Читать книгу Freie und faire Wahlen? - Michael Krennerich - Страница 4

Inhalt

Vorwort

1. Wahl ist nicht gleich Wahl

Funktionen demokratischer Wahlen Funktionen nicht demokratischer Wahlen

2. Was sind „freie und faire“ Wahlen?

Wahlbeobachtung – inzwischen weit verbreitet

3. Der organisatorische und rechtliche Rahmen

Wer organisiert die Wahlen? Wahlgesetze – eindeutig, verständlich und anwendbar?

4. Das Wahlrecht als Bürger- und Menschenrecht

5. Das aktive Wahlrecht – Standards, Kuriositäten und Ausschlüsse

Wählen nur mit Staatsbürgerschaft? Wahlrecht für im Ausland ansässige Staatsangehörige? Zu jung zum Wählen? Das Wahlalter Staatsbürger hinter Gittern Wahlrechtseinschränkungen wegen (oder als) Behinderungen Wahlpflicht – eher die Ausnahme Die Registrierung der Wahlberechtigten

6. Das passive Wahlrecht – Standards, Kuriositäten und Ausschlüsse

Staatsbürgerschaft und Einbürgerung Wohnsitzauflagen für Kandidaturen Alt genug, um gewählt zu werden? Ausschluss wegen Strafverfolgung? Wiederwahlverbote – Schutz gegen Diktaturen Die Zulassung politischer Parteien Parteiverbote – nur mit guten Gründen Die Wahlregistrierung von Kandidatinnen, Kandidaten und Parteien

7. Wahlkreisziehung, Stimmengewicht und Manipulationen

8. Das Werben um Stimmen – Der Wahlkampf

Wann darf Wahlkampf betrieben werden? Level playing field – Chancengleichheit im Wahlkampf Staatliche Neutralitätspflicht Einschränkungen politischer Rechte und Gewalt Diffamierungen, negative campaigning und hate speech Cyber-Angriffe und Desinformationen

9. Die Medien im Wahlkampf

Wahlwerbung in den Medien Medien auf Regierungslinie? Behinderung regierungskritischer Medien

10. Parteien- und Wahlkampffinanzierung

Staatliche Parteien- und Wahlkampffinanzierung Die Regulierung privater Spenden Hohe Wahlkampfausgaben

11. Die Veröffentlichung von Wahlumfragen.

12. Der Wahlgang und seine Tücken

Wann wird gewählt? Identifizierung der Wahlberechtigten und Maßnahmen gegen Mehrfachwahl Stimmenkauf – ein verbreitetes Problem Wählen im Wahllokal – noch immer der Goldstandard Die geheime Stimmabgabe Varianten des Stimmzettels Elektronische Stimmabgabe – Risiko oder Garant für saubere Wahlen? Barrierefreiheit beim Wahlgang? Wählen außerhalb des Wahllokals Wählen außerhalb des Lands Wie viele und welche Stimmen?

13. Ermittlung, Bekanntgabe und Anerkennung der Wahlergebnisse.

Die Stimmenauszählung Die Veröffentlichung der Wahlergebnisse Wahlbetrugsvorwürfe, Proteste und Gewalt Wahlbeschwerden und Wahlanfechtungen

14. Wahlsysteme und die Übertragung von Stimmen in Mandate

Präsidentschaftswahlen – wie viel Mehrheit soll es sein? Parlamentswahlen – eine Vielfalt an Wahlsystemen Auswirkungen von Parlamentswahlsystemen Bewertung von Parlamentswahlsystemen Wahlsystemreformen – keine Lösungen am Reißbrett Undemokratische Parlamentswahlsysteme?

15. Frauenrepräsentation bei Wahlen

Wahlsysteme und Frauenrepräsentation Frauenquoten – fast track ins Parlament

16. Die Repräsentation nationaler Minderheiten

17. Nach der Wahl ist vor der (Ab-)Wahl

Nachtrag: Wahlen in Zeiten von Corona – Gesundheitsschutz und demokratische Standards

Schlusswort

Anhang

I. Standards und Berichte internationaler Organisationen Afrikanische Union Europarat und Venedig-Kommission Europäische Union Organisation Amerikanischer Staaten OSCE/ODIHR Weitere Dokumente

II. Sekundärliteratur

Zusätzliche Websites