Compliance und interne Ermittlungen, eBook
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Vivien Veit. Compliance und interne Ermittlungen, eBook
Compliance und interne Ermittlungen
Autorin
Impressum
Vorwort
Vorwort zur ersten Auflage
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
I. Was verbirgt sich hinter „Compliance“?
II. Compliance in der Unternehmenswirklichkeit
1. Zivilrechtliche Haftung vs. Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
a) Schadensersatz, § 93 AktG
b) Abberufung des Vorstands/eines Vorstandsmitglieds
c) Anforderungen an die Sorgfalt des Vorstands in Compliance-Fragen
aa) Die „Neubürger-Entscheidung“ des LG München I
bb) Der (Deutsche) Corporate Governance Kodex
cc) Anforderungen ausländischer Rechtsordnungen
3. Haftungsrisiken für die Aufsichtsratsmitglieder
4. Haftungsrisiken für den GmbH-Geschäftsführer
5. Haftungsrisiken bei weiteren Gesellschaftsformen
1. Grundsätzliches zum Strafrecht
a) Zum Begriff des Wirtschaftsstrafrechts
b) Ablauf eines (Wirtschafts-) Strafverfahrens (formelles Strafrecht)
aa) Das Ermittlungsverfahren (§§ 160 ff. StPO)
bb) Das Zwischenverfahren (§§ 199 ff. StPO)
(1) Grundlagen
(2) Wirtschaftsstrafrechtliche Besonderheiten
dd) Rechtsmittelverfahren (§§ 296 ff. StPO)
ee) Vollstreckungsverfahren
c) Die wichtigsten Straftatbestände des Wirtschaftsstrafrechts
(1) Grundlagen
(a) Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr (§ 299 StGB)
(aa) Normzweck
(bb) Täterkreis
(cc) Tathandlungen
(b) Die Amtsträger-(Korruptions-)Delikte
(aa) Bestechlichkeit (§ 332 StGB) und Bestechung (§ 334 StGB)
(bb) Vorteilsannahme (§ 331 StGB) und Vorteilsgewährung (§ 333 StGB)
bb) Der Straftatbestand der Untreue (§ 266 StGB)
(a) Normzweck und verfassungsrechtliche Bedenken
(b) Täterkreis und Tathandlungen
(aa) Der Missbrauchstatbestand
(bb) Der Treuebruchtatbestand
(c) Taterfolg: Eintritt eines Vermögensnachteils
(2) Die Untreue im Rahmen von Compliance-Fällen
cc) Der Straftatbestand des § 23 GeschGehG
dd) Der Straftatbestand des § 298 StGB
ee) Geldwäsche
3. Konsequenzen strafrechtlichen Verhaltens
a) Geldstrafe
b) Freiheitsstrafe
c) Geldbuße wegen Aufsichtspflichtverletzung (§ 130 OWiG)
d) Unternehmensgeldbuße (§ 30 OWiG)
e) Einziehung
f) Nebenstrafen/sonstige Folgen
g) Gesamtübersicht Rechtsfolgen
4. Exkurs: das Gesetz zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft (Verbandssanktionengesetz – VerSanG)
a) Grundgedanke
b) Rechtsquellen und Zuständigkeiten
a) Risiken für Unternehmen und handelnde Personen
b) Strafrechtliche Folgen kartellrechtswidriger Absprachen
aa) Grundsatz
bb) Ausnahmen vom Kartellverbot
(1) Die Einzelfreistellung
(2) Die Gruppenfreistellung
(3) Safe Harbours
(4) Sonderkonstellationen, insbesondere Arbeitsgemeinschaften
b) Das Missbrauchsverbot
c) Das Vollzugsverbot (Fusionskontrolle)
4. Abschlussbemerkung: Auswirkungen auf die Compliance
I. Wiederholung: Erforderlichkeit eines CMS
II. Haftungsreduzierende Wirkung des CMS
III. Anforderungen an ein modernes CMS
1. Mission Statement/Tone from the top
2. Risikoanalyse
a) Entwicklung von Kodizes und Richtlinien
b) Entwicklung von Prozessen
aa) Delegation von Compliance-Pflichten
bb) Die herausragende Stellung des Compliance-Officers
a) Training, insbesondere Compliance-Schulungen
b) Mitarbeiterkontrolle und Konsequenzen bei Fehlverhalten
5. Dokumentation
6. Anpassung/Fortentwicklung des CMS
IV. Etablierung einer Compliance-Kultur
§ 2 Praxisteil
I. Begriff und Zielsetzung
II. Die Aufklärungspflicht des Unternehmens
1. Verdachtsmomente und Verdachtsgrade
2. Zuständigkeit und Bildung einer Arbeitshypothese
a) Praxis: Bestimmung der „Red Flags“ eines Sachverhalts
b) Beispiele für Red Flags im Bereich Antikorruption
c) Beispiele für Red Flags/Risikobereiche im Kartellrecht
3. Aufklärungstools und ihre Zulässigkeit
aa) Aussagekraft von Interviews
(1) Nichtanwendbarkeit der StPO
(2) Teilnahmepflicht des Arbeitnehmers an dem Interview
(3) Aussagepflicht des Arbeitnehmers?
(a) Generelle Aussagepflicht?
(aa) Grundsätzliche Überlegungen
(bb) Das Dilemma des Arbeitnehmers bei (gleichzeitigen) Ermittlungen der Strafverfolgungsbehörden
(4) Wahrheitspflicht des Arbeitnehmers?
(5) Pflicht zur Belehrung des Arbeitnehmers?
(6) Anwesenheitsrecht eines Rechtsbeistands für den Arbeitnehmer
(7) Anwesenheitsrecht eines Mitglieds des Betriebsrates
(1) Anfertigung eines Gesprächsprotokolls und die Einsichtnahme durch den Interviewten
(2) Verwertung von Interviewprotokollen durch die Strafverfolgungsbehörden
(3) Beschlagnahme von Interviewprotokollen durch die Strafverfolgungsbehörden
aa) Grundsätzliches zu E-Searches/E-Scans und deren Aussagekraft
(1) Strafbarkeitsrisiko nach § 206 StGB und die Vorschrift des § 88 TKG
(a) Relevante Fragen für das Strafbarkeitsrisiko des Arbeitnehmers
(aa) Frage 1: Unterliegt der E-Mail-Verkehr dem Fernmeldegeheimnis?
(bb) Frage 2: Handelt es sich bei dem ermittelnden Unternehmen um einen geschäftsmäßigen Erbringer von Telekommunikationsdiensten?
(cc) Fazit
(b) Einwilligung des Arbeitnehmers?
(2) Strafbarkeitsrisiko nach § 202a StGB: Ausspähen von Daten
(a) Risiko der Ordnungswidrigkeit und Strafbarkeit nach DS-GVO/BDSG
(b) Zulässige Fälle des Zugriffs auf Daten und deren Erhebung
(aa) Für Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses (§ 26 BDSG)
(bb) Für Geschäftszwecke (Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO)
(c) Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1a DS-GVO
c) Weitere Ermittlungshandlungen
IV. Ergebnisbehandlung
1. Steuerliche Behandlung von Korruptionszahlungen
2. „Selbstanzeige“ bei der Staatsanwaltschaft?
3. Justierung des CMS
4. Arbeitsrechtliche Maßnahmen
a) Vorüberlegungen
b) Ermahnung
c) Abmahnung
d) „Umsetzung“/Degradierung des Arbeitnehmers („Änderungskündigung“)
e) Aufhebungsvertrag
f) Kündigung des Arbeitsverhältnisses
aa) Ordentliche Kündigung
(1) Personenbedingte Kündigung
(2) Verhaltensbedingte Kündigung
(3) Betriebsbedingte Kündigung
bb) Außerordentliche Kündigung
cc) Sonderfall: Verdachtskündigung
1. Sachverhalt
a) Empfohlenes Vorgehen/Sachverhaltsermittlung
aa) Korruptionsdelikte (§§ 331 ff. StGB) und Abgeordnetenbestechung (§ 108e Abs. 2 StGB)
bb) Untreue (§ 266 StGB)
(1) Strafbarkeit des Vertriebsleiters
(2) Strafbarkeit des Geschäftsführers
(3) Strafbarkeit des Leiters der südamerikanischen Dependance
c) Weiteres Vorgehen
II. Praxisfälle zur eigenständigen Übung und Vertiefung
Stichwortverzeichnis
Отрывок из книги
Dr. Vivien Veit, Rechtsanwältin, Certified Investigation Expert. Assoziierte Partnerin im Bereich Wirtschaftsstrafrecht, Lehrbeauftragte für Compliance und Wirtschaftsstrafrecht an der FH Bielefeld.
Erneut danke ich den Kolleginnen aus den anderen Fachbereichen für ihre Unterstützung sowie Herrn Wiss. Mit. Daniel Schmitz für seine schnelle und gewissenhafte Hilfe bei der Überarbeitung des Literaturverzeichnisses und der Fußnoten.
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bb) Die herausragende Stellung des Compliance-Officers210 – 221
4. Training und Kontrolle222 – 235
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