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Politische Wende? Oder soll alles so bleiben, wie es ist?

EIGENSTUDIE – AUGUST 2018

Seit etwas mehr als einem Jahr wehen über den Regierungsbänken im österreichischen Parlament die Farben Türkis und Blau. Zeit und Anlass, um im ganzen Land nachzufragen, was die Menschen davon halten. Wie sehr oder wie wenig sie damit zufrieden sind. Wie sehr oder wie wenig sie es gerne anders hätten.

Zu diesem Zweck erhoben wir als Forscherteam in monatlichen Abständen zweierlei. Erstens, ob die Menschen mit der allgemeinen Tätigkeit der Regierung einverstanden sind. Und zweitens, wie sie es mit dem neuen Bundeskanzler Sebastian Kurz und seiner Politik halten.

Alle beide also klassische Fragen der Meinungsforschung, zwei Standards, mit denen sich die Bevölkerung sehr gut auf den Zahn fühlen lässt. Denn: Würden die Österreicher die Leistung der neuen Bundesregierung für eher schwach bis sehr schwach halten, würde sich dies in den Antworten auf diese beiden Fragestellungen sehr klar äußern.

Was denken wir also mehrheitlich über Regierung und Kanzler Kurz?

Beginnen wir mit der Regierung als Ganzes. Und mit der Frage, die eine Wendestimmung klar abbilden kann, die also zeigt, ob der Wunsch nach Veränderung bereits existiert oder im Anmarsch ist.

»Wäre es gut, wenn die österreichische Bundesregierung wechseln würde, oder wäre das nicht gut?«

Acht Messungen, angefangen von Dezember 2017, also rund zwei Monate nach der Wahl, haben klar ergeben: Wir wollen den Status quo. Wir wollen mit relativer Mehrheit (fast jeder Zweite), dass alles so bleibt, wie es ist. Das genaue Gegenteil – eine neue Regierung also – wünschen sich zurzeit nur 19 Prozent, also im Durchschnitt jeder Fünfte.

Von einer Wechselstimmung kann im direkten Vergleich derzeit also keine Rede sein. Allerdings muss dabei auch in Betracht gezogen werden: Rund ein Viertel aller Befragten will sich dazu nicht näher äußern, entweder, weil die Menschen sich nicht deklarieren wollen, oder auch, weil sie nicht sicher sind. Das Gesamtbild dieser Stimmung kann also relativ rasch ins Wanken geraten, wenn die Unentschiedenen sich doch in die eine oder in die andere Richtung festlegen.

Im Schnitt ergaben alle Messungen relativ ähnliche Ergebnisse, größere Abweichungen waren nicht zu verzeichnen. Die besten Werte (55 Prozent gegen einen Wechsel) erzielte die Regierung im Mai 2018, die schlechtesten (44 Prozent) drei Monate später, im August.

Nun zur zweiten Kernfrage unserer Untersuchung, jene rund um den Kanzler. Immerhin ist gerade in Zeiten wachsender Unsicherheit ein Regierungschef auch eine Art emotionaler Botschafter. Einer, der ständig unter ganz besonderer Beobachtung steht. Also stellten wir den Menschen diese Frage:

»Sind Sie mit der Politik von Bundeskanzler Sebastian Kurz einverstanden oder nicht einverstanden?«

Ergebnis: Die Werte waren ähnlich denen der Regierung im Gesamten. Im Schnitt überwiegt die Zufriedenheit mit einem Verhältnis von 45 zu 20 deutlich. Abweichungen über die Monate gibt es natürlich auch hier – am größten war sie im Mai 2018 (49 Prozent), am geringsten drei Monate später, im August (39 Prozent). Die Spitzen sowohl nach oben wie nach unten korrespondieren also zeitlich exakt mit jenen der Regierung im Mai und August.

Auffällig auch hier: Die Zahl der Unentschlossenen ist hoch, wie schon bei der Frage zur Bundesregierung mehr als ein Viertel der Menschen.

Fehlt noch der Blick auf die Parteilager beziehungsweise Sympathisanten. Hier ergibt sich klarerweise keine große Überraschung: Zustimmung oder Ablehnung erfolgten im Gleichklang mit der politischen Situation der jeweils eigenen oder favorisierten Partei. SPÖ-Wähler wünschen sich den Wechsel. ÖVP- und FPÖ-Wähler wollen das Gegenteil.

Auf einen Blick

• Wollen wir Österreicher derzeit die Wende? – Nein, alles soll bleiben, wie es ist. Jeder Zweite will den Status quo, aber nur rund Fünfte eine neue Regierung.

• Kanzler Kurz – sind wir mit seiner Politik einverstanden oder sind wir es nicht?

- 45 Prozent im Schnitt sagen: Ja

- 20 Prozent im Schnitt sagen: Nein

- Der Rest weiß es nicht (oder machte keine Angabe)