Читать книгу Straßen der Tränen - Helmut Lauschke - Страница 10

Nach der Auflösung der Sowjetunion erhielt die Ukraine 1991 ihre staatliche Unabhängigkeit. Ihre nationale Identität und internationale Rolle zwischen westlicher Orienterung, bspw. Integration in die Europäische Union und einer politischen Orientierung zu Russland hin, hat die Ukraine seither nicht dauerhaft gefunden. Unter Leonid Kravtschuk und Leonid Kutschma, den ersten zwei Präsidenten des Landes, hatte sich ein System etabliert, zu dessen Merkmalen Machtmissbrauch, Korruption, Clanwirtschaft und organisierte Kriminalität gehörten.

Nach dem Zerfall der UdSSR 1991 erbte das osteuropäische Land 176 strategische und mehr als 2.500 taktische Atomraketen, allerdings waren alle Kontrollsysteme in Russland. Die ukrainischen Raketen wurden bis 1996 nach Russland abtransportiert oder zerstört. Als Kompensation erhielt die Regierung in Kiew finanzielle Hilfe aus den USA, günstige Energielieferungen aus Russland und Sicherheitsgarantien, die im Budapester Memorandum vom 5. Dezember 1994 festgehalten wurden. Darin verpflichteten sich die USA, Russland und Großbritannien, die territoriale Unversehrtheit und politische Unabhängigkeit der Ukraine weder durch Gewalt noch durch deren Androhung zu verletzen, keinen wirtschaftlichen Zwang auszuüben, auf jegliche militärische Besetzung zu verzichten und solche keinesfalls anzuerkennen.

Als Vorläufer der Proteste auf dem Maidanplatz 2013 gilt die „Orangene Revolution" von 2004. Sie war eine Serie von Protesten, Demonstrationen und einem geplanten Generalstreik in der Ukraine. Auslöser waren die ukrainischen Präsidentschaftswahlen 2004, bei denen Wahlfälschungen der jeweiligen Gegenseite gemeldet wurden. Die Proteste gingen von den Anhängern des während des Wahlkampfs durch eine Vergiftung angeschlagenen Präsidentenanwärters Wiktor Juschtschenko (dessen Wahlfarbe Orange war) aus. Als Kandidat des Oppositionsblocks „Unsere Ukraine" war er laut erstem offiziellen Ergebnis der Zentralen Wahlkommission dem offen von Russland unterstützten Wiktor Janukowytsch unterlegen. Aufgrund der wochenlangen Protesten erreichte die Bewegung der „Orangen Revolution“ und die Opposition, dass die erste Stichwahl für ungültig befunden wurde. Juschtschenko erhielt bei der Wiederholung der Stichwahl für das Präsidentenamt am 26. Dezember 2004 die meisten Stimmen.

Seither ist das politische Geschehen in der Ukraine von inneren Machtkämpfen geprägt. Bereits 2005 entließ Viktor Juschtschenko die Regierung unter Julia Tymoschenko. Nach den Parlamentswahlen 2006 führten erneute Streitigkeiten dazu, dass der Präsident das Parlament auflöste. 2007 einigte man sich auf eine Koalition der Parteien von Juschtschenko und Tymoschenko; die Machtkämpfe hielten allerdings an. In den Präsidentschaftswahlen 2010 erfolgte daraufhin ein Führungswechsel: Wiktor Janukowitsch wurde zum Präsidenten gewählt und Mykola Asarow übernahm das Amt des Ministerpräsidenten.