Читать книгу Geschichte einer Pandemie - Hermann Görtz - Страница 8

Lockerungen

Es gab Lob, aber auch Kritik

Mit etwas Verzögerung wurde in den Medien von vielen Seiten mit Lob und auch Kritik nicht gespart. Die Befürworter einer gemäßigten Lockerung fanden die Maßnahmen völlig ausreichend. Den anderen, vor allen Dingen der Wirtschaft und Industrie, gingen sie nicht weit genug. Noch Tage später wurde in allen Medien darüber diskutiert, wie die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten auf die Zahl 800 qm kommen. Bis 800 qm dürfen Geschäfte ab dem 20. April 2020 wieder öffnen. Es hätten auch 600 oder auch 1.000 qm sein können. Diese Zahl war ein hart umkämpfter Kompromiss. Allein an diesem Beispiel sieht man, wie schwer es ist, eine richtige und vernünftige Entscheidung zu treffen. Zugute muss man der Regierung halten, dass sie diese Zahl auch begründen konnte. Sie hat darauf hingewiesen, dass sie auf Grund der noch immer akut bestehenden Infektionsgefahr größere Ansammlungen von Menschen verhindern möchte.

Sie möchte unter allen Umständen die Reproduktionszahl auf 1 halten oder sogar darunter bekommen. Steigt diese Zahl nur um ein Zehntel auf 1,1, wären wir im Juni in einer Situation, welche für unsere Krankenhäuser sehr schwierig würde. Es wären quasi alle Intensivbetten mit Beatmungsgeräten ausgelastet. Diesen Zustand möchte niemand erreichen. Trotz dieser Hinweise aus der Regierung kam von Seiten der Wirtschaft viel Kritik. Die Öffnungen gingen nicht weit genug und man nannte viele Beispiele, was man noch hätte machen können. Natürlich ist der Regierung bewusst, dass bei den schrittweisen Öffnungen Unternehmen weiter in Bedrängnis geraten. Solange niemand die Auswirkungen dieser Lockerung kennt, solange sind weitere Öffnungen auch nicht möglich. Da wissen wir alle mehr in 2 bis 3 Wochen. So wird das auch in Zukunft sein. Erinnerung; Einhaltung der Reproduktionszahl von 1 oder besser sogar unter 1. Das Verhalten der Menschen und das Virus bestimmen das weitere Vorgehen. Nicht die Politik, nicht die Wirtschaft und auch nicht die Medien.

Die Logiken, denen die gesellschaftlichen Systeme Politik,

Wirtschaft und Medien folgen, treffen in ihrer

Unterschiedlichkeit so aufeinander, dass auch

unerwünschte Effekte entstehen.

Zum Wohle des „Deutschen Volkes“

Unsere Regierung ist sich ihrer Verantwortung in der Pandemie bewusst und versucht, die Bürger nach bestem Wissen gemäß ihres Wahlauftrages durch diese Krise zu führen. Vor dem Hauptportal des Bundestages steht in großen Lettern: „DEM DEUTSCHEN VOLKE“. Dem ist nichts hinzuzufügen. Wir haben ein tolles Grundgesetz, eine Drei-Gewalten-Teilung und ein Parlament, welches funktioniert. Die Bürger hoffen, dass das Parlament gute Entscheidungen und Lösungen in der Corona-Krise für uns findet.

Da es in diesen Krisenzeiten um das Funktionieren von wirtschaftlichen Hilfen geht, also um viel Geld, gibt es unzählige Möglichkeiten, Geld so oder so unter die Leute zu bringen. Vor dem Hintergrund einer gut funktionierenden Wirtschaft mit sprudelnden Steuereinnahmen sollte ein Umdenken in der Verteilung des zur Verfügung stehenden Geldes in Betracht gezogen werden. Dies immer mit dem Wissen, dass dies nur dann geht, wenn auch die Staatseinnahmen es ermöglichen. Soweit so gut! Ich habe vorhin gesagt, dass ich politisch in der Mitte der Gesellschaft stehe.

Ohne dass sich die vorhandene Geldmasse verändert, muss und sollen die Geldströme verändert werden. Einige erhalten etwas weniger, ohne gleich betteln zu müssen, und die anderen erhalten etwas mehr, damit dieser Personenkreis nicht mehr zu betteln braucht. Beim letzteren handelt sich hier um einen kleinen Personenkreis, welcher aber auf Grund der bekannten Faktoren stetig ansteigt.

Um dieses Vorhaben umzusetzen, erlaube ich mir ein paar Einspar-Beispiele zu nennen. Die Bundestagsabgeordneten verzichten im Juli auf ihre Diätenerhöhung. Ein gutes Zeichen, es tut ihnen nicht weh und geschieht auf freiwilliger Basis. Aber den Bundestag zu verkleinern, welcher durch Überhangmandate immer größer und damit auch teurer wird, ist nicht machbar. Hauptgegner für eine Verringerung der Wahlbezirke sind die großen Parteien, insbesondere die CDU u. CSU. Dadurch, dass diese Parteien die meisten Direktmandate gewinnen, bekommen sie auch die meisten Sitze im Bundestag. Der Bundestag wird zu groß! Dies ist eine vereinfachte Darstellung eines Problems.

Als Rentner hätte ich kein Problem gehabt, in diesem Jahr auf die Rentenerhöhung zu verzichten. Allerdings sollten die kleinen Renten, welche sich unterhalb der Durchschnittsrente befinden, mit einem festen Sockelbetrag erhöht werden. Das gilt auch für künftige Rentenerhöhungen. Wie das technisch gehen soll, werden die Mathematiker schon herausfinden und es wäre nicht das erste Gesetz, das geändert werden würde. Diese Beispiele können noch beliebig fortgesetzt werden. Ziel aller Vorschläge ist, eine größere soziale Gerechtigkeit zu erreichen, ohne die verfügbare Masse erhöhen zu müssen. Unter Umständen werden sogar noch Einspareffekte erzielt.

Weitere Einnahmen ließen sich erzielen, wenn der Gesetzgeber z. B. nachstehende Missstände beseitigen bzw. ändern würde. Seit 2001 wird in Deutschland über eine Finanztransaktionssteuer (FTAS) nachgedacht. 2011 befasste sich erstmalig die EU mit der FTAS. Im Jahre 2017 vereinbarte der Bundestag die Einführung einer substanziellen FTAS. Das Ergebnis kennen wir. Es gehen dem deutschen Volk Steuereinnahmen in Milliardenhöhe verloren. Der Cum-Ex Skandal, bei dem der Staat durch juristische Steuertricksereien 24,6 Milliarden und durch organisierte Kriminalität 7,2 Milliarden verloren hat, ist bis heute noch nicht vollständig aufgeklärt. Im Übrigen, bisher wurden für diese Straftaten null Personen verurteilt.

Ministerpräsident M. Söder verkündet in den Medien, die Bürger künftig steuerlich zu entlasten. Er will die Kaufkraft stärken! Das ist Polemik! Wie soll der Billionen € Schuldenberg auf Grund des Coronavirus abgebaut werden? Ich weiß, wer das bezahlen wird. Das sind alle die, die treu und brav ihre Steuern und Sozialabgaben zahlen. Dazu gehört auch der sogenannte systemrelevante Personenkreis, welcher in der Krise den Laden am Laufen gehalten hat. Diesem hat man in Zeiten der Krise aber auch eine größere Wertschätzung versprochen, in monetärer Form. Da bin ich gespannt, wie die Politik diesen Spagat zwischen sozial und gerecht unter einen Hut bekommt. Nicht zu vergessen sind die vielen Arbeitnehmer, die während dieser Krise nach Hause geschickt wurden, Kurzarbeitergeld erhielten und damit zurechtkommen mussten.

Kurz & Knapp vom 19. April

NRW-Ministerpräsident für baldige Öffnung der Kirchen. – Bundesminister H. Heil verkündet, dass ab 2021 die Grundrente eingeführt wird. – Familienministerin Giffey fordert Priorisierung von Eltern bei einem Lockdown. – Knapp 140.000 Corona-Fälle in Deutschland und 4.289 Tote. – In Deutschland stehen zurzeit knapp 13.000 freie Intensivbetten zur Verfügung. – Wirtschaftsminister Altmaier rechnet mit Bedarf von bis zu zwölf Milliarden Masken pro Jahr. – Mehr als 100.000 Covid-19-Tote in ganz Europa. – Grüne wollen Ende des Besuchsverbots für Pflegebedürftige. – Pflegeverbände fordern mehr Schutzausrüstung. – China weist Labor-Vorwürfe aus den USA zurück. – Kostenlose Masken für alle Bewohner in Paris. – Nicht genehmigte Kundgebung in Berlin aufgelöst, von 79 Teilnehmern wurden Personalien aufgenommen. – Der Branchenverband DEHOGA fordert eine schnelle Lockerung für Hotels u. Restaurants. Die Bundesregierung will dies wohlwollend prüfen.

Aufgabe der Medien in Krisenzeiten

Im Artikel 5 des Grundgesetzes wird den Medien die Pressefreiheit gewährleistet. In diesem ist das Recht von Einrichtungen des Rundfunks, der Presse und anderer Medien auf ungehinderte Ausübung ihrer Tätigkeit, vor allem auf die staatliche unzensierte Veröffentlichung von Nachrichten und Meinungen geregelt. Sie soll weiterhin die Informationsfreiheit, die freie Meinungsbildung und -äußerung, die pluralistische Meinungsvielfalt und damit die demokratische Willensbildung sowie die Transparenz und Kontrolle der Politik durch die öffentliche Meinung gewährleisten.

Diese Pressefreiheit ist ein hohes Gut in unserer Gesellschaft und keine Selbstverständlichkeit. Aber dieses hohe Gut ist auch eine Verpflichtung an die Gesellschaft, besonders in Krisenzeiten. Die Medien müssen auf ihre Wort- und Schriftwahl achten, sollen nichts Wichtiges weglassen oder Unwichtiges hinzufügen. Sie sollen Zitate nicht aus dem Zusammenhang reißen oder wider besseres Wissen die Unwahrheit sagen. Falschdarstellungen müssen in angemessener Form wieder richtiggestellt werden, und zwar in dem Medium, in dem sie verbreitet wurden. Da gibt es hier und da auch schon mal Rechtsstreitigkeiten. Aber auch das gehört zu einem Rechtsstaat. Nicht vergessen darf man auch, dass alle die Personen, die eine Nachricht verbreiten, auch eine persönliche Meinung haben und demnach subjektiv handeln. Eine Zeitung, die behauptet, überparteilich und neutral zu sein, wird immer noch von Menschen gemacht. Und wo Menschen arbeiten gibt es auch Konflikte. Trotz alledem ist die Bevölkerung auf eine sachliche Berichterstattung angewiesen, damit sie sich eine eigene Meinung bilden kann.

Zur jetzigen Zeit, der Corona-Krise, werden wir mit Informationen durch alle Medien bestens Informiert. Die Informationsflut beängstigt aber auch. Zu erkennen, ob diese Informationen einem hilfreich sind und auch in der Meinungsbildung weiterbringen, ist sehr schwierig. Ganz schwierig wird es dann, wenn es zu einem Thema viele unterschiedliche Meinungen gibt. Da muss man sich auf die Nachrichten verlassen, die für die Veröffentlichung auch zuständig sind. Das heißt, hier ist die Quelle wichtig. Seriöse Medienvertreter wissen das auch und handeln danach. Da kann es leicht passieren, dass verkürzte Berichte veröffentlich werden. Hier ist dann die objektive Wiedergabe wichtig, die es schafft, durch die Verkürzung der Nachricht keinen falschen Eindruck zu erwecken. Das wäre dann seriöse Berichterstattung.

Neue Richtungen im Lockerungs-Modus

Nach dem Ausbruch des Corona-Virus in Deutschland vor gut neun Wochen und den ersten Beschränkungen sind sechs Wochen vergangen. Die Bürger haben es geschafft die Reproduktionszahl, welche für Virologen Ausgangspunkt für weitere Maßnahmen ist, auf unter eins zu senken. Sie war auch die Messlatte der Regierung, ab dem 20. April kleinere Lockerungen bundesweit zuzulassen. Ab der Bekanntmachung dieser Lockerungen, am 15. April, war zuerst eine große Erleichterung zu spüren. Nach und nach wurde aber vermehrt Kritik laut an der Regierung.

Vor allen Dingen kam diese Kritik aus der Richtung der Wirtschaft. Man hätte dies und jenes noch mehr machen können. Hat man aber nicht. Warum, weil die Bundesregierung der Auffassung war und noch immer ist, dass man erst die Entwicklung dieser Lockerung abwarten muss, welches 14 Tage andauert, um dann zu sehen, wie sich die Reproduktionszahl entwickelt hat. Die Auswirkungen sind in einem anderen Kapitel schon beschrieben worden. Die Bundeskanzlerin A. Merkel, die Virologen und viele andere weisen täglich darauf hin, dass wir uns immer noch in einer bedenklichen Phase befinden.

Weiter hat heute, am 20. April, die Bundeskanzlerin eindeutig festgestellt, dass die weiteren Beschränkungen für Familien, Alleinerziehende und für viele Unternehmen eine große Belastung sind. Sie ist sich dessen schon bewusst und hat gemahnt, nicht leichtsinnig zu werden.

Die Wirtschaft gibt eine andere Richtung vor,

als die Bundesregierung. Der Wirtschaft gehen

die Öffnungen nicht schnell genug.

Die Bundesregierung mahnt zu Geduld und Vorsicht,

um den bisher erzielten Erfolg nicht wieder zu gefährden.

Dass die Bundesregierung skeptisch gegenüber der Wirtschaft ist, ist nicht ganz unbegründet. Es zeichnet sich ein Verhalten ab, das glauben machen will, es ist schon geschafft. Die Menschenströme verdichten sich und die Abstandsregel scheint vergessen zu sein. Diese Beobachtung wurde nicht überall, aber in einigen Innenstädten und auch Einkaufszentren gemacht. Dieses Verhalten gibt Grund zur Sorge und widerspricht dem, was bisher eingehalten wurde. Wenn dann auch noch in den Nachrichten berichtet wird, dass Österreich zu den Sommerferien die Grenzen für deutsche Touristen wieder öffnen will, braucht man sich nicht mehr zu wundern.

Unter den Experten in Deutschland gibt es auch zwei Richtungen, die zur Diskussion stehen. Die eine Richtung ist für eine konstante Beibehaltung der Reproduktionszeit auf knapp unter eins. Das wäre der heutige Status. Folge wäre, dass wir weiter auf kleine Lockerungen setzen und die Dauer würde sich noch auf Monate, vielleicht sogar bis ins nächste Frühjahr ziehen. Es versteht sich von selbst, Dinge einzuhalten wie Abstand halten, Mundschutz tragen und Hände waschen. Dies wäre nach wie vor erforderlich. Der wirtschaftliche Schaden wäre relativ groß. Genaue Zahlen vermag derzeit niemand zu nennen.

Die andere Richtung wäre, die Lockerungen fast ganz auszusetzen, damit die Reproduktionszahl bei etwa 0,2 liegen würde. Folge dieser Maßnahme wäre, wir hätten in zwei bis drei Monaten, oder auch vier Monaten, das Virus ausgehungert. Nach Aussage der Virologen wäre das Coronavirus bis auf kleinere Rückschläge bei uns nicht mehr vorhanden. Vorsichtsmaßnahmen wie im vorigen Absatz beschrieben sind nach wie vor einzuhalten. Allerdings würde das auch bedeuten, dass wir die Entwicklung, insbesondere in den Nachbarstaaten, aber auch aus dem Ausland, genau beobachten müssen, um keine weiteren Infektionen zu bekommen. Das Virus wird weltweit nicht verschwunden sein und ein Impfstoff ist noch in weiter Ferne. Wirtschaftlich wäre diese Maßnahme auch hart, aber zeitlich überschaubar.

Wenn wir ein drittes Szenario betrachten, das wären schnellere Lockerungen, wie die Wirtschaft das möchte, würde wahrscheinlich folgendes geschehen: die Infektionen würden rasch ansteigen, d. h. die Reproduktionszahl würde über 1, vielleicht auf 1,2–1,3 oder mehr steigen, mit der Folge, dass unser Gesundheitssystem binnen kurzer Zeit an seine Grenzen stoßen und kollabieren würde. Die Lockerungen müssten drastisch wieder zurückgefahren werden mit Ausgangsbeschränkungen und Kontaktverboten. Wir stünden praktisch wieder am Anfang und würden um viele Monate zurückgeworfen. Da wäre wirklich nur noch ein schneller Impfstoff die Rettung. Der wirtschaftliche Schaden wäre noch viel größer. Da niemand den Ausgang dieser Pandemie kennt, sollten alle, ausnahmslos alle, etwas mehr Demut und Geduld zeigen. Diejenigen, die heute viel fordern, sollten die Verantwortung für ihre Forderung übernehmen. Was ich aber nicht glaube ist, dass dieser Personenkreis einfach ein weißes Blatt mit ungewissem Ausgang unterschreiben würde.

Die christliche Kirche in Corona-Zeiten

Auch die Kirchen stehen vor großen Herausforderungen. Die gute Nachricht aber vorweg: es soll in Kürze Lockerungen geben, welche wie überall mit Auflagen verbunden sind. Die Kirche und der Personenkreis derjenigen, die zum Dienst in der Kirche bestellt sind, können wieder aufatmen. Das sind Priester, Diakone, Messdiener, Küster, Organisten, Chöre usw. Wir haben noch die Bilder von Ostern im Kopf. Leere Dome, Kirchen und Kapellen. Film-Aufnahmen können nicht über diese Trostlosigkeit hinwegtäuschen. Der Mensch braucht Nähe und Kontakt, insbesondere in schweren Zeiten. Kirchliche Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser waren und sind immer noch einem enormen Druck ausgesetzt. Aber ebenso die Einrichtungen, die schließen mussten, wie Schulen, Kitas, Seminare, weil sie ihrem kirchlichem Bildungsauftrag nicht mehr nachkommen konnten. Das größte Problem in der Kirche war, dass die Priester ihre Toten nicht wie gewohnt begraben konnten. Auch hier wurden Sicherheitslauflagen angeordnet.

Neben der Corona-Krise sind leider viele Themen wie die Missbrauchsfälle oder Maria 2.0 etwas aus dem Blickwinkel geraten. Neben dem finanziellen Verlust, den auch die Kirche zu beklagen hat, ist ein Neuanfang nicht leicht. Aber die Kirche wird neben Worten auch an Taten gemessen. Es gibt Menschen, die glauben zu wissen, dass diese Pandemie ein Fingerzeig von ganz oben wäre. Ganz oben kann es nur Gott, Mohammed oder ein Gott sein, den wir noch nicht kennen. Vielleicht ziehen alle Religionen die Erkenntnis daraus, dass wir alle in der gleichen Welt leben, uns öffnen müssen, auch gegenüber Andersdenkenden und wir alle nur ein winziges Staubkorn auf dieser Erde sind.

Eine kleine Zwischenbemerkung

Auf Grund der umfangreichen Berichterstattung in allen Medien ist es unmöglich, auf alle Themen, sei es aus den Bundesländern, der Bundesregierung, Europa und weltweit zu dem Corona-Thema Stellung zu beziehen. Das würde den Rahmen sprengen und ist Aufgabe von Historikern. Ich versuche ein Stimmungsbild aufzuzeigen, welches aus meinem direkten Umfeld kommt oder mir wichtig erscheint.

Ich habe schon von umfangreichen Medienberichten und auch von den Aufgaben der Medien in Krisenzeiten geschrieben. In diesem Zusammenhang möchte ich erwähnen, dass am 21. April berichtet wurde, dass sich Deutschland in der Weltrangliste der Pressefreiheit von Platz 13 auf 11 verbessert hat. Diese Nachricht hat es verdient, erwähnt zu werden. Gerade in Krisenzeiten sind Presse- und Meinungsfreiheit eine wichtige Voraussetzung, um Vertrauen zu schaffen. Ohne einen Staat zu diskreditieren, ist in vielen Ländern, sogar auch in einigen EU-Mitgliedsstaaten, keine Presse- und Meinungsfreiheit zu erkennen. Dieser Zustand ist nicht akzeptabel!

Es gibt aber auch gute Signale aus dem Europäischen Raum. Es geht um die Unterstützung der Wirtschaft in der Corona-Krise in Dänemark. Das „kleine“ Dänemark hat ein 15-Milliarden-Euro-Programm auf den Weg gebracht. Im Kleingedruckten findet sich ein Clou: Unternehmen, die ihren Sitz in irgendeiner Steueroase unterhalten, sind von den Hilfen ausgeschlossen – sie brauchen sich gar nicht erst bewerben. Bravo! Mich würde interessieren, wie Deutschland und die anderen EU-Länder das geregelt haben.

Kurzmeldungen vom 22. April

Es wird lebhaft über eine allgemeine Maskenpflicht, zumindest in geschlossenen Räumen, in ganz Deutschland diskutiert. – Der Gaststättenverband setzt sich massiv für eine Herabsetzung der MwSt. auf Speisen ein. – Die Hilfe für Solo-Selbstständige soll verbessert werden. – Das Kurzarbeitergeld soll erhöht werden. – Es soll ein Familienbonus für bedürftige Familien mit einem einmaligen Zuschlag geben. – Studenten, die ihren Nebenjob verloren haben, soll kurzfristig Zugang zum Bafög ermöglicht werden. – Die CDU spricht sich für mögliche Finanzhilfen für andere EU-Mitgliedstaaten aus, aber nicht für Eurobonds. Teile der SPD sind für solche Bonds. – Bayerns MP Markus Söder und der Münchner OBM Dieter Reiter sagen die Münchner Wies’n für 2020 ab. Erstmals seit 70 Jahren gibt es in München kein Oktoberfest. – Die Spielplätze sollen in Kürze wieder geöffnet werden. – Ab dem 27. April 2020 ist in ganz Deutschland Maskenpflicht, d. h. in allen Geschäften, im ÖPNV und in allen öffentlichen Gebäuden.

Wer blickt noch durch in der Krise?

Einer Fragestunde am 22. April 2020 im Deutschen Bundestag ist diese provokative Überschrift geschuldet. Mehrere Bundesminister standen während einer Fragestunde Rede und Antwort im Bundestag. Aufgrund der unterschiedlichen Begrifflichkeiten in Bezug auf die Erfassung der Coronafälle und auch der Verstorbenen wurde mir klar, dass es den meisten Fragestellern nur darum geht, die Antwort zu hören, welche sie auch hören möchten, um dann daraus ihre eigenen Schlüsse zu ziehen. Es wurde auch klar, dass eine genaue und fehlerfreie Erfassung auf Grund der Komplexität gar nicht möglich ist. Das hängt damit zusammen, dass es mit verschiedenen Ansätzen zu unterschiedlichen Ergebnissen und damit zu unterschiedliche Schlüssen führen kann.

Die Schwierigkeit besteht darin: was heute richtig ist, kann morgen schon falsch sein, oder umgekehrt. Was aber noch viel wichtiger ist, ist zu erkennen, dass es nur zwei Seiten gibt, das Eine zu tun oder das Andere zu lassen. Die eine Seite hat die Wirtschaft im Blick und die andere den Menschen. Es gibt nur die zwei Möglichkeiten. Das mache ich an der Tatsache fest, dass die wirtschaftsnahe Bewegung den Druck auf die Regierung immer mehr erhöht, egal wie sich das Virus weiterentwickelt. Das wird natürlich niemand zugeben, aber die Konsequenz ihres Handelns wäre eine Katastrophe. Das Einzige, was unsere Virologen, Mediziner und Wissenschaftler wissen ist, dass das Virus mehr ist als ein Grippevirus. Die Toten weltweit beweisen das. Die Art, diese Menschen so sterben zu sehen, war auch den Medizinern neu.

Die Regierung hat mehr den Menschen im Blick, ohne die Wirtschaft zu vergessen. Es darf nicht die Wirtschaft gegen den Menschen ausgespielt werden. Solange niemand verlässlich sagen kann, wie der Ausgang in dieser Sache ist, solange haben wir nur eine Entscheidung zu treffen. Das sind der Mensch und das Leben. Was beide Richtungen gemeinsam haben, ist der Wunsch, bald wieder zur Normalität zurück zu kehren. Alle Entscheidungsträger müssen wissen, dass sie für ihr Handeln auch ihr Gewissen bemühen müssen gegenüber dem Volk. Dazu sind sie per Eid sogar verpflichtet. Das gehört auch zur Wahrheit dazu. Es darf aber auch keine Denkverbote geben. Das macht Demokratie aus und muss der Staat aushalten. Fakt ist auch, dass die Entscheidungsträger in der heutigen Zeit eine hohe soziale Kompetenz und viel Sachverstand benötigen.

Nur ein Traum!

Jeder Mensch träumt schon mal, auch ich. Ob da ein Zusammenhang besteht zwischen der jetzigen Situation oder nicht, weiß ich nicht. Ich habe geträumt, dass mein Fuß und mein Untergelenk sich auflösen und durch Metalldosen ersetzt werden. In den Dosen sind Löcher und durch diese ein Draht, welcher die Beweglichkeit der Dosen ermöglicht. In diesem vermeintlichen Zustand bin ich ins Bad gegangen, welches ich übrigens nachts häufiger mache. Ich habe es auch wieder zurück ins Bett geschafft. Dann bin ich wach geworden und habe meiner Frau wirres Zeug erzählt. Sie hat mich beruhigt und gesagt, alles ist gut. Kurz nachdem ich wieder eingeschlafen bin, träumte ich wieder. Ich erlebte an meinem Körper das gleiche wie vorhin, nur in umgekehrter Reihenfolge. Auf einmal waren die merkwürdigen Dosen wieder weg und ich konnte meine Gliedmaßen wieder spüren. War ich froh, dass alles wieder so war wie es sein sollte!

Was sagt dieser Traum aus? Psychologen, Neurologen und auch Traumdeuter könnten mir nach paar Sitzungen sagen, was dieser Traum für eine Bewandtnis hat. Ich mache mir natürlich auch so meine Gedanken. Was ich glaube ist, dass ich eine große Angst davor habe, dass die Entscheidungsträger unfähig sind, die richtigen Entscheidungen zu treffen. Nicht weil sie es nicht möchten, sondern es nicht können, und der Mensch nicht in der Lage ist, Entscheidungen jeglicher Art für einem längeren Zeitpunkt hinzunehmen. Wir sprechen hier von einem Zeitpunkt von vielleicht einem Jahr oder auch mehr. Der Mensch hat das nicht gelernt. Ich sehe einen Zusammenhang zwischen Traum und Wirklichkeit. Es ist nicht die Angst vor Covid-19, sondern die Angst, den Mensch in seinen Entscheidungen, seinem Tun und Handeln einfach zu überfordern.

Vielleicht gelingt es uns, die Hilflosigkeit zurzeit zu akzeptieren und zu erkennen. Was uns nicht hilft ist, so zu tun als wären wir stärker oder sogar immun gegen alles. Es ist auch nicht selbstverständlich zu erwarten, dass nur die Anderen es schon richten werden. Manches müssen wir schon selber leisten.

Was geschah vor 75 Jahren und heute?

Vom 1.09.1939 bis 8.05.1945 dauerte der 2. Weltkrieg. 50–60 Millionen Menschen verloren ihr Leben. Deutschland war weitgehend zerstört, militärisch erobert und von alliierten Truppen besetzt. Die Niederlage war vollständig und es gab keine deutsche Autonomie mehr. Die großen Städte lagen in Trümmern, Flüchtlinge und Vertriebene strömten aus den Ostgebieten herein, auf der Suche nach Obdach und Nahrung und einer neuen Heimat. Der Alltag der Deutschen war von Hoffnungslosigkeit und Erschöpfung, von Apathie und der Sorge um die vermissten Angehörigen bestimmt. Die Siegermächte fanden unterwürfige und abgestumpfte Menschen vor, die sich auf der Straße nach Zigarettenkippen bückten, um die Tabakreste zu rauchen. Besiegte, die sich elend, gedemütigt und als Opfer fühlten.

Die Währungsreform von 1948 trat am 20. Juni in Kraft. Ab dem 21. Juni war die Deutsche D-Mark alleiniges gesetzliches Zahlungsmittel. Die Währungsreform von 1948 gehört zu den bedeutendsten wirtschaftlichen Maßnahmen unserer Nachkriegsgeschichte. Es wurde der legendäre Kopfbetrag von 40 DM gegen Zahlung von 40 Reichsmark ausgezahlt. Mehrere Gesetze und Verordnungen sollen eine Basis für ein vertrauensvolles Miteinander schaffen. Es war der Beginn eines großen wirtschaftlichen Aufstiegs, eine Euphorie und Entschlusskraft waren zu erkennen, die ihresgleichen suchten.

„Nichts zu haben, macht stark.“

So war es lange nach dem zweiten Weltkrieg.

Im Umkehrschluss bedeutet dies,

das „alles zu haben, schwach macht.“

Heute leben wir in einer Zeit des Überflusses.

Aber in Krisenzeiten scheint der Mensch die Fähigkeit

des Verzichts komplett verloren zu haben.

Wie immer und überall gibt es Verlierer und Gewinner. Deshalb ist es umso wichtiger, durch eine soziale Politik für einen gerechten Ausgleich zu sorgen. Die Probleme von damals sind mit der Pandemie von heute (2020) in keiner Weise vergleichbar, aber in ihren Auswirkungen gleichwohl bedeutsam. Es ist vielleicht leichter, nach und nach etwas aufzubauen, als in einer Pandemie gleich von Hundert auf Null zu fallen, denken vielleicht viele. Die Geschichte unseres Landes, im wirtschaftlichen Kontext gesehen, ist unmöglich in wenigen Worten zu erklären. Es gab Aufschwünge und Krisen. Die Industrialisierung hat Wohlstand für viele gebracht. Es gab auch falsche Entscheidungen.

Der Einstieg in die Atomindustrie war alternativlos, jedenfalls zur damaligen Zeit. Bis heute ist immer noch nicht geklärt, wo das Atommüll-Endlager hinkommt. Deutsche Autos sind auch im Ausland begehrt und beliebt. Die Menschen lieben die ausgereifte Technik und trotzdem laufen wir einer besseren Technik hinterher. Der Wohlstand in Deutschland wäre ohne die Autoindustrie aber nicht möglich gewesen. Eine starke Autolobby versucht, uns vorzuführen. Ihr fällt nichts Besseres ein, wie eine Abwrack-Prämie zu fordern. Dividenden werden aber ausgezahlt. Schön für die Aktionäre! Alle Vernunft spricht für ein Tempolimit, allein der Umwelt zuliebe. Solche Dinge gehen bei uns nicht.

Wir wollen uns ein Europa formen und scheitern an vielen Standards. Ein Krisengipfel nach dem anderen verspricht uns neue Erkenntnisse und Ergebnisse. Die Globalisierung und der Drang nach stetigem Wachstum machen den Menschen krank. Kriege, insbesondere Stellvertreterkriege im Namen der Religion, sind ein Verbrechen an der Menschheit. Unsere Umwelt schlägt erbarmungslos zurück, weil der Mensch diese ausbeutet. Auf der einen Seite ertrinken die Menschen und auf der anderen Seite verdursten sie. Warum lassen wir das zu? Es wird Steuerbetrug und Finanzbetrug im großen Stile in der ganzen Welt begangen. Die Pharmaindustrie verdient sich an überteuerten Produkten eine goldene Nase und trotzdem sind wir auf die Pharmaindustrie angewiesen wie auf das tägliche Brot und sauberes Trinkwasser. Die Entwicklungskosten sind ja so hoch. Eine unzählige Anzahl hochbezahlter Experten ist nur darauf getrimmt, Schlupflöcher zu finden, um sich einen Vorteil zu verschaffen. Lobbyisten machen nicht nur das, sie arbeiten auch noch an den Gesetzen mit. Sie gehen in den Ministerien ein und aus. Wir brauchen mehr Transparenz!

Unser Land ist an vielen Stellen jahrelang kaputtgespart worden. Vieles zeigt sich jetzt in der Krise. Sei es in der Gesundheit, Pflege, an der Sicherheit in unserem Land. Es wurde massiv an vielen Stellen Personal abgebaut. Auch die Prüfer in den Finanzämtern und Kontrolleure im öffentlichen Raum kommen ihrer Arbeit nicht mehr nach. Schiene, Straßen, und ein großer Teil der Infrastruktur sind sanierungsbedürftig. Großprojekte verteuern sich um ein nicht vertretbares Maß, welche auch noch mit öffentlichen Geldern gefördert werden. Ja, wir jammern auf sehr hohem Niveau. Das wäre vielleicht auch alles nicht so schlimm, wenn nicht immer der sogenannte „Kleine Mann“ oder „Steuerzahler“ die Zeche dafür zahlen müsste. Nicht zu verstehen ist, dass Gerichtsprozesse wegen der Corona-Krise ausgesetzt werden müssen und damit der Verjährung unterliegen. Ich erinnere nur an den Loveparade-Prozess in Duisburg und die WM-Geschichte von 2006. Was haben wir für Gesetze? Wo ist das Recht darauf geblieben, wenigstens ein Urteil zu erhalten?

Diese traurigen Geschichten könnten beliebig fortgesetzt werden. Dann gibt es noch die Vertreter, die uns jeden Tag auf 3 Stellen hinter dem Komma ausrechnen können, wie viel Verluste wir derzeit machen und dass der Weltuntergang nicht mehr weit ist. Zum Schluss kann ich mir nicht verkneifen festzustellen, dass die Rüstungsausgaben weltweit 2019 einen traurigen Rekord aufgestellt haben. Sie liegen auf Rekordniveau und Deutschland glänzt mit dem größten Zuwachs bei den Top 15 Nationen. Nun soll mir einer sagen, wir haben kein Geld mehr, und was könnte man damit alles machen? Die Diskussion um den Mindestlohn ist eine Schande für unser Land!

Was ich in Kurzform damit sagen möchte, ist, dass das Coronavirus, im Gegensatz zu dem was die Menschheit schon alles mitgemacht hat, eigentlich so dramatisch nicht sein kann. Wir müssen das alles einmal relativieren! Damit wir uns nicht falsch verstehen, jeder Tote, der an diesem Virus stirbt, ist zu viel. Jeder! Wir haben in unserem Land wenige Verbote und Beschränkungen. Wir können alles Lebensnotwendige einkaufen. Wir können uns, unter Einhaltung von Regeln, draußen bewegen. Wir haben noch Strom und Wasser und ein funktionierendes Gesundheitswesen. Worüber beklagen wir uns eigentlich noch? Natürlich wünschen wir uns alle wieder Normalität. Sie kommt auch wieder. Je vernünftiger wir sind, umso früher.

Auch wenn ich mich wiederhole, ich weiß, dass einige an dieser Krise wirtschaftlich scheitern werden. Es werden auch noch viele sterben. Was aber auch Fakt ist, es gibt genug Einmann-Unternehmen, Kleinbetriebe. Mittel- und Großunternehmen, die laut nach Hilfe vom Staat schreien, obwohl sie Kapital oder Vermögen in irgendwelcher Form haben. Da sind auch welche dabei, die glauben, dass Verluste machen überhaupt nicht geht. Doch das geht in schwierigen Zeiten! Es zahlen fast alle drauf. Meine Mutter hat darauf vor über 50 Jahren schon einen heißen Tipp. Sie sagte: „Spare in der Zeit, dann hast du in der Not.“

Je länger ich darüber nachdenke und schreibe, umso mehr fällt mir ein: beim Umgang mit dem Virus geht es nicht um Geld oder Leben, nein, sondern um Geld und Leben. Es geht um eine Kooperation zwischen diesen beiden Fakten. Die Ausblutung des Staates durch Betrüger muss gestoppt werden. Damit sind diejenigen gemeint, die auf diese Hilfen nicht angewiesen sind, aber glauben, alles mitnehmen zu müssen, was der Staat anbietet. An die Moral und Vernunft dieser Menschen zu appellieren ist sinnlos, denn sie haben keine Moral und Vernunft. Es gibt Menschen, die denken nur in Zahlen! Aktiengesellschaften, welche Beteiligungen in Steueroasen pflegen, sollten ihre Steuermoral rigoros überdenken und dort Steuern zahlen, wo sie zu Hause sind. Wann wird auch das endlich mal geregelt?

Ich möchte einige provokative Beispiele nennen, um die Dekadenz des zuvor angesprochenen aufzuzeigen. Es sind einige Beispiele, welche nicht auf alle zutreffen, aber in ihrer Gesamtheit durchaus möglich sind. Ausgehend vom Zitat meiner Mutter: „Spare in der Zeit, hast du in der Not“. Der Schlüssel zu diesem Zitat liegt eigentlich darin, in guten Zeiten zu sparen. Macht übrigens jeder Privathaushalt, wenn es denn geht. Das setzt auch voraus, vernünftig zu wirtschaften und dabei vielleicht auch auf den ökologischen Fußabdruck zu achten.

Der Mensch neigt aber auch dazu, zu zeigen was er hat, wo er sich gerade aufhält und was er gerade macht. Man hat das Drittauto, ein Cabrio, welches aber nur im Sommer bei schönem Wetter genutzt wird. Nebenbei steht in der Garage auch noch eine Harley-Davidson, blitzblank geputzt. Das quartalsmäßige Shoppen in New York gehört zum Pflichtprogramm. Steckenpferd ist ein standesgemäßer Urlaub, mehrmals im Jahr. Da kann man sich vom unterbezahlten Personal verwöhnen lassen. Es gibt eine Studie, die sagt, dass in Luxushotels die wenigsten Trinkgelder gezahlt werden. Ja, und Reiten und Golfen, das muss auch sein. Wohnungstechnisch gesehen ist man natürlich auf dem neuesten Stand. Der Superbreite HD-TV mit allen Streaming-Diensten darf auch nicht fehlen. Beim Lieblingsitaliener ist man auch gern gesehener Stammgast. „Der ökologische Fußabdruck spielt, wenn überhaupt, nur eine untergeordnete Rolle.“ Das reicht ja, wenn die Anderen darauf achten!

Das ist etwas provokativ dargestellt und sollte nur eine Situationsbeschreibung sein und zeigen, wie es in der Realität hier und da zutrifft. Wenn jetzt diese Klientel in Krisenzeiten am lautesten schreit, weil sie die ach so guten Umsätze schwinden sehen, haben diese die Zeichen der Zeit noch nicht erkannt. Verzicht in schweren Zeiten, geht das? Es gibt Menschen, die verzichten sogar in guten Zeiten. Das sind Niedriglöhner, Alleinerzieher, Grundrentner usw. Es soll Menschen geben, die keine Bildungs- oder Chancengleichheit haben. Wir müssen es schaffen, eine gerechtere Balance der Löhne und Gehälter zu finden. Ansonsten spalten wir die Gesellschaft immer mehr.

Nichtsdestotrotz gönne ich jedem alles, der sich das Vorgenannte auch leisten kann. Voraussetzung, er bezahlt seine Mitarbeiter anständig, weil er weiß, ohne sie bin ich nichts, und dass er seine Steuern korrekt zahlt. Der aber auch weiß, dass es schlechtere Tage und Zeiten geben kann, entsprechend vorsorgt und sich zukunftsorientiert aufstellt. Mir ist bewusst, dass dieser Artikel die sozialen und wirtschaftlichen Themen nur am Rande berührt. Aber es würde der Politik nicht schaden, mal zu hören, wie die Basis, der einfache Bürger und Wähler, diesen Zustand der Corona-Krise und deren Folgen sieht und beschreibt. Wenn dann die richtigen Lehren gezogen würden, könnten viele Probleme gelöst werden.

Nun komme ich auf den Anfang dieses Kapitels zurück, der Kreis schließt sich wieder. Ich erinnere noch mal an die Zeit nach 1945. Vielleicht ist unter diesem Gesichtspunkt eine Annäherung der Standpunkte die bessere Option, mit dem Ziel auf eine gerechtere soziale Zukunft.

„Wenn ich höre, alles andere habe vor dem Schutz

von Leben zurückzutreten, dann muss ich sagen:

Das ist in dieser Absolutheit nicht richtig.

Grundrechte beschränken sich gegenseitig.

Wenn es einen absoluten Wert in unserem Grundgesetz

gibt, dann ist das die Würde des Menschen.

Die ist unantastbar. Aber sie schließt nicht aus,

dass wir sterben müssen.“

Zitat: Wolfgang Schäuble, Bundestagspräsident

Armutszeugnis Corona-App

Kürzlich wurde die Corona-App noch als Königsweg gefeiert. Dabei war von einer freiwilligen Lösung die Rede. Smartphones sollen untereinander registrieren, welche Person mit wem Kontakt hatte – um diese Kontaktperson im Nachhinein über eine Corona-Infektion zu informieren, streng anonym und sehr bald.

Nun scheint es ein Kompetenzgerangel zwischen dem Bundesinnenministerium, dem Gesundheitsminister und dem Bundeskanzleramt zu geben. Streitpunkt ist, dass eine vom Heinrich-Hertz-Institut und dem RKI entwickelte App die Daten auf einem zentralen Speicher speichern soll. Das halten Kritiker für zu riskant, weil im Falle eines Hacks alle Daten weg wären. Den Datenschutz-Bedenkern gefällt der Vorschlag des Gesundheitsministers J. Spahn, eine zentrale Lösung zu bevorzugen, überhaupt nicht. Während andere europäische Länder schon eine Corona-App haben, muss Deutschland weiter warten.

Die Bundesregierung setzt nun doch unerwartet auf ein anderes Konzept. Man werde „eine dezentrale App vorantreiben, die die Kontakte nur auf dem Gerät speichert“. Apple und Google, die beiden Tech-Riesen, hatten überraschend eine gemeinsame Initiative für eine Tracing-App verkündet, mit einem dezentralen Ansatz. Die Regierung will in Kürze eine App anbieten, die sowohl alle technischen Voraussetzungen erfüllt und datenschutzkonform ist. Geht doch!

Einige Länder haben vorgeschlagen, Menschen

mit überstandener Covid-19-Erkrankung einen

Immunitätsnachweis auszustellen.

Die WHO warnt nun vor solchen Plänen.

Noch sei nicht bewiesen, dass Antikörper immun

gegen das Virus machen.

Am 23. April stirbt N. Blüm

Was hat Norbert Blüm mit Corona zu tun? Direkt nichts, wie wir alle. Aber er hat auf Grund seiner schweren Erkrankung – er war infolge einer Sepsis fast vollständig gelähmt – gesagt: „Die normalen Verhältnisse bieten ein Potenzial an Lust, das wir erst zu schätzen wissen, wenn wir es verloren haben“. Als er dies gesagt hat, war Corona gerade in unseren Köpfen angelangt. Diese Aussage beschreibt aber einen Zustand, den wir zurzeit sehr gut verstehen können. Norbert Blüm war einer der großen Sozial-Politiker der CDU von 1982–1998, während der Kanzlerschaft von Helmut Kohl. Er hat viel und Gutes für unser Land geleistet und den sogenannten kleinen Mann nie aus dem Blickwinkel verloren.

Regierungserklärung der Bundeskanzlerin

In Ihrer Regierungserklärung am 23. April 2020, hat Angela Merkel ihre Sorge mitgeteilt, das bisher Erreichte leichtfertig aufs Spiel zu setzen. Ohne Namen zu nennen hat sie damit zuallererst NRW gemeint. Ihr gehen die Lockerungen zu weit. Es bleibt auch festzustellen, dass es ein Flickenteppich von Verboten oder Erleichterungen gibt. Von Bundesland zu Bundesland, von Stadt zu Stadt und Kommune zu Kommune, sogar innerhalb der Bundesländer gibt es zu viele unterschiedliche Regelungen. Sie haben den unerwünschten Effekt, unter Umständen Begehrlichkeiten oder auch begründete Ängste zu wecken. Da sollte eine bessere Abstimmung möglich sein, auch wenn es von Region zu Region unterschiedliche Gegebenheiten gibt.

Die 27 Staats- u. Regierungschefs der EU-Länder verständigten sich auf ein 500 Milliarden Hilfspaket in der EU. Der größte Teil der Hilfen soll für Kredite eingesetzt werden und ein Teil für sofortige Finanzhilfen. Weiter beschlossen sie eine Corona-Aufbauhilfe in Höhe von 1.000.000.000.000 € (1 Billion). Bis Mitte Mai soll eine Expertenkommission die Details erarbeiten. Allerdings wollen einige Länder wie Frankreich, Italien oder Spanien diese Aufbauhilfe nicht als Kredit, sondern als nicht zurückzuzahlende Hilfen zu erhalten, was in einigen Ländern, u. a. den Niederlanden, Deutschland und den skandinavischen Ländern kritisch gesehen wird.

Am 25. April 2020 lese ich in meiner Tageszeitung, dass diese angedachten Hilfen bei weitem nicht ausreichen. In der Krise erkennt man die Schwachpunkte jeden einzelnen Staates. In meinem Heimatland Deutschland ist es oberstes Gebot und Pflicht, zu helfen, so wie es auch in den Europäischen Verträgen geregelt ist. Wir sind solidarisch und haben uns immer der Verantwortung gestellt, ohne Wenn und Aber.

Ich möchte an die Wirtschaftskrise von 2009 erinnern. Sie umfasste eine Staatsschuldenkrise, eine Bankenkrise und eine Wirtschaftskrise. Diese Krise hat über 1 Billion € gekostet. Wie hoch der Anteil Deutschlands war, weiß ich nicht. Da wir aber der größte Einzahler in der EU sind, ist auch davon auszugehen, den höchsten Anteil an dieser Krise gezahlt zu haben. Deutschland hat sich immer der Verantwortung gestellt. Gezahlt haben 2009 auch die Steuerzahler und Sparer, auch die Kleinsparer. Das Ergebnis war: die Sparzinspolitik tendiert gegen null, welches sich bis heute auf Grund der Finanzpolitik der EZB gnadenlos fortsetzt. Die Leidtragenden sind die Bürger, die sparen, egal in welcher Form. Man kann sogar mit Minuszinsen heutzutage Geld verdienen. Wenn einige europäischen Mitgliedsstaaten so tun, als würde Deutschland alle anderen Staaten auspressen, so sei denen ins Stammbuch geschrieben, dass die Steuerzahler und Sparer einen Großteil der Zuschüsse und Hilfen leisten. Mit dieser Aussage diskreditieren sie uns, das Volk. Ich weiß, dass das Thema viel komplexer ist, und man dies in paar Sätzen überhaupt nicht erklären kann, aber ich musste dies mit meinen Worten einmal loswerden. Im Übrigen bin ich ein bekennender Europäer.

Vielleicht sind Krisen geeignet, einmal darüber nachzudenken, wie wir diese künftig besser bewältigen können. Ich bin auch der Auffassung, dass ein Europa in der Gemeinschaft das gut leisten kann und auch leisten muss. Es ist auch unabdingbar, einen Wandel im Denken herbeizuführen. Ohne einem Land die Identität nehmen zu wollen, müssen wir es doch schaffen, uns um einheitliche Standards zu kümmern. Dazu gehört die Finanz-, Steuer-, Sozial-, Gesundheits-, Verteidigungs-, Außen-, Flüchtlings-, Klimapolitik usw. Dieses Unterfangen wird Jahrzehnte dauern, muss aber gemacht werden. Wie wollen wir eine Vergleichbarkeit herstellen, wenn wir weiterhin mit unterschiedlichen Voraussetzungen agieren. Es gibt Staaten in aller Welt. die undemokratisch, diktatorisch sind, keine freie Meinungs- u. Pressefreiheit zulassen, rechtsradikal sind und ein großes Interesse am Scheitern Europas haben. Dies kann man nicht oft genug sagen.

Einigkeit „ade?“

Nachdem der Lockdown und die Wirtschaftshilfen noch einstimmig von den Parteien beschlossen wurden und die Medien dies begrüßten, hat sich die Situation ca. 10 Wochen nach Ausbruch des Coronavirus in fast allen Lagern schlagartig zum Nachteil verändert und die Stimmung kippt.

Die Bundesregierung mahnt nach wie vor zur Vorsicht. Die Opposition äußert in Teilen massiv Kritik an der Regierung. Ist wohl Aufgabe einer Opposition! Einige der Länder-Chefs versuchen, sich auf unterschiedliche Weise zu profilieren. Nicht immer zum Nutzen der Bürger. Der Wirtschaft gehen die Lockerungen nicht weit genug. Da sollte viel mehr gemacht werden und einige Wirtschaftsexperten beklagen nur ihre negativen Zahlen. Den Virologen, auf deren Sachverstand wir angewiesen sind, wird vorgeworfen, sich in die Politik einzumischen. Einige Medien verbreiten Verschwörungstheorien, u. a., dass A. Merkel die Bürger nur bevormunden und an die Kandare nehmen will.

Ehrlich gesagt macht mir das aber Sorge und auch Angst. Angst, zu glauben, dass die Menschheit – wegen der akuten Nöte der Familien und Unternehmen –, dass wir alle an der Realität scheitern. Diesen Trend stelle ich nicht nur bei uns in Deutschland fest, sondern weltweit geschieht das Gleiche. Verpassen wir nicht die einmalige Chance, uns unseren dringlichsten Problemen zu widmen. Jetzt haben wir die Möglichkeit, vieles zu hinterfragen und einmal nachhaltig zu verbessern.

Pressekonferenz vom 30. April

In der Pressekonferenz hat Bundeskanzlerin A. Merkel berichtet, dass sich Bund und Länder auf folgende Lockerungen verständigt haben: Spielplätze, Zoos und botanische Gärten sollen öffnen dürfen, sowie Museen, Ausstellungen und Gedenkstätten. BK Merkel sagte auch, dass die Situation eine gewaltige Herausforderung sei und körperliche Distanz das Gebot der Stunde sei.

In Teilbereichen sind in den einzelnen Ländern schon verschiedene Vorgehensweisen vorgenommen worden. Eine einheitliche Regelung ist auch auf Grund unterschiedlicher Voraussetzungen nicht immer möglich und auch nicht sinnvoll. Vereinbart wurde auch die Wiederzulassung von Gottesdiensten. Für religiöse Orte galt ab Mitte März ein Versammlungsverbot. Einige Länder haben dies bereits gelockert oder dies angekündigt. Alle diese kleinen Öffnungsschritte sind an besondere Vorgaben geknüpft, welche von Land zu Land unterschiedlich sein können. Die Bundeskanzlerin sagte auch, die heutigen Beratungen seien nur ein Zwischenschritt gewesen.

Die gegenwärtige Corona-Krise folgt keinem

vorgegebenen Drehbuch, die Dinge geschehen

zwangsläufig. Es ist die vordringliche Aufgabe der

Politik, die Gründe für alle getroffenen Entscheidungen

nachvollziehbar zu erklären, um eine Solidarität in der

Gesellschaft zu erlangen.

Vorausschauend für den 6. Mai 2020 wurde mitgeteilt, dass das Thema Kita und Schule auf der Agenda stehen. In einem Mehrstufenplan sollen Öffnungen vorgestellt werden. Ein weiterer Dreistufenplan über Öffnungen von Cafés, Restaurants oder Kinos soll vorgelegt werden. Auch der Sport war Thema und soll am 6. Mai zur Sprache kommen. Hier geht es auch um den Fußball. Die Profi-Ligen wollen im Mai beginnen und Meisterschaft sowie Champions-League zu Ende spielen. Dieses wird von vielen kritisch gesehen. Hauptkritikpunkt ist, dass die Deutsche Fußball-Liga eine Sonderrolle erhält. Es gibt wichtigere Dinge zu regeln als den Fußball. Objektiv gesehen, ist das richtig. Man sieht, es ist noch viel zu tun.

Über 10 Millionen Menschen beziehen Kurzarbeitergeld. Kosten bis Ende des Jahres ca. 28 Milliarden €. Die Bundesregierung rechnete mit höchstens 8 Millionen Kurzarbeitern. Zahlen wird dies die Bundesanstalt für Arbeit, die auf Grund der positiven Arbeitsentwicklung bisher über relativ hohe Rücklagen in der Arbeitslosenversicherung verfügt. Vorsorglich hat die BA aber 10 Milliarden € beim Bund als Zuschuss beantragt. Der Haken aber ist, die Firmen müssen in Vorleistung treten, und da werden einige an ihre finanziellen Grenzen stoßen.

Passend dazu ist die Meldung, dass zurzeit 400.000 Menschen mehr arbeitslos sind als im Vergleichsmonat des Vorjahres. Die Wirtschaftsleistung schrumpft in diesem Jahr um voraussichtlich ca. 7 %, sagen unsere Experten. Wir befinden uns in einer Rezession! Dieser Rückgang wäre höher als in der Wirtschaftskrise im Jahre 2009. Es gibt aber auch Gutes zu vermelden. Ein positiver Nebeneffekt der Corona-Krise ist: der Energieverbrauch sinkt, was sich wiederum positiv auf das Klima auswirkt. Die CO2-Emissionen sinken so stark wie nie zuvor, vor allen Dingen in den Großstädten. Das Aus für die Kohlekraftwerke, sowie die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie rücken das bereits aufgegebene deutsche Klimaziel 2020 wieder in greifbare Nähe. Es wird wohl nicht nur das Klima freuen? Neben allen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entscheidungen, die nach der Krise getroffen werden müssen, ist die Klimapolitik die Wichtigste. Das sehen ganz viele, ich behaupte sogar die Mehrheit der Weltbevölkerung, genauso!

Ausschließen möchte ich den rechten Flügel in der AfD. Sie ist so mit ihrem eigenen Faschismus-Virus beschäftigt, dass außer Verschwörungstheorien, Verharmlosungen und auch Lügen nichts Sinnhaftes zu vernehmen ist. Höhepunkt war die Aussage, man könne ja nun alle Flüchtlinge wieder zurück in die Heimatländer fliegen, da ja viele Flugzeuge zurzeit, mangels Passagieren, nutzlos herumstehen würden. Mehr Empathieunfähigkeit geht nicht mehr. Verstöße gegen die Menschenrechtskonvention und auch Verstöße gegen unser Grundgesetz werden billigend in Kauf genommen. Vor über 80 Jahren haben Faschisten mit Lügen die größte Katastrophe der Geschichte herbeigeführt. Das darf nie mehr passieren!

Wir stehen erst am Anfang einer Pandemie!

Woher wissen wir das? Ohne Schutzmaßnahmen oder Impfungen breitet sich das Coronavirus rasant aus, bis etwa zwei Drittel der Menschen infiziert wären, das sind in Deutschland etwa 55 Millionen. Erst dann wäre eine Herdenimmunität erreicht und die Ausbreitung gestoppt. Davon sind wir in Deutschland jedoch weit entfernt.

Nach fast drei Monaten sind in Deutschland bislang 161.000 Corona-Fälle offiziell registriert. Entscheidend ist die Frage der Dunkelziffer. Eine in Österreich durchgeführte Studie ergab, dass fast dreimal so viele Menschen mit dem Virus infiziert sind, wie in der offiziellen Statistik angegeben. Die Zahl der durchgeführten Tests pro Einwohner in Österreich ist in etwa mit der in Deutschland vergleichbar. Selbst die vielfach zitierte Heinsberg-Studie errechnete zwar eine vielfach höhere Dunkelziffer, aber auch sie nennt einen Anteil von nur 15 % der Bevölkerung, der sich – teils ohne Symptome zu entwickeln – bereits mit dem Virus infiziert habe.

Diese Pandemie ist die „größte Bewährungsprobe“ seit Beginn

der Bundesrepublik und eine „demokratische Zumutung“.

Deutschland stehe erst am Anfang der Pandemie.

„Wir dürfen das bisher Erreichte durch zu forsche

Lockerungen nicht verspielen.“

Zitate: Angela Merkel, Bundeskanzlerin

Forscher aus verschiedenen Instituten versuchen, mit Computersimulationen das Ende der Corona-Epidemie in Deutschland vorauszuberechnen. Keines der Modelle lässt darauf hoffen, dass die Krise schnell überstanden ist. Lassen wir die Kontaktsperren so weiterlaufen und ändern wir nichts, dann sehen wir einen Verlauf bis zum Ende dieses Jahres. Heben wir die Maßnahmen auf, gibt es eine weitere Infektionswelle und das Geschehen dauert noch länger. Fazit: in Deutschland ist selbst unter den günstigsten Annahmen und unter Berücksichtigung einer sehr hohen Dunkelziffer erst ein kleiner Teil der Bevölkerung mit dem Virus in Berührung gekommen. Bis eine Herdenimmunität aufgebaut ist beziehungsweise Medikamente oder ein Impfstoff zur Verfügung stehen, wird es wohl noch mindestens bis nächstes Jahr dauern.

Was bedeutet das für die Bevölkerung? Wir müssen noch einen langen und mühsamen Weg gehen, bis wir wieder einen Zustand der „Normalität“ erreicht haben. Es ist bisher über viele Maßnahmen jedweder Art berichtet worden. Es gibt unterschiedliche Ansätze in der Vorgehensweise von allen Seiten. Viele Ansätze geben vor, in gutem Glauben zu handeln. Wie wäre es, einmal darüber ernsthaft zu diskutieren, wie alle Betroffenen diese verbleibende und nicht zu „Ende gehende Zeit“ überstehen müssen. Eine Perspektive und Hilfestellung aufzuzeigen, wie wir alle dies mit Würde und Menschlichkeit aushalten können. Wir brauchen mehr als warme Worte. Ja, es wird ein langer und schwieriger Weg werden und wir brauchen eine verantwortungsvolle Politik.

Eine Randnotiz

Die Bundesregierung wird uns, in Absprache mit den Bundesländern, einige wichtige Lockerungen mitteilen. Im Vorfeld wird befürchtet, dass es ein großer Flickenteppich mit den unterschiedlichsten Regeln geben wird.

Wie schon bereits mehrmals beschrieben, hängt das auch mit den unterschiedlichen Zahlen und regionalen Begebenheiten der jeweiligen Länder zusammen. Auf je 100.000 Einwohner hat Bayern zehnmal mehr Infizierte wie Mecklenburg-Vorpommern. Das erklärt auch, dass zum Beispiel Mecklenburg-Vorpommern andere Lockerungen anstrebt wie Bayern. Das ist auch weiterhin nicht schlimm. Problematisch wird es nur dann, wenn es für die gleichen Lockerungen, welche auch zeitversetzt sein werden, unterschiedliche Regeln gibt in den einzelnen Bundesländern. Lockerungen sollten eins zu eins übernommen werden, solange keine wichtigen Gründe dagegensprechen. Das würde ein bisschen die Sache überschaubarer machen. Ein Filialist, welcher in zehn Bundesländern Filialen betreibt, braucht auch keine zehn verschiedenen Konzepte umzusetzen. Dem Tourist, welcher von der Nord- zur Ostsee fährt, ginge es genauso wie dem Filialisten. Es ist eigentlich alles schon kompliziert genug. Gut nachdenken und handeln!

Eine Gefühlsbeschreibung

Heute ist der 3. Mai 2020. Vor gut 2 Monaten war in meiner Heimat Karneval und es wurde ausgelassen gefeiert. Seit ca. 7 Wochen ist nichts mehr, wie es einmal war. Das Unheil hat einen Namen. Das Corona-Virus, auch Covid-19 genannt, nahm seinen Lauf.

Erst folgte Unverständnis. Corona, was ist das denn? Dann Ratlosigkeit, Hilflosigkeit und Angst. Virologen, Wissenschaftler und Mediziner waren die gefragtesten Menschen in dieser ersten Zeit. Politiker mussten die ersten Erkenntnisse umsetzen in Form von Beschränkungen und Verboten. Es war Entschlossenheit und Tatkraft gefordert, aber vor allen Dingen Vernunft und Verständnis. Nach dem ersten Durchatmen wurde vielen die Konsequenz dieses Vorgehens bewusst. Es folgen Einschränkungen der Grundrechte und Verzicht in vielen Bereichen. Das betraf sowohl Familien als auch das gesamte Arbeitsleben. Es wurden schnell die ersten Todesopfer in Deutschland gemeldet. Die Situation in Italien war es besonders entsetzlich und ließ Schlimmes erahnen. Die vielen Toten und schrecklichen Bilder verdeutlichten die Situation. Das Entsetzen war groß und das Virus war nun auch in unseren Köpfen angelangt.

Eine große Anerkennung für die systemrelevanten Berufe, vor allem die medizinischen, wurde in der Bevölkerung erkennbar. Unverständnis und Fassungslosigkeit wurde deutlich, als immer mehr fehlendes Personal und mangelnde Schutzkleidung bekannt wurde. Die überproportionale Verteuerung von Schutzmasken und Beatmungsgeräten ist schlicht gesagt unverschämt und nicht akzeptabel. Die Politik hat schnell erkannt, wo die Schwachpunkte sind und es wurde mit Hochdruck nachgebessert.

Dies ist ein Weckruf von vielen Unternehmen. Die Aufforderung nach staatlicher Unterstützung ist nicht zu überhören. Der Staat hilft schnell und mit viel, viel Geld. Der Ruf und die Gier nach Geld sind nicht zu überhören. Ob alle einen Anspruch oder Recht auf Hilfe haben, wird sich später zeigen. Die Existenzangst um das nackte Überleben wird aber für einige leider Realität werden.

Mittlerweile ist fast die ganze Welt vom Virus befallen. Man spricht nun von einer Pandemie. Es gibt, auch auf Grund verschiedener Vorgehensweisen, unterschiedlich viele Tote zu beklagen. Verschwörungstheorien, Ablenkungsmanöver und Fake News beherrschen auch zum Teil das politische Geschäft.

Dies hat auch zur Folge, dass viel Angst in Teilen der Gesellschaft zu vernehmen ist. Obwohl einige unserer stillen Helden in den Krankenhäusern und Pflegeheimen, eben aufgrund fehlender oder mangelnder Schutzkleidung zu Beginn der Krise, ihren Einsatz mit ihrem Leben bezahlen, wird der Ruf nach Lockerungen immer lauter. Unsere Wirtschaft scharrt mit den Hufen. Die Politik warnt, setzt nach wie vor auf Vorsicht. Virologen werden immer wichtiger und warnen vor zu schnelleren Lockerungen. Politiker diskreditieren öffentlich die Wissenschaft! Virologen werden von Teilen der Gesellschaft sehr kritisch gesehen. Warum?

Der Zusammenhalt in den Familien wird immer bedeutsamer. Kinder können nicht in die Kita und Schule. Eine wichtige soziale Anlaufstelle ist weggebrochen. Eltern und Alleinerziehende müssen ihren Alltag umkrempeln und bewältigen. Eltern, die in systemrelevanten Berufen arbeiten, können ihre Kinder wenigstens in die Kita bringen.

Die Beschränkungen zeigen erste sichtbare Erfolge. Die Politik beschließt vorsichtig Lockerungen. Da vieles Ländersache ist, werden auch unterschiedliche Lockerungen durchgeführt, manche zum Unverständnis der Bürger. Betrüger verschaffen sich Zugang zu Staatshilfen. Es wird eine allgemeine Maskenpflicht eingeführt und gemahnt, Abstand zu halten. In den Parks, auf Plätzen und Geschäften wird es manchmal etwas eng. Sterbende, Kranke und Alte in den Hospizen, Alten- und Pflegeheimen dürfen keinen Besuch erhalten. Dieser Zustand muss umgehend geändert werden und ist inhuman.

Die Menschen sterben weltweit immer weiter. Wir stehen erst am Beginn der Pandemie. Wir brauchen Hoffnung, Mut, Perspektiven und den Zusammenhalt in Familie und Gesellschaft. Wir entdecken neue Werte. Wir denken nun im 14 Tages-Rhythmus. Wir fühlen eine neue Entschleunigung, Stille und lernen Verzicht auf liebgewonnene Dinge. Martin Luther hat schon gesagt: „Ohne die Erfahrung des Mangels hätte unser Leben keinen Sinn“. Wir merken, dass es auch anders geht. Aber viele Menschen halten das nicht aus! Wir spüren auch eine Verbesserung des Klimas und der Umwelt, obwohl der April viel zu trocken war. Was ist das für ein Signal?

Die Politik muss uns durch diese Zeit mit Sachverstand, Vernunft und Besonnenheit führen. Den meisten Menschen und auch der Wirtschaft geht alles viel zu langsam. Sie sehnen sich nach Normalität. Wer nicht? Jetzt ist aber nichts mehr gefragt als eine aufgeklärte Gesellschaft und eine wahrhafte Politik. Es ist leicht, gut zu sein, wenn alles gut läuft. Wenn aber alles schiefläuft, dann müssen auch alle besonders gut sein.

Rückblick – Lockerungen

Festzustellen ist, dass die erste Phase der Lockerungen relativ gut ablief. Obwohl wir von einem geregelten Alltag, wie wir ihn kennen, noch ganz weit entfernt sind. Aber es wird nur in kleinen Schritten möglich sein, da niemand genau weiß, wie sich das Infektionsgeschehen und auch der Krankheitsverlauf entwickeln wird. Ärzte und Wissenschaftler lernen immer mehr – und Politiker müssen auch feststellen und erkennen, wo es überall nicht so rund läuft, beziehungsweise es auch vorher nicht rund gelaufen ist.

Katastrophen dieser Art sind in einem „Politikerleben“ nicht vorgesehen. Allerdings beim Bürger auch nicht. Es gilt nun unzählige Entscheidungen zu treffen, von denen man erst hinterher weiß, ob sie auch etwas bewirken und auch Sinn machen. Aber es muss ja weiter gehen. Die nächste Phase „Leben in der Pandemie“ wird uns ebenfalls lange begleiten. Jedenfalls solange, bis ein unvorhergesehenes Ereignis eintritt, zum Beispiel eine Verschlimmerung des Infektionsgeschehens oder dass ein wirkungsvoller Impfstoff vorhanden ist und uns den Schrecken Corona-Virus vollkommen nimmt. Darauf wartet aber die ganze Welt.