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Bernd Jürgen Schneider. Handbuch Kommunalpolitik Nordrhein-Westfalen
Handbuch Kommunalpolitik Nordrhein-Westfalen
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Bearbeiterverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
AKommunale Selbstverwaltung – eine Einleitung
BGrundregeln der externen Kommunikation in der Kommune. I.Bedeutung der Kommunikation
II.Erscheinungsformen der externen Kommunikation
III.Erfolgreiche externe Kommunikation in der Kommune
– Das Bürgermeister-Modell
– Das Beigeordneten-Modell
– Das Modell Kommunikationsverantwortliche(r)
– Das Kooperationsmodell
IV.Aktive und reaktive Kommunikation
V.Bedeutung der Online-Medien für die kommunale Kommunikation
VI.Soziale Netzwerke und Trends
– Facebook
– Instagram
– Twitter
– Social Media Management Tools
– Video
– Newsletter
– Entwicklungslinien/Datenschutz
VII.Kommunikation im Krisenfall
VIII.Der Beitrag der Person zum Erfolg der Kommunikation
IX.Maßnahmen gegen falsche oder diskreditierende Berichterstattung
– Gegendarstellung
– Unterlassungserklärung
– Schadensersatzklage
X.Ausblick
XI.Literatur
CDer Bürgermeister und sein Verhältnis zu Rat und Verwaltung. I.Der hauptamtliche Bürgermeister
1.Entwicklung der Gemeindeordnung von der Doppelspitze zum hauptamtlichen Bürgermeister
2.Rechtsstellung des Bürgermeisters
3.Der Bürgermeister in der kommunalen Praxis
II.Der Bürgermeister und sein Verhältnis zum Rat
1.Der Bürgermeister als Vorsitzender des Rates
2.Stimmrecht des Bürgermeisters im Rat
3.Der Bürgermeister und die Ratsausschüsse
4.Vorsitz im Hauptausschuss
5.Widerspruchsrecht des Bürgermeisters
6.Repräsentationsaufgaben
7.Stellvertretung des Bürgermeisters im Vorsitz des Rates und bei der Repräsentation
III.Der Bürgermeister und sein Verhältnis zur Verwaltung
1.Der Bürgermeister als Leiter der Verwaltung
2.Innere Organisation der Verwaltung
3.Beigeordnete – Verwaltungsvorstand
4.Die Vertretung der Gemeinde durch den Bürgermeister
5.Die Vertretung des Bürgermeisters in seiner Funktion als Verwaltungsleiter
IV.Stellung des Bürgermeisters im kommunalpolitischen Entscheidungsprozess
1.Kommunalpolitische Initiativen durch die Verwaltung (den Bürgermeister)
2.Beratungsprozess durch Vorentscheider
3.Formelles Beschlussverfahren
DDer Rat und seine Mitglieder
I.Die Zuständigkeit des Rates. 1.Der Rat als oberstes Gemeindeorgan
2.Geschäfte der laufenden Verwaltung und das Rückholrecht des Rates
3.Hauptsatzung und Geschäftsordnung
4.Der Sonderfall der dringlichen Entscheidungen
5.Die Kontrolle der Verwaltung und Informationsrechte
II.Die Wahl der Ratsmitglieder
1.Die Größe der Räte
2.Unvereinbarkeit des Ratsmandats (Inkompatibilität)
3.Der Verlust des Ratsmandats
III.Rechte und Pflichten der Ratsmitglieder
1.Mitwirkungsrechte der Ratsmitglieder an der Arbeit des Rates
2.Das Auskunfts- und Fragerecht der Ratsmitglieder
3.Freistellungsrecht der Ratsmitglieder und Verdienstausfall
4.Weiterbildungsanspruch
5.Entschädigung für die Mandatsausübung
6.Pflichten der Ratsmitglieder
IV.Formalien der Sitzung des Rates. 1.Einladung und Tagesordnung
2.Die Leitung der Sitzung
3.Die Niederschrift
4.Vertretung durch die stellvertretenden Bürgermeister
V.Die Bildung von Ausschüssen. 1.Aufgaben der Ausschüsse
2.Die Wahl der Ausschussmitglieder
3.Die Bestimmung der Ausschussvorsitzenden
4.Behandlung von Ausschussbeschlüssen
VI.Bildung und Aufgabe der Fraktionen
1.Aufgaben der Fraktionen
2.Die Finanzierung der Fraktionsarbeit
EDer Bürgermeister als Beamter
I.Begründung des Beamtenverhältnisses. 1.Rechtsstellung
2.Amtsantritt
3.Höchstalter
II.Inhalte des Beamtenverhältnisses. 1.Kompetenzen
2.Rechte
3.Pflichten
III.Beendigung des Beamtenverhältnisses
1.Entlassung auf Verlangen
2.Abwahl von Bürgermeistern
3.Altersgrenze/Antragsaltersgrenze
4.Dienstunfähigkeit
5.Ruhestand
6.Versorgung der Bürgermeister
7.Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit sonstigen Einkünften
8.Verteilung der Versorgungslasten
FDie Beteiligung der Bürgerschaft89 am kommunalen Geschehen. I.Einleitung
II.Informelle Mitwirkung der Bürgerschaft
1.Runde Tische
2.Beiräte
3.Projekt „Kommunaler Bürgerhaushalt“
4.Bürgermeistersprechstunde
5.Bürgermitwirkungsverfahren
6.Einfluss der Online-Medien
III.Gesetzliche Mitwirkungsmöglichkeiten seitens der Bürgerschaft
1.Informationspflichten der Kommunen
2.Bürgerbeteiligung in Form von Beteiligungsrechten
IV.Anregungen und Beschwerden, Einwohnerfragestunde, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid als besonders geregelte Möglichkeiten einer Mitwirkung
1.Anregungen und Beschwerden
2.Einwohnerantrag
3.Bürgerbegehren und Bürgerentscheid (§ 26 GO NRW)
V.Bürgerschaftliches Engagement
VI.Zusammenfassung
GBauleitplanung in der Gemeinde. I.Grundlagen und Begriff der Bauleitplanung
II.Grenzen der Planungshoheit
III.Instrumente der Bauleitplanung
1.Flächennutzungsplan
2.Bebauungsplan
IV.Gesetzlicher Planersatz
1.Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile
2.Innenbereichssatzungen
HDie Vergabe öffentlicher Aufträge. I.Zweiteilung des Vergaberechts und Bedeutung der Schwellenwerte
II.Öffentliche Auftraggeber
III.Welche Aufträge sind auszuschreiben?
IV.Welche Verfahrensarten stehen zur Verfügung?
1.Verfahren oberhalb der Schwellenwerte
2.Verfahren unterhalb der Schwellenwerte
3. Elektronische Vergabe
V.Tariftreue- und Vergabegesetz
VI.Inhouse-Geschäfte und Interkommunale Zusammenarbeit
1.Inhouse-Geschäfte
2.Interkommunale Zusammenarbeit
VII. Organisation der Vergabe in der Gemeinde
IKommunaler Finanzausgleich. I.Sinn und Zweck des kommunalen Finanzausgleichs. 1.Allgemeines104
2.Verfassungsrechtliche Grundlagen des Finanzausgleichs
3.Arten von Zuweisungen
II.Die Ermittlung der Finanzausgleichsmasse. 1.Der Steuerverbund und der Referenzzeitraum
2.Der Verbundsatz
3.Die Ermittlung der originären Finanzausgleichsmasse
4.Kreditierungen durch das Land
III.Allgemeine Zuweisungen. 1.Schlüsselzuweisungen
2.Sonstige allgemeine Zuweisungen
IV.Zweckzuweisungen
V.Kreise und Landschaftsverbände im kommunalen Finanzausgleich
VI.Die Beteiligung der Kommunen an den Lasten der Deutschen Einheit
1.Beteiligungssystematik bis 2006
2.Beteiligungssystematik seit 2006
3.Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe und Ausgleich Ost
VII.Reform des kommunalen Finanzausgleichs
JHaushaltsrecht und NKF. I.Einleitung
II.Rechtsgrundlagen
III.Haushaltsgrundsätze
1.Stetige Sicherung der Aufgabenerfüllung
2.Gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht
3.Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit
4.Haushaltsausgleich
IV.Haushaltssatzung und Haushaltsplan. 1.Haushaltssatzung
2.Verfahren des Erlasses der Haushaltssatzung
3.Der Haushaltsplan
V.Das Haushaltssicherungskonzept
VI.Vorläufige Haushaltsführung
VII.Überschuldung
VIII.Rechnungsprüfung
IX.Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF)
1.Ziele der Einführung des NKF
2.Wesentliche Inhalte des NKF
3.Haushaltsausgleich im NKF
4.Die Umsetzung in der Praxis
5.Überprüfung und Anpassung des NKF-Gesetzes
6.Fazit
Stichwortverzeichnis
