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1 Vorwort und Einleitung

Der Begriff Demokratie kommt aus dem Griechischen und bedeutet Volksherrschaft.

Doch das Volk herrscht gar nicht. Es ist weit davon entfernt. Das Volk wird beherrscht. Die Völker werden beherrscht. Nicht „nur“ in Deutschland. Immer mehr. Immer offensichtlicher. Immer übergriffiger. Wer sich vorschreiben lassen muss, ob und wann er seine Familie sehen darf und ob er einem sterbenden Familienmitglied die Hand halten und menschliche Wärme vermitteln darf, ist ganz sicher kein Herrscher. Er ist zu einem unmündigen Beherrschten unterster Ebene degradiert worden, der nicht einmal mehr über persönlichste Angelegenheiten selbst entscheiden darf.

Eine Demokratie, die noch nicht einmal die Freiheit garantiert, Menschlichkeit innerhalb der eigenen Familie walten zu lassen, ist keine Demokratie. Sie schmückt sich mit einem wohlklingenden Namen, der nicht hält, was er verspricht. Das Feigenblatt Demokratie verdeckt nur noch notdürftig die Nacktheit darunter.

Und das nicht erst seit Corona. Demokratien sterben vielleicht mit aber niemals an Corona.

Gestandene Juristen und andere fachkundige Autoren haben in den vergangenen Jahrzehnten die Probleme „unserer“ Demokratie beschrieben, die gar nicht unsere Demokratie ist, sondern die einer herrschenden Klasse. Der Souverän ist alles andere als souverän. Er benimmt er sich auch zu einem nennenswerten Teil nicht wie ein Souverän. In meinen Buch Propaganda-Pandemie habe ich dazu geschrieben:

„Propaganda macht Gut zu Böse. Und umgekehrt. Sie manipuliert, indem sie Begriffe umdeutet. Impfling ist so ein Begriff, der schon in der NS-Zeit bekannt war. Er bezeichnete ein impfpflichtiges Kind. Genau so werden die Bürger behandelt. Vielen gefällt es. Sie wollen an der „starken Hand“ geführt und bevormundet werden. Wer Demokratie leben will kann damit nicht einverstanden sein.“ Einige der kritischen Bücher zur Ausgestaltung der Demokratie in Deutschland und so manches der darin beschriebenen Probleme kannte ich bereits sehr gut, bevor ich Ende 2016 mein Amt als parteifreie, unabhängige Bürgermeisterin einer kleinen Stadt mit großen Problemen in Mittelfranken (Bayern) antrat. Trotzdem habe ich damals den Zustand der Demokratie zu optimistisch eingeschätzt. Ein Fehler. Auch habe ich trotz gegenteiliger Erfahrungen zu sehr an die Chance von Wahrhaftigkeit wenigstens auf kommunaler Ebene geglaubt. Ein weiterer Fehler. Dabei hätte ich es besser wissen können, vielleicht sogar besser wissen müssen aber Menschen wollen an das Gute glauben.

Der Autor Hans-Joachim Maaz, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, beschrieb schon vor mehr als 20 Jahren, als die Welt für die meisten Bürger wohl noch in bester Ordnung zu sein schien, warum die Politik von bestimmten Charakteren nur so wimmelt: „Politiker aber, die zur Wahrheit fähig und bereit sind, werden mit Sicherheit abgewählt oder von den eigenen Parteifreunden abserviert, und Menschen, die authentisch sind, werden entweder nicht gewählt oder nach einer erfolgreichen Wahl demontiert oder den Zwängen der Macht unterworfen.“¹

Die Aussage ist aktuell wie nie. Das bestätigen nicht nur meine eigenen Erfahrungen auf der untersten staatlichen, der kommunalen Ebene, sondern auch der derzeitige Bundesgesundheitsmessias Karl Lauterbach (SPD) höchstpersönlich. Eine Aussage, die er im Dezember 2019 in der WDR-Sendung Könnes kämpft getätigt hat, lässt keinen Zweifel. Lauterbach wurde gefragt:

„Jetzt kann es ja nicht sein, dass sich Politiker mit einem kritischen Thema beliebt machen, sondern es geht hier um Gesundheitsfragen; was ist falsch daran, die Wahrheit zu sagen?“

Karl Lauterbach antwortet (leicht fahrig, genervt, empört, so als sei schon die Frage unerhört):

„Die Wahrheit also äh die Wahrheit führt in sehr vielen Fällen zum politischen Tod, ich bitte sie.“ ², ³

Für alles kommt die richtige Zeit. Auch für die Wahrheit. Mit Weitblick schrieb Hans-Joachim Maaz schon damals, dass uns die Hoffnung bleibt, auf die Verantwortlichkeit des Einzelnen zu hoffen, der sich der Wahrheit stellen, „den bisherigen Normen verweigern und eine andere Lebensart anstreben kann. Der Einzelne kann es wagen, sich seiner bitteren Wahrheit zu nähern und den Schmerz darüber in mitmenschlicher Verbundenheit auszuhalten. Und vielleicht werden diese Einzelnen so zahlreich, daß nicht mehr genügend andere da sind, um in den Krieg zu ziehen.“⁴

So wird es kommen. Diejenigen, die gründlich genug haben von politisch motiviertem Lug und Trug, von all der täglichen Abzocke und kriminellen Vorgängen, werden täglich mehr und das ist gut so.

Was meine Fehler der zu optimistischen Einschätzung des Zustandes der Demokratie anbelangt kann ich zu meiner „Ehrenrettung“ immerhin anführen, dass sich die Lage tatsächlich in den letzten Jahren rapide verschlechtert hat. Der Virus hat sich ungebremst im System ausgebreitet. Er traf auf einen schwer vorerkrankten Patienten namens Demokratie. Zudem ist er über Jahrzehnte mutiert, infektiöser und gefährlicher geworden. Der Patient ist schwer angeschlagen. Ihm geht die Luft aus (und das Geld). Organversagen droht. Er wird künstlich beatmet. Lange wird er es nicht mehr machen, wenn echte Demokraten nicht mehr machen. Und wenn nicht mehr Demokraten etwas machen.

Damit meine ich nicht die Pseudo-Demokraten, die immer wieder lautstark von „ihrer“ Demokratie tönen, während sie in Wahrheit „unsere“ Demokratie oder das, was davon noch übrig ist, zerstören. Das ist so ähnlich wie mit Lügnern, die stets und ständig lauthals betonen, wie ehrlich sie doch angeblich sind. Sie tun das, weil sie es nötig haben. Selbstverständlichkeiten betont man nämlich nicht am laufenden Band. Von den Verbal-Demokraten mit ihren Lippenbekenntnissen und scheinheiligen Sonntagsreden können wir die Rettung der Demokratie nicht erwarten. Zu gegensätzlich sind die Interessen und zu tief stecken sie in dem Lügensumpf.

Ich meine Demokraten, die echte Demokratie leben wollen, diese verteidigen und auch aushalten. Ganz im Gegensatz zu der wildgewordenen Horde der bezahlten Empörungsmanager in Medien, Politik & Co., die jedes „falsche“ Wort verbal niederknüppelt, um die „politisch korrekte Einheitsmeinung“ voranzutreiben und Kritiker mundtot zu machen.

Sie fördern Einfalt, während ihre Propaganda nach Vielfalt schreit. Wenn alle gleich denken, denkt überhaupt keiner mehr. Mit Ausnahme der „Vordenker“. Wie praktisch, wenn man anti-demokratische Ambitionen hat. Dass es diese gibt, steht außer Frage, wie wir später noch sehen werden.

Demokratie schafft sich ab und wird abgeschafft. Aber nicht dem Wortlaut nach. Nein. Man wird doch nicht den angeblichen „Verschwörungstheoretikern“ recht geben. Das geht viel geschickter. Der Begriff bleibt. Er wird einfach umgedeutet. Wie andere Begriffe auch. Der Prozess ist schleichend. Begleitet wird er von massiver Propaganda. Viele würden es wohl erst wieder merken, wenn es zu spät ist. Wie konnte es nur soweit kommen?

Dabei ist es kein Geheimnis, wohin die Reise gehen soll. Von kapitalistischen Interessen finanzierte und gesteuerte Organisationen sollen künftig an Stelle der Bürger Demokratie spielen.

Das funktioniert dann so:

Verlässlich sind so genannte “Aktivisten“ immer dann zur Stelle, wenn es darum geht, den Menschen Geld aus der Tasche zu ziehen (CO2-Steuer…) oder andere Dinge durchzusetzen, die die Menschen nicht wollen.

Wir erleben immer das gleiche Muster. Fridays for Future ruft pünktlich immer dann zum Hüpfen und Schule schwänzen auf, wenn es bestimmte, politisch erwünschte Forderungen durchzusetzen gilt. Die Umwelt hat nichts Nennenswertes davon. Wohl aber die Kapitalisten. Die Umverteilung von unten nach oben schreitet kräftig voran.

Die einschlägigen Medien unterstützen den Hype. Die Politik setzt den angeblichen Volkswillen um.

Ein Vorgeschmack auf die neue Form der scheinheiligen „Demokratie“, die man uns schon vorlebt und schmackhaft macht. Das „gemeine Wahlvieh“ hat ausgedient. Es ist mal wieder nur konsequent.

Die neue Schein-Demokratie hat Ernst Ulrich von Weizsäcker (früheres Mitglied des Bundestages, Club of Rome, SPD) in seinem Buch Erdpolitik beschrieben. Die Erstauflage stammt aus dem Jahr 1989, also aus der Zeit kurz bevor die Mauer fiel und damit auch gleichzeitig die Tore für grenzenlosen Kapitalismus geöffnet wurden. Die Dämme waren gebrochen für die nächste Episode auf dem Weg in die von selbsternannten „Eliten“ gesteuerte Welt.

Nur zur Sicherheit: Ich rede hier nicht der Mauer und dem Kommunismus das Wort, sondern einer menschlichen Politik zum Wohle der Völker dieser Erde statt zum Wohle weniger Profiteure. Ernst Ulrich von Weizsäcker nennt das Phänomen der überall wie Pilze aus dem Boden gewachsenen und teils von Milliardären finanzierten Organisationen, die uns höhere Kosten, Enteignung und volle Kontrolle aufzwingen wollen: „Globalisierung der Demokratie“. ⁵

Die Menschen und Politiker in den einzelnen Staaten werden immer unwichtiger. Wahlen auch. Und der „normale“ Wähler sowieso. Für ihn ändert sich im Grunde nicht viel; hatte er doch schon bisher nahezu nichts zu melden. Das Kreuzchen können besser andere machen, die viel „zuverlässiger“ in ihrem Stimmverhalten sind. Man müsste dann auch keine Wahlergebnisse mehr schätzen, wie bei der letzten Bundestagswahl in Berlin (Charlottenburg-Wilmersdorf) in der besten Demokratie, die es jemals gab.⁶

Das Geschehen wird dann global gesteuert. Logisch. Alles andere schließlich auch. Bis hinein in die Vereinten Nationen. Und zwar durch so genannte NGO´s (Nichtregierungsorganisationen). In Wahrheit ist es nur noch ein Schein von Demokratie, wenn milliardenschwere, selbst ernannte „Menschenfreunde“ (Philanthropen) NGO´s und ihre lautstarken Mitläufer finanzieren, damit sie auf der Straße genau danach brüllen, was den Kapitalisten ins Konzept passt.

Was für eine Show hier intelligenten Menschen als „Demokratie“ verkauft werden soll. Eigentlich unfassbar, wie Menschen für dumm verkauft werden. Das Dumme daran: Zu viele sind leider genau so dumm, wie sie von der Elite eingeschätzt werden. Und wie sie von ihr geformt wurden.

Von Weizsäcker schreibt:

„Erstens brauchen wir eine Art Globalisierung der Demokratie. Das ist der neue Sinn der Erdpolitik. Die Schwachen müssen auch weltweit lernen, den Starken Zügel anzulegen.“ ⁷

Wer würde dem nicht zustimmen? Wenn man sich die konkrete Ausgestaltung ansieht, entpuppen sich die schönen Worte jedoch als schlechter Witz. Als Täuschung par excellence. Die „Schwachen“ werden gesteuert durch Organisationen hinter denen wiederum das Geld und die Ideologie der wirtschaftlich Starken stecken. Eine Mogelpackung. Lug und Trug. Die propagierte Globalisierung der Demokratie entpuppt sich damit als Fake-Demokratie. Weizsäcker äußert sich dann mit deutlichen Worten wie die Globalisierung der Demokratie und das „Zügel anlegen“ funktionieren soll:

„Das geht weniger über Parlamente und Wahlen als über die Zusammenarbeit auf Nichtregierungsebene, etwa durch Greenpeace, WWF, Amnesty International, Gewerkschaften und zahllose andere international operierende Gruppen.“ ⁸

Wozu noch Wahlen und Parlamente finanzieren? Das Sagen haben längst andere.

WWF steht zum Beispiel in enger Verbindung mit dem britischen Thronfolger Prinz Charles, der die Initiative Great Reset zusammen mit dem Weltwirtschaftsforum ins Leben gerufen hat. Er ist in England der Präsident des WWF. ⁹

Annalena Baerbock, „grüne“ Außenministerin ohne Rückhalt im Volk, weil selbst von der weit überwiegenden Mehrheit nicht in der Regierungsverantwortung gewollt, macht die amerikanische Lobbyistin und Greenpeace-Chefin zur Staatssekretärin im Auswärtigen Amt. ¹⁰

Lobbyisten sitzen also längst auf dem Regiestuhl, in der Regierung, in der Verwaltung und sollen künftig auch noch die Wähler ersetzen. Das Schauspiel der Demokratie wird immer weiter aufgeführt, auch wenn es längst nur noch eine kleine Clique ist, deren Vertreter jede Rolle in dem Bühnenstück eingenommen haben.

Doch ein immer noch beachtlicher Teil des deutschen Michels wähnt sich weiter im „besten Deutschland, dass es jemals gab“.

Wer gar nicht weiß, was Demokratie ausmacht, wird sie auch nicht verteidigen. Wer Grundrechte nicht kennt und sie nicht einordnen kann, wird auch diese nicht verteidigen. Und wer Menschenrechte nicht kennt, pfeift drauf, wenn sie ihm genommen werden. Er merkt es gar nicht. Warum wohl sind viele Menschen geradezu politische Analphabeten, wenn es um ihre eigenen, elementaren Bürger- und Menschenrechte geht? Warum wissen so wenig Menschen, wie man eine Demokratie als Sprungbrett in die Diktatur nutzt, obwohl genau das in Deutschland doch schon einmal geschehen ist? Jeder kennt die grausamen Bilder aus dem Nationalsozialismus. Aber kaum jemand weiß, mit welchen Methoden sich eine Diktatur auf zunächst leisen Sohlen hinterrücks anpirscht. Kinder lernen das nicht in der Schule. Warum wohl nicht?

Sie lernen stattdessen immer früher, Andersdenkende abzuwerten und auszugrenzen. In einer echten Demokratie braucht es solche nutzlosen, schädlichen „Werte“ aber gar nicht. Diskussionen, auch Streit in der Sache und Auseinandersetzungen sind das Salz in der Suppe. Der fade Einheitsbrei, der uns zunehmend vorgesetzt wird, verdirbt jedem echten Demokraten und klar denkenden Menschen gründlich den Appetit.

Es wäre nicht das erste Mal, dass aus einer Demokratie Terror und zum Himmel schreiendes Unrecht hervor gehen. Demokratie schafft sich ab, ohne den Begriff abzuschaffen.

Wie man Demokratien systematisch abschafft, hat die Autorin Naomi Wolf beschrieben. Sie hat es anhand verschiedener Beispiele untersucht und mit der Situation in den USA unter der letzten Bush-Regierung verglichen. Das Land stand am Abgrund der Demokratie. Inzwischen ist es einen Schritt weiter.

Dieses Buch und andere Literatur, meine eigenen Erfahrungen der letzten Jahre und Jahrzehnte sowie die Zustände in Deutschland haben mich inspiriert, anhand Naomi Wolf´s 10-Punkte-Programm zur Abschaffung von Demokratien systematisch die Situation in Deutschland zu beleuchten. Wolf´s Buch erschien im englischsprachigen Original im Jahr 2007. Es trägt den Titel

The End of America: Letter of Warning to a Young Patriot

(Das Ende von Amerika: Warnender Brief an einen jungen Patrioten).

In der deutschen Übersetzung lautet der Titel:

Wie zerstört man eine Demokratie: das 10-Punkte-Programm.

Die Autorin schreibt:

„Bevor ich mit diesem Buch begann, bat ich einen Steuerberater, meine Steuererklärungen zu durchforsten, die Unterlagen meines Arbeitgebers usw., um alles aufzudecken, was womöglich gegen mich verwendet werden könnte.All jene, die im Fokus der Öffentlichkeit stehen und sich nicht entschieden zu äußern wagen, weil sie etwas geheim halten wollen, sollten lieber mit ihren Familien und ihren Wählern, mit ihren Anwälten und Steuerberatern reden, auch wenn das zunächst einmal unangenehm sein mag. Wir können diesen Kampf nur richtig führen, wenn wir nicht erpressbar sind.“¹¹

Das ist aus meiner Sicht vollkommen richtig. Wir können den Kampf um unsere Menschenrechte, unsere Freiheit und um eine Demokratie, die diesen Namen verdient, nur mutig und beherzt führen, wenn wir nicht erpressbar sind. Nicht erpressbar und nicht angreifbar zu sein – außer natürlich in der eigenen Meinung und den eigenen Standpunkten – schützt aber trotzdem nicht vor Angriffen. Man sagt: Wer sucht, der findet. Wer nichts findet, der erfindet eben etwas. Zumindest muss man im schmutzigen politischen Umfeld damit rechnen.

Mir persönlich war es auch immer wichtig, nicht erpressbar zu sein und mich nicht erpressbar zu machen. Die Gegenseite weiß allerdings zu schätzen, wie „geschmeidig“ und leicht zu lenken erpressbare Menschen sein können. Mehrfach wurde versucht, mich zu schmutzigem und auch rechtswidrigem Tun oder Unterlassen zu bewegen. Immer vergebens. Ich wusste, dass ich mir durch Standfestigkeit erheblichen Ärger einhandeln würde. Dieser würde aber noch größer werden und nie enden, wenn ich mich auch nur ein einziges Mal auf schmutzige Deals einlasse. Auch das war mir klar. Ich ließ es sein, dachte nicht einmal ernsthaft darüber nach. Der Preis war hoch aber ich konnte und kann jederzeit aufrecht gehen und gerade in den Spiegel sehen. Man muss aus meiner Sicht immer das Ende mit bedenken.

Wir alle werden uns in naher Zukunft fragen lassen und auch für uns selbst beantworten müssen:

Wo warst du, als die Menschen so dreist belogen und betrogen wurden? Wo warst du in der Propaganda-Pandemie? Wo warst Du als Bürgerrechte und Menschenrechte mit Füßen getreten wurden? Wo warst Du als sie den Kindern ihre Zukunft nehmen und die Menschlichkeit abschaffen wollten (wir kommen noch darauf!)? Wo warst Du, als sie alte Menschen gezwungen haben, einsam zu leben und zu sterben? Wo warst Du, als sie experimentelle, sogar potenziell tödliche Substanzen in Kinderärmchen gespritzt haben? Wo warst Du?

Wir erleben nicht erst seit Corona aber seitdem verschärft, wie integere, kritische Menschen öffentlich angegriffen, diffamiert, mit öffentlichkeitswirksamen Haus- oder Praxisuntersuchungen eingeschüchtert oder gar vor Gericht gezerrt werden. Neu ist das allerdings nur im Hinblick auf das Ausmaß und die zunehmende Dreistigkeit. Die Methoden sind „gut“ erprobt.

Millionen Menschen sehen Deutschland inzwischen vor dem Scherbenhaufen einer Demokratie und haben das Gefühl, auf dem Weg in eine Diktatur zu sein.

Was ist dran an diesem Gefühl? Gibt es neben dem subjektiven Empfinden auch klare Indizien und Belege? Folgt Deutschland dem 10-Punkte-Programm, welches Naomi Wolf herausgearbeitet hat? Zerstören Politik und die Profiteure der Pandemie seit geraumer Zeit Schritt für Schritt die Demokratie?

Begeben wir uns gemeinsam auf die Spurensuche.

Sandra Bonnemeier

¹ Hans-Joachim Maaz, Affekt gegen die Wahrheit in: Zersetzung der Seele – Psychologie und Psychiatrie im Dienste der Stasi, Herausgeber: Klaus Behnke, Jürgen Fuchs, Rotbuch Verlag, 2. Auflage, 1995

² https://www.mimikama.at/faktencheck/lauterbach-die-wahrheit/ - abgerufen 09.02.2022

³ https://gloria.tv/share/RDTqc2si73gA66g3UgWHPg843 - abgerufen 09.02.2022

⁴ Hans-Joachim Maaz, Affekt gegen die Wahrheit in: Zersetzung der Seele – Psychologie und Psychiatrie im Dienste der Stasi, Herausgeber: Klaus Behnke, Jürgen Fuchs, Rotbuch Verlag, 2. Auflage, 1995

⁵ Ernst Ulrich von Weizsäcker, Erdpolitik, Primus Verlag, 5. Auflage, 1997

⁶ https://www.rnd.de/politik/berlin-wahl-mit-chaos-rechtfertigungfuer-schaetzung-statt-ergebnis-in-charlottenburg-wilmersdorf-OS4WXBA6PRDIBPXXJG2V7BHUNI.html - abgerufen - 22.11.2021

⁷ Ernst Ulrich von Weizsäcker, Erdpolitik, Primus Verlag, 5. Auflage, 1997

⁸ ebenda

⁹ https://www.wwf.org.uk/who-we-are/our-president-hrh-princecharles - abgerufen 25.02.2022

¹⁰ https://www.spiegel.de/politik/deutschland/annalena-baerbockmacht-greenpeace-chefin-zur-staatssekretaerin-motive-sind-luxus-kolumne-a-0b5f0d23-776b-4623-b730-b9c5b6dd1934 - abgerufen 25.02.2022

¹¹ Naomi Wolf, Wie zerstört man eine Demokratie – Das 10-Punkte-Programm, Goldmann, 1. Auflage, 2010