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Ute Brenneisen
Familien- und Erbrecht
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Familien- und Erbrecht
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von
Dr. Ute Brenneisen
Richterin am BGH
4., neu bearbeitete Auflage
www.cfmueller.de
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Familien- und Erbrecht
Impressum
Liebe Leserinnen und Leser,
JURIQ Erfolgstraining – die Skriptenreihe von C.F. Müller
mit Online-Wissens-Check
Inhaltsverzeichnis
Tipps vom Lerncoach Warum Lerntipps in einem Jura-Skript?
Wie lernen Menschen?
Gibt es wichtigere und weniger wichtige Lerntipps?
Lernthema 3 Leistungsfähigkeit, Ernährung und individueller Tagesrhythmus
Lerntipps Optimieren Sie Ihre Ernährung!
Falsches Essen und Trinken kann das Lernen ausbremsen!
… die geistige Leistung wird durch Wasser verbessert!
Es gibt erhebliche individuelle Unterschiede in den Tagesleistungskurven!
Pausen fest einplanen und einhalten!
Nutzen Sie die verschiedenen Pausenarten im Verlaufe eines Arbeitstages!
Ihre Mittagspause hat für Ihren Tagesrhythmus eine besondere Bedeutung!
Lernen am Abend ist weniger effektiv!
Am Abend gut abschalten!
Den Schlaf als Lernorganisator nutzen!
1. Teil Familienrecht
Страница 21
Anmerkungen
Страница 23
Anmerkungen
Страница 25
C. Die Ehe
Страница 27
1. Begriff
2. Eingehung der Ehe
II. Allgemeine Ehewirkungen
1. Eheliche Lebensgemeinschaft, § 1353
a) Pflicht zur häuslichen Gemeinschaft
b) Pflicht zur Wahrung der ehelichen Treue
c) Pflicht zur gegenseitigen Rücksichtnahme und Achtung
d) Gewährung der Mitbenutzung von Hausratsgegenständen
e) Haushaltsführung und Erwerbstätigkeit, § 1356
f) Pflicht zur Mitarbeit in Beruf und Geschäft eines Ehegatten
g) Vergütungsanspruch des mitarbeitenden Ehegatten
2. Schutz der ehelichen Lebensgemeinschaft
a) Ansprüche gegen den Ehegatten
aa) Unterlassungsansprüche
bb) Schadensersatzansprüche
b) Ansprüche gegen den Ehestörer aa) Unterlassungsansprüche
bb) Schadensersatzansprüche
c) Ansprüche wegen eines Ehebruchskindes
III. Schlüsselgewalt, § 1357
1. Mitverpflichtung und Mitberechtigung des anderen Ehegatten
a) Gesamtschuldverhältnis
b) Gesamtgläubigerschaft
Страница 50
a) Wirksame Ehe
b) Kein Ausschluss nach §§ 1357 Abs. 2, 1412
c) Kein Getrenntleben, § 1357 Abs. 3
d) Rechtsgeschäft zur angemessenen Deckung des Lebensbedarfs
e) Keine anderen Umstände
f) Übungsfall Nr. 1
„Behandlungskosten“
Lösung
I. Vertraglicher Anspruch nach § 611
II. Mitverpflichtung der F gemäß § 1357 Abs. 1
1. Anwendbarkeit des § 1357 Abs. 1
2. Geschäft zur Deckung des angemessenen Lebensbedarfs
III. Ausschluss der Mithaftung
IV. Ergebnis
IV. Haftungserleichterungen nach § 1359
V. Eigentumsvermutung, § 1362
VI. Ehename
VII. Eheliche Unterhaltspflichten
1. Familienunterhalt
2. Trennungsunterhalt
3. Hausrat und Ehewohnung während des Getrenntlebens
Anmerkungen
Страница 73
D. Eheliches Güterrecht
I. Zugewinngemeinschaft
1. Vermögenstrennung
2. Verfügungsbeschränkungen
a) Zustimmungspflicht des anderen Ehegatten, § 1365
aa) Wirkungen der §§ 1365 ff.
bb) Rechtsgeschäft eines Ehegatten über sein Vermögen im Ganzen
(1) Gesamttheorie
(2) Einzeltheorie
cc) Folgen bei fehlender Einwilligung
b) Verfügungen über Haushaltsgegenstände, § 1369
c) Revokationsrecht, § 1368
d) Übungsfall Nr. 2
„Augen auf beim Hausverkauf“
Lösung
A. Zulässigkeit der Klage
B. Begründetheit der Klage
I. Formelle Rechtslage
II. Materielle Rechtslage
1. Anwendbarkeit von § 1365 Abs. 1
2. Verfügung über das Vermögen im Ganzen
3. Subjektive Einschränkung des § 1365
III. Ergebnis
3. Zugewinnausgleich
a) Berechnung der Ausgleichsforderung
aa) Ausgangsformel
bb) Anfangsvermögen
(1) Aktivvermögen
(2) Verbindlichkeiten
(3) Privilegiertes Vermögen
(a) Schenkungen während der Ehe
(b) Erwerb von Todes wegen
cc) Endvermögen
dd) Anrechnung von Vorausempfängen, § 1380
b) Verjährung
c) Rechte des Ausgleichspflichtigen aa) Stundung des Ausgleichsanspruchs, § 1382
bb) Leistungsverweigerungsrecht wegen grober Unbilligkeit, § 1381
cc) Verfügung über die Ausgleichsforderung
dd) Vorzeitiger Zugewinnausgleich
4. Ausgleichsansprüche neben dem Zugewinnausgleich
a) Abschluss eines schuldrechtlichen Vertrags
b) Ehegatteninnengesellschaft
c) Gesamtschuldnerausgleich
d) Miteigentümergemeinschaft
e) Freistellungsanspruch
f) Gesamtgläubigerausgleich
g) Unbenannte Zuwendungen
h) Übungsfall Nr. 3
„Unternehmer-Ehe“
Lösung A. Anspruch aus § 738 Abs. 1 S. 2
1. Begründung einer Ehegatteninnengesellschaft
a) Anforderungen an einen stillschweigenden Vertragsschluss
b) Verfolgung eines die Ehe übersteigenden Zwecks
c) Gleichberechtigte Mitarbeit
d) Zwischenergebnis
2. Gesellschaftsrechtlicher Ausgleich neben dem Zugewinnausgleich
3. Ausschluss des gesellschaftsrechtlichen Ausgleichsanspruchs durch den Ehevertrag
4. Inhalt des Ausgleichsanspruchs
B. Ergebnis
II. Gütertrennung
III. Gütergemeinschaft
IV. Ehevertrag
1. Abschluss des Ehevertrags
2. Inhalt des Ehevertrags
3. Wirksamkeit des Ehevertrags
a) Sittenwidrigkeit
b) Ausübungskontrolle
Anmerkungen
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