Ius Publicum Europaeum

Ius Publicum Europaeum
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Описание книги

Die Edition «Ius Publicum Europaeum» behandelt das Verfassungsrecht nebst Verfassungsprozessrecht und das Verwaltungsrecht im Lichte des gemeinsamen europäischen Rechtsraums. Dargestellt werden die Grundstrukturen der nationalen Verfassungen und deren Wissenschaft in repräsentativ ausgewählten Mitgliedstaaten der Europäischen Union, darunter die Gründerstaaten Deutschland, Frankreich und Italien. Die Idee dieses Handbuchs ist es, die unter dem Einfluss des europäischen Rechts stehenden nationalen Rechtsordnungen einer rechtsvergleichenden Analyse zu unterziehen und dabei Gemeinsamkeiten und Unterschiede aufzuzeigen. Ausgangspunkt ist jeweils das nationale Recht. Die einzelnen Länderberichte sind nach einheitlichen Kriterien erstellt und erläutern die jeweiligen nationalen Grundlagen, so dass die Rechtsordnungen der einzelnen Staaten sehr gut miteinander vergleichbar sind. Führende Staats- und Verwaltungsrechtler aus ganz Europa wirken als Autoren an dieser Edition mit.
Gegenstand von Band IV ist die Verwaltungsrechtswissenschaft, deren Kenntnis für ein vertieftes Verständnis der einzelnen europäischen Rechtsordnungen unerlässlich ist. Die nach einheitlichen Kriterien erstellten Länderberichte behandeln in einem ersten Teil nationale Besonderheiten wie auch Gemeinsamkeiten. Dabei finden Entwicklungen und Wissenschaftsstile ebenso Berücksichtigung wie aktuelle Grundkontroversen. In einem zweiten Teil beleuchten eine Reihe länderübergreifender Beiträge einzelne Aspekte der Verwaltungsrechtswissenschaft im europäischen Rechtsraum, so etwa Entstehung und geschichtliche Entwicklung der Verwaltungsrechtswissenschaft in Europa, ihre Einordnung in den Kontext anderer Wissenschaftsdisziplinen, den Begriff des Verwaltungsrechts sowie Geschichte und Methoden der Verwaltungsrechtsvergleichung.

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Andrzej Wasilewski. Ius Publicum Europaeum

Handbuch. Ius Publicum Europaeum

Impressum

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Verfasser

§ 57 Verwaltungsrecht im europäischen Rechtsraum – Perspektiven einer Disziplin

1. Grundbegriffliche Mutationen

2. Leitende Thesen

3. Verwaltungsrechtsvergleichung

a) Rückblick

aa) Sonderrechtscharakter des Integrationsrechts insgesamt?

bb) Zum Sonderrechtscharakter des Unionsverwaltungsrechts

cc) Herausforderungen dieses Sonderrechtsverständnisses

a) Rückblick

b) Zur disziplinären Ausrichtung im europäischen Rechtsraum

a) Rückblick

b) Aufgaben im europäischen Rechtsraum

1. Pluralismus

2. Identitätsprobleme und -arbeit

Bibliographie

Anhang: Der Fragebogen

Anmerkungen

§ 58 Wissenschaft vom Verwaltungsrecht: Deutschland

Allgemeine Hinweise

1. Herausbildung aus der älteren Schicht der Policeywissenschaft

2. Verengung zum rechtswissenschaftlich-dogmatischen Verwaltungsrecht

3. Niedergang im Nationalsozialismus

4. Neubeginn unter dem Bonner Grundgesetz

a) Konsolidierung der rechtsakt- und rechtsschutzbezogenen Dogmatik

b) Kritik der „Neuen Verwaltungsrechtswissenschaft“

c) Theorie und Methodik der Verwaltungsrechtswissenschaft

2. Ausdifferenzierung verwaltungsrechtlicher Teildisziplinen

a) Verfassungs- und Verwaltungsrechtslehre

b) Verwaltungsrechts- und Zivilrechtswissenschaft

4. Verhältnis zur Verwaltungswissenschaft

5. Verhältnis zur Verwaltungspraxis und Verwaltungsgerichtsbarkeit

6. Foren und Medien

III. Lehre des Verwaltungsrechts

1. Perspektivenwandel und Omnipräsenz in Forschung und Lehre

2. Entstehung einer europäischen Verwaltungsrechtswissenschaft im europäischen Verwaltungsverbund

Bibliographie

Anmerkungen

§ 59 Wissenschaft vom Verwaltungsrecht: Frankreich

Allgemeine Hinweise

I. „Geburt einer Wissenschaft vom Verwaltungsrecht“[1]

1. Im Gefolge der Französischen Revolution

a) Der Entstehungskontext

b) Stationen der Entwicklung

c) Die bedeutenden Schriften

II. Die Verwaltungsrechtswissenschaft der Gegenwart (seit 1873)

1. Neuerungen in der Wissenschaft und Wandel des Verwaltungsrechts

2. Der Beitrag allgemeiner Theorien des öffentlichen Rechts

a) Zwei beispielhafte Werke

b) Die Hauptmerkmale dieser Werke

c) Kann man in der Folge von Schulen sprechen?

3. Begründung und Ausdifferenzierung der verwaltungsrechtlichen Ausbildung

4. Das Verhältnis zwischen Verwaltungs- und Verfassungsrechtswissenschaft

5. Das Verhältnis zwischen der Verwaltungsrechtswissenschaft und den Verwaltungswissenschaften[106]

6. Die institutionelle Festigung der Verwaltungsrechtswissenschaft

7. Das Verhältnis der Verwaltungsrechtswissenschaft zur Praxis, insbesondere zur Rechtsprechung

8. Die Verbreitungswege der Verwaltungsrechtswissenschaft

1. Welchen Stellenwert hat sie? Welche Lehrveranstaltungen und welche Prüfungen gibt es?

2. Konkreter Fall oder abstrakte Theorie? Wie Verwaltungsrecht gelehrt wird

3. Die „Erzählung der Verwaltung über sich selbst“

1. Wie kam es zur Europäisierung der Verwaltungsrechtswissenschaft und von welchen Konflikten wurde sie begleitet?

2. Die Auswirkungen auf Ausbildungsinhalte und -einrichtungen sowie wissenschaftliche Veröffentlichungen

3. Das Zusammenspiel zwischen nationaler und europäischer Verwaltungsrechtswissenschaft

4. Die Entwicklung der Rechtsvergleichung und die Frage einer Reform des Verwaltungsrechts

Bibliographie

Anmerkungen

§ 60 Wissenschaft vom Verwaltungsrecht: Großbritannien (England und Wales)

I. Prolegomena

II. Die Anfänge

1. Diceys Dementi

2. Verwaltungsrecht: Das „illegitime Exotische“

3. Das Aufkommen der Lehrbuchtradition

III. Die Gegenwart: Alte Tendenzen und neue Richtungen

1. Das Fortführen der Lehrbuchtradition

2. Die Ausweitung des richterlichen Rechtsschutzes

3. Die empirische Wissenschaft

4. Die Kritiker

5. Regeln und Ermessen

6. Das New Public Management und das Verwaltungsrecht

7. Die Hinwendung zur Theorie

8. Die Wiederentdeckung des Common Law

9. Politischer Konstitutionalismus nach Griffith

10. Verwaltungsrecht und Menschenrechte

11. Die „Mehrebenenverfassung“

1. Lehre

2. Forschung

3. Publikationen

Bibliographie

Anmerkungen

§ 61 Wissenschaft vom Verwaltungsrecht: Italien

I. Gegenstand und Struktur der Untersuchung

1. Das Zeitalter Napoleons und die Restauration (1802–1847)

2. Das Zeitalter des Risorgimento (1848–1879)

3. Das Zeitalter des Liberalismus (1880–1902)

1. Das Zeitalter Giolittis (1903–1921)

2. Das Zeitalter des Faschismus (1922–1945)

3. Die erste republikanische Ära (1946–1970)

4. Die zweite republikanische Ära (1971–1988)

5. Die europäische Epoche (1989–2008)

1. Die Reaktion auf die juristische Methode: Ergebnisse und offene Probleme

2. Zu neuen Horizonten

Bibliographie

Anmerkungen

§ 62 Wissenschaft vom Verwaltungsrecht: Österreich

Allgemeine Hinweise

1. Polizeiwissenschaft

a) Die Anfänge als zweckorientierte Verwaltungswissenschaft

b) Die juristisch-formale Verwaltungsrechtswissenschaft

c) Die Dogmatik der Wiener Rechtstheoretischen Schule

3. Stillstand im Austrofaschismus und Nationalsozialismus

4. Kontinuität als Grundlage für den Neubeginn nach 1945

1. Verwaltungsrechtswissenschaft im Dienste des Rechtsschutzes

2. Teildisziplinen der Verwaltungsrechtswissenschaft

a) Allgemeines Verwaltungsrecht

b) Besonderes Verwaltungsrecht

c) Verwaltungsverfahrensrecht

a) Der Einfluss der Reinen Rechtslehre

b) Die Schwierigkeit der Gegenstandsabgrenzung

4. Einflüsse von ausländischen und auf ausländische Verwaltungsrechtswissenschaften

5. Das Verhältnis der Verwaltungsrechtswissenschaft zu anderen Subdisziplinen des Rechts

6. Das Verhältnis zur Verwaltungslehre

7. Verhältnis zur Praxis

8. Foren und Medien

III. Die Lehre des Verwaltungsrechts

IV. Die Europäisierung der Wissenschaft vom Verwaltungsrecht

1. Europäische Menschenrechtskonvention

2. Recht der Europäischen Union

Bibliographie

Anmerkungen

§ 63 Wissenschaft vom Verwaltungsrecht: Polen

Allgemeine Hinweise

1. Ältere Schichten (Armenfürsorge, Kameralistik und Polizeiwissenschaft)

2. Zu den Anfängen des dogmatischen Verwaltungsrechts

3. Große verwaltungswissenschaftliche Beiträge der Zweiten Republik

4. Der Einfluss der Wissenschaft auf die Entwicklung des Verwaltungsrechts

1. Einführung

2. Innovationen und Transformationen

3. Systeme des Verwaltungsrechts

4. Gliedert sich die Lehre vom Verwaltungsrecht in verschiedene Teildisziplinen?

5. Das Verhältnis zu anderen Subdisziplinen des Rechts, insbesondere zum Verfassungsrecht

6. Das Verhältnis zur Verwaltungswissenschaft

7. Die institutionelle Verfestigung der Wissenschaft vom Verwaltungsrecht

8. Das Verhältnis der Wissenschaft zur Praxis, insbesondere zur Gerichtsbarkeit

9. Maßgebliche Publikationen und Publikationsorgane

10. Die Lehre des Verwaltungsrechts

11. Die Europäisierung der Wissenschaft vom Verwaltungsrecht

Bibliographie

Anmerkungen

§ 64 Wissenschaft vom Verwaltungsrecht: Schweden

Allgemeine Hinweise

I. Die Genese der Wissenschaft vom Verwaltungsrecht

1. Die Entstehung des Verwaltungsrechts

2. Die Verwaltungsrechtswissenschaft im 18. und 19. Jahrhundert

1. Die Entwicklung der Jahre 1900 bis 1960

2. Die Entwicklung ab dem Jahre 1960

3. Der skandinavische Rechtsrealismus

4. Alternative Ansätze in der Rechtswissenschaft

5. Die Forschung im Rahmen von Dissertationsvorhaben

6. Subdisziplinen des Verwaltungsrechts und verwandte Disziplinen

III. Die Lehre des Verwaltungsrechts

IV. Die Europäisierung der Wissenschaft vom Verwaltungsrecht

1. Das Europarecht in der juristischen Ausbildung

2. Das Recht der Europäischen Union und der Europäischen Menschenrechtskonvention in der Rechtsprechung zum Verwaltungsrecht

3. Der schwedische Beitrag zum Verwaltungsrecht im europäischen Rechtsraum

Bibliographie

Anmerkungen

§ 65 Wissenschaft vom Verwaltungsrecht: Schweiz

Allgemeine Hinweise

I. Die Genese der Verwaltungsrechtswissenschaft

1. Spätes Erwachen der Verwaltungsrechtswissenschaft

2. In den Anfängen: Staatswissenschaftliche Methode

3. Der Übergang zur juristischen Methode: Fritz Fleiner

4. Von Fritz Fleiner zur Nachkriegszeit: Stillstand und Rückzug

5. Ab 1960: Grundlegungen zur gegenwärtigen Wissenschaft des Verwaltungsrechts

1. Das Selbstverständnis der gegenwärtigen Verwaltungsrechtswissenschaft in der Schweiz

2. Die einzelnen Disziplinen der Verwaltungsrechtswissenschaft: Allgemeines und Besonderes Verwaltungsrecht, Verwaltungsprozessrecht

3. Das Verhältnis zur Verfassungsrechtswissenschaft

4. Das Verhältnis zur Verwaltungswissenschaft und zur Verwaltungsrechtspraxis

5. Foren und Medien

1. Grundzüge des Jurastudiums in der Schweiz

2. Die Stellung des Verwaltungsrechts im universitären Unterricht

3. Die Bedeutung des Verwaltungsrechts im universitären Unterricht

4. Lernziele, Lehrmethoden und Prüfungen

5. Das Verhältnis zur Verfassungsrechtslehre

1. Die Schweiz als europarechtlicher Sonderfall

2. Die Bedeutung des Europarechts in Verwaltungsrechtswissenschaft und Verwaltungsrechtslehre

Bibliographie

Anmerkungen

§ 66 Wissenschaft vom Verwaltungsrecht: Spanien

I. Die Bestimmung des Ausgangspunkts

1. Zu den Wurzeln der Disziplin

2. Staatsstruktur und Verwaltungsrecht

3. Siegeszug der juristischen Methode

1. Abweichungen vom allgemeineuropäischen Entwicklungspfad

2. Gründe für die Abweichungen

1. Zur Lage des Staatsapparates in der napoleonischen Ära

2. Neuerrichtung des Verwaltungs- und Justizsystems nach 1833

a) Hauptagenden

b) Leitlinien

1. Kontinuität in der Geisteshaltung während des 18. Jahrhunderts

2. Erste Veröffentlichungen

a) Rein deskriptive Werke

b) Politische Streitschriften

3. Entwicklung in den ersten vier Dekaden des 19. Jahrhunderts

a) Pedro Sáinz de Andino und Javier de Burgos

b) Alejandro Oliván, Francisco Agustín Silvela und José de Posada Herrera

1. Erste explizit dem Verwaltungsrecht gewidmete Werke

2. Schaffung der Verwaltungsgerichtsbarkeit

3. Ausprägung des Verwaltungsrechts unter dem Einfluss des politischen Rechts

4. Verwaltungskontrolle als Gegenstand verwaltungsrechtlicher Studien

5. Verwaltungsrechtswissenschaft in der Krise

1. Risiken und Notwendigkeit einer Schilderung der gegenwärtigen Entwicklung der Verwaltungsrechtswissenschaft

2. Zum Aufbruch der Verwaltungsrechtsdoktrin im Jahre 1950

3. Gründe für den Erfolg der neuen Generation

a) Nachhaltigkeit

b) Verbreitung der wissenschaftlichen Thesen

c) Gesetzliche Reformen

d) Qualitativer Ausbau des Gerichtswesens

e) Schaffung von Kommunikationsplattformen

4. Zur Rolle der Verwaltungsrechtswissenschaft bei der Ausarbeitung der neuen Verfassung

1. Herausbildung von Schulen

2. Wissenschaftliche Tendenzen

Bibliographie

Anmerkungen

§ 67 Wissenschaft vom Verwaltungsrecht: Ungarn

Allgemeine Hinweise

I. Die Geschichte der Wissenschaft vom Verwaltungsrecht

1. Policey- und Kameralwissenschaften: Von den Anfängen bis zur Mitte des 19. Jahrhunderts

a) Methodische Umformung durch den neuen positivrechtlichen Kontext

b) Eine gescheiterte philosophische Verwaltungslehre: Győző Concha

c) Komplexe (juristische und soziologische) Verwaltungswissenschaft: Die Magyary-Schule

d) Infrastruktur

a) Allgemeiner Kontext und methodische Konsequenzen

b) Die Bezeichnung „Staatsverwaltungsrecht“

c) Die Eigenständigkeit des Verwaltungsrechts im Rechtssystem: Die Definition des Rechtszweiges und ihr Weiterleben

d) Infrastruktur

1. Methodisches Erneuerungspotenzial und sozialistisches Erbe

a) Neue Faktoren, welche die Verwaltungsrechtswissenschaft beeinflussen

b) Methodisches Erbe des Sozialismus

2. Das Verhältnis zu anderen juristischen Disziplinen

a) Institutionelle Verfestigungen und Vereine

b) Publikationsforen

4. Regelmäßige Karrierewege und Verhältnis zur Praxis

III. Zwei Narrativen der Verwaltungswissenschaftsgeschichte

IV. Die Lehre des Verwaltungsrechts

V. Die Europäisierung der verwaltungsrechtswissenschaftlichen Forschung und Lehre

Bibliographie

Anmerkungen

§ 68 Die gemeineuropäische Geschichte des Verwaltungsrechts und seiner Wissenschaft

I. Die Eckpunkte der Entwicklung

1. Die Überwindung des Ancien Régime

2. Die zweite Hälfte des 19. Jahrhunderts

II. Sozialdisziplinierung und Proprium des Verwaltungsrechts

III. Kulturgeschichtliche Gründe der gemeinsamen Entwicklung

IV. Nationale Spezifika

V. Krise des Rechtsstaates und autoritärer Staat

VI. Das Verwaltungsrecht zwischen neuem Despotismus und Konstitutionalisierung

VII. Fazit und Ausblick

Bibliographie

Anmerkungen

§ 69 Die Belle époque des Verwaltungsrechts: Zur Entstehung der modernen Verwaltungsrechtswissenschaft in Europa (1880–1920)

Allgemeine Hinweise

I. Vorbemerkung

1. Eine Geschichte der Wissenschaft vom Verwaltungsrecht?

2. Methodenfragen

1. Bestandsaufnahme

a) Otto Mayer und die Erneuerung des deutschen Verwaltungsrechts

b) Die „orlandische“ Wende des italienischen Verwaltungsrechts

c) Veränderungen des französischen Verwaltungsrechts

aa) Allgemeine Übersicht

bb) Der Sonderfall der iberischen Halbinsel

2. Der schwierige Anfang des Verwaltungsrechts im Common Law

III. Voraussetzungen einer Wissenschaft des Verwaltungsrechts

1. Das soziale und politische Umfeld der Neuorientierung des Verwaltungsrechts

2. Das institutionelle Umfeld

3. Die Entwicklung der Verwaltungsgerichtsbarkeit

IV. Zwei Modelle?

1. Deutschland

2. Frankreich

a) Externe Faktoren

b) Interne Faktoren

V. Themen und Konzepte der neuen Verwaltungsrechtswissenschaft

1. Grundlegende Strukturelemente des allgemeinen Verwaltungsrechts

2. Die Suche nach dem Begriff der Verwaltung

3. Die gerichtliche Kontrolle des Verwaltungshandelns

4. Die Entdeckung der „Verwaltungsgewalt“

VI. Schlussbetrachtung

Bibliographie

Anmerkungen

§ 70 Die Verwaltungsrechtswissenschaft im Kontext der Wissenschaftsdisziplinen

I. Einige methodische Vorüberlegungen

1. Das Modell von miteinander kommunizierenden Containern

2. Das Modell sich verändernder disziplinärer Mischungsanteile

3. Das Modell einer Pluralität von Beobachtungs- und Analyseperspektiven

1. Zur zentralen Bedeutung von Wandlungsprozessen in Staat und Verwaltung für die Wissenschaft vom Verwaltungsrecht

a) Was sind Schlüsselbegriffe?

b) Fünf Schlüsselbegriffe

aa) Europäisierung, Internationalisierung und Transnationalisierung

bb) Ausfransung unmittelbarer staatlicher Aufgabenwahrnehmung: Pluralisierung, Privatisierung und Kooperationalisierung

cc) Ökonomisierung des öffentlichen Sektors: New Public Management und ähnliche Erscheinungen

dd) Verantwortungsteilung im neuen Zusammenspiel von Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft

ee) Ko-Produktion von Staatlichkeit

III. Von Schlüsselbegriffen zu Schlüsselpersonen

1. Das Beispiel Italiens

2. Das Beispiel von England und Wales

3. Das Beispiel Deutschlands

Bibliographie

Anmerkungen

§ 71 Verwaltungsrechtsvergleichung: Eigenheiten, Methoden und Geschichte

Allgemeine Hinweise

I. Einführung

II. Eigenheiten der Verwaltungsrechtsvergleichung im Kontrast zur traditionellen zivilrechtlichen Komparatistik

1. Anwendbarkeit ausländischen Rechts im Inland im Rahmen des Internationalen Privatrechts; fehlende vergleichbare Rolle des Internationalen Verwaltungsrechts

2. Bedeutung des Zivilrechts im internationalen Handelsverkehr und der privatrechtlichen Rechtsvergleichung als Vorbereitung von Rechtsvereinheitlichung

3. Höhere Plausibilität der Universalität privatrechtlicher Probleme

4. Erleichterung der zivilrechtlichen Komparatistik durch die verbreitete Kodifikation des Privatrechts; weitgehend fehlende Kodifikation im Verwaltungsrecht

5. Stärkere historisch-politische Prägung und stärkere Notwendigkeit diachroner Rechtsvergleichung im öffentlichen Recht

6. Die Besonderheiten der Verwaltungsrechtsvergleichung als methodischer Reflexionsvorsprung

1. Ideologien der Verwaltungsrechtsvergleichung

2. Aufgaben, Instrumente und Formen

3. „Legal Transplants“ im Verwaltungsrecht

a) Typen von Austauschprozessen: Imperialer Export und autonomer Import; Transfer in Gefällelagen; horizontaler und vertikaler Rechtstransfer in Mehrebenensystemen

b) Ausmaß und Gegenstände des Transfers

c) Zur rechtswissenschaftlichen Erfassung des Transfers

IV. Geschichte der Verwaltungsrechtsvergleichung

1. Die Ausgangssituation zu Beginn des 19. Jahrhunderts

2. Rechtsvergleichung im Verwaltungsrecht in der Mitte des 19. Jahrhunderts; das allgemeine deutsche Verwaltungsrecht als Produkt innerdeutscher Komparatistik

3. Das französische Verwaltungsrecht: Archetyp, aber nicht Prototyp

4. Unzureichende Einbeziehung des anglo-amerikanischen Verwaltungsrechts

5. Das Verblassen der verwaltungsrechtlichen Vergleichung im staatsrechtlichen Positivismus

6. Die verwaltungsrechtliche Komparatistik in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts: ein Projekt bedeutender Einzelautoren

7. Verwaltungsrechtsvergleichung seit 1945

V. Vergleichen im Verwaltungsrecht jenseits von methodischem Nationalismus und Konvergenzeuphorie

Bibliographie

Anmerkungen

§ 72 Der Begriff des Verwaltungsrechts in Europa

I. Einführung

II. Gründe für eine Befassung mit dem Begriff des Verwaltungsrechts

III. Der Konnex von Verwaltung und Recht

IV. Die Terminologiegeschichte als Indikator und Kontrollfolie

V. Der Qualitätssprung vom Policeyrecht zum Verwaltungsrecht

VI. Exklusionen und Inklusionen

VII. Funktionen

VIII. Charakteristika

IX. Fazit und Ausblick

Bibliographie

Anmerkungen

Personenregister

Sachregister

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Band IV

Verwaltungsrecht in Europa: Wissenschaft

.....

[131]

Michelle Everson, Is it just me, or is there an Elephant in the Room?, ELJ 13 (2007), S. 136, 137ff., zur dogmatischen Aufbereitung des Rechts des europäischen Rechtsraums.

.....

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