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Henning Tappe. Steuerrecht, eBook
Steuerrecht
Schwerpunkte
Impressum
Vorwort
Aus dem Vorwort zur 1. Auflage
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Verzeichnis häufig zitierter Literatur
A. Der geschichtliche Hintergrund der heutigen Steuerrechtsordnung
I. Alleinsteuer- und Vielsteuersystem und das Postulat der Steuergerechtigkeit
1. Objektsteuern, Kopfsteuern, Luxussteuern und Verbrauchsabgaben
2. Besteuerung des Einkommens
3. Besteuerung des Verbrauchs
B. Prinzipien der Besteuerung
I. Ökonomische Prinzipien
1. Verteilungsprinzipien
a) Das Äquivalenzprinzip
b) Das Leistungsfähigkeitsprinzip
2. Gestaltungsprinzipien
3. Effizienzprinzipien
II. Rechtliche Prinzipien
1. Systemtragende Prinzipien des Steuerrechts
2. Steuerrecht als Teil der Rechtsordnung
3. Steuerrecht als staatliche Teilhabeordnung
4. Rechtsquellen im Steuerrecht
C. Überblick über das Steuersystem
I. Steuern auf den Hinzuerwerb
1. Die Einkommen- und Körperschaftsteuer
2. Zuschlagsteuern (Solidaritätszuschlag und Kirchensteuer)
3. Die Gewerbesteuer
4. Die Erbschaft- und Schenkungsteuer
II. Steuern auf den Vermögensbestand
1. Die Vermögensteuer
2. Die Grundsteuer
III. Steuern auf die Verwendung von Einkommen und Vermögen
1. Die Verbrauchsteuern
2. Die Aufwandsteuern
3. Die Verkehrsteuern
IV. Steuerreformmodelle
D. Der Aufbau des Steuertatbestandes
I. Steuersubjekt
II. Steuerobjekt
III. Steuersatz
A. Finanzverfassungsrechtliche Grundlagen
I. Der Steuerbegriff
1. Merkmale des Steuerbegriffs
2. Abgrenzung zu den Vorzugslasten (Gebühren und Beiträge)
3. Abgrenzung zu den Sonderabgaben
II. Die Steuergesetzgebungshoheit
1. Die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des Bundes
2. Die konkurrierende Gesetzgebungskompetenz des Bundes
3. Die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz der Länder
4. Das Steuersatzungsrecht der Gemeinden
III. Die Steuerertragshoheit
1. Die Ausgabenverantwortung im Bundesstaat
2. Der bundesstaatliche Finanzausgleich
IV. Die Steuerverwaltungshoheit
1. Die Verwaltungskompetenz des Bundes
2. Die Verwaltungskompetenz der Länder
3. Die Verwaltungskompetenz der Gemeinden
V. Die Verteilung der Finanzhoheit in der EU
B. Verfassungsrechtliche Schranken der Besteuerungsgewalt
1. Der Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Besteuerung
2. Bestimmtheitsgebot
3. Rückwirkungsverbot
II. Grundrechtliche Grenzen
1. Der allgemeine Gleichheitssatz gem. Art. 3 Abs. 1 GG als Maßstab der Lastengleichheit im Steuerrecht
a) Das Leistungsfähigkeitsprinzip als Konkretisierung des Gebots gleicher steuerlicher Lastenverteilung
b) Der Grundsatz der vertikalen und horizontalen Steuergerechtigkeit
2. Konkretisierung des Prinzips der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit durch andere Verfassungsinhalte
a) Das Gebot der Berücksichtigung des steuerlichen Existenzminimums
b) Das Gebot der Förderung von Ehe und Familie im Steuerrecht
3. Die Eigentumsgarantie
III. Das Sonderproblem der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung von Lenkungsnormen[169]
1. Abgrenzung von Fiskalzweck- und Lenkungsnormen
2. Gesetzgebungskompetenz für steuerliche Lenkungsnormen
3. Grundprobleme steuerlicher Lenkung
4. Die materielle Verfassungsmäßigkeit steuerlicher Gestaltungswirkungen von Lenkungsnormen
IV. Die Rechtfertigung steuerlicher Typisierungen und Pauschalierungen vor dem Gleichheitssatz
I. Primärrechtliche Grundlagen
II. Die Auswirkungen der Grundfreiheiten auf die nationalen Steuerrechtsordnungen
III. Steuerharmonisierung in der EU
1. Harmonisierung der indirekten Steuern
2. Harmonisierung der direkten Steuern
§ 3 Steuerschuldrecht
A. Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis
I. Der Steueranspruch
1. Entstehen des Steueranspruchs
2. Fälligkeit
a) Begriff und Bedeutung
b) Voraussetzungen der Fälligkeit
3. Erlöschen
a) Zahlung (§ 224, § 225 AO)
b) Hingabe von Kunstgegenständen an Zahlungs statt (§ 224a AO)
c) Aufrechnung (§ 226 AO)
(1) Gegenseitigkeit der Hauptforderung und der Gegenforderung (§ 387 BGB, § 226 Abs. 1 AO)
(2) Gleichartigkeit der Forderungen (§ 226 Abs. 1 AO, § 387 BGB)
(3) Erfüllbarkeit der Hauptforderung und Fälligkeit der Gegenforderung (§ 226 Abs. 1 AO, § 271, § 387 BGB)
(4) Kein Erlöschen (§ 226 Abs. 2 AO)
(5) Unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenforderung (§ 226 Abs. 3 AO)
bb) Verrechnungsvertrag
cc) Rechtsbehelfe
d) Festsetzungsverjährung (§§ 169 ff AO)
aa) Fristdauer
bb) Beginn der Frist
cc) Ende der Frist
e) Zahlungsverjährung (§§ 228 ff AO)
f) Festsetzungs- und Zahlungserlass (§ 163, § 227 AO)
aa) Voraussetzungen des Erlasses
bb) Aufhebung des Erlasses
4. Übergang des Steueranspruchs
II. Ansprüche auf steuerliche Nebenleistungen
a) Begriff und Voraussetzungen
b) Entstehen, Fälligkeit, Erlöschen
a) Begriff und Voraussetzungen
b) Entstehen, Fälligkeit, Erlöschen
a) Begriff und Voraussetzungen
b) Entstehen, Fälligkeit, Erlöschen
4. Zwangsgelder
5. Kosten
6. Zuschlag nach § 162 Abs. 4 AO
7. Verzögerungsgelder
III. Der Haftungsanspruch
a) Allgemeines
b) Insbesondere: Die persönliche Haftung nach §§ 69–75 AO
2. Akzessorietät der Haftung
3. Haftungsbescheid und Inanspruchnahme
a) Erlass des Haftungsbescheids
b) Inanspruchnahme
4. Prüfungsreihenfolge bei Haftungsfällen
IV. Der Steuererstattungsanspruch
V. Der Steuervergütungsanspruch
B. Allgemeine Grundsätze für die Anwendung der Einzelsteuergesetze
I. Zurechnung von Wirtschaftsgütern (§ 39 AO)
II. Erwirtschaftung wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit durch gesetz- oder sittenwidriges Verhalten (§ 40 AO)
1. Grundsatz
2. Besonderheiten bei Verträgen zwischen Familienangehörigen
IV. Gestaltungsmissbrauch (§ 42 AO)
V. Treu und Glauben
C. Exkurs: Gemeinnützigkeitsrecht
I. Steuerbefreiung gemeinnütziger Körperschaften
1. Strenge Gemeinwohlorientierung
a) Selbstlosigkeit (§ 55 AO)
b) Ausschließlichkeit (§ 56 AO) und Unmittelbarkeit (§ 57 AO)
2. Steuerliche Folgen der Gemeinnützigkeit
1. Zuwendungen an gemeinnützige Körperschaften
2. Zuwendungen an politische Parteien
§ 4 Steuerverfahrensrecht
A. Die Handlungsformen der Finanzverwaltung
I. Der Steuerverwaltungsakt
a) Begriff des Steuerverwaltungsakts
b) Arten von Steuerverwaltungsakten
aa) Begünstigende, belastende und feststellende Steuerverwaltungsakte
bb) Gebundene und Ermessensverwaltungsakte
cc) Allgemeine und besondere Steuerverwaltungsakte
c) Nebenbestimmungen des Steuerverwaltungsakts
2. Zustandekommen und Wirksamwerden von Steuerverwaltungsakten
a) Zeitpunkt
b) Bekanntgabe gegenüber Personenmehrheiten (§ 122 Abs. 6 und 7 AO)
c) Bekanntgabe bei Bevollmächtigung Dritter
d) Bekanntgabe durch Bereitstellung zum Datenabruf
3. Der fehlerhafte Steuerverwaltungsakt
a) Fehlerquellen
aa) Gesetzesvorbehalt
bb) Formelle Rechtmäßigkeit
cc) Materielle Rechtmäßigkeit
b) Fehlerfolgen
aa) Wirksamkeit und Unwirksamkeit
bb) Heilung und Unbeachtlichkeit formeller Fehler
4. Korrektur allgemeiner Steuerverwaltungsakte[47]
a) Korrektur offenbarer Unrichtigkeiten
b) Rücknahme und Widerruf allgemeiner Steuerverwaltungsakte
5. Korrektur von Steuerbescheiden
a) Korrektur auf Antrag oder mit Zustimmung des Steuerpflichtigen gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr 2 AO
b) Korrektur wegen neuer Tatsachen oder Beweismittel gem. § 173 AO
c) Korrektur wegen Schreib- oder Rechenfehler bei Erstellung einer Steuererklärung gem. § 173a AO
d) Korrektur wegen widerstreitender Festsetzung gem. § 174 AO
e) Korrektur von Folgebescheiden gem. § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr 1 AO
f) Korrektur wegen eines rückwirkenden Ereignisses gem. § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr 2 AO
g) Korrektur wegen Verständigungsvereinbarungen gem. § 175a AO
h) Korrektur von Steuerbescheiden bei Datenübermittlung durch Dritte gem. § 175b AO
i) Vertrauensschutz nach § 176 AO bei der Korrektur
j) Saldierung gegenläufiger materieller Fehler nach § 177 AO[173]
6. Anhang: Aufbauhinweise
II. Kooperative Handlungsformen
1. Öffentlich-rechtlicher Vertrag
2. Tatsächliche Verständigung
3. Verbindliche Auskunft
B. Durchführung der Besteuerung
1. Erfassung der Steuerpflichtigen
a) Aufgabenumschreibungen und Eingriffsnormen
b) Steuererklärungspflicht
aa) Wechselwirkung zwischen Ermittlungspflichten und Mitwirkung des Steuerpflichtigen
bb) Schätzung (§ 162 AO)
cc) Vermutungsregeln (§§ 158–161 AO)
d) Mitwirkungsverweigerungsrechte (§§ 101–104 AO)
3. Besondere Verfahren der Sachaufklärung
a) Außenprüfung (§§ 193–207 AO)
b) Steuerfahndung (§ 208 AO)
c) Steueraufsicht in besonderen Fällen
a) Steuergeheimnis (§ 30 AO)
b) Verarbeitung personenbezogener Daten
1. Festsetzung durch Steuerbescheid
a) Endgültige Steuerfestsetzung (§ 155 Abs. 1 AO)
b) Steuerfestsetzung unter dem Vorbehalt der Nachprüfung (§ 164 AO)
c) Vorläufige Steuerfestsetzung (§ 165 AO)
aa) Voraussetzungen (§ 165 Abs. 1 Satz 1 und 2 AO)
bb) Rechtsfolgen der vorläufigen Steuerfestsetzung (§ 165 Abs. 2 AO)
cc) Rechtsschutz gegen die vorläufige Steuerfestsetzung
2. Festsetzung ohne Steuerbescheid
3. Gesonderte Feststellung der Besteuerungsgrundlagen
a) Begriff und Bedeutung
b) Fallgruppen der gesonderten Feststellung
c) Exkurs: Gesonderte Festsetzung von Steuermessbeträgen
C. Erhebungsverfahren
I. Titel
II. Fälligkeit des Anspruchs und Aufschub der Durchsetzung
D. Rechtsschutzverfahren
I. Außergerichtlicher Rechtsschutz
1. Zulässigkeitsvoraussetzungen des Einspruchs
a) Statthaftigkeit des Einspruchs (§ 347, § 348 AO)
b) Einspruchsbefugnis (§§ 350–353 AO)
c) Form und Frist (§ 355, § 356, § 357 Abs. 1, 3 AO)
d) Kein Rechtsbehelfsverbrauch
e) Bindungswirkung anderer Verwaltungsakte
f) Sonstige Zulässigkeitsvoraussetzungen
a) Grundsatz: keine aufschiebende Wirkung des Einspruchs
b) Aussetzung der Vollziehung (AdV)
3. Einspruchsentscheidung der Finanzbehörde
II. Gerichtlicher Rechtsschutz
1. Zulässigkeitsvoraussetzungen der finanzgerichtlichen Klage
a) Finanzrechtsweg
b) Statthafte Klageart
c) Form und Frist
d) Klagebefugnis
e) Erfolgloses Einspruchsverfahren
f) Sonstiges
2. Rechtsmittel gegen finanzgerichtliche Entscheidungen
§ 5 Einkommensteuerrecht
A. Geschichtliche Entwicklung im Überblick
1. Das Einkommensermittlungsschema
a) Steuerbare Einkünfte
b) Dualismus der Einkunftsarten
c) Steuerfreie Einnahmen (§ 3, § 3a, § 3b EStG)
1. Berücksichtigung von erwerbsbedingtem Aufwand bei der Einkünfteermittlung
2. Verlustausgleich bei der Ermittlung der Summe der Einkünfte
3. Periodenübergreifender Verlustabzug (§ 10d EStG)
4. Abzugs- und Verlustausgleichsverbote als Durchbrechungen des objektiven Nettoprinzips
a) Abzugsverbote bei der Einkünfteermittlung
b) Verlustausgleichsverbote bei der Ermittlung der Summe der Einkünfte
III. Subjektives Nettoprinzip – begrenzte Berücksichtigung von privatem Aufwand (insb § 2 Abs. 4 EStG)
IV. Der Tarif und die festzusetzende Einkommensteuer (§ 2 Abs. 6, §§ 32a ff EStG)
1. Der Einkommensteuertarif (§ 32a EStG)
2. Splitting-Tarif bei Ehegatten und Lebenspartnern
3. Besondere Steuersätze
a) Progressionsvorbehalt (§ 32b EStG)
b) Tarifermäßigung für außerordentliche Einkünfte (§ 34 EStG)
c) Thesaurierungsbegünstigung (§ 34a EStG)
4. Abzüge von der tariflichen Einkommensteuer
a) Veranlagungsverfahren
b) Quellensteuerabzug
2. Einzel- und Zusammenveranlagung (§§ 25–26b EStG)
I. Natürliche Person als Subjekt der Einkommensteuer
II. Unbeschränkte Steuerpflicht (§ 1 Abs. 1 EStG)
1. Wohnsitz
2. Gewöhnlicher Aufenthalt
III. Beschränkte Steuerpflicht (§ 1 Abs. 4 EStG)
IV. Fiktive unbeschränkte Steuerpflicht (§ 1 Abs. 3, § 1a EStG)
V. Sonderformen: Erweiterte unbeschränkte und erweiterte beschränkte Steuerpflicht
D. Die einzelnen Einkunftsarten
1. Überblick
a) Einkünfte aus einem gewerblichen Unternehmen (§ 15 Abs. 1 Satz 1 Nr 1 EStG)
aa) Selbstständige, nachhaltige Betätigung und Teilnahme am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr
bb) Gewinnerzielungsabsicht
cc) Keine land- und forstwirtschaftliche, freiberufliche oder vermögensverwaltende Tätigkeit
b) Mitunternehmerschaft (§ 15 Abs. 1 Satz 1 Nr 2 EStG)
c) Betriebsaufspaltung
d) Betriebsveräußerung und Betriebsaufgabe (§ 16 EStG)
a) Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften bei mindestens 1 %-Beteiligung (§ 17 EStG)
b) Betriebsverpachtung
II. Einkünfte aus selbstständiger Arbeit (§ 18 EStG)
III. Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft (§§ 13–14a EStG)
IV. Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit (§ 19 EStG)
1. Arbeitnehmer
2. Arbeitslohn
3. Werbungskosten
V. Einkünfte aus Kapitalvermögen (§ 20 EStG)
1. Einzelne Einnahmetatbestände iSd § 20 Abs. 1 und 2 EStG
a) Einnahmen aus Beteiligungen an Kapitalgesellschaften (§ 20 Abs. 1 Nr 1 EStG)
b) Erträge aus sonstigen Kapitalforderungen (§ 20 Abs. 1 Nr 7 EStG)
2. Berechnung der Einkünfte
3. Steuerabzug vom Kapitalertrag (§§ 43 ff EStG) und Tarif (§ 32d EStG)
VI. Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung (§ 21 EStG)
1. Vermietung und Verpachtung im Einkommensteuerrecht
2. Abgrenzung zu anderen Einkunftsarten
3. Werbungskosten
VII. Sonstige Einkünfte
1. Einkünfte aus wiederkehrenden Bezügen (§ 22 Nr 1, 1a, 5 EStG)
a) Leibrenten zur Altersversorgung (§ 22 Nr 1 Satz 3 EStG)
b) Zusatzversorgungen im Alter (§ 22 Nr 5 EStG)
c) Unterhalts- und Versorgungsleistungen (§ 22 Nr 1a EStG)
d) Wiederkehrende Bezüge iSd § 22 Nr 1 Sätze 1, 2 EStG
2. Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften (§ 22 Nr 2, § 23 EStG)
3. Einkünfte aus sonstigen Leistungen (§ 22 Nr 3 EStG)
I. Überblick
II. Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich bzw Bilanzierung (§ 4 Abs. 1, § 5 Abs. 1 EStG)
a) Bilanzierung
b) Buchführung
c) Maßgeblichkeit der Handelsbilanz für die Steuerbilanz
d) Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung
aa) Bilanzkontinuität und -identität
bb) Verursachungsprinzip
cc) Vorsichtsprinzip
dd) Stichtagsprinzip
e) Bilanzierung „dem Grunde nach“
aa) Begriff des Wirtschaftsguts
bb) Subjektive Zurechnung
cc) Betriebsvermögenszugehörigkeit
dd) Verbindlichkeiten und Rückstellungen
ee) Rechnungsabgrenzungsposten
ff) Steuerfreie Rücklagen
f) Bilanzierung „der Höhe nach“ (Bewertung)
aa) Anschaffungs- und Herstellungskosten, Teilwert und gemeiner Wert
bb) Wertveränderungen im Betriebsvermögen
(1) Wertminderungen – Teilwertabschreibung
(2) Absetzungen für Abnutzung (AfA) und Absetzungen für Substanzverringerung (AfS)
(3) Sofortabschreibung für geringwertige Wirtschaftsgüter und sog. Poolabschreibung durch Sammelposten
(4) Besondere Abschreibungen
(5) Wertsteigerungen
cc) Bewertung von Verbindlichkeiten und Rückstellungen
2. Entnahmen und Einlagen
3. Besonderheiten bei steuerfreien Einnahmen und Abzugsverboten
III. Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG
1. Grundsätzliche Geltung des Zufluss- und Abflussprinzips
2. Betriebseinnahmen
3. Betriebsausgaben
a) Vorweggenommene, vergebliche und nachträgliche Betriebsausgaben
b) Gemischte Aufwendungen
c) Besondere (beschränkte) Abzugsverbote trotz betrieblicher Veranlassung
d) Behandlung der Anschaffungs- oder Herstellungskosten von Wirtschaftsgütern
e) Verlust von Wirtschaftsgütern
4. Entnahmen und Einlagen bei § 4 Abs. 3 EStG
5. Wechsel der Gewinnermittlungsart
IV. Ermittlung der Überschusseinkünfte
1. Einnahmen
a) Geld, Sachbezüge, Nutzungsvorteile und ersparte Aufwendungen
b) Veranlassungszusammenhang
c) Bewertung der Einnahmen
a) Veranlassung und Zurechnung
b) Parallelen zu Betriebsausgaben
c) Vermögensschäden und Vermögensverluste
d) Absetzung für Abnutzung (AfA)
e) Werbungskosten-Pauschbeträge
F. Abzüge und Ermäßigungen
I. Überblick über die privaten Abzüge
II. Sonderausgaben
1. Unbeschränkt abzugsfähige Sonderausgaben
2. Beschränkt abzugsfähige Sonderausgaben
3. Der pauschalierte Sonderausgabenabzug
III. Außergewöhnliche Belastungen
1. Grundtatbestand (§ 33 EStG)
a) Aufwendungen
b) Keine anderweitige Abzugsmöglichkeit
c) Belastung
d) Außergewöhnlichkeit
e) Zwangsläufigkeit
f) Rechtsfolge
a) Außergewöhnliche Belastungen in besonderen Fällen (§ 33a EStG)
b) Pauschbetrag für Menschen mit Behinderungen, Hinterbliebene und Pflegepersonen (§ 33b EStG)
IV. Berücksichtigung von Unterhaltsleistungen an Kinder
1. Berücksichtigung der Kindesaufwendungen durch Freibeträge/Kindergeld
2. Begrenzte Berücksichtigung getätigter Kindesaufwendungen
§ 6 Unternehmensteuerrecht
1. Stellung der Personengesellschaften im Steuerrecht
2. Bedeutung der Mitunternehmerschaft
II. Anwendungsbereich des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr 2 EStG
1. Vorliegen einer Mitunternehmerschaft
a) Zivilrechtliches Gesellschaftsverhältnis
b) Mitunternehmerrisiko
c) Mitunternehmerinitiative
2. Erzielung von Einkünften aus Gewerbebetrieb
a) Gewerbliche Tätigkeit (§ 15 Abs. 1 Satz 1 Nr 2, Abs. 2 EStG)
b) Teilweise gewerbliche Tätigkeit (§ 15 Abs. 3 Nr 1 EStG)
c) Gewerblich geprägte Personengesellschaft (§ 15 Abs. 3 Nr 2 EStG)
d) Vermögensverwaltende Personengesellschaft
III. Bestandteile der Einkünfte bei Mitunternehmerschaft
a) Ermittlung und Verteilung des Gewinns
b) Zurechnung von Verlusten; Beschränkung des Verlustausgleichs in den Fällen des § 15a EStG und § 15b EStG
2. Ergebnisse aus Sonderbereichen (§ 15 Abs. 1 Satz 1 Nr 2 Satz 1 HS 2 EStG)
a) Sonderbetriebseinnahmen und -ausgaben
b) Sonderbetriebsvermögen
aa) Wirtschaftsgüter, die der Personengesellschaft dienen (Sonderbetriebsvermögen I)
bb) Wirtschaftsgüter, die der eigenen Beteiligung dienen (Sonderbetriebsvermögen II)
c) Gewinnermittlung im Sonderbereich
3. Ergebnisse aus Ergänzungsbilanzen
4. Übertragungen von Wirtschaftsgütern bei Mitunternehmerschaften
I. Überblick
1. Unbeschränkte Steuerpflicht (§ 1 KStG)
2. Beschränkte Steuerpflicht (§ 2 KStG)
3. Option zur Körperschaftsbesteuerung (§ 1a KStG)
4. Steuerbefreiungen (§ 5 KStG)
5. Organschaft (§§ 14–19 KStG)
III. Die Bemessungsgrundlage (Steuerobjekt)
1. Zu versteuerndes Einkommen, Einkommen und Gewinn
2. Gewinn nach § 4, § 5 EStG als Ausgangsgröße
3. Spezielle sachliche Steuerbefreiungen des KStG
a) Steuerbefreiung für Schachteldividenden (§ 8b Abs. 1 KStG)
b) Steuerpflicht für Streubesitzdividenden (§ 8b Abs. 4 KStG)
c) Steuerbefreiung von Veräußerungsgewinnen (§ 8b Abs. 2 KStG)
4. Nichtabziehbare Aufwendungen nach § 10 KStG
5. Abgrenzung zu Vorgängen, die durch das Gesellschaftsverhältnis veranlasst sind
a) Verdeckte Gewinnausschüttung (§ 8 Abs. 3 Satz 2 KStG)
aa) Voraussetzungen
bb) Rechtsfolgen
b) Verdeckte Einlage
6. Sonderausgabenähnliche Abzugstatbestände
7. Verlustabzug (§ 8c und § 8d KStG)
8. Freibeträge (§ 24, § 25 KStG)
IV. Tarif
V. Die Behandlung von Ausschüttungen bei der ausschüttenden Körperschaft und beim Anteilseigner
1. Die Besteuerung der Körperschaft
2. Die Besteuerung der Anteilseigner
aa) Laufende Ausschüttungen
bb) Veräußerung von Anteilen
b) Beteiligung im Betriebsvermögen
c) Kapitalgesellschaften als Gesellschafter
1. Objektsteuer
2. Äquivalenzprinzip
3. Finanzverfassung, Aufkommen und Verhältnis zu anderen Steuern
II. Steuergegenstand
1. Inländischer stehender Gewerbebetrieb (§ 2 Abs. 1 GewStG)
2. Steuerbefreiungen (§ 3 GewStG)
3. Steuerschuldner (§ 5 GewStG)
III. Der Gewerbeertrag
1. Gewinn nach EStG/KStG als Ausgangsgröße (§ 7 GewStG)
2. Korrektur um Gewinnbestandteile, die nicht dem Objektsteuercharakter der Gewerbesteuer entsprechen
3. Hinzurechnungen (§ 8 GewStG)
4. Kürzungen (§ 9 GewStG)
5. Gewerbeverlust (§ 10a GewStG)
IV. Festsetzung der Gewerbesteuer und Verfahren
1. Steuermessbetrag (§ 11 GewStG) und Steuermessbescheid (§ 14 GewStG)
2. Hebesatz und Steuerbescheid (§ 16 GewStG)
3. Zerlegung (§§ 28–34 GewStG)
D. Überblick zum Umwandlungssteuerrecht
I. Einführung
II. Überblick über die steuerlichen Folgen (Umwandlungssteuergesetz)
§ 7 Das Internationale Steuerrecht
A. Besteuerung grenzüberschreitender Sachverhalte
B. Maßnahmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
I. Unilaterale Maßnahmen (Steueranrechnung, Abzug bei der Ermittlung der Einkünfte)
II. Bilaterale Maßnahmen (DBA)
C. Formen grenzüberschreitender wirtschaftlicher Tätigkeit
I. Direktgeschäft
II. Betriebstätte/ständiger Vertreter
III. Kapitalgesellschaft
IV. Personengesellschaft
D. Einkünfteverlagerungen und staatliche Abwehrstrategien
I. Korrektur von Verrechnungspreisen
II. Hinzurechnungsbesteuerung
III. Abzugsverbote bei grenzüberschreitenden Darlehen und Rechteüberlassungen
IV. Verhinderung von Besteuerungsinkongruenzen durch hybride Finanzinstrumente, Rechtsträger oder Betriebstätten
V. Entstrickung, Wegzug, Unternehmensverlagerung und Verstrickung
VI. Abwehrgesetz gegen Steueroasen
VII. Grenzüberschreitende Verlustverrechnung
§ 8 Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht
I. Die Diskussion um die Erbschaftsteuer
II. Charakter der Erbschaft- und Schenkungsteuer
I. Persönliche Steuerpflicht (§ 2 ErbStG) und Steuerschuldner (§ 20 ErbStG)
1. Erwerb von Todes wegen (§ 3 ErbStG)
2. Schenkung unter Lebenden (§ 7 ErbStG)
C. Ermittlung der Steuerbemessungsgrundlage
I. Bereicherung des Erwerbers
a) Bewertungsgrundsätze
b) Betriebsvermögen
c) Immobilien
2. Nachlassverbindlichkeiten
3. Besonderheiten bei einer Schenkung
II. Sachliche Steuerbefreiungen
1. Steuerbefreiungen nach § 13 ErbStG
2. Steuerbefreiungen für Betriebsvermögen (§§ 13a, 13b, § 13c ErbStG)
a) Begünstigungsfähiges und begünstigtes Vermögen
b) Erwerb begünstigten Vermögens bis 26 Mio €, §§ 13a, 13b ErbStG
aa) Regelverschonung von 85 % (§ 13a Abs. 1–9 iVm § 13b Abs. 2 ErbStG)
bb) Option: volle Verschonung (§ 13a Abs. 10 iVm Abs. 1–9, § 13b Abs. 2 ErbStG)
c) Erwerb begünstigten Vermögens über 26 Mio €
3. Steuerbefreiung für zu Wohnzwecken vermietete Grundstücke (§ 13d ErbStG)
4. Zusammenfassung zum System der Bewertung und Verschonung (Fall 61)
1. Persönlicher Freibetrag (§ 16 ErbStG)
2. Besonderer Versorgungsfreibetrag (§ 17 ErbStG)
I. Steuerklassen (§ 15 ErbStG)
II. Steuersatz (§ 19 ErbStG)
III. Tarifbegrenzung (§ 19a ErbStG)
IV. Berücksichtigung früherer Erwerbe (§ 14 ErbStG)
V. Mehrfacher Erwerb desselben Vermögens (§ 27 ErbStG)
E. Steuerfestsetzung, Steuererhebung und Anrechnung auf Einkommensteuer
§ 9 Überblick
A. Entwicklung und Bedeutung der Umsatzsteuer
I. Von der Allphasenbruttoumsatzsteuer zur Mehrwertsteuer
II. Umsatzsteuer in Europa
III. Funktionsweise und Rechtsgrundlagen der Umsatzsteuer
I. Der Steuertatbestand
1. Steuersubjekt
2. Steuerobjekt
a) Besteuerung des Leistungsaustauschs (§ 1 Abs. 1 Nr 1 UStG)
aa) Lieferungen (§ 3 Abs. 1 UStG)
bb) Sonstige Leistungen (§ 3 Abs. 9 UStG)
cc) Gegen Entgelt (§ 1 Abs. 1 Nr 1 UStG)
dd) Leistungsort (§ 3 Abs. 5a, 6–8; §§ 3a–3g UStG)
b) Besteuerung unentgeltlicher Leistungen (§ 1 Abs. 1 Satz 1, § 3 Abs. 1b und Abs. 9a UStG)
c) Einfuhr aus dem Drittlandsgebiet (§ 1 Abs. 1 Nr 4 UStG)
d) Die Besteuerung des innergemeinschaftlichen Erwerbs (§ 1 Abs. 1 Nr 5, § 1a, § 1b UStG)
3. Steuerbefreiungen
4. Die Bemessungsgrundlage
5. Der Steuersatz
II. Der Vorsteuerabzug (§ 15 UStG)
1. Unternehmereigenschaft des Leistungsempfängers
2. Unternehmereigenschaft des Leistenden
3. Leistung für das Unternehmen
4. Abzug der gesetzlich geschuldeten Steuer
5. Rechnung, § 14 UStG
6. Ausschluss des Vorsteuerabzugs
III. Die zeitliche Zuordnung der Umsätze und der Vorsteuer
1. Entstehung der Steuer (§ 13 UStG)
2. Änderung der Bemessungsgrundlage (§ 17 UStG)
3. Zeitliche Zuordnung der Vorsteuer
C. Verfahren der Steueranmeldung und Veranlagung
§ 11 Grunderwerbsteuer
A. Persönliche Steuerpflicht (§ 13 GrEStG)
B. Sachliche Steuerpflicht
1. Grundstück (§ 2 GrEStG)
2. Erwerbsvorgänge
a) Kaufvertrag und sonstige Verpflichtungsgeschäfte (§ 1 Abs. 1 Nr 1 GrEStG)
b) Eigentumsübergang ohne Verpflichtungsgeschäft (§ 1 Abs. 1 Nr 2–4 GrEStG)
c) Zwischengeschäfte, Erwerb der Verwertungsbefugnis (§ 1 Abs. 1 Nr 5–7, Abs. 2 GrEStG)
d) Anteilsübergang und -vereinigung bei Gesellschaften (§ 1 Abs. 2a, Abs. 2b, Abs. 3 GrEStG)
II. Steuerbefreiungen (§§ 3–7 GrEStG)
III. Bemessungsgrundlage und Steuersatz (§ 8, § 9 und § 11 GrEStG)
C. Entstehung, Fälligkeit und Durchsetzung des Steueranspruches
Stichwortverzeichnis
