Startup-Recht für Dummies
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Kai von Lewinski. Startup-Recht für Dummies
Schummelseite. SCHUTZ VON IDEEN UND LEISTUNGEN
HAFTUNG UND HAFTUNGSBEGRENZUNG
RAT UND HILFE VON ANWÄLTEN UND STEUERBERATERN
Inhaltsverzeichnis
Tabellenverzeichnis
Orientierungspunkte
Seitenliste
Einleitung
Über dieses Buch
Was dieses Buch nicht will
Annahmen über den Leser
Konventionen in diesem Buch
Wie Sie dieses Buch lesen
Teil I: Der »Frühling« eines Startups – Die Idee
Teil II: Der »Sommer« eines Startups – Der Start
Teil III: Der »Herbst« eines Startups – Der Betrieb
Teil IV: Der »Winter« eines Startups – Das (glückliche oder traurige) Ende
Symbole in diesem Buch
Wie es weitergeht
Der »Frühling« eines Startups: Die Idee
Idee und der Schutz von Knowhow
Das Geheimnis – Schweigen ist Geld
Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse – The hidden treasures of your company
Der Begriff des Geschäftsgeheimnisses – Mehr, als man denkt
Informationen – Be careful what you say …
Allgemein bekannt – Die Welt und der Verkehrskreis
Keine Erlangung ohne Hürden – Don’t make it too easy …
Wirtschaftlicher Wert – Zwar geheim, aber keinen juckt’s?
Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen – Ein bisschen muss man immer tun
»Knowhow-Management« – Different sizes for different companies
Einzelne Schutzmaßnahmen – Werden Sie kreativ!
Berechtigtes Interesse – Kein Wirbel um nichts
Verletzungshandlungen – Spione an jeder Ecke. Erlangung der Information – Now I got it!
Nutzung und Offenlegung – What’s this, seems interesting
Erlangung, Nutzung, Offenlegung – Kette von Übertragungen
Ausnahmen – No rule without exception
Erlaubte Handlungen – I can’t do much but I can still do that
Folgen der Verletzungshandlungen – Not worth it!
Besonderheiten bei der Durchsetzung von Ansprüchen – Nur der Richter weiß Bescheid
Vertraulichkeitsvereinbarungen – A pact of silence
Aufbau und Inhalt – Was muss rein?
Die Vertragsstrafe – That will cost you
Produkt und seine Schutzrechte
Ihr guter Name – Schutz des Namensrechts
Namensarten – Mehr als gedacht
Die Namensrechtsverletzung – Sag (nicht) meinen Namen!
Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht – Mein Recht am Ich
Das Markenrecht – Name des Produkts
Schutzgegenstand des Markenrechts – Reviermarkierung
Funktionen der Marke – Von Informationen und Geschichten
Abgrenzung zu ähnlichen Kennzeichen – Same same but different
Marke ist nicht gleich Marke – Erste strategische Weichenstellungen
Territorialer Schutzumfang – Wo?
Territoriale Schutzgrenzen – Lokal/National/International?
Unionsmarke – Verlockend, aber …
Regional beschränkter Schutz – Besser als nichts
Entstehungstatbestände in Deutschland – Drei Wege zum Schutz
Die Registermarke – Verlässliche Partnerin für alle Fälle
Die Benutzungsmarke – Unbürokratisch trügerisch
Notorietät – Eine andere Liga
Gewählte Zeichenform – Mehr als nur ein Aufdruck
Individuelle Gestaltung von Marken I – Gesetzliche Vorgaben
Generelle Anforderungen der Markenfähigkeit – Ohne ist keine Marke
Abstrakte Unterscheidungskraft – Unterscheidenkönnen können
Selbstständigkeit vom Produkt – Sein und Markiert-Sein
Bestimmtheit/Geschlossenheit – Eine runde Sache
Gesetzliche Verbote – Zeichen der Gesetzmäßigkeit
Absolute Schutzhindernisse – Kommst hier nicht rein!
Darstellbarkeit im Register – Sonst können wir es auch lassen
Überwindbare Schutzhindernisse – Was regelmäßig nicht geht
Fehlende konkrete Unterscheidungskraft
Beschreibende Angaben
Übliche Bezeichnungen
Überwindbarkeit
Unüberwindbare Schutzhindernisse – Was überhaupt nicht geht
Täuschungsgefahr
Verstoß gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten
Hoheitszeichen
Amtliche Prüf- oder Gewährzeichen
Durch nationales, europäisches oder internationales Recht geschützte Bezeichnungen
Ersichtliche Untersagbarkeit der Verwendung im öffentlichen Interesse
Bösgläubigkeit
Absolute Schutzhindernisse bei Benutzungsmarken – Von Registerzwängen befreit?
Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis – Wofür stehst du?
Individuelle Gestaltung von Marken II – Verfügbarkeit des Wunschzeichens zwischen Konkurrenten
Markenkollisionen – Komm mir nicht zu nahe!
Prioritätsregelung – Alter geht vor!
Kollisionstatbestände – Diese Marke ist besetzt!
Identität von Zeichen und Produkt – der klare Fall
Ähnlichkeit mit Verwechslungsgefahr – der Regelfall
Zeichenähnlichkeit
Produktähnlichkeit
Kennzeichnungskraft
Beeinträchtigung einer bekannten Marke – Respekt vor den Großen
Die Datenbankrecherche – Ist da (schon) jemand?
Das Anmeldeverfahren beim DPMA – Ab ins Register!
Ansprüche wegen Markenverletzung – Nicht nur ’ne müde Mark
Verletzungstatbestände – Hier ist kein Platz für uns beide …
Markenkollision
Verletzungshandlung
Fehlende Berechtigung
Ansprüche aus Markenverletzung – Wer nicht hören will …
Grenzen des Markenrechtsschutzes – Von Schranken und Verlust
Ablauf der Schutzdauer
Verzicht
Verfall
Nichtbenutzung
Erschöpfung
Erforderliche Angaben
Beschreibende Angaben
Namen und Anschriften
Verwirkung von Ansprüchen
Internationaler Markenrechtsschutz – In die weite Welt
Registrierung einer Unionsmarke – On the way to Alicante
Internationale Registrierung (IR) – Here, there, everywhere
Veräußerungen und Lizenzen – Mein, dein, unser
Übertragung – Inhaber, wechsel dich!
Lizenz – Teilhabe durch andere
Kostenfragen – Das Beste kommt zum Schluss
Gewerbliche Schutzrechte – Das geistige Fundament, auf dem Sie bauen!
Das Patentrecht – Neues aus der Erfinderwerkstatt
Schutzgegenstand – Auf zu neuen Höhen!
Erfindung in Teamarbeit – Wem gehört das Patent?
Unberechtigter Patentinhaber – Gib her!
Patentberühmung – Vorsicht bei Patentwerbung!
Schutzerlangung in Deutschland – Auf den Stufen zum Patent
Recherche
Registrierungsverfahren
Lizenzen – Mein, dein, unser
Schutzwirkungen des Patents – Darauf können Sie zählen!
Schutzeinschränkungen (Grenzen des Rechtsschutzes) – Andere wollen auch noch
Schutzdauer – Ein Ende in Raten
Ausblick – Internationales
Das Gebrauchsmusterrecht – Kleiner Bruder des Patents
Schutzgegenstand – Ein kleiner Schritt in die Zukunft
Stärken und Schwächen – Es muss nicht immer ein Patent sein
Registrierungsverfahren – Der große Bruder macht’s vor
Abzweigung – Verlässliche Geschwisterhilfe
Kollision von Gebrauchsmuster und Patent – Streit unter Geschwistern
Ausblick – Internationales
Designrecht – Noch mehr als Ästhetik
Schutzgegenstand – Form und Gestaltung
Rechtsinhaberschaft – Designschutz, wem Designschutz gebührt
Schutzerlangung und -erhalt – Kein Selbstläufer
Verletzungsansprüche – It’s (not) worth it
Ausblick – Internationales
Europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster – Geschmack auf Unionsebene
Haager Abkommen (HMA) – 65 Staaten, aber nicht die ganze Welt
Urheberrecht – Der Geist im Werke
Was ist das Urheberrecht – Wirtschaftliche Position und Teil Ihres Selbst
Urheberpersönlichkeitsrecht – Wer ich bin, entscheide ich
Verwertungsrechte – (Gut) leben von Urheberrechten
Was schützt das Urheberrecht – Von großen Scheinen und kleinen Münzen
Werkarten – Kategorien kreativer Entfaltung
Der Schutzgegenstand – Das Werk
Persönlich – Kein Geist in der Maschine
Geistig – Leider nur Handwerk
Schöpfung – Tweets sind keine Romane
Beispiel für Werkarten – Die Top Five
Sprachwerke – Das Buch, das Sie gerade lesen, ist so eins
Grafiken und Lichtbildwerke – Auch das Selfie ist geschützt
Computerprogramme – Nicht ganz einfach
Sammel- und Datenbankwerke – Der Sonderfall
Websites – Standard macht jeder, seien Sie kreativ
Bearbeitungen und freie Benutzung – Neu oder nur verkleidet?
Das Verwandte Schutzrecht – Not exactly the same
Unterschiede zum Urheberrecht – Warum das alles?
Urheber – Zwei sind keiner zu viel
Nutzungen des Urheberrechts – Viele Möglichkeiten
Schranken des Urheberrechtes – Ihr kultureller Beitrag
Lizenzen – All that is left
Keine Übertragbarkeit – Es bleibt deins, ob du willst oder nicht
Der Lizenzvertrag – Ohne ihn keine Nutzung
Die Verletzung des Urheberrechtes – Von Abmahnungen, Verfügungen und Haft
Kosten der Rechtsdurchsetzung – Wer zahlt die Party?
Der »Sommer« eines Startups: Der Start
Organisationsfragen für das Unternehmen
Das Firmenrecht – Name des Unternehmensträgers
Firmenfunktionen – Mehr als nur ein Name
Wo kein Kaufmann, da keine Firma …
Kaufmannseigenschaft – Noch normal oder schon HGB?
Minderfirma – Unberechtigte Firmenführung
Firmenbildung – Große Freiheit, aber …
Firmenbestandteile – Unterscheidung und Auskunft
Firmengrundsätze – Nichts geht über Prinzipien
Entstehen, Fortführung und Erlöschen der Firma. Entstehen der Firma
Firmenfortführung
Erlöschen der Firma
Firmenschutz – Der Kampf ums Recht
Gesellschaftsform des Unternehmens – Build your house
Personen- oder Kapitalgesellschaft – Skills, money or both?
Wahl der richtigen Gesellschaftsform – Entscheidungen, Entscheidungen, Entscheidungen
Kriterien für die Wahl der Gesellschaftsform
Gesellschaftsvertrag und weitere Vereinbarungen – So viele Verträge …
Die GbR – Bin ich schon gegründet?
Rechtliche Grundlagen – Wir starten mit den Basics
Gründung – So schnell geht’s
Haftung – Mein schönes Haus
Geschäftsführung – Wer hat hier das Sagen
Vertretung – Mit wem muss ich hier reden
The good and the bad
Vorteile
Nachteile
Die GmbH – Der Klassiker
Gründung – Der Weg in die Haftungsbegrenzung
Gründungskosten – Pay now or later, but you will pay
Der Gang zum Notar – Keine Verhandlungssache
Leistung der Einlagen – Ohne Einlagen keine Haftungsbeschränkung
Haftung – Jetzt wird’s spannend
Vertretung – Kann man outsourcen, muss man aber nicht
Bestellung und Anstellung des Geschäftsführers – Zwei Rechtsbeziehungen versteckt in einer
Vergütung des Geschäftsführers – Die Gesellschaft ist kein Selbstbedienungsladen
Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers – Lieber auf Nummer sicher gehen
Haftung des Geschäftsführers – Viel Geld, aber auch viel Verantwortung
Einzelne Pflichten des Geschäftsführers
The good and the bad. Vorteile
Nachteile
Die UG – Wenn es eine Nummer kleiner sein soll
Kapitaleinlage – Ein Euro reicht nur auf dem Papier
Namenszusatz – Immer komplett angeben, keine Ausnahme
Ansparpflicht – Sparend in die GmbH
Gründung mit Musterprotokoll – That was easy
Ruf der Unternehmensgesellschaft – Immer verbreiteter, aber noch nicht optimal
Die anderen Gesellschaftsformen – A fast and short ride
Die OHG – Die erwachsene GbR
Die KG – Einigen geht’s nur ums Geld…
GmbH und Co. KG – Das Beste aus zwei Welten
Die AG – Eine andere Liga
Exkurs: Steuerrechtliche Fragen der Gründung – Der Staat verdient mit
Einkommensteuer – Die kennen Sie vielleicht schon …
Meldepflicht – Sie legen sich selbst aufs Schafott…
Personengesellschaften – Keine Einkommensteuer … schön wär’s
Kapitalgesellschaften – Zahle ich doppelt?
Gewerbesteuer – Auf den Ort kommt es an …
Umsatzsteuer – Nicht alles, was in Ihrer Rechnung steht, gehört auch Ihnen
Vorsteuerabzug – Wenn Sie es nicht zahlen müssen, bekommen Sie es zurück
Kleinunternehmerregelung – Hier haben Sie die Qual der Wahl
Umsatzsteuervoranmeldung – Ganz ohne Bürokratie geht’s nicht
Finanzierung
Darlehen – Kredite, Kredite, Kredite
Der Darlehensvertrag – Geld für Zeit gegen Zinsen
Sicherheiten – Ohne sieht es düster aus
Personalsicherheiten – Keine gute Tat bleibt ungestraft
Sachsicherheiten – Wem gehört’s? Der Bank!
Möglichkeiten einer Darlehensaufnahme – Viele Wege führen nach Rom
Die Hausbank – Satz mit X
KfW – Hier gibt’s besondere Konditionen
Aufnahme von Gesellschaftern – Eintritt kostet!
Eintritt in eine UG oder GmbH – Wachstum ist angesagt
Eintritt in eine Personengesellschaft – The more, the merrier
Exkurs: Wandeldarlehen
Exkurs: Crowdinvesting/Crowdfunding
Crowdfunding – Hier bekommen Sie streng genommen nichts fürs Geld
Crowdinvesting – Leider (noch) keine Erfolgsstory
Ablauf einer Finanzierung – Wo geht’s lang?
Business Angels und andere Investoren – Where are you?
Staatliche Förderung – Zu Ihrem und zum Allgemeinwohl. Die Basics der staatlichen Förderung
Arten staatlicher Förderung
Der Weg zur Förderung – Kein Selbstläufer
Hilfe bei der Förderungssuche – You‘ll never walk alone
Pflichten des Geförderten – … wess’ Brot ich ess’ …
Behördengänge
Gewerbeamt – Ihr Bier
Kammermitgliedschaft – Mich hat niemand gefragt
Finanzamt – Steuern sind so sicher wie der Tod
Spezielle Erlaubnisse und Genehmigungen – Wofür brauche ich keine Erlaubnis?
Lebensmittel – Food is important, you see
Medizinprodukte – Es geht noch heftiger
CE-Kennzeichnung – Keine Genehmigung und vor allem kein Ausweis besonderer Qualität
Umgang mit Rechts- und Steuerberatern
Verträge mit Beratern – Pakt mit dem Teufel. Werbung und Mandatsanbahnung – Sirenengesang
Informationspflichten vor oder bei Vertragsschluss – Karten auf den Tisch
Mandatsschluss – Handschlag und Kleingedrucktes
Mandatsparteien – Wer mit wem?
Pflichten der Berater – That’s what you get for the money
Interessenwahrung – He’s on your side
Verbot der Vertretung widerstreitender Interessen – He’s only on your side
Interessenkollision bei Rechtsanwälten – Men in Black. Sachverhaltsidentität – Same same …
Widerstreit von Interessen – … but different
Umgang mit Interessenkollisionen – Was tun, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist?
Interessenkollision bei Steuerberatern – Same same but not so strict
Verschwiegenheit – Lips closed
Honorar der Berater – Money, money, money. Gesetzliche Vergütung – It’s the law
Vereinbarte Vergütung – I have it my way
Haftung der Berater – I got you, babe
Der »Herbst« eines Startups: Der Betrieb
Personalfragen
Angestellte – Der Normalfall
Der Arbeitsvertrag – Mehr als nur ein Blatt Papier …
Pflichten der Vertragspartner – Geld gegen Arbeit (oder auch nicht) Zahlung des Lohns – Wohin geht das ganze Geld?
Ableistung der Arbeit – Ich sitz doch hier, das genügt
Form des Vertrags – Reden ist Silber, Schreiben ist Gold
Das laufende Arbeitsverhältnis – Geben und Nehmen
Überstundenregelungen – Mehrarbeit gibt’s selten gratis
Gratifikation – Mir geht’s gut, dann soll es dir auch gut gehen
Teilzeit – Hier ist alles normal
Befristung – Flexibilität ist alles
Arbeitnehmerhaftung – Das kann ja mal passieren
Stellenausschreibungen und Bewerbungen – War for Talents
Beendigung des Arbeitsverhältnisses – Zu viel Talent im Boot
Die Gefahr der Scheinselbstständigkeit
Besondere Verhältnisse: leitende Angestellte, Praktikanten und geringfügig Beschäftigte
Leitende Angestellte – Verbündete der Unternehmensführung
Praktikanten – Keine billigen Arbeitskräfte
Werkstudenten – Eine interessante Alternative
Kooperative Sonderform: Crowdsourcing
Personalfragen in eigener Sache: Gründer
Vollzeitgründung – Nothing else matters
Gründen als Nebenberuf – Starting slow but steady
Datenschutz
Bedeutung – Wichtig und an jeder Ecke
Woher kommt’s? – Europäisch und bewaffnet …
Datenschutz ist mehr als eine Last – Entwickeln Sie das richtige Mindset
Der Ausgangspunkt Ihrer Datenschutzstrategie – Los geht’s!
Der Datenschutzbeauftragte – Wer braucht ihn und was macht er?
Die Rechtfertigungstatbestände des Art. 6 DSGVO – Von Einwilligung bis zum berechtigten Interesse
Informationspflichten – Daten? Welche Daten?
Einwilligungserklärung – So viel mehr als ein bloßes Ja
Nachweisbarkeit – Beweis es oder es ist nie passiert
Erklärungsunterscheidbarkeit – Einwilligung muss Einwilligung bleiben
Widerruflichkeit – »Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern …«
Freiwilligkeit – Meine Daten gehören mir
Die Rechte der Betroffenen – Mehr als nur Formalität
Offene Fragen – Wer kann noch helfen?
Die Datenschutzpanne – Das Kind im Brunnen
Außendarstellung/Kontakt zum Kunden
Außendarstellung/Werbeauftritt (Domain, Website)
Watt is denn en Dampfmaschin’ – Und was eine Domain?
Fragen um die Top-Level-Domain
Domainrecht – Ein geteiltes Recht
Gleichnamigenrecht, Domain Grabbing und Typosquatting – Diese Domain ist besetzt!
Domainwahl – Was geht gar nicht?
Domainschutz – Gemeinsam ist sie stark
Der Webauftritt – Unverzichtbare Haftungsfalle. Verantwortlichkeit für Seiteninhalte – www.hier-gehts-zur-haftung.de
Haftungsfälle im Netz – Zwischen Haftung und Atmung
Kernanliegen der Providerhaftung – Die Antwort des Gesetzes
Wiedergutmachen und Unterlassen – Zwei unterschiedliche Haftungsziele
Haftungsverteilung nach dem TMG – Wer haftet?
Grundsatz 1: Jeder haftet für seinen eigenen Inhalt
Grundsatz 2: Der Hostprovider ist privilegiert, aber …
Grundsatz 3: Die Störerhaftung bleibt unberührt
Haftung für Sicherheitsmängel – Website als Infektionshotspot
Impressumspflicht – Stille Wasser sind tief
AGB – Nicht wegklicken!
So viel Arbeit, dass Sie gar nicht hinterherkommen – AGB können helfen
Was sind AGB – Einmal ist nicht keinmal …
Die Einbeziehungskontrolle – Was habe ich unterschrieben?!
Die Inhaltskontrolle – Das gilt nicht!
Folge der Unwirksamkeit – Es ist nicht alles verloren
Konkrete AGB-Gestaltung – Zwischen Kundenfreundlichkeit und -feindlichkeit
Verbraucherschutzrecht – Friede den Hütten, Krieg den Palästen
Anwendungsbereich – Verbraucherverhältnis
Instrumente des Verbraucherschutzrechts – Für alles gewappnet
Achtung Ausland! – Andere Länder, andere Regelungen, andere Risiken
AGB-Kontrolle – Keine Angst vorm Kleingedruckten
Informationspflichten – Wissen ist Macht
Widerrufsrechte – Warum hab’ ich nur …
Voraussetzungen der ordnungsgemäßen Widerrufsausübung
Was passiert nach wirksamem Widerruf?
Spezialvertragliche Regelungen – Der Teufel steckt im Detail
Umgang mit der Konkurrenz
Kartellrecht – Gemeinsam sind wir stark
Was geht gar nicht? – Die drei Säulen des Kartellrechts
Kartellverbot (Kooperation)
Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung (Konfrontation)
Fusionskontrolle (Konzentration)
Rechtsfolgen von Kartellverstößen …
… aus Sicht der Kartellbehörden
… aus Sicht des Strafrechts
… aus Sicht der Betroffenen
Das Lauterkeitsrecht – Fair Play
Grundlagen – Grundverständnis fürs Grundgefühl. Geschäftliche Handlung – Der Anknüpfungspunkt
Schwarze Liste, Spezialtatbestände und Generalklausel
Die Schwarze Liste – Eindeutig unzulässig!
Die Spezialtatbestände – Klassiker der Unlauterkeit
Die Generalklausel – Der Gegner am Ende
Häufige Verstöße – Klassisch unlauter
Unlautere vergleichende Werbung
Irreführung
Im Besonderen – Schleichwerbung
Aggressive geschäftliche Handlungen
Mitbewerberschutz
Wettbewerbsverhältnis – Interessiert mich das?
Tatbestände – Die drei Gemeinheiten des § 4 UWG
Unzumutbare Belästigungen – Vielleicht gut gemeint, aber so nicht!
Die Rechtsfolgen von Wettbewerbsverstößen – Gegen alle Unlauterkeiten gerüstet
Abmahnung – Leider unumgänglich? Die Abmahnung – Ein Schreckgespenst?
Form und Inhalt – Sonst wär’s ja keine Abmahnung
Unterlassungsanspruch
Formfreiheit, Rolle der Anwälte und Stil
Bestandteile
Reaktionsmöglichkeiten – Was kommt nach dem Schreck?
Berechtigte Abmahnung
Unberechtigte Abmahnung
Kosten einer berechtigten Abmahnung – Muss das sein?
Nur berechtigte Abmahnungen dürfen kosten
Nur erforderliche Abmahnkosten sind zu ersetzen
Der »Winter« eines Startups: Das (glückliche oder traurige) Ende
Unternehmensverkauf
Unternehmen als (Ver-)Kaufgegenstand – Alles, außer gewöhnlich
Ablauf des Verkaufs – Was (ver)kauf ich eigentlich?
Die Erfüllung – Unternehmensübertragung
Firmenfortführung – Achtung Haftung!
Krise und Insolvenz des Unternehmens
Grundgedanke des Insolvenzverfahrens – … denn alle sitzen im selben Boot
Eröffnungsgründe – Ab wann ist man insolvent?
Die Insolvenz aus Sicht der Beteiligten. Der Insolvenzschuldner
Die Gläubiger
Insolvenzgläubiger
Ab- und Aussonderungsberechtigte
Massegläubiger
Der Insolvenzverwalter
Das Gericht
Wann die Insolvenz zur Haftungsfalle wird
Strafrechtliche Sanktionen – Teufels Küche
Privatrechtliche Haftung – Der Schulden nicht genug
Ablauf des Insolvenzverfahrens – Bis nichts mehr bleibt
Überblick zum Regelverfahren – Schema F. Eröffnungsverfahren
Insolvenzeröffnung, der weitere Verfahrensgang
Aufhebung des Insolvenzverfahrens
Restschuldbefreiung – Aller Neuanfang ist schwer
Sanierungsgedanke und Planverfahren – Da geht noch was
Arbeitsrecht in der Insolvenz – Kein Grund zur Kündigung
Geordnete Beendigung
Auflösung – Der Anfang vom Ende
Liquidation – Lizenz zum Abwickeln
Die Beendigung – Keep the record
Der Top-Ten-Teil
Internetadressen für schnelle Hilfe
www.rechtslexikon.net
www.gesetze-im-internet.de
www.dejure.org
www.foerderdatenbank.de
www.dpma.de
www.handelsregister.de
https://www.deutsche-startups.de/, https://www.businessinsider.de/gruenderszene/, https://www.starting-up.de/ (…)
www.anwaltauskunft.de
www.verbraucherzentrale.de
www.google.de
Wege, um beim Knowhow-Schutz zu patzen
1. Ideen rumposaunen
2. Keine Knowhow-Strategie
3. Keine Vertraulichkeitsvereinbarungen
4. Schutzrechte nicht registrieren
5. Schutzrechte zu spät registrieren
6. Verlängerungsfristen verstreichen lassen
Die größten Haftungsfallen
1. Rechtsberatungen meiden
2. Die eigene Leistung nicht hinterfragen
3. Den Verbraucherschutz unterschätzen
4. Diskriminierungen im Bewerbungsverfahren
5. Sozialversicherungspflicht, was ist das?
6. Mehr Schein als Sein
7. Auf Kosten anderer glänzen
8. Haftungsbeschränkungen verfehlen
9. Datenschutz auf die leichte Schulter nehmen
10. Nicht rechtzeitig aufhören
Rechtliche Fallstricke rund um Ihre Website
1. Kein oder unvollständiges Impressum
2. Die Datenschutzerklärung
3. Fremde Inhalte nicht kennen und nicht kenntlich machen
4. Keine Website zusammenkopieren
5. Augen auf bei der Domainwahl
6. Onlineshop
7. Unzureichende Internetsicherheit
8. Einmal erstellt und nie wieder angeschaut
Datenschutzerklärung für einen Webshop ohne Datenschutzbeauftragten
Stichwortverzeichnis. A
B
C
D
E
F
G
H
I
J
K
L
M
N
O
P
R
S
T
U
V
W
Z
WILEY END USER LICENSE AGREEMENT
Отрывок из книги
Startup-Recht für Dummies
Ideen und Entwicklungen bilden das unternehmerische Fundament, daher müssen Sie sie besonders schützen. Und weil dies alle tun, müssen Sie auch darauf achten, dass Sie fremde Immaterialgüter nicht verletzen.
.....
Hierbei kann es sich um den realen (Markt-)Wert handeln. Das ist aber nicht zwingend notwendig. Vielmehr ist es ausreichend, wenn die Information einen potenziellen Handelswert besitzt. Zwar suggeriert die Formulierung, dass dieser Handelswert positiv zu bestimmen sei. Tatsächlich wird er aber negativ bestimmt, das heißt, der wirtschaftliche Wert der Information liegt darin begründet, dass ein wirtschaftlicher Schaden entsteht, wenn sie bekannt würde.
Informationen mit Verwertungspotenzial, wie beispielsweise das Wissen um besondere Herstellungsverhältnisse, die exklusiv lizenziert werden können.
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