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Alexander Thiele. Allgemeine Staatslehre
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
A. Begriff und Verortung. der Allgemeinen Staatslehre
Fußnoten
I. Der Staat als Gegenstand
Fußnoten
II. Die Allgemeine Staatslehre als interdisziplinäre Wissenschaft
Fußnoten
III. Über einen bestimmten Staat hinausreichendes Erkenntnisinteresse
Fußnoten
|20|IV. Ein Definitionsvorschlag
|21|B. Zur Möglichkeit einer Allgemeinen Staatslehre. im 21. Jahrhundert
Fußnoten
I. Verliert die Allgemeine Staatslehre ihren Gegenstand?
Fußnoten
|33|II. Fehlt es der Allgemeinen Staatslehre an. einer adäquaten Methode?
Fußnoten
III. Mangelt es der Allgemeinen Staatslehre an. der notwendigen Problemnähe?
Fußnoten
|43|C. Zehn Fragen an eine Allgemeine Staatslehre. im 21. Jahrhundert
Fußnoten
I. Was ist der „moderne Staat“ und wie ist sein. Verhältnis zur Gesellschaft? 1. Der moderne Staat als Gegenstand der Allgemeinen Staatslehre
2. Der Nationalstaat als zentrale moderne (gescheiterte) Kategorie
3. Der demokratische Verfassungsstaat
4. Der völkerrechtliche Staatsbegriff
5. Weitere Staatsbegriffe
6. Das Verhältnis von Staat und Gesellschaft
Fußnoten
II. Wie entstehen Staaten, welche staatlichen Wandlungsprozesse lassen sich unterscheiden und wie. und wann gehen Staaten unter?
|65|1. Entstehung von Staaten
a) Originäre Staatsentstehung
b) Derivative Staatsentstehung
|74|2. Transformatorische Prozesse und Verfassungsgebung
a) Stiller Verfassungswandel
b) Reformen von „Oben“
c) Revolutionen
|84|d) Kriegerische Niederlage
e) Verfassungsgebung und Verfassungsänderung
3. Untergang von Staaten beziehungsweise „Failed States“
Fußnoten
III. Wie lässt sich Herrschaft rechtfertigen und. wann ist Herrschaft legitim? 1. Zur Rechtfertigung von Herrschaft
2. Die Legitimität staatlicher Herrschaft. a) Zum Begriff der Legitimität
b) Voraussetzungen der Legitimität[568]
3. Exkurs: Widerstandsrecht,[594] ziviler Ungehorsam und Protest
Fußnoten
IV. Welche (politischen) Regierungssysteme. lassen sich unterscheiden?
1. Klassische Typologien
2. Moderne Typologie
|113|3. Die demokratischen Regierungssysteme
a) Parlamentarisches Regierungssystem
b) Präsidentielles Regierungssystem
|119|c) Semi-präsidentielles Regierungssystem[671]
|120|d) Direktorialsystem
|121|e) Die Einteilung nach Lijphart: Mehrheits- und Konsensdemokratie
4. Demokratieindizes
5. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre
Fußnoten
V. Was sind die Grundelemente demokratischer Verfassungsstaaten und wie finanzieren sich diese?
|127|1. Gewaltenteilung
a) Historische Konzeptionen
b) Funktionsgerechtigkeit (Organadäquanz)
2. Elemente der Herrschaftsteilhabe (Demokratieprinzip)
a) „Volkssouveränität“[723]
b) Mehrheitsprinzip[751]
c) Repräsentation und Formen unmittelbarer Teilhabe
d) Öffentlichkeit und Pluralismus
e) Exkurs: Ersetzung der Wahlen durch das Los?
3. Elemente der Herrschaftsbegrenzung (Rechtsstaatsprinzip)
a) Vorrang der Verfassung
b) Grundrechte
c) Rechtsschutz
4. Elemente der Leistungsfähigkeit: Staatsaufgaben (Rechtsstaats- und Sozialstaatsprinzip)
a) Die klassische Aufgabentrias
b) Aufgabenteilung in der sozialen Marktwirtschaft
c) Der digitale Staat?
5. Exkurs: Die Finanzierung des demokratischen Verfassungsstaates
a) Finanzverfassung
aa) Steuern
bb) Staatsverschuldung
cc) Verkauf von Staatseigentum und -unternehmen sowie Rechten
dd) Staatsfonds
ee) In Sonderheit: Modern Monetary Theory
b) Haushaltsverfassung
Fußnoten
VI. Welches sind die staatlichen Herrschaftsträger. im politischen Prozess?
1. Das Staatsvolk
a) Die Zugehörigkeit zum Volk (Staatsangehörigkeit)
|209|b) Zuständigkeiten
aa) Wahlen
bb) Abstimmungen
cc) Das Problem der Beteiligung
2. Das Parlament
|220|a) Struktur der Parlamente. aa) Mono- und bikamerale Systeme
bb) Innere Struktur der Parlamente
cc) Strukturelle Eigenarten des Parlaments
dd) Architektonische Struktur
|229|b) Funktionen
aa) Gesetzgebung
bb) Budgetrecht
cc) Kontrolle der Exekutive
|236|dd) Kreationsbefugnisse
ee) Sonstige
3. Staatsleitende Organe der Exekutive
|239|a) Struktur der Staatsleitung
aa) Präsidentielles Regierungssystem
bb) Parlamentarisches Regierungssystem
cc) Semi-präsidentielles Regierungssystem
dd) Direktorialsystem
b) Funktionen der Staatsleitung
c) Die Relevanz der Regierungszentralen
4. Die Bürokratie
a) Ministerialbürokratie
b) Die (reguläre) Verwaltung
aa) Verwaltungstypen, -aufgaben, -gliederung
|253|bb) Strukturelemente der Verwaltung
|254|cc) Fähigkeiten und Dysfunktionalitäten
dd) Verwaltungskontrolle
ee) Digitalisierung der Verwaltung
|257|ff) In Sonderheit: Unabhängige Behörden und Zentralbanken
5. Rechtsprechung
a) Verfassungsgerichtsbarkeit
|265|aa) Strukturen der Verfassungsgerichtsbarkeit
|269|bb) Funktionen
cc) Herausforderung Legitimitätssicherung
|275|b) Einfache Gerichtsbarkeit
6. Kultur der Kooperation und Zurückhaltung
Fußnoten
VII. Welches sind die gesellschaftlichen Herrschaftsträger. im politischen Prozess?
|281|1. Politische Parteien. a) Entstehung und Begriff
b) Parteiensysteme
c) Funktionen und Kritik
d) Herausforderungen
2. Interessenverbände
a) Begriff und Typologie
b) Funktionen und Methoden
|296|c) Probleme und Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre
|297|3. Kirchen und Religionsgemeinschaften
4. (Internationale) Unternehmen und Superreiche
|301|5. Finanzmarktakteure
|306|6. Öffentliche Meinung
a) Öffentliche Medien
b) Meinungsforschung und -umfragen
c) Spontane Meinungskundgabe
|316|7. ExpertInnen („Expertokratie“)[1526]
|319|8. Das Problem des Geldes
Fußnoten
VIII. Welche föderalen und kommunalen Untergliederungen lassen sich im demokratischen Verfassungsstaat unterscheiden?
1. Bundesstaatlichkeit. a) Begriff und Abgrenzung
b) Aspekte der Bundesstaatlichkeit
c) Funktionen, Legitimation, Probleme
d) Entwicklungstendenzen
2. Kommunale und regionale Selbstverwaltung
3. Städte und „Megacities“
|336|4. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre
Fußnoten
IX. Wie ist die internationale und supranationale Kooperation demokratischer Verfassungsstaaten ausgestaltet?
1. Völkerrechtliche Kooperationen
a) Kooperationsformen
aa) Internationale Organisationen
|341|bb) Freihandelsabkommen und BIT
cc) Sonstige Abkommen
dd) Informelle Kooperationen
b) Das Problem der Durchsetzung
|345|2. Supranationale Kooperation
|347|3. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre
Fußnoten
X. Sollte der moderne Staat eine Zukunft haben?
1. Denationalisierung der Staatenwelt
2. Die Legitimität des demokratischen Verfassungsstaates
3. Die Sicherung eines interstaatlichen Mindestschutzes
Fußnoten
|361|D. Ausblick
Fußnoten
|365|Literaturverzeichnis
|395|Sach- und Namensregister
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