Читать книгу Der Pflichtwidrigkeitsvorsatz der Untreue - Lasse Dinter - Страница 5

Vorwort

Teil 1 Einführung in die Problematik

A.Einleitung

B.Die Bedeutung der dogmatischen Einordnung der Pflichtwidrigkeit

I.§ 266 als „gesetzlicher Tatbestand“ (§ 16 Abs. 1)

II.§ 266 als „Garantietatbestand“ (Art. 103 Abs. 2 GG)

C.Grundlagen

I.Der Tatbestand der Untreue, § 266 Abs. 1

II.Begriffsbestimmung

1.Blankettmerkmale

2.Normative Tatbestandsmerkmale

3.Gesamttatbewertende Merkmale

D.Verlauf der Untersuchung

Teil 2 Abgrenzung von Tatbestands- und Verbotsirrtum

A.Die Vorsatzmodelle beim Pflichtwidrigkeitsmerkmal

I.Formale Abgrenzung der Vorsatzmodelle

1.Kompetenzsprung als Abgrenzungskriterium

2.Ort der Rechtsquelle

a)Die reichsgerichtliche Irrtumsrechtsprechung

b)Die Substituierbarkeitsthese

3.Art der Verweisung

a)Ausdrückliche und konkludente Verweisungen

b)Statische und dynamische Verweisungen

4.Zwischenergebnis

II.Materielle Abgrenzung der Vorsatzmodelle

1.Die Lehre vom Regelungseffekt

2.Die verhaltensnormenvermittelnde Eigenschaft des Verweisungsmerkmals

a)Die Auswahl des Vorsatzmodelles als rechtspolitische Entscheidung

b)Das Irrtumskonzept der Schuldtheorie

c)„Schutzrichtungsidentität“ der Ausfüllungsvorschrift

III.Zwischenergebnis

B.Bestimmung der untreueerheblichen Verhaltensnorm

I.Verhaltensnorm und Verhaltenspflicht

II.Bestimmung der Verhaltensnorm nach Binding und Puppe

III.Teleologische Bestimmung der Verhaltensnorm

1.Das allgemeine Schädigungsverbot als Verhaltensnorm

2.Folgerungen für den Pflichtwidrigkeitsvorsatz

IV.Zur Akzessorietät des § 266

V.Zwischenergebnis

Teil 3 Der Vorsatzgegenstand der Pflichtwidrigkeit

A.Der Vorsatzgegenstand bei verhaltensnormenvermittelnden Merkmalen

I.Legitimität der Appellfunktion des Tatbestandsvorsatzes

II.Der „Experte“ als Maßstabsfigur des Unrechtsappells

B.Vorsatzgegenstand der Verweisungsobjekte in § 266

I.Verweisung auf gesetzliche Vermögensbetreuungspflichten

II.Verweisung auf rechtsgeschäftliche Vermögensbetreuungspflichten

1.Unkenntnis von Existenz und Inhalt der rechtsgeschäftlichen Pflicht

2.Wiederholung gesetzlicher Pflichten durch Rechtsgeschäft

3.Wiederholung elementarer gesellschaftlicher Pflichten

III.Verweisung auf Vermögensbetreuungspflichten aus behördlichem Auftrag und Treueverhältnis

C.Zwischenergebnis

Teil 4 Verfassungsrechtliche Probleme des Pflichtwidrigkeitsmerkmals

A.Verweisungen im verfassungsrechtlichen Sachzusammenhang

B.Der Verweis auf Vermögensbetreuungspflichten anderer Instanzen

I.Vorüberlegungen

II.Rechtsgeschäftliche Vermögensbetreuungspflichten

III.Vermögensbetreuungspflichten aus ausländischen Gesetzen

IV.Zwischenergebnis

C.Der Verweis auf unbestimmte Vermögensbetreuungspflichten

I.Vorüberlegungen

1.Die Schwierigkeit einer „optimalen“ Tatbestandsfassung des § 266

2.Die Blanketteigenschaft des § 266 als legislatorischer Kompromiss

II.Folgerungen für den Tatbestand des § 266

1.Sicherstellung der gesetzlichen Bestimmtheit auf objektiver Tatbestandsseite

a)Erfordernis einer gravierenden Pflichtverletzung

b)Kriterium der Vertretbarkeit und Evidenz

aa)Problem der Auslegungskompetenz des Strafrichters

bb)Probleme bei der Feststellung objektiv-„evidenter“ Pflichtverstöße

2.Sicherstellung der gesetzlichen Bestimmtheit auf subjektiver Tatbestandsseite

a)Viktimodogmatische Betrachtung unbestimmter Verhaltensgebote

b)Unbestimmte Verhaltensgebote als tatbewertende Merkmale

c)Sichere Kenntnis vom Pflichtverstoß

d)Einwände gegen das Erfordernis sicherer Kenntnis vom Pflichtverstoß

3.Schutzniveau des subjektiven Restriktionsansatzes

III.Zwischenergebnis

IV.Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis