Recht für Pflegeberufe

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Theo Kienzle. Recht für Pflegeberufe

Vorwort

Inhalt

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

CE 01 Ausbildungsstart – Pflegefachfrau/Pflegefachmann werden. 1 Selbstbestimmungsrecht

1.1 Selbstbestimmungsrecht im Grundgesetz

Art. 1 Abs. 1 GG – Menschenwürde

Art. 2 Abs. 1 GG – Persönlichkeits- und Freiheitsrecht

Art. 2 Abs. 2 GG – Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit

1.2 Weitere Rechtsgrundlagen

1.3 Einschränkung Selbstbestimmungsrecht

2 Rechte und Pflichten Auszubildender

2.1 Pflegeberufegesetz

2.2 Arbeitsrechtliche Vorgaben Ausbildung

2.3 Patientensicherheit

2.4 Strafrecht (Grundlagen)

2.4.1 Straftat

Tatbestand

Objektiver Tatbestand

Subjektiver Tatbestand

Mord

Totschlag

Aussetzung

Körperverletzung

Unterlassene Hilfeleistung

Nötigung

Fahrlässige Körperverletzung

Fahrlässige Tötung

Rechtswidrigkeit

2.5 Schutz der Privatsphäre zu pflegender Menschen

2.5.1 Datenschutzgesetze und Sozialdatenschutz

2.5.2 Zivilrechtlicher Datenschutz

2.5.3 Arbeitsrechtliche Verschwiegenheitspflicht

2.5.4 Schweigepflicht

CE 02 Zu pflegende Menschen in der Bewegung und Selbstversorgung unterstützen. 1 Dokumentation

1.1 Grundlagen Dokumentationspflicht

1.2 Vertragliche und gesetzliche Pflicht

1.3 Rechtliche Bedeutung Dokumentation

1.4 Dokumentation als Urkunde

CE 02 A Mobilität interaktiv, gesundheitsfördernd und präventiv gestalten

1 Beratungspflicht Pflegende

2 Überblick Medizinproduktegesetz

3 Finanzierung Hilfsmittel

CE 02 B Menschen in der Selbstversorgung unterstützen

CE 03 Erste Pflegerfahrungen reflektieren – verständigungsorientiert kommunizieren

CE 04 A Gesundheit alter Menschen fördern und präventiv handeln. 1 Selbstbestimmungsrecht vs. Fürsorge

2 Grundlagen Gesetzgebung

3 Sozialrecht. 3.1 Grundlage Sozialrecht

3.2 Grundlagen Sozialversicherung

3.3 Krankenversicherung

3.4 Unfallversicherung

3.5 Pflegeversicherung

4 Mobbing (Konflikte)

5 Arbeitsschutz

5.1 Einleitung Arbeitsschutz

5.2 Mutterschutzgesetz

5.3 Schwerbehindertenrecht

5.4 Arbeitszeitrecht

5.5 Unfallverhütungsvorschriften

5.6 Gewerbeordnung

5.7 Arbeitsstättenverordnung

5.8 Arbeitsschutzgesetz

5.9 Schutz vor sexueller Belästigung

5.10 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

5.11 Präventionsgesetz

5.12 Betriebliches Gesundheitsmanagement

CE 04 B Gesundheit von Kindern und Jugendlichen fördern und präventiv handeln. 1 Schutz Kindeswohl

1.1 Schutzauftrag für Kinder

1.2 Sorgerecht

1.3 Jugendhilfe

1.4 Kinderschutzgesetz(e)

1.5 UN-Kinderrechtskonvention

1.6 Aufsichtspflicht

2 Sexueller Missbrauch

Sexueller Missbrauch von Kindern

Sexueller Missbrauch von Jugendlichen

3 Handlungsfähigkeit. 3.1 Zivilrechtliche Handlungsfähigkeit. 3.1.1 Rechtsfähigkeit

3.1.1.1 Natürliche Personen

3.1.1.2 Juristische Personen

3.1.2 Handlungsfähigkeit

3.1.3 Geschäftsfähigkeit

3.1.3.1 Geschäftsunfähigkeit

3.1.3.2 Beschränkte Geschäftsfähigkeit

3.1.3.3 Volle Geschäftsfähigkeit

3.1.4 Deliktsfähigkeit

3.1.4.1 Deliktsunfähigkeit

3.1.4.2 Beschränkte Deliktsfähigkeit

4 Funktion Gesetzgebung Sozialrecht

CE 04 C Gesundheit alter Menschen fördern und präventiv handeln

CE 05 A Menschen in kurativen Prozessen pflegerisch unterstützen und Patientensicherheit stärken

1 Delegation ärztlicher Maßnahmen

1.1 Einwilligung

1.2 Ordnungsgemäße ärztliche Verordnung

1.3 Delegationsfähigkeit

1.4 Durchführungs- und Anordnungsverantwortung

2 Krankenversicherung

2.1 Grundlagen Krankenversicherung

2.2 Finanzierung Krankenhausbehandlung

3 Recht Arbeitsbedingungen Krankenhaus

3.1 Überblick Rechtsgrundlagen

3.2 Pflichten Pflegender

3.3 Einstellungsgespräch

3.4 Dauer des Arbeitsverhältnisses

3.5 Beendigung des Arbeitsverhältnisses

3.5.1 Ordentliche Kündigung

Personenbedingte Kündigung:

Verhaltensbedingte Kündigung:

3.5.2 Außerordentliche Kündigung

3.5.3 Kündigungsschutz

3.5.4 Arbeits- und Dienstzeugnis

3.5.5 Verjährungs- und Ausschlussfristen

4. Risikomanagement und Haftung

4.1 Grundlagen des Risikomanagements

4.2 Überblick Haftungsrecht

Verletzung der Rechtsgüter

Rechtfertigungsgründe

Rechtsfolgen

4.3 Verjährung

4.4 Haftungsfreistellung der Pflegekräfte

4.5 Beweislast

CE 05 B Kinder und Jugendliche in kurativen Prozessen pflegerisch unterstützen und Patientensicherheit stärken. 1 Selbstverwirklichung Kinder

2 Delegation an »Nicht«-Fachkräfte

3 Recht Diagnostik und Therapie Kinder

CE 05 C Alte Menschen in kurativen Prozessen pflegerisch unterstützen und Patientensicherheit stärken

CE 06 A In Akutsituationen sicher handeln. 1 Gefährdung zu pflegender Menschen/Fremdgefährdung

1.1 (Eigen)Gefährdung zu pflegender Menschen aufgrund physischer Ereignisse

Notstand (§ 34 StGB)

1.2 Gefährdung anderer durch zu pflegende Menschen

Notwehr (§ 32 StGB und § 227 BGB)

Notstand (§ 34 StGB) (CE 06 A 1.1)

Selbsthilfe (§ 229 BGB)

1.3 Unterbringung in psychiatrischen Einrichtungen

2 Katastrophenschutz

2.1 Pflichten aus Pflegeberufegesetz

2.2 Recht des Katastrophenschutzes

2.3 Richtlinien zur Notfallversorgung

2.4 Unterlassene Hilfeleistung

3 Organentnahme – Transplantation

CE 06 B Kinder, Jugendliche und Bezugspersonen in Akutsituationen sicher begleiten

CE 06 C Alte Menschen und ihre Bezugspersonen in Akutsituationen sicher begleiten

1 Patientenverfügung

1.1 Rechtlicher Hintergrund: Sterbehilfe

1.1.1 Aktive Sterbehilfe

1.1.2 Indirekte Sterbehilfe

1.1.3 Passive Sterbehilfe

1.1.4 Behandlungsabbruch

1.2 Patientenverfügung

2 Vorsorgevollmacht

CE 07 A Rehabilitatives Pflegehandeln im interprofessionellen Team

1 Rehabilitation (Rechtsquellen)

1.1 Gesetz zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

1.2 Einzelne Leistungsträger

2 Abrechnungssysteme Sozialrecht

2.1 Einteilung Leistungsgruppen. Krankenversicherung

Pflegeversicherung

Rentenversicherung

Unfallversicherung

Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Kinder- und Jugendhilfe

Grundsicherung und Sozialhilfe

2.2 Abrechnungssystem in der Pflege. Krankenhaus

Stationäre (Alten)Pflege

Ambulante Pflege

3 Verhältnis Gesundheitsberufe

4 Rechte von Menschen mit Behinderung

4.1 Bundesteilhabegesetz

4.2 Leistungsträger der Rehabilitation

Bundesagentur für Arbeit

Rentenversicherung

Jugendhilfe

Sozialhilfe

CE 07 B Rehabilitatives Pflegehandeln bei Kindern/Jugendlichen im interprofessionellen Team

CE 07 C Rehabilitatives Pflegehandeln bei alten Menschen im interprofessionellen Team

CE 08 A Menschen in kritischen Lebenssituationen und in der letzten Lebensphase begleiten

1 Pflegecharta, Charta Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen. 1.1 Pflegecharta

1.2 Charta Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen

2 Betreuungsrecht. 2.1 Geschichtlicher Hintergrund

2.2 Voraussetzungen »rechtliche« Betreuung

2.3 Betreuungsverfahren

2.4 Umfang der Betreuung

2.5 Betreuer

2.6 Aufgabenbereiche des Betreuers

2.7 Pflichten des Betreuers

2.8 Medizinische Maßnahmen

3 Bestattungsrecht, Hospiz- und Palliativgesetz, Sterbebegleitrecht

4 Überlastungsanzeige

CE 08 B Kinder, Jugendliche und ihre Familien in kritischen Lebenssituationen und in der letzten Lebensphase begleiten

1 Recht palliative Versorgung

1.1 Sozialrechtliche Grundlagen Palliativversorgung

1.2 Palliativversorgung Kinder/Jugendliche

2 Patientenverfügung im Kindesalter

CE 08 C Alte Menschen in kritischen Lebenssituationen und in der letzten Lebensphase begleiten

CE 09 A Menschen bei der Lebensgestaltung lebensweltorientiert unterstützen

1 Rechtliche Grundlage alternativer Wohnformen

1.1 Grundlagen Heimrecht

1.2 Heimrecht der Bundesländer

1.3 Heimaufsicht

2 Finanzierung alternativer Wohnformen

2.1 Finanzierung einzelner Wohnformen

2.2 (Finanzierung) Pflegeberatung

2.3 Wohnberatung

CE 09 B Alte Menschen bei der Lebensgestaltung lebensweltorientiert unterstützen

CE 09 C Entwicklung und Gesundheit in Kindheit und Jugend in pflegerischen Situationen fördern

1 Anforderungen Hygiene, Infektionsprävention

CE 11 (A) Menschen mit psychischen Gesundheitsproblemen und kognitiven Beeinträchtigungen personenzentriert und lebensweltbezogen unterstützen

1 Gewalt in der Pflege

1.1 Gewalt gegen das Pflegepersonal

1.2 Gewalt gegen Patienten und Bewohner

1.3 Gewalt als Straftat

Körperverletzung

Misshandlung Schutzbefohlener

A7; 323c StGB Unterlassene Hilfeleistung

Nötigung

1.4 Aufsichtspflicht

1.5 Aufsichtspflicht (Suizid)

2 Freiheitseinschränkung und Unterbringung

2.1 Grundlagen freiheitseinschränkender Maßnahmen (FEM)

2.1.1 Einwilligung

2.1.2 Notstand

2.1.3 Richterlicher Beschluss

(1) Unterbringung nach dem Betreuungsrecht

(2) Unterbringung nach dem Unterbringungsgesetz

(3) Besondere Problematik: Behandlung mit Psychopharmaka

(4) Sozialrecht Unterbringung

CE 11 B Kinder und Jugendliche mit psychischen Gesundheitsproblemen und kognitiven Beeinträchtigungen personenzentriert und lebensweltbezogen unterstützen

1 Psychiatrische Intervention Kinder/Jugendliche

CE 11 C Alte Menschen mit psychischen Gesundheitsproblemen und kognitiven Beeinträchtigungen personenzentriert und lebensweltbezogen unterstützen

Überblick/Vergleich Rahmenplan – Kapitel im Buch

Literatur

Stichwortverzeichnis. A

B

C

D

E

F

G

H

I

J

K

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M

N

O

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Отрывок из книги

Der Autor

Theo Kienzle, Jurist (Spezialgebiete: Sozial-, Medizin-, Betreuungs- und Arbeitsrecht), Dozent an diversen Aus-, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen des Gesundheitswesens.

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• einer Lähmung oder »Geisteskrankheit«,

liegt nach § 226 StGB eine schwere Körperverletzung vor, und es ist eine höhere Freiheitsstrafe vorgesehen. Dies gilt entsprechend bei einer gefährlichen Körperverletzung mit einer Waffe, insbesondere mit einem Messer oder einem anderen gefährlichen Werkzeug, oder von mehreren gemeinsam (§ 224 StGB).

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