Читать книгу Europarecht - Christiane Eichholz - Страница 5
Inhaltsverzeichnis
Оглавление1. Teil Die europäische Integration
A.Ablauf der Gründung der Europäischen Gemeinschaft
I.Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)
II.Europa als Verteidigungsgemeinschaft
III.Europa als Wirtschafts- und Atomgemeinschaft
1.Die institutionelle Anpassung der drei Gemeinschaften
2.Die Regelung der Sprachenfrage
B.Die Weiterentwicklung der Europäischen Gemeinschaft
I.Die Reform der Europäischen Gemeinschaft durch das Schengener Übereinkommen
II.Die Reform der Europäischen Gemeinschaft durch die Einheitliche Europäische Akte
1.Die Kompetenzerweiterung der Europäischen Gemeinschaft
2.Die Änderungen bezüglich der Institutionen
III.Die Reform der Europäischen Gemeinschaft durch den Vertrag von Maastricht
1.Die Gründung der Europäischen Union (EU)
2.Die Schaffung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)
3.Der Unionsbürger nach Maastricht
a)Die Rechte des Unionsbürgers
b)Die Rechte der Familienangehörigen, die nicht Unionsbürger sind
4.Die Änderungen bezüglich der Institutionen
5.Die deutsche Verfassungsbeschwerde gegen den Maastricht-Vertrag
IV.Die Reform der Europäischen Gemeinschaften durch den Vertrag von Amsterdam
1.Die weiteren Vergemeinschaftungen
2.Die Änderungen bezüglich der Institutionen
3.Das Europa der zwei Geschwindigkeiten
V.Die Reform der Europäischen Gemeinschaft durch den Vertrag von Nizza vom 26.2.2001
1.Die Änderungen bezüglich der Institutionen
2.Die Charta der Grundrechte der EU
3.Die weiteren Vergemeinschaftungen
VI.Die Reform der Europäischen Gemeinschaft durch die Europäische Verfassung
VII.Die Reform der Europäischen Gemeinschaft durch den Vertrag von Lissabon
1.Die Zustimmung in den Mitgliedstaaten
c)Die Unterzeichnung in Polen und Tschechien
2.Die Neuerungen im Vertragstext von Lissabon
3.Maßnahmen zur Koordinierung und Überwachung der Haushaltsdisziplin in den EURO-Staaten
C.Die Erweiterungen der Europäischen Gemeinschaft
2. Teil Die Rechtsnatur der Europäischen Union
A.Die Rechtsnatur der Europäischen Gemeinschaft und der Europäischen Union bis zum Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages
B.Die Rechtsnatur der Europäischen Union nach dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages
b)Die wirtschaftlichen Kriterien
II.Der Austritt nach dem Vertrag von Lissabon
III.Die Änderung des Hoheitsgebiets eines Mitgliedstaates
3. Teil Der Anwendungs- oder Geltungsvorrang des Unionsrechts
A.Die unmittelbare Anwendbarkeit des Unionsrechts
I.Die Begründung des BVerfG zum Anwendungsvorrang des unmittelbar anwendbaren Unionsrechts
II.Die Begründung des EuGH zum Anwendungsvorrang des unmittelbar anwendbaren Unionsrechts
4. Teil Quellen des Unionsrechts
II.Die Protokolle, Anhänge und Erklärungen
III.Die allgemeinen Rechtsgrundsätze
B.Die völkerrechtlichen Verträge
2.Die unmittelbare Anwendbarkeit der Richtlinie im Verhältnis des Einzelnen zum Staat
3.Der unionsrechtliche Staatshaftungsanspruch
4.Die unmittelbare Anwendbarkeit der Richtlinie im Verhältnis der Bürger zueinander
5.Die Vorwirkung der noch nicht umzusetzenden Richtlinie
6.Die Sperrwirkung der umgesetzten Richtlinie
IV.Empfehlungen und Stellungnahmen
D.Sekundärrechtliche Normen im Bereich der GASP, im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts und des Datenschutzrechts
I.Sekundärrechtsnormen im Bereich der GASP nach Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages
II.Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
5. Teil Das institutionelle System der Union
I.Das Europäische Parlament gem. Art. 14 EUV
1.Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments
2.Die Kompetenzen des Europäischen Parlamentes
a)Die parlamentarische Beteiligung an der Gesetzgebung und an der Haushaltsaufstellung
II.Der Europäische Rat gem. Art. 15 EUV
1.Die Organisation des Europäischen Rates
2.Die Kompetenzen des Europäischen Rates
1.Die Zusammensetzung des Rates
a)Die Beteiligung des Rates an der Gesetzgebung
b)Die Beteiligung des Rates an der Haushaltsaufstellung
d)Die Koordination der Wirtschaftspolitik
IV.Die Kommission gem. Art. 17 EUV
1.Die Zusammensetzung der Kommission
2.Die Kompetenzen der Kommission
a)Die Beteiligung der Kommission an der Gesetzgebung und an der Haushaltsaufstellung
c)Die Beschlüsse der Kommission
V.Der Europäische Gerichtshof (EuGH) gem. Art. 19 EUV
1.Die Zusammensetzung des EuGH
3.Die Sprachenregelung beim EuGH, Gericht und EuGD
VI.Die Europäische Zentralbank (EZB) gem. Art. 129 und Art. 282 ff. AEUV
VII.Der Europäische Rechnungshof (ERH)
VIII.Der Sitz der Unionsorgane gem. Art. 13 EUV
6. Teil Das Rechtsetzungsverfahren
A.Die Grundlagen für die Rechtsetzungskompetenz der Union
I.Die ausdrückliche Rechtsetzungskompetenz
1.Die ausschließliche Rechtsetzungskompetenz
2.Die geteilte Rechtsetzungskompetenz
3.Die unterstützende Rechtsetzungskompetenz
II.Die Vertragsabrundungskompetenz gem. Art. 352 AEUV
III.Die Zuständigkeit kraft Sachzusammenhangs nach der Implied-Powers-Lehre
IV.Mehrere mögliche Kompetenznormen
B.Die verschiedenen Rechtsetzungsverfahren
I.Die unterschiedlich starke Beteiligung der Organe der EG am Rechtsetzungsverfahren
II.Die verschiedenen Rechtsetzungsverfahren
1.Das ordentliche Rechtsetzungsverfahren gem. Art. 289 Abs. 1 AEUV
2.Das besondere Rechtsetzungsverfahren gem. Art. 289 Abs. 2 AEUV
3.Der Erlass von Rechtsakten ohne Rechtsetzungsverfahren
7. Teil Das Rechtsschutzsystem
A.Allgemeines zu dem Verfahren vor dem EuGH
I.Die Auslegungsregeln
1.Die klassischen Auslegungsmethoden
2.Die Rechtsfortbildung durch die europäischen Gerichte
II.Die fünf Verfahrensabschnitte
B.Die verschiedenen Verfahrensarten
I.Das Vorabentscheidungsverfahren
1.Die Zulässigkeit der Vorlage
d)Die Entscheidungserheblichkeit
g)Die Frist für die Einreichung der Vorlagefrage
3.Die Wirkung der Vorabentscheidung
II.Das Vertragsverletzungsverfahren
1.Die Zulässigkeit
d)Das Vorverfahren gem. Art. 258 AEUV
e)Das Vorverfahren gem. Art. 259 AEUV
3.Die Wirkung der Entscheidung bei Untätigkeit des verurteilten Staates
4.Verurteilung zur Pauschalbetrags- oder/und Zwangsgeldzahlung
1.Die Zulässigkeit
3.Die Wirkung der Entscheidung
1.Die Zulässigkeit
1.Die Zulässigkeit
a)Die materiellen Voraussetzungen des Amtshaftungsanspruches
C.Der zulässige Vorläufige Rechtsschutz auf nationaler Ebene
D.Die Problemlösung durch SOLVIT
I.Die falsche Anwendung des Unionsrechts
b)Die Abgrenzung zu gerichtlichen Verfahren
3.Die Tätigkeitsbereiche von SOLVIT
8. Teil Die vier Grundfreiheiten
A.Die Einführung in die Grundfreiheiten
I.Die Berechtigten der Grundfreiheiten
1.Die Berechtigung der Unionsbürger
2.Die Übergangsregelungen für die Unionsbürger aus den osteuropäischen Mitgliedstaaten
3.Die Berechtigung von Staatsangehörigen aus Drittstaaten
a)Die Berechtigung aufgrund völkerrechtlicher Vereinbarungen
b)Die Berechtigung von Familienangehörigen von Unionsbürgern
4.Die Berechtigung von juristischen Personen
a)Die gesetzlich normierte Berechtigung bzgl. der Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit
b)Die entsprechende Berechtigung bzgl. der übrigen Grundfreiheiten
II.Die Adressaten der Grundfreiheiten
1.Die Mitgliedstaaten und Unionsorgane als Adressaten
2.Die Privatpersonen und nicht-staatlichen Einrichtungen als Adressaten
III.Der Charakter der Grundfreiheiten
b)Die Einschränkung der Interpretation als Beschränkungsverbot
c)Die Übertragung der Keck-Rechtsprechung auf die übrigen Grundfreiheiten
3.Die unmittelbare Anwendbarkeit
IV.Die Rechtfertigung von Grundfreiheitsbeschränkungen
1.Die geschriebenen Rechtfertigungsgründe
3.Die ungeschriebenen Rechtfertigungsgründe
a)Die zwingenden Erfordernisse
b)Die Voraussetzungen für die Beschränkung durch ungeschriebene Rechtfertigungsgründe
1.Die Zollunion
b)Die Rechtfertigung von Beschränkungen
b)Der Eingriff in den Schutzbereich
3.Die Umformung staatlicher Handelsmonopole
4.Die Landwirtschaft und die Fischerei gem. Art. 38 bis 44 AEUV
II.Die Personenverkehrsfreiheit
1.Die Arbeitnehmerfreizügigkeit
a)Der persönliche Schutzbereich
d)Die Bereichsausnahme für die Beschäftigung in der öffentlichen Verwaltung
e)Der Eingriff in den Schutzbereich
a)Der persönliche Schutzbereich
d)Die Bereichsausnahme für die Ausübung öffentlicher Gewalt
e)Der Eingriff in den Schutzbereich
III.Die Dienstleistungsfreiheit
1.Der Schutzbereich
a)Der persönliche Schutzbereich
2.Der Eingriff in den Schutzbereich
a)Der Schutz vor staatlichen Beschränkungen
b)Der Schutz vor Beschränkungen durch Privatpersonen und nicht-staatliche Einrichtungen
IV.Die Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit
