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Wilhelm Bergthaler. BIM und Recht in Österreich
Abkürzungsverzeichnis
Vorwort
1 BIM und Vertragsrecht
1 BIM und Vertragsrecht. 1.1 Einleitung
1.2 Rechtliche Grundlagen des BIM
1.3 Einordnung von BIM-Verträgen – In frage kommende Verträge
1.3.1 Der (Bau-)Werkvertrag als Grundlage des BIM-Vertrages
1.3.2 Der BIM-Vertrag als Architekten- oder Ziviltechnikervertrag
1.3.3 Leistungsbeschreibung des BIM-Vertrages (Rechte und Pflichten)
1.4 Vertragsvarianten
1.4.1 Mehrparteienvertrag
1.4.2 Allianzverträge
1.4.3 Totalunternehmervertrag
1.4.4 Einzelverträge
1.4.5 BIM-AGB
1.5 Haftung
1.5.1 Herstellerhaftung des Softwareentwicklers?
1.5.2 Haftung des Werkbestellers für das vorgegebene BIM-Modell bzw. die Software
1.5.3 Technischer Schulterschluss
2 BIM und Vergaberecht
2 BIM und Vergaberecht. 2.1 Einleitung
2.2 Wahl der passenden Art der Vergabe – „Vorhaben“
2.3 Wahl des passenden Vergabeverfahrens
2.4 Vertragsänderungen und deren Risiken
2.5 BIM als Teil der Leistungsbeschreibung. 2.5.1 Vorgabe der Verwendung von BIM
2.5.2 Vorgabe einer konkreten BIM-Software
3 BIM und Urheberrecht
3 BIM und Urheberrecht. 3.1 Einleitung
3.2 Was sind Urheberrechte?
3.3 Einordnung von BIM in urheberrechtliche Kategorien
3.3.1 BIM als Werk der Baukunst?
3.3.2 BIM als Gemeinschaftswerk
3.3.3 Bearbeitungen von Plänen
3.3.4 BIM als Sammelwerk/Datenbankwerk?
3.3.5 Fazit
3.4 Rechte und Rechteverwertung. 3.4.1 Rechte der Planer
3.4.2 Rechteeinräumung an den Auftraggeber – Werknutzungsrecht und Werknutzungsbewilligung
3.5 Missbräuchliche Verwendung von BIM-Modellen. 3.5.1 Allgemeines
3.5.2 Unterlassungsanspruch
3.5.3 Anspruch auf Beseitigung
3.5.4 Anspruch auf Urteilsveröffentlichung
3.5.5 Anspruch auf Schadenersatz, angemessenes Entgelt und Herausgabe des Gewinns
3.5.6 Verwendungsanspruch bei Scheitern urheberrechtlicher Ansprüche
3.6 Risikofälle und vertragliche Lösungsstrategien. 3.6.1 Änderungen geschützter Werkteile
3.6.2 Vertraulichkeits-/Geheimhaltungsvereinbarung
3.6.3 Projektpartner „infiziert“ BIM mit Plagiat
3.6.4 Unterschiedliche oder ungenügende Rechteeinräumung der Projektpartner
3.6.5 Spezielle Überlegungen für Arbeitgeber in Bezug auf ihre Mitarbeiter
4 Patente und Geheimnisschutz im Verwaltungsverfahren
4 Patente und Geheimnisschutz im Verwaltungsverfahren. 4.1 Die „zündende Idee“ und ihr Schutz
4.2 Schutz der technischen Erfindung: Patent und Gebrauchsmuster. 4.2.1 Das Patent
4.2.2 Das Gebrauchsmuster – das „kleine Patent“
4.3 Zusammenfassende Empfehlungen für die Vertragsgestaltung
4.4 Geheimnisschutz vs. Planungs- und Verfahrenstransparenz. 4.4.1 Transparenz und Missbrauch
4.4.2 Akteneinsicht und Geheimnisschutz – allgemeine Grundlagen
4.4.3 Geheimnisschutz in UVP-Verfahren im Besonderen
4.4.4 Geheimnisschutz bei Umweltinformationsanfragen
4.4.5 Letzte Zuflucht: Der Einwand des Rechtsmissbrauchs
5 Ausblick
Literaturverzeichnis
Die Autoren
