Parlamentsfraktionen

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Fedor Ruhose. Parlamentsfraktionen

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

I. Aufbau und Funktionen. 1 Was sind Fraktionen und woher kommen sie?

1.1 Warum es Fraktionen gibt

1.2 Rechtliche Grundlagen

1.3 Ein Blick in die Woche der Fraktionsarbeit

2 Welche Funktionen haben Fraktionen?

2.1 Funktionen der Fraktionen: Gesetzgebung, Kontrolle, Strategie und Öffentlichkeitsarbeit

2.2 Ein weitender Blick auf die Funktionen von Fraktionen

2.3 Der Schutz der Fraktionen: Willensbildung und Minderheitsrechte

3 Wie organisieren sich Fraktionen und welche Strukturen haben sie?

3.1 Das zentrale Recht der Fraktionsautonomie

Beispiel: Fraktionsdisziplin in der Frage der Euro-Rettung 2015

3.2 Geschäftsordnungen als Traditionswahrer und Innovationsmotoren

3.3 Die Finanzen der Fraktionen

4 Wie werden Fraktionen geführt?

4.1 Der Fraktionsvorsitzende

Beispiel: Rolf Mützenich weist grünen Koalitionspartner zurecht

4.2 Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden

4.3 Die Parlamentarischen Geschäftsführer

4.4 Fraktionsversammlung und Vorstandssitzungen

4.5 Fraktionsvorstand und Geschäftsführender Fraktionsvorstand

4.6 Die Arbeitskreise

4.7 Die Landesgruppen und andere Gruppen

Beispiel: Postenverteilung der CDU/CSU-Fraktion nach der Bundestagswahl 2021

4.8 Der Einfluss der Stäbe

II. Arbeitsweisen in und zwischen Fraktionen. 5 Oppositions- und Regierungsfraktionen

5.1 Oppositionsfraktionen

5.2 Regierungstragende Fraktionen

6 Fraktionen als Sprachrohre, Vermittlungs- und Rückkopplungsinstanzen

7 Das Spannungsverhältnis von Partei und Parlamentsfraktion

Beispiel: Die SPD-Fraktion sorgt sich um neue Parteiführung

Beispiel: Die AfD-Fraktion und die Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz

8 Fraktionen im Parlament: Gegnerschaft und Zusammenarbeit

8.1 Zusammenarbeit zwischen regierungstragenden Fraktionen

Beispiel: Müntefering und die Kritik an der »Agenda 2010«

Beispiel: Brinkhaus’ Neubestimmung der Rolle der Fraktion

Beispiel: Die Zusammenarbeitsklausel der Ampel-Koalition auf Bundesebene

8.2 Zusammenarbeit zwischen Oppositionsfraktionen

8.3 Zusammenarbeit in und zwischen den Parlamenten

9 Die Kontroverse um die Fraktionsfinanzierung

10 Fraktionen in der »komplexen Republik«

10.1 Die Lage im Parlament nach der Bundestagswahl 2021

10.2 Lehren aus Corona

10.3 Die rechtspopulistische Herausforderung

11 Fraktionsmanagement bei einer lagerübergreifenden Koalition. 11.1 Fraktionsmanagement zwischen den Regierungsfraktionen

Beispiel: Erfolgsfaktoren für die Koalitionsbildung. Das Beispiel Rheinland-Pfalz

11.2 Fraktionsmanagement in der Opposition bei einer lagerübergreifenden Regierungskonstellation

Beispiel: Welche Strategie verfolgt die Unionsfraktion im Bundestag?

Ausblick: Fraktionsarbeit im pluralen Parlament

Literatur

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Der Autor

Fedor Ruhose ist hauptberuflich Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Rheinland-Pfalz. Er ist zudem Policy Fellow beim Berliner Think Tank »Das Progressive Zentrum«. Zwischen 2014 und 2021 arbeitete er als Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Davor war der Diplom-Volkswirt in unterschiedlichen Funktionen im Leitungsstab der Ministerien für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau sowie für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz und auch schon einmal in der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz als Geschäftsführer tätig.

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In diesem Buch soll die Rolle von Fraktionen im parlamentarischen System vorgestellt werden. Das geschieht in zwei Teilen, die sich an den genannten Fragen orientieren: Im ersten Teil werden die juristischen und formalen Grundlagen für die Bildung und die Arbeit einer Fraktion dargestellt. Dabei wird auch das Spannungsfeld zwischen den Rechten der freigewählten Abgeordneten und ihrem Zusammenschluss zu einer schlagkräftigen Einheit, der Fraktion, beleuchtet. Der zweite Teil wirft einen Blick auf die vielfältigen konkreten Arbeitsfelder der Fraktionen im parlamentarischen Alltag und stellt dar, wie politische Meinungsbildung und Entscheidungsprozesse in der Praxis ablaufen.

Die Intention dieses Buches folgt der Einschätzung von Raschke zur Rolle der Fraktionen:

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