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Wilhelm Bergthaler. Umweltverfahren für Betriebe
Inhalt
Abkürzungsverzeichnis
1 Grundlagen – Orientierung im Labyrinth des Umweltrechts. 1.1 Welches Gesetz? Welche Behörde? Welches Verfahren?
1.2 Rechtsrahmencheck
1.2.1 UVP
1.2.2 IPPC bzw. IE
1.2.3 EZG
1.2.4 Seveso III
1.2.5 Materienrechte
1.3 Materien- und Verfahrenscheck. 1.3.1 Materiencheck
1.3.2 Verfahrenscheck
1.3.3 Genehmigungspflicht
1.3.4 Anzeigepflicht; vereinfachtes Verfahren
1.3.5 Verfahrensfreie Vorhaben
1.4 Resümee: navigationshilfen im Rechtslabyrinth
2 Standort – Prüfprogramm für Eignung und Absicherung. 2.1 Alles verplant? 2.1.1 Positive, negative und graue Planung
2.1.2 Landes-Raumordnung oder Bundes-Fachplanung?
2.2 Positivplanungen – Beispiel Flächenwidmung. 2.2.1 Welche Widmung wofür?
2.2.2 Der Weg zur Widmung
2.2.3 Die „Verteidigung“ der Widmung
2.3 Negativplanungen und Risikogebiete. 2.3.1 Schutzgebiete im Ressourcenrecht (Wasser-, Forst-, Naturschutzrecht)
2.3.2 Das Altlasten-Risiko
2.4 Graue Planungen
2.5 Achtung Abstand!
2.6 Resümee: Es gibt leider noch keinen Standortatlas (aber Vorstufen dazu)
3 Projekt: Anlagen – Ressourcen – Abfälle. 3.1 Worum geht es?
3.2 Anlagen – Bauten – Eingriffe. 3.2.1 Anlagen und Tätigkeiten
3.2.2 Bauwerke und Gebäude
3.2.3 Eingriffe
3.2.4 Das „Vorhaben“ nach dem UVP-G 2000
3.3 Ressourcen und Klimaschutz. 3.3.1 Wasser: Nutzwasser und Abwasser
3.3.2 Mineralische Rohstoffe
3.3.3 Wald und sonstige Naturgüter
3.3.4 Treibhausgase
3.4 Abfälle. 3.4.1 Warum spielt Abfallrecht für das Projektdesign eine wesentliche Rolle?
3.4.2 Abfall oder Nicht-Abfall?
3.4.3 Nebenprodukt
3.4.4 Abfall-Ende?
3.4.5 Abfallbehandlung in Anlagen: AWG oder GewO?
3.5 Resümee: Ein kluges Projektdesign ist der erste Schritt zum Erfolg!
4 Antrag und Beweisführung – Kompass zum Verfahrenserfolg. 4.1 Wer stellt den Antrag? 4.1.1 Wer ist zur Antragstellung berechtigt?
4.1.2 Kann der Antragsteller später geändert werden?
4.2 Form und Inhalt. 4.2.1 Formales: Wie muss der Antrag lauten?
4.2.2 Inhaltliches: Was ist Gegenstand des Antrags?
4.3 Unterlagen und Nachweise. 4.3.1 Unterlagen – Allgemeines
4.3.2 Unterlagen zu Auswirkungen bei Sonderverfahren für größere Vorhaben
4.3.3 Unterlagen zur Ressourcennutzung
4.3.4 Unterlagen für UVP-Verfahren
4.3.5 Sonderbestimmungen für Anzeigeverfahren und verfahrensfreie Vorhaben
4.4 Standards der Projektierung: Stand der Technik; normative Dokumente
4.4.1 Wann und wofür ist der Stand der Technik maßgeblich?
4.4.2 Was ist der Stand der Technik?
4.4.3 Was ist BVT („Beste verfügbare Technik“)?
4.4.4 Welche Bedeutung haben sonstige Standards und Regeln der Technik?
4.4.5 Nicht vergessen: Know-how schützen!
4.5 Beweisführung und Projektprüfung. 4.5.1 Beweislast und Beweismethoden
4.5.2 Amtssachverständige und Privatgutachten
4.5.3 Projektprüfung und Nachreichungen
4.5.4 Beweis durch Versuchsbetrieb
4.6 Resümee: Strategische Optionen
5 Projektwiderstand und Verhandlung – keine Angst vorm Showdown. 5.1 Dafür oder Dagegen? Die berühmt-berüchtigte „Präklusion“
5.2 Nachbarn. 5.2.1 Wer ist Nachbar? Nach welchem Gesetz?
5.2.2 Der Nachbar im Anlagenrecht
5.2.3 Der Nachbar im Baurecht
5.3 Weitere Parteien – Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltschutz. 5.3.1 Wer spricht für die Umwelt, wer für die Bevölkerung?
5.3.2 Umweltanwaltschaft
5.3.3 Umweltorganisationen
5.3.4 Bürgerinitiativen
5.3.5 Gemeinden
5.3.6 Konkurrenten
5.4 Verhandlung. 5.4.1 Verfahrensleitung und Sachverständige
5.4.2 Ablauf und Organisation
5.5 Resümee: Mit kühlem Kopf durch heiße Konflikte
6 Die Entscheidung und danach – Strategien fürs Finale. 6.1 Genehmigungskriterien – Übersicht
6.2 Schutzkriterien. 6.2.1 Leben, Gesundheit, Wohlbefinden
6.2.2 Schutz von Umweltgütern und öffentlichen Interessen
6.2.3 Schutz von Sachgütern und fremden Rechten
6.3 Vorsorgekriterien
6.3.1 Minimierungsgebote für „normale“ Betriebsanlagen
6.3.2 Minimierungsgebote für IPPC-Anlagen
6.3.3 Minimierungsgebote nach UVP-Recht
6.4 Nachhaltigkeitskriterien
6.4.1 Energieeffizienz
6.4.2 Ressourceneffizienz
6.5 Interessenabwägung. 6.5.1 Das 3-Stufen-Modell
6.5.2 Öffentliche Interessen für private Betriebe
6.6 Nebenbestimmungen – Auflagencheck. 6.6.1 Bedingung, Befristung, Auflage
6.6.2 Sonstige Vorschreibungen
6.7 Nach der Entscheidung: Fristen und Pflichten. 6.7.1 Rechtsmittel – wie geht es weiter?
6.7.2 Ab wann darf gebaut und betrieben werden?
6.7.3 Bis wann muss gebaut und betrieben werden?
6.8 Resümee: Entscheidungen erwirken (statt abwarten)
7 Nach der Genehmigung ist vor der Einreichung. 7.1 Nachträgliche Änderungen
7.2 Betriebsübergabe
7.3 Stilllegung; Auflassung
7.4 Resümee und Ausblick: einheitliches Anlagenrecht in weiter Ferne – ganz nah
