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Wann ist ein Migrant ein guter Migrant?
ОглавлениеSeit jenes Gespenst in Deutschland umgeht, das Gespenst des neuen Nachbarn, muss man sich dieser Tage viel anhören, wenn man anders ist. Ständig und überall. Wer anders ist, entscheiden dabei selbsternannte Meinungssheriffs, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, die Gesellschaft mit ihren Standpunkten zu terrorisieren. Ob Veganer, Politiker, Homosexuelle, Fahrradfahrer, Wissenschaftler, Klimaaktivisten, Muslime, Juden, Journalisten, Frauen oder Flüchtlinge, die Liste ist lang.
Zunächst tauchten sie nur als rätselhafte und vor allem anonyme Gestalten in den Tiefen von Yahoos Internetforen auf, später dann hinter Pseudonymen in den Kommentarspalten seriöser Zeitungen, irgendwann mit Klarnamen, Profilbild und Freundesliste ausschweifend bei Facebook, in 280 Zeichen bei Twitter, mit Visual Statements bei Instagram, dann auch abseits des Internets mit selbstgebastelten Galgen montags in Dresden, auf Wahlplakaten in 16 Bundesländern, schließlich in Talkshows zur besten Sendezeit, vor dem Adler im Deutschen Bundestag und nun mit der Waffe vor dem Wohnhaus Walter Lübckes. Eine unerwartet schnelle Entwicklung, wenn man bedenkt, dass zwischen Angela Merkels »Wir schaffen das« am 31. September 2015 und der regelrechten Hinrichtung Lübckes am 2. Juni 2019 keine vier Jahre vergangen sind. Der Kasseler Regierungspräsident hatte in der Flüchtlingsdebatte immer wieder klar Partei ergriffen und es sich nicht nehmen lassen, deutlich und selbstverständlich gegen die rechten Strömungen in Deutschland Stellung zu beziehen. So deutlich, dass der Rechtsextremist Stephan Ernst der Meinung war, ihn dafür ermorden zu müssen. Deutschland, das ist allzu deutlich, hat wieder ein Problem mit seinen Rechten. Insbesondere in Anbetracht der geschichtlichen Verantwortung müssen wir darüber sprechen.
Als Migrant, als Deutsch-Iraner, als Mensch zwischen den Kulturen, weiß ich leider, wovon ich spreche. In den letzten Jahrzehnten, im Grunde seit ich 1986 nach Deutschland gekommen bin, habe ich mich mit den Rechten auseinandersetzen müssen. Die Öffentlichkeit hatte an diesen Erfahrungen meist kein Interesse. Warum mit Migranten sprechen und ihre Sorgen ernst nehmen, wenn man doch selbst einschätzen kann, welche Sorge berechtigt ist und welche nicht? Dieses elementare Versäumnis rächt sich jetzt auf allen Ebenen, während die Politik atemlos einer Entwicklung gegenübersteht, die ihr viele Migranten schon vor Jahren und Jahrzehnten hätten ausmalen können. Doch statt gegen die Gefahr von rechts vorzugehen, wurde viel Zeit damit verschwendet, Rechtsradikalen dabei zu helfen, sich Gehör zu verschaffen, nur um sich am Ende eingestehen zu müssen, dass man ihre Meinungen genau damit erst salonfähig gemacht hat.
Natürlich waren sie immer schon da. Den Spruch, den ich mir als Migrant und Journalist am häufigsten anhören musste, lautet: »Geh nach Hause, mach deine Arbeit da, wo du herkommst, und lass uns hier in Deutschland in Ruhe«, wenn ich es mal freundlich wiedergebe. Wo dieses Zuhause sein soll, konnte mir bisher niemand sagen. Ich habe nie verstanden, was diese Aggressivität bei den Menschen auslöst. Eine Aggressivität gegenüber jemandem, der die Sprache spricht, sich an die Gesetze hält, versucht, einen sinnvollen Beitrag zur Gesellschaft zu leisten, einer Arbeit nachgeht und Steuern zahlt.
Seit 2015 hat sich diese Aggressivität allerdings in Terror gewandelt. Nicht, dass es vorher keine rechten Terroranschläge gegeben hätte, das wissen wir spätestens seit der Aufdeckung der Aktivitäten des NSU. Dennoch hat sich die Situation in Deutschland seither noch einmal signifikant geändert. Der Terror ist zu einem strukturellen Merkmal unserer Gesellschaft geworden. Wie sonst ließen sich die flächendeckend signifikant angesprungenen fremdenfeindlichen Angriffe[1] in Deutschland beschreiben, bis hin zu jenem Mord im Sommer 2019, als jemand nur deshalb sterben musste, weil er sich gegen Hass und für Menschen in Not eingesetzt hat?
Doch selbst dieser Mord hat nicht bewirken können, dass wir als Gesellschaft damit aufhören, rechtes Denken zu verharmlosen. Als wäre da eine unsichtbare Macht, die uns davon abhalten will, die Rechten zu dämonisieren. Sie tanzen immer noch durch Talkshows und auf Titelseiten, werden diskutiert, analysiert und so zurechtgebogen, dass die Gefahr, die von ihnen ausgeht, am Ende möglichst klein erscheint. Nicht alle machen dabei mit, aber doch viele, und vor allem auch solche, bei denen man nur ungläubig den Kopf schütteln kann. Ich meine damit zum Beispiel das Fernsehen, die anständige Presse und auch Politiker in Regierungspflicht, die allesamt mit ihrer Verantwortung äußerst fahrlässig umgehen. Der Druck der Quote, der Auflage oder der Wählerstimme wiegt anscheinend schwerer als die Vernunft.
Alle Politik der Rechten ist darauf ausgerichtet, Menschen, die ihnen nach ihrer eigenen Definition »nicht genügend deutsch« erscheinen, vom öffentlichen Leben auszuschließen. Die Nachrichten, die mich mitunter täglich erreichen (einige sind beispielhaft in der Klappe dieses Buches abgedruckt) sind nur ein kleines Beispiel dafür. Das dürfen wir nicht akzeptieren. Wenn ein ganz normales Leben zu derlei Aggressionen führt, und zwar aus dem einfachen Grund, dass ich es mir als vermeintlicher Ausländer erlaube, einen Standpunkt zu haben, eine Haltung zu zeigen und so am gesellschaftspolitischen Leben teilzunehmen und es vielleicht auch zu beeinflussen, statt still und leise irgendwo unsichtbar ein Klo zu putzen, bedarf es keiner großen Analyse, um zu erkennen, dass wir über solche »Meinungen« nicht zu diskutieren brauchen.
***
Als die Migranten ihre Gästerolle verließen und anfingen, an diesem gemeinsamen Leben teilzunehmen, wurden sie insbesondere für die Rechten zur Bedrohung. Eine aktive Rolle hatte man für die »Gäste« nämlich nicht vorgesehen. Wenn sie denn schon da sein mussten, dann bitte möglichst unsichtbar. Dabei haben die Migranten in den letzten Jahren eigentlich nur genau das getan, was Politik und Öffentlichkeit von ihnen im Grunde schon immer gefordert hatten: Sie verließen ihr Schattendasein am Rande der Gesellschaft und fingen damit an, sich aktiv mit ihr zu verweben. Es gibt dafür ein Wort: »Integration«. Die vorläufige Bilanz ist bitter: Wir haben uns redlich bemüht, aber bis heute hat es nicht gereicht. Man hört lieber den irrsinnigen »Sorgen« der Menschen zu, die sich davon bedroht fühlen, statt die zu schützen, die Teil dieser Gesellschaft werden wollen.
Als ich 1986 nach Deutschland kam, wechselten nicht nur Wetter und Sprache, sondern die ganze Kultur. Aus dem Leben im Haus meiner Familie mit Kebab und Reis wurde ein Kindergarten mit Rahmspinat und Eiern. Aus süßem Schwarztee wurde kalte Hagebutte in der Blechkanne. Aus den belebten Straßen Teherans und den lauten, lauwarmen Abenden wurden Ruhezeiten von eins bis drei, keine Partys nach zehn und sonntags bitte tot stellen. Aus dem großen Haus im Herzen der Stadt wurden 65 Quadratmeter am Hamburger Stadtrand mit fünf Familien. Aus wurde ABC. Und aus Krieg wurde Frieden.
Seitdem sind 34 Jahre vergangen. Ich esse mittlerweile gerne Rahmspinat, bin im Grunde schon auf dem Weg zum Nachbarn, wenn ich um die Mittagszeit einen Staubsauger höre, und komme stets pünktlich zu meinen Verabredungen – zu meinem Leidwesen auch dann, wenn ich mal wieder im Iran bin. Dort benutze ich dann bestimmend den mahnenden Zeigefinger und mache meine verblüffte Verabredung auf die Bedeutung von Pünktlichkeit und Ordnung aufmerksam, wenn sie mit einstündiger Verspätung irgendwann doch noch kommt. Aus mir ist eine richtig gute iranische Kartoffel geworden. Und wie viele Kartoffeln frage auch ich mich in Zeiten von Krieg und Flüchtlingen, ob es mit der Integration der vielen Neuankömmlinge bei uns klappen oder alles in einer großen Katastrophe enden wird. Auf der anderen Seite sehe ich aber immer den kleinen Jungen, der hier fern des Kriegs eine neue Heimat gefunden hat, der jetzt hier sitzt und Teil der Gesellschaft geworden ist. Warum soll es mit den anderen nicht genauso klappen? Integration muss man zwar wollen, aber man muss auch die Chance dazu bekommen, ein »guter Migrant« werden zu können.
In der letzten Zeit lässt mich jedoch das Gefühl nicht los, dass man vielleicht nie wirklich dazugehören kann. Ein Migrant bleibt immer Migrant? Mittlerweile gibt es sehr viele von denen, die das so sehen. Die, die uns jede Chance verwehren, egal wie sehr wir uns integrieren wollen. Sie sind überall und sie sind laut. Sie holen bei Wahlen viele Stimmen, sehr viele Stimmen, zu viele Stimmen, doch die Leute sagen, das gehöre zur Demokratie halt dazu, das müsse sie aushalten. Dabei ist es weniger die Demokratie, die das gerade aushält, sondern die Menschen in diesem Land. Es sind die Anständigen, die Demokraten, jene, die sich nicht damit abfinden, dass Deutschland nach rechts driftet und die deshalb Anfeindungen und Repressalien in ihrem Alltag ausgesetzt sind. Die Journalisten, die sich gegen den Rechtsruck stellen, die aufdecken und berichten. Die Ehrenamtlichen, die Helfer, die liberalen Politiker, die Walter Lübckes dieser Welt. Und die Migranten, die die wieder aufgeblühte Fremdenfeindlichkeit aushalten müssen. Während diese Menschen gegen die menschenverachtenden Ansichten der Rechten kämpfen, besetzen die Verächter immer mehr Sitze in den Parlamenten – das muss die Demokratie aushalten. Nur wie lange sie das aushalten muss, sagt uns keiner. Wahrscheinlich, bis es sie nicht mehr gibt.
Ich habe in den letzten Jahren mit vielen Menschen über diese Veränderungen gesprochen, auf Podien, in Briefwechseln, auf der Straße, immer am Bürger dran, ganz unmittelbar. In diesen Jahren habe ich die Gesellschaft beobachtet und mir dazu meine Gedanken gemacht. Um Veränderungen zu sehen, braucht es manchmal etwas Abstand, und wenn ich mit diesem Abstand heute aus dem Fenster schaue, dann sehe ich, dass sich Deutschland verändert hat. Ganz langsam. Politisch und gesellschaftlich. Herkunft ist wieder in Mode gekommen. Man soll wieder stolz auf die eigenen Gene sein, wenn es denn die richtigen sind. So kann man bequem unterscheiden, von Anfang an, in wertvoll und weniger wertvoll.
Ich gehöre für einige in die Kategorie weniger wertvoll. Und von diesen einigen gibt es viele. In der Ideologie der Nazis haben Gene immer eine zentrale Rolle gespielt. Sie sollen Unterschiede schaffen, die biologischer Natur sind. Wenn es gelingt, mit Hilfe der Propaganda zwischen guten und schlechten Genen zu differenzieren, ist diese Unterscheidung durch die Allmacht der Natur legitimiert oder, wenn man gläubig ist, durch Gott. Mit »Vorurteilen« hat das nichts mehr zu tun. Am Ende entsteht dann eine scheinbar lupenreine Kausalkette, die Menschen vermeintlich wissenschaftlich in gut und weniger gut, wertvoll und weniger wertvoll, »Herrenrasse« und »Untermenschen« einteilt. Was mit Letzteren zu tun ist, ist bekannt. Alles lange her. Wir haben daraus gelernt. Oder nicht? Thilo Sarrazin sagte der Welt am Sonntag in einem Interview: »Alle Juden teilen ein bestimmtes Gen«, und: »Wenn das relative Gesicht einer bildungsfernen Gruppe zunimmt, haben wir ein Problem. Bei den muslimischen Migranten hat dies kulturelle Ursachen. Die Wissenschaft ist sich einig darin, dass die gemessene Intelligenz zu 50 bis 80 Prozent erblich ist.«1[2]
Kultur, Gene, Rasse. Dummheit ist also genetisch bedingt. Deutschland schafft sich ab ist eines der meistverkauften Sachbücher der deutschen Nachkriegsgeschichte. Viereinhalb Sterne bei Amazon. Das Thema scheint anzukommen. Auch Bernd Höcke hat sich zum Genetiker aufgeschwungen. Auf einer Veranstaltung im November 2015 sprach er vom »lebensbejahenden afrikanischen Ausbreitungstyp«, der hierzulande »auf den selbstverneinenden europäischen Platzhaltertyp« treffe. Das alles sei »sehr gut nachvollziehbar für jeden Biologen«.[3]
Da war sie wieder, die Biologie. Wir brauchen gar nicht diplomatisch zu sein und diese Aussagen etwas verschämt mit der Rassentheorie im Nationalsozialismus vergleichen. Es handelt sich hierbei um nichts anderes als die Rassentheorie der Nazis. Bei Sarrazin sowohl als auch bei Höcke. Viele möchten genau das hören: Anderthalb Millionen Leser und knapp ein Viertel der Thüringer Wählerinnen und Wähler, darunter viele junge Männer. Als Anhänger der Rassenlehre der Nazis sehen sich die meisten nicht. Sie sind nur besorgt. Und mit diesen besorgten Bürgern müsse man sprechen, ihre Sorgen ernst nehmen. Thüringens CDU-Fraktionsvize Michael Heym macht das, er erwägt eine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD und sieht eine »bürgerliche Mehrheit rechts«.[4] Ein neuer Ausdruck, der die unattraktive Wahrheit verschleiern soll. »Bürgerliche Mehrheit rechts« statt »Zusammenarbeit mit Rechtsradikalen«, die will der CDU-Wähler nämlich nicht, das passt nicht zu einer Partei der Mitte. Aber so eine »bürgerliche Mehrheit rechts«, ja warum denn eigentlich nicht? Alles kann passend gemacht werden, solange man dran glaubt.
***
Ich habe mal für einen Fernsehbeitrag ein großes Glücksrad auf die Straße gestellt.[5] Wie es bei Glücksrädern so ist, wollte sofort jeder daran drehen, ohne zu schauen, worum es ging. Nur gab es keine Gewinne. Auf dem Rad standen Wörter wie »Transsexuelle«, »Veganer«, »Türken« oder »Katholiken«. Immer, wenn der Zeiger bei einem Begriff stehen blieb, stellte ich eine kurze Frage: »Und? Wie finden Sie das?« Einen ganzen Tag sprach ich mit weltoffenen Menschen und hörte mir ihre vielen »Abers« an, immer nach dem Prinzip: Erst etwas Positives sagen, dann fällt das Negative nicht mehr so auf. Diversität wird toleriert, solange sie zur eigenen Meinung passt. Passt sie nicht, werden schnell Gründe dagegen gefunden. Ein paar Beispiele:
»Ich esse selbst sehr wenig Fleisch, aber mal ehrlich, wo sollen die ganzen Tiere denn hin, wenn sie keiner mehr isst?«
»Türken finde ich gut, aber bitte nicht in meiner Nachbarschaft.«
»Ich habe nichts gegen Transsexuelle, ganz und gar nicht, aber nicht vor den Kindern, die verstehen das doch noch gar nicht.«
Tritt man auf der Straße in direkten Kontakt mit den Menschen, entsteht der Eindruck, die erkämpfte Freiheit sei heute in Gefahr. Wenn die AfDs, Trumps oder Putins dieser Welt keifen, ist man oft sprachlos ob der Zustimmung, die sie erfahren. Dabei hat das Ganze auch etwas Positives: Die Presse berichtet ausführlicher und genauer, Zeitungen werden wieder vermehrt abonniert, öffentliche Diskussionen werden mit größerer Leidenschaft geführt. Der schäumende Rechte erfährt seit einiger Zeit einen Gegenwind, wie wir ihn lange nicht mehr erlebt haben. Die Demokratie ist wacher denn je, denn das bisher Erreichte wird nach wie vor nicht als selbstverständlich angesehen. Es muss weiter verteidigt werden, bis mein Glücksrad bei jedem Dreh einen Gewinn für unsere freie Gesellschaft zeigt.
Schön wär’s. Es tut gut, sich die Welt so vorzustellen. Widerstand, Zeitungsabonnements, Diskussionen, eine lebendige Demokratie. Die Realität sieht anders aus: Den Diskurs in den (sozialen) Medien bestimmt nach wie vor insbesondere die AfD. Sie besitzt bei Facebook mit Abstand die meisten Follower2 und generiert über die Plattform einen großen Teil ihrer Reichweite. Eine der ganz wenigen Zeitungen in Deutschland, deren Auflage zunimmt, ist die unter dem Deckmantel des Konservatismus getarnte rechtsradikale Junge Freiheit.[6] Und die meisten unentschlossenen Wähler haben nicht etwa die demokratischen Parteien mobilisiert, weil die Menschen ihr Land nicht den Rechten überlassen wollen und mit ihrer Stimme die Demokratie verteidigen. Ganz im Gegenteil, es war die AfD, die bei den Landtagswahlen 2019 in Sachsen, Brandenburg und Thüringen mit Abstand die meisten Nichtwähler an die Urnen ziehen konnte, mit erschreckend enormen Zugewinnen gerade bei jungen Menschen.
Deutschland befindet sich seit Jahrzehnten im Tiefschlaf. Denn solange das Privileg der eigenen Herkunft Schutz bietet, wird die Bedrohung durch rechts nur als peripher empfunden. Die Realität der Migranten jedoch ist eine andere, weil ihnen dieses scheinbare Privileg fehlt. Über die Sorgen und Ängste dieser Gruppe muss unbedingt genauso gesprochen werden wie über die der sogenannten »besorgten Bürger«. Es betrifft immerhin gut ein Viertel der Bevölkerung. Davon sind wir leider noch weit entfernt.
Der Anteil der Migranten an der Bevölkerung unterscheidet sich deutlich innerhalb Deutschlands, je nachdem, wohin man schaut. Während sich in Westdeutschland etwas mehr als ein Viertel der Bevölkerung aus Migranten zusammensetzt, beträgt ihr Anteil in Ostdeutschland gerade mal 8 Prozent. Beim Wohnort wird der Unterschied noch deutlicher: 95 Prozent der Menschen mit Migrationshintergrund lebten 2018 in Westdeutschland und Berlin. Die restlichen 5 Prozent reichen anscheinend aus, um im Osten solch ein immenses Bedrohungsszenario zu erschaffen, dass sich ganze Landstriche hemmungslos ihrer Fremdenfeindlichkeit hingeben, von Wahlergebnissen jenseits der 20 Prozent für die AfD bis hin zu selbsternannten »national befreiten Zonen«.
Als ich im beschaulichen Nordwestmecklenburg im Dörfchen Jamel meine Hütte aufbaute, um dort für einige Zeit zu leben und für Panorama die Dokumentation »Im Nazidorf«[7] zu drehen, sprach ich dort nicht nur mit den Dorfbewohnern, sondern auch mit Polizisten. Die fuhren im Dorf regelmäßig Streife, nach einem Brandanschlag 2015 auf die Hütte des Künstlerehepaars Lohmeyer. Dazu muss man wissen, dass die Lohmeyers die einzigen sind, die sich in Jamel offen dazu bekennen, nichts für Nazis übrig zu haben. Auch zu meiner Hütte kamen die Beamten immer wieder, um zu schauen, was ich da machte.
Eines Mittags kam ein junger Polizeibeamter aus der Region zu mir, keine zwanzig Jahre alt, mit strahlend blauen Augen. Ich war gerade dabei, das Mittagessen vorzubereiten und ein paar Nackensteaks auf den Rost zu legen, als er sich etwas schüchtern zu mir drehte und sagte: »Sie treten doch für eine bunte Gesellschaft ein. Zu Bunt gehört auch Braun.« Worte, die man von Polizisten in Mecklenburg-Vorpommern, insbesondere in einer selbsternannten »national befreiten Zone«, nicht hören will. Schon gar nicht, wenn genau diese Polizisten ein Auge auf die Nazis in deiner unmittelbaren Umgebung haben sollen. Ich habe dem jungen Polizeibeamten geantwortet, dass Braun durchaus auch zu Bunt dazugehören kann, wenn es das denn möchte. In einer bunten Welt gehört jeder dazu. Nur will Braun nicht zu Bunt gehören. Wenn Braun kaputt machen möchte, was die anderen aufgebaut haben, wenn Braun alle anderen Farben mit Braun übermalen will, dann gehört es nicht zu Bunt dazu. Ich habe nichts gegen Braun, sagte ich, Braun habe etwas gegen mich. Er hat nur genickt und ist gegangen. Ich hoffe, er hat darüber nachgedacht.
Braun ist für mich immer ein Alarmzeichen, mit Ausnahme des FC St. Pauli. Es ist schier absurd, dass nach den Landtagswahlen in Thüringen immer wieder von dem »Hufeisen« gesprochen wurde, einer vereinfachten Beschreibung des politischen Spektrums, nach der sich die beiden politischen Enden näher sind als ihr Abstand zur Mitte. Dieser unerträgliche Wahn der Kommentatoren, ganz gleich ob aus den Reihen der CDU oder des ZDF, rechts und links immer wieder miteinander zu vergleichen, hat in den letzten Jahren zu der schleichenden Verharmlosung der Rechten geführt. Sicher sind nicht alle AfD-Wähler Rassisten, aber sie alle wählen eine Partei, die vehement fremdenfeindliche Inhalte vertritt. Die Linkspartei mit der AfD zu vergleichen, weil beide an den Polen des derzeitigen politischen Spektrums liegen, suggeriert auch eine vergleichbare Radikalität bei der Umsetzung ihrer politischen Ziele. Dabei habe ich von Bodo Ramelow bislang keine extremistischen Aussagen gehört. Nicht einmal die Großindustriellen will er standrechtlich erschießen lassen, eine beliebte Formulierung bei der AfD und ihren Anhängern. Wir sollten eines nicht vergessen: Das Gegenteil von rechter Gesinnung ist nicht links, das Gegenteil ist nicht rechts. Politisches Braun heißt immer: »Du nicht!« Das ist ein sehr großer Unterschied zur politischen Linken. Es ist einerlei, ob sich dieses Braun mit anderen Farben zu tarnen versucht oder nicht, es grenzt immer aus. Wenn man als Ausländer in Deutschland aufgewachsen ist, weiß man das.
Dabei ist Rassismus kein Alleinstellungsmerkmal der Braunen. Er ist in der Gesellschaft im Grunde ständig da. Mal mehr, mal weniger, man gewöhnt sich nur daran und lernt damit umzugehen. Irgendwann hinterfragt man ihn nicht mehr. Ich glaube, das können viele Migranten unterschreiben. Das Wort »Migrant« allein ist schon ambivalent. Einst waren Migranten noch Gäste. Aber als diese Gäste dann doch länger blieben, als Gäste normalerweise nun mal so bleiben, wurden sie zu Ausländern.
Ich selbst war zum Beispiel nie Gast, sondern gleich zu Beginn direkt Ausländer. Ich kam ohne die Absicht, hier zu arbeiten. Zum einen, weil ich nicht freiwillig kam, zum anderen, weil ich erst fünf Jahre alt war. Ich wollte nicht hierher. Weder wollte ich mein Kinderzimmer und meine Spielsachen zurücklassen noch meine Freunde und am allerwenigsten meine Eltern. Dass mir das größte Schlamassel – Sprache und Kultur – noch blühte, ahnte ich nicht. Ich hatte noch nie eine andere Sprache gehört, geschweige denn, dass es andere Kulturen gab, was sollte das überhaupt sein? Die iranischen Fünfjährigen waren damals noch nicht so weit. Zweisprachige Kitas gab es erst für die folgende Generation. Ich war noch so ein richtiger Ausländer, mit schwarzen Haaren, iranischem Pass und absolut keinerlei Sprachkenntnissen. Dass die Ausländer, die damals schon hier lebten, teilweise bereits in zweiter oder – wenn sie besonders fleißig waren – dritter Generation, vorher Gäste gewesen waren und sich nun zu Ausländern gewandelt hatten, davon hatte ich keine Ahnung. Ich war Ausländer und wechselte diesen Status erst 25 Jahre später mit meiner Einbürgerung, mit der ich von der Gesellschaft sozusagen ganz offiziell meinen »Migrationshintergrund« verliehen bekam. Wobei der Begriff damals schon wackelte, hatte ich doch die überwältigende Zeit meines Lebens in Deutschland verbracht. Kindergarten, Vorschule, Schule, Uni, Arbeit, ganz stringent, so richtig spießig. Und deshalb machte man einige Jahre später aus meinem Migrationshintergrund einen politisch korrekten »sogenannten Migrationshintergrund«. Das Attribut »Migrationshintergrund« zur allgemeinen Kategorisierung für Menschen, die ihr ganzes Leben in Deutschland verbracht hatten, gar hier geboren waren, war dann doch irgendwie schwer vertretbar.
Ich wurde und blieb bis heute – ob meiner »vorbildhaften Integration« und langen Verweildauer in der Bundesrepublik, guten Manieren, einem Eid auf die Verfassung, Warten bei Rot, Interesse an deutschem Kulturgut wie Goethe, Wurst und Schlager, Bausparvertrag mit guter Zinsbindung, Vorliebe fürs Lüften kombiniert mit der genauen Kenntnis der Quadratmeterzahl meiner Wohnung, einem überproportionalen Hang zu Ordnung und Effektivität, nicht zu viel Körperkontakt mit Fremden, Einhaltung der Mittagsruhe, regelmäßigem Besuch von Weihnachtsmärkten, Abheften von Unterlagen in Ordnern, fundiertem Wissen über Hitlers Ostfeldzug und einem sauberen norddeutschen Einschlag in der Sprache, vom Ausländer über Migrant zu einem »Menschen mit einem sogenannten Migrationshintergrund«. Nur Deutscher, das wurde ich nie.
Die Schriftstellerin Jagoda Marinić schrieb in ihrem Aufsatz »Was ist deutsch in Deutschland?« sehr passend über die Problematik des Begriffs Migrationshintergrund:
»Besonders klebrig haftet dieser Migrationshintergrund an jener Generation, die nie eingewandert ist und von denen sich einige weigern, einen anderen Hintergrund zu haben als den, in dem sie geboren sind. Der Gast, der Geduldete, der Ausländer, Eingebürgerte, der Eingewanderte, der Deutsche mit Migrationshintergrund. Es ist, als wollte die Kette nicht enden, nur um nicht sagen zu müssen: Aus dem Gast wurde ein Deutscher. Seine Kinder sind Deutsche. Deutsche sind plötzlich anders, als wir es kannten.«[8]
Weil ich selbst nicht mehr weiß, wer was ist und vor allem was ich bin, werde ich in diesem Buch mit den Begriffen Gastarbeiter, Gäste, Migranten, Ausländer, Deutsche, Biodeutsche, Ethnodeutsche, Einheimische und Eingeborene, Fremde, die, wir, und allem, was Ihnen noch dazu einfällt, gerne auch in Kombination mit sogenannt und in beliebiger Generation, um mich werfen, ohne Anspruch darauf, korrekt zu sein. Man sehe es mir nach. Die Rechtsradikalen allerdings werde ich als das benennen, als was man sie benennen muss. Ihr Handeln und ihre Worte zeigen stets, welch Geistes Kind sie sind, egal hinter welcher Farbe sie sich verstecken. Sie sind Rassisten, Nationalisten, Sexisten, Chauvinisten, Antisemiten und Islamophobe. Mal nur eins, mal alles, mal populistisch, mal radikal, mal extrem. Sie stellen die Gleichheit der Menschen in Frage. Es gibt viele Definitionen für sie, aber Nazis bleiben eben Nazis, und das sollte man auch aussprechen.
Dieses Buch will genau das: aussprechen, was ist, und darauf hinweisen, dass wir uns längst in einer Situation befinden, in der wir dringend handeln müssen, wenn wir den Kampf gegen die Rechten nicht verlieren wollen. Wenn ich in der Folge von der Neuen Rechten spreche, orientiere ich mich an der Definition des deutschen Politikwissenschaftlers Richard Stöss, der feststellt, dass »im Konzept der neuen radikalen Rechten […] die Bedeutung des Gegensatzes zwischen demokratischem Konservatismus und antidemokratischem Rechtsextremismus relativiert und stattdessen auf Gemeinsamkeiten am rechten Rand des politischen Systems hingewiesen [wird].«[9]
Ich spreche in diesem Buch nicht von der historischen Neuen Rechten, sondern von jenen Kräften, die heute aktiv versuchen, parlamentarisch wie außerparlamentarisch, die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland auszuhebeln.
Auch über Rassismus wird gesprochen werden. Es muss sich niemand die Mühe machen, sich eine eigene Definition des Begriffs zurechtzulegen, der französische Soziologe Albert Memmi hat das wissenschaftlich anerkannt schon für uns alle übernommen:
»Der Rassismus ist die verallgemeinerte und verabsolutierte Wertung tatsächlicher oder fiktiver Unterschiede zum Nutzen des Anklägers und zum Schaden seines Opfers, mit der seine Privilegien oder seine Aggressionen gerechtfertigt werden sollen.«[10]
Rassismus ist in unserem Land omnipräsent. Das war er schon immer, er ist jetzt nur besonders sichtbar und anscheinend für große Teile der Gesellschaft wieder konsensfähig geworden. Er ist nicht mehr nur im Kopf des grummeligen Nachbarn von gegenüber, der seine Straße nicht mehr wiedererkennt. Er hat sich tief im Staatsapparat eingenistet, dort, wo kein Rassismus sein darf. Ich kenne unzählige Beispiele, teils aus persönlicher Erfahrung, ob aus der Justiz, auf der Polizeiwache, bei Behörden, vor Gericht oder bei Grenz- und Verkehrskontrollen. Belegen kann ich sie nicht, ich kann nur davon berichten. Natürlich werden sich einige Leser denken: »Sei mal nicht so sensibel, das bildest du dir alles ein. Nur weil man dich ein bisschen härter in die Zelle schubst oder deinen Pass auffällig oft hin und her wendet, ist das nicht gleich Rassismus.« So zu denken, ist zwar nicht in Ordnung, aber ich bin es gewohnt. Ich lasse es meist unkommentiert.
Einmal war die Situation jedoch eine andere, und zwar bei dem Gespräch mit dem jungen Polizisten in Jamel. Ich war dort nicht allein, meinen beiden Kollegen ging diese Situation durch Mark und Bein. Ich habe nur gelacht und erklärt, das sei normal, aber sie fanden das gar nicht normal, aus einem ganz einfachen Grund: Die Polizisten sollten ihnen eigentlich Sicherheit vermitteln. Jetzt, wo einer von ihnen vielleicht, möglicherweise, irgendwie, etwas, ein kleines bisschen rechts sein könnte, hatten sie nicht mehr das Gefühl, beschützt zu werden. Sie waren das erste Mal selbst betroffen. Wie viele von den anderen Polizisten dachten noch so? Der da hinten? Der am nächsten Tag vielleicht auch? Sein Kollege? Ich fand es eher unterhaltsam als beängstigend, weil die Biodeutschen plötzlich in der gleichen Situation waren wie ich und mir nicht mehr nachsagen konnten, dass ich eventuell etwas zu sensibel reagieren würde. Sie hatten beim Anblick der Staatsmacht plötzlich kein gutes Gefühl mehr. Willkommen in meiner Welt.
Die Reportage »Im Nazidorf« war prägend für mich. Zum einen wegen des Erfolgs, zum anderen, weil sie für mich den persönlichen Beginn eines neuen Deutschlands darstellte. Die Recherchen dazu ließen mich das erste Mal wirklich nachhaltig und tief in diese Welt und ihre Phänomene eintauchen, die wir bis heute nicht wieder losgeworden sind. Seitdem sind viele neue Facetten hinzugekommen. Der Nazi ist zu einem scheinbar freundlichen Nachbarn geworden, der sympathisch daherkommt, ganz weit weg von dem gewalttätigen Bild des Skinheads in den achtziger Jahren. Inzwischen ist die Neue Rechte in der Lage, sich einen bürgerlichen Anstrich zu geben, um dahinter ihre wahre Ideologie zu verstecken. Sie will heute weniger abschreckend wirken, harmlos, nett und besorgt, damit jene, die auch so ticken, aber wenig mit dem nationalsozialistischen Denken, das ihren Kern nach wie vor ausmacht, anfangen können, einen leichteren Zugang dazu finden. Ihr Ziel ist eine »bürgerliche Mehrheit rechts«. Die Politik hat diese Gefahr erst unterschätzt und dann, als sie nicht mehr zu leugnen war, einfach gehofft, das würde schon irgendwann wieder vorbeigehen. Doch es ging nicht vorbei, und heute ist er Realität geworden, der Rechtsruck. Er beschäftigt uns täglich auf allen gesellschaftlichen und politischen Ebenen. Dabei wäre es gar nicht so schwer gewesen, diese Entwicklungen rechtzeitig zu erkennen, aufzunehmen und einzudämmen. Es hätte politischen Mut gebraucht, sich dagegenzustellen. Der Mut wurde aber nicht aufgebracht und das Problem stattdessen belächelt, ignoriert, kleingeredet oder darüber hinweggesehen, bis aus einst sicher aufrichtig besorgten Menschen Radikale wurden.
In den vier Wochen, die ich in Jamel und Umgebung verbrachte, sprach ich mit vielen Menschen. Menschen, mit denen ich vorher noch nie gesprochen hatte, die mir in meinem Hamburger Alltag nicht wirklich begegneten. Ich unterscheide mich da nicht sonderlich von anderen, auch ich verbringe meine Zeit hauptsächlich in meiner Blase. Diese Blase hatte ich nun verlassen.
Eines Tages beschlossen wir, in den Nachbarort zu gehen, um dort ein Stimmungsbild der Bevölkerung einzufangen. Im Dorf war nicht viel los. Ich entdeckte einen Friseursalon, von dessen Schaufenster mich das Bild eines Mannes mit einer gut polierten Glatze anlächelte. Wie passend, dachte ich. Die freundliche Friseurin erklärte mir, dass nach dieser »Schnittform« schlicht am häufigsten gefragt wurde, also hatte sie sich dazu entschlossen, auch damit Werbung zu machen. Das war nur konsequent.
Danach machten wir eine Straßenumfrage. Meine Frage an die Passanten war einfach: »Wie finden Sie eigentlich Ausländer?« Der Satz war eher als unterhaltsamer Einstieg ins Gespräch gedacht denn als ernstgemeinte Frage. Ich wollte mit der Bevölkerung ins Gespräch kommen und mehr über sie erfahren, aber die Menschen in Grevesmühlen und Umgebung beantworteten meine kurze Frage sehr gewissenhaft, als wäre es ein lang gehegtes Bedürfnis, einmal ausführlich die eigene Meinung dazu kundzutun.
Ein wohlbeleibter Mann stand etwas verloren vor einem Blumenladen, als ich ihn recht keck von der Seite ansprach. Sofort hatte ich seine ungeteilte Aufmerksamkeit. Er klappte die getönten Gläser seiner Brille souverän nach oben und fing an nachzudenken, ganz intensiv. Weniger über die Antwort, noch aus Verwunderung, auch unsere Kamera spielte keine Rolle, sondern offenbar eher darüber, wie er die Frage so diplomatisch wie möglich beantworten konnte, ohne dabei schlecht rüberzukommen. Eine Meinung hatte er nämlich, aber danach gefragt worden, noch dazu auf offener Straße, war er bisher anscheinend noch nie. Dass ich selbst Ausländer war, fiel ihm nicht auf. Menschen mit Klappbrillen waren mir schon immer etwas suspekt, also dachte ich mir, es lohnt, sich hier etwas mehr Zeit zu nehmen, und wartete geduldig. Er stieg mit einem Satz ein, der inzwischen allbekannt geworden ist. Denken Sie an mein Glücksrad. Niemand hat bisher so schnell wie die Neue Rechte gelernt, ihr menschenverachtendes Weltbild dem aktuellen Sprachgebrauch anzupassen, damit so lange wie möglich verschleiert bleibt, auf welcher Seite das Herz schlägt.
***
Bereits 2014 beleuchtete ich das Phänomen der »Nipster«.[11] Das Kofferwort ist aus der Verschmelzung von »Nazi« und »Hipster« entstanden. In Bad Nenndorf veranstalten die Nazis seit 2006 jedes Jahr am ersten Augustwochenende einen sogenannten »Trauermarsch«, um den »Opfern des alliierten Folterlagers im Wincklerbad« zu gedenken. Bis ins Jahr 2030 hatten sie diesen Marsch dort bereits angemeldet. Tatsächlich sollen die Alliierten im Verhörzentrum Bad Nenndorf Nazifunktionäre gefoltert haben. Ich wollte auf der Demo mit den neuen hippen Nazis ins Gespräch kommen, um zu erfahren, was sie dazu bewegt hatte, Springerstiefel und Glatze gegen Jutebeutel und Hipsterbart zu tauschen, geriet aber schnell an einen aufgebrachten Kameraden, der auf mich zugestürmt kam und mir vorhielt, dass ich überhaupt keinen Respekt vor dem zeigen würde, was hier mal geschehen sei. Nur weil es Nazis gewesen waren, die hier gefoltert wurden, würden »wir« es gutheißen. Um uns herum klatschte man Beifall. »Wir« hatten mit dem Dreh noch gar nicht wirklich angefangen, doch das NDR-Logo reichte anscheinend aus, um unsere Absichten zu beurteilen. Ich drehte mich daraufhin zur Kamera, nahm mein Handmikrofon und sagte: »Niemand hat das Recht, andere zu foltern, auch nicht die Siegermächte einen Nationalsozialisten. Gewalt ist immer abzulehnen. Diese Taten sind zu verurteilen. Michel Abdollahi, Norddeutscher Rundfunk.«
Danach war eine seltsame Ruhe. Vielleicht bewirkte das etwas in ihm, denn schließlich beantwortete er doch meine Frage nach dem Warum der »Nipster« und erklärte, dass man mit dem martialischen Bild des Neonazis aus den Achtzigern keinen Nachwuchs mehr gewinnen könne. Die Jugend hätte keine Lust mehr auf Stiernacken und Bomberjacken, man wolle mit der Zeit gehen, also habe man sich entschlossen, diese neue Bewegung zu unterstützen, auch wenn er persönlich mit dem neumodischen Quatsch nicht viel anfangen könne.
Was die Neonazis damals beobachtet hatten, wurde später von der Neuen Rechten adaptiert und perfektioniert. Die haben erkannt, dass Begriffe wie »Rasse« und »Arier« abschreckend wirken, weil sie Erinnerungen an finstere Zeiten der deutschen Geschichte hervorrufen. Deswegen spricht die Neue Rechte auch nicht mehr von Rasse, sondern von Kultur. Es gelte, die »deutsche Kultur zu bewahren«,[12] nicht, die »deutsche Rasse zu schützen«. Man spricht auch nicht mehr von Ariern, sondern von »Ethnodeutschen«. Als Frauke Petry forderte, das Wort »völkisch« wieder positiv zu besetzen,[13] war das nichts anderes als ein notdürftig verklausuliertes Plädoyer dafür, Nazivokabular wieder zu benutzen, gepaart mit der Hoffnung, dadurch eine Normalisierung dieser Begriffe und ihrer Bedeutung herbeizuführen.
Das war 2016. Heute sind Begriffe wie »Heimatschutz«, »konservative Revolution« und »nationale Identität« im Sprachgebrauch bereits so verfestigt, dass der Kern ihrer Bedeutung völlig in den Hintergrund gerückt ist. Die wenigsten rufen heute noch »Deutschland den Deutschen!«, dabei meinen sie mit der Forderung nach der »Wahrung der deutschen Kultur und Identität« nichts anderes. Besonders kompliziert wurde es mit dem »Nafri«, der internen Arbeitsbezeichnung der nordrhein-westfälischen Polizei für Nordafrikaner oder nordafrikanische Intensivtäter. Nur ist der Begriff dadurch, dass er eine interne Arbeitsbezeichnung der Polizei ist, nicht weniger entmenschlichend, er ist ein Paradebeispiel für biologistischen Rassismus. Jan Böhmermann fragte am Neujahrstag 2017 deshalb bei Twitter berechtigt: »Was ist eigentlich der Unterschied zwischen Nafri und Neger?«
Eine Antwort bekam er nicht, denn Nafri wirkte im Vergleich zum N-Wort so harmlos, dass an Rassismus scheinbar gar nicht zu denken war. Nafri für NordAFRIkaner, einfach eine sinnvolle Abkürzung? Man hätte die Frage nach dem Unterschied ganz einfach beantworten können: Es gibt keinen.
Viele dieser neuen Begriffe haben sich langsam ausgebereitet. Erst über rechte Medien wie Compact, dann in deutschsprachigen Leitmedien wie der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, und dann selbst in den sonst so vorsichtigen linken Medien, weil die Menschen in dieser Sprachverwirrung die Übersicht verloren hatten. Es ging so weit, dass die MDR-Moderatorin Wiebke Binder am Abend der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen eine Koalition aus CDU und AfD als »bürgerlich« bezeichnete und dafür, selbstverständlich, von der AfD viel Beifall erhielt. Es war offensichtlich gelungen, die Umdeutung von Begriffen schleichend durch ständige Wiederholung so lange voranzutreiben, bis auch für eine Moderatorin des öffentlich-rechtlichen Rundfunks die Grenzen zwischen rechtsradikal und bürgerlich vollkommen verschwommen waren. Nach großer medialer Entrüstung äußerte sich schließlich der MDR-Chefredakteur Torsten Peuker dazu:
»Eine Wahlsendung ist eine Live-Sendung, da ist ein Versprecher, eine Verwechslung, eine Unschärfe in einer Formulierung auch mal möglich. Hier handelte es sich klar um einen Versprecher, für den wir uns entschuldigen.«[14]
Ich bin überzeugt, dass Wiebke Binder keine verkappte AfD-Sympathisantin ist, die in der Wahlsendung subtil Meinungsmache betreiben wollte. Ich denke, sie war sich dessen nicht bewusst, was sie da gerade sagte, und genau das zeigt in erschreckender Weise, wie gut die Propaganda der Neuen Rechten gefruchtet hat. Jedes Argument, jeder Fakt, jede andere Meinung wird von ihnen als »Hetze« abgetan und damit jegliche Basis für eine ernsthafte Auseinandersetzung zerstört. Diese Menschen dann auch noch als »bürgerlich« zu bezeichnen, ist blanker Hohn für die, die sich wirklich für Bürgerlichkeit einsetzen, für das gemeinsame Miteinander.
Rechtsradikale sind nicht bürgerlich, auch wenn sie das gerne wiederholen. Sie bleiben Rechtsradikale. Es ist schlicht nicht möglich, die AfD zu wählen und sich selbst in der bürgerlichen Mitte zu verorten. Wo sich die AfD im politischen Spektrum sieht, entscheidet sie nicht selbst, sondern die Wissenschaft auf Grundlage der politischen Thesen und Forderungen der Partei, und die sind schlicht und ergreifend rechts. Wenn man rechts wählt, sich aber davor fürchtet, als rechts bezeichnet zu werden, weil rechts negativ konnotiert ist, kann man nicht einfach behaupten, dass man eine bürgerliche Partei wählt, nur weil sich das besser anhört.
Mir geht es hier nicht darum, den Begriff »bürgerlich« zu definieren, sondern darum, was es mit Menschen macht, wenn man sich hinter Begriffen versteckt, um die Wahrheit erträglicher zu machen. Es macht im Ergebnis keinen Unterschied, ob die Nazis die Springerstiefel gegen Jutebeutel tauschen, damit ihnen die Anhänger nicht weglaufen oder die AfD ihre Radikalität hinter dem Begriff Bürgerlichkeit tarnt, um den Einstieg für den noch Wankenden und die Rechtfertigung für den Parteigänger zu erleichtern. Der Kern der Sache bleibt gleich, oder wie es bei Two and a Half Men mal hieß: Man kann einer Ziege einen Frack anziehen, aber Ziege bleibt Ziege.
Den Trauermarsch in Bad Nenndorf gibt es übrigens nicht mehr. Die Neonazis haben nicht bis 2030 durchgehalten. Die 11000-Einwohner-Gemeinde hat sich jedes Mal gegen die braunen Trauergäste gestellt, bis sie aufgegeben haben. Ein ziemlich hohes Nazitier hat mir gesagt, dass die Bad Nenndorfer Gegendemonstranten sich immer als Schlümpfe verkleidet und Schlumpflieder gesungen hätten. Das sei den richtigen Glatzen dann doch zu doof geworden, weswegen sie nicht mehr hingegangen seien. Seit 2016 wird nicht mehr getrauert. Danke, Vader Abraham.
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Zurück zur Klappbrille. Das Problem mit der Nazisprache war 2015 zumindest noch nicht allen bewusst. Die Formulierung, die die Klappbrille benutzte ist mittlerweile jedoch für viele, insbesondere für Migranten, zu einem Sinnbild des neuen deutschen Rassismus geworden, der sich heute quer und offen durch alle gesellschaftlichen Schichten zieht. Ein geflügeltes Wort, eine Phrase für die Ewigkeit, die den Rassisten inzwischen stets und überall entlarvt. Die Klappbrille antwortete nach einigem Überlegen auf meine Frage »Wie finden Sie eigentlich Ausländer?« schließlich mit den magischen Worten: »Ich habe nichts gegen Ausländer, aber …«. Dieses »aber«, das deutscher nicht sein kann.
Die Erläuterung nach dem »aber« fiel weit ausführlicher und detaillierter aus als die Einleitung. Es schien ihm ein langgehegter Wunsch gewesen zu sein, diese Gedanken mit jemandem zu teilen. Grundsätzlich machte er Abstufungen: Es gab die schlechten Ausländer. Die sprachen laut, behandelten ihre Frauen nicht gut und benahmen sich generell nicht so, wie er es für richtig hielt. Woher er wisse, dass »die« ihre Frauen schlecht behandelten, konnte er nicht sagen, es sei ein allseits bekannter Fakt. Er beschrieb damit in klassischer Weise das Stereotyp des gemeinen Muslims, ein fiktives Bild, das sich 2015 schon längst durch ständiges Wiederholen zu einer gefühlten Realität entwickelt hatte, ganz ähnlich dem raffgierigen Juden der Nazipropaganda mit langer Nase und den Taschen voller Gold.
Wen die Klappbrille hingegen gut fand, das waren die Ostasiaten, »die Fidschis«, wie er sagte, ein abwertender Begriff für vietnamesische Vertragsarbeiter in der DDR, dem Pendant zum westdeutschen Gastarbeiter. Die seien »leise, sie stehen still und sie sprechen nur, wenn man sie anspricht.« Damit ich es auch wirklich verstand, machte er es mir vor. Er malte einen Tisch in die Luft, stellte sich fiktiv dahinter, den Kopf gesenkt, den Körper leicht gebeugt, die Hände am Körper, der Blick demütig, darauf wartend, von der Klappbrille angesprochen zu werden. »Das waren Dienstleister. Bis heute.« Gegen diese Ausländer habe er nichts, ganz im Gegenteil. Aber gegen die anderen schon. Die möge er nicht. Leise, demütig und unsichtbar müsse man sein.
Was er damit meinte, lag auf der Hand. Solange man »niedere« Tätigkeiten ausübte, sich nicht in den gesellschaftlichen und politischen Diskus einmischte und dankbar war mit dem, was einem zugeteilt wurde, war man vielleicht nicht gerade willkommen, wurde aber zumindest toleriert. Was die Klappbrille wollte, waren klassische Fabrikarbeiter, Putzkräfte und Taxifahrer, aber bitte keine aufmüpfigen Journalisten, die das Land schlechtredeten und auch noch von »seinen« Rundfunkbeiträgen bezahlt würden. Gäste müssen sich benehmen, und wer Gast ist und wer nicht, das entscheidet die Klappbrille selbst und nicht das Gesetz. Wer in dieses Land kommt, hat sich anzupassen. Dabei reicht es nicht, die Sprache zu lernen, die Gesetze zu befolgen, seine Steuern zu zahlen, nein, man muss die Demut vor dem Gastgeber nicht nur empfinden, sondern auch aktiv zeigen.
Da sind wir wieder am Anfang: Ausländer, ja bitte! Aber nach unseren Regeln. Das aber kann und darf nicht sein. Das ist weder das Deutschland, das ich kenne, noch das Deutschland, in dem ich leben will. Dieses Deutschland ist nicht erstrebenswert, es ist nicht das Deutschland der Einigkeit, weil Einigkeit alle umschließt. Solch ein Deutschland wäre kein Rechtsstaat, weil das Recht für alle gleichermaßen gelten muss. Und es wäre auch nicht das Deutschland der Freiheit, denn Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden. Wer kann schon glaubhaft von sich behaupten, Deutschland retten zu wollen, wenn er dafür Einigkeit und Recht und Freiheit abschaffen will?
Ich fragte die Passanten in Grevesmühlen damals auch danach, was sie denn wählten. Bei der Fülle an rassistischen Ressentiments gegenüber Migranten konnten sie alle ja nur NPD oder AfD wählen, dachte ich. Aber weit gefehlt. Von der Linken über SPD bis zur CDU wurden alle Parteien genannt. Die Gemeinsamkeit dieser Menschen war damals nicht die Parteizugehörigkeit, es war die Ablehnung von Migranten. Heute ist die gemeinsame Parteizugehörigkeit hinzugekommen, diese Menschen haben in der AfD eine politische Heimat gefunden.
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Es war im Herbst 2019, als Hiobsbotschaften von den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen salvenartig durch Presse und soziale Medien schossen. Angst und Schrecken: Würde die AfD über 20 % der Stimmen holen? Stärkste Kraft werden? Zweitstärkste Kraft? Was würde dann passieren? Dabei wird oft vergessen, dass die AfD bereits 2016 zweimal deutlich zweitstärkste Kraft wurde: in Mecklenburg-Vorpommern mit 20,8 % und in Sachsen-Anhalt mit 24,3 %. So neu ist die Entwicklung also nicht, von der alle Parteien so überrascht scheinen. Sie haben es auch drei Jahre nach diesen beiden Wahlen versäumt, irgendein Gegenmittel zu finden. Sie haben es nicht vermocht, diese Menschen, die ich damals auf der Straße befragte und die sich damals noch querbeet durch das demokratische Parteienspektrum wählten, wieder einzufangen. Vielleicht, weil sie nicht einzufangen waren, aber eher doch, weil man dachte, es würde schon irgendwie gutgehen. Meine Sorge ist, was passiert, wenn das auch weiterhin versäumt wird, von Wahl zu Wahl, bis keine stabilen demokratischen Mehrheiten mehr möglich sind, wie jetzt schon in Thüringen, und sich die Wahlabend-Floskel »Es haben zwar zehn Prozent radikal rechts gewählt, aber die anderen 90 % haben sich ja für die Demokratie ausgesprochen! Konfetti!«3 überholt hat. 2019 sind wir in Sachsen nämlich nur noch bei 72,5 %.
Der Tenor der Straße hat sich nicht geändert, seit ich in Jamel war: Sei leise und unauffällig, dann wirst du geduldet. Begehrst du auf, möchtest du vielleicht sogar plötzlich Bundeskanzler werden, dann ist es Zeit, in die »Heimat« zurückzukehren. Je nach Horizont muss es auch gar kein hohes politisches Amt sein, es reicht oft schon der eigene Vorgesetzte. In der Debatte um einen möglichen Bundespräsidenten mit Migrationshintergrund haben wir erkennen können, wie weit selbst unter den Gebildeten der Mitte die Gleichheit zwischen Biodeutschen und Migranten angezweifelt wird, wenn es nach ganz oben gehen soll. Irgendwann wird irgendwo dann doch immer unterschieden, mal früher, mal später. Die systematische Ausgrenzung geht durch alle Schichten.
Rechts hat nichts mit Bildung zu tun. Rechts wird man, wenn man sich bedroht fühlt. Weil einem andere eine Bedrohung durch einen erdachten Feind suggerieren, der einem etwas wegnehmen will. Genauso wenig hat rechts etwas mit dem Alter zu tun.[15] Bei den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen ist die AfD bei fast allen Altersschichten die stärkste Kraft, selbst bei den unter 24-Jährigen. Nur die Alten, die Ü60er, die gaben den demokratischen Parteien mehrheitlich ihre Stimme. Kommt die Vernunft doch im Alter? Oder müssen wir Angst davor haben, was passiert, wenn diese Generation mal weg ist?
Wir sollten nicht darauf hoffen, dass sich alles irgendwann von selbst wieder ändert. In Anbetracht der Situation sollten wir überhaupt aufhören zu hoffen. Wir alle. Hoffen führt hier zu gar nichts mehr. Wie sagt Nico Semsrott mit seinen Unglückskeksen so schön? »Die Hoffnung stirbt zuletzt. Aber sie stirbt.« Dass Rassismus und Rechtsradikalismus sicherlich kein deutsches Problem sind, steht außer Frage, aber man sollte immer erst vor der eigenen Haustür kehren. Alles andere ist »Whataboutism«. Wir müssen uns eingestehen, dass wir ein großes Problem haben. Dresden hat das getan und 2019 den »Nazinotstand« ausgerufen. Dieser Notstand ist zwar mit einem Fragezeichen versehen, doch der Beschluss besagt, dass »Landesbehörden mit allen Mitteln des Rechtsstaates konsequent Täterinnen und Täter [rechter Gewalt] verfolgen« sollen.[16] Bleibt nur die Frage, was sie vorher gemacht haben.
Beim Schreiben dieses Buches hat mich die Realität gleich mehrfach eingeholt: Drei Landtagswahlen und der Anschlag von Halle. Aus (wieder mal) theoretischen Überlegungen wurde (wieder mal) Realität. Noch mal und noch mal und noch mal. Die Reaktionen auf Halle zeigten erneut völlig entrückte Politiker, fern jeder Realität. Wieder will man jetzt ganz schnell den Rechtsruck aufhalten, dafür aber im Grunde genommen nichts tun. Wenn die Bundesregierung wenige Tage vor dem Anschlag ihr eigenes Programm »Demokratie leben«, das sich um die Demokratieförderung kümmern soll, kürzt,[17] dann erscheinen alle Aufrufe zum Handeln nach dem Anschlag nicht nur als reine Lippenbekenntnisse, nein, die erschreckenden Fehleinschätzungen werden in diesem Zusammenhang sichtbarer denn je. Wenn Neonazi-Aussteiger-Programme wie »Exit« oder Anti-Rassismus-Kampagnen wie »Gesicht zeigen«, die alle gegründet wurden, weil wir ein gesellschaftliches Problem mit Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Islamophobie haben, aus finanzieller Not um ihre Existenz fürchten müssen, dann ist es berechtigt zu fragen, wie der Staat Rechtsradikalismus eigentlich bekämpfen will.
Wenn die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer nach solch einem Angriff von einem »Alarmzeichen« spricht und von einem Handlungsbedarf philosophiert4 – nach den unzähligen Angriffen auf Migranten in den letzten Jahren, den Schüssen auf Flüchtlingsunterkünfte und Tausenden registrierten antisemitischen und islamophoben Straftaten –, dann reicht es nicht, dafür nur einen Shitstorm zu ernten. Man muss ihr die Eignung für das Amt der Bundeskanzlerin absprechen.
Dabei war sie keineswegs die einzige Überraschte. Die skurril bis verstörend wirkenden Reaktionen der Politiker zogen sich durch sämtliche Lager. Während die Schergen der Rechten ihr Weltbild durchsetzen, scheint die Führung unseres Landes die vergangenen Jahrzehnte in einem Paralleluniversum verbracht zu haben. Wie kann das sein? Ich sage es Ihnen: Das Versagen, dem Rechtsextremismus etwas entgegenzusetzen, lässt sich in einem Wort zusammenfassen: Einzeltäter. Immer wieder rechte Einzeltäter. Und damit kein Problem. Wenn die Politik auch hier weiter so handelt, wie sie es bei der Bekämpfung des Klimawandels macht, diesem ambitionslos zusammengeschusterten Päckchen, dessen Inhalt für einen europäischen Führungsstaat ebenso unzureichend wie beschämend ist, dann gute Nacht.
Wenn mal gehandelt wird, kommen mitunter befremdliche Dinge dabei heraus. 2014 beispielsweise konnte das Oberlandesgericht kein antisemitisches Motiv nach einem Brandanschlag auf eine Wuppertaler Synagoge erkennen. Der Angriff sei politisch motiviert und als Kritik an Israels Gaza-Politik zu werten. In einem Artikel im Tagesspiegel schrieben Abraham Cooper und Yitzchok Adlerstein dazu:
»Bis heute wurde diese skandalöse Entscheidung nur von wenigen prominenten Deutschen kritisiert. Wenn es unbeanstandet bleibt, gefährdet es die demokratischen Werte Deutschlands. Der Harvard-Professor Alan Dershowitz drückt es folgendermaßen aus: ›Die Idee, ein Angriff auf eine Synagoge sei als anti-israelischer politischer Protest zu rechtfertigen und nicht als antijüdische Hasstat einzuordnen, ist so absurd wie die Behauptung, die Reichspogromnacht sei ein Protest gegen den schlechten Service jüdischer Ladenbesitzer.‹ Oder, so könnte man anfügen, eine angesteckte Moschee sei ein Zeichen des Protests gegen ISIS.«[18]
Die AfD hingegen hat ihr Nest schon längst gebaut und ist dabei, zu handeln. Die Zugewinne bei den Landtagswahlen mögen erschreckend wirken, schlimmer ist aber ihre Arbeit in den Kommunen, wo sie sich unbemerkt tief in das normale Leben eingegraben hat und von unten versucht, gesellschaftspolitischen Einfluss auszuüben. Bei einer Veranstaltung in Köln sagte mir ein Verein, der benachteiligten Kindern und Jugendlichen Nachhilfe- und Freizeitangebote zur Verfügung stellt, dass die AfD-Abgeordneten auf Kommunalebene ihnen das Leben schwer machten, weil im Verein vorwiegend Migranten arbeiten würden. Das systematisch angewandte Mittel der politischen Anfrage habe nur das Ziel, das geförderte Programm zu behindern und die freien Träger der Vereine zur Aufgabe zu bringen.
Die AfD betreibt aktiv Kampagnen gegen Vereine, die nicht im Sinne ihrer Doktrin handeln. Es sind diese kleinen, meist unsichtbaren Mittel, mit der die AfD ihre Denke durchsetzen will, und es gelingt ihr zunehmend, weil sie gelernt hat, wo die Schwachstellen unseres Systems sind und wo man nicht abgeneigt ist, ihr zuzuhören.
Wie weit diese Zusammenarbeit geht, zeigt die CDU in Sachsen-Anhalt, wo sie in einem Gemeinderat mit der AfD kooperierte. Auf die Zusammenarbeit mit AfDler Martin Ahrendt angesprochen, der regelmäßig auf Facebook Nazipropaganda teilt, sagte der örtliche CDU-Fraktionsvorsitzende Gunter Czyrnik: »Wir haben uns darauf geeinigt, dass wir das beenden, sobald ein Pressezirkus entsteht.«[19] Ich denke, man kann diesen Satz unkommentiert lassen. Der Rechtsextremismusforscher Matthias Quent sagt zu dieser Entwicklung: »Wenn die Annäherung, die es in verschiedenen kommunalen Parlamenten bereits gibt, von der CDU nicht eingefangen wird, dann kann das der Anfang sein einer übergreifenden Normalisierung und Annäherung der beiden Parteien.«[20] Bürgerliche Mehrheit rechts eben. Eine Mehrheit gegen alle, die nicht so denken.
Dabei darf man nicht den Fehler machen anzunehmen, diese Ablehnung beträfe nur die muslimischen Migranten. Die vielen verbalen Entgleisungen der AfD könnten dazu verleiten zu denken, dass die Muslime so etwas wie die neuen Juden in Deutschland seien. Das ist nicht richtig. Der Anschlag von Halle hat das bestätigt. Muslime sind für die Neue Rechte nur eine Ergänzung ihres menschenverachtenden Weltbildes. Der Antisemitismus besteht weiter ungebrochen, die Islamophobie erweitert nur ihr Feindbild. Wenn die Synagogentür nicht aufgeht, dann eben der Dönerladen. Man muss in aller Deutlichkeit sagen, dass es dann nicht mehr reicht, »Halle ist bunt« zu skandieren, wie es Bürgermeister Bernd Wiegand nach dem Anschlag ganz automatisch tat.5 »Ich will in so einem Land nicht leben«, wie man es immer wieder in den sozialen Medien liest, reicht da einfach nicht mehr. Wir leben bereits in so einem Land. Wer das kleinredet, sieht nicht, was passiert. Halle ist kein Alarmsignal, es ist die logische Folge dieser Politik.
Aber auch der Anschlag von Halle wird bald vergessen sein. Einzeltäter. Bis zum nächsten Alarmzeichen. Damit muss jetzt Schluss sein. Ich denke, das Ausmaß dessen, was sich in den letzten Jahren wirklich ereignet hat, wird einem nur dann klar, wenn man es sich ungeschönt vor Augen führt. Es ist viel passiert, manchmal so viel, dass man den Überblick zu verlieren droht. Ich habe diese Entwicklungen deshalb in diesem Buch zusammengefasst, damit sich erkennen lässt, welcher Schaden bereits angerichtet wurde.
75 Jahre nach dem Terror der Nationalsozialisten ist der Schutz von jüdischen Einrichtungen in Deutschland immer noch nötig. Muslimische Einrichtungen werden bald ebenso gefährdet sein, wenn sie es nicht schon längst sind. Die Neue Rechte richtet sich gegen alle, die nicht in ihr Weltbild passen. Diese Entwicklung betrifft sehr viele Menschen in diesem Land. Sie ist keine Frage des Glaubens. Wir dürfen die Augen nicht weiter davor verschließen.
