Besteuerung von Unternehmen I

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Wolfram Scheffler. Besteuerung von Unternehmen I

Besteuerung von Unternehmen

Impressum

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Schrifttum (Auswahl) A. Kommentare

B. Lehrbücher

Erster Teil Einführung

Erster Abschnitt Wichtige Begriffe

A. Steuer

B. Steuerarten

C. Steuergesetzgebungshoheit

D. Steuerertragshoheit

E. Steuerverwaltungshoheit

F. Steuersubjekt, Steuerschuldner, Steuerzahler, Steuerträger, Steuerdestinatär, Steuergläubiger

G. Steuerobjekt, Bemessungsgrundlage

H. Steuertarif, Steuersatz

Zweiter Abschnitt Merkmale des deutschen Steuersystems

A. Fehlen einer eigenständigen Unternehmensbesteuerung

B. Dependenzen und Interdependenzen

C. Anknüpfung an zivilrechtliche Wertungen

D. Wertungsabhängigkeit

E. Spezielle steuerliche Ungewissheit

Dritter Abschnitt Rechtsquellen

Anmerkungen

Zweiter Teil Die Besteuerung des Erfolgs eines Unternehmens

Erster Abschnitt Überblick über die Ertragsteuern und ihre Beziehungen zueinander

A. Gemeinsamkeiten

B. Unterschiede

C. Nebeneinander der drei Ertragsteuern

Zweiter Abschnitt Einkommensteuer

I. Allgemeine Charakterisierung

II. Ertragshoheit

III. Aufbau des Einkommensteuergesetzes

IV. Schema zur Ermittlung der Einkommensteuer

B. Persönliche Steuerpflicht (natürliche Personen)

I. Unbeschränkte Steuerpflicht

II. Beschränkte Steuerpflicht

III. Beginn und Ende der Steuerpflicht

1. Fehlen einer theoretischen Leitlinie

2. Einkunftserzielungsabsicht als Voraussetzung der Steuerbarkeit

1. Bedeutung der richtigen Zuordnung der Einkünfte

a) Arten der land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

b) Arten der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft

c) Abgrenzung gegenüber den Einkünften aus Gewerbebetrieb

d) Besonderheiten bei den Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft

a) Arten und Merkmale eines Gewerbebetriebs

b) Gewerbliche Einkünfte aus laufender Geschäftstätigkeit

c) Gewerbliche Einkünfte aus aperiodischen Geschäftsvorfällen

d) Besonderheiten bei den Einkünften aus Gewerbebetrieb

a) Arten der Einkünfte aus selbständiger Arbeit

b) Abgrenzung gegenüber den Einkünften aus Gewerbebetrieb

c) Besonderheit bei den Einkünften aus selbständiger Arbeit

a) Kennzeichen einer nichtselbständigen Arbeit

b) Umfang der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit

c) Abgrenzung gegenüber den Einkünften aus Gewerbebetrieb und den Einkünften aus selbständiger Arbeit

d) Besonderheiten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit

a) Kennzeichen und Umfang der Einkünfte aus Kapitalvermögen

b) Abgrenzung gegenüber den Einkünften aus Gewerbebetrieb

c) Besonderheiten bei den Einkünften aus Kapitalvermögen

a) Kennzeichen und Umfang der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung

b) Abgrenzung gegenüber den Einkünften aus Gewerbebetrieb und zur Liebhaberei

c) Besonderheiten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung

a) Begriff der sonstigen Einkünfte

b) Umfang der sonstigen Einkünfte iSd § 22 EStG

c) Besonderheit bei den sonstigen Einkünften iSd § 22 EStG

9. Kriterien zur Abgrenzung zwischen den sieben Einkunftsarten

10. Nicht steuerbare Einkünfte

11. Bedeutung des § 24 EStG

12. Unterscheidung zwischen Haupt- und Nebeneinkunftsarten

1. Gemeinsame Prinzipien

2. Einteilung der Einkunftsarten nach der Art ihrer Ermittlung

a) Betriebsvermögensvergleich

b) Überschuss der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben

c) Gewinnermittlung bei Handelsschiffen im internationalen Verkehr

d) Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen

e) Schätzung nach § 162 AO

f) Anwendungsbereich der Gewinnermittlungsmethoden

g) Gewinnermittlungszeitraum

h) Betriebliche Erträge und Aufwendungen (Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben)

a) Einkunftsermittlung

b) Einnahmen

c) Werbungskosten

1. Ausgangspunkt: persönliche Interpretation des Leistungsfähigkeitsprinzips

2. Zielsetzungen beim Abzug von Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen

3. Abgrenzung gegenüber dem Verlustabzug

1. Allgemeines

2. Unbeschränkt abziehbare Sonderausgaben

3. Beschränkt abziehbare Sonderausgaben

4. Sonderausgaben-Pauschbetrag und Vorsorgepauschale

1. Allgemeines

2. Typisierte außergewöhnliche Belastungen

3. Nicht typisierte außergewöhnliche Belastungen

IV. Steuerbegünstigung für schutzwürdige Kulturgüter

E. Behandlung von Verlusten

I. Verlustausgleich

II. Verlustabzug

F. Steuertarif (tarifliche und festzusetzende Einkommensteuer)

I. Normaltarif

II. Progressionsvorbehalt

III. Gesonderter Steuertarif für Einkünfte aus Kapitalvermögen

IV. Ermäßigter Steuersatz nach § 34 Abs. 1 EStG (Multiplikator-Mischtarif)

V. Ermäßigter Steuersatz nach § 34 Abs. 3 EStG

VI. Ermäßigter Steuersatz nach § 34b EStG

VII. Begünstigung der nicht entnommenen Gewinne

1. Überblick

2. Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb

G. Steuerzahlung

H. Veranlagung

I. Alterseinkünfte

J. Familienleistungsausgleich

I. Kindergeld

II. Kinderfreibetrag und Freibetrag für die Betreuung, Erziehung und Ausbildung des Kindes

III. Weitere steuerliche Maßnahmen der Familienförderung

Dritter Abschnitt Körperschaftsteuer

I. Allgemeine Charakterisierung

II. Ertragshoheit

III. Aufbau des Körperschaftsteuergesetzes

IV. Schema zur Ermittlung der Körperschaftsteuer

B. Persönliche Steuerpflicht (juristische Personen)

I. Unbeschränkte Steuerpflicht

II. Beschränkte Steuerpflicht

III. Steuerbefreiungen

IV. Beginn und Ende der Steuerpflicht

I. Einkommensbegriff des Körperschaftsteuergesetzes

II. Abziehbare Aufwendungen

1. Gewinnanteile der persönlich haftenden Gesellschafter einer KGaA

2. Abziehbare Zuwendungen (Spenden und Mitgliedsbeiträge)

III. Nichtabziehbare Aufwendungen

1. Aufwendungen zur Erfüllung von Satzungszwecken

2. Bestimmte Steuerzahlungen

3. Geldstrafen und ähnliche Aufwendungen

4. Hälfte der Aufsichtsratsvergütungen

IV. Steuerfreie Einnahmen

I. Körperschaftsteuerlicher Verlustabzug

II. Einschränkungen des Verlustabzugs nach einem Gesellschafterwechsel

E. Steuertarif und Steuerzahlung

I. Besteuerung von Gewinnausschüttungen

a) Anteile im Privatvermögen: Abgeltungsteuer

b) Anteile im Betriebsvermögen oder Wahlrecht bei unternehmerischer Beteiligung: Teileinkünfteverfahren

a) Beteiligung mindestens 10%: Dividendenfreistellung

b) Beteiligung unter 10%: volle Besteuerung

II. Veräußerungsgewinne und -verluste

III. Eigene Aufwendungen des Gesellschafters

IV. Besonderheiten für Banken und Versicherungen

1. Wirkung: Doppelbesteuerung in pauschalierter Form vermieden

a) Ausschüttungen an eine natürliche Person (Abgeltungsteuer)

b) Ausschüttungen an eine natürliche Person (Teileinkünfteverfahren)

c) Ausschüttungen an eine Kapitalgesellschaft (Dividendenfreistellung)

2. Nachteile eines Shareholder-Relief-Systems aus betriebswirtschaftlicher Sicht

3. Wirkungen bei grenzüberschreitenden Beteiligungsverhältnissen

4. Vor- und Nachteile gegenüber anderen Körperschaftsteuersystemen

a) Klassisches Körperschaftsteuersystem

b) Körperschaftsteuerliches Anrechnungsverfahren

c) Dividendenabzugsverfahren

d) Dividendenfreistellungsverfahren

e) Ergebnis

I. Verdeckte Gewinnausschüttungen

1. Begriff

2. Steuerliche Behandlung

II. Verdeckte Einlagen

1. Begriff

2. Steuerliche Behandlung

III. Einschränkungen beim Abzug von Zinsaufwendungen (Zinsschranke)

IV. Einschränkungen beim Abzug von Aufwendungen für die Rechteüberlassung (Lizenzschranke)

Vierter Abschnitt Gewerbesteuer

I. Allgemeine Charakterisierung

II. Ertragshoheit

III. Aufbau des Gewerbesteuergesetzes

IV. Schema zur Ermittlung der Gewerbesteuer

I. Arten von Gewerbebetrieben, Inlandsbezug

II. Mehrheit von Betrieben (sachliche Selbständigkeit)

III. Beginn und Ende der sachlichen Steuerpflicht

IV. Steuerbefreiungen

V. Besonderheiten bei Arbeitsgemeinschaften

VI. Steuerschuldner

I. Steuerbilanzgewinn als Ausgangsgröße

1. Zielsetzungen

2. Aufwendungen für Fremdkapital

3. Gewinnanteile und Geschäftsführungsvergütungen von Komplementären einer KGaA

4. Grundstückserträge

5. Beteiligung an einer inländischen oder ausländischen Personengesellschaft

a) Gewinnausschüttungen und Veräußerungsgewinne

b) Ausschüttungsbedingte Teilwertabschreibungen

7. Beteiligung an einer KGaA

8. Auf ausländische Betriebsstätten entfallender Gewerbeertrag

9. Als Betriebsausgaben abgezogene ausländische Steuern

10. Zuwendungen (Spenden und Mitgliedsbeiträge)

D. Behandlung von Verlusten

E. Steuertarif und Steuerzahlung

F. Ertragsteuerliche Behandlung

G. Zerlegung

Fünfter Abschnitt Zuschlagsteuern

A. Kirchensteuer

B. Solidaritätszuschlag

Anmerkungen

Dritter Teil Die Besteuerung der Übertragung von Unternehmen

Erster Abschnitt Zielsetzung der Besteuerung des Vermögenstransfers

A. Einordnung in das System der Steuerarten im Hinblick auf die Besteuerungsbasis

B. Ausgestaltung als Erbanfallsteuer

I. Bewertungsmaßstab: gemeiner Wert

II. Voraussetzung für steuerliche Verschonungsregeln: transparente und folgerichtige Ausgestaltung

Zweiter Abschnitt Erbschaft- und Schenkungsteuer

I. Allgemeine Charakterisierung

II. Ertragshoheit

III. Aufbau des Erbschaft- und Schenkungsteuergesetzes

IV. Schema zur Ermittlung der Erbschaft- und Schenkungsteuer

B. Persönliche Steuerpflicht (natürliche und juristische Personen)

I. Unbeschränkte Steuerpflicht

II. Beschränkte Steuerpflicht

C. Sachliche Steuerpflicht (steuerpflichtige Vorgänge)

I. Erwerb von Todes wegen

II. Schenkungen unter Lebenden

III. Zweckzuwendungen

IV. Erbersatzsteuer

I. Zusammensetzung der Bemessungsgrundlage

II. Bewertungsstichtag

III. Bewertungsgrundsätze

1. Land- und forstwirtschaftliches Vermögen

2. Grundvermögen

3. Anteile an Kapitalgesellschaften

4. Betriebsvermögen

5. Übrige Vermögenswerte

6. Abziehbare Belastungen

7. Kurzbeurteilung

1. Nichtbesteuerung des Zugewinnausgleichs

2. Begünstigung für Unternehmensvermögen

3. Begünstigung für zu Wohnzwecken vermietete Grundstücke

4. Begünstigung für selbst genutzten Wohnraum und weitere Steuerbefreiungen nach § 13 ErbStG

5. Kurzbeurteilung

E. Steuertarif und Steuerzahlung

I. Steuerklassen

1. Allgemeine Freibeträge

2. Versorgungsfreibeträge

III. Steuersatz

1. Tarifbegrenzung bei der Übertragung von Unternehmensvermögen

2. Berücksichtigung von früheren Erwerben

3. Mehrfacher Erwerb derselben Vermögenswerte

4. Besonderheiten für Familienstiftungen und -vereine

V. Verfahrensrechtliche Regelungen

F. Ertragsteuerliche Behandlung

I. Doppelbelastung von Wertsteigerungen

II. Steuerermäßigung bei der Einkommensteuer

Anmerkungen

Vierter Teil Die Besteuerung der Substanz eines Unternehmens

Erster Abschnitt Zielsetzung von Substanzsteuern

A. Schwierigkeiten der Rechtfertigung von Substanzsteuern

B. Entwicklungen im Bereich der Substanzsteuern

C. Notwendigkeit einer Grundsteuerreform

Zweiter Abschnitt Grundsteuer

I. Allgemeine Charakterisierung

II. Ertragshoheit

III. Aufbau des Grundsteuergesetzes

IV. Schema zur Ermittlung der Grundsteuer

I. Formen des Grundbesitzes

II. Steuerbefreiungen und Erlass der Grundsteuer

III. Steuerschuldner

C. Bemessungsgrundlage (Grundsteuerwert des Grundbesitzes)

D. Steuertarif und Steuerzahlung

E. Ertragsteuerliche Behandlung

Anmerkungen

Fünfter Teil Verkehrsteuern

Erster Abschnitt Überblick über die Verkehrsteuern und ihre Beziehungen zueinander

A. Zielsetzung von Verkehrsteuern

B. Aufbau von Verkehrsteuergesetzen

C. Vermeidung einer verkehrsteuerlichen Doppelbelastung

Zweiter Abschnitt Grunderwerbsteuer

I. Allgemeine Charakterisierung

II. Ertragshoheit

III. Aufbau des Grunderwerbsteuergesetzes

IV. Schema zur Ermittlung der Grunderwerbsteuer

B. Steuergegenstand (Erwerbsvorgänge)

C. Steuerbefreiungen

D. Bemessungsgrundlage (Wert der Gegenleistung)

E. Steuertarif, Steuerschuldner und Steuerzahlung

F. Verhältnis zur Umsatzsteuer und ertragsteuerliche Behandlung

Dritter Abschnitt Umsatzsteuer

1. Besteuerungsziel

a) Überblick über mögliche Umsatzsteuersysteme

b) Nachteil einer Bruttoumsatzsteuer: Kumulationswirkung

c) Merkmale einer Allphasen-Nettoumsatzsteuer mit sofortigem Vorsteuerabzug (Mehrwertsteuer)

a) Methoden zur Vermeidung einer internationalen Doppelbesteuerung

b) Konflikt zwischen dem Verbrauchsteuercharakter der Umsatzsteuer und dem Binnenmarktgedanken

II. Ertragshoheit

III. Aufbau des Umsatzsteuergesetzes

IV. Schema zur Ermittlung der Umsatzsteuer

B. Unternehmer, Unternehmen und Gebietsbegriffe

I. Unternehmer

II. Unternehmen

1. Überblick

2. Organisatorischer Aufbau

3. Art und Umfang der Tätigkeit

4. Einordnung von Gegenständen

III. Gebietsbegriffe

C. Steuergegenstand (Umsätze)

1. Leistungen als Oberbegriff

a) Begriff der Lieferung

b) Ort der Lieferung

c) Spezielle Formen von Lieferungen

a) Begriff der sonstigen Leistung

b) Ort der sonstigen Leistung

4. Sonderfälle

5. Nicht steuerbare Vorgänge

1. Zwecksetzung

2. Unentgeltliche Abgabe von Gegenständen

3. Unentgeltliche Abgabe von Dienstleistungen

III. Einfuhr von Gegenständen im Inland (Einfuhren aus dem Drittlandsgebiet)

IV. Innergemeinschaftlicher Erwerb

I. Formen und Ziele der Steuerbefreiungen

II. Belastungswirkungen von Steuerbefreiungen

1. Steuerfreie Umsätze mit Vorsteuerabzug

2. Steuerfreie Umsätze ohne Optionsrecht

3. Steuerfreie Umsätze mit Optionsrecht

E. Bemessungsgrundlage (Grundsatz: Entgelt)

F. Steuertarif

I. Persönliche und sachliche Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug

II. Ausschlüsse und Einschränkungen beim Vorsteuerabzug

III. Berichtigung des Vorsteuerabzugs

H. Entstehung der Steuer, Steuerschuldner und Haftung für schuldhaft nicht abgeführte Steuer

I. Besteuerungszeitraum und Rechnungslegungsverpflichtungen

I. Kleinunternehmer

II. Pauschalierte Vorsteuersätze

III. Durchschnittssätze für Land- und Forstwirte

IV. Reiseleistungen

V. Wiederverkäufer (Differenzbesteuerung)

VI. Anlagegold

K. Ertragsteuerliche Behandlung

I. Betriebsvermögensvergleich

II. Überschuss der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben

III. Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten

Anmerkungen

Sechster Teil Grundzüge der Konzernbesteuerung

Erster Abschnitt Allgemeine Charakterisierung und Beurteilungsmaßstäbe

Zweiter Abschnitt Körperschaftsteuerliche und gewerbesteuerliche Organschaft

A. Voraussetzungen einer Organschaft bei. den Ertragsteuern

B. Besteuerungskonzept

I. Körperschaftsteuer: Zurechnungstheorie

II. Gewerbesteuer: modifizierte Einheitstheorie

C. Wirkungen einer Organschaft bei den Ertragsteuern

1. Zuordnung der Erfolge der Organgesellschaft

2. Mutterkapitalgesellschaft

3. Mutterpersonenunternehmen

4. Von der Rechtsform des Organträgers unabhängige Rechtsfolgen

II. Verluste der Organgesellschaft

III. Verluste des Organträgers

IV. Eigene Aufwendungen des Organträgers, Bilanzierung der Beteiligung an der Organgesellschaft

V. Zinsaufwendungen, steuerfreie Einkünfte und Beteiligungserträge der Organgesellschaft

VI. Innerorganschaftliche Lieferungen und Leistungen

VII. Erweiterte Kürzung von Grundstückserträgen

VIII. Zerlegung des Steuermessbetrags

D. Zusammenfassung

Dritter Abschnitt Umsatzsteuerliche Organschaft

A. Voraussetzungen

B. Wirkungen

C. Vorteile

Anmerkungen

Siebter Teil Grundzüge der internationalen Unternehmensbesteuerung

Erster Abschnitt Doppelbesteuerung als Kernproblem der internationalen Unternehmensbesteuerung

A. Begriff der internationalen Doppelbesteuerung

I. Überblick

II. Nebeneinander von unbeschränkter und beschränkter Steuerpflicht als Hauptursache

III. Weitere Ursachen für internationale Doppelbesteuerungen

C. Anrechnungs- und Freistellungsmethode als Grundformen zur Vermeidung der internationalen Doppelbesteuerung

1. Konzeption der Anrechnungs- und Freistellungsmethode

a) Anrechnungsmethode

b) Freistellungsmethode

c) Vergleich der beiden Methoden

2. Belastungswirkungen

3. Vergleich der beiden Methoden

1. Im Ausland keine Verlustverrechnung

2. Im Ausland Verlustverrechnung möglich

a) Im Ausland Verlustrücktrag

b) Im Ausland Verlustvortrag

3. Auswertung

I. Funktion von Doppelbesteuerungsabkommen

II. Aufteilung der Besteuerungsrechte in Doppelbesteuerungsabkommen

1. Nebeneinander von unbeschränkter und beschränkter Steuerpflicht

2. Zweimalige unbeschränkte Steuerpflicht

Zweiter Abschnitt Besteuerung von deutschen Unternehmen mit internationaler Geschäftstätigkeit

A. Alternativen

B. Export von Waren

C. Errichtung einer Betriebsstätte (Niederlassung)

I. Finanzierung mit Eigenkapital (Kapitalerhöhung)

II. Finanzierung mit Fremdkapital (Gesellschafterdarlehen)

E. Auswertung

Dritter Abschnitt Grundzüge der zwischenstaatlichen Erfolgszuordnung: Verrechnungspreise

A. Zielsetzung der zwischenstaatlichen Erfolgszuordnung: Zuordnungskonzept

I. Positiver oder negativer Steuersatzeffekt

II. Negativer Zeiteffekt

C. Merkmale des Fremdvergleichs

I. Standardmethoden

1. Preisvergleichsmethode

2. Wiederverkaufspreismethode

3. Kostenaufschlagsmethode

1. Funktionsorientierte Gewinnzerlegung

2. Nettomargenmethode

III. Kostenverteilung (Kostenumlageverträge)

Anmerkungen

Sachverzeichnis

Register der Gesetzesverweise

AbgG. Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Deutschen Bundestages (Abgeordnetengesetz – AbgG)

AEUV. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

AktG. Aktiengesetz

AltZertG. Gesetz über die Zertifizierung von Altersvorsorge- und Basisrentenverträgen (Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz – AltZertG) [1]

Anmerkungen

AO. Abgabenordnung (AO)

Anmerkungen

AppO. Approbationsordnung für Ärzte

AStG. Gesetz über die Besteuerung bei Auslandsbeziehungen (Außensteuergesetz) [5]

Anmerkungen

Baugesetzbuch (BauGB) [6]

Anmerkungen

BetrKV. Verordnung über die Aufstellung von Betriebskosten (Betriebskostenverordnung – BetrKV) [7]

Anmerkungen

BewG. Bewertungsgesetz (BewG) [8]

Anmerkungen

BGB. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [20]

Anmerkungen

EStDV. Einkommensteuer-Durchführungsverordnung 2000 (EStDV 2000)

EStG. Einkommensteuergesetz (EStG)

Anmerkungen

ErbStG. Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz (ErbStG)

EUStBV. Einfuhrumsatzsteuer-Befreiungsverordnung 1993

FAG. Finanzausgleichsgesetz (FAG)

FGO. Finanzgerichtsordnung (FGO)

FMStFG. Gesetz zur Errichtung eines Finanzmarktstabilisierungsfonds (Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetz – FMStFG) [36]

Anmerkungen

GemFinRefG. Gesetz zur Neuordnung der Gemeindefinanzen (Gemeindefinanzreformgesetz)

GewO. Gewerbeordnung

GewStDV. Gewerbesteuer-Durchführungsverordnung (GewStDV)

GewStG. Gewerbesteuergesetz (GewStG)

Anmerkungen

GG. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

GmbHG. Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG)

GrEStG. Grunderwerbsteuergesetz (GrEStG)

GrStG. Grundsteuergesetz (GrStG) [40]

Anmerkungen

HGB. Handelsgesetzbuch (HGB)

ImmoWertV. Verordnung über die Grundsätze für die Ermittlung der Verkehrswerte von Grundstücken (Immobilienwertermittlungsverordnung – ImmoWertV)

InvStG. Investmentsteuergesetz (InvStG) [42]

Anmerkungen

KStG. Körperschaftsteuergesetz (KStG)

Anmerkungen

Gesetz über das Kreditwesen (Kreditwesengesetz – KWG)

LPartG. Gesetz über die Eingetragene Lebenspartnerschaft (Lebenspartnerschaftsgesetz – LPartG) [46]

Anmerkungen

LStDV. Lohnsteuer-Durchführungsverordnung 1990 (LStDV 1990)

SGB IV. Viertes Buch Sozialgesetzbuch – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung – (SGB IV)

SolzG 1995. Solidaritätszuschlaggesetz 1995 (SolzG 1995)

SvEV. Verordnung über die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von Zuwendungen des Arbeitgebers als Arbeitsentgelt (Sozialversicherungsentgeltverordnung – SvEV) [47]

Anmerkungen

UmwStG. Umwandlungssteuergesetz[48]

Anmerkungen

UStDV. Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung (UStDV)

UStG. Umsatzsteuergesetz (UStG)

Anmerkungen

5. VermBG. Fünftes Gesetz zur Förderung der Vermögensbildung der Arbeitnehmer (Fünftes Vermögensbildungsgesetz – 5. VermBG)

Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht (Wohnungseigentumsgesetz)

ZollVG. Zollverwaltungsgesetz (ZollVG) [52]

Anmerkungen

Отрывок из книги

Band I: Ertrag-, Substanz- und Verkehrsteuern

Dr. Wolfram Scheffler o. Professor an der Universität Erlangen-Nürnberg

.....

B.Ausgestaltung als Erbanfallsteuer

C.Konsequenzen aus der Einordnung als Erbanfallsteuer

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