Startup-Recht für Dummies

Startup-Recht für Dummies
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Описание книги

Haben Sie auch manchmal grandiose Ideen, die sich bestimmt gut als Unternehmung eignen würden? Gute Ideen können der Grundstein eines zukünftigen erfolgreichen Unternehmens sein. Dieses Buch bietet gesetzliche Werkzeuge zur Durchsetzung rechtlicher Ansprüche, um kreative Ideen in einem Startup zu schützen und Geschäftsgeheimnisse abzusichern. Darunter fallen nicht nur Geschäftsgeheimnisse, sondern auch Namensrecht, Markenrecht und andere Schutzrechte, sowie Lizenzen und Patente. Neben gesetzlichen Grundlagen und Ansprüchen, zeigt dieses Buch die Grenzen des Rechtsschutzes auf.

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Kai von Lewinski. Startup-Recht für Dummies

Schummelseite. SCHUTZ VON IDEEN UND LEISTUNGEN

HAFTUNG UND HAFTUNGSBEGRENZUNG

RAT UND HILFE VON ANWÄLTEN UND STEUERBERATERN

Inhaltsverzeichnis

Tabellenverzeichnis

Orientierungspunkte

Seitenliste

Einleitung

Über dieses Buch

Was dieses Buch nicht will

Annahmen über den Leser

Konventionen in diesem Buch

Wie Sie dieses Buch lesen

Teil I: Der »Frühling« eines Startups – Die Idee

Teil II: Der »Sommer« eines Startups – Der Start

Teil III: Der »Herbst« eines Startups – Der Betrieb

Teil IV: Der »Winter« eines Startups – Das (glückliche oder traurige) Ende

Symbole in diesem Buch

Wie es weitergeht

Der »Frühling« eines Startups: Die Idee

Idee und der Schutz von Knowhow

Das Geheimnis – Schweigen ist Geld

Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse – The hidden treasures of your company

Der Begriff des Geschäftsgeheimnisses – Mehr, als man denkt

Informationen – Be careful what you say …

Allgemein bekannt – Die Welt und der Verkehrskreis

Keine Erlangung ohne Hürden – Don’t make it too easy …

Wirtschaftlicher Wert – Zwar geheim, aber keinen juckt’s?

Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen – Ein bisschen muss man immer tun

»Knowhow-Management« – Different sizes for different companies

Einzelne Schutzmaßnahmen – Werden Sie kreativ!

Berechtigtes Interesse – Kein Wirbel um nichts

Verletzungshandlungen – Spione an jeder Ecke. Erlangung der Information – Now I got it!

Nutzung und Offenlegung – What’s this, seems interesting

Erlangung, Nutzung, Offenlegung – Kette von Übertragungen

Ausnahmen – No rule without exception

Erlaubte Handlungen – I can’t do much but I can still do that

Folgen der Verletzungshandlungen – Not worth it!

Besonderheiten bei der Durchsetzung von Ansprüchen – Nur der Richter weiß Bescheid

Vertraulichkeitsvereinbarungen – A pact of silence

Aufbau und Inhalt – Was muss rein?

Die Vertragsstrafe – That will cost you

Produkt und seine Schutzrechte

Ihr guter Name – Schutz des Namensrechts

Namensarten – Mehr als gedacht

Die Namensrechtsverletzung – Sag (nicht) meinen Namen!

Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht – Mein Recht am Ich

Das Markenrecht – Name des Produkts

Schutzgegenstand des Markenrechts – Reviermarkierung

Funktionen der Marke – Von Informationen und Geschichten

Abgrenzung zu ähnlichen Kennzeichen – Same same but different

Marke ist nicht gleich Marke – Erste strategische Weichenstellungen

Territorialer Schutzumfang – Wo?

Territoriale Schutzgrenzen – Lokal/National/International?

Unionsmarke – Verlockend, aber …

Regional beschränkter Schutz – Besser als nichts

Entstehungstatbestände in Deutschland – Drei Wege zum Schutz

Die Registermarke – Verlässliche Partnerin für alle Fälle

Die Benutzungsmarke – Unbürokratisch trügerisch

Notorietät – Eine andere Liga

Gewählte Zeichenform – Mehr als nur ein Aufdruck

Individuelle Gestaltung von Marken I – Gesetzliche Vorgaben

Generelle Anforderungen der Markenfähigkeit – Ohne ist keine Marke

Abstrakte Unterscheidungskraft – Unterscheidenkönnen können

Selbstständigkeit vom Produkt – Sein und Markiert-Sein

Bestimmtheit/Geschlossenheit – Eine runde Sache

Gesetzliche Verbote – Zeichen der Gesetzmäßigkeit

Absolute Schutzhindernisse – Kommst hier nicht rein!

Darstellbarkeit im Register – Sonst können wir es auch lassen

Überwindbare Schutzhindernisse – Was regelmäßig nicht geht

Fehlende konkrete Unterscheidungskraft

Beschreibende Angaben

Übliche Bezeichnungen

Überwindbarkeit

Unüberwindbare Schutzhindernisse – Was überhaupt nicht geht

Täuschungsgefahr

Verstoß gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten

Hoheitszeichen

Amtliche Prüf- oder Gewährzeichen

Durch nationales, europäisches oder internationales Recht geschützte Bezeichnungen

Ersichtliche Untersagbarkeit der Verwendung im öffentlichen Interesse

Bösgläubigkeit

Absolute Schutzhindernisse bei Benutzungsmarken – Von Registerzwängen befreit?

Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis – Wofür stehst du?

Individuelle Gestaltung von Marken II – Verfügbarkeit des Wunschzeichens zwischen Konkurrenten

Markenkollisionen – Komm mir nicht zu nahe!

Prioritätsregelung – Alter geht vor!

Kollisionstatbestände – Diese Marke ist besetzt!

Identität von Zeichen und Produkt – der klare Fall

Ähnlichkeit mit Verwechslungsgefahr – der Regelfall

Zeichenähnlichkeit

Produktähnlichkeit

Kennzeichnungskraft

Beeinträchtigung einer bekannten Marke – Respekt vor den Großen

Die Datenbankrecherche – Ist da (schon) jemand?

Das Anmeldeverfahren beim DPMA – Ab ins Register!

Ansprüche wegen Markenverletzung – Nicht nur ’ne müde Mark

Verletzungstatbestände – Hier ist kein Platz für uns beide …

Markenkollision

Verletzungshandlung

Fehlende Berechtigung

Ansprüche aus Markenverletzung – Wer nicht hören will …

Grenzen des Markenrechtsschutzes – Von Schranken und Verlust

Ablauf der Schutzdauer

Verzicht

Verfall

Nichtbenutzung

Erschöpfung

Erforderliche Angaben

Beschreibende Angaben

Namen und Anschriften

Verwirkung von Ansprüchen

Internationaler Markenrechtsschutz – In die weite Welt

Registrierung einer Unionsmarke – On the way to Alicante

Internationale Registrierung (IR) – Here, there, everywhere

Veräußerungen und Lizenzen – Mein, dein, unser

Übertragung – Inhaber, wechsel dich!

Lizenz – Teilhabe durch andere

Kostenfragen – Das Beste kommt zum Schluss

Gewerbliche Schutzrechte – Das geistige Fundament, auf dem Sie bauen!

Das Patentrecht – Neues aus der Erfinderwerkstatt

Schutzgegenstand – Auf zu neuen Höhen!

Erfindung in Teamarbeit – Wem gehört das Patent?

Unberechtigter Patentinhaber – Gib her!

Patentberühmung – Vorsicht bei Patentwerbung!

Schutzerlangung in Deutschland – Auf den Stufen zum Patent

Recherche

Registrierungsverfahren

Lizenzen – Mein, dein, unser

Schutzwirkungen des Patents – Darauf können Sie zählen!

Schutzeinschränkungen (Grenzen des Rechtsschutzes) – Andere wollen auch noch

Schutzdauer – Ein Ende in Raten

Ausblick – Internationales

Das Gebrauchsmusterrecht – Kleiner Bruder des Patents

Schutzgegenstand – Ein kleiner Schritt in die Zukunft

Stärken und Schwächen – Es muss nicht immer ein Patent sein

Registrierungsverfahren – Der große Bruder macht’s vor

Abzweigung – Verlässliche Geschwisterhilfe

Kollision von Gebrauchsmuster und Patent – Streit unter Geschwistern

Ausblick – Internationales

Designrecht – Noch mehr als Ästhetik

Schutzgegenstand – Form und Gestaltung

Rechtsinhaberschaft – Designschutz, wem Designschutz gebührt

Schutzerlangung und -erhalt – Kein Selbstläufer

Verletzungsansprüche – It’s (not) worth it

Ausblick – Internationales

Europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster – Geschmack auf Unionsebene

Haager Abkommen (HMA) – 65 Staaten, aber nicht die ganze Welt

Urheberrecht – Der Geist im Werke

Was ist das Urheberrecht – Wirtschaftliche Position und Teil Ihres Selbst

Urheberpersönlichkeitsrecht – Wer ich bin, entscheide ich

Verwertungsrechte – (Gut) leben von Urheberrechten

Was schützt das Urheberrecht – Von großen Scheinen und kleinen Münzen

Werkarten – Kategorien kreativer Entfaltung

Der Schutzgegenstand – Das Werk

Persönlich – Kein Geist in der Maschine

Geistig – Leider nur Handwerk

Schöpfung – Tweets sind keine Romane

Beispiel für Werkarten – Die Top Five

Sprachwerke – Das Buch, das Sie gerade lesen, ist so eins

Grafiken und Lichtbildwerke – Auch das Selfie ist geschützt

Computerprogramme – Nicht ganz einfach

Sammel- und Datenbankwerke – Der Sonderfall

Websites – Standard macht jeder, seien Sie kreativ

Bearbeitungen und freie Benutzung – Neu oder nur verkleidet?

Das Verwandte Schutzrecht – Not exactly the same

Unterschiede zum Urheberrecht – Warum das alles?

Urheber – Zwei sind keiner zu viel

Nutzungen des Urheberrechts – Viele Möglichkeiten

Schranken des Urheberrechtes – Ihr kultureller Beitrag

Lizenzen – All that is left

Keine Übertragbarkeit – Es bleibt deins, ob du willst oder nicht

Der Lizenzvertrag – Ohne ihn keine Nutzung

Die Verletzung des Urheberrechtes – Von Abmahnungen, Verfügungen und Haft

Kosten der Rechtsdurchsetzung – Wer zahlt die Party?

Der »Sommer« eines Startups: Der Start

Organisationsfragen für das Unternehmen

Das Firmenrecht – Name des Unternehmensträgers

Firmenfunktionen – Mehr als nur ein Name

Wo kein Kaufmann, da keine Firma …

Kaufmannseigenschaft – Noch normal oder schon HGB?

Minderfirma – Unberechtigte Firmenführung

Firmenbildung – Große Freiheit, aber …

Firmenbestandteile – Unterscheidung und Auskunft

Firmengrundsätze – Nichts geht über Prinzipien

Entstehen, Fortführung und Erlöschen der Firma. Entstehen der Firma

Firmenfortführung

Erlöschen der Firma

Firmenschutz – Der Kampf ums Recht

Gesellschaftsform des Unternehmens – Build your house

Personen- oder Kapitalgesellschaft – Skills, money or both?

Wahl der richtigen Gesellschaftsform – Entscheidungen, Entscheidungen, Entscheidungen

Kriterien für die Wahl der Gesellschaftsform

Gesellschaftsvertrag und weitere Vereinbarungen – So viele Verträge …

Die GbR – Bin ich schon gegründet?

Rechtliche Grundlagen – Wir starten mit den Basics

Gründung – So schnell geht’s

Haftung – Mein schönes Haus

Geschäftsführung – Wer hat hier das Sagen

Vertretung – Mit wem muss ich hier reden

The good and the bad

Vorteile

Nachteile

Die GmbH – Der Klassiker

Gründung – Der Weg in die Haftungsbegrenzung

Gründungskosten – Pay now or later, but you will pay

Der Gang zum Notar – Keine Verhandlungssache

Leistung der Einlagen – Ohne Einlagen keine Haftungsbeschränkung

Haftung – Jetzt wird’s spannend

Vertretung – Kann man outsourcen, muss man aber nicht

Bestellung und Anstellung des Geschäftsführers – Zwei Rechtsbeziehungen versteckt in einer

Vergütung des Geschäftsführers – Die Gesellschaft ist kein Selbstbedienungsladen

Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers – Lieber auf Nummer sicher gehen

Haftung des Geschäftsführers – Viel Geld, aber auch viel Verantwortung

Einzelne Pflichten des Geschäftsführers

The good and the bad. Vorteile

Nachteile

Die UG – Wenn es eine Nummer kleiner sein soll

Kapitaleinlage – Ein Euro reicht nur auf dem Papier

Namenszusatz – Immer komplett angeben, keine Ausnahme

Ansparpflicht – Sparend in die GmbH

Gründung mit Musterprotokoll – That was easy

Ruf der Unternehmensgesellschaft – Immer verbreiteter, aber noch nicht optimal

Die anderen Gesellschaftsformen – A fast and short ride

Die OHG – Die erwachsene GbR

Die KG – Einigen geht’s nur ums Geld…

GmbH und Co. KG – Das Beste aus zwei Welten

Die AG – Eine andere Liga

Exkurs: Steuerrechtliche Fragen der Gründung – Der Staat verdient mit

Einkommensteuer – Die kennen Sie vielleicht schon …

Meldepflicht – Sie legen sich selbst aufs Schafott…

Personengesellschaften – Keine Einkommensteuer … schön wär’s

Kapitalgesellschaften – Zahle ich doppelt?

Gewerbesteuer – Auf den Ort kommt es an …

Umsatzsteuer – Nicht alles, was in Ihrer Rechnung steht, gehört auch Ihnen

Vorsteuerabzug – Wenn Sie es nicht zahlen müssen, bekommen Sie es zurück

Kleinunternehmerregelung – Hier haben Sie die Qual der Wahl

Umsatzsteuervoranmeldung – Ganz ohne Bürokratie geht’s nicht

Finanzierung

Darlehen – Kredite, Kredite, Kredite

Der Darlehensvertrag – Geld für Zeit gegen Zinsen

Sicherheiten – Ohne sieht es düster aus

Personalsicherheiten – Keine gute Tat bleibt ungestraft

Sachsicherheiten – Wem gehört’s? Der Bank!

Möglichkeiten einer Darlehensaufnahme – Viele Wege führen nach Rom

Die Hausbank – Satz mit X

KfW – Hier gibt’s besondere Konditionen

Aufnahme von Gesellschaftern – Eintritt kostet!

Eintritt in eine UG oder GmbH – Wachstum ist angesagt

Eintritt in eine Personengesellschaft – The more, the merrier

Exkurs: Wandeldarlehen

Exkurs: Crowdinvesting/Crowdfunding

Crowdfunding – Hier bekommen Sie streng genommen nichts fürs Geld

Crowdinvesting – Leider (noch) keine Erfolgsstory

Ablauf einer Finanzierung – Wo geht’s lang?

Business Angels und andere Investoren – Where are you?

Staatliche Förderung – Zu Ihrem und zum Allgemeinwohl. Die Basics der staatlichen Förderung

Arten staatlicher Förderung

Der Weg zur Förderung – Kein Selbstläufer

Hilfe bei der Förderungssuche – You‘ll never walk alone

Pflichten des Geförderten – … wess’ Brot ich ess’ …

Behördengänge

Gewerbeamt – Ihr Bier

Kammermitgliedschaft – Mich hat niemand gefragt

Finanzamt – Steuern sind so sicher wie der Tod

Spezielle Erlaubnisse und Genehmigungen – Wofür brauche ich keine Erlaubnis?

Lebensmittel – Food is important, you see

Medizinprodukte – Es geht noch heftiger

CE-Kennzeichnung – Keine Genehmigung und vor allem kein Ausweis besonderer Qualität

Umgang mit Rechts- und Steuerberatern

Verträge mit Beratern – Pakt mit dem Teufel. Werbung und Mandatsanbahnung – Sirenengesang

Informationspflichten vor oder bei Vertragsschluss – Karten auf den Tisch

Mandatsschluss – Handschlag und Kleingedrucktes

Mandatsparteien – Wer mit wem?

Pflichten der Berater – That’s what you get for the money

Interessenwahrung – He’s on your side

Verbot der Vertretung widerstreitender Interessen – He’s only on your side

Interessenkollision bei Rechtsanwälten – Men in Black. Sachverhaltsidentität – Same same …

Widerstreit von Interessen – … but different

Umgang mit Interessenkollisionen – Was tun, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist?

Interessenkollision bei Steuerberatern – Same same but not so strict

Verschwiegenheit – Lips closed

Honorar der Berater – Money, money, money. Gesetzliche Vergütung – It’s the law

Vereinbarte Vergütung – I have it my way

Haftung der Berater – I got you, babe

Der »Herbst« eines Startups: Der Betrieb

Personalfragen

Angestellte – Der Normalfall

Der Arbeitsvertrag – Mehr als nur ein Blatt Papier …

Pflichten der Vertragspartner – Geld gegen Arbeit (oder auch nicht) Zahlung des Lohns – Wohin geht das ganze Geld?

Ableistung der Arbeit – Ich sitz doch hier, das genügt

Form des Vertrags – Reden ist Silber, Schreiben ist Gold

Das laufende Arbeitsverhältnis – Geben und Nehmen

Überstundenregelungen – Mehrarbeit gibt’s selten gratis

Gratifikation – Mir geht’s gut, dann soll es dir auch gut gehen

Teilzeit – Hier ist alles normal

Befristung – Flexibilität ist alles

Arbeitnehmerhaftung – Das kann ja mal passieren

Stellenausschreibungen und Bewerbungen – War for Talents

Beendigung des Arbeitsverhältnisses – Zu viel Talent im Boot

Die Gefahr der Scheinselbstständigkeit

Besondere Verhältnisse: leitende Angestellte, Praktikanten und geringfügig Beschäftigte

Leitende Angestellte – Verbündete der Unternehmensführung

Praktikanten – Keine billigen Arbeitskräfte

Werkstudenten – Eine interessante Alternative

Kooperative Sonderform: Crowdsourcing

Personalfragen in eigener Sache: Gründer

Vollzeitgründung – Nothing else matters

Gründen als Nebenberuf – Starting slow but steady

Datenschutz

Bedeutung – Wichtig und an jeder Ecke

Woher kommt’s? – Europäisch und bewaffnet …

Datenschutz ist mehr als eine Last – Entwickeln Sie das richtige Mindset

Der Ausgangspunkt Ihrer Datenschutzstrategie – Los geht’s!

Der Datenschutzbeauftragte – Wer braucht ihn und was macht er?

Die Rechtfertigungstatbestände des Art. 6 DSGVO – Von Einwilligung bis zum berechtigten Interesse

Informationspflichten – Daten? Welche Daten?

Einwilligungserklärung – So viel mehr als ein bloßes Ja

Nachweisbarkeit – Beweis es oder es ist nie passiert

Erklärungsunterscheidbarkeit – Einwilligung muss Einwilligung bleiben

Widerruflichkeit – »Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern …«

Freiwilligkeit – Meine Daten gehören mir

Die Rechte der Betroffenen – Mehr als nur Formalität

Offene Fragen – Wer kann noch helfen?

Die Datenschutzpanne – Das Kind im Brunnen

Außendarstellung/Kontakt zum Kunden

Außendarstellung/Werbeauftritt (Domain, Website)

Watt is denn en Dampfmaschin’ – Und was eine Domain?

Fragen um die Top-Level-Domain

Domainrecht – Ein geteiltes Recht

Gleichnamigenrecht, Domain Grabbing und Typosquatting – Diese Domain ist besetzt!

Domainwahl – Was geht gar nicht?

Domainschutz – Gemeinsam ist sie stark

Der Webauftritt – Unverzichtbare Haftungsfalle. Verantwortlichkeit für Seiteninhalte – www.hier-gehts-zur-haftung.de

Haftungsfälle im Netz – Zwischen Haftung und Atmung

Kernanliegen der Providerhaftung – Die Antwort des Gesetzes

Wiedergutmachen und Unterlassen – Zwei unterschiedliche Haftungsziele

Haftungsverteilung nach dem TMG – Wer haftet?

Grundsatz 1: Jeder haftet für seinen eigenen Inhalt

Grundsatz 2: Der Hostprovider ist privilegiert, aber …

Grundsatz 3: Die Störerhaftung bleibt unberührt

Haftung für Sicherheitsmängel – Website als Infektionshotspot

Impressumspflicht – Stille Wasser sind tief

AGB – Nicht wegklicken!

So viel Arbeit, dass Sie gar nicht hinterherkommen – AGB können helfen

Was sind AGB – Einmal ist nicht keinmal …

Die Einbeziehungskontrolle – Was habe ich unterschrieben?!

Die Inhaltskontrolle – Das gilt nicht!

Folge der Unwirksamkeit – Es ist nicht alles verloren

Konkrete AGB-Gestaltung – Zwischen Kundenfreundlichkeit und -feindlichkeit

Verbraucherschutzrecht – Friede den Hütten, Krieg den Palästen

Anwendungsbereich – Verbraucherverhältnis

Instrumente des Verbraucherschutzrechts – Für alles gewappnet

Achtung Ausland! – Andere Länder, andere Regelungen, andere Risiken

AGB-Kontrolle – Keine Angst vorm Kleingedruckten

Informationspflichten – Wissen ist Macht

Widerrufsrechte – Warum hab’ ich nur …

Voraussetzungen der ordnungsgemäßen Widerrufsausübung

Was passiert nach wirksamem Widerruf?

Spezialvertragliche Regelungen – Der Teufel steckt im Detail

Umgang mit der Konkurrenz

Kartellrecht – Gemeinsam sind wir stark

Was geht gar nicht? – Die drei Säulen des Kartellrechts

Kartellverbot (Kooperation)

Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung (Konfrontation)

Fusionskontrolle (Konzentration)

Rechtsfolgen von Kartellverstößen …

… aus Sicht der Kartellbehörden

… aus Sicht des Strafrechts

… aus Sicht der Betroffenen

Das Lauterkeitsrecht – Fair Play

Grundlagen – Grundverständnis fürs Grundgefühl. Geschäftliche Handlung – Der Anknüpfungspunkt

Schwarze Liste, Spezialtatbestände und Generalklausel

Die Schwarze Liste – Eindeutig unzulässig!

Die Spezialtatbestände – Klassiker der Unlauterkeit

Die Generalklausel – Der Gegner am Ende

Häufige Verstöße – Klassisch unlauter

Unlautere vergleichende Werbung

Irreführung

Im Besonderen – Schleichwerbung

Aggressive geschäftliche Handlungen

Mitbewerberschutz

Wettbewerbsverhältnis – Interessiert mich das?

Tatbestände – Die drei Gemeinheiten des § 4 UWG

Unzumutbare Belästigungen – Vielleicht gut gemeint, aber so nicht!

Die Rechtsfolgen von Wettbewerbsverstößen – Gegen alle Unlauterkeiten gerüstet

Abmahnung – Leider unumgänglich? Die Abmahnung – Ein Schreckgespenst?

Form und Inhalt – Sonst wär’s ja keine Abmahnung

Unterlassungsanspruch

Formfreiheit, Rolle der Anwälte und Stil

Bestandteile

Reaktionsmöglichkeiten – Was kommt nach dem Schreck?

Berechtigte Abmahnung

Unberechtigte Abmahnung

Kosten einer berechtigten Abmahnung – Muss das sein?

Nur berechtigte Abmahnungen dürfen kosten

Nur erforderliche Abmahnkosten sind zu ersetzen

Der »Winter« eines Startups: Das (glückliche oder traurige) Ende

Unternehmensverkauf

Unternehmen als (Ver-)Kaufgegenstand – Alles, außer gewöhnlich

Ablauf des Verkaufs – Was (ver)kauf ich eigentlich?

Die Erfüllung – Unternehmensübertragung

Firmenfortführung – Achtung Haftung!

Krise und Insolvenz des Unternehmens

Grundgedanke des Insolvenzverfahrens – … denn alle sitzen im selben Boot

Eröffnungsgründe – Ab wann ist man insolvent?

Die Insolvenz aus Sicht der Beteiligten. Der Insolvenzschuldner

Die Gläubiger

Insolvenzgläubiger

Ab- und Aussonderungsberechtigte

Massegläubiger

Der Insolvenzverwalter

Das Gericht

Wann die Insolvenz zur Haftungsfalle wird

Strafrechtliche Sanktionen – Teufels Küche

Privatrechtliche Haftung – Der Schulden nicht genug

Ablauf des Insolvenzverfahrens – Bis nichts mehr bleibt

Überblick zum Regelverfahren – Schema F. Eröffnungsverfahren

Insolvenzeröffnung, der weitere Verfahrensgang

Aufhebung des Insolvenzverfahrens

Restschuldbefreiung – Aller Neuanfang ist schwer

Sanierungsgedanke und Planverfahren – Da geht noch was

Arbeitsrecht in der Insolvenz – Kein Grund zur Kündigung

Geordnete Beendigung

Auflösung – Der Anfang vom Ende

Liquidation – Lizenz zum Abwickeln

Die Beendigung – Keep the record

Der Top-Ten-Teil

Internetadressen für schnelle Hilfe

www.rechtslexikon.net

www.gesetze-im-internet.de

www.dejure.org

www.foerderdatenbank.de

www.dpma.de

www.handelsregister.de

https://www.deutsche-startups.de/, https://www.businessinsider.de/gruenderszene/, https://www.starting-up.de/ (…)

www.anwaltauskunft.de

www.verbraucherzentrale.de

www.google.de

Wege, um beim Knowhow-Schutz zu patzen

1. Ideen rumposaunen

2. Keine Knowhow-Strategie

3. Keine Vertraulichkeitsvereinbarungen

4. Schutzrechte nicht registrieren

5. Schutzrechte zu spät registrieren

6. Verlängerungsfristen verstreichen lassen

Die größten Haftungsfallen

1. Rechtsberatungen meiden

2. Die eigene Leistung nicht hinterfragen

3. Den Verbraucherschutz unterschätzen

4. Diskriminierungen im Bewerbungsverfahren

5. Sozialversicherungspflicht, was ist das?

6. Mehr Schein als Sein

7. Auf Kosten anderer glänzen

8. Haftungsbeschränkungen verfehlen

9. Datenschutz auf die leichte Schulter nehmen

10. Nicht rechtzeitig aufhören

Rechtliche Fallstricke rund um Ihre Website

1. Kein oder unvollständiges Impressum

2. Die Datenschutzerklärung

3. Fremde Inhalte nicht kennen und nicht kenntlich machen

4. Keine Website zusammenkopieren

5. Augen auf bei der Domainwahl

6. Onlineshop

7. Unzureichende Internetsicherheit

8. Einmal erstellt und nie wieder angeschaut

Datenschutzerklärung für einen Webshop ohne Datenschutzbeauftragten

Stichwortverzeichnis. A

B

C

D

E

F

G

H

I

J

K

L

M

N

O

P

R

S

T

U

V

W

Z

WILEY END USER LICENSE AGREEMENT

Отрывок из книги

Startup-Recht für Dummies

Ideen und Entwicklungen bilden das unternehmerische Fundament, daher müssen Sie sie besonders schützen. Und weil dies alle tun, müssen Sie auch darauf achten, dass Sie fremde Immaterialgüter nicht verletzen.

.....

Hierbei kann es sich um den realen (Markt-)Wert handeln. Das ist aber nicht zwingend notwendig. Vielmehr ist es ausreichend, wenn die Information einen potenziellen Handelswert besitzt. Zwar suggeriert die Formulierung, dass dieser Handelswert positiv zu bestimmen sei. Tatsächlich wird er aber negativ bestimmt, das heißt, der wirtschaftliche Wert der Information liegt darin begründet, dass ein wirtschaftlicher Schaden entsteht, wenn sie bekannt würde.

Informationen mit Verwertungspotenzial, wie beispielsweise das Wissen um besondere Herstellungsverhältnisse, die exklusiv lizenziert werden können.

.....

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