Оглавление
Kai Müller. Polizeibeamte als Zeugen im Strafverfahren
Vorwort
Inhalt
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
1. Kapitel Der Zeuge im System der Beweislehre
I. Grundzüge der Beweislehre
1. Strengbeweisverfahren
2. Freibeweisverfahren
3. Schwächen des Zeugenbeweises
II. Der Begriff des Zeugen
1. Gegenstand der Zeugenaussage
2. Zeugen vom Hörensagen
III. Begriff und Funktion der Beweisverbote
2. Kapitel Hauptverhandlung und Verfahrensbeteiligte
I. Das Gericht
1. Aufklärungspflicht des Gerichts
2. Organisation der Strafgerichtsbarkeit
a) Gesetzlicher Richter und Geschäftsverteilungsplan
b) Zuständigkeit und Besetzung in erster Instanz
aa) Amtsgericht
bb) Landgericht
cc) Oberlandesgericht
c) Instanzenzug und Zuständigkeit in Rechtsmittelsachen
d) Praktische Auswirkungen des Instanzenzugs
3. Ausschließung und Ablehnung von Richtern
4. Aufgaben des Gerichts in der Hauptverhandlung
a) Fürsorgepflicht
b) Sitzungspolizei
II. Grundsätze der Hauptverhandlung
1. Grundsatz der Mündlichkeit
2. Grundsatz der Unmittelbarkeit
III. Ablauf der Hauptverhandlung
IV. Die Verfahrensbeteiligten
1. Die Staatsanwaltschaft
2. Der Beschuldigte als Angeklagter
a) Rechtliches Gehör
b) Anwesenheit
c) Dolmetscher
d) Plädoyer und letztes Wort
3. Der Verletzte als Nebenkläger
3. Kapitel Der Polizeibeamte als Zeuge vor Gericht
I. Zeugenrollen des Polizeibeamten
1. Der Polizeibeamte als Tatzeuge
a) Tatzeuge bei Widerstandshandlungen
b) Sachverständiger Zeuge
c) Zeugenaussage durch dienstliche Äußerungen
2. Der Polizeibeamte als Zeuge der eigenen Ermittlungen
a) Zeuge der polizeilichen Beschuldigtenvernehmung
b) Zeuge der polizeilichen Zeugenvernehmung
3. Rollenwechsel: vom Ermittler zum personellen Beweismittel
II. Pflichten und Rechte des Polizeizeugen
1. Pflichten des Polizeizeugen
a) Erscheinenspflicht
aa) Ungehorsamsfolgen bei Nichterscheinen
bb) Entschuldigtes Nichterscheinen
b) Aussagepflicht
c) Eidespflicht
d) Verschwiegenheitspflicht und Aussagegenehmigung
e) Pflicht zur Vorbereitung
aa) Allgemeine Vorbereitung
bb) Dienstliche Vorbereitungspflicht
cc) Hinweise zur Vorbereitung
2. Rechte des Polizeizeugen
a) Zeugnisverweigerungsrechte
b) Auskunftsverweigerungsrecht
c) Zeugenbeistand
d) Zeugenschutz
e) Zeugenentschädigung
III. Beweiswert der Zeugenaussage
1. Der Polizeibeamte als Sonderfall des Zeugen
2. Aussagefähigkeit
3. Glaubhaftigkeit und Glaubwürdigkeit
a) Glaubwürdigkeitsüberprüfung
b) Glaubhaftigkeitsanalyse
4. Kapitel Die Vernehmung des Polizeibeamten vor Gericht
I. Warteposition
II. Äußerliches Auftreten
III. Angaben zur Person und zur Sache
1. Vernehmung zur Person
2. Vernehmung zur Sache
a) Bericht
b) Verhör
aa) Vorhalt
bb) Rechtliche Bedeutung von Vorhalt und Verlesung
IV. Das Fragerecht
1. Grundsätze zum Fragerecht
a) Ausübung des Fragerechts
b) Beanstandung von Fragen
c) Revisionsgefahr durch Zurückweisung
2. Unzulässige Fragen
a) Sachfremde Fragen
b) Ungeeignete Fragen
aa) Entehrende und den persönlichen Lebensbereich betreffende Fragen
bb) Suggestivfragen
cc) Wiederholungsfragen
dd) Funktionswidrige Fragen
ee) Gesetzeswidrige Fragen
5. Kapitel Strafverteidigung und polizeilicher Zeuge
I. Der Strafverteidiger als Verfahrensbeteiligter
1. Stellung und Funktion des Verteidigers
2. Pflichten des Verteidigers
3. Rechte des Verteidigers
a) Anwesenheitsrecht
b) Akteneinsichtsrecht
c) Weitere Rechte
II. Strafverteidigung als Konflikt
III. Begriff der Konfliktverteidigung
IV. Fragetaktiken der Verteidigung
1. Verunsicherungstaktik
a) Schätzfragen
b) Wiederholungsfragen
c) Fragen zu den Ermittlungen
d) Erklärungen des Verteidigers
e) Fragenhäufung
f) Aufforderung zum Vorlesen
2. Verhinderungstaktik
3. Rollentauschtaktik
4. Provokationstaktik
V. Vorbereitung des Verteidigers auf die Hauptverhandlung
1. Entwicklung eines Verteidigungskonzepts
2. Vorbereitung der Zeugenvernehmung
3. Fragenkatalog zur Zeugenvernehmung
6. Kapitel Vernehmungsfehler im Ermittlungsverfahren
I. Beschuldigtenbelehrung
1. Folgen von Belehrungsfehlern
2. Belehrungszeitpunkt
a) Beschuldigtenbegriff
aa) Beschuldigter
bb) Anfangsverdacht
b) Belehrungspflichtige Vernehmungssituation
aa) Spontanäußerung
bb) Informatorische Befragung
cc) Vorbesprechung
3. Belehrungsinhalt
a) Belehrung nach § 163a IV 2 i. V. m. § 136 I 2 bis 6 StPO
aa) Aussageverweigerungsrecht
bb) Recht zur Verteidigerkonsultation
cc) Recht auf Bestellung eines Pflichtverteidigers
dd) Beweisantragsrecht
b) Qualifizierte Belehrung
c) Belehrungs- und Informationspflichten in besonderen Fällen
aa) Ausländische und sprachunkundige Beschuldigte
bb) Jugendliche Beschuldigte
II. Beschuldigtenvernehmung
1. Vernehmungsfähigkeit
a) Übermüdung
b) Alkohol- und Drogeneinfluss
2. Vernehmung zur Person
3. Eröffnung des Tatvorwurfs
4. Vernehmung zur Sache
III. Protokollierung
1. Protokollinhalt
2. Protokollart
a) Bild-Ton-Aufzeichnung
b) Tonaufzeichnung
7. Kapitel Verhaltensempfehlungen für Polizeizeugen
I. Vorbereitung
II. Zeugenaussage
III. Nachbereitung
IV. Fort- und Ausbildung
Gesetzesanhang – Auszüge –
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
