Читать книгу Schweizerische Demokratie - Sean Mueller - Страница 6
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Vorwort
Grundlagen
Kapitel 1: Einführung
A. Die Schweiz zwischen Erfolgsgeschichte und Identitätskrise
B. Zur Rolle der politischen Institutionen für die schweizerische Gesellschaft
1. Die Funktionen von Wirtschaft, Staat und Gesellschaft
2. Die Schweiz als «paradigmatischer Fall politischer Integration»
3. Die Eigenart schweizerischer Demokratie
4. Die schweizerischen politischen Institutionen im Kontext der Globalisierung
Kapitel 2: Durch politische Integration zur multikulturellen Gesellschaft
A. Die Schaffung des Bundesstaats von 1848
1. Ein grösserer Markt für die industrielle Wirtschaft
2. Wachsender politischer Druck von aussen
3. Die Kultur gegenseitiger Hilfe und Zusammenarbeit in der Kleingesellschaft
4. Die kantonale Demokratisierung
5. Die Verbindung von Demokratie- und Föderalismusprinzip
1. Der politische Katholizismus
2. Mehrsprachigkeit: Verständnisse und Missverständnisse
3. Der Jura – die Ausnahme der Integration einer kulturellen Minderheit
D. Kapital und Arbeit: Vom Klassenkampf zu Sozialpartnerschaft und Konkordanz
2. Sozialpartnerschaft und Konkordanz
E. Grenzen der politischen Integration und des schweizerischen Pluralismus
Institutionen und Prozesse
Kapitel 3: Das Volk
1. Politische Kultur: Einige Einstellungen und Werthaltungen im internationalen Vergleich
3. Das Profil der schweizerischen Wählerschaft
5. Die schweizerische Wählerschaft zwischen Stabilität und Wandel
C. Die aktive Zivilgesellschaft
2. Medien und politische Öffentlichkeit
3. Aktive politische Öffentlichkeit
Kapitel 4: Parteien und Parteiensystem
B. Das nationale Parteiensystem
1. Das Vielparteiensystem und seine politische Fragmentierung
2. Gesellschaftliche Spaltungen als Determinanten des Parteiensystems
3. Die Neutralisierung des kulturell-konfessionellen Konflikts
C. Die föderalistische Fragmentierung
1. Das schweizerische Parteiensystem – eine prekäre Einheit?
2. Föderalistische Organisation, innerparteiliche Willensbildung und Finanzierung
3. Unterschiedliche Verbreitung und Mehrheitsverhältnisse in den Kantonen
D. Der Einfluss des Wahlsystems
1. Die Grundidee von Majorz- und Proporzwahl
2. Die Auswirkungen der Proporzregel
3. Die Auswirkungen der Majorzregel
E. Die Parteien in der Gesellschaft
1. Verbreitung in den Gemeinden
F. Zukunft des Parteiensystems
Kapitel 5: Verbände
A. Entstehung und Funktion
B. Die Organisation der Wirtschaftsverbände
C. Sozialpartnerschaft
D. Die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Staat
1. Der Einfluss auf die Gesetzgebung
2. Vom parastaatlichen Politikvollzug zur Liberalisierung und Privatisierung
E. Wie bilden Verbände politische Macht?
F. Verbände und das Demokratiemodell des Gruppenpluralismus
Kapitel 6: Soziale Bewegungen
A. Zur Entwicklung: Politik für das Volk – Politik durch das Volk
B. Soziale Bewegungen und politischer Protest in der Schweiz
1. Hauptgruppierungen des politischen Protests 1970–2000:
2. Neuere Entwicklungen: Vernetzung, neue Medien und Internationalisierung
C. Soziale Bewegungen zwischen Integration und Repression
D. Soziale Bewegungen und direkte Demokratie
1. Bewegungsprotest und partizipative Planung
2. (Neue) soziale Bewegungen und der versierte Bürger
E. Demokratietheoretische Perspektiven
F. Populismus
Kapitel 7: Föderalismus
A. Institutionelle Grundlagen
1. Die schweizerischen Ideen des Föderalismus
2. Föderalistischer Staatsaufbau und Aufgabenverteilung
3. Das Verhältnis zwischen Bund und Kantonen
4. Die vertikalen und horizontalen Institutionen des Föderalismus: Eine Übersicht
B. Die Aufgaben- und Ausgabenentwicklung
1. Die Entwicklung der Bundesaufgaben
2. Ressourcen, Ausgaben und Gesetzgebung im föderalistischen Vergleich
3. Der internationale Vergleich: Bescheidener Staat, geringe Zentralisierung
4. Warum in der Schweiz kein grosser Zentralstaat entstehen konnte
C. Die Vielfalt politischer Institutionen in den Kantonen
D. Die Bedeutung der Gemeinde und der Gemeindeautonomie
1. Die Gemeindeautonomie
2. Grundzüge des lokalen Regierungssystems
3. Die Beziehungen zwischen Gemeinden und Kanton
E. Empirische Politikanalyse des Föderalismus
1. Kooperativer Föderalismus: Der Vollzug von Bundesaufgaben auf kantonaler und kommunaler Ebene (Politikverflechtung)
2. Zwischen politischer Blockierung und Innovation: Die Kernenergie-Frage und die experimentellen Energiesparprogramme der Kantone
3. Föderalismus als Politik des regionalen Ausgleichs
4. Umgang mit dem Separatismus: Die schwierige Geburt eines neuen Kantons
5. Die Kehrseite kantonaler Autonomie, oder: Wie das Bundesgericht die Schwäche der politischen Bundesbehörden gegenüber den Kantonen kompensiert
6. Der Engpass des schweizerischen Vollzugsföderalismus: Politischer Konsens
7. Föderalismus versus Demokratie: Wieso eine Urnerin 35 Zürcherinnen überstimmt
8. Ungenutzte Chancen des Föderalismus: Das Beispiel der Agglomerationen
F. Föderalistische Gebietsreform: Theorie und Praxis
Kapitel 8: Das Parlament
A. Die Stellung des Parlaments im politischen System
1. Das Parlament als «oberste Gewalt des Bundes»?
2. Die eidgenössischen Räte zwischen präsidialem und parlamentarischem System
3. Die eidgenössischen Räte: Rede- oder Arbeitsparlament?
4. Das Zweikammersystem
5. Milizidee oder Semiprofessionalismus?
B. Die Organisation des Parlaments
1. Allgemeines
2. Die Kommissionen als Organe des Arbeitsparlaments
C. Die Funktionen des Parlaments
1. Die Bundesversammlung als Wahlbehörde
2. Die Gesetzgebung
3. Budget, Rechnung, Kontrolle und Oberaufsicht
4. Das Parlament als Forum der Nation
D. Der politische Entscheidungsprozess
1. Die Rolle der Fraktionen
2. Parlamentarierinnen zwischen Partei- und Verbandsloyalität
3. Erfolg von Parteifraktionen und -koalitionen
4. Parlamentarier zwischen Eigennutz und Altruismus
5. Der Entscheidungsbeitrag des Parlaments im politischen Gesamtprozess
Kapitel 9: Die Regierung
A. Die Stellung des Bundesrats im schweizerischen System
B. Wahl und parteipolitische Zusammensetzung
C. Der Bundesrat als Kollegialbehörde
D. Der politische Entscheidungsprozess im Kollegialsystem
E. Die Funktionen der Regierung und der politischen Verwaltung
1. Departementalisierung, oder: Das Überhandnehmen des Departementalprinzips in der Politikformulierung
2. Bürokratisierung, oder: Die Entwicklung der politischen Verwaltung
3. Die Zunehmende Bedeutung von Expertinnen
F. Regierungsreform?
Kapitel 10: Direkte Demokratie
A. Entwicklung und Grundzüge der halbdirekten Demokratie
1. Zur Geschichte der Volksrechte
2. Das Grundkonzept der halbdirekten Demokratie
3. Das Volk als institutionelle Opposition
4. Direkte Demokratie als Konkordanzzwang
5. Modifikationen und Erweiterungen des Grundkonzepts halbdirekter Demokratie bei den Kantonen und Gemeinden
6. Ausgestaltung und Begrenzungen des Konzepts halbdirekter Demokratie beim Bund
B. Die Spielregeln direkter Demokratie beim Bund
1. Übersicht
2. Das obligatorische (Verfassungs-)Referendum
3. Das fakultative (Gesetzes-)Referendum
4. Das resolutive (aufhebende) Referendum
5. Die Volksinitiative
C. Funktionen und Entscheidwirkungen des Referendums
1. Zur Wahrscheinlichkeit des fakultativen Referendums
2. Die innovationshemmenden Entscheidungswirkungen des Referendums
3. Die Integrationswirkungen der Referendumsdemokratie
4. Der Einfluss des Verfassungsreferendums auf die Staatsentwicklung
D. Funktionen und Entscheidwirkungen der Volksinitiative
1. Die Volksinitiative als Instrument politischer Innovation
2. Die vier Funktionen der Volksinitiative
3. Zwischen Erfolg und Innovation: Zur Entscheidungslogik der Volksinitiative
4. Längerfristige Systemwirkungen der politischen Innovation und Integration
E. Der Gebrauch des Referendums und der Volksinitiative in den Kantonen
F. Die Volksabstimmung
1. Von der Lancierung eines Volksbegehrens bis zur Vorlage vor das Volk
2. Die Meinungsbildung im Abstimmungskampf
3. Wählerinnen und Wähler zwischen Wissen, Vertrauen und Propaganda
4. Determinanten des Abstimmungserfolgs
5. Der Entscheid und seine Folgen
G. Partizipation und Abstimmungsverhalten der Bürgerschaft
1. Die entscheidende Mehrheit
2. Regelmässige, gelegentliche Urnengänger und Abstinente
3. Wer sind die Urnengängerinnen und die Abstinenten? Ein Profil des Stimmvolks
4. Das Problem der Partizipation aus demokratietheoretischer Sicht
H. Das Abstimmungsverhalten
1. Praxisorientierte Abstimmungsforschung anhand der Asylgesetzgebung
2. Die Bedeutung von Theorien für die Interpretation des Abstimmungsverhaltens
I. Reform der Volksrechte?
1. Die 1990er-Jahre: Ausbau oder Einschränkung der Volksrechte?
2. Die 2000er-Jahre: Verunglückte Reformen und die unbewältigte Internationalisierung der direkten Demokratie
Kapitel 11: Das Entscheidungssystem der Konkordanz
A. Konkordanz als System der Machtteilung und Interessenvermittlung
1. Das Konkordanzsystem: Kind einer Wirtschaftskrise
2. Die schweizerische Konkordanz als Modellfall der «Consensus Democracy»
3. Konkordanz und Verbandsstaat als Form des «Neokorporatismus»?
4. Das vorparlamentarische Entscheidungsverfahren: Die Arena des Gruppenpluralismus
B. Das Gesamtsystem von Volk, Parlament, Regierung, Verbänden und Verwaltung
C. Konkordanz und Machtteilung – demokratietheoretisch betrachtet
1. Das schweizerische System im Vergleich zur parlamentarischen Mehrheitsdemokratie
2. Der Trade-off zwischen Wahl- und Abstimmungsdemokratie: Wer hat mehr politischen Einfluss, die Britin oder die Schweizerin?
3. Zur Theorie der Verhandlungsdemokratie
4. Konkordanz und direkte Demokratie: Ein ambivalentes Verhältnis
5. Die Folgen der Globalisierung auf das Entscheidungssystem und die Konkordanz
D. Kritik an der Konkordanz
1. Die politische Umstrittenheit der Konkordanz
2. Input-Kritik: Ungleiche Beteiligung und privilegierte Stellung kurzfristiger Partialinteressen
3. Output-Kritik: Geringe Innovation und Privilegierung saturierter Interessen
E. Alternativen zur Konkordanz
1. Die «grosse» Alternative: Konkurrenz statt Konkordanz
2. Die «kleinen» Alternativen: Revitalisierung der Konkordanz
Perspektiven
Kapitel 12: Perspektiven direkter Demokratie
A. Zur globalen Verbreitung direkter Demokratie
1. Verbindlichkeit
2. Auslösung der Volksabstimmung
3. Nationale und subnationale Volksabstimmungen
B. Praxis und Wirkung direkter Demokratie: Ähnlichkeiten und Unterschiede zwischen der Schweiz und den US-Einzelstaaten
1. Gemeinsamkeiten
2. Unterschiede
C. Die demokratietheoretische Perspektive: Direkte Demokratie zwischen Realität und Utopie
1. Die Kontroverse: Parlamentarismus gegen direkte Demokratie
2. Halbdirekte Demokratie: Das Modell «sensibler Demokratie»
3. Möglichkeiten und Grenzen direkter Demokratie aus theoretischer Sicht
D. Fazit
Kapitel 13: Föderalismus im internationalen Vergleich
A. Kernelemente des institutionellen Föderalismus
B. Föderalismus: Struktur, Prozess und politische Kultur
C. Moderne Bedeutungen des Föderalismus
1. Föderalismus im Zeitalter der Globalisierung
2. Der Schutz kultureller Differenz und Vielfalt
D. Nicht territorialer Föderalismus
E. Zur Frage der Sezession
Kapitel 14: Zur Bedeutung des Modells der Konsensdemokratie
A. Die schweizerische Konsensdemokratie im internationalen Vergleich
B. Machtteilung als friedliche Lösung eines ethnopolitischen Konflikts
C. Folgerungen
Kapitel 15: Zur Zukunftsfähigkeit der schweizerischen Institutionen
A. Der Zusammenhang von Globalisierung, Nationalstaat und Demokratie
B. Rückblick: Die Europäisierung auf dem bilateralen Vertragsweg
1. 1992: Das Nein von Volk und Ständen zum EWR-Vertrag
2. Die Strategie des Bilateralismus
3. Unilaterale Integrationspolitik
4. Europäisierung als Teil der Globalisierung
C. Die politischen Folgen der Europäisierung
1. Europäisierung und neue gesellschaftliche Spaltungen
2. Institutionelle Veränderungen
3. Zunehmende Polarisierung
4. Die polarisierte Konkordanz
D. Alternativen zum Bilateralismus
E. Vom Bedarf an Reformen und von der Weisheit, auf solche zu verzichten
1. Die Verbindung von Föderalismus, direkter Demokratie und Konkordanz: Eine zukunftsfähige Grundstruktur
2. Postdemokratie Swiss made
3. Direkte Demokratie im globalisierten Umfeld
Anhang
Literatur- und Quellenverzeichnis
Tabellenverzeichnis
Grafikverzeichnis
Kastenverzeichnis
