Читать книгу Einführung in das Verfassungsrecht der USA - Guy Beaucamp - Страница 34
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6. Übersicht über Gemeinsamkeiten und Unterschiede
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Gemeinsamkeiten:
| – | Staatsoberhaupt |
| – | Für Ernennungen zuständig |
| – | Begnadigungsrecht |
| – | Unterschreibt völkerrechtliche Verträge |
| – | Kann des Amtes enthoben werden |
Unterschiede durch zusätzliche Befugnisse des US-Präsidenten:
| – | Chef der Exekutive mit dem Machtinstrument der Durchführungsanordnungen |
| – | Regierungschef |
| – | Oberbefehlshaber der Streitkräfte |
| – | Zentraler Akteur der Außenpolitik |
| – | Vorschlagsrecht für Richter und Verwaltungsmitarbeiter |
| – | Unbeschränktes Vetorecht im Gesetzgebungsverfahren |
| – | Direktwahl durch das Volk, zusammen mit Vizepräsidenten |
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Die Gegenüberstellung führt insgesamt zu dem Ergebnis, dass wir es mit einem „false friend“ zu tun haben. Zwar verfügen beide Verfassungen über einen Präsidenten als Staatsoberhaupt, doch sind die Ämter völlig unterschiedlich ausgestaltet.
