Putin

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Группа авторов. Putin

Vorwort

Einleitung

Vorgehen

Terminologie

Wladimir Putins Außenpolitik

Versucht Wladimir Putin, die UdSSR wiederherzustellen?

Strebt Russland danach, seinen »Einflussbereich« auszuweiten?

Das Europa des Kalten Kriegs

Nach dem Kalten Krieg

Gab es ein Versprechen, dass sich die NATO nach 1990 nicht nach Osten ausdehnen würde?

Der Beitritt Russlands zur NATO ein bloßer Scherz?

War das russische Eingreifen in Syrien opportunistisch?

Ist die Gruppe Wagner eine Parallelarmee Putins?

Russische Spionage und Aktionen der Destabilisierung

Führt Russland einen hybriden Krieg gegen den Westen?

Hat Russland amerikanische Diplomaten auf Kuba und in anderen Ländern mit Schallwaffen angegriffen?

Sind die russischen Geheimdienste für die Explosion des tschechischen Munitionsdepots in Vrbětice (Wirbietitz) verantwortlich?

Unterstützt Putin die Politik von Weißrussland?

Hat Putin die Zwangsumleitung des Ryanair-Flugs 4978 gutgeheißen?

Hat sich Russland zum Nutzen von Donald Trump in die amerikanische Präsidentschaftswahl 2016 eingemischt (Russiagate)?

Die Steele-Akte

Die Einflusskampagne in den sozialen Netzwerken

Der Diebstahl von E-Mails der demokratischen Partei

Hat Russland versucht, die Abstimmung zum Brexit zu beeinflussen?

Hat Russland versucht, die französische Präsidentschaftswahl 2017 zu beeinflussen?

Versucht Russland, die Präsidentschaftswahl 2022 zu beeinflussen?

Die Energiekrise 2021

Ist Russland ein unzuverlässiger Partner, der die Ausfuhr von Erdgas zu politischen Zwecken nutzt?

Ist der Preisanstieg für fossile Energieträger Ende 2021 das Ergebnis eines geplanten Manövers vonseiten Russlands?

Benutzt Russland das »Einflussinstrument« der Energie, um seine Partner zu unterwerfen?

Der Fall Polen

Der Fall Moldawien

Der Fall Ukraine

Nord Stream 2

Die russische Bedrohung und die Ukraine-Krise

Was hat die Rede von München im Jahr 2007 zu bedeuten?

Wollte Wladimir Putin ein Assoziationsabkommen der Ukraine mit Europa verhindern?

Versucht Wladimir Putin den Westen zu spalten?

Hat der Westen mit seiner Unterstützung des Euromaidan die Demokratie und den Rechtsstaat gefördert?

Ist die derzeitige ukrainische Regierung neonazistisch?

War der Prozess der Annexion der Krim unrechtmäßig?

Die territoriale Integrität der Ukraine und das Budapester Memorandum (1994)

Die Legende von einer russischen Aggression

Die Unrechtmäßigkeit des Referendums vom März 2014

Ist die russische Politik die Ursache für die Krise im Donbass?

Erfüllt Russland seine Verpflichtungen im Rahmen der Minsker Abkommen nicht?

Wollte Russland in die Ukraine einmarschieren?

Wollte Wladimir Putin die Ukraine Anfang 2022 angreifen?

Wollte Russland wirklich in die Ukraine einmarschieren?

Eine »unmittelbar bevorstehende« russische Offensive?

Die Angriffe »unter falscher Flagge«

Der Misserfolg der Nachrichtendienste

Das Scheitern der Diplomatie

Weshalb hat Putin die Unabhängigkeit der Donbass-Republiken anerkannt?

Weshalb und wie hat Wladimir Putin entschieden, die Ukraine anzugreifen?

Strebt Wladimir Putin danach, sich die Ukraine anzueignen oder sie zu zerstören?

Hat Wladimir Putin die NATO gestärkt?

Machtausübung und Opposition in Russland

Ist Russland eine Diktatur?

Ist das Verbot von Parteien und politischen Organisationen gerechtfertigt?

Ist Wladimir Putin korrupt?

Ist Nawalny der wichtigste Opponent von Wladimir Putin?

War Nawalny das Ziel eines Mordversuchs?

Befindet sich die Beliebtheit von Wladimir Putin im freien Fall?

Lässt sich die russische mit der italienischen Wirtschaft vergleichen?

Die Strategie des Westens

Ist die UdSSR aufgrund des Wettrüstens und des »Kriegs der Sterne« zerfallen?

Ist die westliche Strategie in Bezug auf Russland zielführend?

Wer hat den Kampf gegen das Coronavirus politisiert?

Kämpft der Westen für die Einhaltung des internationalen Rechts?

Ist unsere derzeitige Wahrnehmung von Russland hilfreich für die Lösung des Problems?

Helfen uns die Faktenchecker dabei, besser für den Rechtsstaat zu kämpfen?

Schlussfolgerungen – Putin – Herr des Geschehens?

Die Bilanz

Die Rolle der Vorurteile

Eine institutionelle Verschwörungstheorie

Eine Empörung, die den Umständen angepasst wird

Anhang 1 – Maßnahmen und Aktivitäten der Trump-Administration gegen Russland und dessen Interessen[835]

Anhang 2 – Die Popularität von Putin

Anhang 3 – Die Minsker Abkommen (Minsk II, 15.2.2015)[837]

Maßnahmenpaket für die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen

Anmerkung

Erklärung des Präsidenten der Russischen Föderation, des Präsidenten der Ukraine, des Präsidenten der Französischen Republik und der Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Maßnahmenpakets zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen, angenommen am 12. Februar 2015 in Minsk

Anhang 4 – Die Münchner Charta[838]

Die zehn Pflichten der Charta

Die fünf Rechte der Charta

Отрывок из книги

In jedem Konflikt hängt die Lösung davon ab, wie er zu verstehen ist. Die Gefahr bei tragischen Ereignissen besteht darin, dass wir sie emotional dominiert betrachten und sie beurteilen, bevor wir sie analysiert haben. Genau das haben wir bei der Ukraine-Krise getan. Wir haben die Liebe zur Ukraine mit dem Hass auf Russland vermengt.

Wenn wir der Ukraine wirklich helfen wollten, hätten wir viel früher gehandelt, um die Lösungen umzusetzen, für die wir uns eingesetzt hatten. Das haben wir nicht getan.

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Bei der Ukraine haben wir dasselbe Schema. Ihr Wunsch, sich der Europäischen Union und der NATO anzunähern, resultiert wahrscheinlich weniger aus ihrer Feindseligkeit gegenüber Russland als aus überzogenen Erwartungen in Hinblick auf die positiven Auswirkungen einer solchen Annäherung. So hat auch Russland die Sache gesehen. Deshalb hat sich Russland, entgegen einem vom Westen sorgfältig gepflegten Mythos, dieser Annäherung nie widersetzt, wie wir sehen werden. Im Jahr 2022 bleibt die Aussicht, Hilfen der Europäischen Union zu erhalten und die Verteidigungsausgaben auszulagern, sicherlich das oberste Motiv der Politik der Ukraine, deren Wirtschaft im Niedergang und deren Korruption im Höhenflug befindlich ist, seit sie sich 2014 der Europäischen Union angenähert hat.

In den 1990er-Jahren sahen die russischen Eliten die NATO nicht als eine Bedrohung an. Deshalb haben sie auch nie ihre Auflösung gefordert, wie es die Politexpertin Clémentine Fauconnier[44] auf France 5 behauptet. Sie sahen vielmehr in der Allianz den Sockel einer neuen europäischen Sicherheitsstruktur, an der Russland gleichberechtigt teilhaben könnte. Sie waren nicht die Einzigen, wie Hans-Dietrich Genschers Ansprache vom 31.1.1990 in Tutzing zeigt: »In Genschers Vision von Europa bestehen die Allianzen fort, aber sie spielen eher eine politische als eine militärische Rolle.«[45]

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