Читать книгу Im Würgegriff der Staatsverschuldung - Michael Ghanem - Страница 7

1. Vorwort

Als der Autor sich dazu entschlossen hat über die Staatsverschuldung zu schreiben, musste er alle Verfehlungen des Finanzsektors seit Menschengedenken würdigen. Banken und Staaten haben noch nie ihre Schulden zurückbezahlt bzw. diese Schulden wurden entweder durch Inflation, durch Kriege oder Katastrophen oder durch Währungsschnitte getilgt.

Wenn man jedoch über Schulden spricht, müsste man diese nach normalem Ermessen unterscheiden nach dem Zweck, für den sie gemacht worden sind. Dabei werden von einer bestimmten wirtschaftspolitischen Ordnung, nämlich der neoliberalen Wirtschaftsordnung, stets alle Schulden gleich negativ bewertet. Dies ist falsch, denn wenn ein Unternehmer sich verschuldet, um zu investieren, würde er von keinem neoliberalen Wirtschaftspolitiker kritisieren werden. Es ist daher nicht einzusehen, wenn der Staat schlechter dasteht als der Unternehmer, wenn er sich verschuldet um Infrastrukturen aufzubauen oder Investitionen in Bildung und Forschung durchzuführen.

In der Vergangenheit wurde jedoch keineswegs ein großer Teil der Verschuldung für Investitionen getätigt, sondern und vor allem um die Fehler des Finanzsektors oder die Fehler der Sozialpolitik oder der Politik im Allgemeinen auszugleichen. Grund dafür ist, dass die politische Elite ihrer Kundschaft ständig etwas bieten will, und das ist ein grundsätzlich fehlerhaftes Verhalten.

Es festzuhalten, dass sich zudem - und vor allem in den letzten 20 Jahren - eine neue Sportart bei Unternehmern und Managern und der Oberschicht der Gesellschaften entwickelt hat: die Steuersparmodelle. Die im Übrigen in der Regel legal sind, weil die Gesetzgeber in allen Ländern fehlerhafte Gesetzgebungen mit vielen Lücken gemacht haben. Hinzu kommt die durch die politische Elite durchgeführte Liberalisierung des Kapitalverkehrs.

Für die Unternehmen ist eine der wichtigsten Entscheidungsgrundlagen zur Auswahl von Standorten die weltweit niedrigste Besteuerung. Man muss sich fragen, warum der Staat für diese Unternehmen die notwendige Infrastruktur bereithalten soll: gut ausgebildete Mitarbeiter, gutes Straßennetz, gutes Schienennetz, gute Wassernetze, eine gute Forschung, ein gutes Gesundheitswesen, eine effektive innere Sicherheit, eine stabile Rechtslage.

Die Unternehmen tragen diese Kosten nun mal nicht. Es ist nicht einzusehen, warum diese Infrastrukturen stets durch das Humankapital (Arbeit) finanziert werden, d. h., dass nur die Arbeiter und die Mittelschicht der Bevölkerung bezahlen soll und das Kapital die Möglichkeit erhält, sich arm zu rechnen.

Diese Ungleichbehandlung und die Erwartung all dieser Konzerne sind in einer Internetgesellschaft schlicht einfach nicht mehr der breiten Schicht der Gesellschaft zu vermitteln. Es ist daher von Nöten, dass endlich die von diesen Unternehmen und von dem Finanzsektor sowie von der Oberschicht produzierte Staatsverschuldung nach dem Verursacherprinzip bezahlt werden muss.

Das Buch enthält drei Teile. Der erste Teil ist eine Darstellung der ökonomischen Zusammenhänge der Staatsverschuldung und deren Ursachen, der zweite Teil des Buches befasst sich mit der Staatsverschuldung im engeren Sinn, der dritte mit der gesamten Verschuldung Deutschlands - es sei für die privaten Haushalte, den Finanzsektor und die Wirtschaft - sowie mit der kritischen Würdigung der Verursacher und mit möglichen Lösungsansätzen.

Der Autor versichert, dass er keine Informationen aus seinem beruflichen Werdegang für die Verfassung dieser Bände genutzt hat. Er versichert, dass er sich stets aus öffentlich zugänglichen Informationen bedient hat.