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Dr. Christian Rumpf. Recht und Wirtschaft der Türkei
Inhalt
Vorwort
Einführung
Die Türkei auf ihrem Weg in die EU. Bedeutung der Beitrittsverhandlungen
Zollunion. Allgemein
Gleiche Voraussetzungen
Abbau der Zölle
Harmonisierung der Politiken
Beitrittsperspektive
Türkische Wirtschaft im Aufwind
Recht und Justiz. Rechtssystem
Verfassungsrecht
Privat- und Handelsrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Das Gerichtssystem. Einführung. Unabhängigkeit der Gerichte
Praktische Probleme
Gerichtszweige
Verfassungsgericht. Allgemein
Abstrakte Normenkontrolle
Konkrete Normenkontrolle
Verfassungsbeschwerde
Parteiverbot
Einstweilige Anordnung
Die Verwaltungsgerichtsbarkeit. Allgemein
Verwaltungsgerichte
Regionalverwaltungsgerichte
Staatsrat
Die ordentliche Gerichtsbarkeit. Allgemein
Strafgerichte
Zivilgerichte
Fachgerichte
Berufungsgerichte
Kassationshof
Vereinheitlichung der Rechtsprechung
Die Staatsanwaltschaft
Die Militärgerichte
Der Konfliktsgerichtshof
Der Rechnungshof
Haftung der Gerichte
Schiedsgerichtsbarkeit in der Türkei. Allgemein
Nationale Schiedsgerichtsbarkeit. Allgemein
Schiedsfähigkeit
Zuständigkeit staatlicher Gerichte im Schiedsverfahren
Schiedsvereinbarung
Schiedsrichter
Kompetenz-Kompetenz
Schiedsort
Verfahren
Schiedsspruch
Anfechtung des Schiedsspruchs
Kosten
Vollstreckung
Internationale Schiedsgerichtsbarkeit. Allgemein
Internationales Schiedsgesetz
Anerkennung und Vollstreckung von ausländischen Schiedssprüchen
Das Schiedszentrum Istanbul
Mediation und Schlichtung. Mediation
Schlichtung
Ausländische Investitionen
Gleichbehandlung ausländischer und türkischer Investoren
Förderung durch den türkischen Staat. Allgemein
Standort
Besonders wichtige Sektoren
Förderung durch die EU
Sonstige Förderungen
„Hermes“
Standortwahl. Allgemein
Technologieparks
Organize Sanayi Bölgeleri (OSB)
Endüstri Bölgeleri (EB)
Sonderindustriegebiete (IEB)
Freizonen
Einzelinvestitionen
Gesellschaftsgründung. Einführung
Überblick über das türkische Gesellschaftsrecht
Grundregeln
Die Gesellschaftsformen
Umwandlung, Fusion, Aufspaltung. Umwandlung
Fusion
Aufspaltung
Schutz der Arbeitnehmer
Gesellschaftereigenschaft
Gesellschaftsgründung durch Ausländer
Das Handelsregister
Publikationspflichten
Die GmbH
Gründungsformalitäten
Besonderheiten
Firma
Die Gesellschafter und ihre Anteile
Das Kapital und die Anteile
Nachschusspflichten
Haftung
Organe der Gesellschaft. Gesellschafterversammlung
Geschäftsführung
Sonstige Organe
Satzung und Satzungsänderung
Buchführung und Dokumentation
Beendigung der Gesellschaft
Die Aktiengesellschaft. Grundelemente der AG
Gründung
Firma
Firmenanwaltszwang
Die Aktionäre und ihre Anteile
Das Kapital
Haftung
Organe der Gesellschaft. Vorstand
Geschäftsführung
Hauptversammlung
Satzung und Satzungsänderung
Minderheitsrechte
Buchführung
Weitergehende Verpflichtungen
Beendigung der Gesellschaft
Gewinnverwendung
Eigenkapitalregeln. Die Regelung
Steuerliche Behandlung
Insolvenz
Gründungskosten
Niederlassung
Verbindungsbüro
Joint Venture
Wettbewerb und Kartell. Überblick
Kartellrecht. Die öffentlich-rechtliche Seite
Privatrechtliche Folgen
Unlauterer Wettbewerb
Steuerrecht. Überblick
Einzelne Steuerarten. Körperschaftsteuer
Einkommensteuer
Abgeltungsteuer (stopaj)
Mehrwert- und Umsatzsteuer
Sonderverbrauchssteuer
Telekommunikationsteuer
Stempelsteuer
Reklamesteuer
Grundsteuer
Handelsvertreter. Vorbemerkung
Grundlagen. Begriff des Handelsvertreters
Der Begriff des Prinzipals
Arten von Handelsvertretern
Selbstständigkeit
Handelsvertretervertrag
Dauerhaftigkeit
Gewerbsmäßigkeit und Kaufmannseigenschaft
Gebietsherrschaft und Ausschließlichkeit
Vermittlungstätigkeit
Mehrfachvertretung
Abgrenzung gegenüber ähnlichen Rechtsverhältnissen. Maklervertrag
Kommissionsgeschäft
Gebundene Vertreter
Auftragsverhältnis
Alleinvertriebsvertrag
Franchisevertrag
Vertretung ausländischer Unternehmen
Gerichtsstand
Rechte und Pflichten der Parteien
Pflichten des Handelsvertreters
Pflichten des Prinzipals
Wettbewerbsvereinbarung
Beendigung des Handelsvertreterverhältnisses. Arten der Beendigung
Entschädigung und Ausgleichsanspruch
Immobilienerwerb. Einführung
Grundlagen des türkischen Immobilienrechts
Erwerben und Erben. Allgemein
Der Vertragsschluss
Grundstücksverkaufsversprechen
Grundstückskaufvertrag
Bauwerkvertrag
Ausländer als Käufer
Türkische Gesellschaften mit ausländischem Kapital als Käufer
Der Erwerb von Stockwerkseigentum. Allgemeines
Kauf vor Fertigstellung des Bauwerks
Kauf nach Fertigstellung des Bauwerks
Der Erwerb von Zeiteigentum
Vertragsgestaltung
Weitere Hinweise
Vollmachten
Bauen. Einführung
Rechtsgrundlagen
Bauvertrag
Gewährleistung
Bauhandwerkerhypothek
Verjährung
Banken – Börse – Wertpapiere. Einführung
Institutionelle Formen des Finanzwesens. Überblick
Die zwei Pfeiler des türkischen Bankwesens
Die Zentralbank
Die Bankenaufsicht. Die Bankenaufsichtsanstalt (BDDK)
Der Einlagensicherungsfonds
Die privaten Wirtschaftsprüfungsgesellschaften
Das Kredit-Regime. Einführung
Kreditbegriff
Kreditformen
Kreditsicherung
Das Einlagen-Regime
Das Zins-Regime. Gesetzliche Grundlagen
Geschäftsverkehr
Bankverkehr
Verbraucher
Gesetzliche Zinsen. Forderungen in türkischer Währung
Forderungen in Devisen
Zinsen im Handelsverkehr
Zinseszinsverbot
Kapitalmarktrecht. Börsenrecht
Fonds
Wertpapierrecht. Allgemein
Börsenfähige Wertpapiere
Papierlose Wertpapiere
Arbeit und Aufenthalt. Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis
Stellensuche
Arbeitsrecht. Das Arbeitsverhältnis und seine Erfüllung. Arbeitsrecht allgemein
Wochenarbeitszeit
Urlaub
Gesetzliche Feiertage
Begründung des Arbeitsverhältnisses
Probezeit
Löhne
Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Beendigungsformen
Ordentliche Kündigung
Außerordentliche Kündigung
Entschädigung nach Kündigung
Kündigungsschutz
Betriebsübergang
Arbeitssicherheit und –gesundheit
Leiharbeit
Sozialversicherung. Allgemein
Mutterschutz
Arbeitslosengeld
Versicherungsprämien
Meldepflichten
Rentenfonds
Entsendung von Arbeitnehmern
Devisenbestimmungen in der Türkei. Rechtsgrundlagen
Kapitalverkehr
Währungskurse
Transaktionen in ausländischen Währungen
Edelmetalle, Edelsteine und Wertsachen
Kapitaltransfer
Wertpapierverkehr
Liegenschaften
Kredite
Deviseneinlagen
Verstöße
Kaufen und Verkaufen – Vertreiben und Liefern. Einleitung
Welches Recht ist anwendbar?
Welches ist der richtige Gerichtsstand?
Das türkische Schuldrecht. Übersicht
Liefervertrag
Begriffe des allgemeinen Vertragsrechts
Formen im Vertragsrecht
Ware gegen Geld. Eigentum an der Ware
Gefahrübergang
Eigentumsvorbehalt
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragsstrafe
Forderungsbeitreibung. Forensic investigation
Beschreitung des Rechtsweges
Ordentlicher Rechtsweg
Zwangsvollstreckung. Einführung
Vollstreckungsbehörden
Zustellung
Vorläufiges Vollstreckungsverfahren
Vollstreckung aus inländischen Urteilen
Vollstreckung aus ausländischen Urteilen
Vollstreckung aus Urkunden
Vollstreckungsmaßnahmen
Vorläufige Sicherungsmaßnahmen
Insolvenzverfahren. Anerkennung ausländischer Insolvenzbeschlüsse
Insolvenzverfahren in der Türkei
Handelsgesellschaften in der Insolvenz
Fristen in Gerichtsverfahren und Zwangsvollstreckung
Ein typischer Verfahrensablauf
Prozesskosten. Gerichtskosten
Gutachterkosten
Anwaltskosten
Sonstige Kosten
Marken und Patente. Einführung
Markenrecht in der Türkei. Rechtliche Grundlagen des Markenschutzes
Eintragung und Schutz
Die Markenverletzung
Patentrecht in der Türkei. Vorbemerkung
Rechtliche Grundlagen des Patentschutzes
Patentschutz in der Praxis
Zusammenfassung
Vergaberecht. Einführung
Grundlagen
Arbeitsgemeinschaft als Bieter
Aufsichtsbehörde
Arten der Vergabe
Anwendbarkeit des Vergaberechts
Sicherheiten
Zuschlag und Vertragsschluss
Rechtsschutz
Incoterms 2010 (Zusammenfassung) Allgemein
Die elf Klauseln
Völkerrechtliche Verträge. Überblick
Multilaterale Abkommen
Österreich
Schweiz
Deutschland
Stille Post
Quellen. Literatur
Internet. Allgemein
Ministerien und Behörden
Diplomatische und konsularische Vertretungen
Kammern türkisch, deutsch, schweizerisch und österreichisch
Anmerkungen
