und 4
Zu Absatz 5
Zu § 37 Wechsellichtzeichen, Dauerlichtzeichen und Grünpfeil
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu den Nummern 1 und 2
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Absatz 3
Zu § 38 Blaues Blinklicht und gelbes Blinklicht. Zu den Absätzen 1 bis 3
Zu Absatz 3
Zu den §§ 39 bis 43 Allgemeines über Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen
Zu § 39 Verkehrszeichen. Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 5
Zu Absatz 8
Zu § 40 Gefahrzeichen
Zu Zeichen 101 Gefahrstelle
Zu Zeichen 102 Kreuzung oder Einmündung mit Vorfahrt von rechts
Zu den Zeichen 103 Kurve und 105 Doppelkurve
Zu Zeichen 108 Gefälle und 110 Steigung
Zu Zeichen 112 Unebene Fahrbahn
Zu Zeichen 114 Schleuder- oder Rutschgefahr bei Nässe oder Schmutz
Zu den Zeichen 120 und 121 Verengte Fahrbahn
Zu Zeichen 123 Arbeitsstelle
Zu Zeichen 125 Gegenverkehr
Zu Zeichen 131 Lichtzeichenanlage
Zu Zeichen 133 Fußgänger
Zu Zeichen 136 Kinder
Zu Zeichen 138 Radfahrer
Zu Zeichen 142 Wildwechsel
Zu den Zeichen 151 bis 162 Bahnübergang
Zu § 41 Vorschriftzeichen
Zu Zeichen 201 Andreaskreuz
Zu Zeichen 205 Vorfahrt gewähren!
Zu Zeichen 206 Halt! Vorfahrt gewähren!
Zu den Zeichen 205 und 206 Vorfahrt gewähren. und Halt. Vorfahrt gewähren
Zu Zeichen 208 Dem Gegenverkehr Vorrang gewähren
Zu den Zeichen 209 bis 214 Vorgeschriebene Fahrtrichtung
Zu Zeichen 215 Kreisverkehr
Zu Zeichen 220 Einbahnstraße
Zu Zeichen 222 Rechts vorbei
Zu den Zeichen 223.1 bis 223.3 Befahren eines Seitenstreifens als Fahrstreifen
Zu Zeichen 224 Haltestelle
Zu Zeichen 229 Taxenstand
Zu den Zeichen 237, 240 und 241 Radweg, gemeinsamer und getrennter Geh- und Radweg
Zu Zeichen 237 Radweg
Zu Zeichen 238 Reitweg
Zu Zeichen 239 Gehweg
Zu Zeichen 240 Gemeinsamer Geh- und Radweg
Zu Zeichen 241 Getrennter Rad- und Gehweg
Zu den Zeichen 242.1 und 242.2 Beginn und Ende eines Fußgängerbereichs
Zu Zeichen 244.1 und 244.2 Beginn und Ende einer Fahrradstraße
Zu Zeichen 245 Bussonderfahrstreifen
Zu Zeichen 251 Verbot für Kraftwagen
Zu Zeichen 261 Verbot für kennzeichnungspflichtige Kraftfahrzeuge mit gefährlichen Gütern
Zu den Zeichen 262 bis 266
Zu den Zeichen 264 und 265
Zu Zeichen 267 Verbot der Einfahrt
Zu Zeichen 268 Schneeketten sind vorgeschrieben
Zu Zeichen 269 Verbot für Fahrzeuge mit wassergefährdender Ladung
Zeichen 272 Wendeverbot
Zu Zeichen 273 Verbot des Fahrens ohne einen Mindestabstand
Zu Zeichen 274 Zulässige Höchstgeschwindigkeit
Zu den Zeichen 274.1 und 274.2 Tempo-30-Zone
Zu Zeichen 275 Vorgeschriebene Mindestgeschwindigkeit
Zu Zeichen 276 Überholverbot
Zu Zeichen 277 Überholverbot für Kraftfahrzeuge über 3,5 t
Zu den Zeichen 274, 276 und 277
Zu Zeichen 283 Absolutes Haltverbot
Zu Zeichen 286 Eingeschränktes Haltverbot
Zu den Zeichen 283 und 286
Zu den Zeichen 290.1 und 290.2 Beginn und Ende eines eingeschränkten Haltverbots für eine Zone
Zu Anlage 2 Abschnitt 9 Markierungen
Zu Zeichen 293 Fußgängerüberweg
Zu Zeichen 295 Fahrstreifenbegrenzung und Fahrbahnbegrenzung. Zu Nummer 1 Fahrstreifenbegrenzung
Zu Nummer 2 Fahrbahnbegrenzung
Zu Zeichen 297.1 Vorankündigungspfeil
Zu Anlage 2 lfd. Nummer 74 Parkflächenmarkierungen
Zu Zeichen 299 Grenzmarkierung für Halt- und Parkverbote
Zu § 42 Richtzeichen. Zu Zeichen 301 Vorfahrt
Zu den Zeichen 306 und 307 Vorfahrtstraße und Ende der Vorfahrtstraße
Zu Zeichen 308 Vorrang vor dem Gegenverkehr
Zu den Zeichen 310 und 311 Ortstafel
Zu Zeichen 314 Parken
Zu Zeichen 314.1 und 314.2 Parkraumbewirtschaftungszone
Zu Zeichen 315 Parken auf Gehwegen
Zu Bild 318 Parkscheibe
Zu den Zeichen 325.1 und 325.2 Verkehrsberuhigter Bereich
Zu Zeichen 327 Tunnel
Zu Zeichen 328 Nothalte- und Pannenbucht
Zu Zeichen 330.1 Autobahn
Zu Zeichen 330.1, 331.1, 330.2 und 331.2
Zu Zeichen 330.2 und 331.2 Ende der Autobahn und Kraftfahrstraße
Zu Zeichen 331.1 Kraftfahrstraße
Zu Zeichen 332.1 Ausfahrt von der Kraftfahrstraße
Zu Zeichen 333 Ausfahrt von der Autobahn
Zu Anlage 3 Abschnitt 8 Markierungen
Zu Zeichen 340 Leitlinie
Zu Zeichen 341 Wartelinie
Zu Zeichen 350 Fußgängerüberweg
Zu Zeichen 354 Wasserschutzgebiet
Zu Zeichen 356 Verkehrshelfer
Zu Zeichen 357 Sackgasse
Zu Zeichen 358 Erste Hilfe
Zu Zeichen 363 Polizei
Zu Zeichen 385 Ortshinweistafel
Zu Zeichen 386.1, 386.2 und 386.3 Touristischer Hinweis, touristische Route und touristische Unterrichtungstafel
Zu Zeichen 390.1 Mautpflicht nach dem Bundesfernstraßenmautgesetz
Zu Zeichen 390.2 Ende der Mautpflicht nach dem Bundesfernstraßenmautgesetz
Zu Zeichen 391 Mautpflichtige Strecke
Zu Zeichen 392 Zollstelle
Zu Anlage 3 Abschnitt 10 Wegweisung
Zu Zeichen 394 Laternenring
Zu den Zeichen 415 bis 442 Wegweiser außerhalb von Autobahnen
Zu den Zeichen 421, 422, 442 und 454 bis 466 Umleitungsbeschilderung
Zu Zeichen 432 Wegweiser zu Zielen mit erheblicher Verkehrsbedeutung
Zu Zeichen 434
Zu Zeichen 437 Straßennamensschilder
Zu den Zeichen 438 bis 441
Zu Zeichen 442 Vorwegweiser für bestimmte Verkehrsarten
Zu den Zeichen 332, 448, 449 und 453 Wegweiser auf Autobahnen
Zu Zeichen 448.1 Autohof
Zu den Zeichen 454 und 455.1
Zu Zeichen 455.2 und 457.2 Ende der Umleitung
Zu den Zeichen 457.1 und 458
Zu Zeichen 467.1 Umlenkungspfeil
Zu den Zeichen 501 bis 546 Verkehrslenkungstafeln
Zu § 43 Verkehrseinrichtungen (Anlage 4) Zu Absatz 1
Zu Absatz 3 Anlage 4 Abschnitt 1
Zu Absatz 3 Anlage 4 Abschnitte 2 und 3
Zu Anlage 4 Abschnitt 4
Abschnitt C. Zu § 44 Sachliche Zuständigkeit
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2 Aufgaben der Polizei
Zu Absatz 1 bis 1e
Zu Absatz 1g Parkbevorrechtigungen für elektrisch betriebene Fahrzeuge
Zu Absatz 2. Zu Satz 1
Zu Satz 3
Zu Absatz 3
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu Absatz 8
Zu Absatz 9
Zu § 46 Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis
Zu Absatz 1. Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 4
Zu Nummer 4a und 4b
Zu Absatz 1 Nummer 5
Zu Nummer 5b
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11. Ausnahmegenehmigungen für schwerbehinderte Menschen
Parkerleichterungen für Ärzte
Zu Nummer 12
Zu Absatz 1a Ausnahmen von Verkehrsbeschränkungen, Verkehrsverboten oder Verkehrsumleitungen
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 47 Örtliche Zuständigkeit. Zu Absatz 1 und Absatz 2 Nr. 1
Zu § 48 Verkehrsunterricht
Zu § 53 Inkrafttreten
Anmerkungen
3 b Verordnung zur Erleichterung des Ferienreiseverkehrs auf der Straße (Ferienreiseverordnung)
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
§ 5
Anmerkungen
3 c Verkehrsrechtliche Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Vorbemerkung
Vorschriften des BImSchG:
Handreichung zu straßenverkehrsrechtlichen Maßnahmen bei Überschreiten von Grenzwerten nach der 22. BImSchV[3] 1. Allgemeines
2. Zuständigkeit und Verfahren. 2.1 Voraussetzungen für ein Tätigwerden der Straßenverkehrsbehörde
2.2 Beteiligung durch die planaufstellende Behörde
2.2.1
2.2.2
2.2.3
2.3 Maßnahmen
2.3.1 Maßnahme der Verkehrsplanung/Verkehrslenkung/Fahrzeugtechnik
2.3.2 Verkehrsbeschränkungen und -verbote[7]
2.3.3 Dokumentation
2.4 Einvernehmen
2.5 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
2.5.1 Geeignetheit der Maßnahme
2.5.2 Erforderlichkeit der Maßnahme
2.5.3 Verhältnismäßigkeit im engeren Sinn
2.6 Besonderheiten bei den Anordnungen durch Verkehrszeichen. 2.6.1
2.6.2
2.6.3
2.7 Umsetzung von verkehrsrechtlichen Maßnahmen
3. Ausnahmen gemäß § 40 Abs. 1 S. 2 BImSchG[11]
3.1
3.1.1
3.1.2
3.1.3
3.2
3.3
Leitlinie zur Auslegung von § 1 Absatz 2 der 35. BImSchV
1. Voraussetzungen für Ausnahmegenehmigungen
1.1 Allgemeine Voraussetzungen. 1.1.1
1.1.2
1.1.3
1.1.4
1.2 Besondere Voraussetzungen für bestimmte Fahrtzwecke
1.2.1 Private/gewerbliche Fahrtzwecke. 1.2.1.1
1.2.1.2
1.2.1.3
1.2.1.4
1.2.1.5
1.2.2 Öffentliche Fahrtzwecke. 1.2.2.1
1.2.2.2
1.3 Besondere Voraussetzungen aus sozialen oder kraftfahrzeugbezogenen Gründen
1.3.1
1.3.2
1.3.3
1.3.4
2. Ausnahmegenehmigungen, die von anderen Stellen erteilt worden sind. 2.1 Vereinfachter Nachweis im Genehmigungsverfahren
2.2 Gegenseitige Anerkennung
3. Standardisierte Regelungen für Allgemeinverfügungen in den jeweiligen Umweltzonen
3.1
3.2
3.3
3.4
4. Sonstige Regelungen
Anmerkungen
3 d Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften (Leichtmofa-Ausnahmeverordnung) [1]
§ 1
§ 2
§ 3
Anlage Merkmale der Leichtmofas
Anmerkungen
3 e Zweite Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften
§ 1
§§ 2 bis 5
§ 6
Anmerkungen
3 f Dritte Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
Anmerkungen
3 g Verordnung über eine allgemeine Richtgeschwindigkeit auf Autobahnen und ähnlichen Straßen[1] (Autobahn-Richtgeschwindigkeits-V)
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
Anmerkungen
3 h Achte Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung (8. Ausnahmeverordnung zur StVO)
§ 1
§ 2
Anlage
Erläuterungen
3 i Neunte Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung (9. Ausnahmeverordnung zur StVO)
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
Erläuterungen
Anmerkungen
3 j Richtlinien für straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm (Lärmschutz-Richtlinien-StV)
1. Allgemeines. 1.1
1.2
1.3
1.4
2. Grundsätze. 2.1
2.2
2.3
2.4
2.5
3. Maßnahmen
3.1 Verkehrslenkung
3.2 Lichtzeichenregelung
3.3 Geschwindigkeitsbeschränkungen
3.4 Verkehrsverbote
Anhang Erläuterungen zu Lärmbewertung, Einfluss von Verkehrsstärke, Geschwindigkeit und Fahrweise. 1
2
3
4
5
6
7
8
9
Erläuterungen
Anmerkungen
3 k Zwölfte Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung (12. Ausnahmeverordnung zur StVO)
§ 1
§ 2
§ 3
Erläuterungen
3 l Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge (LKWÜberlStVAusnV) [1]
§ 1 Anwendungsbereich12
§ 2 Streckennetz34
§ 3 Fahrzeuge
§ 4 Abmessungen5
§ 5 Technische Anforderungen an die eingesetzten Fahrzeuge6
§ 6 Kombinierter Verkehr7
§ 7 Übereinstimmungsnachweis8
§ 8 Ladung9
§ 9 Überholen10
§ 10 Transportweg
§ 11 Persönliche Anforderungen an die Fahrer11
§ 12 Anzeigepflicht12
§ 13 Übergangs- und Anwendungsbestimmungen13
Erläuterungen
Anmerkungen
3 m Vierte Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften (Schausteller-Ausnahmeverordnung – SchauAusnV)
§ 1
§ 2
Anmerkungen
Stichwortverzeichnis
