Читать книгу Basiswissen Bauvertrag - Detlef Heck - Страница 6
ОглавлениеInhaltsverzeichnis
A. Grundlagen des Werkvertragsrechts
B. Abgrenzung zu anderen Vertragsarten
II. Schuldinhalt des Werkvertrags – der „Werkerfolg“
A. Allgemein anerkannte Regeln der Technik
1. Änderungen der allgemein anerkannten Regeln der Technik während der Bauausführung
2. Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die Regeln der Technik
C. Stand von Wissenschaft und Technik
III. Die Parteien des (Bau-)Werkvertrags
A. Begriff des Unternehmers und des Verbrauchers nach dem KSchG
IV. Inhalt von Bauverträgen – Checkliste Bauverträge
A. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
2. Mitbestimmung und Warnpflicht
3. Prüffrist und Haftungsrücklass, Diverses
E. Zusammenwirken mehrerer Unternehmen
G. Verzug und Rücktrittsrechte
V. Bestandteile des Bauwerkvertrags
A. Vertragsunterlagen – Gültigkeit und Reihenfolge
C. Vorformulierte Vertragsbestandteile (AGB, AVB bzw BVB)
VI. Vertragliche Gestaltungsfreiheit
VII. Grenzen vertraglicher Gestaltungsfreiheit – Sittenwidrigkeit
B. Geltungskontrolle von Vertragsbestimmungen
3. Zugang der Erklärung
I. Arbeitsgemeinschaften
A. Arten von Arbeitsgemeinschaften
B. Gesellschaftsrechtliche Zuordnung
C. Haftung der ARGE
D. ARGE-Mustervertrag der VIBÖ
II. Risikosphären und Gefahrtragung
A. Risiko der Leistungserbringung
B. Gefahrtragung beim Bauvertrag
C. Gefahrenzuordnung
1. Störungsursache
2. Faktischer Einflussbereich
3. Vorwerfbares Verhalten (Verschulden)
4. Zufall
5. Die Leistungsgefahr
6. Die Preisgefahr
D. Gefahrtragungsregeln im Werkvertragsrecht (§§ 1168, 1168a ABGB)
1. Gefahr der Ausführung (§ 1168 ABGB)
a) Unterbleiben der Ausführung (§ 1168 Abs 1 Satz 1 ABGB)
b) Behinderung der Ausführung („Verkürzung durch Zeitverlust“), § 1168 Abs 1 Satz 2 ABGB
c) Unterbleiben der Mitwirkung des AG (§ 1168 Abs 2 ABGB)
2. Gefahrtragung für das „hergestellte Werk“ (§ 1168a ABGB)
a) Zufällige Zerstörung oder Beschädigung der Bauleistung (§ 1168a Satz 1 ABGB)
b) Gefahr für den Baustoff (§ 1168a Satz 2 ABGB)
c) Gefahrtragung bei Mitwirkung des AG (Prüf- und Warnpflicht des AN, § 1168a Satz 3 ABGB)
E. Gefahrtragungsregeln der ÖNORM B 2110
1. Gefahrtragung durch den AN
2. Gefahrtragung durch den AG (Ausnahme)
3. Kosten der Wiederherstellung
a) Vergütung zu Vertragspreisen
b) Ausnahmen von der Vergütungspflicht
c) Schadensfeststellung
F. Zusammenfassende Gegenüberstellung der Gefahrtragungsregeln in der ÖNORM B 2110 und im ABGB
III. Vertragspflichten des Auftraggebers
A. Pflicht zur Zahlung des Entgelts
B. Mitwirkungspflichten
1. Beistellung von Unterlagen
2. Koordinierungspflicht
IV. Vertragspflichten des Auftragnehmers
A. Prüf- und Warnpflicht
1. Gesetzliche und normative Grundlage
2. Gegenstand und Umfang der Prüf- und Warnpflicht
3. Die vorvertragliche Prüf- und Warnpflicht
4. Rechtsfolgen bei Verletzung der Prüf- und Warnpflicht
B. Weitere Mitwirkungspflichten
Vertragsarten und Vergütungsregelung
I. Begriff der Bauleistung
II. Vertragsarten
A. Einheitspreisvertrag
1. Konstruktive Leistungsbeschreibung
a) Standardleistungsbeschreibung
b) Die Position des Leistungsverzeichnisses
aa) Normalposition
bb) Wahlposition
cc) Eventualposition
dd) Z-Position
ee) Wesentliche Position
ff) Varianten
c) Der Einheitspreis der Leistungsposition
2. Kostenvoranschlag
a) Kostenvoranschlag ohne Garantie § 1170a Abs 2 ABGB
b) Kostenvoranschlag mit Garantie § 1170a Abs 1 ABGB
B. Pauschalpreisverträge
1. Funktionale Leistungsbeschreibung
2. Arten von Pauschalverträgen
a) Echter Pauschalpreisvertrag – Globalpauschalvertrag
b) Unechter Pauschalpreisvertrag – Detailpauschalvertrag
3. Abgrenzung Echter – Unechter Pauschalpreisvertrag
4. Mischformen
5. Abgrenzung zum Einheitspreisvertrag
6. Abgrenzung zum Kostenvoranschlag mit Garantie
C. Regiepreisvertrag
I. Bauzeitliche Begriffe
II. Verzug
A. Verzug nach ABGB
1. Objektiver und subjektiver Verzug
2. Schuldnerverzug und Gläubigerverzug
3. Rechtsfolgen des Verzugs
4. Fixgeschäfte
B. Regelung des Verzugs nach ÖNORM
III. Vertragsstrafen und Pönale
A. Vertragsstrafe nach ABGB
B. Pönale nach ÖNORM B 2110
IV. Berechnung von Fristen
V. Stillliegezeiten
Baumängel und Gewährleistungsansprüche
I. Mangelhafte Bauleistung
II. Gewährleistung
A. Gewährleistungsbehelfe
B. Vorteilsausgleich und Sowiesokosten
C. Fristen
D. Gewährleistung nach ÖNORM B 2110
E. Garantie
F. Schadenersatz statt Gewährleistung
I. Der Anspruch auf Schadenersatz gem ABGB
A. Schadenersatz im Zivilrecht
1. Allgemeine Haftungsvoraussetzungen (Haftungselemente und Zurechnungsgründe)
2. Voraussetzungen der Schadenshaftung im Einzelnen
a) Der Schaden
b) Verursachung bzw Kausalität
c) Rechtswidrigkeit
d) Verschulden
B. Mitverschulden des Geschädigten
1. Mitverschulden und Schadensminderungspflicht
2. Konkrete Schadensteilung
3. Mitverschulden des AG wegen Fehlleistungen Dritter
C. Haftungsausschlüsse
1. Vertragliche Beschränkung der Schadenshaftung (Haftungsausschluss, Haftungsfreizeichnung)
2. Beschränkung bzw Ausdehnung der Haftung
3. Sonderregelungen im Verbrauchergeschäft (KSchG)
4. Einzelfälle
D. Verjährung
1. Die dreijährige Verjährungsfrist (§ 1489 Satz 1 ABGB)
2. Die dreißigjährige Verjährungsfrist (§ 1489 Satz 2 ABGB)
3. Ersatz des Mangelschadens (§ 933a ABGB)
II. Besonderheiten in der ÖNORM B 2110
A. Haftungsbegrenzungen
B. Haftung mehrerer am Bau Beteiligter
I. Übernahme
A. Fertigstellung vs Übernahme
B. Bedeutung der Übernahme
C. Rechtsprobleme bei der Übernahme
1. Die „übernahmereife“ Leistung
2. Baumängel bei der Übernahme
3. Die Verweigerung der Übernahme
a) Folgen bei berechtigter Weigerung
b) Folgen bei unberechtigter Weigerung
c) Verweigerung bei „versteckten“ Baumängeln
4. Übernahme unter Vorbehalt
a) Unwirksamkeit des „Pauschal- bzw Globalvorbehalts“
b) (Wirksamer) Vorbehalt der Prüfung sowie Verbesserung
5. Annahmeverzug des AG
D. Formen und Übernahmeverfahren
1. Ausdrückliche (förmliche) und schlüssige (formlose) Übernahme
2. Übernahmefiktion
II. Abrechnung von Leistungen
A. Grundlagen der Abrechnung
B. Die Abrechnung in Abhängigkeit vom Vertragstypus
1. Abrechnung der Leistung nach Einheitspreisen
2. Abrechnung der Leistung nach Pauschalpreisen
3. Abrechnung der Leistung nach Regiepreisen
C. Aufmaßfeststellung
1. Mengenermittlung nach Planmaß
2. Mengenermittlung nach Naturmaß
3. Aufmaß von beigestelltem Material
D. Besonderheiten bei der Abrechnung
1. Abrechnung von Baustellengemeinkosten
2. Abrechnung von beigestelltem Material
3. Abrechnung von Gerätezeiten
4. Abrechnung von Regieleistungen
a) Abrechnung von Baustellengemeinkosten in Zusammenhang mit Regieleistungen
b) Abrechnung von Regielohn- und Regiegehaltsstunden
c) Abrechnung der Materialien und Betriebsstoffe in Zusammenhang mit Regieleistungen
d) Abrechnung der Beistellung von Geräten bei Regieleistungen
e) Abrechnung der Fremdleistungen bei Regieleistungen
III. Rechnungslegung
A. Rechnungsarten
1. Abschlagsrechnungen, Teilrechnungen
a) Abschlagszahlungen mittels Abschlagsrechnungen
b) Abschlagszahlungen auf Grund eines Zahlungsplans
2. Schlussrechnung
3. Teilschlussrechnungen
B. Rechnungsabzüge
1. Skonto
2. Nachlass
3. Deckungsrücklass
4. Haftungsrücklass
C. Mangelhafte Rechnungslegung
D. Rechnungskontrolle
IV. Zahlung
A. Fälligkeit und Zahlungsfristen
1. Zahlungsfristen bei vorzeitig erbrachter Leistung
2. Vom Rechnungsbetrag abweichende Zahlungen
B. Einbehalt der Schlusszahlung
C. Verzugszinsen
1. Gesetzliche Zinsen
2. Schadenersatz
3. Vertragliche Vereinbarung
4. ÖNORM B 2110
5. Verjährung von Zinsen
D. Nachforderung
E. Überzahlung
V. Sicherstellungen
A. Sicherstellungen des Auftraggebers
1. Kaution
2. Deckungsrücklass
3. Haftungsrücklass
B. Sicherstellung des Auftragnehmers
C. Sicherstellungsmittel
