Читать книгу Schuldrecht Besonderer Teil I - Achim Bönninghaus - Страница 6
Inhaltsverzeichnis
ОглавлениеI.Vertragsschluss mit Inhalt gem. § 433 oder § 453
1.Die Grundtypen des Kaufvertrages
2.Sachkauf gem. § 433
c)Wichtige Varianten des Sachkaufes
3.Rechtskauf/Kauf über sonstige Gegenstände (§ 453)
II.Wirksamkeitsvoraussetzungen
a)Formnichtigkeit beim Grundstückskaufvertrag (§ 311b Abs. 1 S. 1)
b)Formnichtigkeit besonderer Verbraucherkaufverträge
B.Der Primäranspruch des Käufers (§ 433 Abs. 1)
I.Anspruchsentstehung
2.Weitere Anspruchsvoraussetzungen
3.(Keine) Anfängliche Unmöglichkeit (§ 275 Abs. 1)
a)Nichtexistenz/Untergang des verkauften Gegenstandes
b)Rechtliches Unvermögen des Verkäufers
c)Anfängliche Unmöglichkeit (nur) der Mängelbeseitigung
II.Rechtsvernichtende Einwendungen
1.Erfüllung und Erfüllungssurrogate
2.Nachträgliche Leistungsbefreiung nach § 275
3.Leistungsbefreiung nach § 300 Abs. 2
III.Durchsetzbarkeit
IV.Nebenleistungspflichten des Verkäufers
C.Der Anspruch auf den Kaufpreis (§ 433 Abs. 2)
I.Anspruchsentstehung
1.Wirksamer Kaufvertrag
a)Vertragsschluss mit Inhalt nach § 433 (ggf. i.V.m. § 453)
2.Sonstige Voraussetzungen/Einwendungen
3.Ausschluss nach § 326 Abs. 1 S. 1 wegen anfänglicher Unmöglichkeit
II.Rechtsvernichtende Einwendungen
1.Erfüllung und Erfüllungssurrogate
2.Wegfall nach § 326 Abs. 1 S. 1 wegen nachträglicher Unmöglichkeit
a)Grundregel des § 326 Abs. 1 S. 1 (Ohne Leistung kein Geld)
b)(Kein) Fall der „qualitativen Teilunmöglichkeit“ (§ 326 Abs. 1 S. 2)
d)Sonderregel beim Versendungskauf (§ 447)
e)Exkurs: Haftung Dritter und Drittschadensliquidation
f)Allgemeine Ausnahme nach § 326 Abs. 2 S. 1 Var. 1
3.Leistungsbefreiung des Käufers nach § 300 Abs. 2
III.Durchsetzbarkeit
2.Einreden
D.Die Rechte des Käufers bei Mängeln nach § 437
I.Mangel und maßgeblicher Zeitpunkt
a)Sachmangel nach § 434 Abs. 1 S. 1
b)Sachmangel nach § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 1
c)Sachmangel nach § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 2
d)Montagefehler (§ 434 Abs. 2 S. 1)
e)Mangelhafte Montageanleitung (§ 434 Abs. 2 S. 2)
f)Falschlieferung (§ 434 Abs. 3 Var. 1)
g)Mankolieferung (§ 434 Abs. 3 Var. 2)
3.Maßgeblicher Zeitpunkt
4.Besonderheiten beim Rechtskauf
II.Ausschluss der Gewährleistung
1.Gesetzlicher Haftungsausschluss
2.Vertragliche Haftungsausschlüsse
a)Vereinbarung über Haftungsausschluss
b)Wirksamkeit des Haftungsausschlusses
III.Der Anspruch auf Nacherfüllung, §§ 437 Nr. 1, 439
1.Anspruchsentstehung
c)(Kein) Wirksamer Gewährleistungsausschluss
d)Inhalt des Nacherfüllungsanspruchs
e)Ausschluss nach § 275 Abs. 1
2.Rechtsvernichtende Einwendungen
a)Allgemeine Einwendungstatbestände
b)Unverhältnismäßigkeit der Kosten, § 439 Abs. 4
3.Durchsetzbarkeit
IV.Der Kostenerstattungsanspruch aus § 439 Abs. 2
V.Rücktrittsrechte des Käufers wegen eines Mangels
1.Rücktrittsrecht aus §§ 437 Nr. 2, 323
c)(Kein) Wirksamer Gewährleistungsausschluss
d)Durchsetzbarkeit des Nacherfüllungsanspruches
e)Erfolgloser Ablauf einer angemessenen Frist
f)Entbehrlichkeit der Fristsetzung
g)Rücktrittsausschluss nach § 323 Abs. 5 S. 2
h)Rücktrittsausschluss nach § 323 Abs. 6
i)Rücktrittsausschluss nach §§ 438 Abs. 4, 218
2.Rücktrittsrecht aus §§ 437 Nr. 2, 326 Abs. 5
VI.Minderungsrecht des Käufers wegen Mangels
VII.Schadensersatzansprüche des Käufers wegen eines Mangels
1.Schadensersatz „neben“ der Leistung aus §§ 437 Nr. 3, 280 Abs. 1
a)Abgrenzung zum Schadensersatz statt der Leistung
b)Abgrenzung zum Schadensersatz aus §§ 280 Abs. 1, Abs. 2, 286
2.Schadensersatz statt der Leistung aus §§ 437 Nr. 3, 280 Abs. 1, 3, 281
3.Schadensersatzanspruch statt der Leistung aus §§ 437 Nr. 3, 280 Abs. 1, 3, 283
a)Abgrenzung zu §§ 437 Nr. 3, 280 Abs. 1, 3, 281
b)Abgrenzung zu §§ 437 Nr. 3, 311a Abs. 2
c)Bezugspunkt des Vertretenmüssens
4.Schadensersatz statt der Leistung aus §§ 437 Nr. 3, 311a Abs. 2
a)Abgrenzung zu §§ 437 Nr. 3, 280 Abs. 1, 3, 283
b)Bezugspunkt beim Vertretenmüssen
VIII.Aufwendungsersatz aus §§ 437 Nr. 3, 284
IX.Verhältnis der Gewährleistungsrechte zu anderen Rechten
1.Rechtslage vor Anwendbarkeit des § 437
2.Rechtslage bei Anwendbarkeit des § 437
b)Verhältnis zu §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2, Abs. 3
E.Der Rückgriff des Verkäufers beim Lieferanten
I.Allgemeines
II.Entbehrlichkeit der Fristsetzung, §§ 478 Abs. 1, 445a Abs. 2
III.Aufwendungsersatzanspruch aus §§ 478 Abs. 1, 445a Abs. 1
IV.Beweislastumkehr auch zugunsten des Unternehmers, §§ 478 Abs. 1, 477
I.Vertragsschluss mit Inhalt der §§ 631, 633 Abs. 1
1.Einigung auf Leistungspflichten gem. §§ 631, 633 Abs. 1
2.Abgrenzungen zu anderen Vertragstypen
a)Dienstvertrag und Behandlungsvertrag
b)Kaufvertrag und Werklieferungsvertrag
II.Allgemeine Wirksamkeitsvoraussetzungen
B.Der Primäranspruch des Bestellers (§§ 631 Abs. 1, 633 Abs. 1)
I.Anspruchsentstehung
3.(Keine) Anfängliche Unmöglichkeit
II.Rechtsvernichtende Einwendungen
1.Erfüllung und Erfüllungssurrogate
2.Nachträgliche Leistungsbefreiung (§ 275)
3.Zufälliger Untergang oder Verschlechterung nach Gefahrübergang
4.Kündigung
III.Durchsetzbarkeit
C.Der Vergütungsanspruch des Werkunternehmers (§§ 631 Abs. 1, 632)
II.Rechtsvernichtende Einwendungen
2.Wegfall nach § 326 Abs. 1 S. 1 wegen nachträglicher Unmöglichkeit
a)Grundregel des § 326 Abs. 1 S. 1
b)Allgemeine Sonderregel des § 326 Abs. 1 S. 2
c)Werkvertragliche Sonderregel des § 644
d)Allgemeine Sonderregel des § 326 Abs. 2 S. 1 Var. 1
e)Sondertatbestand des § 645 Abs. 1
a)Kündigungsrecht des Unternehmers aus § 643
b)Kündigungsrecht des Bestellers aus § 648 S. 1
c)Kündigungsrecht des Bestellers aus § 649 Abs. 1
d)Beiderseitiges Kündigungsrecht aus wichtigem Grund, § 648a
III.Durchsetzbarkeit
IV.Sicherung des Vergütungsanspruchs
D.Rechte des Bestellers bei mangelhaftem Werk
I.Mangel
III.Ausschluss der Gewährleistung
1.Gesetzlicher Ausschluss in § 640 Abs. 2
IV.Rechte des Bestellers im Einzelnen
1.Anspruch auf Nacherfüllung aus §§ 634 Nr. 1, 635 Abs. 1
2.Selbstvornahmerecht nach §§ 634 Nr. 2, 637
3.Rücktrittsrecht (§ 634 Nr. 3)
a)Rücktrittsrecht aus §§ 634 Nr. 3, 323
b)Rücktrittsrecht aus §§ 634 Nr. 3, 326 Abs. 5
4.Minderungsrecht aus §§ 634 Nr. 3, 638
V.Verjährung der Gewährleistungsansprüche
3. Teil Besondere Arten des Werkvertrages
1.Einvernehmliche Vertragsänderung, § 650b Abs. 1
2.Anordnungsrecht des Bestellers, § 650b Abs. 2
3.Gerichtliche Durchsetzung, § 650d
4.Sicherung des Vergütungsanspruchs des Unternehmers, §§ 650e, f
5.Abnahmeverweigerung, § 650g Abs. 1–3
6.Fälligkeit der Vergütung, § 650g Abs. 4
B.Der Verbraucherbauvertrag, §§ 650i–n
I.Anwendungsbereich, § 650i Abs. 1
II.Besonderheiten des Vertragsschlusses, § 650i Abs. 2
C.Architekten- und Ingenieurvertrag, §§ 650p–t
D.Der Bauträgervertrag, §§ 650u, v
4. Teil Der Pauschalreisevertrag
A.Wirksamer Pauschalreisevertrag
I.Vertragsschluss mit dem Inhalt des § 651a Abs. 1
II.Allgemeine Wirksamkeitsvoraussetzungen
I.Anspruch des Reisenden (§ 651a Abs. 1 S. 1)
2.Rechtsvernichtende Einwendungen
II.Der Zahlungsanspruch des Reiseveranstalters (§ 651a Abs. 1 S. 2)
2.Rechtsvernichtende Einwendungen
C.Besondere Gestaltungsrechte beim Pauschalreisevertrag
I.Rücktritt des Reiseveranstalters, § 651h Abs. 4
II.Rücktritt des Reisenden
1.„Freies“ Rücktrittsrecht vor Reisebeginn aus § 651h Abs. 1
2.Rücktrittsrecht wegen Preiserhöhung und sonstigen erheblichen Vertragsänderungen § 651g Abs. 1 S. 2 Nr. 2
III.Kündigung wegen eines Reisemangels nach § 651i Abs. 3 Nr. 5
D.Gewährleistungsrechte des Reisenden
1. Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit
2. Nichteignung zu dem vertraglich vorausgesetzten Nutzen
3.Fehlende Eignung für den gewöhnlichen Nutzen/Abweichung von der gewöhnlichen Beschaffenheit
4.Nichterbringung oder unangemessen verspätete Erbringung der Reiseleistung
a)Auswirkung auf Wert oder Tauglichkeit der Reise?
II.Abhilfeanspruch des Reisenden aus §§ 651i Abs. 3 Nr. 1, 651k
2.Rechtsvernichtende Einwendungen
III.Aufwendungsersatzanspruch aus § 651i Abs. 3 Nr. 2, 651k Abs. 2
2.Rechtsvernichtende Einwendungen
IV.Minderung und Rückzahlungsanspruch
V.Kündigungsrecht des Reisenden nach § 651l
VI.Schadensersatzanspruch aus § 651n
1.Schadensersatz aus § 651n Abs. 1
2.Modifikation: Entschädigung nach § 651n Abs. 2
a)Vereitelung oder erhebliche Beeinträchtigung der Reise
b)Nutzlos aufgewendete Urlaubszeit
3.Schmerzensgeldanspruch (§ 253 Abs. 2)
E.Schadensersatz aus §§ 280 ff
I.Pflichtverletzungen des Reiseveranstalters
II.Pflichtverletzungen des Reisenden
II.Handschenkung und Schenkungsversprechen
2.Schenkungsvertrag i.S.d. § 518
B.Der Primäranspruch des Beschenkten (§ 518 Abs. 1)
a)Einigung über eine unentgeltliche Leistung
b)Allgemeine Wirksamkeitsvoraussetzungen
II.Rechtsvernichtende Einwendungen
1.Allgemeine Einwendungstatbestände
2.Widerruf wegen groben Undanks (§§ 530 ff.)
c)Besonderheiten bei der gemischten Schenkung
III.Durchsetzbarkeit
C.Gewährleistungsansprüche des Beschenkten
I.Schadensersatzansprüche aus §§ 523 Abs. 1, 524 Abs. 1
II.Nachlieferungsanspruch aus § 524 Abs. 2 S. 1
III.Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung aus § 523 Abs. 2 bzw. § 524 Abs. 2 S. 2
