Читать книгу Aufgreifen, begreifen, angreifen - Band 2 - Rudolf Walther - Страница 7

Die richtigen Panzer der Bundeswehr stehen (noch) in den Depots und schießen nur auf Übungsplätzen. Unterdessen fahren bereits schwere Tieflader mit der Gesinnungskanone »Verantwortung« durchs Land. Unter Beschuss geraten jene, die beim Übernehmen von »Verantwortung« für deutsche Unternehmungen in der Welt nicht mithalten wollen. Ganz nebenbei werden auch noch ein paar bislang gültige Verfassungsgrundsätze bis zur Unkenntlichkeit durchlöchert. Das hat Geschichte.

Max Weber, der schon lange vor dem Ersten Weltkrieg für diesen war, während des Krieges begeistert mitlief und erst bei Kriegsende (unter dem Eindruck des revolutionären Beiwerks) feinsinnig dosierte Skepsis zuließ, brauchte für den deutschnationalen Gesinnungsstau (»heiliger Volkskrieg«, so Max Weber noch 1916) eine anpassungsfähige Theorie. Sie heißt seither »Verantwortungsethik« und ist ein Wechselbalg. Je nachdem ist sie Ausgangspunkt für avancierte theoretische Reflexion oder Passierschein für fast alles, was sich auf Macht, Staat und Interesse reimt. Webers politischer Wilhelminismus hält sich von seiner Antrittsvorlesung (1895) bis zu seinem Tode durch. 1895 definierte er die Reichsgründung von 1871 rückblickend um zum »Ausgangspunkt einer deutschen Weltmachtpolitik«, die deutsche Bourgeoisie kanzelte er als »erfolgstrunken und friedensdurstiges Geschlecht« ab, und von der SPD hielt er gar nichts. Dafür erschien ihm die Kanzlerschaft Bismarcks – immerhin bei einem akademischen Initiationsritus und nicht am Stammtisch der Farbenbrüder von der Korporation »Germania« – »als öffne der Sachsenwald wie ein moderner Kyffhäuser seine Tiefen«.

»Die Weihe eines deutschen Krieges« (Max Weber 1916) hatte ihr ideologisches Fundament in der Macht- und Verantwortungsmetaphysik – das reale Fundament war die wirtschaftliche Macht des prosperierenden Kaiserreichs. Und dass beide Fundamente nichts miteinander zu tun hätten, behaupteten nicht einmal mehr besonders ausgewiesene kriegerische Feuilletonisten. Bereits mit seiner Antrittsvorlesung von 1895 bemühte sich Max Weber, aus der gestiegenen ökonomischen Potenz des jungen Reiches weitläufige politische Ansprüche eines »Herrenvolkes« gegenüber dem »Polentum« und dem Rest der Welt abzuleiten. Derlei brutale Dummheiten und Vereinfachungen als Wissenschaft zu drapieren, schafften selbst die plattesten Stalinisten nicht.

Heute verbucht eine vulgäre Geschichtsphilosophie die wirtschaftliche Potenz der BRD als quasinatürlichen Auftrag zu militärischen Interventionen rund um den Globus. Diese Redeweise plädiert für die Beseitigung jeglicher geschichtsphilosophischer oder utopischer Gehalte aus theoretischen und politischen Debatten, was angeblich der Zusammenbruch des »realexistierenden Sozialismus« zwingend nahelege. Vermeintlich purer Realismus wird nun verordnet. Dessen Prediger merken gar nicht, wie sie gerade im emphatischen »realpolitischen« Rückgriff auf ’89 das »vereinigte Deutschland« zum »welthistorischen Moment« (FAZ 2.3.1990) und zum »Epochenbruch, durch den sich wohl die gesamte bisherige Gestalt der Menschwerdung ändert« (taz 14.12.92) frisieren; so kommt die Schwundstufe von Geschichtsphilosophie im Namen ihrer Beseitigung daher.

Biedersinniges Normalisierungs- und Positivierungsstreben – endlich mal dabei sein beim »nationalstaatlichen« Anstreichen der Geschichte wie die Urgroßväter nach Sedan – leitet und stimuliert die jüngste Sinnstiftung. Die geschichtsphilosophische Ideologie der Zustimmung, die als Terminator aller Geschichtsphilosophie auftritt, ist das Mastfutter, von dem sich die neuste Stimmung im Westen ernährt. »Verantwortung« ist der Verdünner, mit dem behäbige wirtschaftliche Macht in agile militärische Gewalt verwandelt werden soll.

Die Frage, wohin man deutsche Soldaten in welcher Konstellation rauslassen soll, stellte sich zuerst nicht etwa an Stammtischen, sondern innerhalb der staatstragenden Parteien, im akademischen Diskurs und natürlich im Feuilleton. Wer bei den bevorstehenden Kriegen zur Erhaltung jenes globalen Status quo, an dem voraussichtlich die Hälfte bis zwei Drittel der Welt verderben werden, überhaupt etwas gewinnen kann, ist höchst fraglich – und gerade deshalb tabu. Darum wurde das Thema gesinnungsmäßig zur Schlacht um die »Verantwortung der BRD für die Welt« aufgerüstet. Und nun beklagen Bonner Minister und Hinterbänkler, Bild und FAZ, Fatzkes und Motzkis, anpassungswillige Friedensforscher und verstaatlichte Grüne an den männlichen und weiblichen Deutschen ungefähr dasselbe wie Max Weber an der deutschen Vorkriegs-Bourgeoisie – die rational begründete Skepsis gegenüber Kriegen und militärischen Interventionen: »Die Deutschen haben ein gebrochenes Verhältnis zum Militärischen« (FAZ 23.2.93). Woraus gefolgert wird, die Verfassung sei umgehend an transkulturelle Schäferhundebesitzer-Schrebergärtner-Mentalitäten sowie ziemlich alte militaristische und relativ junge imperialistische »Normalitäten« anzupassen.

Man muss froh sein, dass jene, die vom Kriegsgeschäft eine klare Vorstellung haben – deutsche und ausländische Offiziere –, sehr viel skeptischer sind gegenüber Interventionen auf dem Balkan und anderswo als die journalistischen und akademischen Sandkastenstrategen. Die Dialektik der Aufklärung wird überboten von den Realitäten: Ehedem der Aufklärung verpflichtete Intellektuelle militarisieren sich, und der Generalinspekteur der Bundeswehr präsentiert sich in voller Montur als Anwalt von politischer Vernunft, humaner Verhältnismäßigkeit und ziviler Gelassenheit.

Der letzte Golfkrieg hat neben unbestimmten ein bestimmtes Ergebnis gezeigt: Viele deutsche Intellektuelle zwischen Garmisch und Flensburg sind über Nacht zu Militär- und Kriegs»experten« geworden. Endlich erscheint die Welt handhabbar nach all den abstrakten Illusionen, Utopien und Theorien. Der Horizont wird überschaubar verengt. Stirnvernagler und Scheuklappenproduzenten machen jetzt Kasse am Buchmarkt. Fast alles reduziert sich auf militärische Arithmetik: Wo kann man, wo muss man, wo darf man »rein« – alles nur eine Frage des Eintrittspreises.

Das wäre weiter nicht schlimm, denn noch kommandiert der neudeutsche akademische und journalistische Irrationalismus keine Armeen. Aber gleichzeitig kriegt man den Eindruck vermittelt, militärische Kreise und über Macht verfügende Eliten bedienten sich der akademischen und journalistischen Vorläufer als Weichspüler und Weichkocher for the gallery – den glotzenden Haufen. Die Folgen sind absehbar geworden. Kein deutscher Angriffskrieg oder dritter Weltkrieg steht vor der Tür, aber die Verfassung wird Stück für Stück demontiert. Für viele spielt es schon keine Rolle mehr, dass man eine Frage schnell und einfach »entscheidet«, obwohl sie rechtlich höchst strittig und die »Entscheidung« verfassungsrechtlich vermutlich nicht gedeckt ist. Weg mit dem Formelkram; souverän ist, wer endlich wieder vorne mitmischt. Die Republik wird »dekonstruiert«, der »nationale« Staat rekonstruiert. Erst brannten die Häuser der Ausländer, und nun beginnt die Marschmusikstunde mit Stalingrad-Anekdoten, moderiert von jenen, die gestern auf Kanzeln, Kathedern und in den Feuilletons noch auf »Zivilgesellschaft« machten.

Dem Buchstaben nach (GG Art. 4,3 und 12a, Kriegsdienstverweigerung als Grundrecht; Art. 26, Verbot des Angriffskrieges; Art. 87a, Beschränkung des Streitkräfteeinsatzes auf den Verteidigungsfall usw.) und auch dem Geist nach besitzt das Grundgesetz eine solide antimilitaristische und pazifistische Imprägnierung. Diese höchst ehrenwerte, historisch bedingte Grundierung – deutsche Regierungen und ihre militärischen und gesellschaftlichen Eliten haben einen Weltkrieg fast allein und einen ganz allein zu verantworten – soll nun gründlich abgekratzt werden. Unbestritten, dass es nebenher zwischen 1949 und 1989 auch eine gar nicht antimilitaristische deutsche Waffenproduktion gab, die exportierte, was das Zeug hielt. Aber eine der gültigen Geschäftsgrundlagen der alten BRD war die antimilitaristisch-pazifistische Orientierung in minoritären, aber doch ziemlich weiten Kreisen der Bevölkerung.

Wie gewohnt liefert das Fernsehen die vermeintlichen Plausibilitäten für militärische Interventionen live und blutig ins Haus: Hungernde somalische Kinder und Frauen sowie schwerbewaffnete Söldnerbanden (mit westlichen und/oder östlichen Waffen) harren der »Befreiung« durch die »neue Weltordnung«. Warum es zu Zuständen wie in Somalia kam, fragt fast keiner mehr. Und auch die entscheidenden Unterschiede zwischen effizienten technischen und medizinischen Katastrophenhilfskorps und realen UNO-Eingreiftruppen auf der einen, mehr oder weniger eigenhändig, eigenmächtig und situativ-interessiert zuschlagenden »Weltordnungsmächten« auf der anderen Seite gehen im »Verantwortungs«gedöns völlig verloren.

Der politische Gedanke pendelt nicht mehr vom Herz über den Kopf zur theoretischen und politisch-moralischen Reflexion über politische Ziele und militärische Mittel sowie deren Verhältnismäßigkeit, sondern torkelt aus der Talkshow direkt zur Forderung nach Militäreinsätzen: Im Hessischen Rundfunk unterhielten sich kürzlich eine kroatische Nationalistin und ein »volksdeutscher Spätheimkehrer« ernsthaft darüber, wie man am Rande der Genfer Vance-Owen-Konferenz den einen oder anderen serbischen Delegierten und Bürgerkriegskontrahenten durch Verhaftung und kurzen Prozess ausschalten könnte, um den Kriegszielen (die man »Frieden« nennt) etwas näher zu kommen.

Interventionsscheu in ihren »Hinterhöfen« und »Einflusszonen« wird man auch den amerikanischen Administrationen, französischen Präsidenten und britischen Regierungen nicht nachsagen können. Und was ist das Ergebnis der Dutzenden von militärischen Interventionen in Mittelamerika und Afrika? Peace, freedom and democracy? Paix, liberté et démocratie? Mit »dem Glück der Völker« steht es bekanntlich schlecht in der Geschichte, aber dort, wo militärische Interventionen von innen und außen an der Tagesordnung sind, sind die Völker der Hegelschen »Schlachtbank« allemal noch näher als anderswo.

Im tagespolitischen Handgemenge scheint es nur noch um zwei Listen zu gehen: um die Länderliste »sicherer Drittstaaten«, in die man Flüchtlinge »verantwortungs«bewusst zurückschieben kann, und um die Liste jener Interventionskandidaten, die mit der »neuen Rolle der BRD in der Welt« und mit dem Besuch der deutschen Bundeswehr rechnen dürfen, wenn die Bonner – unter Mithilfe der SPD – erst einmal die Verfassung ausmisten oder einfach umgehen. Genau wie bei dem von Jürgen Habermas zum Thema gemachten Bestreben von konservativen Historikern zur »Entsorgung der Vergangenheit« geht es jetzt um die Verklappung des historisch bedingten Verfassungs-»Ballasts« im Meer des Vergessens.

Man kann das getrost Normalisierung nennen, denn das historisch ahnungslose Geschwätz, es gehe heute darum zu vermeiden, dass die BRD auf einen »Sonderweg« gerate, meint ja nur: Was den USA, Großbritannien und Frankreich recht ist, soll uns endlich billig sein. Bonn als gleichberechtigter Co-Sheriff? Klar! Lamers, der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, redet bereits von »großer innerer Stärke« (taz 25.1.93), die erforderlich sei, deutsche Soldaten irgendwo in der Welt für bestenfalls unklare Ziele und allemal trübe Interessen sterben zu lassen. Wer noch nicht völlig trunken ist vom »Verantwortungs«-Fusel, sollte sich von einem zurechnungsfähigen nordamerikanischen Intellektuellen sagen lassen, was man drüben unter »Verantwortung« versteht – ungefähr seit der Präsidentschaft von Monroe (1817-25): »Bei jenen Amerikanern, die es sich zur Gewohnheit gemacht haben, den Rest der Welt über seine Pflichten aufzuklären, bedeutet Verantwortung schlicht bedingungslose Unterstützung jedweder Politik, die Washington gerade betreibt – Unterstützung auch dann, wenn diese Politik von einem Augenblick auf den anderen in ihr Gegenteil verkehrt wird« (Norman Birnbaum, Die Zeit 21.6.1991).

Schon im Januar/Februar 1991, als Saddam Hussein auf Wunsch von deutschen Intellektuellen als Hitler auftrat, mahnte die FAZ ganz nüchtern »härtere Zeiten« an. Lange bevor ein deutscher Professor »den Lehrmeister Krieg« aus dem Bücherregal kramte und ein anderer im Versagen von Elternhaus und Schule die Ursache für die brennenden Häuser in Mölln fand, stellte die FAZ den Wegweiser auf: »Welcher Politiker, gar welcher Lehrer denkt darüber nach, wie man Kinder erzieht in einer Kultur, die sich behaupten muss? Welche Tugenden, die in härteren Zeiten nötig sind, haben die Deutschen noch nicht verächtlich gemacht?« (FAZ 16.2.1991). Wie gesagt, nicht Militärs und Politiker reden vom nächsten Krieg, sondern akademisches und journalistisches Meinen schwadroniert schon mal über die präventive Einübung kriegstauglicher Tugenden. Lehrpläne mit interventionsgerechten (und ausländerresistenten) Tugenden sind schnell hervorgekramt: »nationale Interessen«, »positive Werte«, »Blut und Eisen«, »deutsche Ehre«, »Pardon wird nicht gegeben«, »Erziehung in Langemarck« und in »Stahlgewittern« – auf zum nächsten Gefecht. Die intellektuelle »Selbstverstümmelung« (Lothar Baier), schon seit der Wende Anfang der 80er Jahre unter dem Label »Ende der Utopie« propagiert, ist der Hit in der laufenden Spielsaison des Meinungsbetriebs.