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Heiko Artkämper. Vernehmungen
Vernehmungen
Vorwort zur sechsten Auflage
Aus dem Vorwort zur fünften Auflage (2018)
Aus dem Vorwort zur vierten Auflage (2017)
Aus dem Vorwort zur dritten Auflage (2014)
Aus dem Vorwort zur ersten Auflage (2010)
Inhaltsverzeichnis
Übersichten/Schaubilder
1Vernehmungen im Kontext von menschlicher Erinnerung, Irrtum und Lüge
1.1Menschliches Erinnern: Grundzüge von Wahrnehmung, Codierung, Speicherung und Wiedergabe
1.1.1Fehlerquellen bei der Wahrnehmung
1.1.2Fehlerquellen bei der Codierung
1.1.3Fehlerquellen bei der Speicherung
1.1.4Fehlerquellen bei der Wiedergabe
1.2Personenbezogene Faktoren
1.2.1Weitere subjektive Determinanten
1.2.2Wahrnehmungsverzerrungen
1.2.3Alters- und Größenschätzungen
1.3Sachbezogene Faktoren
1.4Lüge und Irrtum
1.5Unglaubhaftigkeits- bzw. Nullhypothese, Realkennzeichen und Warnhinweise
1.5.1Nullhypothese
1.5.2Realkennzeichen und Warnsignale
1.6Analyse einer Aussage
1.6.1Detailreichtum
1.6.2Individuelle – ausgefallene – Besonderheiten
1.6.3Raum-zeitliche Verknüpfung mit objektivierbaren Faktoren
1.6.4Konstanz in wesentlichen Teilen
1.6.5Homogenität
1.6.6Ungeordnete – aber psychologisch erklärbare – Beschreibungen
1.6.7Spontane Erweiterungen
1.6.8Objektivität durch Beschreibung be- und entlastender Umstände
1.6.9Resümee
1.7Lügensignale
1.7.1Recht zur Lüge?!
1.7.1.1Zeugen
1.7.1.2Beschuldigte
1.7.1.3Selbstbelastungsfreiheit versus Auskunftspflichten
1.7.1.3.1Insolvenzordnung
1.7.1.3.2Asylgesetz
1.7.1.3.3Disziplinarverfahren im Strafvollzug
1.7.1.4 Falschangaben bei Verkehrsdelikten
1.7.2Guter oder schlechter Leumund
1.7.3Fehlen von Realitätskriterien
1.7.4Weitere Warn- und Lügensignale
1.8Zuverlässig funktionierende Lügenerkennungsmethoden?
1.9Kurze tatsächliche Bestandsaufnahme
1.9.1Der Fall Jakob von Metzler
1.9.2Falsche Geständnisse und der Bauer Rudi Rupp
1.9.3Das Holzklotzverfahren61
1.9.4Die Vermisstenanzeige
1.9.5Der wenig kooperative Beschuldigte
1.9.6Der nicht auffindbare Beschuldigte
1.9.7Ein Gegenbeispiel: Tod nach Luftembolie bei einverständlichem Geschlechtsverkehr
1.9.8Erhebungen von Habschick66
1.9.9Appell an die Vernehmenden
1.10Historische Reminiszenz
1.10.1Vernehmungen69
1.10.2Geständnisse beschuldigter Personen70
1.11Vernehmungen im EU-Kontext
2Vernehmungen und andere Arten der Informationsgewinnung
2.1Begriff der Vernehmung
2.2„Gespräche“ zur Gefahrenabwehr
2.2.1Kommunikativer Einsatz
2.2.2Gespräch auf der Straße
2.3Gefährderansprachen oder besser: Gefährdergespräche
2.3.1„Versuch“ einer Definition aus Bayern
2.3.2Psychologisch und taktisch sinnvolle Handlungsempfehlung
2.3.3Das Interventionskonzept
2.4Handlungsempfehlungen, Opferfürsorge und Anhörungen
2.5Informatorische Befragungen
2.6Sondierungsfragen
2.7(Zufälliges) Mithören von Äußerungen
2.8Spontanäußerungen
2.8.1Spontanäußerungen von Beschuldigten
2.8.2Selbstgespräche von Beschuldigten
2.8.3Spontanäußerungen von Zeugen
2.9Vorgespräche
2.10Anzeigeerstattungen
2.10.1Rechtsnatur der Anzeigeaufnahme
2.10.2Spielregeln für den Anzeigeaufnehmenden
2.10.3Anzeigeerstatter bei Privatklagedelikten
2.10.4Anzeigeerstatter oder Beschuldigter?
2.10.5Strafanzeigen gegen Kinder
2.11Einsatz verdeckter Ermittler
2.12Heimliches Aufzeichnen von Gesprächen mit Besuchern während der Untersuchungshaft
2.13Hörfallen
2.14Schriftliche „Vernehmungen“, besser: Äußerungen
2.14.1Beschuldigte
2.14.2Zeugen
2.14.3Standardisierte Anhörungsbögen
2.14.4Detaillierte Fragenkataloge (mit Platz für Antworten)
2.14.5Konservierung von Zeugenwahrnehmungen durch vorgelagerte Anhörungsbögen – „EVA“
2.15Polizeiliche und staatsanwaltliche Vernehmungen
3Ziele und Aufgaben einer Vernehmung
3.1Ziele einer Vernehmung
3.2Strukturen
3.2.1Objektiver und subjektiver Befund
3.2.2Personen
3.3Wahrheitsfindung
3.4Inhalte
3.5Wahrgenommenes, Information und Schlussfolgerung(en)
3.5.1Analyse der Aussage
3.5.2Abfrage von Vergleichswerten
3.6Soziale Wahrnehmung und ihre Realisation durch den Vernehmenden
3.7Bestätigende Informationsverarbeitung und Ankereffekt im Strafverfahren
3.7.1Die „richtige“ Entscheidung
3.7.2Phänomene der Entscheidungsfindung
3.7.2.1Schulterschlusseffekt
3.7.2.2Prinzip der bestätigenden Informationsverarbeitung
3.7.2.2.1Verarbeitung konsistenter Informationen
3.7.2.2.2Verarbeitung inkonsistenter Informationen
3.7.3Inertia-/Perseveranzeffekt
3.7.4Primacyeffekt
3.7.5Ankereffekt
3.7.6Auswirkungen auf das Strafverfahren
3.7.6.1Bestätigung kriminalistischer Arbeitshypothesen
3.7.6.2Antragsgemäße Beschlüsse im Ermittlungs- und Zwischenverfahren
3.7.6.3Beweisaufnahme in der Hauptverhandlung
3.7.6.4Plädoyers, Beratung und Urteil
3.8Zusammenfassung
4Transfer von Vernehmungen in die Hauptverhandlung
4.1Personal- und Sachbeweis
4.2Erscheinungsformen von Angaben im Ermittlungsverfahren
4.3Transfer des Personalbeweises in die Hauptverhandlung
4.3.1Beschuldigtenangaben
4.3.2Zeugenangaben
4.3.2.1Normalzeugen
4.3.2.2Zeugen mit Auskunftsverweigerungsrecht
4.3.2.3Zeugen mit Zeugnisverweigerungsrecht
4.3.2.4Zeugen, die einer Aussagegenehmigung bedürfen
4.3.2.5Berufsgeheimnisträger und deren Gehilfen als Zeugen
4.3.2.6Verlesung von Zeugenaussagen bei Geständnissen
4.4Resümee
4.5Anhang: Polizeibeamte als Zeugen vor Gericht
4.5.1Neue Tendenzen
4.5.2Professionalität
4.5.3Notwendige Verteidigung bei Polizeizeugen?
4.5.4Strategien und Strukturen aggressiver Verteidigung gegenüber Polizeibeamten
4.5.4.1Verteidigungsstrategien
4.5.4.2Strukturelle Aspekte aggressiver Verteidigung im Rahmen der Befragung und Reaktionsmöglichkeiten von Polizeibeamten
4.5.4.2.1Unterbrechungen, Vernehmungsversuche und Vorwürfe
4.5.4.2.2Erforschung der Persönlichkeit und des Privatlebens
4.5.4.2.3Rollenfremde Fragen
4.5.4.2.4Nach den §§ 240, 241 StPO unzulässige Fragen
4.5.4.2.5Protokollierungsanträge und Suggestivbemerkungen
4.5.4.2.6Häufung von Fragen. Unverständliche, geschlossene und Fangfragen
4.5.5Checkliste und Leitfaden zur Vorbereitung und Durchführung der Zeugenaussage
4.5.5.1Vorbereitung
4.5.5.2Verhalten im Gerichtsgebäude
4.5.5.3Vernehmung
4.5.5.4Nachbereitung
4.6Der Polizeibeamte als Sachverständiger35
4.7Abgrenzung zum Zeugen
5Vernehmungsmodelle
5.1Modelle Zeugenvernehmung. 5.1.1Kognitives Interview
5.1.1.1Zurückversetzen in den Wahrnehmungskontext
5.1.1.2Alle Einfälle berichten lassen
5.1.1.3Abfrage der Erinnerung aus unterschiedlichen Richtungen
5.1.1.4Perspektivenwechsel
5.2Modelle Zeugen und Beschuldigtenvernehmung. 5.2.1Rapport-Modell (oder: erweitertes kognitives Interview)
5.2.1.1Zeugenvernehmung
5.2.1.2Beschuldigtenvernehmung
5.2.2PEACE-Modell
5.2.2.1P = Planing and Preparation (Planung und Vorbereitung)
5.2.2.2E = Engage and Explain (Einvernehmen herstellen und erklären)
5.2.2.3A = Account (Freier Bericht, Rede und Antwort)
5.2.2.4C = Closure (Abschluss)
5.2.2.5E = Evaluation (Auswertung)
5.2.3FIVE-TIERS-Modell
5.2.4Strukturierte Vernehmungen
5.2.4.1Strukturierte Zeugenvernehmung
5.2.4.2Strukturierte Beschuldigtenvernehmung
5.3Modelle Beschuldigtenvernehmung. 5.3.1Reid-Modell
5.3.1.1Intention
5.3.1.2Propagierte Vorgehensweise
5.3.1.3Kritik
5.3.2RPM-Technik
5.4Struktur, „Checkliste“ oder „Korsett“?
5.4.1Notwendigkeit einer Vergleichsgröße
5.4.2Bildkartenmethode-Vernehmungskarten als Strukturelement
6Kommunikationsprozess und Fragetechniken
6.1Menschliche Kommunikation und Gesprächsführung im Kontext von Vernehmungen; Vernehmungscoaching
6.1.1Nichtkommunikation
6.1.2Sender und Empfänger
6.1.3Kommunikationsdiagnosemodelle
6.1.3.1TALK-Modell
6.1.3.2Transaktionsanalyse
6.1.4Kommunikationsstile
6.1.5Kommunikationsprobleme
6.1.5.1Allgemeine Probleme
6.1.5.2Explizite Metakommunikation
6.1.6Fazit: Grundregeln kompetenter Kommunikation
6.2Beteiligte am Kommunikationsprozess
6.3Allgemeine Überlegungen
6.3.1Vorentscheidung
6.3.2Kriminalistisch-taktische Weichenstellung
6.4Zulässige (und unzulässige) Fragen
6.5Zugang
6.5.1Bekanntschaft besteht
6.5.2Bekanntschaft herstellen
6.5.3Ermittler als Kommunikationspartner
6.5.4Besonderheiten bei Mehrfachtätern
6.6Vernehmungsarbeit als Beziehungsarbeit
6.6.1Serienmörder
6.6.1.1Prozessgeschichte
6.6.1.2Bedeutung der Belehrung
6.6.2Wirtschaftskrimineller
6.6.3Drogenkonsument und Bewährungsversager
6.6.4Marihuanakäufer
6.6.5OFA-Einbeziehung
6.6.6„Als ob“-Beziehung
6.6.7Beziehungsarbeit als „Kunst, Mördern ein Geständnis abzunehmen“
6.7Polizeiliches „Schwarzweißdenken“
6.8Offene (und geschlossene) Fragen
6.8.1Offene Fragen
6.8.2Geschlossene Fragen
6.8.3Gefahren geschlossener Fragen
6.8.4Trichterbefragung
6.9Neutrale (und suggestive) Fragen
6.10Ausreden lassen
6.11Aktives (und passives) Zuhören
6.11.1Passives Zuhören
6.11.2Aufmerksamkeitsreaktionen
6.11.3Aktives Zuhören
6.11.4Kommunikationssperren
6.12Ich-Botschaften
6.13Psychischer Druck
6.13.1Furchterregende Appelle
6.13.2Kontrollverlust
6.13.3Vernehmungsstrategien
6.13.3.1Magic Words
6.13.3.2Kreuzverhör
6.13.3.3Zick-Zack-Methode
6.14Körpersprache
6.15Im Vorgriff: Vorbereitung der Vernehmung
6.16Sprachniveau
6.16.1Killerphrasen und Floskeln
6.16.2Fremd- und Schlagworte
6.16.3Rechtsbegriffe
6.16.4Fach- und Milieubegriffe
6.17Anhang: Kontakt mit Suizidenten
6.17.1Kontrolle
6.17.2Gespräche mit suizidentschlossenen Personen
6.17.3Herankommen
6.17.4Aktives Zuhören
7Erscheinenspflichten und Anwesenheitsrechte
7.1Anwesenheitspflichten
7.2Überblick über die gesetzlichen Regelungen der Anwesenheitsrechte
7.3Erklärungs- und Fragerecht des Verteidigers bei Vernehmungen
7.4Exkurs: Teilnahmerecht bei Einnahme richterlichen Augenscheins
7.5Anwesenheitsrecht und Anwesenheitsmöglichkeit
7.6Umfang des Anwesenheitsrechts
7.7Anwesenheitsrecht der Erziehungsberechtigten und Betreuer pp
7.8Anwesenheitsrecht des Verteidigers
7.8.1Vernehmung des Beschuldigten
7.8.2Vernehmung von Mitbeschuldigten
7.9Zeugenbeistände und Nebenklageberechtigte
7.9.1Vernehmungsbeistände
7.9.2Verletztenbeistände
7.9.3Anwälte von nebenklageberechtigten Verletzten
7.9.4Psychosoziale Prozessbetreuung
7.9.5Übersichten
7.9.5.1Teilnahmerecht an Vernehmungen des Mandanten
7.9.5.2Teilnahmerecht an anderen Vernehmungen
7.10Belehrung über die Möglichkeit anwaltlichen Beistandes
7.11Anspruch auf Dolmetscher bei sprachunkundigen Nebenklageberechtigten
7.12Anhang: Mitteilungspflichten zugunsten des Verletzten
8Vorbereitung der Vernehmung
8.1Allgemeine Vorbereitung
8.1.1Äußere Umstände
8.1.2Umfassende Aktenkenntnis
8.1.2.1Vorbereitung in sachlicher Hinsicht
8.1.2.2Vorbereitung in rechtlicher Hinsicht
8.1.2.3Vorbereitung in personeller Hinsicht
8.1.2.4Technische Vorbereitung
8.1.3Rück- und Absprachen mit der Staatsanwaltschaft
8.1.3.1Klärung des Status des zu Vernehmenden
8.1.3.2Umfang der Vernehmung bei Mehrfachstraftätern
8.1.3.3Weitere Entscheidungsmöglichkeiten nach dem Opportunitätsprinzip
8.2Öffentlichkeitsarbeit
8.2.1Auslobungen und Belohnungen
8.2.2Gefahren einer offensiven Presseöffentlichkeit
8.3Vorangegangene Maßnahmen
8.3.1Notrufe
8.3.2Zugriff durch Dritte
8.3.3Einschaltung von Sachverständigen
8.4Schnelle sofortige oder geplante vorbereitete Vernehmung
8.4.1Vorteile eines schnellen sofortigen Ansatzes einer Vernehmung
8.4.2Vorteile, „in Ruhe ermittelt zu haben“
8.5Äußere Begleitumstände
8.6Psychologisches/psychiatrisches Einzelvernehmungstraining zur Vorbereitung einer Vernehmung
8.7Einschaltung der OFA
8.8Vernehmungsbegleitendes Coaching
8.8.1Remote-Unterstützung
8.8.2Grenze rechtsstaatlichen Vorgehens
8.9Eigensicherungsmaßnahmen
8.10Aktenaufbau und Aktenführung
8.10.1Aktenwahrheit, -klarheit und -vollständigkeit
8.10.2Aktenführung und Daten-/Opferschutz
8.10.3Aktenführende Stelle
9Vernehmungsfähigkeit und Vernehmungen von Personen, die der (hoch-)deutschen Sprache nicht – hinreichend – mächtig sind
9.1Keine starren Altersgrenzen
9.2Alkohol
9.3Medikamenten- und Drogenabhängige
9.4Methoden zur angenehmen Vernehmungsgestaltung und/oder Erinnerungsunterstützung
9.4.1Verabreichen von Mitteln bei selbst verursachter zentraler Beeinflussung
9.4.2Zeugen
9.4.3Beschuldigte
9.5(Opfer-)Zeugen nach durchgeführten (Not-)Operationen
9.6Vernehmungen von Personen, die der (hoch-)deutschen Sprache nicht (hinreichend) mächtig sind
9.6.1Mundarten und Dialekte der deutschen Sprache
9.6.2Stärkung der Verfahrensrechte des Nebenklägers 2013
9.6.3Überprüfung der Sprachkenntnisse
9.6.4Sprachkundige Vernehmungsbeamte
9.6.5Übersetzungen durch Vertrauens-/Begleitpersonen des zu Vernehmenden
9.6.6Einsatz und Selbstverständnis von Dolmetschern
9.6.7Fehlerquellen beim Einsatz von Dolmetschern
9.6.7.1Aufgabe, Funktion und Hintergrundwissen des Dolmetschers
9.6.7.2Keine Interaktionen zulassen
9.6.7.3Sprachungenauigkeiten und Übersetzungsfehler berücksichtigen
9.6.7.4Optimaler Dolmetschereinsatz
9.6.7.5Ausnahmefall: Beziehungsaufbau mit und durch den Dolmetscher?!
9.6.8Dokumentation übersetzter Vernehmungen
9.6.9Exkurs: Dolmetscher- und Sachverständigenstatus
9.6.10Vernehmung von Fremdsprachigen und Glaubhaftigkeitsbeurteilung
9.7Hör- und Personensprachbehinderte Personen
9.8Gehörlose, Stumme und taubstumme Analphabeten
10Verbotene und erlaubte Vernehmungsmethoden
10.1Polygraph
10.1.1Polygraphie bei Zeugen
10.1.2Polygraphie bei Beschuldigten
10.1.3Eine mutige Entscheidung: Polygraphie bei Beschuldigten und Zeugen
10.2Mikroexpressionen der Furcht
10.3Neurowissenschaft und Gehirnaktivitäten
10.4Hypnose
10.4.1Versuch einer Definition33
10.4.2Behandlung der Hypnose durch Juristen
10.4.3Kritik und Lösungsvorschlag zur Hypnose bei Zeugen
10.4.4Juristisch-dogmatisches Lösungsangebot
10.4.5Beweiswert erzielter Ergebnisse
10.4.6Hypnose bei Beschuldigten
10.4.7Resümee
10.5Face-Truth-Model
10.6Regelungen der §§ 69 Abs. 3, 136a StPO
10.6.1Normadressaten
10.6.2Vernehmungsbegriff
10.6.3Misshandlung
10.6.4Ermüdung
10.6.5Verabreichen von Mitteln
10.6.6Quälerei
10.6.7Täuschung
10.6.8Hypnose
10.6.9Zwang
10.6.10Drohung mit unzulässigen Maßnahmen
10.6.11Versprechen von gesetzlich nicht vorgesehenen Vorteilen
10.6.12Erinnerungsvermögen und Einsichtsfähigkeit
10.6.13Personeller Adressatenkreis verbotener Vernehmungsmethoden
10.6.14(Keine) Fernwirkung
10.7Kriminalistische List und Täuschung
10.7.1Grenzbereiche in der alltäglichen Vernehmungspraxis
10.7.2Legitimation der Differenzierung
10.7.3Resümee
10.8Exkurs: Mögliche Strafbarkeiten des Vernehmenden (insbesondere bei der Anwendung verbotener Vernehmungsmethoden)
11Auswirkungen verbotener Vernehmungsmethoden, fehlender und falscher Belehrungen
11.1Absolute Verwertungsverbote
11.2Fruit of the poisonous tree doctrine
11.3Hypothesenlehre
11.4Abwägungslehre
11.5Beweiswürdigungslösung
11.6Strafvollstreckungslösung
11.7Widerspruchslösung
11.8Notwendigkeit einer qualifizierten Belehrung
12Zeugenvernehmungen allgemein
12.1Die gesetzlichen Regelungen. 12.1.1Überblick über die seit dem 1.10.2009 geltenden Regelungen
12.1.2Gesetz zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs (StORMG) vom 26.6.2013
12.2Ladung
12.3Zeugenbeistände
12.4Recht des Zeugen auf Anwesenheit eines Rechtsanwaltes
12.5Opferzeugen (und Opferanwälte)
12.6Aufklärungspflichten
12.7Belehrungspflichten
12.8Ablauf der Zeugenvernehmung
12.9Dokumentation der Zeugenvernehmung
12.10Statuswechsel: Vom Zeugen zum Beschuldigten
12.11Zeuge und Beschuldigter bei mehreren prozessualen Taten
12.12Übersicht Zeugenbelehrungen
13Vernehmung „besonderer“ Zeugen
13.1Traumatisierte Zeugen
13.1.1Stresssituationen als Ausgangslage
13.1.2Begriff des Traumas
13.1.3Besondere Phänomene bei der Wahrnehmung und Speicherung
13.2Kindliche Zeugen
13.3Jugendliche Zeugen
13.3.1Jugendsachbearbeiter
13.3.2Beziehungsarbeit
13.3.3Vernehmung jugendlicher Zeugen
13.3.3.1Zeugenbelehrung
13.3.3.2Vernehmungsintention
13.3.3.3Exkurs: Gefährdergespräche15
13.3.3.4Anwesenheitsrechte Erziehungsberechtigter
13.3.3.5Vernehmungsinhalte
13.3.3.6Dokumentation der Vernehmung
13.4Sehr alte Menschen als Zeugen
13.4.1Gedächtnisleistung
13.4.2„SÄMÜT“
13.5Opferzeugen Menschenhandel
13.5.1Kurze historische Reminiszenz
13.5.2EU-Erweiterung
13.5.3Opfer
13.5.4Vernehmung
13.5.4.1Selbstverständnis
13.5.4.2Kriminalistische Betrachtung
13.5.5Videovernehmungen
13.6Zeugen mit Migrationshintergrund
13.7Zeugen mit erhöhter Gewaltbereitschaft und Hang zur Selbstjustiz
13.8Zeugen mit extrem archaischem Ehrgefühl
13.8.1Wahrheit und Ehre
13.8.2Aussageverweigerungen
13.8.3Anhänger des Guanchi-Prinzips
13.9Zeugen vom Hörensagen
13.9.1Anonyme Zeugen
13.9.2Zusicherung der Vertraulichkeit
13.9.3Quellenvernehmung
13.9.4Möglichkeiten der „Vertraulichkeit“
13.10Zeugen mit ärztlicher Schweigepflicht
13.10.1Vitaler Persönlichkeitsschutz
13.10.2Postmortaler Persönlichkeitsschutz
14Anhörung von Kindern
14.1Kindliche Wahrnehmung
14.1.1Sprachentwicklung
14.1.2Entwicklung des Gedächtnisses
14.1.3Entwicklung des Denkvermögens
14.1.4Fähigkeit zu lügen
14.2Zeitpunkt der Anhörung
14.3Anzahl der Anhörungen
14.4Struktur einer Anhörung von Kindern
14.4.1Ziel der Anhörung
14.4.2Ladung
14.4.3Vorbereitung
14.4.4Anwesenheitsrechte
14.4.5Beziehungsarbeit bei der Anhörung
14.4.6Kindzentrierung
14.4.7Vorgespräch/Kontaktphase
14.4.8Belehrung eines tatverdächtigen Kindes
14.4.9Belehrung eines kindlichen Zeugen
14.4.10Ergänzungspflegschaft
14.4.11Hilfsorganisationen
14.4.12Anhörung zur Sache
14.4.12.1Freier Bericht
14.4.12.2Trichterförmige Befragung
14.4.13Transparenz
14.4.14Suggestionsfreiheit
14.4.15Nonverbale Vernehmungstechniken
14.4.15.1Reale Gegenstände und Spielzeuge?
14.4.15.2Bildkärtchenmethode
14.4.16Dokumentation
14.4.17Praktische Erfahrungen mit der Dokumentation/Videovernehmung
14.4.18Eindrucksvermerke
14.4.19Vernehmungskarten als Leitfaden
15Beschuldigtenvernehmung allgemein
15.1Vorgespräche
15.2Beschuldigtenbegriff
15.3Zeitpunkt der Belehrung
15.4Art und Umfang der Belehrung
15.4.1Gesetzliche Vorgaben (Übersicht)
15.4.2Belehrung des Beschuldigten über die ihm zur Last gelegte Tat
15.4.2.1Tatbegriff
15.4.2.2Tateröffnung, Beurteilungsspielraum und kriminalistische List
15.4.2.3Gefahren bei mehreren (strafprozessualen) Taten innerhalb der aktuellen Vernehmung
15.4.2.4Gefahren bei weiteren in anderen Staatsanwaltschaften und/oder Polizeibehörden anhängigen Taten
15.4.2.5Gefahren bei unterschiedlichen Prozessgegenständen und -rollen der Auskunftsperson
15.4.3Einlassungsverweigerungsrecht
15.4.4Recht des Beschuldigten zur Verteidigerkonsultation
15.4.4.1Bisherige Kasuistik
15.4.4.2Die Hilfestellungen nach neuem Recht: Anwaltskonsultation und Kostentragung
15.4.4.3Fälle der notwendigen Verteidigung
15.4.4.4Vernehmung ohne Verteidiger auch bei gravierenden Verbrechensvorwürfen?
15.4.5Beweisanregungsrecht
15.4.6Möglichkeit eines Täter-Opfer-Ausgleichs
15.4.7Auskunfts-/Akteneinsichtsrechte (bei Festnahmen)
15.4.7.1Rechte des Beschuldigten
15.4.7.2Rechte des Verteidigers
15.4.8Besonderheiten bei der Belehrung des Betroffenen im Ordnungswidrigkeitenverfahren
15.5Umsetzung der Belehrung
15.5.1Notwendigkeit einer verständlichen Belehrung
15.5.2Aufgaben des Belehrenden
15.5.2.1Wissensvermittlung
15.5.2.2Verständniskontrolle
15.5.2.3Unbedingte Respektierung des Willens des Beschuldigten
15.5.2.4Dokumentation der Belehrung67
15.5.2.5Streng- und Freibeweis
15.6Folgen fehlender/mangelhafter Belehrungen: Widerspruchslösung des BGH
15.7Belehrung von Personen, die ihre Rechte kennen
15.8Weiterer Ablauf der Beschuldigtenvernehmung
15.9Exkurs: Gemeinsamkeiten der Beschuldigtenvernehmung mit der Mediation?!
15.10Statuswechsel: Vom Beschuldigten zum Zeugen?
16Vernehmung „besonderer“ Beschuldigter
16.1Verfahrensrechte von sprachunkundigen Beschuldigten
16.2Beschuldigtenbelehrung bei Notwendigkeit einer Pflichtverteidigerbestellung
16.2.1Das „Ob“ der Pflichtverteidigerbestellung
16.2.2Das „Wie“ der Pflichtverteidigerbestellung4
16.2.3Die Kosten der Pflichtverteidigung
16.3Qualifizierte Belehrung
16.3.1Gedanklicher Ansatz
16.3.2Beweisverwertungsverbot bei Verstößen gegen Belehrungspflichten in vorgelagerten anderen Verfahren
16.3.3Verhängnisvolle Ermittlungsketten
16.3.4Beteiligung von Beamten der Spezialeinheiten
16.3.5Keine qualifizierte Belehrung auf Verdacht
16.3.6Rechtsfolgen einer fehlenden qualifizierten Belehrung
16.3.6.1Kein grundsätzliches Verwertungsverbot bezüglich des nicht belehrten Beschuldigten
16.3.6.2Verwertungsverbot zugunsten Mitbeschuldigter?
16.3.7„Erschlichene“ qualifizierte Belehrung
16.4Vernehmungen von Beschuldigten, bei denen die Stellung eines Antrags auf Erlass eines Haftbefehls angeregt werden soll
16.5Formalisierte Belehrungen bei Ingewahrsamnahmen und Identitätsfeststellungen
16.5.1Schriftliche Belehrung bei Verhaftungen
16.5.2Auskunfts- und Akteneinsichtsrechte
16.5.2.1Beschuldigter
16.5.2.2Verteidiger
16.5.3Schriftliche Belehrung bei vorläufiger Festnahme
16.5.4Schriftliche Belehrung bei Feststellung der Identität
16.6Vernehmungen von ausländischen Beschuldigten
16.6.1Bestehen einer Belehrungspflicht
16.6.2Exkurs: Zwingende oder fakultative Benachrichtigung des Konsulats?
16.6.3Rechtsfolgen bei einem Verstoß gegen die Belehrungspflicht
16.7Belehrung bei Festnahme aufgrund eines EU-Haftbefehls35
16.8„Vernehmungen“ von Kindern
16.8.1Relevanter Zeitpunkt
16.8.2Anhörung und/oder Zeugenvernehmung
16.9Vernehmungen von Jugendlichen
16.9.1Anwesenheitsrechte der Erziehungsberechtigten
16.9.2Mögliche Sanktionen eines Verstoßes
16.9.3Haftvermeidung
16.9.4Besondere Umstände bei der Vernehmung
16.9.5Vernehmung und Belehrung jugendlicher Beschuldigter
16.9.6Anwalt „der ersten Stunde“
16.9.7Neuregelung des § 67a JGG
16.10Beschuldigte mit Migrationshintergrund
16.11Vernehmung speziell geschützter Personen, die Immunität oder Indemnität genießen oder dem NATO-Truppenstatut unterfallen
16.12Vernehmungen bei Ermächtigungsdelikten
16.13Vernehmung psychisch kranker Beschuldigter
16.13.1Die Rolle im Verfahren
16.13.2Zeitpunkt
16.13.3Diagnostik
16.13.4Begutachtung bei Sofortsachverhalten
16.13.5Weiteres Verfahren
16.13.6Vernehmungscoaching
16.13.7Die Neuregelung ab dem 1.1.2020
16.14Vernehmungen ausgelieferter Beschuldigter
16.15Die Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung
16.16Beschuldigtenvernehmungen bei präventiver Gewinnabschöpfung
16.16.1Einschlägige Sachverhaltskonstellationen
16.16.2Die strafrechtliche Lösung
16.16.3Das Polizei- und Ordnungsrecht
16.16.4Zusammenarbeit mit der Justiz
16.16.5Möglichkeiten und Grenzen
16.17Vernehmungen von Beamten
17Vernehmungen bei besonderen Verfahrensgegenständen
17.1Spezielle Fragenkataloge?
17.2Ausgesuchte Deliktsbereiche
17.2.1Amokläufe
17.2.2Bagatellstraftaten
17.2.2.1Anzeigeerstattungen bei Bagatell- und Privatklagedelikten
17.2.2.2Beschuldigtenvernehmungen in Bagatellsachen
17.2.3Betäubungsmittelstraftaten
17.2.4Betrugsstraftaten
17.2.5Brandserien
17.2.6Ehrenmorde
17.2.6.1Vernehmung der Zeugen
17.2.6.2Ermittlungen im Heimatland
17.2.6.3Besondere Probleme der Belehrung und Vernehmung der Beschuldigten
17.2.6.4(Erhöhte) Gefahr falscher geständnisgleicher Einlassungen
17.2.7Kindesmisshandlungen
17.2.8Massenschlägereien
17.2.9Menschenhandel und Zuhälterei
17.2.9.1Besonderheiten von Ermittlungen und Vernehmungen
17.2.9.2Dilemma der Zeuginnen und Angebote für die Opfer
17.2.10Mordserien
17.2.11Neonatizid
17.2.12Pädokriminalität und Kinderpornographie
17.2.13Serienstraftaten (allgemein)
17.2.14Sexualdelikte
17.2.15Stalking
17.2.16Todesermittlungsverfahren
17.2.17Vermisstenfälle
17.2.18Wirtschaftsstraftaten
18Lichtbildvorlagen und Identifizierungsmaßnahmen
18.1Antizipierte Beweisaufnahme
18.2Rechtsgrundlagen
18.3Duldungspflichten
18.4Anwesenheitsrechte
18.4.1Anwesenheitsrecht des Verteidigers
18.4.2Anwesenheitsrecht eines Rechtsanwalts bei Identifizierungsmaßnahmen mit Zeugen
18.5Vorbereitung und Durchführung der Maßnahme
18.6Auswahlmöglichkeiten schaffen
18.7Datenschutz
18.8Dokumentation
18.9Erschreckende Fehlerquoten
18.10Einzelidentifizierungen
18.11Frontalidentifizierung
18.12Sequentielle Identifizierung
18.13Sequentielle Videoidentifizierung
18.14Wiederholtes Wiedererkennen
18.14.1Lichtbildvorlage vor Wahlgegenüberstellung
18.14.2Der „Verbal-Overshadowing“-Effekt
18.14.3Fazit
18.15(Keine) Besonderheiten bei der Stimmenidentifizierung
18.16Kombination von akustischem und optischem Wiedererkennen
18.17Situative Identifizierungsmaßnahmen
18.18Rekonstruktion in der Hauptverhandlung
19Dokumentation der Vernehmung
19.1Kurze rechtliche und tatsächliche Bestandsaufnahme
19.2Idealtypische Dokumentationen
19.2.1Dokumentation der Belehrung
19.2.2Dokumentation der Entscheidung des Beschuldigten betreffend das Recht zur Verteidigerkonsultation
19.2.3Dokumentation des Inhalts der Vernehmung
19.2.4Eindrucksvermerke
19.2.5(Innovative) Dokumentationstechniken
19.2.6Resümee
19.3Versuch einer alltagstauglichen Symbiose von Idealtypus und Realität der Dokumentation von Vernehmungen
19.3.1Schriftlich fixierte Vernehmungen
19.3.2Vernehmungen auf Bild-/Tonträger
19.4Aushändigung von Ausdrucken/Kopien einer Vernehmung
19.4.1Zeugenvernehmungen
19.4.2Beschuldigtenvernehmungen
19.5Exkurs: Zurückbehaltung einer Kopie der Vernehmung durch den Vernehmungsbeamten
19.6Dokumentation der Begleitumstände einer Vernehmung
20Audiovisuelle Vernehmungen
20.1Audiovisuelle Vernehmung von Zeugen
20.2Audiovisuelle Vernehmung von Beschuldigten
20.2.1Falsche Geständnisse und deren Enttarnung
20.2.2Einschränkungen/Problemstellungen des § 136 Abs. 4 StPO
20.2.2.1§ 136 Abs. 4 Nr. 1 StPO
20.2.2.2§ 136 Abs. 4 Nr. 2 StPO
20.3Vorbereitung der Videovernehmung
20.4Technische Ausführung
20.5Verschriftlichung der Videovernehmung
20.6Eindrucksvermerke
20.7Taktische Problemlagen und Lösungsansätze
20.8Videovernehmung (besser: -anhörung) von Kindern
21Vernehmungen in besonderen Verfahrensarten
21.1Beamtenrechtliches Disziplinarverfahren (von Christoph Keller)1
21.1.1Anlässe und Verfahrensablauf
21.1.2Verwaltungsermittlungen
21.1.2.1Wahrheitspflicht
21.1.2.2Aussageverweigerungsrecht
21.1.2.3Fürsorgepflicht
21.1.3Das behördliche Disziplinarverfahren
21.1.3.1Einleitung des Disziplinarverfahrens: Legalitätsprinzip
21.1.3.2Einleitungshindernisse
21.1.3.3Pflicht zur Durchführung der Ermittlungen, Ausnahmen
21.1.4Verhältnis zum Strafverfahren oder anderen Verfahren
21.1.4.1Aussetzung des Disziplinarverfahrens
21.1.4.2Bindungswirkung
21.1.5Beteiligung des Beamten
21.1.5.1Unterrichtung, Belehrung und Anhörung
21.1.5.2Schweigerecht
21.1.5.3Wahrheitspflicht
21.1.5.4Abschließende Anhörung
21.1.5.5Rechtliche Vertretung: Bevollmächtigte/Beistände
21.1.6Beweiserhebung im behördlichen Disziplinarverfahren
21.1.6.1Schriftliche dienstliche Auskünfte
21.1.6.2Vernehmung von Zeugen und Sachverständigen
21.1.6.3Beiziehen von Urkunden und Akten
21.1.6.4Inaugenscheinnahme
21.1.6.5Verwertung von Niederschriften
21.1.6.6Beweisanträge
21.1.6.7Anwesenheits-/Fragerechte des Beamten
21.1.6.8Protokoll
21.1.6.9Herausgabe von Unterlagen
21.1.6.10Innerdienstliche Informationen
21.1.7Akteneinsicht
21.1.8Das gerichtliche Disziplinarverfahren
21.1.9Sanktionenkatalog/Disziplinarmaßnahmen (Überblick)
21.1.9.1Disziplinarmaßnahmen
21.1.9.2Missbilligende Äußerung
21.1.9.3Ermessensausübung
21.2Wehrdisziplinarverfahren (von Dr. Philipp-S. Metzger)
21.2.1Anlässe und Verfahrensablauf
21.2.2Rechtliche Rahmenbedingungen
21.2.3Sanktionenkatalog
21.2.4Beteiligung des Soldaten
21.2.4.1Anhörung
21.2.4.2Schweigerecht
21.2.4.3Wahrheitspflicht
21.2.4.4Rechtliche Vertretung/Verteidigung
21.2.4.5Beweismittel
21.2.5Verwertbarkeitsprobleme
21.2.5.1Informationstransfer vom Strafverfahren ins Wehrdisziplinarverfahren
21.2.5.2Informationstransfer vom Wehrdisziplinarverfahren ins Strafverfahren
21.2.6Qualifizierte Belehrung
21.2.6.1Einfaches Disziplinarverfahren
21.2.6.2Gerichtliches Disziplinarverfahren
22Das Risiko unzuverlässiger Informationen in unternehmensinternen Befragungen und Vernehmungen: eine psychologische Perspektive (von Dr. Lennart May)
22.1Befragungen mit Verdächtigen in unternehmensinternen Ermittlungen
22.2Kognitive Prozesse von Verdächtigen in internen Befragungen
22.2.1Befragungsziele
22.2.2Aussagestrategien
22.2.3Aussageverhalten
22.2.4Einschätzung der Sachkenntnisse des Ermittlers von Verdächtigen
22.2.5Gesprächsatmosphäre
22.3Falsche Geständnisse
22.4Ziele von Ermittlern in Befragungen
22.5Schuldannehmende Denkweise von Ermittlern
22.6Methoden zur Erlangung unzuverlässiger Informationen. 22.6.1Erkennen von Täuschungen
22.6.2Suggestive Einflussnahmen
22.6.3Riskante Befragungstaktiken und -techniken
22.6.4Protokollierung
22.7Strategische falsche Geständnisse
22.8Schlussfolgerung
23Anhang: Vernehmungstraining
23.1Vernehmungen ohne Vernehmungstraining
23.2Vernehmungen nach Durchführung eines Vernehmungstrainings
Literaturverzeichnis
Zu den Autoren
