Читать книгу Digikratie - Roman Plesky - Страница 4

Wenn Wahlen etwas verändern würden,

würde man sie längst verbieten!

Kurt Tucholsky

Digikratie wird von mir eine Gesellschaftsform benannt, die uns vielleicht schon bald erwartet. Die Demokratie wird wie momentan alles andere früher oder später auch digitalisiert.

Die Politiker werden durch Algorithmen der Künstlichen Intelligenz (KI) teilweise und später sogar gänzlich ersetzt. Entscheidungen werden schnell ohne Verhinderungen gerecht dank Mittelwerte gefallen. Protektionismus, Lobbyismus und Korruption werden somit auf einem Schlag vernichtet! Oder doch nicht? Kann es eine Welt geben, in der Menschen leben die nicht korrupt sind? Wohl kaum, außer es gelingt uns, die Gene der Menschen dementsprechend zu verändern.

Wenn wir künftig vermehrt die Energie, die um uns herum kostenlos zur Verfügung steht clever nutzen und wenn unsere Produktion die Maschinen übernehmen, dann wird es auch keinen Grund mehr geben, das Geld als Währung zu behalten. Niemand muss dann Dinge erwerben, denn die Maschinen und die Energie arbeiten ohne einen Lohn und abgesehen von der feinmotorischen Herstellung, der Wartung der Maschinen und Empathie erforderlichen Dienstleistungen werden keine weiteren Personal-Kosten mehr verursacht. Aber auch das Personal muss nicht unbedingt monetär belohnt werden. Die Ressourcen und Rohstoffe werden der Allgemeinheit als Eigentümerin zugeschrieben.

Eine Welt ohne Geld und ohne regelmäßigen Arbeit ist möglich und wird in der Zukunft sehr wahrscheinlich realisiert. Natürlich nicht überall und nicht von allen. Auf unserem Planeten gibt es viele verschiedenartige Kulturen und Völkergruppen, die teilweise kontroverse Weltanschauungen befolgen. Es gab noch nie auf dieser Erde einen Gleichklang aller Zivilisationen, und diesen wird es wahrscheinlich auch nie geben.

Aber auch in den demokratischsten Ländern unseres Planeten gibt es unter den mannigfaltigen Bevölkerungsschichten viele kontroverse Einsichten, wie eine Gesellschaft zu funktionieren hat. Dies ist den unterschiedlichen Entwicklungsstufen einer Gesellschaft geschuldet. Die Mitmenschen und Völkergruppen haben unterschiedliche Altersstrukturen, Kulturen, Bildungsniveau, Traditionen, Religion und somit auch unterschiedliche Meinungen und Weltanschauungen. Das wäre überhaupt nicht tragisch, wenn nicht so gut wie alle despektierlich behaupten würden, die eigene die einzig Richtige sei und auf deren Umsetzung und Einhaltung pochen würden.

In den Parlamenten und Senaten werden viele Schichten der Bevölkerung vertreten, die darauf aus sind, viel mehr zu verhindern als zu ermöglichen. Man kann schon lange keinen Kompromiss erreichen, es herrscht eine Patt-Stellung. Deshalb werden der Bevölkerung unwichtige und unnütze Entscheidungen als ganz große Errungenschaften verkauft. Es werden hauptsächlich nur populäre Entscheidungen getroffen, damit man die Wähler auf die eigene Seite zieht und keinesfalls verärgert. Unpopuläre Entscheidungen werden nicht getroffen und nur diplomatisch und zu PR-Zwecken öffentlich diskutiert. Unsere demokratische Politik ist nur noch eine Marketing-Show geworden mit Populisten und Opportunisten in der Hauptrolle. Die Marketingausgaben während den Wahlen werden teilweise aus der öffentlichen Hand finanziert. Den Großteil spendieren aber mächtige Unternehmen und Lobbyisten, um noch mehr Macht und Druck ausüben zu können. Die Parteien sind dabei sehr skrupellos und überschreiten dabei ungeniert und unbestraft die gesetzlichen Obergrenzen, wohl mit dem Wissen, dass das Geld auch bei einer eher unwahrscheinlichen Strafe sehr gut investiert ist. Wahlen sind nämlich fortwährend andauernd. Es gibt die Vorwahl-Perioden, die Nach-der-Wahl-Perioden, die Neuwahl-Perioden, die reguläre Wahlperioden und wenn gerade keine der hier aufgezählten Perioden anläuft, dann werden von den PR-Agenturen irgendwelche sinnlose Umfragen zu dem Thema: „Wem würden Sie wählen, wenn morgen Wahlen wären?“ inszeniert. Die Marketing-Maschinerie darf nicht stehen bleiben, auch wenn man den Wählern nur noch populistische „Na-no-na-ned-Fragen“ stellt und sie somit bei Laune hält. In Kurzen und Ganzen unsere demokratische Politik besteht gegenwärtig aus einem Dauerwahlkampf.

Wichtige politische Ankündigungen werden so gut wie nie eingehalten, nach dem Motto: „Mit einem Versprechen hat man noch nie jemanden enttäuscht!“ Im Endeffekt machen dann die Politiker oft das genaue Gegenteil, als sie zuvor angekündigt haben. Die KURZ-Regierung in Österreich hat 2018 einen Sparkurs angekündigt und wollte die Kosten für die österreichische EU-Rats-Vorsitzenschaft niedrig halten. Das eingeplante Budget wurde zirka um das Dreifache überschritten. Als man den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen hat, wollte der Herr Bundeskanzler, Sebastian KURZ, Brücken bauen, um die Spannungen in der EU wieder abzubauen. Nur drei Tage nach seiner Brückenbauer-Ankündigung hat man bereits in der Steiermark Zäune gegen die angekündigten Flüchtlingsströme gebaut. Somit hat man die EU-Asylrechte und Verteilungspolitik der EU massiv untergraben. Spannung abbauen geht ganz sicher anders. Oder wollte man zuerst die Zäune bauen, um dann darüber die Brücken errichten zu können?

Politiker, die unglaubwürdig sind, machen eine unglaubwürdige Politik. Als der Herr Kurz noch Außenminister war, hat er sich auch dank seines letzten Postens als Integrationssekretär für die humanitäre Hilfe der aus Syrien stammenden Flüchtlinge eingesetzt. Sein Engagement hat er nur noch verstärkt, als sich die Flüchtlingstragödie von Parndorf ereignet hat. Mehr als siebzig Flüchtende wurden in einem Kühllastwagen tot aufgefunden. Die Unmenschlichkeit der Schlepper hat österreichweit eine Welle der Hilfsbereitschaft ausgelöst. Da hat sich der Herr Kurz als große Helfer inszeniert. Nur ein paar Wochen später, als die europaweite Flüchtlingskrise wegen der enormen Zunahme an Migrationsströmen ausgerufen wurde, hat sich die Meinung des Herrn Kurz wie der Wind gedreht. Plötzlich wurde es nicht mehr populär, sich für Migranten einzusetzen, also wurde die Meinung des damaligen Außenministers an die herrschende Meinung angepasst. Man kann dieses opportunistische Handeln damit rechtfertigen, dass man vorhin mit der Einschätzung falsch lag, und nun mehr Informationen zur Verfügung hat, aber ist das schon glaubwürdig? Kann sich ein Mensch dank mehr Informationen und mehr Bedenkzeit aus einem friedvollen Humanisten zu einem populistischen Opportunisten verwandeln?

Beinahe kein Politiker hat den Mut, unpopuläre Entscheidungen zu treffen und so gut wie kein Politiker will für sein Handeln Verantwortung übernehmen. Stattdessen werden wichtige Posten und Funktionen in den staatlichen Betrieben und Institutionen an Freunde und Verwandte aufgeteilt. Die Wünsche der Wirtschaft werden, wenn möglich, schnellstens erfüllt, da die Politiker gerne nach ihrer kurzen Politkarriere in die doch entscheidend lukrativere Wirtschaft wechseln wollen. Hier werden sie mit offenen Händen genommen, da man darauf vertraut, dass die ausgedienten Altpolitiker ein intaktes Netzwerk zu den amtierenden Politikern aufgebaut haben, der von großen Nutzen für die Unternehmen sein könnte.

Das alles wurde aber von den immer bewussteren Wählern durchgeschaut und für gewöhnlich mit Proteststimmen abgestraft. Die Wähler wollten ihren Unmut über die Resultate der Regierung demonstrieren und haben aus Protest die meist rechtspopulistisch angehauchten Oppositionsparteien gewählt. Aber ist es wirklich ratsam, wenn man etwas nicht unterstützten möchte, sich dann automatisch für das größere Übel zu entscheiden? Nach dieser Logik würden Protestwähler ihr Alkoholproblem mit LSD-konsum bekämpfen.

Gleichzeitig wächst unter den benachteiligten Bevölkerungsgruppen die Abneigung gegen der sich im politischen und rechtlichen Fragen immer mehr durchsetzende Wirtschaft. Der Staat soll den kleinen und schwachen Bürger schützen, aber die korrupten und skrupellosen Politiker treten das Volk mit beiden Füssen. So werden zum Beispiel in Österreich seit den Entscheidungen der Kurz-Regierung die Arbeitnehmer gegen das Rauchen der Kunden und Kollegen nicht geschützt, die Arbeitnehmer dank längeren Arbeitszeiten (12-Stunden-Tag) noch mehr ausgebeutet und die sozial Schwachen und Bedürftigen werden als asoziale Schmarotzer, die die ganzen Steuergelder vereinnahmen hingestellt – das Resultat ist zum Beispiel die neue österreichische Mindestsicherung. Es werden die Arbeitslosen und nicht die Arbeitslosigkeit bekämpft. Und die Mittellosen, Bedürftigen, Beeinträchtigten und Behinderten werden als soziale Ballast hingestellt. Man darf sich über den wachsenden Unmut der Bevölkerung nicht wundern, denn die wahren asozialen Steuergeldverschwender sind die Volksvertreter selbst.

So wurden zum Beispiel aus dem Steuergeld die Sicherheitsmaßnahmen einer privaten Hochzeit der österreichischen Außenministerin Karin Kneissl finanziert, weil das russische Staatsoberhaupt Putin auf private Einladung zur Besuch kam. Für den Einsatz von Cobra und anderen Sicherheitsbeamten musste der Steuerzahler über zwei Hundert Tausend Euro bezahlen.

Der aus meiner Sicht allezeit unbeliebteste Innenminister Herbert Kickl sorgt mit seinem Populismus und umstrittenen Äußerungen für ständige Medienpräsenz. Ob der Skandal über den Angriff auf die Sicherheitsbehörde BVT, unerträgliche Aussagen und Vorschläge und hohe Despektierlichkeit gegenüber den Parlamentariern und schlussendlich gegenüber vielen Bürgern haben Herrn Kickl als einem absoluten Populisten und Unmenschen deklariert. Was sich diese für das Innenministerium-Amt absolut inkompetente Person alles bereits geleistet hat, wäre alleine ein Thema für ein ganzes Buch. Nur ist es diese Person nicht wert, dass man über sie schreibt. Man würde ihm damit nur eine weitere Plattform bieten, die er wie gewohnt opportunistisch ausnützen würde.

Die Kurz-Regierung gibt fast 25 Prozent mehr für Kabinett-Personal aus als die Vorgänger-Regierung. Zirka 31 Millionen müssen die Steuerzahler für die Minister-Büros bezahlen und das jedes Jahr. Die 44 Millionen für Inserate, PR und Co. aus 2018 sind da noch gar nicht mitgerechnet.

Wenn man bei den Ärmsten spart und selbst aber das Gegenteil vorlebt, ist man als Politiker nicht nur asozial und unglaubwürdig, sondern einfach fehl am Platz.

(Bildquelle: Kontrast.at)

Eine weitere Bestätigung, dass der wahre Auftraggeber und Adressat der Kurz-Regierungspolitik die mächtigen Firmen sind, lieferte Anfang März 2019 die Arbeitsministerin Beate Hartinger-Klein. Sie stellte den Abgeordneten eine rhetorische Frage: „Wer schafft die Arbeit?“ und antwortete höhnisch „Die Wirtschaft!“ und fügte hinzu: „Bitte merkts euch das einmal!“. Die Frage, die Antwort, die Körpersprache all das beweist die Arroganz und Präpotenz einer unreifen Person, die eigentlich dem Volk dienen und die sozial Schwachen schützen soll! Genau diese persönlichen Verhaltensweisen sowie die Verpflichtung der Wirtschaft und der eigenen Partei sind die Gründe, warum Politiker vermehrt verbal und sogar physisch angegriffen werden.

Vorfälle wie der Messerangriff auf den Bürgermeister Andreas Hollstein von Altena, oder auf die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker sind leider keine Seltenheit mehr. Alleine in Deutschland wurden 2016 mehr als 1800 ähnlich Straftaten registriert. In Österreich sind die Bürger mit ihren Politikern noch gnädig. In Jänner 2019 hat die Hemmschwelle ihren Höhepunkt erreicht, als der polnische Bürgermeister von Danzig Pawel Adamowicz nach einer Messerattacke seinen Verletzungen erlegen ist.

Die Politiker werden nicht nur wegen Ihren Entscheidungen und politische Richtungen attackiert. Oft glänzen die Volksvertreter mit Ihrem Unwissen, Inkompetenz und Arroganz. Trotz all diesen negativen Eigenschaften verhalten sie sich erstaunlich selbstsicher und wollen die Massen mit ihrem Halbwissen belehren. Die meisten sind weder fachlich noch sozial kompetent dafür aber präpotent und haben sehr oft riesen Pech, wenn es um das Denken geht!

Als Paradebeispiel für die soeben aufgezählten gegenwärtigen Politiker-Eigenschaften gilt der ständig hinauszögernde Austritt von Großbritannien aus der EU. Es ist also nicht verwunderlich, dass der Brexit so viel Zeit und Geld kostet, wenn man sich auf Nichts einigen kann und will. Und obwohl in dem Unterhaus des Vereinigten Königreichs ein Antrag (mit demselben Inhalt) nach dem anderen abgeschmettert wird, wollen die Volksvertreter den Bürgern keine weitere Abstimmung gönnen. Die EU selbst ist dank der vertagten Entscheidung gelähmt und verpulvert viele Ressourcen, um den harten Brexit (Austritt von GB ohne Vertrag) zu vermeiden.

Die meisten Politiker haben die Zeit verschlafen und legen sich sogar mit den jüngsten Generationen an. Die Schüler werden wegen ihren Umweltdemonstrationen heftig kritisiert und von manchen Politikern sogar verspottet. Es gibt sogar Politiker, die meinen, die Schüler zahlen keine Steuern und sollen deshalb nicht mitreden dürfen. Welch eine unwahre und dumme Aussage. Es gibt sogar Branchen, die sich auf Kinder und Jugendliche als Konsumenten-Zielgruppe spezialisiert haben und obwohl die meisten Kinder selbst noch kein Einkommen beziehen, zahlen sie trotzdem bei jedem Kauf zumindest die Umsatzsteuer. Und dann gibt es noch die Blogger und Youtuber, die teilweise mehr Einnahmen als manch einer Politiker generieren.

Überdies wird behauptet, dass obwohl die Kinder gegen die Umweltzerstörung demonstrieren, zu diesen Demonstrationen von den Eltern in einem SUV hin chauffiert wurden. Dieser Einwand mag in ein paar Fällen sogar stimmen, aber wo bzw. von wem haben die Kinder diese Scheinheiligkeit gelernt? Politiker, die Wasser predigen und Wein saufen wissen bestimmt darauf eine Antwort.

Zudem zeugt es von ziemlich gedrosselten Denkvermögen, wenn man sich so über die künftigen Wähler äußert und sich mit denen derart anlegt. Es ist schon extrem bedenklich, wenn hochdotierte Politiker, die für das Volk die besten Entscheidungen treffen sollen, unterm Strich unvernünftiger als die demonstrierenden Schüler sind. Dank der erst sechzehnjährigen Greta Thunberg ist es den Schülern gelungen am 15.3.2019 die erste weltweit größte globale Klima-Demonstration „Fridays for Future“ abzuhalten. Da können sich die Politiker die Vernunft, das Organisationstalent, die Überzeugungskraft und das Durchhaltevermögen von den Schülern abschauen.

Zugegeben, gegenwärtige Politiker haben auch keinen leichten Stand. Im Parlament können sich die Parteien bei für das Volk so wichtigen Entscheidungen nicht einig werden, niemand will seine Wähler und Sponsoren enttäuschen. Menschliche Politiker sollen unmenschlich schwere Aufgaben und Probleme lösen.

Die zunehmenden Anfeindungen und die kontinuierlich sinkende Popularität des Berufsstandes der Politiker wird irgendwann Mal dazu führen, dass niemand mehr diesen Job ausüben möchte und aus Sicherheitsgründen ausüben könnte. Dann wird uns nicht viel anders überbleiben, als dass man diese Aufgaben den Algorithmen überlässt. Aber die Korruption und Vetternwirtschaft wird hier nicht enden, denn diese sind im menschlichen Naturell verwurzelt. Vielmehr werden sich die Machthaber hinter den Algorithmen verstecken und eine Armada von Programmierern anheuern, die die Algorithmen der Künstlichen Intelligenz beeinflussen und manipulieren werden.

Ein anderes mögliches Szenario ist die Kombination von fachlich kompetenten Politikern, die im einen Bewerbungsverfahren ausgewählt werden und die bereits erwähnte Künstliche Intelligenz. Die wenigen Politiker werden sich der Algorithmen bedienen, die von ihnen auf soziale und moralische Vereinbarkeit überprüft werden. Aber auch freiwillige Bürger, die ein bedingungsloses Grundeinkommen beziehen werden, können für die Ausübung der politischen Staatsaufgaben bevollmächtigt werden.

Denkbar wäre auch, dass man bei einigen wichtigen Entscheidungsprozessen das Volk selbst mittels Online-Abstimmungen mitentscheiden lässt. Oder die Politik berät sich außer der KI noch zusätzlich mit der Bevölkerung über geeignete Plattform, die sich das Potenzial der Schwarmintelligenz zu Nutzen macht.

Künftig wird sich herausstellen, ob ein Netzwerk der künstlichen Intelligenz das Potenzial der menschlichen Schwarmintelligenz übertreffen kann. Lernen nämlich die Menschen etwas Neues dazu, wird dies über soziale Netzwerke und durch Mundpropaganda verbreitet. Viele einzelne Individuen begutachten das Neugelernte und teilen ihre Erfahrungen mit den anderen, bis sich ein kollektiver Konsens herausbildet.

Die künstliche Intelligenz lernt auch aus Fehlern und aus Erfahrung, das neu Erlernte wird dann mittels eines Updates innerhalb von kürzester Zeit flächendeckend und nahe zeitgleich aktualisiert. Und das können wir Menschen nicht. In welchen Situationen dies ein Vorteil sein wird, wird uns die Zukunft zeigen.