Читать книгу Das Niedersächsische Kommunalrecht - Michael Jesser - Страница 5

A. Die Curricula an der HSVN und am NSI

B. Prüfungsleistung im Kommunalrecht

I. Die kommunalrechtliche Klausur

II. Der praktische Fall und das Referat

C. Die Prüfung der formellen Rechtmäßigkeit von Entscheidungen der Vertretung

I. Verbandszuständigkeit

1. Sachliche Zuständigkeit

2. Örtliche Zuständigkeit

II. Organzuständigkeit

III. Beschlussfähigkeit

1. Die grundsätzliche Möglichkeit der Erweiterung der Tagesordnung

2. Die Erweiterung der Tagesordnung aufgrund eines Eilfalls

3. Die Erweiterung der Tagesordnung aufgrund eines dringenden Falls

a) Zu Beginn der Sitzung

b) Durch Beschluss mit einer 2/3 Mehrheit

c) Vorliegen eines dringenden Grundes

IV. Vorbereitung durch den Hauptausschuss

V. Abstimmung oder Wahl

1. Die Abstimmung

2. Die Wahl

VI. Mitwirkungsverbot

1. Anwendbarkeit des § 41 NKomVG

2. Persönlicher Anwendungsbereich

3. Sachlicher Anwendungsbereich

4. Ausnahmetatbestände

5. Rechtsfolge

6. Aufbaumuster für die Prüfung eines Mitwirkungsverbotes

VII. Öffentlichkeit

VIII. Sonstiges

D. Die Prüfung der materiellen Rechtmäßigkeit

E. Handlungsempfehlung für die Hauptverwaltungsbeamtin bzw. den Hauptverwaltungsbeamten

I. Prüfungseinstieg

II. Aufbaumuster für das Einschreiten der Hauptverwaltungsbeamtin bzw. des Hauptverwaltungsbeamten

F. Beanstandung der Kommunalaufsicht

I. Prüfungseinstieg

II. Aufbaumuster für die Beanstandung

G. Musterklausuren

I. Die Prüfung der formellen und materiellen Rechtmäßigkeit

Fragestellung

Sachverhalt

Lösungshinweis

II. Die Handlungsempfehlung für die Hauptverwaltungsbeamtin bzw. den Hauptverwaltungsbeamten bei einem Beschluss

Fragestellung

Sachverhalt

Lösungshinweis

III. Handlungsempfehlung für die Hauptverwaltungsbeamtin bzw. den Hauptverwaltungsbeamten bei mehreren Beschlüssen

Fragestellung

Sachverhalt

Lösungshinweis

IV. Handlungsempfehlung für die Hauptverwaltungsbeamtin bzw. den Hauptverwaltungsbeamten bei mehreren Beschlüssen mit Ausschussbesetzung

Fragestellung

Sachverhalt

Lösungshinweis

V. Das Einschreiten der Kommunalaufsicht bei einem Beschluss

Fragestellung

Sachverhalt

Lösungshinweis

VI. Das Einschreiten der Kommunalaufsicht bei mehreren Beschlüssen

Fragestellung und Sachverhalt

Lösungshinweis

H. Sonstiges

I. Die beratenden Ausschüsse

1. Die Sitzverteilung nach § 71 II NKomVG

Ausgangsfall

Abwandlung

2. Die Sonderregel des § 71 III NKomVG

3. Die Sitzverteilung nach § 71 IV NKomVG

4. Die Besetzung von gemischten Ausschüssen nach § 71 VII NKomVG

5. Der Ausschussvorsitz nach § 71 VIII NKomVG

6. Aktueller Gesetzesentwurf vom 26. 04. 2021

Ausgangsfall

Abwandlung

II. Beschließende Ausschüsse nach § 76 III NKomVG

III. Die konstituierende Sitzung der Vertretung

IV. Satzungen

1. Die Prüfung von Satzungsbeschlüssen

2. Die Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Satzung

I. Die praktische Prüfung der Verwaltungsfachangestellten

Aufgabenstellung