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Jacob Joussen. Schuldrecht I - Allgemeiner Teil
Schuldrecht I – Allgemeiner Teil
Vorwort zur 6. Auflage
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Teil I:Einführung § 1Der Allgemeine Teil des Schuldrechts im BGB
I.Grundsätzliches
II.Die Einflüsse des Unionsrechts: Das Verbraucherprivatrecht
§ 2Grundprinzipien und Systematik des Allgemeinen Teils
I.Vertragsfreiheit und der Grundsatz von Treu und Glauben
1.Der Grundsatz der Vertragsfreiheit, § 311 Abs. 1
2.Der Grundsatz von Treu und Glauben, § 242
II.Der Begriff des Schuldverhältnisses
1.Weites und enges Verständnis vom Schuldverhältnis
2.Inhalt: Pflichten und Obliegenheiten
Teil II:Die Entstehung des Schuldverhältnisses § 3Die vereinbarte Entstehung
I.Vertragliche Einigung
1.Der Grundsatz der Vertragsfreiheit
2.Kontrahierungszwang
3.Vertragsschluss aus sozialtypischem Verhalten?
II.Die Einschränkung der Inhaltsfreiheit durch die AGB-Kontrolle
1.Einleitung
2.Allgemeine Geschäftsbedingungen
3.AGB-Kontrolle im Prüfungsaufbau
4.Auslegung von AGB/Kontrollmaßstab
5.Anwendungsbereich
6.Einbeziehung in den Vertrag
7.Inhaltskontrolle
8.Rechtsfolgen der AGB-Kontrolle
III.Einseitiger Akt als Entstehungsgrund
IV.Vorvertragliche Schuldverhältnisse
1.Die historische und systematische Einordnung
2.Die Entstehung eines vorvertraglichen Schuldverhältnisses
3.Die Pflichten der Parteien des vorvertraglichen Schuldverhältnisses und entstehende Ansprüche
V.Gefälligkeiten
1.Kategorien
2.Rechtsfolgen
§ 4Gesetzliche Entstehung von Schuldverhältnissen
Teil III:Leistungspflichten im Schuldverhältnis § 5Der Inhalt der Leistungspflichten
I.Der „Normalfall“ der Leistungspflichten
1.Inhalt der Hauptleistungspflichten
2.Inhalt der Nebenpflichten
3.Inhalt der Pflichten nach § 241 Abs. 2
II.Die Bestimmungen der Leistungspflicht in besonderen Fällen
1.Die Bestimmung der Leistungspflicht durch eine Vertragspartei oder einen Dritten, §§ 315–319
2.Besondere Gegenstände des Schuldverhältnisses
3.Insbesondere: Die Vereinbarung einer Vertragsstrafe
§ 6Die Bestimmungen der Modalitäten der Leistungspflichterbringung
I.Die Art der Leistungserbringung
1.Der Umfang der Leistung
2.Die Person des Leistenden
3.Die Art und Weise der Leistungserbringung nach Treu und Glauben gem. § 242
II.Der Ort der Leistungserbringung
III.Die Zeit der Leistungserbringung. 1.Allgemeine Regelung zur Zeit der Leistungserbringung
2.Unzulässige Vereinbarungen zur Zahlungsfrist
3.Die Möglichkeit der Zurückbehaltung der Leistung durch den Schuldner, §§ 273, 320
Teil IV:Störungen im Schuldverhältnis § 7Überblick und Zusammenhänge sowie gemeinsame Prinzipien
I.Überblick
1.Struktur der verschiedenen Pflichtverletzungen
2.Rechtsfolgen einer Pflichtverletzung
II.Verantwortlichkeit
1.Haftung für ein eigenes Verschulden nach den §§ 276, 277
2.Haftung für fremdes Verschulden gem. § 278
§ 8Die Unmöglichkeit
I.Überblick
II.Voraussetzungen für die Leistungsstörung „Unmöglichkeit“
1.Die Unmöglichkeit gem. § 275 Abs. 1
2.Die Unmöglichkeit gem. § 275 Abs. 2 und 3
III.Rechtsfolge I: Im Hinblick auf die Leistungspflicht
IV.Rechtsfolge II: Das Schicksal der Gegenleistungspflicht im Synallagma, §§ 275 Abs. 4, 326
1.Überblick: Die Situation im gegenseitigen Vertrag
2.Grundsatz: Der Untergang der Gegenleistungspflicht gem. § 326 Abs. 1 Satz 1
3.Ausnahmen
4.Insbesondere: Die beiderseitige Unmöglichkeit – ein Fall des § 326 Abs. 2?
V.Rechtsfolgen III: Sekundärleistungsansprüche, § 275 Abs. 4 i. V. m. §§ 280, 283–285, 311a und 326
1.Überblick
2.Schadensersatz statt der Leistung bei anfänglicher Unmöglichkeit, § 311a Abs. 2
3.Schadensersatz statt der Leistung bei nachträglicher Unmöglichkeit, §§ 280 Abs. 1 und 3, 283
4.Aufwendungsersatzanspruch, §§ 280 Abs. 1 und 3, 283, 284
5.Anspruch auf das Surrogat, § 285
6.Zusätzliche Folgen bei gegenseitigen Verträgen im Hinblick auf die Gegenleistung
§ 9Die Nichtleistung trotz Möglichkeit und Fälligkeit
I.Überblick
II.Der Schuldnerverzug, §§ 280 Abs. 1 und 2, 286
1.Überblick und Ziel
2.Voraussetzungen
3.Rechtsfolgen
III.Die Nichtleistung trotz Möglichkeit und Fälligkeit: Die Leistungsverzögerung
1.Überblick und Ziel
2.Schadensersatz statt der Leistung, §§ 280 Abs. 1 u. 3, 281
3.Rücktritt, § 323
§ 10Die Schlechtleistung
I.Sonstige Verletzung der Hauptleistungspflicht
1.In Verträgen mit einem eigenen Leistungsstörungsrecht
2.In Verträgen ohne ein eigenes Leistungsstörungsrecht
II.Verletzung von nichtleistungsbezogenen Nebenpflichten aus § 241 Abs. 2
1.Schadensersatz gem. §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2
2.Schadensersatz statt der Leistung, §§ 280 Abs. 1 u. Abs. 3, 282
3.Rücktritt, § 324
§ 11Der Gläubigerverzug
I.Überblick und Struktur
II.Voraussetzungen
1.Erfüllbarer Anspruch
2.Angebot des Schuldners
3.Schuldner leistungsfähig und leistungsbereit, § 297
4.Nichtannahme der Leistung durch den Gläubiger
III.Rechtsfolgen
1.Haftungsmilderung, § 300 Abs. 1
2.Übergang der Leistungsgefahr, § 300 Abs. 2
3.Aufwendungsersatzanspruch des Schuldners, § 304
4.Sonstige Rechtsfolgen des Annahmeverzugs
§ 12Die Störung und der Wegfall der Geschäftsgrundlage gem. § 313
I.Überblick und Ziel
II.Voraussetzungen
1.Vertrag
2.Anwendbarkeit des § 313
3.Störung der Geschäftsgrundlage
III.Rechtsfolgen
1.Primär: Anspruch auf Vertragsanpassung
2.Subsidiär: Rücktritt bzw. Kündigung
IV.Besondere Fallgruppen
Teil V:Erlöschen der Schuldverhältnisse
§ 13Die Erfüllung
I.Überblick und Rechtsnatur
II.Voraussetzungen für das Erlöschen des Schuldverhältnisses durch Erfüllung
1.Regelfall: Bewirken der geschuldeten Leistung, § 362 Abs. 1
2.Weitere Voraussetzungen erforderlich? Die Rechtsnatur der Erfüllung
3.Besonderheit: Leistung durch oder Leistung an Dritte
III.Rechtsfolgen
1.Hinsichtlich der Schuld, § 362 Abs. 1
2.Pflichten des Gläubigers, §§ 368–371
3.Leistung bei mehreren Forderungen: Die Tilgungsbestimmung, § 366
IV.Leistung an Erfüllungs statt und Leistung erfüllungshalber
1.Leistung an Erfüllungs statt, § 364 Abs. 1
2.Leistung erfüllungshalber, § 364 Abs. 2
3.Insbesondere: Die Inzahlungnahme eines Gebrauchtwagens
§ 14Die Aufrechnung
I.Überblick
II.Voraussetzungen für das Erlöschen des Schuldverhältnisses durch Aufrechnung
1.Aufrechnungslage
2.Kein Ausschluss der Aufrechnung
3.Aufrechnungserklärung, § 388
III.Rechtsfolgen: Die Wirkung der Aufrechnung, § 389
§ 15Der Rücktritt
I.Überblick
II.Voraussetzungen
1.Rücktrittsrecht
2.Rücktrittserklärung
III.Rechtsfolgen
1.Im Hinblick auf die Leistungsansprüche
2.Die Rückabwicklung des Vertrags
§ 16Der Widerruf
I.Überblick
II.Voraussetzungen, § 355 i. V. m. §§ 312 ff
1.Widerrufsrecht, §§ 312 ff
2.Widerrufserklärung, §§ 355 f
III.Rechtsfolgen, §§ 355, 357 f
1.Rückgewähransprüche
2.Wertersatzansprüche
3.Weitere Ansprüche
§ 17Sonstige Erlöschensgründe
I.Die Hinterlegung, §§ 372 ff
II.Der Erlass und das negative Schuldanerkenntnis, § 397
III.Konfusion
IV.Kündigung
Teil VI:Das Recht des Schadensersatzes
§ 18Grundlagen
I.Funktionen des Schadensersatzanspruchs
II.Strukturen und Prinzipien des Schadensrechts
1.Grundstruktur
2.Grundsatz der Totalreparation
3.Prinzip der Naturalrestitution
§ 19Die Verursachung des Schadens als Haftungsgrund
I.Der Kausalitätsbegriff
1.Die Äquivalenztheorie
2.Bedürfnis nach Veränderung: Erweiterungen und Einschränkungen
II.Notwendige Einschränkungen der Verursachung
1.Kriterien der objektiven Zurechnung
2.Überlegungen zu einer weiteren Einschränkung
§ 20Der ersatzfähige Schaden
I.Die personelle Reichweite: Ersatzberechtigte Personen
II.Die sachliche Reichweite: Art und Umfang des Schadensersatzes
1.Grundsatz: Naturalrestitution, § 249 Abs. 1
2.Ausnahmsweise: Entschädigung in Geld
3.Der Schadensbegriff – Umfang des Schadensersatzes
4.Problemfelder
III.Das Mitverschulden, § 254
1.Voraussetzungen
2.Insbesondere: Die Verantwortlichkeit für Dritte, § 254 Abs. 2 Satz 2
3.Rechtsfolgen
Teil VII:Dritte im Schuldverhältnis
§ 21Unterschiedliche Formen der Vertragserweiterungen bzw. Vertragsänderungen
I.Der Vertrag zugunsten Dritter, §§ 328 ff
1.Überblick
2.Abgrenzungen
3.Der echte Vertrag zugunsten Dritter, § 328
II.Der Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter
1.Überblick
2.Voraussetzungen
3.Rechtsfolge: Schadensersatzanspruch des Dritten
III.Die Drittschadensliquidation
1.Überblick
2.Voraussetzungen und Fallgruppen
3.Rechtsfolgen
IV.Wechsel des Vertragspartners
1.Die Abtretung, §§ 398 bis 413
2.Die Schuldübernahme, §§ 414 ff
3.Der Schuldbeitritt
§ 22Mehrheit von Gläubigern und Schuldnern
I.Auf Seiten des Gläubigers
1.Teilgläubigerschaft, § 420
2.Gemeinschaftliche Gläubigerschaft
3.Gesamtgläubigerschaft, §§ 428 ff
II.Auf Seiten des Schuldners
1.Teilschuldnerschaft, § 420
2.Gemeinschaftliche Schuldnerschaft
3.Gesamtschuldnerschaft, §§ 421 ff
A.Schemata. Schema 1:Prüfungsreihenfolge zivilrechtlicher Anspruchsgrundlagen
Schema 2:Allgemeiner Anspruchsprüfungsaufbau
Schema 3:Grundschemata. Schema 3a:Schadensersatzansprüche
Schema 3b:Rücktritt
Schema 4:Schadensersatzanspruch wegen Verschulden bei Vertragsverhandlungen (c. i. c.) gem. §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2 und/oder Abs. 3, 241 Abs. 2
Schema 5:Der Untergang der Gegenleistungspflicht nach § 326 Abs. 1
Schema 6:Schadensersatz statt der Leistung bei anfänglicher Unmöglichkeit gem. § 311a Abs. 2
Schema 7:Schadensersatz statt der Leistung bei nachträglicher Unmöglichkeit gem. §§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 283
Schema 8:Aufwendungsersatz bei nachträglicher Unmöglichkeit gem. §§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 283, 284
Schema 9:Anspruch auf das Surrogat („stellvertretende commodum“) bei nachträglicher Unmöglichkeit gem. §§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 285
Schema 10:Rücktritt beim gegenseitigen Vertrag im Fall der Unmöglichkeit gem. §§ 326 Abs. 5, 323
Schema 11:Anspruch auf Schadensersatz wegen Verzögerung der Leistung gem. §§ 280 Abs. 1, Abs. 2, 286
Schema 12:Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung wegen Nichtleistung trotz Möglichkeit und Fälligkeit gem. §§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 281 Abs. 1 Satz 1
Schema 13:Rücktritt wegen Nichtleistung trotz Möglichkeit und Fälligkeit gem. § 323
Schema 14:Schadensersatz neben der Leistung wegen Verletzung einer nicht-leistungsbezogenen Nebenpflicht gem. § 280 Abs. 1
Schema 15:Schadensersatz statt der Leistung bzw. Aufwendungsersatz wegen Verletzung einer nicht-leistungsbezogenen Nebenpflicht gem. §§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 282 bzw. 284
Schema 16:Rücktritt wegen Verletzung einer nicht-leistungsbezogenen Nebenpflicht gem. § 324
Schema 17:Gläubigerverzug, §§ 293 ff
Schema 18:Störung bzw. Wegfall der Geschäftsgrundlage, § 313
Schema 19:Aufrechnung, §§ 387 ff
Schema 20:Art und Umfang des Schadensersatzes, §§ 249 ff
Schema 21:Echter Vertrag zugunsten Dritter, § 328
Schema 22:Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter
Schema 23:Drittschadensliquidation
Schema 24:Abtretung, §§ 398 ff
Schema 25:Zurückbehaltungsrecht nach § 273
Schema 26:Einrede des nicht erfüllten Vertrags nach § 320
Schema 27:Widerruf beim gegenseitigen Vertrag, § 355 Abs. 1 i. V. m. § 312 ff
B.Definitionen
Stichwortverzeichnis
