Читать книгу Götterdämmerung - Warum "Die" es nicht können! - Manfred Rätzsch - Страница 4
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1. Kapitel
Die regierende Mitte ist die Gefahr für die Demokratie in Deutschland. (Schuld haben nicht die Linken oder die Rechten.)
Eine Auseinandersetzung mit den gegenwärtigen Machthabern, die noch immer nicht verstanden haben, dass eine Demokratie nicht dazu benutzt werden darf, vorwiegend die Reichen und Einflussreichen zu unterstützen, sondern dem Wohl des gesamten Volkes dienen muss. Außerdem müssen die Mächtigen endlich begreifen, dass sich eine Demokratie immer wieder erneuern muss und Mauscheleien sowie das Herumschieben von Verantwortlichkeiten nicht mit den elementaren Prinzipien von schonungsloser Transparenz und kontrollierender Aufsicht vereinbaren lassen, die für ein hocheffektives Wirtschafts- und Finanzsystem unverzichtbar sind. Eine kapitalistisch orientierte Gesellschaft, in der nur jeder nach dem Vorbild seiner Führer auf sein eigenes Wohl bedacht ist, hat auf Dauer keine Überlebenschancen.
Im Folgenden beschreibe ich ausführlich die gegenwärtigen Zustände in unserer Demokratie an Hand von Veröffentlichungen und Aussagen der jeweiligen Regierungs-Politiker und die Reaktionen der Bürger. Dabei versuche ich, deren Schwächen mit einer schonungslosen Kritik offen zu legen. Um die Reaktionen der Bürger besser verstehen zu können, ist dem Kapitel ein geschichtlicher Rückblick auf die unterschiedlichen Entwicklungen während Deutschlands Teilung in Ost- und Westdeutschland vorangestellt.
2. Kapitel
Die Schuld Deutschlands an der Krise der EU und wie die überwunden werden kann.
Deutschland war zu Beginn des 20. Jahrhunderts die führende Kraft der EU. Die deutsche Kanzlerin hat in der Zeit, als sie noch die unbestrittene und international gefeierte Domina der EU war, die Chance verpasst, die Länder zu einer Einheit zusammenzuführen und das Vertrauen der Mitgliedsländer dafür zu gewinnen auf den Zwang der Einstimmigkeit zu verzichten, um die EU entscheidungsfähiger zu machen.
Frau Merkel hat bis heute nicht verstanden, warum die führenden Politiker primär immer erst die Interessen ihrer Länder vertreten. Durch ihre kleinlichen Sparzwänge hat sie die Nationen gespalten und mit ihrer Einladung von mehr als einer Million Flüchtlinge das letzte Vertrauen verspielt und damit der Einheit der Länder geschadet und dem Brexit Vorschub geleistet. Die neue von Frau Merkel vorgeschlagene Ratspräsidenten, Frau von der Leyen ist trotz ihrer phantasievollen Reden mit ihrer Durchsetzungskraft ein Desaster. Deshalb muss nach der Bundestagswahl Deutschlands neuer Bundeskanzler auf Macron zugehen, um gemeinsam die dringend notwendigen Reformen der EU voranzubringen. Ansonsten werden die Spalter aus den eigenen Reihen, mit Hilfe der USA, die EU endgültig zerstören.
3. Kapitel
Zur Neugestaltung der Außenpolitik, bitte US-Brille absetzen.
Die Deutschen müssen lernen, dass internationale Beziehungen immer nur den Interessen der Politiker der beteiligten Länder unterworfen sind. Freundschaften zwischen zwei Ländern bestehen nur so lange, wie sich deren Interessen nicht widersprechen. Inwieweit die Marshallplanhilfen und der Verzicht auf Reparationsleistungen schon damals kluge Maßnahmen waren, um Deutschland an die USA zu binden, klingt zu langfristig strategisch gedacht, um wahr zu sein. Gegen die UdSSR und den Bestand der DDR haben sich diese Entscheidungen jedenfalls bezahlt gemacht. US-Präsident Trump hat betont, dass die USA nicht mehr willens oder fähig sind, die Demokratie der EU-Staaten gegenüber Russland zu verteidigen. Die USA scheinen selbst nicht mehr an die Gefahr eines Überfalls von Russland auf die EU-Länder zu glauben und wollen nur ihre strategisch wichtigen Stützpunkte in Deutschland nicht verlieren, um weiterhin ihre Spionagetätigkeiten in Europa und ihren Drohnenkrieg gegen Ziele in Ländern im Nahen-Osten ausüben zu können.
In den USA dient seit Jahrzehnten die Demokratie nur noch den Reichen und Wohlhabenden. In diesem „Musterland der Demokratien“ sind die Armen und Normalverdiener schon lange von der Teilhabe an der Macht ausgeschlossen, was ein Grund dafür ist, dass der Zweifel an einer Demokratie in unserem Sinne und Verständnis gerechtfertigt erscheint. Mit seiner „Amerika-First-Strategie“ hat Trump neben China, auch noch seine bisherigen „Freunde“, Deutschland und die EU, wirtschaftlich zu erpressen versucht und damit die lange beschworene transatlantische Freundschaft zwischen den USA und Deutschland als schönen Traum entlarvt.
Deutschland hätte deshalb dem Erpresser Trump seine Grenzen aufzeigen, und seine Stützpunkte auf deutschen Boden für obsolet erklären müssen.
Auch seinem Nachfolger, Joe Biden, muss klar gemacht werden, dass Deutschland und Europa sich nicht mehr von den USA dominieren lassen. Auch ist es an der Zeit, endlich die Besetzung der Bundesrepublik durch die USA, 75 Jahre nach Beendigung des 2. Weltkrieges, zu beenden und dabei ihr Arsenal an Atomwaffen mitzunehmen. Trump hat den Ruf „Ami go home!“ wieder aktuell gemacht hat. Eine Truppenverlegung nach Europa ist heutzutage so kurzfristig realisierbar, dass das nicht als Grund für eine weitere Besetzung benutzt werden kann. Und wenn die USA ihre Stützpunkte in Deutschland aufrechterhalten wollen, müssen sie auch dafür aufkommen und sich an die Gesetze der Bundesrepublik halten. Auch die NATO hat nur ohne das Diktat der USA noch eine Überlebenschance.
4. Kapitel
Die Offenbarungen der Corona-Pandemie.
Die Corona-Krise hat neben den gesundheitlichen Gefahren für die Infizierten und die Mängel bei den Bürgern für ein gegenseitiges Verantwortungsgefühl durch Rücksichtnahme auf die Schwachen in unserer Gesellschaft auch die Probleme und Schwächen der politisch und wirtschaftlich Verantwortlichen der einzelnen Länder in wenigen Wochen so deutlich offenbart, wie in keiner Zeit vorher. Weil die Bundesregierung mit ihren Entscheidungen am Anfang alles richtig gemacht hat, waren mit einem Schlag die vielen sonst die Medien füllenden kleinlichen Streitigkeiten vergessen.
Die zweite und weit stärkere Infektionswelle hatte sich lange genug vorher angekündigt, aber die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder haben den Sommer über geschlafen und deshalb viel zu spät reagiert. Auch die Länderparlamente und der Bundestag hätten von Anfang an einbezogen werden müssen. Bei einer breiteren Diskussion über notwendige Maßnahmen, hätten manche Fehler vor dem nun verkündeten Teil-Lockdown, wie das Beherbergungsverbot und die Schließung von Speisegaststätten, vermieden werden können. Dass die Empfehlungen und Appelle an die Vernunft nicht ausgereicht haben, um die hohe Infektionsrate abzuschwächen, war vorhersehbar.
Corona hat wesentlich dazu beigetragen, dass offenbar geworden ist wie die meisten unserer Bürger im Lande leben, welche Lebensart sie anstreben und worauf sie sich zurücksehnen. Wie viele Menschen sich über die Hohlheit ihrer bisherigen Lebensweisen bewusst geworden sind, wird erst nach der Überwindung der Pandemie abzuschätzen sein.
Andererseits hat die Pandemie auch die Schwächen der Regierenden offengelegt. Die meisten Bürger Deutschlands hatten aber auf Grund des wirtschaftlichen und außenpolitischen Niedergangs schon vor der Pandemie kein Vertrauen mehr in unsere Politiker und werden deshalb schnell ungeduldig, wenn die Einschränkungen andauern.
Die naivsten von den noch jüngeren Bürgern sind auf Demonstrationen den Querdenkern und Verschwörungstheoretikern hinterhergelaufen.
Mit ihrer Meinung, persönlich nicht in Gefahr zu sein, demonstrieren sie ihren Mangel an Empathie und ihre Unvernunft gegenüber dem Recht auf Unversehrtheit aller Bürger des Landes. Deshalb verweigern sie sich auch der Erkenntnis, dass sie Mitschuld an der 2. Welle tragen.
Die Regierenden haben sich denen gegenüber zunehmend hilflos gezeigt, auch weil sich die Rechtsradikalen den Widerstand als Bühne missbraucht haben. Sie vermitteln damit den Eindruck, dass unsere Musterdemokratie derzeit keine Möglichkeit bietet, um die mit einem wirkungsvollen harten Lockdown verbundenen Verbote auch gegenüber den Verweigerern durchzusetzen.
Die Politiker versuchen stattdessen zu beweisen, dass es kein Erfolg der Autokratie war, dass China bisher so glimpflich davongekommen ist.
Die Erfahrung zeigt, dass das Virus sich weder durch markige Worte, noch durch Missachtung oder mithilfe gängiger Arzneimittel aufhalten lassen. Bisher hat nur die Vermeidung von Ansteckungen durch feinste Tröpfchen in der Luft, seine Verbreitung verlangsamen können. Somit ist Corona auch zum Intelligenztest der Bürger und Staatenlenker der Länder dieser Welt geworden. Jetzt konzentrieren sich die Hoffnungen aller Menschen auf die Hilfe der neu entwickelten Impfstoffe. Die Kritiken gegen den Fehler, der EU die Beschaffung ausreichender Mengen zu überlassen, mit der die damalige Ratsvorsitzende Merkel und die sich überschätzende Ratspräsidentin von der Leyen eine Gleichbehandlung der EU-Länder demonstrieren wollten, war von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Die EU hat genügend andere Aufgaben, die sie derzeit nicht erfüllt. Infolge ihrer Bürokratie ist eine so große Trägheit verbunden, die jede Wettbewerbsfähigkeit unterdrückt.
5. Kapitel
Wie sich Deutschland verändern muss.
Vom Stolz der Deutschen auf ihre Demokratie und auf die wirtschaftliche Stärke seiner Industrie ist heute, 30 Jahre nach der Wiedervereinigung nicht mehr viel zu spüren. Schuld an dem Niedergang tragen die Regierungen der letzten Jahrzehnte infolge ihres krampfhaften Festhaltens an der überholten liberalen Wirtschaftspolitik, sowie den innen- und außenpolitischen Strategien im Rahmen der Globalisierung.
Dadurch war ihnen der kritische Blick auf die vermeintlichen Freunde verloren gegangen und Schäden in der Wirtschaft durch unzureichenden bzw. ungenügenden Weiterentwicklungen auf nahezu allen Gebieten zugelassen worden.
Im letzten Abschnitt des 5. Kapitels habe ich mich noch einmal bemüht den Lesern zu erklären, warum ich bei vielen Versagen der Bundesregierung immer auch die Mitschuld von Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel gesehen habe.
Das Streben nach einer klugen und wirkungsvollen Führungsrolle des Staates in einem erneuerten Kapitalismus muss zum Schwerpunkt der neuen Bundesregierung nach der Wahl im Jahr 2021 werden. Gegenwärtig stehen sich die Regierenden mit ihren veralteten Methoden und der Suche nach Schuldigen für ihr eigenes Versagen und ihren ständigen Behauptungen, wer wieder einmal wie die Demokratie gefährdet, selbst im Wege. Vor allem darf das 75 Jahre alte Grundgesetz nicht als Feigenblatt dazu missbraucht werden, um notwendige Reformen zu blockieren.
Weil nur mit einer erneuerten und auch für die Bürger transparenten Demokratie eine effektive Finanz- und Wirtschaftspolitik möglich ist, habe ich mit meinen Vorschlägen die gegenwärtig möglichen und notwendigen Veränderungen aufgezeigt. Die kapitalistische Wirtschaftsform wird dabei nicht in Frage gestellt, sondern nur deren dem Ansehen des Kapitalismus schädigenden Auswüchse mit den sich etablierten Laienmanagements und den damit verbundenen Selbstbereicherungen angeprangert.
Die Widerstände der Finanzinstitute und besonders der mächtigen Wirtschaftsverbände gegen jede Veränderung ist voraussehbar.
Die werden weiter alle ihre bisherigen verstaubten Argumente auffahren, um zu behaupten, dass damit ein wirtschaftlicher Kollaps verbunden ist. In Wirklichkeit sehen sie nur ihre Pfründe in Gefahr, an denen sie sich heute unbotmäßig bereichern.