Читать книгу Handbuch Joint Venture - Torsten Fett - Страница 5

Vorwort

Bearbeiterverzeichnis

Inhaltsübersicht

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

1. Kapitel Einleitung

I.Begriff und geschichtliche Entwicklung

II.Wirtschaftliche Ziele der Parteien

III.Typische Spannungslagen

IV.Compliance im Joint Venture

2. Kapitel Erscheinungsformen des Joint Venture

I.Contractual Joint Venture

II.Equity Joint Venture

1.Binnenstruktur des Equity Joint Venture

2.Alternativen zum Equity Joint Venture

2.1Abgrenzung zum Contractual Joint Venture

2.1.1Gesellschaftsrechtliche Kontrolle

2.1.2Haftungsbegrenzung

2.1.3Kapitalbindung

2.1.4Corporate Identity

2.1.5Abgrenzung der Einlagen und der Gewinnverteilung

2.1.6Beendigung

2.1.7Zugriff auf Vermögensgegenstände

2.1.8Finanzierung

2.1.9Vertraulichkeit

2.1.10Handelsvertreter, Vertriebspartner, Lizenzvergabe

2.2Abgrenzung zum Beteiligungskauf

2.3Abgrenzung zur Wagniskapitalfinanzierung

3.Ausgestaltung der Zusammenarbeit

3.1Gründung einer neuen Gesellschaft

3.2Beteiligung an einem Tochterunternehmen des Partners

3.3Gemeinschaftlicher Neuerwerb eines bestehenden Unternehmens

III.Operative Joint Venture, Holdinggesellschaften und Mischformen

IV.Mehrheits-Joint Venture oder paritätisches Joint Venture

V.Horizontale und vertikale Joint Venture

VI.Vollfunktions- und Teilfunktions-Joint Venture

VII.Konzentrative und kooperative Joint Venture

3. Kapitel Steuerrechtliche Behandlung von Joint Venture

I.Grundlagen

1.Begriffsabgrenzung

2.Berücksichtigung nicht steuerlicher Faktoren

3.Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes

II.Gestaltungsziele bei Joint Venture aus steuerlicher Sicht

1.Überblick

2.Gestaltungsmöglichkeiten

2.1Wahl des Standorts der Joint Venture Gesellschaft

2.2Wahl der Rechtsform der Joint Venture Gesellschaft

2.3Steuerliche Überlegungen bei der finanziellen Ausstattung der Joint Venture Gesellschaft

III.Steuerliche Behandlung von inländischen Joint Venture Gesellschaften

1.Inländische Joint Venture Personengesellschaft

1.1Allgemeines

1.2Steuerbelastung bei der Errichtung

1.3Laufende Besteuerung

1.4Verlustberücksichtigung

1.5Finanzierungsmöglichkeiten

1.6Steuerbelastung bei der Beendigung

1.7Joint Venture Personengesellschaft im Inland aus der Sicht eines ausländischen Joint Venture Partners

2.Joint Venture Kapitalgesellschaft in Deutschland

2.1Allgemeines

2.2Steuerbelastung bei der Errichtung

2.3Laufende Besteuerung

2.4Verlustberücksichtigung

2.5Finanzierungsmöglichkeiten

2.6Steuerbelastung bei der Beendigung

2.7Joint Venture Kapitalgesellschaft im Inland aus der Sicht eines ausländischen Joint Venture Partners

3.Zwischenergebnis

IV.Steuerliche Behandlung von ausländischen Joint Venture Gesellschaften

1.Ausländische Joint Venture Personengesellschaft

1.1Allgemeines

1.2Steuerbelastung bei der Errichtung

1.3Laufende Besteuerung

1.4Verlustberücksichtigung

1.5Finanzierungsmöglichkeiten

1.6Steuerbelastung bei der Beendigung

2.Ausländische Joint Venture Kapitalgesellschaft

2.1Allgemeines

2.2Steuerbelastung bei der Errichtung

2.3Laufende Besteuerung

2.4Verlustberücksichtigung

2.5Finanzierungsmöglichkeiten

2.6Steuerbelastung bei der Beendigung

3.Zwischenergebnis

V.Schlussfolgerungen für die Steuerstrategie

4. Kapitel Bilanzielle Aspekte von Joint Venture in der deutschen und internationalen Rechnungslegung

I.Grundlagen

1.Bilanzierung und Aktualität von Joint Venture aus deutscher Sicht

2.Erscheinungsformen von Joint Venture

2.1Contractual Joint Venture

2.2Equity Joint Venture mit Beispielen aus der Praxis

3.Terminologie und Eingrenzung der Untersuchung

II.Grundlagen der Bilanzierung von Joint Venture nach HGB und IFRS

1.Überblick über die Bilanzierungsmethoden

2.Die Bilanzierungsmethoden im Vergleich

2.1Grundzüge der Quotenkonsolidierung

2.2Grundzüge der Equity-Methode

2.3Bilanzpolitische Wirkungen der beiden Bilanzierungsmethoden

3.Bilanzierung von Joint Venture nach HGB

3.1Bilanzierung auf Ebene des Gemeinschaftsunternehmens

3.2Bilanzierung im Abschluss des Partnerunternehmens

4.Bilanzierung von Joint Arrangement in der Internationalen Rechnungslegung

4.1Neuregelung durch IFRS 11 seit 2013

4.1.1Allgemeine Gründe und Ziele für Neuregelungen

4.1.2Projektspezifische Zielsetzungen

4.1.3Entwicklungs- und Einführungsphase des IFRS 11

4.1.4Rechnungslegungsstandard IFRS 11 im Überblick

4.2 Klassifizierung von Joint Arrangement nach IFRS 11

4.2.1Merkmale von Joint Arrangement

4.2.2Klassifizierung als Joint Operation oder Joint Venture

III.Bilanzierung von gemeinschaftlichen Tätigkeiten (Joint Operations) nach IFRS

1.Bilanzierung im Einzel- und Konzernabschluss der Partnerunternehmen

2. Bilanzielle Sonderfragen

2.1Einbeziehung nach der Beteiligungsquote oder Abnahmequote?

2.2Überproportionale Finanzierung durch einen Partner

2.3Gewinnpoolung

2.4Bilanzierung bei Auftragsfertigung

2.5Drohende Verluste

IV.Bilanzierung von Gemeinschaftsunternehmen (Joint Venture) nach IFRS

1.Bilanzierung im Einzelabschluss des Partnerunternehmens

2.Bilanzierung im Konzernabschluss des Partnerunternehmens

2.1Einbeziehungspflicht in den Konzernabschluss

2.2 Vorbereitende Maßnahmen

2.2.1 Abweichender Bilanzstichtag oder abweichende Bewertungsmethoden

2.2.2Währungsumrechnung

2.3 Erstmalige Bewertung

2.3.1Ermittlung der Anschaffungskosten

2.3.2Ermittlung der stillen Reserven und des Goodwill

2.4 Vorgehensweise bei der Folgebewertung

2.4.1Außerplanmäßige Abschreibungen

2.4.2Zwischenergebniseliminierung

2.4.3Negativer Equity-Wert

2.5 Ausweis in der Bilanz

2.6 Anhangsangaben

V.Wesentliche Abweichungen der Bilanzierung nach HGB

VI.Fazit

5. Kapitel Kartellrecht

I.Vorbemerkung

II.Fusionskontrollrechtliche Bewertung von Joint Venture

1.Praktische Bedeutung für die Projektplanung

1.1Entscheidungsmöglichkeiten der Kartellbehörde

1.2Vollzugsverbot

1.3Dauer des Prüfverfahrens

1.4Verfahrensbedingte Publizität des Vorhabens

1.5Verfahrenskosten

2.Der fusionskontrollrechtliche Begriff des Gemeinschaftsunternehmens

3.Anmeldung eines Zusammenschlussvorhabens

3.1Frühester Zeitpunkt für eine Anmeldung

3.2Förmliche Anforderungen

4.Verhältnis der deutschen zur europäischen Zusammenschlusskontrolle

4.1Vorrang des Gemeinschaftsrechts

4.2Verweisungsmöglichkeiten

4.2.1Verweisung von den Mitgliedstaaten an die Europäische Kommission

4.2.2Verweisung von der Kommission an nationale Kartellbehörden

5.Beurteilung nach europäischem Recht

5.1Aufgreifschwellen

5.1.1Gemeinschaftsweite Bedeutung

5.1.2Umsatzschwellenwerte

5.1.3Beteiligte Unternehmen

5.1.4Umsatzberechnung

5.2Zusammenschlusstatbestand nach europäischem Recht

5.2.1Gemeinsame Kontrolle über ein Gemeinschaftsunternehmen

5.2.2Vollfunktionsgemeinschaftsunternehmen

5.3Materielle Beurteilungsmaßstäbe

5.3.1Konzentrative Effekte

5.3.2Kooperative Effekte

5.4.Verhältnis zwischen Zusammenschlusskontrolle und Kartellverbot

5.4.1Vorrang der Zusammenschlusskontrolle

5.4.2Nebenabreden zum Zusammenschluss

5.4.3Informationsaustausch zur Vorbereitung eines Joint Venture

6.Beurteilung nach deutschem Recht

6.1Aufgreifschwellen

6.1.1Umsatzschwellenwerte

6.1.2Beteiligte Unternehmen

6.2Zusammenschlusstatbestände nach deutschem Recht

6.2.1Erwerb einer mindestens 25 %-igen Unternehmensbeteiligung (Anteilserwerb)

6.2.2Erwerb gemeinsamer Kontrolle

6.2.3Übertragung wesentlicher Vermögensteile

6.3Materielle Beurteilungsmaßstäbe

6.3.1Konzentrative Effekte

6.3.2Kooperative Effekte

6.4Anwendung des Kartellverbots

6.4.1Doppelkontrolle durch Fusionskontrolle und Kartellverbot

6.4.2Nebenabreden zum Zusammenschluss

III.Joint Venture im Lichte des Kartellverbots

1.Praktische Bedeutung für die Projektplanung

1.1Wettbewerbsbeschränkung

1.2Legalausnahmen

1.3Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das Kartellverbot

2.Kartellrechtliche Beurteilung typischer Formen der Zusammenarbeit in einem Joint Venture

2.1Gemeinsame Forschung und Entwicklung

2.2Arbeits- und Bietergemeinschaften

2.3Einkaufskooperationen

2.4Vermarktungskooperationen

6. Kapitel Arbeitsrechtliche Aspekte

I.Einleitung

II.Betriebsübergang gemäß § 613a BGB

1.Voraussetzungen eines Betriebs(teil)überganges

1.1Betriebsbegriff

1.2Identitätswahrender Übergang der wirtschaftlichen Einheit

1.2.1Prägender Kern des Betriebes

1.2.2Tatsächliche Fortführung

2.Rechtsfolgen

2.1Kreis der übergehenden Arbeitnehmer

2.2Widerspruchsrecht und Unterrichtungspflicht

2.2.1Widerspruchsrecht

2.2.2Unterrichtungspflicht

2.3Fortgeltung arbeitsvertraglicher Regelungen

2.4Fortgeltung kollektivrechtlicher Normen

2.4.1Kollektivrechtliche Fortgeltung

2.4.2Individualrechtliche Fortgeltung

2.5Bestandsschutz

2.5.1Kündigungsschutz gemäß § 613a Abs. 4 S. 1 BGB

2.5.2Kündigungen aufgrund des sog. Erwerberkonzepts

2.6Kontinuität des Betriebsrates

3.Konsequenzen und vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten

3.1Vermeidung eines Betriebsüberganges

3.2Umfang der vom Betriebsübergang erfassten Personen

3.3Haftungsvereinbarungen im Joint Venture Vertrag

III.Mitbestimmung

1.Betriebliche Mitbestimmung

1.1Konzernbetriebsrat

1.2Europäischer Betriebsrat

1.2.1Grundlagen und Voraussetzungen

1.2.2Mitbestimmungsrechte des EBRG

1.3Keine Sozialplanpflicht bei Neugründung eines Unternehmens

1.4Gemeinsamer Betrieb bei Contractual Joint Venture

2.Unternehmensmitbestimmung

2.1Das Drittelbeteiligungsgesetz (DrittelbG)

2.1.1Anwendungsbereich

2.1.2Konzern (§ 18 Abs. 1 AktG) – Mitbestimmung in der Muttergesellschaft

2.1.3Aufsichtsrat

2.2Das Mitbestimmungsgesetz (MitbestG)

2.2.1Anwendungsbereich

2.2.2Konzern – Mitbestimmung im herrschenden Unternehmen

2.2.3Konzern – Mitbestimmung in den abhängigen Konzernunternehmen

2.2.4Aufsichtsrat

2.2.5Arbeitsdirektor

2.3Das Montanmitbestimmungsgesetz (MontanMitbestG)

2.4Gestaltungsspielraum durch Gründung einer Gesellschaft ausländischen Rechts

IV.Compliance

1.Arbeitnehmerüberlassung

2.Scheinselbstständigkeit

3.Beschäftigung von ausländischen Arbeitnehmern

7. Kapitel Der Joint Venture Vertrag zur Durchführung eines Equity Joint Venture

I.Planungsphase

II.Vertragsanbahnungsphase

1.Vertraulichkeitsvereinbarung

1.1Gesetzliche und vertragliche Geheimhaltungspflichten

1.1.1Gesellschaftsrechtliche Verschwiegenheitspflichten

1.1.2Kapitalmarktrecht

1.1.3Datenschutzrecht

1.1.4Vertragliche Geheimhaltungspflichten gegenüber Dritten

1.2Parteien der Vertraulichkeitsvereinbarung

1.3Inhalt der Vertraulichkeitsvereinbarung

1.4Schadensersatz, Vertragsstrafe

2.Exklusivitätsvereinbarungen

2.1Regelungsart, Zeitpunkt

2.2Regelungsgegenstand

3.Absichtserklärung (Letter of Intent/Memorandum of Understanding)

3.1Funktion, Rechtsverbindlichkeit

3.2Inhalt der Absichtserklärung

3.3Rechtsfolgen eines Verhandlungsabbruchs

3.3.1Allgemeine Schadensersatzhaftung

3.3.2Break up Fee-Vereinbarungen

4.Durchführung einer Due Diligence

4.1Bedeutung für das Joint Venture Projekt

4.2Prüfungsinhalt und -umfang

4.3Zeitpunkt

III.Verhandlungsphase

1.Verhandlungsführung

2.Genehmigungserfordernisse

2.1Interne Genehmigungen

2.2Externe Genehmigungen

3.Abschluss des Joint Venture Vertrages (Signing)

4.Vollzug des Joint Venture Vertrages (Closing)

IV.Der Joint Venture Vertrag

1.Bedeutung

1.1Instrument der Steuerung und Kontrolle

1.2Typische Regelungsgegenstände

2.Parteien des Joint Venture Vertrages

3.Formbedürftigkeit des Joint Venture Vertrages

3.1Beurkundungsbedürftige Regelungsgegenstände

3.1.1Gründung einer Kapitalgesellschaft

3.1.2Gründung einer GmbH & Co. KG

3.1.3Übertragung eines Gesellschaftsanteils

3.1.4Verpflichtung zur Umwandlung der Joint Venture Gesellschaft

3.1.5Übertragung eines Grundstücks

3.2Umfang der Beurkundungsbedürftigkeit

3.3Rechtsfolgen bei Formmängeln

3.4Änderungen und Ergänzungen des Joint Venture Vertrages

3.5Beurkundung im Ausland

4.Präambel und Definitionen

5.Unternehmensgegenstand

6.Rechtsform der Joint Venture Gesellschaft

6.1Einführung

6.1.1Steuerliche Aspekte

6.1.2Rechtliche Aspekte

6.2Personengesellschaften

6.2.1Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)

6.2.2Offene Handelsgesellschaft

6.2.3Kommanditgesellschaft

6.2.4Kapitalgesellschaft & Co. KG

6.2.5Ltd. & Co. KG

6.2.6Limited Liability Partnership (LLP)

6.3Kapitalgesellschaften

6.3.1Gesellschaft mit beschränkter Haftung

6.3.2Aktiengesellschaft

6.3.3Die Europäische Aktiengesellschaft (SE)

6.3.4Private Limited Company (Ltd.)

6.3.5Die Europäische Privatgesellschaft SPE „Societas Privata Europaea“

6.4Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV)

6.5Kriterien der Rechtsformwahl im Überblick

7.Der Gesellschaftsvertrag

7.1Auswirkungen der Doppelstufigkeit

7.1.1Erfordernis einer Kollisionsregelung

7.1.2Grundsätzliche Vor- und Nachteile einer Regelung im Gesellschaftsvertrag

7.1.3Überbindungspflicht zukünftiger Gesellschafter

7.2Gesellschaftsvertrag der GmbH

7.2.1Grenzen der Satzungsautonomie

7.2.2Regelungsgegenstände des GmbH-Gesellschaftsvertrags

7.3Satzung der Aktiengesellschaft

7.4Gesellschaftsverträge der GmbH & Co. KG

7.4.1Der Gesellschaftsvertrag der KG

7.4.2Der Gesellschaftsvertrag der Komplementär-GmbH

7.5Satzung der Private Limited Company (Ltd.)

8.Errichtung der Joint Venture Gesellschaft

8.1Kapitalgesellschaften

8.1.1Errichtung einer GmbH

8.1.2Errichtung einer Aktiengesellschaft

8.1.3Errichtung einer Private Limited Company (Ltd.)

8.2Errichtung einer GmbH & Co. KG

8.3Errichtung einer Ltd. & Co. KG

9.Eigenkapitalausstattung der Joint Venture Gesellschaft

9.1Barkapital

9.2Sacheinlagen

9.2.1Kapitalerhöhung mit Sacheinlagen bei der GmbH

9.2.2Kapitalerhöhung mit Sacheinlagen bei der Aktiengesellschaft

9.2.3Sachkapitalausstattung der GmbH & Co. KG

9.3Einbringung bestimmter Vermögensgegenstände

9.3.1Einbringung einzelner Wirtschaftsgüter

9.3.2Einbringung von Verträgen

9.3.3Einbringung von geistigem Eigentum

9.3.4Einbringung von Gesellschaftsanteilen

9.4Kapitalerhöhung durch Maßnahmen nach dem UmwG

10.Gewährleistungen und Garantien

11.Die Festlegung der Beteiligungsquoten

11.1Wertausgleich

11.2Bewertung von Sacheinlagen

12.Nachschusspflichten

12.1Feststehender Liquiditätsbedarf

12.2Mögliche weitere Stärkungen des Eigenkapitals

13.Fremdkapitalfinanzierung der Joint Venture Gesellschaft

13.1Gesellschafterdarlehen

13.2Sonderfall Cash Pool

13.3Darlehen durch Kreditinstitute

14.Gewinnverwendung und Gewinnverteilung

14.1Einführung

14.2Gestaltungsspielraum bei den einzelnen Rechtsformen

14.3Steuerliche Implikationen

14.4Entnahme während des laufenden Geschäftsjahres

15.Leitung der Joint Venture Gesellschaft

15.1Geschäftsleitung

15.1.1Geschäftsführung der GmbH

15.1.2Vorstand der Aktiengesellschaft

15.1.3Geschäftsführung der GmbH & Co. KG

15.1.4.Board of Directors der englischen Limited

15.2Aufsichtsrat/Beirat

15.2.1Aufsichtsrat/Beirat bei der GmbH

15.2.2Aufsichtsrat der AG

15.2.3Aufsichtsrat/Beirat bei der GmbH & Co. KG

15.2.4Non Executive Directors und Shareholders‚ Committee der Limited

15.3Gesellschafterversammlung

15.3.1Willenslenkung durch Stimmbindungsvereinbarungen

15.3.2Gesellschafterversammlung der GmbH

15.3.3Hauptversammlung der AG

15.3.4Gesellschafterversammlung der GmbH & Co. KG

15.3.5Shareholder der Limited

15.4Auflösung von Pattsituationen

16.Dauer und Laufzeit des Joint Venture

17.Beendigung des Joint Venture

17.1Beendigung des Joint Venture Vertrages

17.1.1Beendigung durch Rücktritt

17.1.2Beendigung durch Kündigung

17.2Das Schicksal der Joint Venture Gesellschaft bei Beendigung

17.2.1Gütliche Einigung

17.2.2Mechanismen nach fehlgeschlagener Einigung

17.2.3Liquidation

17.2.4Optionsmodelle

17.2.5Russian Roulette

17.2.6Texan Shoot Out

17.2.7Mischformen

17.2.8Einziehung und außerordentlicher Gesellschafterausschluss

18.Veräußerungsbeschränkungen

18.1Vinkulierung

18.2Vorkaufsrechte und Vorerwerbsrechte

18.3Veräußerungsverbote

18.4Mitveräußerungsrechte und -pflichten

19.Übertragung von Rechten und Pflichten aus dem Joint Venture Vertrag

20.Leistungsbeziehungen zwischen Joint Venture Gesellschaft und Partnern

21.Wettbewerbsverbote

22.Abwerbeverbote

23.Informationsrechte

24.Weitere Regelungen im Joint Venture Vertrag

24.1Vertraulichkeit

24.2Veröffentlichungspflichten

24.3Kosten, Gebühren, Transaktionssteuern

24.4Rechtswahl, Rechtsweg, Gerichtsstand

24.5Form von Ergänzungen zum Joint Venture Vertrag

24.6Sonstiges

8. Kapitel Contractual Joint Venture

I.Definition

1.Rechtsträger

2.Organisation

3.Ziel

4.Finanzierung

5.Haftung der Joint Venture Partner

6.Corporate Identity

II.Vor- und Nachteile eines Contractual Joint Venture

III.Typischer Gestaltungsbedarf in der Praxis

IV.Typische Fallbeispiele in der Praxis

1.Gemeinsame Forschung und Entwicklung

1.1Kooperationsgründe

1.2Rechtlicher Rahmen

1.3Typischer Gestaltungsbedarf in F&E-Verträgen

2.Arbeits- und Bietergemeinschaften, insbesondere die ARGE der Bauwirtschaft

2.1Kooperationsgründe

2.2Rechtlicher Rahmen

2.3Typischer Gestaltungsbedarf in ARGE-Verträgen

3.Konsortialverträge

3.1Kooperationsgründe

3.2Rechtlicher Rahmen

3.3Typischer Gestaltungsbedarf in Konsortialverträgen

4.Vertriebsverträge

4.1Vertriebsverträge als Contractual Joint Venture?

4.2Vertrieb mittels Equity oder Contractual Joint Venture?

4.3Zentrale Überlegungen bei der Wahl der Vertriebsform

4.3.1Handelsvertreterverträge und Kartellrecht

4.3.2Vertragshändler- und Franchiseverträge und Kartellrecht

4.4Handelsvertreterverträge

4.5Vertragshändlerverträge

4.6Franchiseverträge

9. Kapitel Konfliktlösung

I.Einleitung

II.Überblick über verschiedene Streitbeilegungsverfahren

III.Verfahren vor den ordentlichen Gerichten

IV.Schiedsverfahren

1.Prinzipien der Schiedsgerichtsbarkeit

2.Vor- und Nachteile von Schiedsverfahren

3.Vollstreckbarkeit von Schiedssprüchen

3.1Vollstreckung deutscher Schiedssprüche im Ausland und ausländischer Schiedssprüche in Deutschland

3.2Vollstreckung inländischer Schiedssprüche in Deutschland

4.Arten von Schiedsverfahren

4.1Institutionelle Schiedsgerichtsbarkeit

4.2Ad-hoc Schiedsgerichtsbarkeit

5.Gestaltung von Schiedsklauseln im Joint Venture Vertrag

5.1Form und Inhalt

5.2Schiedsort

5.3Schiedsgerichtsordnung

5.4Schiedsrichter

5.5Anwendbares Recht

5.6Verfahrenssprache

5.7Klauselbeispiele

5.7.1Beispiele: Institutionelle Schiedsklauseln

5.7.2Beispiele: Ad-hoc Schiedsklauseln

6.Besonderheiten im Gesellschaftsvertrag

6.1Form

6.2Auf das Schiedsgericht übertragbare Streitigkeiten

6.2.1Allgemein

6.2.2Sonderfall: Beschlussmängelstreitigkeiten

6.3Nachträgliche Einfügung von Schiedsklauseln in den Joint Venture Gesellschaftsvertrag

6.4Wirkung der Schiedsklausel gegenüber beitretenden Gesellschaftern

6.5Mehrparteien

6.6Beispiel einer gesellschaftsvertraglichen Schiedsklausel

V.Außergerichtliche Streitbeilegungsverfahren

1.Mediation

1.1Begriff und Wesen der Mediation

1.2Vor- und Nachteile der Mediation

1.3Vollstreckbarkeit von Mediationsvergleichen

1.4Vertragsgrundlagen für Mediationsverfahren

1.5Besonderheiten bei Gesellschaftsverträgen

2.Mini-Trial

3.Schiedsgutachten

4.Schlichtung

5.Dispute Review Board/Dispute Adjudication Board

5.1.Besondere Verfahren der ICC und DIS

6.Kombination verschiedener Streitbeilegungsmethoden

6.1Kombiniertes Mediations-Schiedsverfahren

6.2Kombiniertes Schieds- und Schiedsgutachterverfahren

6.3Schiedsverfahren kombiniert mit ADR-Elementen

7.Nachträgliche Verfahrenswahl durch die Konfliktmanagementordnung der DIS

VI.Rechtswahl bei Joint Venture

1.Anwendbare Kollisionsregeln

2.Equity Joint Venture

2.1Rechtswahl im Joint Venture Vertrag

2.1.1Ausdrückliche Rechtswahl

2.1.2Anwendbares Recht bei Fehlen einer Rechtswahl

2.2Rechtswahl im Joint Venture Gesellschaftsvertrag

2.3Zusatzvereinbarungen/Gesellschafterabsprachen

3.Contractual Joint Venture

10. Kapitel Compliance im Joint Venture

I.Einführung

1.Der „Compliance“-Begriff für Zwecke des Joint Venture

2.Rechtsfolgen von Compliance-Verstößen im Joint Venture

3.Compliance im Joint Venture

II.Vermeidung von Compliance-Risiken bei Vertragsanbahnung

1.Risikoanalyse

2.Compliance Due Diligence

2.1Korruptionsbezogene Compliance-Risiken

2.2Kapitalmarktrechtliche Compliance-Risiken

2.3Außenwirtschaftsrechtliche Compliance-Risiken

2.4Umweltschutz-Compliance und ihre Risiken

2.5IT-Compliance-Risiken

2.6Steuerrechtliche Compliance-Risiken

2.7Kartellrechtliche Compliance-Risiken

2.8Arbeitsrechtliche Compliance-Risiken

2.9Prüfung des Compliance Management-Systems

2.10Zusammenfassung

III.Absicherung von Compliance-Risiken im Joint Venture Vertrag

1.Bedeutung und Ziele

2.Risikominimierung durch Strukturierung

2.1Vollzugsbedingungen

2.2Beteiligungsverhältnis, Wertausgleich, Garantien

2.3Besonderheiten bei einem internationalen Joint Venture

3.Errichtung eines Compliance Management-Systems in der Joint Venture Gesellschaft

3.1Geschäftsleitung

3.2Verhaltensgrundsätze und Richtlinien

3.3Compliance Officer und Compliance-Beauftragte

3.4Kommunikation, Reporting und Kontrolle

3.5Kontrollprozesse

3.6Dokumentation

3.7Sanktionierung materieller Compliance-Verstöße

3.8Umsetzung im Joint Venture Vertrag

Stichwortverzeichnis