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Robert Esser. Handbuch des Strafrechts
Handbuch des. Strafrechts
Impressum
Vorwort
Inhalt Band 1
Verfasser
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Verzeichnis der Festschriften/Festgaben. und Gedächtnisschriften
1. Abschnitt: Das Strafrecht im Gefüge der Gesamtrechtsordnung
§ 1 Strafrecht im Kontext der Normenordnungen
A. Strafrecht als Indikator der Freiheitlichkeit. einer Rechtskultur
B. Soziale Ordnung, soziale Normen und das Recht
I. Zur Genese sozialer Normen
II. Arten sozialer Normen und Sanktionen
III. Abweichendes Verhalten
I. Gemeinsame Wurzeln
II. Zur Unterscheidung von Recht und Moral
III. Überschneidungen
IV. Zur „sittenbildenden Kraft“ des Strafrechts
V. Radbruchs Formel
D. Werte
I. Wertobjektivismus
II. Wertsubjektivismus
III. Grenzziehungen
E. Die Menschenwürde als Leitwert. jeder humanen Rechtsordnung
F. Die Reflexionsebene: Rechtswissenschaft und Ethik
I. Die (Straf-)Rechtswissenschaft und das Problem der Wertfreiheit
II. Ethik
G. (Straf-)Recht und Religion
I. Gruppenspezifische Normen
II. Standesrecht
I. Sorgfaltsanforderungen, Technische Normen. und Technikstandards
I. Ungeschriebene Sorgfaltsanforderungen
II. Technische Normen
J. Strafrecht vor neuen Herausforderungen
I. Europäisierung und Globalisierung
II. Kulturelle Pluralisierung und neue Interkulturalität
III. Technische Entwicklung
IV. Antworten
Ausgewählte Literatur
Anmerkungen
§ 2 Verfassungsrechtliche Vorgaben. für das Strafrecht
I. Grundgesetzliche Parameter
II. Europa- und völkerrechtliche Implikationen
III. Normenhierarchie und Gewaltenverschränkung
I. Achtung der Menschenwürde
II. Rechtsstaatsprinzip und seine wesentlichen. strafrechtsrelevanten Emanationen
1. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
2. Objektives Willkürverbot
3. Funktionsfähigkeit der Strafrechtspflege
III. Demokratieprinzip
IV. Sozialstaatsprinzip
V. Bundesstaatsprinzip
VI. Materielle Grundrechte
VII. Rechtsschutzgarantie
VIII. Beschleunigungsgebot
I. Recht auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG)
II. Verbot der Todesstrafe (Art. 102 GG)
III. Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG)
IV. Nullum crimen, nulla poena sine lege (Art. 103 Abs. 2 GG)
1. Gesetzlichkeitsgebot (nulla poena sine lege scripta)
2. Bestimmtheitsgebot (nulla poena sine lege certa)
3. Rückwirkungsverbot (nulla poena sine lege praevia)
V. Ne bis in idem crimen judicetur (Art. 103 Abs. 3 GG)
VI. Verfassungsgarantien bei Freiheitsbeschränkung und -entziehung (Art. 104 GG)
1. Allgemeine Anforderungen an Freiheitsbeschränkungen
2. Spezielle Vorgaben bei Freiheitsentziehungen
I. Recht auf ein faires Verfahren
II. Gebot der Waffengleichheit
III. Prozessuale Fürsorgepflicht des Gerichts
IV. Nulla poena sine culpa
V. Unschuldsvermutung
VI. Nemo tenetur se ipsum accusare
VII. In dubio pro reo
E. „Strafverfassungsrecht“ und verfassungsgerichtliche Kontrolle einfachgesetzlicher Gewährleistungen
Ausgewählte Literatur
Anmerkungen
§ 3 Die Auslegung von Strafgesetzen
I. Die Auslegungsbedürftigkeit – auch im Strafrecht
II. Der Konkretisierungsvorgang und die Auslegungsmetapher
I. Die klassischen Kanones der Auslegung und ihre Anwendung im Strafrecht
a) Der Kontext des (natürlichen und/oder Fach-) Sprachgebrauchs
b) Verengung der Verständnismöglichkeiten
c) Erweiterung der Verständnismöglichkeiten
d) Beispiele aus der Rechtsprechung
e) Exkurs: „Grammatische Auslegung“ und „Regeln der Grammatik“
a) Der Kontext der Begriffsverwendung an anderen Stellen. und der Gesetzesstruktur
b) Verengung der Verständnismöglichkeiten
c) Erweiterung der Verständnismöglichkeiten
d) Beispiele aus der Rechtsprechung
e) Exkurs: Systematische Auslegung und Akzessorietät von Strafnormen. zu außerstrafrechtlichen „Primärmaterien“
a) Der Kontext von Vor- und Entstehungsgeschichte
b) Verengung der Verständnismöglichkeiten
c) Erweiterung der Verständnismöglichkeiten
d) Beispiele aus der Rechtsprechung
a) Der Kontext des „wahren“ Gesetzeszweckes
b) Verengung der Verständnismöglichkeiten
c) Erweiterung der Verständnismöglichkeiten
d) Beispiele aus der Rechtsprechung
II. Die „Konformauslegungen“ – Bedeutung, Arten und Abgrenzung
1. Die verfassungskonforme Auslegung
a) Einordnung: Strafrecht – Verfassung – Auslegung
b) Vorbehalte gegen die Berücksichtigung. verfassungsrechtlicher Überlegungen?
aa) Allgemeine Fragen
bb) Insbesondere die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes
a) Einordnung
b) Konformauslegung mit Blick auf die EMRK
c) Unionsrechtskonforme Auslegung
1. Die Divergenz zwischen theoretischer Behandlung und praktischer Bedeutung einer „strafrahmenorientierten Auslegung“
2. Zur Abgrenzung: Strafrahmenorientierung und allgemeine Folgenorientierung
3. Strafrahmenorientierung und klassisches Methodenquartett
a) Verhältnis zur systematischen Auslegung
b) Verhältnis zur historisch-genetischen Auslegung
c) Verhältnis zur teleologischen Auslegung
d) Zwischenergebnis
4. Inhaltliche Berechtigung einer strafrahmenorientierten Auslegung
a) Die Strafrahmenberücksichtigung als Folge der allgemeinen Teleologie rechtlicher Regelungen
b) Das Verhältnis von Sanktionshöhe und Weite der Auslegung
c) Der Umgang mit Weite und partieller Inkonsistenz. der Strafrahmen im StGB
5. Grenzen der strafrahmenorientierten Auslegung
IV. Die Rangfolge der Auslegungsargumente
C. Fazit
Ausgewählte Literatur
Anmerkungen
§ 4 Anknüpfung des Strafrechts an außerstrafrechtliche Normen
A. Einleitung und Vorfragen
I. Erscheinungsformen und Gesetzlichkeitsprinzip
1. Blankettverweisungen auf inländische parlamentarische Gesetze
2. Eindeutigkeit der Verknüpfung und Umfang der Akzessorietät
3. Besonderheiten bei Blankettverweisungen. auf inländische administrative Normen
4. Besonderheiten beim Blankettverweis auf Europarecht
5. Zulässigkeit von Blankettverweisungen auf sonstige supranationale Normen, ausländisches Recht und privat gesetzte Normen
II. Blankettverweisungen und intertemporales Strafanwendungsrecht
III. Blankettverweisungen und Irrtumsproblematik
I. Erscheinungsformen und Gesetzlichkeitsprinzip
1. Belastende Einzelakte
2. Begünstigende Einzelakte
III. Verweisung auf Einzelakte und intertemporales Strafanwendungsrecht
IV. Verweisung auf Einzelakte und Irrtumsproblematik
I. Erscheinungsformen und Gesetzlichkeitsprinzip
II. Rechtsnormative Tatbestandsmerkmale. und intertemporales Strafanwendungsrecht
III. Rechtsnormative Tatbestandsmerkmale und Irrtumsproblematik
Ausgewählte Literatur
Anmerkungen
2. Abschnitt: Strafrechtsgeschichte
§ 5 Geschichte des europäischen Strafrechts. bis zum Reformationszeitalter[1]
A. „Geschichte des europäischen Strafrechts“
I. Griechenlands „klassische Zeit“ (500–300 v.Chr.)
II. Rom: Zeit der Republik und „klassische“ Kaiserzeit (500 v.Chr.–300 n.Chr.)
C. Die Völkerwanderungszeit und das frühe Mittelalter (300–1000 n.Chr.)
I. Das deutsche König- und Kaiserreich, die Kirche, die Städte
II. Scholastik und Strafrecht der Kirche
III. Entstehung eines weltlichen öffentlichen Strafanspruchs
I. Renaissance, Humanismus und gelehrtes Recht
II. Reichsreformen, Reformation und Dreißigjähriger Krieg
III. Die Constitutio Criminalis Carolina
IV. Die Praxis des Gemeinen Strafrechts
Ausgewählte Literatur
Anmerkungen
§ 6 Die geistesgeschichtlichen Grundlagen des heutigen Strafrechts in der Aufklärung
A. Einleitung
B. Strafrecht in der Frühen Neuzeit
I. Kritik an den Hexenprozessen: Friedrich von Spee und die Cautio Criminalis
II. Hugo Grotius als Wegbereiter eines säkularen Strafrechtskonzepts
I. Grundgedanken
1. Thomas Hobbes (1588–1679)
2. John Locke (1632–1704)
3. Bernard Mandeville (1670–1733)
1. Montesquieu (1689–1755)
2. Voltaire (1694–1778)
1. Cesare Beccaria (1738–1794)
2. Gaetano Filangieri (1752–1788)
1. Vorläufer
2. Die Strafrechtsreformen Friedrichs II
3. Karl Ferdinand Hommel (1722–1781)
4. Johann David Michaelis (1717–1791)
VI. Österreich
E. Die Reformdiskussion in den letzten Jahrzehnten. des 18. Jahrhunderts
F. Kant
G. Feuerbach (1775–1833) und die Begründung der deutschen Strafrechtswissenschaft
H. Der Ertrag: Strafrechtsdenken in den Schranken von Humanität und Menschenrechten
Ausgewählte Literatur
Anmerkungen
§ 7 Deutsche Strafrechtsgeschichte seit dem Bayerischen Strafgesetzbuch von 1813 bis 1871
I. Reformbedürftigkeit des Strafrechts
II. Das Ende des gemeinen Strafrechts
1. Gelehrtenstreit
2. Reformmotive
I. Strafgesetzbücher
II. Entwicklungslinien
1. Implementierung
2. Beibehaltung des Code pénal nach 1815
II. Wissenschaftshistorische Einordnung
1. Bedeutung und Verklärung
2. Paul Johann Anselm Feuerbach
II. Aufbau des Gesetzes
1. Theorie vom psychologischen Zwang
2. Strafensystem
3. Einschränkung des richterlichen Ermessens
4. Rechtsverletzungslehre
IV. Weitere Entwicklung und wissenschaftshistorische Einordnung
I. Strafgesetzgebung im frühkonstitutionellen Staat
II. Aufbau der Gesetze
1. Strafensystem
2. Dogmengeschichtliche Aspekte
I. Verfassungen als Kodifikationsersatz
1. „Politische Professoren“
2. Justizgrundrechte und Gerichtsorganisation
3. Verfahrensrevolution
4. Sanktionsverbote
5. Wirkungen
I. Überblick und Entstehungsprozess
II. Aufbau des Gesetzes
1. Strafensystem
2. Dogmengeschichtliche Aspekte
IV. Weitere Entwicklung und wissenschaftshistorische Einordnung
I. Übersicht und Forschungsstand
II. Polizeistrafrecht – ein vergessener „Trabant des Strafrechts“
1. Grundsatzkritik und Durchsetzung des richterlichen Strafmonopols
2. Polizeiunrecht vs. Kriminalunrecht
I. Übersicht
II. Das Entstehen einer neuen Strafrechtswissenschaft
1. Phantomwissenschaften: Das Lehrbuch des gemeinen deutschen Strafrechts
2. Krise des wissenschaftlichen Kommentars
3. Ein neues Wissenschaftsmedium: Strafrechtliche Fachzeitschriften
1. Strafrecht an Juristischen Fakultäten
2. Strafrecht in der Juristenausbildung
V. Fazit: Entfremdung zwischen Strafrechtswissenschaft und Praxis
Ausgewählte Literatur
Anmerkungen
3. Abschnitt: Geistige Grundlagen und Strömungen. des deutschen Strafrechts
§ 8 Entstehung und Entwicklung des Strafgesetzbuchs von 1871
I. Strafrechtliche Rechtsvereinheitlichung und „innere Reichsgründung“
II. Verfassungsrechtliche Voraussetzungen
III. „Entwurf Friedberg“
I. Forschungsstand
1. Die Entstehung des Strafgesetzbuchs für den Norddeutschen Bund
2. Vom Strafgesetzbuch für den Norddeutschen Bund zum Reichsstrafgesetzbuch
1. „Politischer Akt“
2. „Beschleunigtes Verfahren“
3. Verfahrensherrschaft
4. Todesstrafe
1. Sanktionen und Strafarten
2. Dogmengeschichtliche Aspekte
3. Eingrenzung politisch umstrittener Straftatbestände
1. Übersicht
2. Strafvollzugsrecht
3. Strafaussetzung auf Bewährung
4. Jugendstrafrecht
III. Wissenschaftshistorische Einordnung und Ausblick
I. Übersicht
a) Übersicht
b) Körperverletzungsdelikte
c) Antragsdelikte
d) Politisches Strafrecht
2. 1900 – „Lex Heinze“
3. 1912 – Strafrechtsnovelle
1. „Kanzelparagraph“, „Duchesne-Paragraph“, „Arnim-Paragraph“
2. Politische Attentate
1. Expansion
2. Funktion
Ausgewählte Literatur
Anmerkungen
§ 9 Entwicklungsphasen des Strafgesetzbuchs
A. Vorbemerkung
I. Politische Systeme im Wechsel
II. Politische Einflüsse auf die Strafgesetzgebung
1. Deutsches Kaiserreich
2. Erster Weltkrieg
3. Weimarer Republik
4. Zeit der NS-Herrschaft
5. Besatzungszeit
a) Die Frühzeit
b) Reformzeit
c) Jenseits der Reformen
7. Wiedervereinigtes Deutschland
I. Sonderentwicklungen
II. Strafrechtsreform[46]
III. Wichtige einzelne Änderungsgesetze
I. Methodenfragen
II. Markierungspunkte
III. Hauptlinien
IV. Rechtsgüterschutz
V. Zusammenfassung
E. Folgerungen
I. Strafrechtsverständnis
II. Rechtsidee
Ausgewählte Literatur
Anmerkungen
§ 10 Das Strafrecht der. Deutschen Demokratischen Republik
A. Entwicklung des DDR-Strafrechts
I. Besatzungszeit
1. Strafrechtliche Verfolgung von NS-Unrecht
2. Wirtschaftsstrafrecht
3. Weitere Gesetzgebungstätigkeit während der Besatzungszeit
a) Arbeits- und Handelsstrafrecht
b) Art. 6 der DDR-Verfassung 1949
c) Volkseigentumsschutzgesetz (1952)
d) Gesetz auf Grundlage des Justizbeschlusses (1952)
2. „Neuer Kurs“ (1953-1957)
a) Strafrechtsergänzungsgesetz (1957)
b) Passgesetz (1957)
c) Aufenthaltsbeschränkungsverordnung (1961)
d) Rechtspflegeerlass (1961/63)
a) Schaffung des DDR-Strafgesetzbuchs
b) Präambel
aa) Grundsätze des sozialistischen Strafrechts
bb) Voraussetzungen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit
cc) Schuld
dd) Rechtfertigung und Beteiligung an der Straftat
ee) Sanktionsrecht
ff) Jugendstrafrecht
gg) Geltungsbereich und Verjährung
hh) Fazit zum Allgemeinen Teil
aa) Völkerrechtsverbrechen
bb) Staatsschutzstrafrecht
cc) Straftaten gegen die Persönlichkeit
dd) Straftaten gegen Jugend und Familie
ee) Wirtschaftsstrafrecht
ff) Straftaten gegen die allgemeine Sicherheit
gg) Straftaten gegen die staatliche Ordnung
hh) Militärstraftaten
e) Flankierende Strafgesetze
f) Das neue Strafgesetzbuch in der Praxis
g) Reaktionen in der Bundesrepublik
III. „Honecker-Phase“
1. 1. Strafrechtsänderungsgesetz (1974)
2. 2. Strafrechtsänderungsgesetz (1977)
3. 3. Strafrechtsänderungsgesetz (1979)
4. 4. Strafrechtsänderungsgesetz (1987)
5. 5. Strafrechtsänderungsgesetz (1988)
6. 6. Strafrechtsänderungsgesetz (1990)
B. Die Praxis des DDR-Strafrechts
1. Aufbau einer „anti-faschistischen“ Strafjustiz
2. Justizsteuerung
II. Ministerium für Staatssicherheit
1. Das MfS als Strafverfolgungsorgan
2. Maßnahmen zur Verbrechensprävention
C. Deutungsmuster zum DDR-Strafrecht[89]
Ausgewählte Literatur
Anmerkungen
§ 11 Aufbau und Struktur des Strafgesetzbuchs
A. Wozu Systematik?
I. Constitutio Criminalis Carolina (1532)
II. Codex juris Bavarici Criminalis (1751)
III. Österreichisches Strafgesetzbuch von 1787 („Josephina“)
IV. Preußisches Allgemeines Landrecht (1794)
V. Französischer Code pénal (1810)
VI. Strafgesetzbuch für das Königreich Bayern (1813)
VII. Strafgesetzbuch für die preußischen Staaten (1851)
C. Eine systematische Ordnung im geltenden Strafgesetzbuch?
I. Allgemeiner und Besonderer Teil
II. Die Abschnitte des Besonderen Teils
III. Zusammenfassung
D. Eine neue Systematik?
Ausgewählte Literatur
Anmerkungen
§ 12 Straftheorien
A. Einleitung
I. Die Einteilung in absolute und relative Straftheorien
II. Absolute Straftheorien
1. Spezialprävention
2. Abschreckung (negative Generalprävention)
3. Positive Generalprävention
IV. Vereinigungstheorien
1. Definition von Kriminalstrafe versus Straftheorie
2. Deliktsspezifische Unterschiede
3. Abschichtung nach Verbot, Verurteilung, Vollstreckung
4. Rechtfertigung einer Institution versus Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen
II. Einbeziehung von Opferinteressen
I. Die Notwendigkeit von Strafnormen
II. Legitimität von Verhaltensnormen und Sanktionsdrohungen
1. Negative und positive Generalprävention
a) Normerhaltung
b) Kommunikation mit dem Täter
c) Interessen von Opfern
d) Auffangen von Gefühlen der Empörung
II. Legitimität strafgerichtlicher Verurteilungen
F. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Ausgewählte Literatur
Anmerkungen
§ 13 Internationalisierung des Strafrechts
A. Zum Begriff der „Internationalisierung“ des Strafrechts
B. Supranationalität des Strafrechts als höchster Grad. der Internationalisierung
I. Einrichtung internationaler strafrechtlicher Spruchkörper
II. Entwicklung des Völkerstrafrechts
1. „EU-Strafrecht“, „EU-Strafgericht“ und „EU-Strafprozessordnung?
2. Übertragung von Regelungskompetenzen
C. Nationales Strafrecht als Gegenstand internationaler Übereinkommen und daraus abzuleitender Pönalisierungs- und Effektivierungspflichten – am Beispiel der Terrorismusbekämpfung
I. Internationale Ebene
II. Europarat
III. Europäische Union
I. Bedeutung des Strafrechts in unterschiedlichen Kulturkreisen
1. Nationale Perspektive
2. Europäische Union
3. Humanitäres Völkerrecht
4. Resumé
1. Ehrenmorde
a) Ehrenmord als objektiv niedriger Beweggrund iSv § 211 StGB?
b) Berücksichtigung eines fremdkulturellen Hintergrunds?
2. Beschneidung (Zirkumzision) als strafbare Körperverletzung
a) Männliche Personen
b) Weibliche Personen
3. Schutz des religiösen Bekenntnisses durch das Strafrecht
4. Legalisierung der Prostitution
I. Einleitung
II. Verfolgungszuständigkeit nach dem VStGB
1. Verfolgungszuständigkeit statt Kollisionsrecht
2. Dogmatische Folgefragen
a) Grundsätze und praktische Anwendung – am Beispiel der Drogenkriminalität
b) Nichtauslieferung als Folge des Weltrechtsprinzips?
4. Territorialitätsprinzip, § 3 StGB
5. Personalitätsprinzip
6. Schutzprinzip
7. Prinzip der stellvertretenden Strafrechtspflege
8. Ausnahme: Tatbestandsimmanente Inlandsbeschränkung
a) § 153c StPO
b) § 153f StPO
1. Keine unmittelbare Anwendung ausländischer Strafgesetze
2. „Akzessorisches Inlands-Strafrecht“
3. Indirekte Anwendung ausländischen Rechts durch deutsche Strafgerichte
4. Sonderkonstellation: Unionsrecht
F. Internationalisierung als Herausforderung für die Strafzumessung
I. Berücksichtigung der Ausländereigenschaft
1. Strafschärfung gegenüber ausländischen Tätern
2. Strafmilderungen gegenüber ausländischen Tätern
II. Berücksichtigungsfähigkeit ausländischer Vorstrafen
III. Anrechnung einer vollstreckten ausländischen Strafe, § 51 Abs. 3 S. 1 StGB
IV. Nachträgliche Gesamtstrafenbildung und Härteausgleich. bei Auslandsstrafen
V. Berücksichtigung von Auslandstaten beim Bewährungswiderruf
1. Internationale Maßnahmen und Forderungen
2. Umsetzung in Deutschland
Ausgewählte Literatur
Anmerkungen
§ 14 Internationale Kriminalitätsphänomene und nationale Verfolgungspraxis
I. Schutz ausländischer Rechtsgüter und Interessen im deutschen Strafrecht
II. Tatbestandliche Erstreckung von Strafnormen auf ausländische Rechtsgüter
1. Straftaten gegen ausländische Staaten, §§ 102–104 StGB
2. Aussagedelikte, § 162 StGB/Art. 30 EuGH-Satzung
3. Subventionsbetrug, § 264 StGB
4. Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr, § 299 StGB
5. Geldwäsche (§ 261 StGB)
1. Volksverhetzung, § 130 StGB
2. Kreditbetrug, § 265b StGB
3. Geheimnisverrat, § 17 UWG
1. Sexualstrafrecht im Allgemeinen
2. Sexuelle Nötigung/Vergewaltigung (§ 177 StGB)
3. Strafbarkeit exhibitionistischer Handlungen (§ 183 StGB)
4. Korruptionsdelikte
a) Einleitung
b) Entwicklung in Deutschland
c) Einfluss durch das Recht der Europäischen Union
d) Maßnahmen der OECD
e) Maßnahmen des Europarats
f) Einfluss durch die Arbeit der Vereinten Nationen
g) Umsetzung internationaler Vorgaben zur Korruptionsbekämpfung im deutschen Strafrecht
V. Schaffung neuer Straftatbestände
1. Geldwäsche, § 261 StGB
a) Erste EG-Geldwäscherichtlinie (1991)
b) Zweite EG-Geldwäscherichtlinie (2001)
c) Dritte EG-Geldwäscherichtlinie (2005)
d) Vierte Geldwäscherichtlinie (2015)
e) Fünfte Geldwäscherichtlinie (2018)
2. Mandatsträgerbestechung, § 108e StGB
B. Internationale Strafverfahren in Deutschland
I. Verhältnis der nationalen Strafgerichtsbarkeit. zu internationalen Strafgerichtshöfen
II. Verfahren vor deutschen Gerichten mit Auslandsbezug. auf der Grundlage des Weltrechtsprinzips
III. Verfahren mit Bezügen zum Völkerstrafrecht
1. Zuständigkeit des Generalbundesanwalts und weitere Voraussetzungen. für die Strafverfolgung
2. Grundlegende Judikatur zum Tatbestand des Völkermordes
3. Irak
4. Ruanda (OLG Frankfurt a.M.)
5. Kundus/Afghanistan (GBA)
6. FDLR/Kongo (OLG Stuttgart)
1. Engagement der Marine im Rahmen der EU-Mission Atalanta
2. Anwendbarkeit deutschen Strafrechts
3. Spezifische Herausforderungen für Strafverfahren in Deutschland
a) Verfahrenskosten
b) Dauer des Verfahrens
c) Ladung von Auslandszeugen
d) Wirtschaftliche und soziale Lebensverhältnisse der Angeklagten
e) Fehlende abschreckende Wirkung der Verurteilung
f) Besondere Herausforderungen bei jugendlichen Tatverdächtigen (Altersfeststellung)
g) Probleme im Nachgang des Verfahrens
V. Auslandseinsätze der Bundeswehr
VI. Verfahren gegen heimkehrende IS-Kämpfer
C. Internationalisierung des Strafverfahrensrechts
1. Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPBPR)
2. Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen (WÜK)
3. Internationale Konvention über die Rechte des Kindes
4. Internationale Vorgaben zum Opferschutz
II. Schaffung grenzüberschreitender Ermittlungs- und Eingriffsbefugnisse
1. Grundsatz der staatlichen Souveränität als Hindernis. für internationale Ermittlungstätigkeit
2. Operative Internationalisierung – am Beispiel des Einsatzes von Ermittlungsbeamten im Ausland und der Bildung. gemeinsamer Ermittlungsgruppen (GEG)
3. Zentralisierung der innerstaatlichen Zuständigkeit für die Aufklärung und Verfolgung von Straftaten mit Auslandsbezug
1. Überwachung ausländischer Telekommunikation
2. Zugriff auf im Ausland elektronisch gespeicherte Daten
3. Auswertung von E-Mail- und Verkehrsdaten
4. Molekulargenetische Untersuchung
5. Grenzüberschreitende Observation und verdeckte Ermittlungen
IV. Internationalisierung in der Hauptverhandlung
a) Bedeutung der Videokonferenz (§ 247a StPO) für ein internationales Strafverfahren
b) Allgemeine Regeln zur Durchführung (der Auslandszeugenvernehmung)
c) Durchführung (der Auslandszeugenvernehmung), Art. 10 EURhÜbK
d) Weitere Regelungen zur audiovisuellen Vernehmung
2. (Nicht-)Ladung von Auslandszeugen, § 244 Abs. 5 StPO
Ausgewählte Literatur
Anmerkungen
4. Abschnitt: Strafrechtssetzung, -anwendung und -forschung
§ 15 Grundlagen der Strafjustiz
A. Einführung
I. Das Rechtsstaatsprinzip als Begründung staatlicher Strafgewalt
II. Das Rechtsstaatsprinzip als Begrenzung staatlicher Strafgewalt
III. Das Rechtsstaatsprinzip als Rahmenordnung der Strafjustiz
I. Strafgerichte
1. Berufsrichter
2. Laienrichter (Schöffen)
II. Die Staatsanwaltschaft
III. Der Beschuldigte
IV. Die Verteidigung
V. Verletzte
D. Verfahrensgrundsätze
I. Offizialprinzip (§ 152 Abs. 1 StPO)
II. Legalitätsprinzip (§§ 152 Abs. 2, 170 Abs. 1 StPO)
III. Anklagegrundsatz (§ 151 StPO)
IV. Ermittlungsgrundsatz und Aufklärungspflicht (§§ 160 Abs. 1, 163 Abs. 1, 244 Abs. 2 StPO)
V. Freie richterliche Beweiswürdigung (§ 261 StPO)
VI. Unschuldsvermutung und Grundsatz „in dubio pro reo“ (Art. 6 Abs. 2 EMRK)
VII. Mündlichkeitsgrundsatz (§ 261 StPO)
VIII. Unmittelbarkeitsprinzip, (§ 250 StPO)
IX. Öffentlichkeitsgrundsatz (§ 169 S. 1 GVG)
X. Beschleunigungsgebot (Art. 20 Abs. 3 GG, 5 Abs. 3 S. 1 HS. 2, 6 Abs. 1 S. 1 EMRK)
XI. Gebot eines fairen Strafverfahrens (Art. 20 Abs. 3 GG, 6 Abs. 1 S. 1 EMRK)
XII. Gesetzlicher Richter (Art. 101 GG)
XIII. Rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG)
XIV. Doppelbestrafungsverbot (Art. 103 Abs. 3 GG)
XV. Selbstbelastungsfreiheit (§ 136 StPO)
E. Der Ablauf des Strafverfahrens
I. Erkenntnisverfahren
1. Ermittlungsverfahren
2. Zwischenverfahren
3. Hauptverfahren
4. Rechtsmittelverfahren
a) Berufung
b) Revision
5. Rechtskraft und Wiederaufnahme des Verfahrens
II. Strafvollstreckung und Strafvollzug
F. Strafgerichtsverfassung
I. Sachliche Zuständigkeit
a) Amtsgericht
aa) Strafrichter
bb) Schöffengericht
b) Landgericht
c) Oberlandesgericht
2. Die Berufungsinstanz
a) Oberlandesgericht
b) Bundesgerichtshof
II. Örtliche Zuständigkeit
III. Funktionelle Zuständigkeit
IV. Jugendstrafverfahren
I. Allgemeines
II. Internationalisierung des Strafprozessrechts
1. Europäisierung des Strafverfahrensrechts
2. Europäische Menschenrechtskonvention
a) Die Entwicklung einer internationalen Strafrechtspflege
b) Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH)
c) Implementierung des IStGH-Statuts in deutsches Recht
Ausgewählte Literatur
Anmerkungen
§ 16 Strafverteidigung
A. Hinführung, Themenstellung und Abgrenzung
I. Das Spannungsfeld: Organ – Kampf – Beistand
II. Elemente der Beistandsfunktion
III. Die Selbstständigkeit des Verteidigers
IV. Normative Grundlagen
V. Verteidigerleitbild und fair trial
C. Die Bedeutung des Strafverteidigers bei der strafrechtlichen Rechtsfindung
I. Grundlagen
II. Die Mitwirkung des Strafverteidigers am juristischen Diskurs. im Strafverfahren
III. Tatsächlicher Einfluss des Verteidigers auf die Rechtsfindung des Gerichts?
I. Problemstellung
II. „Bessere oder schlechtere“ Verteidigung und ihre Auswirkungen auf den Angeklagten
III. Beispiele für „Zurechnungsfragen im weiteren Sinne“
1. (Frist-)Versäumnisse des Verteidigers
2. Mitwirkungspflichten zur Rügeerhaltung
3. Konsequenzen von Verteidigerversäumnissen im Wiederaufnahmeverfahren
4. Zwischenfazit
E. Das Strafrecht der Strafverteidigung
I. Allgemeine Problemstruktur
II. Strafvereitelung durch Strafverteidigung?
III. Entgegennahme von Verteidigerhonorar als Geldwäsche?
IV. Äußerungsdelikte des Strafverteidigers
V. Rechtsrat des Strafverteidigers und Teilnahmestrafbarkeit
F. Neue Herausforderungen durch das Verständigungsgesetz
I. Die Allianz der professionellen Verfahrensbeteiligten
II. Neue Strafbarkeitsrisiken durch das Verständigungsgesetz?
1. Strafvereitelung durch den Strafverteidiger, § 258 StGB
2. Teilnahme an Rechtsbeugung, §§ 339, 26, 27 StGB
3. Parteiverrat, § 356 StGB
4. Weitere Risiken
Ausgewählte Literatur
Anmerkungen
§ 17 Strafrechtspolitik und Rechtsgutslehre[1]
I. Strafrechtspolitik als Teil der Kriminalpolitik
II. Strafrechtspolitik zwischen Kriminologie und politischer Entscheidung
1. Strafrechtspolitik und Kriminologie
2. Strafrechtspolitik und Strafrechtsdogmatik
B. Ziele
I. Sicherheit als Voraussetzung von Freiheit
II. Rechtsgüterschutz als konkretisierte Aufgabe der Strafrechtspolitik
C. Mittel
1. Ziel des strafrechtlichen Rechtsgüterschutzes: Prävention
2. Zur Präventionswirkung von Strafnormen
a) Das Problem zuverlässiger empirischer Sanktions- und Wirkungsforschung
aa) Spezialprävention
bb) Generalprävention
c) Negative Wirkungen von Strafe
II. Zur Bedeutung informeller Sozialkontrolle
1. Kriminalpolitik ist mehr als Strafrechtspolitik
2. Eher weniger als mehr Strafrecht
3. Alternative Reaktionen auf Kriminalität
D. Grenzen der Kriminalpolitik
1. Die Menschenwürde
2. Die Grundrechte und der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
3. Der Schuldgrundsatz
4. Das Gesetzlichkeitsprinzip
II. Das Rechtsgutskonzept als Mittel der Strafrechtsbegrenzung
a) Die frühen Anfänge der Rechtsgutslehre
aa) Hassemer
bb) Amelung
cc) Roxin
dd) Lagodny und Appel
ee) Hörnle
ff) Die Auffassung des Bundesverfassungsgerichts
gg) Jakobs
2. Zum Konzept einer systemkritischen Rechtsgutslehre
a) Die Unbestimmtheit des Konzepts
b) Präzisierungsversuche
c) Folgerungen
3. Weitergehende Funktionen des Rechtsgutskonzepts
a) Rationalisierung
b) Systematisierung und Didaktik
c) Argumentation
d) Die anwendungsbezogene Funktion der Rechtsgutslehre
1. Weitere Konzepte zur Strafrechtsbegrenzung
2. Strafwürdigkeit und Strafbedürftigkeit
3. Fazit
I. Voltaire und Beccaria: Die Grundsteinlegung moderner Kriminalpolitik durch die Aufklärungsbewegung
II. Die absoluten Straftheorien bei Kant und Hegel
III. Die negative Generalprävention bei Feuerbach
IV. Spezialprävention bei von Liszt und Radbruch
V. Nach 1945
1. Der Bundestag als wichtigster kriminalpolitischer Akteur: Die Gesetzgebungskompetenz des Bundes zur Strafgesetzgebung
2. Der Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens
a) Die Gesetzesinitiative
b) Die Zuleitung an den Bundestag
c) Die Beratungen des Gesetzesentwurfs im Bundestag
d) Der Gesetzesbeschluss
e) Beteiligung des Bundesrates
f) Das Abschlussverfahren
g) Die materielle Entscheidungsfindung
aa) Entscheidung, ein bestimmtes Verhalten strafrechtlich zu verbieten
bb) Der Weg des Gesetzgebers zum „Wie“ des Rechtsgüterschutzes
II. Der Einfluss externer Expertinnen und Experten
III. Öffentlichkeit und Presse
G. Strafrechtspolitik auf dem Prüfstand
1. Rechtsgüterschutz als Strafausdehnungsgrund
2. Flexibilisierung
3. Materielle Strafrechtsausweitung und verfahrensrechtliche Reaktion
4. Punitivität
II. Europäisierung
III. Kulturelle Pluralisierung
IV. Technisierung unserer Lebens- und Arbeitswelt
Ausgewählte Literatur
Anmerkungen
§ 18 Die deutsche Strafrechtswissenschaft. der Gegenwart
I. Zum Begriff „Strafrechtswissenschaft“
II. Internationaler Einfluss der deutschen Strafrechtsdogmatik
B. Zur Geschichte der deutschen Strafrechtswissenschaft
C. Anmerkungen zur Wissenschaftssoziologie[77]
D. Die Akteure der deutschen Strafrechtswissenschaft
E. Vorherrschen von Strafrechtsdogmatik in der Strafrechtswissenschaft
F. Adäquatheitsbedingungen für gelingende Strafrechtsdogmatik
G. Schulen und Forschungsverbünde
H. Themen und Formen
I. Forschung und Lehre
I. Kooperation statt Konfrontation
II. Konfliktfelder: Juridischer Konservativismus gegen Elfenbeinturm
K. Strafrechtswissenschaft und Strafrechtspolitik
L. Die USA als Gegenmodell?[195]
I. Stärken der deutschen Strafrechtswissenschaft
II. Probleme
N. Neue Herausforderungen
Ausgewählte Literatur
Anmerkungen
§ 19 Grundlagen der Kriminologie
A. Begriff und Inhalt der Kriminologie als Wissenschaft
B. Zum Begriff des „Verbrechens“
C. Die Kriminologie im Kontext ihrer Bezugswissenschaften
D. Zur Geschichte der Kriminologie
I. Beccaria als Wegbereiter kriminologischen Denkens
II. Der Einfluss des Positivismus
III. Die „italienische“ und die „französische Schule“
IV. Franz v. Liszt und die sog. „Marburger Schule“
1. Entwicklung bis 1945
2. Neubeginn nach 1945
E. Die Kriminologie als Teil der. „Gesamten Strafrechtswissenschaft“
I. Kriminologie und Kriminalistik
II. Kriminologie und Strafrecht
III. Kriminologie und Kriminalpolitik
F. Methoden kriminologischer Forschung
G. Kriminalitätstheorien (Ätiologie)
1. Biologische Kriminalitätstheorien
2. Psychoanalytische Ansätze
3. Theorie der Neutralisationstechniken
4. Halt- und Kontrolltheorien
5. Lerntheorien
6. Rational-Choice-Ansatz
II. Gesellschaftsbezogene Ansätze
1. Anomietheorie
2. Kulturkonfliktstheorie
3. Subkulturtheorien
4. Broken-Windows-Theorie
5. Etikettierungsansätze
1. Mehrfaktorenansätze
2. Lebenslaufforschung
3. Theorie des reintegrative shaming
4. Situational Action Theory
Ausgewählte Literatur
Anmerkungen
§ 20 Kriminologische Forschungsfelder
I. Kriminalstatistiken als Erkenntnisquelle der kriminologischen Forschung
1. Grundlegende Fragen und methodische Probleme
2. Ausgewählte Ergebnisse der Dunkelfeldforschung
B. Kriminalprognose
I. Schwierigkeiten bei der Vorhersage kriminellen Verhaltens
II. Prädiktoren
III. Prognosemethoden
IV. Prognosepraxis
C. Viktimologie
I. Gegenstand der Viktimologie
II. Opfertypologien
III. Viktimologische Theorien
IV. Wichtige Erkenntnisse der viktimologischen Forschung
D. Kriminalitätsfurcht
I. Komponenten der Kriminalitätsfurcht
II. Empirische Befunde
III. Kriminalitätsfurcht-Paradox
IV. Allgemeine Erklärungsmodelle zur Kriminalitätsfurcht
I. Grundlagen
1. Spezialprävention
2. Generalprävention
3. Praxis der Kriminalprävention
F. Perspektiven der Kriminologie im 21. Jahrhundert
Ausgewählte Literatur
Anmerkungen
§ 21 Kriminalstatistik – die amtlichen Tabellenwerke
I. Von „Criminal“-Tabellen zu „Kriminalstatistiken“
II. Ziele der Kriminal- und Strafrechtspflegestatistiken[14]
III. Die Entwicklung der Kriminal- und Strafrechtspflegestatistiken. in Deutschland
IV. Übersicht über die gegenwärtig in Deutschland vorhandenen Kriminal- und Strafrechtspflegestatistiken[25]
1. Rechtliche Defizite
2. Organisatorische Defizite
3. Beschränkung auf das Hellfeld
4. Defizite im Nachweis strafrechtlicher Sozialkontrolle
5. Fehlende kontinuierliche Rückfallstatistik
a) Fehlende bzw. unvollständige Erfassung der informellen. wie der formellen ambulanten Sanktionen
b) Unvollständige Erfassung von Zahl und Merkmalen der Gefangenen, Verwahrten und Untergebrachten
7. Ausfilterung und Bewertungsänderung im Strafverfahren – ein statistisches Dunkelfeld
8. Defizite hinsichtlich der Veröffentlichung und Interpretation der Daten
II. Optimierung durch Ablösung des bisherigen Systems isolierter Datenerhebung und ‑aufbereitung durch ein statistisches Datenbanksystem
Ausgewählte Literatur
Anmerkungen
§ 22 Kriminalität und Kriminalitätskontrolle
I. Umfang, Struktur und Entwicklung der Kriminalität
1. Alters- und Geschlechtsstruktur der Tatverdächtigen
2. Entwicklung der Tatverdächtigenbelastungszahlen
III. Altersstruktur von Tatverdächtigen und Opfern
I. Staatsanwaltschaft
II. Zunehmender Gebrauch von informeller Sanktionierung
III. Entwicklung der formellen Sanktionen
C. Vollstreckung und Vollzug der Rechtsfolgen
D. Rückfall nach strafrechtlichen Rechtsfolgen
Ausgewählte Literatur
Anmerkungen
§ 23 Strafrechtsvergleich
A. Geschichte
I. Bedeutung der Strafrechtsvergleichung
II. Grundsatzkritik
C. Anwendungsbereiche der Strafrechtsvergleichung
I. Wissenschaftliches Interesse
II. Rechtsanwendung durch die Justiz
1. Übernahme fremder Straf- und Verfahrensrechtsordnungen
2. Hilfe bei Einzelreformen
3. Vergleichende Bewertung
4. „Transplantation“ fremder Regelungen?
IV. Harmonisierung des Rechts
1. Recht der Europäischen Union
2. Völkerstrafrecht
D. Methodik der Strafrechtsvergleichung
I. Funktionale Methode
II. Vergleichung und Rechtskultur
III. Praktische Rechtsvergleichung
E. Institutionen der Strafrechtsvergleichung
Ausgewählte Literatur
Anmerkungen
5. Abschnitt: Neuere Entwicklungen des Strafrechts
§ 24 Die Flexibilisierung des Strafrechts
A. Einführung
I. Begriff
1. Gesetzesänderungen
2. Prozeduralisierung des Strafrechts, reflexives und aktivierendes Strafrecht
3. Akzessorietät des Strafrechts
II. Flexibilisierung des Strafrechts in seiner Anwendung
1. Auslegung
2. Flexibilisierung des Strafverfahrens
C. Triebfedern der Flexibilisierung des Strafrechts
1. Demokratische Strafgesetzgebung
2. Internationalisierung der Normgenese
3. Komplexitätssteigerung der Ordnungssysteme
1. Anachronistische und unterkomplexe Zurechnungsregeln
2. Effektivierung des Strafverfahrens
I. Grenzen der Verfassung?
1. Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Verhaltensnorm
2. Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Sanktionsnorm
3. Verhältnismäßigkeitsprüfung
4. Konsequenzen
1. Statisches Naturrecht und Strafrecht
2. Elastisches Naturrecht: Vom statischen zum passiven Strafrecht
3. Genuin strafrechtliche Konzeptionen: Von der Deaktivierung. zur Aktivierung des Strafrechts
a) Deaktivierung des Strafrechts durch die Rechtsverletzungslehre
b) Aktivierung des Strafrechts durch die Rechtsgutslehre
c) Fazit
III. Grenzen strafrechtlicher Zurechnung
1. Statische Zurechnung
2. Gesellschaftsrelativität der Zurechnung
3. Zurechnung und Kriminalpolitik
4. Zurechnung und Straftheorie
1. Statischer Strafbegriff und flexible Strafbegründungen
2. Begrenzung der Flexibilisierung durch eine retributive Strafbegründung
3. Grenzen der Begrenzungsversuche
E. Richtung der Flexibilisierung
F. Flexibilisierung der Strafrechtswissenschaft
Ausgewählte Literatur
Anmerkungen
§ 25 Strafrecht und Interkulturalität
I. Tatsächliche Grundlagen
II. Interkulturalität und Recht
1. Zum Begriff der „Kultur“
2. Kultur und Recht
3. „Kulturen“ und „Kulturkreise“
II. Rechtsphilosophische Fragestellungen
III. Rechtspolitische Überlegungen
1. Grundlagen
a) Berücksichtigung kultureller Wertvorstellungen. bei einzelnen Straftatbeständen
aa) Berücksichtigung kultureller Wertvorstellungen. auf der Ebene der Rechtswidrigkeit
bb) Berücksichtigung kultureller Wertvorstellungen auf der Ebene der Schuld
3. Berücksichtigung kultureller Wertvorstellungen. bei der Rechtsfolgenseite von Strafvorschriften
a) Tatsächliche Grundlagen
b) Rechtliche Beurteilung
a) Tatsächliche Grundlagen
b) Rechtliche Beurteilung
a) Tatsächliche Grundlagen
b) Rechtliche Beurteilung
III. Aktuelle und zukünftige Herausforderungen
I. Diskussionen um die „Interkulturalität“ in Österreich, in der Schweiz und in den USA
II. Strafbarkeit von Ehrenmorden, Zwangsheiraten. und Beschneidungen in anderen Staaten
1. Strafbarkeit von Ehrenmorden
2. Strafbarkeit von Zwangsheiraten
3. Strafbarkeit der Genitalverstümmelung
E. Fazit
Ausgewählte Literatur
Anmerkungen
§ 26 Criminal Compliance
I. Grundlagen
II. Compliance
III. Criminal Compliance
B. Erklärungsversuche des Phänomens. der Criminal Compliance
1. Pflicht zur Criminal Compliance?
2. Nutzen und Nachteil der Criminal Compliance
3. Unternehmensorganisation versus strafrechtliche Individualverantwortlichkeit
4. Bedeutung einer originären Unternehmensstrafbarkeit
5. Bedeutung der §§ 30, 130 OWiG
6. „Best practice“ versus „ultima ratio“
7. Delegation hoheitlicher Aufgaben auf Private
8. Die Bedeutung von Criminal Compliance für die Auslegung. einzelner Straftatbestände
9. Der „Besondere Teil“ der Criminal Compliance
II. … im Verfassungsrecht
1. Unternehmensrichtlinien
2. Unternehmensinterne Ermittlungen
3. Whistleblowing[211]
IV. Zurechnungsfragen
1. Die strafrechtliche Verantwortlichkeit der Unternehmensleitung
2. Die sog. „Geschäftsherrenhaftung“ des Vorgesetzten
3. Die Garantenpflicht des Compliance-Beauftragten[270]
D. Ausblick
Ausgewählte Literatur
Anmerkungen
Stichwortverzeichnis
Register der Gesetzesverweise
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
AMG. Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln (Arzneimittelgesetz – AMG) [1]
Anmerkungen
Abgabenordnung (AO)
Außenwirtschaftsgesetz [2]
Anmerkungen
Außenwirtschaftsverordnung (AWV)
AktG. Aktiengesetz
Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz – AufenthG) [3][4]
Anmerkungen
AÜG. Gesetz zur Regelung der Arbeitnehmerüberlassung (Arbeitnehmerüberlassungsgesetz – AÜG)
BBesG. Bundesbesoldungsgesetz
BGB. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [5]
Anmerkungen
BImSchG. Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz – BImSchG) [6]
Anmerkungen
BRAO. Bundesrechtsanwaltsordnung
BV. Verfassung des Freistaates Bayern
BetrVG. Betriebsverfassungsgesetz
Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (Betäubungsmittelgesetz – BtMG)
EGBGB. Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche
EGGVG. Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz
EMRK. Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten [7]
Anmerkungen
EUV. Vertrag über die Europäische Union
Einigungsvertrag. Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands (Einigungsvertrag)
FPersG. Gesetz über das Fahrpersonal von Kraftfahrzeugen und Straßenbahnen (Fahrpersonalgesetz – FPersG)
FPersV. Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes (Fahrpersonalverordnung – FPersV) [8]
Anmerkungen
FeV. Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr (Fahrerlaubnis-Verordnung – FeV)
GG. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
GVG. Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
GWB. Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)
GewO. Gewerbeordnung
GmbHG. Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG)
HGB. Handelsgesetzbuch (HGB)
IRG. Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG)
Anmerkungen
InsO. Insolvenzordnung (InsO)
JGG. Jugendgerichtsgesetz (JGG) [10]
Anmerkungen
JMStV. Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien (Jugendmedienschutz-Staatsvertrag – JMStV)
Anmerkungen
JuSchG. Jugendschutzgesetz (JuSchG)
KWG. Gesetz über das Kreditwesen (Kreditwesengesetz – KWG)
KfzPflVG. Gesetz über die Pflichtversicherung für Kraftfahrzeughalter (Pflichtversicherungsgesetz)
LFGB. Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch – LFGB) [12][13][14]
Anmerkungen
OWiG. Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG)
RDG. Gesetz über außergerichtliche Rechtsdienstleistungen (Rechtsdienstleistungsgesetz – RDG) [15]
Anmerkungen
RiFlEtikettG. Gesetz zur Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union über die besondere Etikettierung von Rindfleisch und Rindfleischerzeugnissen und über die Verkehrsbezeichnung und Kennzeichnung von Fleisch von weniger als zwölf Monate alten Rindern (Rindfleischetikettierungsgesetz – RiFlEtikettG)
Anmerkungen
SG. Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz – SG)
SGB III. Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) – Arbeitsförderung – [17]
Anmerkungen
SGB IV. Viertes Buch Sozialgesetzbuch – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung – (SGB IV)
Anmerkungen
SGB VII. Siebtes Buch Sozialgesetzbuch. Gesetzliche Unfallversicherung [19]
Anmerkungen
SchwarzArbG. Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung (Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz – SchwarzArbG) [20]
Anmerkungen
SprengG. Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe (Sprengstoffgesetz – SprengG) [21]
Anmerkungen
Strafgesetzbuch (StGB)
Anmerkungen
StPO. Strafprozessordnung (StPO)
Anmerkungen
StVG. Straßenverkehrsgesetz (StVG)
StVO. Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
StVollzG. Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung (Strafvollzugsgesetz – StVollzG)
TKG. Telekommunikationsgesetz (TKG) [25]
Anmerkungen
TierSchG. Tierschutzgesetz
TzBfG. Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge (Teilzeit- und Befristungsgesetz – TzBfG) [26][27]
Anmerkungen
UStG. Umsatzsteuergesetz (UStG)
UWG. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) [28]
Anmerkungen
UrhG. Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz)
VO 952/2013. Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Union
VwGO. Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)
VwVfG. Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
WpHG. Gesetz über den Wertpapierhandel (Wertpapierhandelsgesetz – WpHG)
ZPO. Zivilprozessordnung (ZPO)
