Читать книгу Euroskeptizismus auf dem Vormarsch - Julian Wessendorf - Страница 9

Aufgrund der vielen Perspektiven, aus denen man das Phänomen Euroskeptizismus betrachten kann – bspw. mit Bezug auf die Parteipolitik, die öffentliche Meinung, internationale Beziehungen oder auf institutioneller, geografischer und wirtschaftlicher Ebene – bemerken Leruth et al. (2018: 3f.), dass es schon beim Aufkommen des Begriffs Euroskeptizismus im wissenschaftlichen Kontext schwierig war, diesen umfassend zu greifen. Auch Miliopoulos (2017: 59) hebt die vielseitige Verwendung des Begriffs hervor, da dieser „eine große Bandbreite inhaltlicher Positionen“ anspricht. So werden beispielsweise in Bezug auf den Ausstieg Großbritanniens aus der EU die KämpferInnen für den Brexit ebenso wie die BefürworterInnen des Verbleibs in einer reformierten Union als EuroskeptikerInnen bezeichnet.

Grundsätzlich lassen sich drei Aspekte herausarbeiten, an denen deutlich wird, worin die Hauptproblematik der Begriffsklärung und der Verwendung des Terminus liegt. Hierbei stellt bereits der Terminus Euroskeptizismus das erste Problem dar, da nicht eindeutig definiert ist, was dieser tatsächlich impliziert. In diesem Sinne bemängeln Leruth et al. (2018: 4), dass mithilfe einer Abgrenzung des Terminus Euroskeptizismus von der weniger akademisch klingenden Euroskepsis der Anschein einer bestimmten Wissenschaftlichkeit geweckt werden solle, da der Begriff anfänglich insbesondere durch NichtakademikerInnen und die vornehmliche Verwendung im journalistischen Kontext geprägt worden war. Während Flood (2002a: 3) hervorhebt, die Endung ‚-ismus‘ verweise auf eine Ideologie und der Euroskeptizismus sehe sich somit als politisches Glaubenssystem an, kritisieren Leruth et al. (2018: 4), dass dies auf sprachlicher Ebene nachvollziehbar wäre, auf der wissenschaftlichen jedoch „absolutely no sense“ machte. Flood (2002b: 73) bemerkt hierzu, dass die ideologische Dimension des Euroskeptizismus – wie auch andere ideologische Phänomene – auf verschiedene Arten und auf unterschiedlichen Komplexitätsebenen verbreitet werde, die von täglichen Meinungsaustauschen zwischen Individuen bis hin zu Interviews mit PolitikerInnen, Zeitungsartikeln, Büchern, u.v.m. reichen. Dennoch geben Leruth et al. (2018: 4) zu bedenken, dass das Suffix lediglich einen ideologischen Kern suggeriere und nur ein anderes Label für bereits bestehende Begriff wie Populismus, Nationalismus oder Anti-Politik darstelle, während man missachte, dass Euroskeptizismus zwar populistische, nationalistische oder anti-politische Elemente enthalte, sich jedoch nicht durch diese definieren lasse. Sitter (2003: 239) merkt ebenfalls an, dass Euroskeptizismus nicht zwingend als ideologisches Phänomen zu betrachten sei, obwohl dieser in der Forschung lange Zeit als „abhängige Variable polarisierter Parteienwettbewerbe auf nationaler Ebene“ angesehen und dementsprechend eng in Zusammenhang mit der Rolle der Opposition gestellt wurde. Demzufolge wurde Euroskeptizismus zunächst lediglich als Instrument angesehen, um WählerInnen zu mobilisieren und Stimmen zu generieren. Miliopoulos (2017: 63) hingegen weist darauf hin, dass der Euroskeptizismus heutzutage keinesfalls nur noch eine strategische Position der Opposition sei. Vielmehr heben Parteien, wie bspw. die polnische PiS (‚Recht und Gerechtigkeit‘, Prawo i Sprawiedliwość) oder die tschechische ODS (‚Demokratische Bürgerpartei‘, Občanská demokratická strana), die beide seit dem EU-Beitritt ihrer Länder 2004 durchgehend im Europäischen Parlament vertreten sind, den ideologischen Gehalt des Euroskeptizismus besonders hervor. Auch nach verschiedenen Regierungswechseln sind diese Parteien nicht von ihren euroskeptischen Positionen abgerückt, was bei einer rein strategischen Verwendung des Euroskeptizismus zu vermuten gewesen wäre (ebd.).

Ein zweiter Aspekt ist die grundsätzlich negative Konnotation des Begriffs, obwohl sich dieser in seiner minimalsten Form lediglich auf die Gegenposition zu einigen Aspekten der europäischen Integration bezieht (Leruth et al. 2018: 4). Dies führt dazu, dass der Euroskeptizismus ein sehr breites Spektrum an Gegenpositionen abdeckt und man die tatsächliche Ausprägung der euroskeptischen Haltung – von konstruktiver Kritik zu kompletter Ablehnung der EU – nur schwer feststellen kann. Stattdessen werden unter dem allgemeinen Begriff Euroskeptizismus zahlreiche Praktiken zusammengefasst, die unterschiedlichste Ideologien und eine Vielzahl weiterer Faktoren umschließen, was unzählige Verwendungsformen des Begriffs hervorbringt. Oftmals haben die Gruppierungen und Bewegungen, die sich als euroskeptisch bezeichnen, wenig gemeinsam, was über die Abneigung gegenüber der EU hinausgeht (ebd.).

Ein dritter Punkt, der auf den ersten beiden Aspekten aufbaut, hängt mit der Entstehung des Begriffs und der Diskussion um diesen zusammen und verdeutlicht die geografischen und zeitlichen Besonderheiten, die es zu bedenken gibt. Als 1992 der Vertrag von Maastricht eingeführt wurde, weitete sich das Phänomen des Euroskeptizismus aus und der Begriff wurde von nun an nicht mehr nur in Großbritannien, sondern in allen Mitgliedstaaten verwendet (FitzGibbon et al. 2016: 3). In den letzten Jahren wurde die Diskussion zum Euroskeptizismus vor allem wegen des großen Konjunkturrückgangs, der Eurokrise und Überlegungen zu einer weiteren EU-Erweiterung verstärkt aufgenommen und weiter vorangetrieben (Usherwood & Startin 2013: 1). Aufgrund dieser Entwicklung und der unterschiedlichsten Beweggründe für Euroskeptizismus innerhalb der EU sprachen Brack und Startin (2015: 242) bereits 2015 vom „mainstreaming of Euroscepticism“, und bezogen sich – wie auch Miliopoulos (2017) – auf das Phänomen, dass sowohl griechische KommunistInnen als auch ungarische Neonazis, niederländische christliche Konservative, deutsche Neokonservative sowie weitere als EuroskeptikerInnen bezeichnet werden.

Ein grundsätzliches Problem in der Euroskeptizismusforschung ist, dass diese oftmals nur als Teil anderer Disziplinen angesehen und verstanden wird. So wurde in der Vergangenheit beispielsweise der Euroskeptizismus in der öffentlichen Meinung, der Euroskeptizismus in den Medien oder der Euroskeptizismus in der Partei- und Wahlforschung untersucht, jedoch nicht als eigenständiges (multidimensionales) Phänomen (Leruth et al. 2018: 5). Dies lässt sich auf drei Hauptprobleme zurückführen. Wie bereits in Kapitel 2.1.1 veranschaulicht, ist es schwierig, eine klare und allgemeingültige Typologisierung für den Euroskeptizismus herauszuarbeiten. Das führt dazu, dass der Euroskeptizismus zwar in verschiedenen Forschungsbereichen weitgehend akzeptierte Definitionen vorzuweisen hat, diese aber oftmals nur für genau diese Bereiche Anwendung finden. Demnach trägt der Begriff Euroskeptizismus – wie bereits erwähnt – bspw. in den Medien andere Implikationen und Konnotationen als in den Politikwissenschaften.

Auch sind die Handlungsbahnen des Euroskeptizismus bisher noch nicht eindeutig zu bestimmen. Es wird zwar viel zu euroskeptischen Parteipositionen und deren VertreterInnen geforscht, wenn man dies aber auf die öffentliche Meinung anwenden will, ist unklar, wie sich der Euroskeptizismus entwickelt hat. Demnach stellt sich die Frage, ob der Euroskeptizismus die Quelle oder das Ergebnis bestimmter Einstellungen ist. Dies zeigt auch die bereits erwähnte Studie von Vasilopoulou (2018). Zusätzlich zum Fokus der Euroskeptizismusforschung untersuchte sie, ob der Euroskeptizismus vorwiegend als ein selbständiges Phänomen („independent variable“) oder als von anderen Entwicklungen abhängig verstanden wird („dependent variable“):

	meistzitiert	Veröffentlichungen 2014
Verständnis	Abhängige Variable	17	17
Unabhängige Variable	8	7
Beides	3	0
Sonstiges	0	2

Abb. 3: Kausalitätsbeziehung von Euroskeptizismus nach Vasilopoulou (2018).

Aus Abbildung 3 geht hervor, dass die meisten Artikel zu Euroskeptizismus das Phänomen als abhängige Variable behandeln, die es zu erklären und verstehen gilt. Nach dieser Betrachtungsweise könnte man den Euroskeptizismus bspw. als Reaktion auf die Eurokrise von 2008 oder die Asyl- und Migrationspolitik der EU verstehen. Auf der anderen Seite gibt die Studie jedoch auch Auskunft darüber, dass einige WissenschaftlerInnen den Euroskeptizismus als unabhängige Variable wahrnehmen und versuchen, mit seiner Hilfe aktuelle politische Entwicklungen – wie bspw. das Erstarken rechtspopulistischer Parteien in Europa – zu erklären. Während der Recherche wurde auch festgestellt, dass oftmals entweder die Betrachtung als abhängige oder die Betrachtung als unabhängige Variable untersucht wurde, ohne diese zu kombinieren und verschiedene Untersuchungen aufeinander aufzubauen und somit neue Dimensionen in der Euroskeptizismusforschung zu eröffnen und so mögliche Entwicklungen des Euroskeptizismus zu prognostizieren.

Ein Beispiel: Bereits mit der Einführung des Schengenraums in den 1980er Jahren wurden erste kritische Stimmen zur Abschaffung der Grenzkontrollen laut. Als schließlich die Personenfreizügigkeit in den Besitzstand der EU aufgenommen wurde und dies in der Folge – vor allem nach der ersten Osterweiterung 2004 – zu erheblichen Problemen in Bezug auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit führte, wurden diese Stimmen noch lauter. Die kritischen Reaktionen auf beide Ereignisse können bereits als (unterschiedlich starke) Ausprägungen euroskeptischer Haltungen angesehen werden. Daran, dass das Argument der unkontrollierbaren (Arbeitskräfte-)Migration in der pro-Brexit-Kampagne sehr beliebt war, erkennt man, dass verschiedene Ereignisse, die unterschiedliche euroskeptische Reaktionen hervorgerufen haben, deutlich miteinander verkettet sind. In der Folge dieser kontinuierlichen, aufeinander aufbauenden Entwicklung verfestigte sich zunehmend eine euroablehnende Haltung und führte schließlich zum Brexit-Votum (vgl. hierzu auch Vasilopoulou 2016). Es geht also nicht nur um die Ursache-Wirkung-Relation und die Position des Euroskeptizismus innerhalb dieser Kausalitätsbeziehung, sondern auch um die Auswirkungen und Folgen des Euroskeptizismus.

Und genau dies ist das dritte Hauptproblem des Forschungsfeldes. Trotz Brexit ist noch ungewiss, was die euroskeptischen Strömungen wirklich bewirken können und wie diese den öffentlichen Diskurs in Zukunft mitbestimmen werden. Leruth et al. (2018: 5) weisen darauf hin, dass man trotz der überwiegend negativen Lesart des Euroskeptizismus nicht mit Sicherheit sagen könne, welche Ereignisse aufgrund des erstarkten Euroskeptizismus aufgetreten sind und welche ohnehin aufgrund der ‚normalen‘ Diskussionskultur innerhalb der EU eingetreten wären. Auch Szczerbiak und Taggert (2018: 17) bemerken, dass es neben Großbritannien auch in anderen Ländern bedeutsame euroskeptische Strömungen gibt und die entsprechenden Parteien teilweise auch an der Regierungsbildung beteiligt sind, ohne dass dies bisher Auswirkungen auf die Europapolitik gehabt hätte. Dennoch sollte gerade das Problem der ungewissen Auswirkungen nicht zu sehr als Kritik an der bisherigen Forschung verstanden werden, da man in der Tat keine eindeutigen Kausalitätszusammenhänge bestimmen kann. Offen bleibt aber, ob eine frühzeitige Auseinandersetzung mit möglichen Auswirkungen des Euroskeptizismus beispielsweise die möglichen Folgen eines Brexit-Votums hätte vermuten lassen können. Immerhin schaffte es bereits im Oktober 2011 erstmals eine kleine Gruppierung Konservativer im britischen House of Commons über ein mögliches Referendum zum EU-Ausstieg abstimmen zu lassen (von Ondarza 2016b: 4). In der Folge war sogar schon 2012 die Rede von einem „Brixit” und es wurde erklärt, dass „the chances of Britain leaving the EU in the next few years [were] higher than they have ever been” (The Economist 2012). Aus wahlstrategischen Gründen und in der Hoffnung, zusätzliche Stimmen aus dem euroskeptischen Lager zu gewinnen, erklärte der amtierende Premierminister David Cameron 2013 – anders als noch 2011 –, dass er sich bei einer Wiederwahl 2015 für ein Referendum starkmachen würde (vgl. Cameron 2013). Nichtsdestotrotz scheint es als hätten sowohl die europäische Politik als auch der wissenschaftliche Euroskeptizismusdiskurs diesen nie wirklich als so große Bedrohung angesehen, dass er wirklich einmal spürbare Auswirkungen auf die gesamte EU haben könnte. Umso wichtiger sollte die Euroskeptizismusforschung in der Zukunft werden, da vor allem nach dem Brexit-Referendum und den stärker werdenden rechten Strömungen in den nationalen Parlamenten klargeworden sein sollte, dass euroskeptische Strömungen ernst genommen werden müssen und man sich aktiv mit den Ursachen und möglichen Auswirkungen auseinandersetzen muss.

Zusätzlich zu den drei aufgeführten Hauptproblematiken im Forschungsfeld des Euroskeptizismus erweist sich auch die Messung desselben als äußerst schwierig. Vor allem die fehlende oder geringe Relevanz europabezogener Themen auf nationaler Ebene ist hier von Bedeutung und wird von Mudde (2011: 17) als „Achilles heel of Euroscepticism studies“ bezeichnet. Dies bedeutet, dass sich die meisten etablierten Parteien lange Zeit nicht ausdrücklich mit europäischen Themenfeldern auseinandergesetzt oder Position bezogen haben und daher keine eindeutigen Stellungnahmen festzustellen waren. Exemplarisch lässt sich das an zwei Beispielen festmachen: In einer weitreichenden quantitativen Studie von 1999 wurden Umfragen durchgeführt, in welchen LänderexpertInnen die jeweiligen nationalen Parteien in ein siebenstufiges Bewertungssystem von „strongly opposed to European Integration“ bis „strongly in favor of European Integration“ einsortieren sollten, um so die allgemeine Haltung zu Europa zu bestimmen (Ray 1999: 288). In einer solchen Umfrage bleibt jedoch die Gültigkeit der Ergebnisse fragwürdig, da man nicht nachprüfen kann, ob die befragten Personen tatsächlich über die nötige Expertise des jeweiligen Landes oder der Parteien verfügen. Aus diesem Grund spricht Mudde (2011: 14) bei Rays Untersuchung nicht von ExpertInnenumfragen, sondern bezeichnet diese eher als „peer surveys“. Ein weiterer Kritikpunkt an der Umfrage ist sicherlich auch die Kernfrage der Untersuchung „What is the overall orientation of the party leadership to European integration“ (Ray 1999: 286), da sie doch sehr vage gestellt ist (vgl. Szczerbiak & Taggert 2018: 14). Daher verfolgten Szczerbiak und Taggert (2008) in ihrem zweibändigen Werk Opposing Europe einen anderen Ansatz. Der Sammelband ist eine Zusammenstellung von Untersuchungen verschiedener LänderexpertInnen zu Aussagen ausgewählter Parteivorsitzenden, Parteiprogrammen und Debatten. Aus den Analysen sollte hervorgehen, ob bestimmte Parteien als hart oder weich euroskeptisch eingestuft werden können. Problematisch bei dieser Herangehensweise sind die subjektiven Interpretationen der Ergebnisse durch die jeweiligen LänderexpertInnen und erneut die zu undifferenzierte, dichotome Einteilung in harten und weichen Euroskeptizismus. Dies, so kritisieren u. a. Szczerbiak und Taggert (2018: 14) selbst, führe dazu, dass keine repräsentativen oder zuverlässigen Aussagen zu den Parteipositionen möglich wären.