Читать книгу Unangenehme Wahrheiten: Die größten Verbrechen an der Menschheit durch den Talmud, die Bibel und den Koran - Hans-Jürgen Wichert - Страница 13

Gesetz wird Teil der Grundrechte

Der besonders umstrittene Paragraph 7b, der die Legalisierung von rein jüdischen Gemeinden vorsah, wurde nach heftiger Kritik abgeändert. Unter anderem hat sich Staatspräsident Reuven Rivlin dagegen ausgesprochen. (Sicherlich gegen den persönlichen Wunsch von Netanjahu, der als Hardliner gegenüber dem Landraub an den Palästinensern, diese Handlung doch für den Staat Israel als angemessen betrachtet, wie auch die Okkupation Ost-Jerusalems).

Der Artikel sah vor, dass es einer Gemeinde künftig erlaubt sein sollte, Bewohnerinnen und Bewohner „mit demselben Glauben und derselben Nationalität zu haben, um den exklusiven Charakter der Gemeinde zu bewahren“.

(Das wäre ja dann wohl Rassismus purer Natur gewesen, den der Staat Israel, sogar noch hätte untermauern wollen).

Europäische Diplomaten hatten das Gesetz als sehr diskriminierend bezeichnet und als die Krönung israelischer Undemokratie erfolgte daraufhin, dass Netanjahu die Botschafter der EU einberufen hatte.

Das ist ein klares Bild wie Israels sich selbstherrlich sieht und wie extremer werdend Israel handeln wird, in jedem Fall solange wie ein sehr undiplomatischer US- Präsident ihm die Rückendeckung gibt.

Das jetzt verabschiedete Gesetz wird ein Teil der Grundrechte des Landes, als de facto - Verfassung dienen. Denkbar ist, dass gegen das Gesetz noch am Obersten Gerichtshof geklagt wird.

Kritik an dem Gesetz kam nicht nur von der Opposition. Auch das Adala-Rechtszentrum für arabische Minderheiten in Israel teilte mit, das Gesetz enthalte „Schlüsselelemente der Apartheid, was nicht nur unmoralisch sei, sondern absolut unter internationalem Recht auch verboten ist“. (Das schert wie seit langem von Netanjahu stets erlebt, diesen nicht - denn im Gegenteil, Expräsident Trump stärkte seinen Rücken. So glaubt Netanjahu, bis dieser erwachen wird, wie und was die Amerikaner wollen und tun werden, er habe Geschichtliches vollbracht, das ist nur ein riesiger Trugschluss).

Der Adala - Direktor Hassan Jabareen sagte laut einer Stellungnahme, das Gesetz verankere die Identität des Landes als nur ausschließlich jüdisch, und dass trotz seiner mindestens 1,5 Millionen palästinensischen Bürger.

Damit habe Israel als Staat demokratisches Unrecht begangen und die alten Bürgerwerte, die von Israel ansonsten eingefordert werden, selbst negiert und die „Diskriminierung zu einem Verfassungswert gemacht und seine Bindung der Favorisierung von jüdischer Vormacht seiner Institutionen installiert“.

Kritik auch aus Netanjahus Partei,

sogar aus Netanjahus Likud - Partei kam Kritik:

Benny Begin, der Sohn des verstorbenen früheren Ministerpräsidenten und Gründer von Netanjahus Likud - Partei, Menachem Begin, sagte, er habe sich der Stimme enthalten. Die Partei sei auf einem Weg, sich von den Menschenrechten zu entfernen. „Das ist nicht eine Entscheidung, die ich von der Likud - Führung erwarte“, sagte er.

Im Ausland kritisierte das Amerikanische Jüdische Komitee, welches die jüdische Diaspora vertritt, die Verabschiedung des Gesetzes sei eine tiefe Enttäuschung. Es gefährde „Die Verpflichtung der Gründer Israels, ein Land aufzubauen, das zugleich jüdisch und demokratisch ist“.

Dieser letzte Absatz besagt was Netanjahus niemals wollte, er ist ein Kriegstreiber, der eine atomare Alleinstellung im Nahen Osten will und deshalb seinen Erzfeind im Iran sieht. Deshalb setzt er alle doch demokratischen und die sehr Nachbarfreundlichen Elemente außer Kraft.

Netanjahu möge einmal bedenken, wenn sich Erdogan und der Iran mit Syrien und Russland als stillhaltende Hintergrundweltmacht, verbünden würden, was danach aus Israel würde und den jüdischen Bürgern im Nahen Osten geschehen könnte. Die USA werden wie immer keinen Krieg dort mittragen oder zugunsten Israels eingreifen, das ist schon heute Wunschdenken von den US - Expräsidenten und seinen Nachfolgern. Stärke beweist sich anders, nicht in Forderungen oder Überheblichkeit, wie sie Netanjahu an den Tag legt, verständlich das er ein Geschichtsmensch werden will und sehr froh ist das es nicht ähnliche Präsidenten wie Barack Obama, im Weißen Haus gibt.

Ein Fazit dazu stammt ebenfalls aus der internationalen Presse, die eine nicht passendere Beschreibung als Schluss formulierte:

So sprach der palästinensische Ministerpräsident Rami Hamdal -lah von einem „rassistischen Gesetz“. Es sein ein „weiterer Versuch, die alte arabisch - palästinensische Identität auszulöschen und eine Apartheid - Politik zu institutionalisieren, sie zu legitimieren, anstatt den Frieden voranzubringen“.

Eine Sprecherin von der Außenbeauftragten der Europäischen Union, Federica Mogherini äußerte sich „besorgt“ über dieses neue Gesetz „Demokratie und Gleichberechtigung - auch bei Minderheitsrechten - sind grundlegende Werte, die unsere Gesellschaften definieren“, sagte sie. Diese müssten „weiterhin das Fundament unserer Partnerschaft mit Israel bilden“.

Der Sprecher des türkischen Staatspräsidenten R. T. Erdogan, sagte nach den Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu, sein Land verurteile das Gesetz „aufs Schärfste“. Das sei ein massiver und sehr „rassistischer Schritt“. Er appellierte dann an die internationale Gemeinschaft, auf „diese Ungerechtigkeit“ zu reagieren.

Erdogan hat sich in der Vergangenheit immer wieder für das Volk der Palästinenser und ihre Anliegen stark gemacht.

Israel hatte (Juli 2018), es sogar gewagt den EU - Botschafter Emanuele Giaufret zu rügen, weil dieser nach Medienberichten rassistische Tendenzen in diesem Gesetz kritisiert hat:

Es sei besonders diskriminierend gegen arabische Israelis. Denn rund 20 % der etwa 9 Millionen Israeli sind Araber, und 75 Prozent Juden. Der Staat Israel definiert sich sogar als „jüdisch und demokratisch“. Allerdings gibt es doch immer wieder Streit darüber, ob hier beide Begriffe gleichwertig nebeneinander bestehen können.

Mit diesem Gesetz hat sich Israel des Begriffes Rassismus für einen Hinweis und der Feststellung von Gegnern Israels als Negativum beraubt, denn ein Staat der doch religiös fundamental auftreten und seine nicht untermauerten Handlungen legitimieren will, kann niemals demokratisch sein. Zuviel Kraft steckt in Israel bei den religiösen Fanatikern, die eine politische Macht darstellen, denen sich bisher die Regierungen immer unterwarfen und Rücksichten auf diese Gruppe nehmen.

Damit hat Israel dem Begriff Rassismus doch eine neue Bedeutung beigemessen, und diese auch versucht in demokratischer Art und Weise allen Weltbürgern unterzujubeln.

Es ist an der Zeit doch einmal auf zwei der Begriffe grundsätzlich und grundlegend einzugehen, dem weiten Begriff der Judenfeindlichkeit, sowie einer sehr klaren Definition vom Antisemitismus.

Hierzu herrschen vollkommen danebengreifende Kenntnisse und vor allem muss einmal offengelegt werden, wie alt diese Begriffe sind und woher sie stammen, wie sie angewendet wurden und verbreitet werden.

Sachlich nach den Tatsachen und Fakten die unumstößlich sind, wird hier wertneutral geschildert, wie diese Begriffe doch bewertet werden sollten und wie mit diesen umgegangen wird.

Dieses Kapitel der Begriffe einer historischen Judenfeindlichkeit, dazu dem Rassismus und Antisemitismus in einer auch aktuellen Abfolge, ist in allen drei Weltreligionen von ausgeprägter Bedeutung. Das wird hier noch dargestellt werden, aber zuvor muss die Grundlage des Judentums erklärt werden, eine die ebenso bis zum heutigen Islam reichend einen Handlungsstrang in sich selbst bestimmt und der konkret wie massiv ist.