Strafrecht Allgemeiner Teil

Оглавление

Klaus Hoffmann-Holland. Strafrecht Allgemeiner Teil

Inhaltsverzeichnis

|V|Vorwort zur 3. Auflage

|XXIII|Abbildungsverzeichnis

|XXIV|Tabellenverzeichnis

|XXV|Abkürzungsverzeichnis

|1|1. Kapitel Grundlagen und Grundbegriffe des Strafrechts. I. Strafrecht in der Rechtsordnung. 1. Strafrecht als eigenständiger Teil des öffentlichen Rechts

|2|2. Materielles und formelles Strafrecht

3. Systematik des Strafgesetzbuchs

4. Überblick: Einordnung des StGBAT

|4|II. Sinn und Zweck des Strafrechts. 1. Rechtsgüterschutz

2. Sinn der Strafe

a) Absolute Straftheorie

b) Relative Straftheorien

c) Vereinigungstheorie

III. Gesetzlichkeitsprinzip (Art. 103 Abs. 2GG; §§ 1, 2 StGB; Art. 7 Abs. 1EMRK)

1. Keine Strafe ohne (formelles) Gesetz

2. Bestimmtheitsgebot

3. Rückwirkungsverbot

4. Analogieverbot und zulässige Auslegung

5. Leitentscheidungen

IV. Aufbau der Straftat. 1. Grundlagen

2. Koinzidenzprinzip und Hinweis für die Fallbearbeitung

V. Einteilung und Erscheinungsformen der Straftaten

1. Verbrechen und Vergehen

2. Qualifikationen und Privilegierungen

3. Vorsatz- und Fahrlässigkeitsdelikte

4. Erfolgs- und Tätigkeitsdelikte

5. Verletzungs- und Gefährdungsdelikte

6. Begehungs- und Unterlassungsdelikte

|18|7. Vollendetes Delikt, versuchtes Delikt und Unternehmensdelikt

8. Allgemeindelikte und Sonderdelikte

9. Dauer- und Zustandsdelikte

10. Eigenhändige Delikte

VI. Geltungsbereich des deutschen Strafrechts

|20|1. Grundprinzip: Territorialitätsprinzip

a) Anwendung des Territorialitätsprinzips bei einzelnen Deliktsgruppen

b) Sonderprobleme

c) Anwendung des Territorialitätsprinzips bei mehreren Tatbeteiligten

2. Ausnahmen vom Territorialitätsprinzip

3. Leitentscheidungen

VII. Internationale Bezüge des Strafrechts

|26|1. Europarecht und Strafrecht

a) „Europäisches Strafrecht“

b) Beeinflussung des deutschen Strafrechts durch das Recht der EU

|28|2. Völkerstrafrecht

VIII. Strafrechtlich relevante Handlung

1. Handlungslehren

2. Leitentscheidungen

IX. Zusammenfassung

X. Übungsfälle

|33|2. Kapitel Tatbestand. I. Überblick

II. Kausalität

1. Kausalitätstheorien. a) Äquivalenztheorie

b) Lehre von der gesetzmäßigen Bedingung

|36|c) Adäquanztheorie

d) Relevanztheorie

2. Fallgruppen zum Kausalzusammenhang

a) Kausalität bei ungeklärtem Wirkungszusammenhang

|38|b) Nichtberücksichtigung hypothetischer Kausalverläufe

c) Abgebrochene bzw. überholende Kausalität

d) Alternative Kausalität

e) Kumulative Kausalität

f) Atypischer Kausalverlauf

|41|3. Leitentscheidungen

III. Objektive Zurechnung

1. Schaffung einer rechtlich missbilligten Gefahr. a) Fehlende Beherrschbarkeit des Kausalgeschehens und erlaubtes Risiko

b) Risikoverringerung

|45|c) Eigenverantwortliche Selbstgefährdung

2. Realisierung der Gefahr im tatbestandlichen Erfolg. a) Pflichtwidrigkeitszusammenhang

|49|b) Fehlender Risiko- bzw. Schutzzweckzusammenhang

c) Atypischer Kausalverlauf

d) Eigenverantwortliches Dazwischentreten eines Dritten

3. Leitentscheidungen

IV. Subjektiver Tatbestand, insbesondere der Tatbestandsvorsatz

1. Grundelemente des Vorsatzes

2. Zeitpunkt des Wissens: Simultaneitätsprinzip

3. Art des Wissens bei deskriptiven und normativen Tatbestandsmerkmalen

4. Arten des Vorsatzes, insbesondere bedingter Vorsatz

a) Absicht (dolus directus 1. Grades)

b) Direkter Vorsatz (dolus directus 2. Grades)

c) Bedingter Vorsatz (dolus eventualis)

5. Dolus cumulativus und dolus alternativus. a) Dolus cumulativus

b) Dolus alternativus

6. Leitentscheidungen

V. Tatbestandsirrtum. 1. Überblick: Tatbestandsirrtum und umgekehrter Tatbestandsirrtum

2. Irrtum über den Kausalverlauf

a) Früherer Erfolgseintritt

|65|b) Späterer Erfolgseintritt

3. Aberratio ictus

4. Error in persona vel obiecto

5. Leitentscheidungen

VI. Exkurs: HIV-Fälle und strafrechtlicher Tatbestand

VII. Tatbestandsannex: Objektive Bedingung der Strafbarkeit. 1. Bedeutung und Einordnung im Straftataufbau

2. Leitentscheidungen

|74|VIII. Zusammenfassung

IX. Übungsfälle

|76|3. Kapitel Rechtswidrigkeit. I. Grundlagen

|78|II. Notwehr (§ 32 StGB)

1. Notwehrlage

|79|a) Angriff. aa) Grundlagen

bb) Sonderproblem: Die Abwehr von „Scheinangriffen“

|82|b) Gegenwärtigkeit des Angriffs

c) Rechtswidrigkeit des Angriffs

|84|d) Leitentscheidungen

2. Notwehrhandlung

a) Verteidigung gegenüber dem Angreifer

b) Erforderlichkeit der Verteidigung

|87|c) Leitentscheidungen

3. Sozialethische Einschränkungen des Notwehrrechts („Gebotenheit“)

a) Bagatellangriffe und unerträgliche Unverhältnismäßigkeit

b) Angriffe von erkennbar Schuldunfähigen, insbesondere Kindern

c) Soziales Näheverhältnis zwischen Angreifer und Verteidiger

d) Art. 2 Abs. 1 S. 2, 2a EMRK

e) Notwehrprovokation

aa) Absichtsprovokation

bb) Unvorsätzlich-schuldhafte Provokation

cc) Abwehrprovokation

f) Erpressungsfälle

g) Leitentscheidungen

4. Verteidigungswille. a) Voraussetzungen

b) Auswirkungen des fehlenden subjektiven Rechtfertigungselements

|100|5. Notwehr und Nothilfe durch Hoheitsträger. a) Allgemeines

|101|b) „Rettungsfolter“

III. Notstand (§ 34 StGB)

1. Notstandslage

2. Notstandshandlung

a) Fehlende anderweitige Abwendbarkeit der Tat

b) Interessenabwägung

3. Angemessenheitsklausel

4. Rettungswille

|108|5. Leitentscheidungen

IV. Zivilrechtliche Notstandsregelungen (§§ 228, 904BGB)

V. Einwilligung

|111|1. Disponibilität des Rechtsgutes

2. Einwilligungslage

a) Einwilligung durch verfügungsbefugte Person

b) Einwilligungserklärung

c) Einwilligungsfähigkeit

d) Keine erheblichen Willensmängel

3. Subjektives Rechtfertigungselement

4. Speziell: Rechtfertigende Einwilligung im Fall der Sterbehilfe

5. Leitentscheidungen

|118|VI. Mutmaßliche Einwilligung

1. Einwilligungslage

a) Kein entgegenstehender Wille des Rechtsgutsinhabers bekannt

b) Erklärung des Rechtsgutsinhabers nicht rechtzeitig einholbar

c) Täterverhalten entspricht mutmaßlichem Willen

|120|2. Subjektives Rechtfertigungselement

3. Leitentscheidungen

|121|4. Exkurs: Die hypothetische Einwilligung

|122|VII. Vorläufige Festnahme (§ 127 Abs. 1 StPO)

1. Grundvoraussetzungen

2. Erlaubte Festnahmehandlungen

|124|3. Leitentscheidungen

VIII. Weitere Rechtfertigungsgründe. 1. Rechtfertigende Pflichtenkollision

2. § 241a BGB

3. §§ 229, 230BGB

4. Ablehnung eines Züchtigungs- und Erziehungsrechts

5. Leitentscheidung

|128|IX. Zusammenfassung

X. Übungsfälle

|130|4. Kapitel Schuld und Irrtum. I. Schuld: Grundlagen

II. Schuldfähigkeit

|131|1. Altersbedingte Schuldunfähigkeit

2. Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen nach § 20 StGB. a) Einführung

b) Alkoholbedingte Rauschzustände

c) Hinweise für die Fallbearbeitung

3. Leitentscheidungen

III. Actio libera in causa

|137|1. Grundfall: Zur vorsätzlichen a.l.i.c. bei Erfolgsdelikten

a) Ausnahmemodell

b) Tatbestandslösung

c) Unvereinbarkeitstheorie

d) Abschließende Stellungnahme

e) Die a.l.i.c. in der Falllösung

2. Problemfall: Zur a.l.i.c. bei Fahrlässigkeits- und verhaltensgebundenen Delikten

a) Keine a.l.i.c. bei Fahrlässigkeitsdelikten

b) Keine a.l.i.c. bei verhaltensgebundenen Delikten

3. Leitentscheidungen

|146|IV. Entschuldigungsgründe

1. Überschreitung der Notwehr bzw. Notwehrexzess (§ 33 StGB)

a) Intensiver Notwehrexzess. aa) Grundlagen und Prüfungsschema

|148|bb) Problemfälle

b) Extensiver Notwehrexzess

c) Leitentscheidungen

2. Entschuldigender Notstand (§ 35 Abs. 1 StGB)

a) Notstandslage

b) Notstandshandlung

c) Zumutbarkeitsklausel

d) Rettungswille

e) Sonderfall: Der sogenannte „Nötigungsnotstand“

f) Leitentscheidungen

|156|3. Sonstige Entschuldigungsgründe. a) Übergesetzlicher entschuldigender Notstand

b) Art. 4 Abs. 1GG (Entschuldigende Gewissensnot)

V. Irrtum im Strafrecht

1. Verbotsirrtum. a) Gegenstand, Erscheinungsformen und Auswirkung des Verbotsirrtums

b) Leitentscheidungen

|160|2. Erlaubnistatbestandsirrtum

a) Vorsatztheorie

b) Strenge Schuldtheorie

c) Eingeschränkte Schuldtheorie

aa) Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen

bb) Analogielösung

cc) Rechtsfolgenverweisende Schuldtheorie

d) Zusammenfassung und Hinweis für die Fallbearbeitung

e) Leitentscheidungen

f) Exkurs: Der „Doppelirrtum“

3. Entschuldigungstatbestandsirrtum und Entschuldigungsirrtum

VI. Zusammenfassung

VII. Übungsfälle

|173|5. Kapitel Täterschaft und Teilnahme. I. Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme

1. Rein subjektive Theorie

2. Tatherrschaftslehre

3. Modifizierte subjektive Theorie

|177|4. Hinweise für die Fallbearbeitung

5. Leitentscheidungen

|179|II. Täterschaft. 1. Unmittelbare Allein- und Nebentäterschaft

|180|2. Mittelbare Täterschaft. a) Einführung

|181|b) Tatherrschaftsbegründendes „Defizit“ beim Vordermann

aa) Objektiv tatbestandslos handelnder Tatmittler

bb) Unvorsätzlich handelnder Tatmittler

cc) Absichtslos-doloser Tatmittler

dd) Qualifikationslos-doloser Tatmittler

ee) Rechtmäßig handelnder Tatmittler

ff) Nicht schuldhaft handelnder Tatmittler

gg) Volldeliktisch handelnder Tatmittler

c) Subjektiver Tatbestand. aa) Anforderungen

|192|bb) Irrtumskonstellationen

d) Mittelbare Täterschaft durch Unterlassen

e) Leitentscheidungen

|196|3. Mittäterschaft. a) Einführung

b) Objektiver Tatbeitrag und funktionelle Tatherrschaft. aa) Grundlagen

bb) Sonderproblem: Mitwirkung im Vorbereitungsstadium

c) Gemeinsamer Tatplan. aa) Grundlagen

bb) Mittäterexzess

|202|cc) Error in persona eines Mittäters

d) Sonderfälle der Mittäterschaft. aa) Sukzessive Mittäterschaft

bb) Mittäterschaft bei erfolgsqualifizierten Delikten

|205|cc) Fahrlässige Mittäterschaft

e) Prüfungsaufbau bei Mittäterschaft

f) Leitentscheidungen

|209|III. Teilnahme. 1. Einführung. a) Akzessorietät der Teilnahme

b) Strafgrund der Teilnahme

c) Teilnahme im Prüfungsaufbau

2. Anstiftung (§ 26 StGB)

|212|a) Objektiver Tatbestand. aa) Grundlagen

bb) Bestimmen

cc) Auf-, Ab- und Umstiftung

b) Subjektiver Tatbestand. aa) Grundlagen

bb) Auswirkung des error in persona des Täters für den Anstifter

c) Agent provocateur

d) Leitentscheidungen

3. Beihilfe (§ 27 StGB) a) Objektiver Tatbestand. aa) Tathandlung, Taterfolg und Kausalität

bb) Sukzessive Beihilfe

cc) Beihilfe durch „neutrale“ Handlungen

b) Subjektiver Tatbestand

c) Leitentscheidungen

4. Besondere persönliche Merkmale (§ 28 StGB) a) Grundlagen

b) Anwendung von § 28 StGB auf §§ 211, 212 StGB

5. Versuch der Beteiligung (§ 30 StGB) a) Grundlagen und Anwendungsfälle

b) Prüfungsschema

c) Leitentscheidung

|230|6. Zusammenfassung

IV. Übungsfälle

|232|6. Kapitel Versuch und Rücktritt. I. Versuch. 1. Grundlagen: Stadien der Deliktsverwirklichung

2. Strafgrund des Versuchs

3. Prüfungsschema

a) Vorprüfung

b) Tatentschluss. aa) Grundlagen

bb) Abgrenzung zur bloßen Tatgeneigtheit

cc) Abgrenzung zwischen untauglichem Versuch und straflosem Wahndelikt

dd) Leitentscheidungen

c) Unmittelbares Ansetzen. aa) Grundlagen

bb) Abgrenzungsformeln

cc) Versuchsbeginn bei mittelbarer Täterschaft

dd) Versuch mit Opfermitwirkung

ee) Versuchsbeginn bei Mittäterschaft

ff) Versuch des unechten Unterlassungsdeliktes

gg) Versuchsbeginn bei der a.l.i.c

hh) Versuchsbeginn bei Qualifikationen und Regelbeispielen

ii) Leitentscheidungen

II. Rücktritt. 1. Grundlagen. a) Dogmatische Einordnung

b) Zweck der Rücktrittsregelung

c) Aufbau des § 24 StGB

2. Der Rücktritt nach § 24 Abs. 1 StGB

|255|a) Kein fehlgeschlagener Versuch

aa) Zeitpunkt der Bestimmung des Fehlgeschlagenseins: Ausgangsfall (BGHSt 34, 53)

bb) Lösung des Ausgangsfalls auf Grundlage der Einzelaktstheorie

cc) Lösung des Ausgangsfalls auf Grundlage der Gesamtbetrachtungslehre

|258|dd) Fallgruppen

ee) Leitentscheidungen

b) Abgrenzung von beendetem und unbeendetem Versuch

|263|c) Leitentscheidungen

d) Rücktrittsverhalten beim unbeendeten Versuch

aa) Aufgeben der Tatausführung trotz vorbehaltener Ausführungshandlungen

|266|bb) Sonderproblem: Das Erreichen außertatbestandlicher Handlungsziele

|267|cc) Leitentscheidung

e) Rücktrittsverhalten beim beendeten Versuch

aa) Rücktritt vom beendeten Versuch nach § 24 Abs. 1 S. 1 Var. 2 StGB

bb) Rücktritt vom beendeten Versuch nach § 24 Abs. 1 S. 2 StGB

|270|cc) Leitentscheidungen

f) Freiwilligkeit des Rücktritts

aa) Normative Bestimmung der Freiwilligkeit

bb) Empirisch-psychologische Betrachtung

cc) Leitentscheidung

g) Exkurs: Der Rücktritt vom Versuch des Unterlassungsdeliktes. aa) Grundlagen

bb) Leitentscheidung

3. Überblick über die Rücktrittsregelung in § 24 Abs. 2 StGB. a) Grundlagen

b) Leitentscheidung

III. Zusammenfassung

IV. Übungsfälle

|278|7. Kapitel Unterlassungsdelikte. I. Aufbau des vorsätzlichen unechten Unterlassungsdeliktes

|280|II. Abgrenzung von Tun und Unterlassen. 1. Grundlagen

|281|2. Lösung spezieller Fallgruppen

a) Abbruch eigener Rettungsbemühungen

b) Abbruch fremder Rettungsbemühungen

c) Omissio libera in causa

d) Abgrenzung bei Fahrlässigkeitsdelikten

|283|3. Unterlassen einer zur Erfolgsabwehr geeigneten und möglichen Handlung

III. Garantenstellung. 1. Grundlagen

2. Beschützergaranten

a) Enge Gemeinschaftsbeziehung auf familienrechtlicher Grundlage. aa) Grundlagen

bb) Anwendungsfall (BGHSt 48, 301)

b) Einverständliche Übernahme einer Schutzfunktion

c) Schutzpositionen aufgrund von Amtsträgerpflichten

d) Gefahrgemeinschaft

e) Speziell: Beschützergarantenstellung zur Verhinderung einer Selbsttötung

|291|f) Leitentscheidungen

3. Überwachergaranten

a) Gefährdendes Vorverhalten (Ingerenz) aa) Einführung

bb) Ingerenz bei rechtmäßigem Vorverhalten?

|295|cc) Ingerenzgarentenstellungen im Straßenverkehr

dd) Leitentscheidungen

b) Sachherrschaft über Gefahrenquellen

c) Garantenstellung durch Inverkehrbringen gefährlicher Produkte

|300|d) Leitentscheidungen

|302|IV. Kausalität und objektive Zurechnung beim Unterlassen. 1. Anforderungen an die Kausalität

2. Anforderungen an die objektive Zurechnung

3. Leitentscheidung

V. Entsprechensklausel

VI. Vorsatz und Irrtum beim Unterlassungsdelikt. 1. Anforderungen an den Vorsatz und Irrtumskonstellationen

2. Leitentscheidung

VII. Unzumutbarkeit normgemäßen Verhaltens

VIII. Täterschaft und Teilnahme beim unechten Unterlassen

1. Tatherrschaft beim Unterlassen

2. Subjektive Theorie und Unterlassen

3. Lehre von den Pflichtdelikten

4. Zwingende Annahme der Teilnahmestrafbarkeit

5. Funktionenlehre

6. Leitentscheidung

IX. Exkurs: Echte Unterlassungsdelikte. 1. Grundlagen

2. Leitentscheidungen

X. Zusammenfassung

XI. Übungsfälle

|316|8. Kapitel Fahrlässigkeit und Erfolgsqualifikation. I. Fahrlässiges Erfolgsdelikt. 1. Einführung und Prüfungsschema

|318|2. Erfolgseintritt und kausale Handlung

3. Objektive Fahrlässigkeit. a) Außerachtlassen der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt

b) Objektive Vorhersehbarkeit

|321|4. Objektive Zurechnung

a) Pflichtwidrigkeitszusammenhang

b) Schutzzweckzusammenhang

c) Eigenverantwortliche Selbstgefährdung und Pflichtverletzung Dritter

|323|5. Individuelle Fahrlässigkeit

6. Fahrlässige unechte Unterlassungsdelikte

7. Leichtfertige Deliktsbegehung

|325|8. Leitentscheidungen

II. Erfolgsqualifizierte Delikte. 1. Einführung und Prüfungsschema

2. Tatbestandsspezifischer Gefahrzusammenhang. a) Grundlagen

b) Tatbestandsspezifischer Gefahrzusammenhang bei § 227 Abs. 1 StGB

3. Erfolgsqualifikation und Versuch

a) Erfolgsqualifizierter Versuch. aa) Strafbarkeit des erfolgsqualifizierten Versuchs

bb) Rücktritt trotz Eintritt des qualifizierenden Erfolges?

b) Versuchte Erfolgsqualifikation

4. Teilnahme am erfolgsqualifizierten Delikt

5. Leitentscheidungen

III. Zusammenfassung

IV. Übungsfälle

|338|9. Kapitel Konkurrenzen. I. Grundlagen. 1. Einführung

2. Gesetzliche Regelungen und Grundbegriffe

II. Prüfungsreihenfolge

III. Handlungseinheit

|342|1. Handlung im natürlichen Sinne

2. Natürliche Handlungseinheit

|343|3. Tatbestandliche Handlungseinheit

4. Handlungseinheit durch Klammerwirkung

IV. Gesetzeskonkurrenz

1. Unechte Idealkonkurrenz

2. Unechte Realkonkurrenz

|346|V. Konkurrenzfragen in tatsächlichen Zweifelsfällen

1. In dubio pro reo

2. Wahlfeststellung

|349|3. Postpendenz und Präpendenz

4. Hinweise für die Fallbearbeitung

VI. Zusammenfassung

VII. Übungsfälle

|352|10. Kapitel Lösungen der Fälle. Antworten zu Kapitel 1. Zu Fall 1

Zu Fall 2

Antworten zu Kapitel 2. Zu Fall 1

Zu Fall 2

Antworten zu Kapitel 3. Zu Fall 1

Zu Fall 2

Zu Fall 3

Antworten zu Kapitel 4. Zu Fall 1

Zu Fall 2

Antworten zu Kapitel 5. Zu Fall 1

Zu Frage 2

Zu Frage 3

Zu Frage 4

Antworten zu Kapitel 6. Zu Frage 1

Zu Frage 2

Antworten zu Kapitel 7. Zu Fall 1

Zu Fall 2

|389|Antworten zu Kapitel 8. Zu Frage 1

|392|Zu Frage 2

Antworten zu Kapitel 9. Zu Fall 1

Zu Fall 2

|397|Stichwortverzeichnis

Fußnoten

Copyright / Impressum

Отрывок из книги

Klaus Hoffmann-Holland

Strafrecht Allgemeiner Teil

.....

36BGHSt 39, 1, 6ff.; Zeitliche Anwendung des Strafgesetzes: Ein Grenzsoldat der DDR erschießt an der innerdeutschen Grenze vorsätzlich einen Grenzflüchtling. – Wird das Geschehen nach der Wiedervereinigung strafrechtlich verfolgt, so findet hierauf § 212 StGB über Art. 315 Abs. 1EGStGB i.V.m. § 2 StGB Anwendung. Zwar wäre nach § 2 Abs. 1 StGB grundsätzlich DDR-Strafrecht anwendbar, dies gilt jedoch nach § 2 Abs. 3 StGB dann nicht, wenn das bundesdeutsche Strafrecht eine mildere Rechtsfolge vorsieht, was |13|vorliegend aufgrund der in § 213 StGB enthaltenen (und im DDR-Strafrecht fehlenden) Milderungsmöglichkeit der Fall ist.

75BGHSt 46, 212, 220ff.; Erfolgsort bei abstrakt-konkreten Gefährungsdelikten: Ein australischer Staatsbürger stellt von Australien aus wiederholt Artikel ins Internet, in denen er den Holocaust leugnet. – Der BGH wendet deutsches Strafrecht nach § 3 i.V.m. § 9 StGB an. Der Eintritt des Erfolges im Sinne des § 9 StGB erfolge bei abstrakt-konkreten Gefährdungsdelikten dort, wo die Tat ihre Gefährlichkeit im Hinblick auf das im Tatbestand umschriebene Rechtsgut entfalten kann. Bei § 130 Abs. 1 und Abs. 3 StGB käme es insoweit auf die konkrete Eignung zur Friedensstörung in der BRD an, die bei Verbreitung der den Holocaust leugnenden Inhalte übers Internet zu bejahen sei.

.....