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Ralf Budde. Vertragsmanagement im Projektgeschäft
1. Vorwort
2. Vertrag und Gesetz
Vertragsrecht und Rechtssysteme
Unterschiede bei angloamerikanischem und kontinentalem Recht
Gesetzgebung in Deutschland
Vertragssprache
Die Wahl des Vertragsrechts
Die Vienna Sales Convention
Der Kaufmann
Vertragsinterpretation
Interpretation des Vertrages nach deutschem Recht
Interpretation des Vertrages in den Vereinigten Staaten
Interpretation bei europäischem Vertragsrecht
Der Umgang mit Widersprüchen
Weitere Vertrags-Dokumente
Schiedsgerichtsverfahren
Schiedsgericht
Schiedsverfahren nach den Regeln des ICC
Schiedsverfahren nach dem ICSID Verfahren
Schiedsverfahren nach dem AAA Verfahren
Schiedsverfahren nach dem LCIA
Schiedsverfahren an der SCC
Schiedsverfahren nach dem AALCC
Schiedsverfahren nach den UNCITRAL Verfahren
Vollstrecken von Urteilen und Schiedssprüchen
Gerichtsverfahren. Gerichte in Deutschland
Anwaltszwang
Prozessführung in Deutschland
Prozessführung in den Vereinigten Staaten (USA)
Der Rechtsanwalt im angloamerikanischen System
Wichtige Punkte auf einen Blick
3. Der Vertrag. Zustandekommen eines Vertrages
Angebot
Annahme des Angebots
Letter of Intent (LOI)
Vollmacht (Duldungs-/Anscheinsvollmacht)
Vertragsabschluß
Das kaufmännische Bestätigungsschreiben
Privater und kaufmännischer Rechtsverkehr
Bevor der Vertrag unterschrieben wird
Die Struktur eines Vertrages
Was schuldet der Auftragnehmer dem Auftraggeber
Was schuldet der Auftraggeber dem Auftragnehmer
Wie soll die Anlage/Werk entstehen
Was geschieht bei Änderungen
Wie sind die Risiken und Chancen verteilt
Übliche Risiken und Pflichten des Auftraggebers
Risiken und Pflichten des Auftragnehmers
Force Majeure / Nicht zugeordnete Risiken
Die Salvatorische Klausel
Präambel: Wie ist der Vertrag zu verstehen
Der unsichtbare Teil eines Vertrags
Das öffentlich-rechtliche Rechtsverhältnis
Verkehrssitten und Handelsbräuche
Der Spezialist
Erwartete Eigenschaften
Die juristische Interpretation
Handelsübliche Qualität
Hauptleistungs- und Nebenleistungspflichten
Verschiedene Ansichten eines Vertrags
Verträge aus Sicht des Auftragnehmers
Verträge aus Sicht des Auftraggebers
Verträge aus Sicht einer dritten Partei
Leistungsabgrenzung
Lastenheft und Pflichtenheft
Ankreuzmatrix
Beschreibung der Leistungs-Methode (Method Statement)
Spezifikation
Durchreichen von Bedingungen
Haftung
Haftungsrisiken
Haftung für technische Fertigstellung
Haftung für wirtschaftliche Fertigstellung
Haftung für Vertragstermine
Beschränkung der Gesamthaftung
Haftungsausschluss
Spezielle Haftung als Architekt
Sarbanes-Oxley-Gesetz / Kapitalmarktinformationshaftungsgesetz
Produkthaftung
Definition der Produkthaftung
Haftung und Beweislast
Haftungsumfang
Verjährung
Die Lieferung
INCOTERMS
Transport
Verpackung
Eigentumsübergang, Risikoübergang
Lieferort
Preis und Bezahlung
Zahlungsort
Zahlungstermine/Zahlungsziel
Zahlungsart
Akkreditivgeschäft
Verspätete Zahlung
Versicherungen
Die Abnahme
Risikoabsicherung, Garantien, Bürgschaften, Hedging
Bankgarantie / Bürgschaft
Export-Kredit
Devisentermingeschäfte / SWAP / Hedging
4. Vertragsstörungen. Terminverzug
Verzug
Konsequenzen aus einem Verzug
Fix Geschäft
Terminverzug des Auftragnehmers
Terminverzug des Auftraggebers
Schadensersatz bei Verzug
Pauschalierter Schadensersatz
Vertragsstrafen
Terminverzug in der Rechtsprechung
Der Mangel. Gewährleitungszeit, Garantiezeit
Fristen zur Mängelanzeige
Haftung für Mängel
Schadensersatz bei Mängeln
Schuldrechtsreform
Inspektion bei Entgegennahme
Zurückweisung der Leistung
Nachbesserung
Das selbständige Beweisverfahren
Schadensersatz
Verjährung
Schadensersatzanspruch
Haftungsbegrenzung / Freizeichnung
Haftung bei Folgeschäden
Vorschussanspruch bei Mängelkosten
Minderung des Werklohnes
Mitschuld
Schadensersatz bei Zufall und höherer Gewalt
Höhere Gewalt (vis major)
Verschuldenshaftung
Nicht-Verschuldenshaftung
Die Unmöglichkeit der Leistung
Wichtige Punkte auf einen Blick
5. Das Vertragsnetzwerk
Vertragsarten in Deutschland
Einheits-/Pauschalpreisvertrag
Rahmenvereinbarung
Werkvertrag
VDMA-Lieferbedingungen
Bauvertrag (VOB / HOAI)
Konsortialverträge / ARGE
Produktabnahmeverträge
Zulieferverträge
Montageverträge
Transportverträge
Dienstvertrag
Handelsvertreterverträge
Lizenzverträge
Gesellschaftsvertrag
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Finanzierungsverträge
Versicherungsverträge
Transportversicherung
Montageversicherung
Internationale Musterverträge. FIDIC Verträge
NEC New Engineering Contract
ENAA
Orgalime Verträge
6. Vergabeverfahren
Vergabe von Aufträgen nach FIDIC
Vorqualifikation / Vorauswahl
Einladung zum Angebot / Ausschreibung
Klärung von Abweichungen und unklaren Bedingungen
Akzeptanz des Angebots/Auftragsbestätigung und LOI
Nationale und europäische Vergabevorschriften
Schwellenwerte
Vergabearten in ihrer Rangordnung
Offenes Verfahren bzw. öffentliche Ausschreibung
Nichtoffenes Verfahren mit Teilnahmewettbewerb
Verhandlungsverfahren
Vergabeunterlagen des Beschaffungsamtes
Bewerbungsbedingungen
Leistungsbeschreibung
Vertragsbedingungen
Besondere Vertragsbedingungen (BVB)
Vergabeverfahren bei Mitwirkung der Weltbank
Vergaberichtlinien der Weltbankgruppe
Grundsätze der Weltbankgruppe
Federführer der Projekte
Vergabeverfahren der Vereinten Nationen
Lieferantenregister
Persönliche Kontakte
Regeln zur Vergabe von Aufträgen
Vertragsstreitigkeiten
Vergabe von Leistungen an Unter-Auftragnehmer. Organisation des Einkaufs
Durchreichen von Bedingungen
Claims-Ablauf von Unter-Auftragnehmern
Bedingungen aus FIDIC zur Vergabe von Unter-Aufträgen
7. Zoll- und Aussenwirtschaftsrecht
Warenverkehr innerhalb der EG
EG-Zollsätze
Warenverkehr außerhalb der EG / Export. Warenursprung und Präferenzen
Lieferantenerklärung
Ursprungszeugnis
Export von Waren
Benennung eines Ausfuhrverantwortlichen
Exportkontrolle / Embargos
Endverbleibsdokumente (EVE)
Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus
Konsequenzen aus einem Verstoß gegen Ausfuhrbestimmungen
Ausländische Einfuhrbestimmungen
Waren, die nur vorübergehend ausgeführt werden (Carnet)
8. Korruption, Kartellrecht und Insolvenz. Korruption
Korruptionsdelikte
Instrumente der Korruptionsbekämpfung
Anforderungen an die Organisationspflicht
Durchsuchung durch Polizei und Staatsanwaltschaft
Strafrechtliche Aspekte
Hinweisgeber (Whistleblower)
Kartellrecht. Das Kartell
Die rechtliche Grundlage des Kartellrechts
Strategische Allianzen und Kartellrecht
Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das Kartellrecht
Insolvenz
Antrag auf Eröffnung der Insolvenz
Sicherungsmaßnahmen
Insolvenzverfahren
Insolvenzplanverfahren
Verwertung
Verteilung
Die gerichtliche Phase
9. Vertrags-Management. Vertrags Analyse
Informationen zur Vertragsanalyse – Die Baustellen-Checkliste
Das ABC Konzept: Analyse - Basisplanung – Controlling
Arbeitsablauf – Vertragsanalyse
Methoden der Vertragsanalyse
Die WILD-Checkliste
Vertragsanalyse über Fragenkatalog
Vergleichsverfahren
Vertragsanalyse nach dem Checklistenverfahren
K.O. Kriterien
Verhandlung des Vertrages
Identifikation der wesentlichen Vertragspflichten
Vertragslesung
Risikomanagement
Risikomanagement nach dem deutschen Recht
Risikomanagement im Projekt
Analyse der Risiken und Chancen
Das Risiko als Chance
Begriffsdefinition Risiko und Chance im Projekt
Ablauf der Risiko Identifikation und Analyse
Methoden der Risikoprüfung
Kreativitäts-Methoden zur Risiko-Analyse
Ursachen - Folgen - Kette
Metaplan – Technik
Brainstorming
Analogie - Bildung
Delphi – Methode
Collective Note Book
Morphologische Analyse
Szenario – Technik
Mind Mapping
Analyse nach dem “Worst Case Scenario“
Analyse nach dem Checklistenverfahren
Analyse mittels Risikomodellen
Risikogruppen
Analysetiefe und Genehmigungsmatrix
Kommerzielle Bewertung der Risiken und Chancen
Gesamtrisiko: Risiko Aggregation oder Addition
Priorisierung der Risiken (Risiko-Fenster)
Indikatoren
Risikomanagement in der Projektphase
Maßnahmen zur Risikobegrenzung: Aufwand und Nutzen
Phasen im Risikomanagement
Vertrags Management im Controlling. Organisation und Projektcontrolling
Controlling der Vertragspflichten
Risikomanagement im Controlling
Stammdaten von Lieferantenverträgen
Claims-Management Prozeduren im Vertrag
Verhandeln von Claims-Prozeduren im Vertrag
Vorgehen bei fehlender Regelung in einer Ausschreibung
Der Change Order Ablauf im Vertrag
Kostenregelung der Angebote, wenn die Änderung nicht durchgeführt wird
Ablauf zur Änderung des Terminplans
Durchführen von Beschleunigungsmaßnahmen
Der Claim-Ablauf
Regelung zur Konfliktlösung bei strittigen Claims
10. Juristische und betriebswirtschaftliche Begriffe
