Читать книгу Die datenschutzrechtliche Einwilligung im Gesundheitsbereich unter der DSGVO - Anna-Lena Hoffmann - Страница 51

Im Text der DSGVO kommt der Begriff „sensible Daten“ nicht vor. Er wird aber in mehreren Erwägungsgründen erwähnt.248 In Erwägungsgrund 10 DSGVO heißt es: „Diese Verordnung bietet den Mitgliedstaaten zudem einen Spielraum für die Spezifizierung ihrer Vorschriften, auch für die Verarbeitung besonderer Kategorien von personenbezogenen Daten (im Folgenden „sensible Daten“). „Besondere Kategorien personenbezogener Daten“, darunter fallen auch Gesundheitsdaten, sind daher zunächst definiert als „sensible Daten“.249 Dieser Begriff wird nachfolgend allerdings nicht ein einziges Mal wiederverwendet.

In Erwägungsgrund 51 Satz 1 der DSGVO wird von personenbezogene Daten gesprochen, „die ihrem Wesen nach hinsichtlich der Grundrechte und Grundfreiheiten besonders sensibel sind“, wobei nicht klar wird, ob damit die Daten gemeint sind, die schon in Erwägungsgrund 10 der DSGVO genannt wurden, oder ob der Anwendungsbereich größer ist.250 Kontext und Inhalt des Erwägungsgrundes lassen darauf schließen, dass auch hier die besonderen Kategorien personenbezogener Daten gemeint sind, da hierauf Bezug genommen wird. In Erwägungsgrund 91 der DSGVO werden im Kontext der Datenschutz-Folgenabschätzung ebenfalls die sensiblen Daten angesprochen („aufgrund ihrer Sensibilität“). Letztlich wird durch den Begriff das besondere Schutzbedürfnis dieser Datenkategorien verstärkt und in einem Sammelbegriff zentriert, ein Mehrwert oder eine andere Bedeutung wird nicht gewonnen. Dass die DSGVO andere personenbezogene Daten als die besonderen Kategorien personenbezogener Daten aufnehmen wollte, um ein offenes abgestuftes Konzept von Sensibilitäten zu kreieren, lässt sich nicht herauslesen.251